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20. Januar 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Erdbeben der Stärke 6,1 in China

In der chinesischen Provinz Qinghai im Nordosten des tibetischen Hochlandes hat sich in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,1 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Flüchtlingspolitik: Merkel hält an ihrem Kurs fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik fest: Am Rande eines Besuchs bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth ging Merkel erneut nicht auf Forderungen nach einer nationalen Obergrenze für die Aufnahme Flüchtlinge ein. "Worin wir uns einig sind, ist, dass wir die Zahl der ankommenden Flüchtlinge spürbar und nachhaltig reduzieren wollen", sagte Merkel am Mittwoch. "Ich glaube, dass wir hierfür bei den Fluchtursachen ansetzen und eine europäische Lösung finden sollten." Weiter lesen …

Nils Schmid (SPD): AfD ist keine normale Partei, mit der man in Spitzenkandidatenrunde diskutieren kann

Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident Nils Schmid (SPD) hat seine Weigerung, bei einem Fernsehduell der Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl auch mit der Alternative für Deutschland zu diskutieren, mit einer klaren Haltung gegen Rechts begründet. "Die AfD ist keine normale Partei und deshalb geht es nicht, dass wir ganz gelassen über Bildungspolitik und Verkehrspolitik in einer Spitzenkandidatenrunde mit AfD-Vertretern diskutieren", sagte er im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Magazin: Übergriffe auf Frauen in Köln waren nicht geplant

Drei Wochen nach den Übergriffen auf Frauen in Köln gehen die Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen nicht davon aus, dass die Taten organisiert oder gesteuert wurden. "Dass es bundesweit - wie wohl auch in anderen europäischen Staaten - zu vergleichbaren Straftaten gekommen ist, lässt nach wie vor darauf schließen, dass die Delikte nicht zeitlich oder hierarchisch organisatorisch vorgeplant wurden", heißt es in einem Bericht des Landesinnenministeriums, über den "Zeit Online" berichtet. Weiter lesen …

Deutsche-Bank-Chef warnt vor Grenzschließungen

Der Ko-Vorsitzende der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, hat vor Forderungen nach verschärften Grenzkontrollen gewarnt. "Das wäre ein schleichender Prozess in Richtung geschlossener Grenzen, die der deutschen Wirtschaft noch teuer zu stehen kommen können", sagte Fitschen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Grünen-Bundestagsabgeordnete Brantner fordert fundierte Grundwertekontrolle statt autoritäre Gesten gegen Polen

Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner (Grüne) fordert in der Auseinandersetzung mit der nationalkonservativen Regierung Polens eine gründliche Überprüfung der jüngst in Warschau beschlossenen Gesetze. "Die PiS-Regierung hat im Eiltempo Polens Oberstes Gericht und den Öffentlichen Rundfunk »Reformen« unterzogen, die die Europäische Union nicht ignorieren darf", so Brantner in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Derartigen Entwicklungen müsse klug begegnet werden. "Gegen autoritäre Tendenzen helfen aber nicht die autoritären Gesten der Herren Oettinger, Schulz oder Kauder. Weiter lesen …

Tropfende Dachrinne: Hausbesitzer haftet bei Glatteis

Vorsicht Glatteis: Wenn eine Dachrinne undicht ist, kann sich das Wasser auf Wegen und Bürgersteigen sammeln - und auf dem gefrorenen Boden entsteht nach kurzer Zeit eine dicke Eisschicht. "Rutscht hier ein Fußgänger aus, kann er unter Umständen den Hausbesitzer zur Verantwortung ziehen, weil dieser seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen ist", sagt Ferenc Földhazi, Haftpflichtexperte beim Infocenter der R+V Versicherung. Er rät deshalb, Schäden an der Dachrinne sofort zu beheben. Weiter lesen …

Grüne: Hendricks muss beim sozialen Wohnungsbau liefern

Der Sprecher der Grünen für Bau- und Wohnungspolitik, Chris Kühn, hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, beim Thema sozialer Wohnungsbau zu liefern. "Frau Hendricks fordert immer viel und setzt dann leider wenig durch. Immerhin hat sie erkannt, dass wir für den sozialen Wohnungsbau deutlich stärker fördern müssen - mindestens zwei Milliarden jährlich werden benötigt", so Kühn am Mittwoch. Weiter lesen …

