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12. Januar 2016 - Archiv

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Mehrere Tote und Verletzte bei Anschlag in Istanbul

Am heutigen Vormittag ist es in der Innenstadt der türkischen Hauptstadt Istanbul zu einer Explosion gekommen. Dabei wurden mehrere Menschen, darunter auch deutsche Staatsangehörige, getötet und verletzt. Unter den toten Deutschen sind nach aktuellem Kenntnisstand mehrere Personen einer Reisegruppe der Lebenslust Touristik GmbH, Berlin. Außerdem muss derzeit von einer größeren Anzahl verletzter Reisender ausgegangen werden. Insgesamt waren zum Zeitpunkt des Anschlags 33 Personen mit dem Berliner Reiseveranstalter in Istanbul unterwegs. Weiter lesen …

Steinmeier: Mindestens acht Deutsche unter Toten in Istanbul

Unter den Todesopfern des Anschlags in Istanbul sind nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mindestens acht Deutsche. Neun weitere Deutsche seien verletzt worden, einige von ihnen schwer, sagte Steinmeier am Dienstag. Er kündigte ein weiterhin entschiedenes Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus an und forderte rasche Aufklärung über Täter und Hintergründe des Anschlags. Weiter lesen …

Zeitung: Kabinett soll Asylpaket 2 kommende Woche beschließen

Das Bundeskabinett soll bereits am Mittwoch nächster Woche das umstrittene Asylpaket 2 beschließen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach steht in der Frage des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige eine Einigung kurz bevor. Für diese Gruppe soll der Familiennachzug eingeschränkt werden. Ausnahmen sollen aber möglich sein, indem das Bundeskabinett entsprechende Herkunftsländer wie Syrien ausnimmt. Weiter lesen …

DAX schließt mit deutlichen Gewinnen - Ölpreis lässt weiter nach

Am Dienstag hat der DAX nach den Verlusten der vergangenen Handelstage deutlich zugelegt: Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.985,74 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,64 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Experten zufolge hat sich bei einigen Anlegern offenbar die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Ausverkauf in der vergangenen Woche überzogen war. Weiter lesen …

DIW: Anteil von Frauen in Bank-Vorständen 2015 nur wenig gestiegen

In den 100 größten Banken in Deutschland hat der Anteil der Frauen in den Vorständen am Ende des Jahres 2015 bei lediglich knapp acht Prozent gelegen - in den 59 größten Versicherungen waren es gut neun Prozent: Gegenüber dem Vorjahr ist die Quote nur minimal um jeweils knapp einen Prozentpunkt gestiegen. Das zeigt der neue Managerinnen-Barometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Gewerkschaft NGG bedauert Genehmigung für Edeka, begrüßt aber Auflagen

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die Erlaubnis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Supermarktkette Kaisers Tengelmann durch Edeka bedauert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte NGG-Vize Claus-Harald Güster, die Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel wachse weiter "und der Preisdruck auf die Lebensmittelproduzenten wird weiter steigen". Weiter lesen …

Vogts glaubt fest an deutschen EM-Gewinn

Für Ex-Bundestrainer Berti Vogts ist die deutsche Nationalmannschaft der klare Favorit bei der Europameisterschaft in Frankreich im Sommer. "Wenn man als Weltmeister aus Brasilien heimgekommen ist, und sich die zweitbeste europäische Mannschaft bei der WM, Holland, gar nicht für die EM qualifiziert hat, dann stellt sich diese Frage gar nicht. Man muss eher die Frage stellen: Wer wird Zweiter bei der EM hinter Deutschland?", sagte Vogts der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Ortenberg: Große Aufregung um kleines Krokodil

Ganz besorgt meldete sich eine Ortenbergerin am heutigen Mittag bei der Polizei in Büdingen. Sie hatte den Notruf gewählt und teilt mit, dass sie auf dem Radweg zwischen Lißberg und Eckartsborn ein Baby-Krokodil entdeckt habe. In Höhe des Sportplatzes läge das Tier, welches eventuell sogar schon tot sei, da es sich nicht mehr bewege. Weiter lesen …

Strobl: Begehung schwerer Straftat verwirkt Gastrecht

Am heutigen Dienstag haben sich der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas auf einen gemeinsamen Vorschlag zur erleichterten Ausweisung von Straftätern verständigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Strobl: "Wer bei uns eine schwere Straftat begeht verwirkt sein Gastrecht und muss das Land unverzüglich verlassen. Die Absenkung der Ausweisungshürden, auf die sich die beiden Minister geeinigt haben, ist absolut richtig und entspricht unseren Erwartungen. Die Ereignisse in Köln und anderen deutschen Großstädten erforderten ein rasches und konsequentes Handeln. Gut, dass das jetzt geschehen ist." Weiter lesen …

