3. Juli 2025 - Archiv

Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen. "Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, wenn wir uns über die Presse mit Forderungen überbieten", sagte Zorn dem "Tagesspiegel". Die SPD stehe zum Koalitionsvertrag und wolle weiter konstruktiv an Lösungen arbeiten. "Ich erwarte, dass die Union das auch tut", so Zorn. Weiter lesen …

Merz bei Maischberger: Ein Bundeskanzler, der am liebsten auf dem internationalen Parkett tanzt, ist auf Deutschlandbesuch. Angesprochen auf sein Wahlversprechen, die Senkung der Stromsteuer: Vielleicht kann man da was machen. Großspurig holt er aus: »Wir schauen uns das mit gutem Willen noch einmal an. Wir tun, was wir leisten können, was der Haushalt hergibt.« Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Das KfW-Kommunalpanel 2025 bestätigt: Die Lage der deutschen Städte und Gemeinden spitzt sich immer weiter zu. Vor dem Hintergrund des Rekorddefizits von 24,3 Milliarden Euro im Jahr 2024 bewerten 84 Prozent der befragten Kommunen das Haushaltsjahr 2025 als „eher oder sehr nachteilig“. Gleichzeitig schiebt die kommunale Ebene einen Rekordinvestitionsstau von über 215 Milliarden Euro vor sich her. Besonders betroffen sind Schulen und Verkehrsinfrastruktur. Weiter lesen …

Die Sängerin Jasmin Wagner alias "Blümchen" reist mindestens einmal im Jahr mit Freundinnen zu einem Musikfestival und besucht die Konzerte - und steht dann bewusst nicht auf der Bühne. "Das ist eine Mom-Rule, die ich mir gesetzt habe, dass ich mich auch immer wieder an mein Leben vor dem Muttersein erinnern möchte", sagte Wagner, die im November ihre Karriere als "Blümchen" beendet, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

"Trotz des Aufwärtstrends bei der E-Mobilität im ersten Halbjahr benötigt insbesondere der Privatmarkt starke Impulse für mehr Wachstum", kommentiert ZDK-Vizepräsident Thomas Peckruhn die aktuellen KBA-Zahlen des ersten Halbjahres. Weiter lesen …

Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf. "Ich hatte ja wenig Hoffnung in diese neue Regierung, aber selbst die wurde enttäuscht", sagte Schwerdtner am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Solaranlagen für die Dächer neuer Wohnhäuser - dazu gelten nun Regelungen in insgesamt acht Bundesländern für Bauherrinnen und Bauherrn: Denn seit 1. Juli 2025 kommt eine Photovoltaik-Pflicht für neue Wohnbauten in Bremen hinzu. Umzusetzen ist eine Solar-Pflicht für solche Gebäude bereits in Baden-Württemberg - mit der ältesten, seit 2022 geltenden Vorschrift dieser Art -, sowie in Berlin, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfahlen. Weiter lesen …

Der ADAC sieht die Vertagung der Stromsteuersenkung für private Haushalte auf unbestimmte Zeit kritisch. Die Koalition bleibt weiterhin Antworten schuldig, wie ein Entlastungskonzept für Verbraucher angesichts perspektivisch steigender CO2-Preise für Wärme und Verkehr aussehen soll. Weiter lesen …

Die Frauenrechtlerin und Pazifistin Alice Schwarzer ist nicht grundsätzlich gegen eine Wehr- und Dienstpflicht - auch für Frauen. "Als Realistin muss ich damit leben, dass es die Bundeswehr gibt", sagte die 82-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". "Da ich schon gegen die Wehrpflicht für Männer bin, werde ich schwerlich für die Wehrpflicht für Frauen sein. Aber ich bin in der Tat für Geschlechtergerechtigkeit. Gleiche Rechte, gleiche Pflichten." Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU fordert mehr Flexibilität zur Erreichung der europäischen Klimaziele. "Das jetzt formulierte 90-%-Zwischenziel für 2040 ist viel zu schematisch. Notwendig ist vielmehr eine politische Unterstützung bei klimafreundlichen Technologien wie der Wasserstoffinfrastruktur. Hier muss die EU-Kommission beispielsweise bei den Regeln für klimafreundlichen blauen Wasserstoff deutlich flexibler werden", betont Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates. Weiter lesen …

Ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Irak ist aus dem streng gesicherten Transitbereich des Frankfurter Flughafens geflohen und seit dem 15. Juni verschwunden. Weiter lesen …

Das von der schwarz-roten Koalition aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro schränkt die Finanzierungsspielräume künftiger Regierungen erheblich ein. Von 2037 an, spätestens ab 2044, werden jährlich 16 Milliarden Euro an Tilgungszahlungen fällig, wie der "Spiegel" unter Berufung auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) berichtet. Weiter lesen …

Deutschlands große Netzbetreiber haben 2023 im Schnitt rund 20 Prozent Rendite gemacht. Das geht aus einer Analyse des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (BNE) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Fraktion der Grünen im Europaparlament fordert von der EU-Kommission Maßnahmen gegen steigende Mieten und Immobilienpreise. Das geht aus einem Papier mit dem Titel "Erschwingliches, nachhaltiges und faires Wohnen für alle" hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die nächste EU-Erweiterungsrunde dürfte den Norden betreffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, die analysiert hat, warum Norwegen, Island und Grönland schon sehr bald dem Staatenverbund beitreten dürften und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die USA haben eine globale Mindeststeuer für Unternehmen abgelehnt, nun hoffen Aktivisten auf ein Abkommen unter Führung der Vereinten Nationen. "Das bietet die historische Chance auf einen neuen Multilateralismus", sagte Markus Meinzer von der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland "fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an". Diese Warnung findet sich in einer Analyse des Thinktanks Dezernat Zukunft, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Düsseldorf. Knapp 300 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Schwimmbädern listet das Landeskriminalamt (LKA) NRW für das Jahr 2024 auf. Dies geht aus einer Auswertung im Vierjahresvergleich hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) vorliegt. Wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte, besaß gut die Hälfte der 247 registrierten Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) kann sich eine "Obergrenze" für Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen vorstellen. Die Ministerin sagte dem TV-Sender "Welt" zu einer "Migrationsquote" an deutschen Schulen: "Das ist ein denkbares Modell." Es gebe aber auch andere Modelle, "von denen wir auch wissen, dass sie gelingen". Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Das Scheitern des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD nicht einmal 60 Tage nach Antritt der kleinen Koalition ist eine Bankrotterklärung und lässt nichts Gutes für unser Land und seine Bürger erwarten. Wieder ist die Union vor der Wahlverliererpartei SPD eingeknickt. Die vor der Wahl groß angekündigte 'Politikwende' ist damit endgültig beerdigt." Weiter lesen …

Nachdem der US-Gesundheitsminister, Robert F. Kennedy Jr., für die USA bestätigt hat, dass keine placebokontrollierten Studien bei Kinderimpfungen durchgeführt werden, ergeben sich daraus aus Sicht der AfD-Fraktion auch Folgen für Impfpflichten in Deutschland. Weiter lesen …

Am Donnerstagvormittag wurde der Löschzug Mitte um 10:32 Uhr mit dem Alarmstichwort "FEUER_2 - E-Auto brennt auf Parkplatz // mehrere PKW direkt daneben" zu einem Autohaus an der Lünener Straße in Werne - Mitte alarmiert. Weiter lesen …

Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV e.V.) feiert sein 50-jähriges Bestehen. Seit einem halben Jahrhundert steht der Verband an der Seite von Eltern, Kindern und Familien, die von Trennung, Scheidung und unterhaltsrechtlichen Fragestellungen betroffen sind. Weiter lesen …

Der größte deutsche Gashändler Uniper will Hunderte Stellen streichen. "Als Sofortmaßnahme planen wir, unsere bisherige Personalplanung um insgesamt 400 rechnerische Vollzeitstellen zu reduzieren, um bereits im Jahr 2026 entsprechende Kosteneinsparungen zu realisieren", schreibt der Uniper-Vorstand um Michael Lewis in einem Brief an die Belegschaft, über den die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die neue EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur soll Ressourcen schonen und die Lebensdauer elektronischer Geräte verlängern. Doch eine Studie des IFH Köln zeigt: Ohne politische Unterstützung könnten viele Chancen ungenutzt bleiben - vor allem im Fachhandel. Weiter lesen …

