Essener Oberbürgermeister prangert "unhaltbare Zustände" bei Flüchtlingsaufnahme an

Archivmeldung vom 20.01.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas Kufen, CDU (2015)

Foto: Kufen
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Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Bundesregierung für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert.

Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch: "Wir befinden uns seit Monaten im Krisenmodus (...) Zum Thema Integration kommen wir gar nicht. Wir Kommunen müssen die Fehler ausbügeln, die die Bundes- und Landespolitik gemacht hat."

Man wisse nicht, für wieviele Menschen man Flüchtlingseinrichtungen vorhalten müsse: "Was uns mindestens genauso viel Sorgen macht: Wir wissen gar nicht so genau, wer eigentlich in unserem Land ist? Viele Flüchtlinge werden auf die Kommunen verteilt, ohne, dass sie ordentlich registriert sind. Bei uns in Essen ist das so, dass noch nicht einmal bei jedem zweiten Flüchtling das Asylverfahren angelaufen ist, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit der Registrierung nicht nachkommt. Das sind unhaltbare Zustände. Da müssen wir vor Ort den Kopf hinhalten."

Die Bundesregierung müsse jetzt schnelle Entscheidungen treffen und diese umsetzen: "Ich hoffe, dass in der Großen Koalition der Knall gehört wird!"

Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/5oFjJ

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)