VW-Chef Müller: Höhe der Strafen "reine Spekulation"

Im Interview mit dem in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATT hat Volkswagen-Vorstandschef Matthias Müller Strafen durch die US-Behörden in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe als "reine Spekulation" bezeichnet. Auf die Frage, ob die Kosten des Abgas-Skandals inzwischen absehbar seien, sagte Müller: "Wir haben seinerzeit entsprechende Rückstellungen getätigt [6,7 Milliarden Euro; Anmerkung der Redaktion]. Was in Bezug auf Strafen oder Sammelklagen auf uns zukommt - das ist reine Spekulation. Unser Einsatz zielt darauf, die Dinge in Ordnung zu bringen. Das sind wir vor allem unseren Kunden schuldig." Weiter lesen …

Niedersächsischer Innenminister kritisiert Werbung auf rechtspopulistischen Webseiten

Von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden fand sich Werbung auf rechtspopulistischen Seiten im Internet. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (Sendung heute, 12.1.2016, 21.45 Uhr im Ersten). Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte dies im Interview mit "Report Mainz" scharf: "Ich finde das beschämend. Es sind Seiten auf denen gehetzt wird, rassistische Parolen verbreitet werden, anonyme User sich ausbreiten mit ihren fremdenfeindlichen und rassistischen Theorien, ihrem Hass auf andere. Das so etwas durch Werbung erst ermöglicht wird, ist für mich gelinde gesagt ein Skandal." Weiter lesen …

SPD warnt Seehofer vor Verfassungsklage gegen Flüchtlingspolitik

Die SPD hat die bayerische Staatsregierung um Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) eindringlich davor gewarnt, gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Eine solche Klage wäre "ein Affront gegen die Politik der Kanzlerin", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das würde eine ganz neue Eskalationsstufe im Verhältnis zwischen CDU und CSU darstellen." Weiter lesen …

Rockalben dominieren Musikvideo-Jahrescharts 2015

Die Offiziellen Deutschen Musikvideo-Jahrescharts 2015, ermittelt von GfK Entertainment, bringen gleich zwei Sieger hervor: Helene Fischer und Rockmusik. Die Schlagersängerin übernimmt mit „Farbenspiel“ (eins) und „Weihnachten“ (vier) zwar zwei Spitzenpositionen der Top 20-Hitliste, ist aber von insgesamt 14 Rock- bzw. Metalalben umgeben. Besonders erfolgreich waren die Silbermedaillengewinner Rammstein („Rammstein in Amerika“) sowie die Bronzeträger Böhse Onkelz („Nichts ist für die Ewigkeit - Live am Hockenheimring 2014“). Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen: EU muss Pressefreiheit in Polen verteidigen

Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten. Nach dem Ende Dezember verabschiedeten Mediengesetz planen die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen weitere Schritte, um die reichweitenstärksten Medien im Land der totalen Lenkung des Staates zu unterwerfen. Bei ihrer Sitzung am morgigen Mittwoch diskutiert die Europäische Kommission, ob sie den 2014 neu eingeführten Rechtstaatsmechanismus aktiviert und prüft, ob Polen mit den neuen Gesetzen gegen Grundwerte der EU verstößt. Weiter lesen …

Brozović wechselt zu THW Kiel

Der HSV-Handball-Kreisläufer Ilija Brozović wechselt zur Rückspielrunde dieser Saison zum THW Kiel. Der Kroate, der zur Zeit für die Nationalmannschaft seines Landes bei der EM in Polen antritt, wird nicht mehr zum HSV Handball zurück kehren. Weiter lesen …

Kubicki gegen Verschärfung des Sexualstrafrechts

Der FDP-Vize und Jurist Wolfgang Kubicki hat sich gegen eine Verschärfung des Sexualstrafrechts ausgesprochen. Die derzeit geführte Diskussion sei "ein Ausdruck der Hilflosigkeit", sagte Kubicki im Gespräch mit der "Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen". "Bei den Kölner Vorfällen geht es ja weniger darum, Täter zu verurteilen, als vielmehr sie festzunehmen. Das ist die Voraussetzung." Weiter lesen …

Unwort des Jahres 2015 ist "Gutmensch"

Der Begriff "Gutmensch" ist zum Unwort des Jahres 2015 gekürt worden. "Das Wort `Gutmensch` ist zwar bereits seit langem im Gebrauch und wurde auch 2011 schon einmal von der Jury als ein zweites Unwort gewählt, doch ist es im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsthema im letzten Jahr besonders prominent geworden", teilte die Jury, die aus vier Sprachwissenschaftlern und einem Journalisten besteht, am Dienstag mit. Weiter lesen …