„Was hier unter dem Etikett H2-ready verkauft wird, ist nichts anderes als ein teures Ablenkungsmanöver vom eigenen energiepolitischen Scheitern“. Das erklärte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL in der Plenardebatte. Weiter lesen …

Der Internationale Bund (IB) begrüßt die sozialen Pläne der Bundesregierung im Bereich Gesundheitsprävention und -förderung, Pflege und Wohnungslosigkeit. Der freie Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit sieht dazu im Koalitionsvertrag viele gute Ansätze. "Wichtig ist, dass die Ministerien jene Vorhaben auch so umsetzen", sagt IB-Präsidentin Petra Merkel. Weiter lesen …

Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. "Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart arbeitenden Menschen", sagte Schwerdtner. Weiter lesen …

Der stellvertretende Oberbefehlshaber der russischen Marine, Generalmajor Michail Gudkow, ist in der Region Kursk bei einem ukrainischen Raketenangriff getötet worden. Weiter lesen …

Am Mittwochabend, den 02.07.2025, wurde die Feuerwehr Neuss um 18:41 Uhr zu einem Wasserrettungseinsatz mit dem Stichwort "Person im Rhein" auf Höhe des Stromkilometers 729-730 bei Neuss-Uedesheim alarmiert. Laut erster Meldung war ein Kind im Bereich der Düsseldorfer Rheinseite in den Fluss geraten und wurde seitdem vermisst. Weiter lesen …

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet. Ziel des Gesetzes ist die "unmittelbare Deckung eines öffentlichen Bedarfs der Daseinsvorsorge" etwa beim Wohnen und der Versorgung mit Energie, Wasser und Wärme, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Oimara hat hierzulande mit "Wackelkontakt" den erfolgreichsten Hit der ersten sechs Monate des Jahres abgeliefert. In den Offiziellen Deutschen Single-Halbjahrescharts 2025, ermittelt von GfK Entertainment, setzt sich der Liedermacher gegen Musiker Zartmann ("Tau mich auf", zwei) und das Duo ROSÉ & Bruno Mars ("APT.", drei) durch. Weiter lesen …

Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat sich heute mit der Petition "Schluss mit Abfragen und Exen in Bayern!" beschäftigt. Weiter lesen …

Bernd Hellermann wird zum 01.02.2026 in die Konzerngeschäftsführung der MADSACK Mediengruppe berufen. Als Chief Operating Officer (COO) wird der 45-Jährige insbesondere für die Digitalisierung der vielen journalistischen Medienmarken und das regionale Verlagsgeschäft des Konzerns verantwortlich sein. Die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Standorte berichten künftig an ihn. Weiter lesen …

„Was als Qualitätssicherung verkauft wird, ist in Wahrheit eine billige Mogelpackung.“ Das sagte der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL in der Debatte über die Fortführung der sogenannten „Leitungszeit“ in Kindertageseinrichtungen. „Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist nichts weiter als Symbolpolitik mit Verfallsdatum." Weiter lesen …

Unter dem Namen BundID plant die deutsche Bundesregierung die Einführung eines verpflichtenden Bürgerkontos. Mit vielen „scheinheiligen Argumenten“ wird dafür geworben und den Bürgern die Entwicklung positiv vor Augen gemalt. Dabei sollten wir schon bei der Formulierung „verpflichtend“ hellhörig werden. Die BundID soll auch mit anderen Identitätslösungen, insbesondere mit der von der EU geplanten EUID-Wallet, verknüpft werden. Die möglichen Auswirkungen dessen auf z.B. Arbeitsplätze, Datenmissbrauch durch Kriminelle usw. werden hier wieder mal ausgeblendet. Wir liefern spannende Hintergrundinformationen zum Thema und bitten um die Verbreitung dieser Sendung. Weiter lesen …

