Scholz: AfD will nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politischen Ansatz formen

Archivmeldung vom 20.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Olaf Scholz in der „Wahlarena“ zur Bürgerschaftswahl in Hamburg 2015

Foto: Frank Schwichtenberg
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der rechtspopulistischen Partei AfD vorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch Profit ziehen zu wollen. "Die AfD hat keine Lösung für irgendeines der Probleme unseres Landes", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Diese Partei will nur aus der Wiedergabe schlechter Laune einen politischen Ansatz formen. Das reicht nicht", sagte Scholz.

Zudem betonte er, dass Rechtspopulisten nicht im gesamten Land Zulauf hätten. "Die AfD ist nicht überall in Deutschland im Aufwind, und die Pegida-Bewegung ist ein lokales Phänomen an sehr wenigen Orten in Ostdeutschland", sagte Scholz. Es gehe darum, dass der Staat die Kontrolle über eine solche Situation wie die Flüchtlingskrise behält. "Das war zunächst schwierig, gelingt aber immer besser", so der SPD-Politiker. "Wir erfüllen den Verfassungsauftrag nach dem praktischen Humanismus", sagte Scholz.

Quelle: Rheinische Post (ots)