ARTE ehrt David Bowie

Als Hommage an David Bowie, der am vergangenen Sonntag im Alter von 69 Jahren verstorben ist, ändert ARTE am Mittwoch, den 13. Januar kurzfristig sein Programm. Über sechs Stunden lang widmet sich ARTE ganz dem "Picasso des Pop". Auch die Webangebote ARTE Concert und ARTE Creative werden die Sonderprogrammierung des Senders ergänzen. Weiter lesen …

Von der Leyen verteidigt Mali-Einsatz

Trotz der Gefahr für Bundeswehr-Soldaten hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den geplanten Einsatz im Norden von Mali verteidigt. Gegenüber "Bild" sagte von der Leyen: "Wir helfen den Vereinten Nationen bei der Aufgabe, dass Friedensabkommen in Mali zu einem Erfolg zu machen." Weiter lesen …

Willy Wimmer: Deutschlands Weg in die Agonie

Jetzt kann der Weg Deutschlands in die Agonie beginnen, meint Willy Wimmer, in seinem Beitrag bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". In den seit dem Mauerfall und dem deklarierten Ende des Kalten Krieges seien fatale Fehler begangen worden, in deren Folge die Chancen für ein stabiles und sich kontinuierlich entwickelndes Verhältnis zwischen dem Westen und Russland zunichte gemacht wurden. Weiter lesen …

Bauern fordern deutliche Erhöhung der Fleischpreise

Die deutschen Bauern fordern von den Handelskonzernen im Vorfeld der Grünen Woche eine deutliche Erhöhung der Fleischpreise. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied: "Das ist eine Investition in mehr Tierschutz, der sich niemand versperren darf." Er appellierte an die Handelskonzerne, ihren Beitrag zur sogenannten Initiative Tierwohl von derzeit vier Cent pro Kilo auf dann zwölf Cent aufzustocken. Das Geld soll in einen vom Handel gespeisten Fonds fließen und dann im Gegenzug für bessere Haltungsbedingungen in Ställen an die Landwirte ausgeschüttet werden. Weiter lesen …

Deutscher Städtetag: Wir müssen Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben

Der Deutsche Städtetag hat begrüßt, dass nun alle Partner in der großen Koalition Flüchtlingen eine Zeit lang den Wohnsitz vorschreiben wollen. "Es ist nicht gut, wenn sich fast alle anerkannten Flüchtlinge und Asylbewerber in wenigen Städten und Ballungsräumen konzentrieren, denn dann wird die Integration dort schwieriger", sagte Präsidentin Eva Lohse der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

CSU-Vize Niebler erteilt Verhaltensregeln für Frauen scharfe Absage

CSU-Vizechefin Angelika Niebler lehnt Verhaltensregeln für Frauen nach den Übergriffen in Köln scharf ab: "Es kann nicht sein, dass die Frauen ihr Verhalten anpassen. Wer hierher kommt, muss unsere Werte respektieren", sagte die Chefin der Frauen-Union der CSU im Interview der "Welt". "In Bayern werden die Frauen weiter Dirndl tragen, in den Schulen die Mädchen weiter Miniröcke." Wenn das nicht mehr gewährleistet sei, "dann ist das nicht mehr mein Land. Dann geht ein Stück Identität verloren." Weiter lesen …

Umfrage: Was deutsche Verbraucher von digitaler Vernetzung halten

Die digitale Vernetzung hat das tägliche Leben verbessert - so die Mehrheitsmeinung der deutschen Verbraucher. Den größten Nutzen sehen die Bundesbürger aktuell beim Online-Shopping (79 Prozent), Internetbanking (79 Prozent) sowie den Telekommunikationsdiensten (74 Prozent). In der Digitalisierung des Auto- und Straßenverkehrs erwarten viele Deutsche den nächsten Fortschritt (42 Prozent). Für Wirtschaftsunternehmen sind die in der Datenwolke (Cloud) gespeicherten Kundendaten der Schlüssel, ihre Angebote möglichst passgenau zu gestalten. Die Akzeptanz einer solchen Datenverarbeitung durch die Kunden ist Dreh- und Angelpunkt für den Erfolg. Weiter lesen …

Trainingslager in arabischen Staaten: Lemke mahnt FC Bayern und BVB

Willi Lemke, Sonderberater Sport des UN-Generalsekretärs, hat sich in die Debatte um die Trainingslager von Bayern München in Katar und von Borussia Dortmund in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeschaltet: "Einerseits verstehe ich, wenn ein Verein den Mittleren Osten als besten Ort für ein Trainingslager im Januar auswählt. Das Klima ist ideal, der Fünf-Stunden-Flug keine Strapaze, die Anlagen sind top", sagte Lemke der "Welt". "Aber: Man sollte sich vor Ort über die Situation genau kundig machen, Stellung beziehen für die Rechte der Arbeitsmigranten in Katar." Weiter lesen …