Der portugiesische Fußball-Spieler Diogo Jota vom FC Liverpool ist am Donnerstag bei einem Verkehrsunfall im Nordwesten Spaniens ums Leben gekommen. Das teilten die örtlichen Feuerwehr- und Polizeikräfte mit. Weiter lesen …

Mehr als 80 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen wollen schon sehr früh finanziell für ihr Alter vorsorgen. Dabei legen sie großen Wert auf persönliche Beratung, Influencer spielen dagegen keine große Rolle. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag der R+V. Sicherheit und Ethik sind den Befragten bei der Geldanlage sehr wichtig. Weiter lesen …

Die Stromsteuer wird für Privathaushalte vorerst nicht gesenkt, so das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend. Bei phoenix verteidigte Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Entscheidung und äußerte sich gleichzeitig kritisch zur öffentlichen Kommunikation der Koalition im Vorfeld des Treffens. Weiter lesen …

Die von mehreren aufeinanderfolgenden Krisen getroffene deutsche Wirtschaft durchläuft eine disruptive Transformation, die schneller und umfassender ist als je zuvor: Selbst grundlegende Unternehmensprinzipien müssen in Rekordzeit neu definiert werden, einschließlich der Geschäftsmodelle. Weiter lesen …

Paris sehen ... und dann? Ein Jahr nach den Olympischen Sommerspielen und den Paralympics gilt der Fokus der deutschen Stars von Paris längst wieder neuen Zielen. Sie heißen Weltmeisterschaft, Studium - oder auch zweite Karriere nach dem Sport. Weiter lesen …

„Dieser Entwurf ist nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen das Parlament selbst.“ Mit dieser Kritik begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. „Unter dem Vorwand der Integritätsstärkung betreiben die Altparteien eine Überregulierung, die Grundrechte einschränkt und das freie Mandat aushöhlt." Weiter lesen …

Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post": "Die Entlastung bei der Stromsteuer für alle ist klar im Koalitionsvertrag verabredet." Weiter lesen …

Wie viele Tage Arbeitnehmende in Bayern ausfallen, welche Erkrankungen besonders häufig auftreten und ob es Regionen gibt, in denen Beschäftigte weniger krank sind - diese und weitere Fakten deckt die neue Arbeitsunfähigkeitsstatistik des BKK Landesverbandes Bayern für das Jahr 2024 auf. Als Datengrundlage dienten die Arbeitsunfähigkeitskennzahlen der erwerbstätigen Versicherten der Betriebskrankenkassen (BKK) in Bayern. Weiter lesen …

Vantage Data Centers baut ein Rechenzentrum in der Nähe von Frankfurt am Main. Die KfW IPEX-Bank fungierte als Underwriter und Bookrunner zusammen mit zwei internationalen Banken. Die allgemeine Syndizierung auf dem europäischen Markt für Projektfinanzierung erwies sich als äußert erfolgreich und wurde vor kurzem abgeschlossen. Weiter lesen …

Immer mehr Schwimmbäder sind marode. Es muss in großem Umfang saniert, modernisiert und neu gebaut werden, findet die Bäderallianz Deutschland. Der Zusammenschluss von 15 Verbänden aus der Bäderlandschaft hat am Donnerstag (3. Juli) in Hannover den Deutschen Schwimmbadplan vorgestellt. Weiter lesen …

„Die fortlaufende Anpassung der Rechtsvorschriften der ZLS ist unumgänglich – aber darf nicht zur Rechtfertigung maßloser Bürokratie führen. Das erklärte die wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der Plenardebatte. Weiter lesen …

Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, reagiert verhalten auf Meldungen, dass die Hamas einer Waffenruhe zugestimmt haben soll. "Also erst mal bin ich froh, dass jetzt mindestens die Meldungen zeigen, dass Hamas vielleicht einverstanden ist. Aber wir kennen Hamas. Das ist ein Pakt mit dem Teufel", sagte Prosor am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Stimmungsaufhellung im deutschen Mittelstand hat sich im Juni fortgesetzt. Das Geschäftsklima, der zentrale Indikator des KfW-ifo-Mittelstandsbarometers, stieg zum vierten Mal in Folge - diesmal um 0,5 Zähler auf nun minus 14,2 Punkte. Damit lag es zwar weiterhin unter dem langjährigen Durchschnitt, der durch die Nulllinie markiert wird. Doch der Trend zeigt aufwärts. Weiter lesen …