Werder verpflichtet Laszlo Kleinheisler

Laszlo Kleinheisler wechselt mit sofortiger Wirkung zum SV Werder. Der ungarische Nationalspieler hat bei den Grün-Weißen einen Dreieinhalb-Jahres-Vertrag bis zum 30.06.2019 unterzeichnet. Das gab Werders Geschäftsführer Sport, Thomas Eichin, am Mittwochmittag unmittelbar nach der Vertragsunterschrift bekannt. Kleinheisler trainierte bereits im Trainingslager in Belek als Testspieler mit der Mannschaft und wird am Nachmittag ins Mannschaftstraining in Bremen einsteigen. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise sacken erneut deutlich ab

Mit dem Absturz des Rohölpreises auf den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren sind auch die Kraftstoffpreise erneut deutlich gesunken. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung zeigt, kostet ein Liter Super E10 im Tagesmittel (Stand: 19. Januar 2016) 1,215 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Rückgang von 2,8 Cent. Um drei Cent günstiger als vor Wochenfrist ist Diesel-Kraftstoff: Ein Liter kostet im Schnitt derzeit nur noch 97,2 Cent. Weiter lesen …

Flüchtlingskrise: Österreich führt Obergrenze ein

Österreich hat eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme eingeführt. Beim Asylgipfel von Bund, Ländern und Gemeinden am Mittwochvormittag in Wien haben SPÖ und ÖVP ein Maßnahmen-Paket beschlossen, das vorsieht, in diesem Jahr 37.500 Flüchtlinge aufzunehmen. Im kommenden Jahr sollen 35.000 Menschen aufgenommen werden, 2018 30.000 und 2019 25.000. Weiter lesen …

Steinmeier ruft zur Zurückhaltung im Streit mit Polen auf

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in der Auseinandersetzung mit Polen zur Zurückhaltung aufgerufen. "Gerade, wenn es um schwierige und hochsensible Fragen geht, gilt doch umso mehr: Den Gesprächsfaden niemals abreißen lassen und nicht übereinander, sondern miteinander sprechen", sagte Steinmeier vor seiner Polen-Reise den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

HSV und Tipico verlängern Partnerschaft

Der Countdown für den Rückrundenauftakt der Fußball-Bundesliga läuft. Zwei Tage vor dem Heimspiel gegen den FC Bayern München (Fr., 20.30 Uhr) vermeldet der HSV einen weiteren Fortschritt in Sachen Zukunftsplanung. Die seit der Saison 2010/11 bestehende Exklusivpartnerschaft des Sportwettenanbieters Tipico mit dem HSV wurde nun frühzeitig um drei weitere Jahre bis 2019 verlängert. Weiter lesen …

Hans-Peter Friedrich: Merkel-Regierung "steckt in handfester Regierungskrise"

Die Bundesregierung steckt "in einer handfesten Regierungskrise", meint der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende und frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Friedrich zum momentanen politischen Ringen um eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik: "Deutschland steckt in einer handfesten Regierungskrise. Die Unterstützung für die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung besteht nur noch formal." Weiter lesen …

Deutsche verbinden die Energiewende vorrangig mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien

In einer von NaturEnergiePlus beauftragten repräsentativen Studie wurden die Deutschen Ende letzten Jahres nach ihren spontanen Assoziationen zum Begriff "Energiewende" über das Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa befragt. Demnach steht die Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) der Energiewende neutral gegenüber und assoziiert in erster Linie den Ausbau der Erneuerbaren Energien mit dem Begriff. So wird das Thema Windkraft am häufigsten genannt, gefolgt von Solarenergie, Ausstieg aus der Kernkraft und Umstieg auf erneuerbare Energien bzw. auf Ökostrom. Weiter lesen …

Das Erste: "Großstadtrevier": Mads sagt tschüss

Am kommenden Montag, 25. Januar 2016, läuft im Ersten die letzte Folge "Großstadtrevier" mit Zivilfahnder Mads Thomsen alias Mads Hjulmand. Nach fünf Jahren verlässt der sympathische Däne in Folge 382 der Kultserie die Polizeiwache auf dem Hamburger Kiez. Das Team um Dirk Matthies sagt: "Tschüss, Mads!". Weiter lesen …

Alterung der Bevölkerung durch aktuell hohe Zuwanderung nicht umkehrbar

Die aktuelle hohe Zuwanderung hat nur sehr eingeschränkte Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungsentwicklung. Sie schlägt sich vor allem im kurzfristigen Anstieg der Bevölkerungszahl nieder. Der Trend zur zunehmenden Alterung der Bevölkerung kann dadurch nicht umgekehrt werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wird der aktuelle Altersaufbau die Bevölkerungsentwicklung in den nächsten drei Jahrzehnten voraussichtlich stärker prägen als der Saldo der Zuzüge nach und Fortzüge aus Deutschland. Durch eine hohe Nettozuwanderung können jedoch das Tempo und das Ausmaß der Alterung gemindert werden. Weiter lesen …