83 Prozent für Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung. 83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch verbliebenen Ministerien und Abteilungen nach Berlin zu bringen. Die Ostdeutschen sind sogar zu 89 Prozent für die Konzentration der Regierungsstellen an der Spree. Das ergab nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" eine Umfrage der Meinungsforschungsagentur Mente-Factum im Auftrag des Steuerzahlerbundes. Weiter lesen …

Barley will Wohnortpflicht für anerkannte Asylbewerber

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht sich für eine Residenzpflicht auch für anerkannte Asylbewerber aus. "Eine Wohnsitzauflage ist eine sinnvolle Möglichkeit, um die Verteilung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Deutschland zu steuern", sagte Barley der "Welt". Viele Flüchtlinge und Asylbewerber ließen sich in Orten nieder, wo bereits Angehörige und Landsleute leben. "Das ist nachvollziehbar, bringt aber Probleme mit sich", so Barley. Weiter lesen …

Brok ruft deutsche Politiker zu Zurückhaltung gegenüber Warschau auf

In der Debatte um den Kurs der neuen polnischen Regierung hat der CDU-Außenexperte Elmar Brok deutsche Politiker zur Zurückhaltung aufgefordert: "Es ist richtig, wenn die EU-Kommission rechtsstaatliche Schritte wegen der umstrittenen Reformen des Verfassungsgerichts und der Medien prüft. Aber es darf keine Vorverurteilung der Politik der polnischen Regierung geben - vor allem nicht von deutscher Seite", sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament der "Welt". Weiter lesen …

Maas will nach "Köln" Schutzlücken schließen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen. "Wir müssen alles tun, womit wir Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Widerstand gegen Landraub in Uganda

Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst. Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den Wert des Landes. Einigen ist es gelungen, Landraub wieder rückgängig zu machen und eine faire Entschädigung zu erhalten," sagte Lillian Achola von der Nichtregierungsorganisation Uganda Land Alliance (ULA) der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

DGB-Chef warnt vor Stimmungsumschwung gegenüber Flüchtlingen

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, hat nach den Kölner Übergriffen an Silvester vor einem öffentlichen Stimmungsumschwung gewarnt: "Inakzeptable Ereignisse wie in Köln dürfen nicht der Anlass sein, die positive Gesamtstimmung in der Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen kaputtzureden", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ex-Innenminister Friedrich fürchtet Zerfall des sozialen Friedens

Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warnt vor dem Zerfall des sozialen Friedens in Deutschland. "Die Vorgänge in Köln am Silvesterabend und die damit verbundene Verunsicherung der Bevölkerung lassen für den sozialen Frieden Schlimmeres befürchten als viele heute wahrhaben wollen", sagte der Vizechef der Unionsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn jetzt die unkontrollierte Zuwanderung nicht gestoppt wird, ist der soziale Friede in Gefahr." Weiter lesen …

GKV-Vorstandsvorsitzende: Auch 2017 steigende Zusatzbeiträge

Auch für das Jahr 2017 rechnet die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, mit einem weiteren Anstieg der Zusatzbeiträge. Dafür macht sie die Bundesregierung verantwortlich: Man müsse Ross und Reiter benennen, sagte sie der Tageszeitung "Neues Deutschland". "Krankenhausreform, Präventionsgesetz, Hospiz- und Palliativgesetz sind zum Teil auch positiv zu bewerten, kosten aber zusätzliches Geld". Weiter lesen …

Amadeu-Antonio-Stiftung kritisiert hohe Zahl flüchtiger Rechtsextremisten

Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, hat beklagt, dass 372 per Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten auf freiem Fuß sind. "Viele von denen sind untergetaucht", sagte sie der "Frankfurter Rundschau". "In anderen Fällen werden die Fälle nicht wichtig genug genommen. Ich finde es schlimm, dass man beides hinnimmt." Dabei sei es wichtig, eine genauere Zahl der nicht auffindbaren Täter zu haben. Weiter lesen …

"Alles was zählt"-Star Ania Niedieck ist schwanger

Die Überraschung ist Ania Niedieck gelungen: Die Serienschwangerschaft ihrer Rolle Isabelle Reichenbach ist (diesmal) nicht gespielt, sondern echt! Es bedeutet aber auch, dass Ania Niedieck vorerst ihre Rolle aufgeben wird, um in Mutterschaftsurlaub zu gehen. Gegenüber RTL bestätigt sie sowohl ihre Schwangerschaft als auch den Ausstieg in einem exklusiven und romantischen Baby-Interview, zu sehen bei "Punkt 12" und bei RTL.de/awz! Und: Am Mittwoch, 13. Januar 2016, wird Ania Niedieck bei der Verleihung des Deutschen Fernsehpreises in Düsseldorf über den roten Teppich gehen - ihr erster Auftritt "zu zweit" in der Öffentlichkeit. Weiter lesen …

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