Verbraucherpreise für Nahrungsmittel 2015 moderat gestiegen

Die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel in Deutschland lagen im Jahr 2015 um 0,8 % höher als im Jahr 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Grünen Woche vom 15. bis 24. Januar in Berlin mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel damit eher moderat, aber deutlich stärker als die Verbraucherpreise insgesamt (+ 0,3 % gegenüber 2014). Auch mittelfristig zeigt sich diese Entwicklung: Mit + 12,4 % seit 2010 liegt der Anstieg der Nahrungsmittelpreise deutlich über dem allgemeinen Anstieg der Verbraucherpreise (+ 6,9 %). Weiter lesen …

Neue wissenschaftliche Studie zeigt: Ausmaß der Überfischung größer als angenommen

Wer auf Fisch nicht verzichten möchte, kann beim Karpfen ohne schlechtes Gewissen zugreifen. Hering und Wels sind ebenfalls noch überwiegend vertretbar, jedoch mit Ausnahmen. Dies zeigt die heute erschienene aktualisierte Auflage des Greenpeace Fischratgebers. Dieser gibt im Print-Taschenformat und als App entscheidende Orientierung für Verbraucher. Denn mit seiner uneingeschränkt grünen Bewertung ist der Karpfen ein Einzelfall - bei allen anderen Fischarten gilt es, genauer hin zu sehen: "Zahlreiche Fang- und Zuchtmethoden schaden der Umwelt erheblich. Viele Bestände sind überfischt. Um eine umweltbewusste Wahl zu treffen, reicht der Blick auf die Fischart allein deshalb nicht aus - ausschlaggebend ist, wo und wie der Fisch gefangen oder gezüchtet wurde", sagt Sandra Schöttner, Meeresexpertin von Greenpeace. Weiter lesen …

Wahltrend: Union verliert, AfD erstmals zweistellig

Flüchtlingskrise, internationaler Terrorismus und Sicherheitsfragen haben das Vertrauen in die staatstragenden Parteien der Großen Koalition sinken lassen: 40 Prozent der Wähler, die bei der Bundestagswahl 2013 noch für die Union gestimmt hatten, würden sich heute nicht mehr für sie entscheiden - von den SPD-Wählern sind es sogar 45 Prozent, die ihrer Partei den Rücken gekehrt haben. Weiter lesen …

Thüringer Verfassungsschutz-Chef: Keine Veranlassung für AfD-Überwachung

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht keiner Veranlassung für eine Überwachung der AfD. In Bezug auf die Gesamtpartei lägen seiner Behörde "derzeit keine für eine nachrichtendienstliche Beobachtung ausreichenden Anhaltspunkte" vor: "Die Partei ist meiner Ansicht nach aktuell kein Fall für den Verfassungsschutz, sondern für die zivilgesellschaftliche und politische Diskussion und Auseinandersetzung", sagte Kramer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert einen höheren Wehretat als von der Bundesregierung angekündigt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bartels: "Äußere Sicherheit bekommt aktuell einen höheren Stellenwert." Die jüngste Etatsteigerung von 1,16 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) auf 1,17 Prozent in diesem Jahr sei schon eine kleine Trendwende gewesen, genüge aber nicht. "Das muss weitergehen", forderte Bartels. Nach der Finanzplanung der Bundesregierung würde die BIP-Quote bis 2019 wieder auf 1,07 Prozent zurückgehen, den niedrigsten Wert seit Bestehen der Bundeswehr. Weiter lesen …

Europaexperte Gerken: EU-Verfahren gegen Polen greifen nicht

Der Direktor des Centrums für Europäische Politik, Lüder Gerken, bezweifelt, dass die Verfahren der Europäischen Union (EU) gegen einzelne Mitgliedstaaten ein wirksames Instrument in der Politik der EU sind. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gerken, die EU-Kommission brauche für die Anwendung des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus Einstimmigkeit im Europäischen Rat. "Doch die Mitgliedstaaten halten davon nicht sonderlich viel", erklärte der Freiburger Wissenschaftler. "Großbritannien lehnt ihn ausdrücklich ab, Ungarn sowieso." Weiter lesen …

Bistümer zahlen mehr als 6,4 Millionen Euro an Missbrauchsopfer

Die Bistümer in Deutschland haben in den vergangenen fünf Jahren mehr als 6,4 Millionen Euro an Opfer sexuellen Missbrauchs gezahlt. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter den 27 Diözesen. Die Summe wurde an mehr als 1000 Antragssteller ausgezahlt, die sich zwecks Anerkennung des erlittenen Leides an die katholische Kirche gewandt hatten, und beinhaltet neben reinen Geldzahlungen auch Kostenübernahmen für psychologische Behandlungen. Weiter lesen …

AfD will CDU beerben

Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) gibt sich nach guten Umfragewerten selbstbewusst und will die CDU als konservative Kraft beerben. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Niedersachsens AfD-Landeschef Armin Paul Hampel: "Ich halte uns für die natürliche Nachfolgepartei der Christlich Demokratischen Union Deutschlands." Die CDU habe sich "durch mangelnde Inhalte und ein Personal-Tableau, das nicht mehr überzeugt, selbst ins Abseits gestellt". Weiter lesen …

Finanzämter nehmen Schützenvereine aufs Korn

Die Finanzämter nehmen die Schützenvereine ins Visier. Wie die in Hagen erscheinende Westfalenpost (WP) berichtet, wollen die Behörden die Gemeinnützigkeit aberkennen, wenn Schützenvereine Frauen ausschließen. Das habe das Finanzamt Meschede dem Sauerländer Schützenbund nun schriftlich mitgeteilt, so die Westfalenpost. Weiter lesen …

Grünen-Chef Özdemir lehnt weitere sichere Herkunftsländer ab

Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich klar dagegen ausgesprochen, auch die nordafrikanischen Länder Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. "Die große Koalition muss aufhören, mit ständig neuen Gesetzesideen Augenwischerei zu betreiben", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Zunächst steht erstmal die Frage an, ob Marokko oder Algerien die Menschen wieder zurücknehmen", sagte Özdemir. Weiter lesen …

Mittelstand sieht beste wirtschaftliche Chancen im Iran

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht für den deutschen Mittelstand beste wirtschaftliche Chancen im Iran. "Der Iran bietet gerade deutschen Mittelständlern im internationalen Wettbewerb große Chancen, da Produkte `Made in Germany` nach wie vor einen exzellenten Ruf im Iran genießen", sagte der BVMW-Präsident Mario Ohoven den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Im Ergebnis rechne ich damit, dass sich das deutsch-iranische Handelsvolumen von gegenwärtig knapp 2,5 Milliarden Euro bis 2020 vervierfachen wird." Weiter lesen …

Krankenkassen: Terminservicestellen vernünftig umsetzen

Die Krankenkassen haben an die Kassenärzte appelliert, die gesetzlich vorgeschriebenen Terminservicestellen vernünftig umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Versicherten schnell einen Facharzttermin bekommen. "Die Politik und auch wir werden genau beobachten, ob es funktioniert", sagte die Chefin der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, im Interview mit der "Welt". "Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann muss man sicherlich noch einmal nachsteuern." Weiter lesen …

CDU-Bundesparteitag 2016 in Essen

Essen wird erneut Schauplatz des Bundesparteitags der CDU, der vom 5. bis 7. Dezember 2016 terminiert ist. Das bestätigten die Messe Essen und die CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin auf Anfrage der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ. Ort der Zusammenkunft ist die Grugahalle. Weiter lesen …

Scholz: AfD will nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politischen Ansatz formen

Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der rechtspopulistischen Partei AfD vorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch Profit ziehen zu wollen. "Die AfD hat keine Lösung für irgendeines der Probleme unseres Landes", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Diese Partei will nur aus der Wiedergabe schlechter Laune einen politischen Ansatz formen. Das reicht nicht", sagte Scholz. Weiter lesen …

Mehr als 200 Flüchtlinge fordern per Gerichtsklage schnelleres Asylverfahren

Mehr als 200 Asylbewerber insbesondere aus Syrien und Eritrea haben in NRW das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor den Verwaltungsgerichten verklagt, weil ihre Anträge oft schon länger als ein Jahr unbearbeitet geblieben sind. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" nach einer Umfrage bei den sieben Verwaltungsgerichten des Landes. Weiter lesen …

Kolumbien und Farc wollen UN-Mission zur Überwachung von Waffenruhe

Die kolumbianische Regierung und die Rebellenorganisation Farc haben sich bei Friedensverhandlungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna auf eine bilaterale Waffenruhe geeinigt: Diese soll von den Vereinten Nationen und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) überwacht werden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Weiter lesen …

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