Chinas Handelsstreit mit den USA und damit verbundene Exportbeschränkungen für Rohstoffe werden für deutsche Unternehmen immer bedrohlicher. "Wir laufen gerade auf eine Metallkrise zu, die noch über den Engpass bei seltenen Erden hinausgeht", sagte Stefan Steinicke, Rohstoffexperte beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ein kritischer Reporter – und eine Frage, die offenbar zu unbequem war: Der YouTuber Tim Schwarz wollte am Samstag Vertreter der Uni Kiel mit einem heiklen Thema konfrontieren – der Nähe ihrer Hochschule zum Islamismus. Hintergrund war eine Veranstaltung, bei der ein Salafist das Publikum nach Geschlechtern trennte – inklusive separater Eingänge. Statt Antworten folgte der Rauswurf des Reporters. Jede weitere Antwort wurde verweigert – und Tim Schwarz schließlich gewaltsam vom Festgelände der Kieler Woche entfernt. Weiter lesen …

Unter den vdp-Mitgliedsinstituten ist eine signifikante Verbesserung der Stimmung auf dem Markt für Pfandbriefe und für unbesicherte Bankanleihen zu verzeichnen. Dies ist das Ergebnis der sechsten Befragung zum vdp-Emissionsklima. Weiter lesen …

„Die Bürger haben genug von papierbasierten Anträgen, langen Wartezeiten und unübersichtlichen Portalen. Die Unternehmen erst recht – für sie ist Bürokratie ein harter Standortnachteil. Es ist schon lange Zeit für Veränderung und Entschlossenheit zur Umsetzung. Stattdessen erleben wir eine Landesregierung im Schneckentempo, die Digitalisierung mit Elektrifizierung verwechselt und mit veralteter Gesetzgebung aus dem Jahr 2015 hantiert. Das ist digitales Steinzeitalter!“ Das sagte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL in der Plenardebatte des AfD-Entwurfs zur Reform des E-Government-Gesetzes (Drs. 17/9021). Weiter lesen …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will direkt mit Syrien und mit Afghanistan über Abschiebungen von ausländischen Straftätern sprechen. Weiter lesen …

In den ersten sechs Monaten 2025 gibt es bei WestLotto neun Millionengewinne. Hinzu kommen 124 Hochgewinne im sechsstelligen Bereich. Die gesamte Gewinnausschüttung beläuft sich zwischen Januar und Juni auf rund 445 Millionen Euro. Weiter lesen …

"Das Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses ist ernüchternd: Für überflüssige Rentengeschenke gibt es genug Geld. Für die signifikante Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt zu wenig übrig. Dass es in der längsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte immer noch nicht möglich ist, die Stromsteuer für alle Unternehmen abzusenken, ist enttäuschend. Trotz der nun angekündigten Senkung der Netzentgelte bleibt Deutschland bei den Stromkosten an der europäischen Spitze", kommentiert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) das gestrige Ergebnis des Ausschusses. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2024 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32 300 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet. Das waren 5,3 % mehr als im Vorjahr (2023: 30 600). Trotz dieses Anstiegs lag die Zahl angemeldeter Prostituierter auch Ende 2024 deutlich niedriger als vor der Corona-Pandemie Ende 2019. Weiter lesen …

Der Buchclub, der Sportverein, der Chor - aber auch das Smartphone in der heute digitalisierten Welt können für viele eine Heimat sein. Denn man kann darin persönliche Bilder bei sich haben und es enthält Telefonnummern, die den Kontakt zu Menschen herstellen, denen man sich verbunden fühlt. Eines steht fest: Ein Heimatgefühl muss nicht unbedingt mit dem Ort zusammenhängen, an dem man geboren ist. Weiter lesen …

Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen. 'Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken', sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zahlreiche bayerische Abgeordnete aus dem Bundestag, dem Landtag sowie dem EU-Parlament trafen sich gestern auf Einladung der AfD-Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen im Maximilianeum. Dabei wurde eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Städte und Gemeinden unter dem Titel „Kommunen entlasten – Remigration jetzt“ verfasst. Im Anschluss fand ein Presseempfang statt. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei "nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen", sagte er der Funke-Mediengruppe. Er wolle "aus einem anderen Job mal irgendwann in Rente gehen und nicht aus dem politischen Job". Weiter lesen …

Anlässlich aktueller Meldungen über ausufernde Bürgergeldkosten und zur Debatte um die dramatische Schieflage des deutschen Sozialsystems erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Die Kosten für das Bürgergeld explodieren, die Bundesagentur für Arbeit hat im ersten Quartal 2025 den Rekordwert von 11,8 Milliarden Euro ausgezahlt." Weiter lesen …

In einer nächtlichen Undercover-Aktion haben Sänger und Influencer Tom Twers (bekannt aus der Castingshow X Factor und durch sein aktuelles Debütalbum "Ein Ja reicht") gemeinsam mit der Tierrechtsorganisation ANINOVA erschütternde Zustände in einer Putenmastanlage in NRW dokumentiert. Zusammen mit Tierretterin Lisa Wilhelm und einem Recherche-Team betrat Twers einen Betrieb mit über 100.000 Tieren. Weiter lesen …

CDU-Politiker Tilman Kuban spricht sich für einen pragmatischeren Kurs im Handel mit den USA aus - auch im sensiblen Bereich der Landwirtschaft. "Freier Handel garantiert unseren Wohlstand - und das auf beiden Seiten des Atlantiks", sagte Kuban im Berlin Playbook Podcast von POLITICO. "Wenn wir Zölle senken, hilft das Unternehmen und erhöht den Wohlstand der Menschen." Weiter lesen …

Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die Regierungskoalition und stellen Forderungen für ein gemeinsames Vorgehen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Parteikollegen im Osten vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. "Ich kann nur davor warnen, solchen Überlegungen zu folgen", sagte Dobrindt dem "Focus". "Die AfD ist eine Partei, die man bekämpfen muss, und keine Partei, mit der man kuscheln kann." Weiter lesen …

Die extreme Hitzewelle der vergangenen Tage führt laut dem Verband der italienischen Speiseeishersteller in Deutschland (Uniteis) zu sinkenden Eisverkäufen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat ungeachtet der am Dienstag bekanntgegebenen Berufung von Nicole Schilling zur stellvertretenden Generalinspekteurin der Bundeswehr einen anhaltenden Mangel an Frauen in Führungspositionen der Truppe beklagt. Weiter lesen …

Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas. Wie die "Rheinische Post" berichtet, geht dies aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der AfD nach den 14 häufigsten Vornamen hervor. Weiter lesen …

Oho - was ist denn da los? Dieses Jahr will der Bundestag zum Christopher Street Day KEINE Regenbogenflagge hissen. Berechnende Symbolpolitik oder dreht sich tatsächlich der Wind in diesem Land? Stolpert Bundestagspräsidentin Julia Klöckner über ihre Entscheidung? Auch Viktor Orbán drohen in Ungarn Strafen, weil er seine Kinder vor diesen Pride Paraden schützen will. Darüber sprechen heute AfD-Europapolitikerin Mary Khan und TV-Chef Paul Klemm. Weiter lesen …

Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch. Im Koalitionsausschuss von Union und SPD gab es am Mittwochabend keine entsprechende Einigung. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund von Gesundheitsgefahren für Schwangere durch Hitzestress hat sich SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis für die flächendeckende Ausstattung von Kreißsälen mit Klimaanlagen und mehr Aufklärung ausgesprochen. "Wir nehmen die Gefahren durch Hitze insbesondere für Schwangere sehr ernst", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf das militärische Budget kritisiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vorstandsprecher Joshua Hofert, "wer globale Sicherheit anstrebt, wer eine regelbasierte globale Ordnung anstrebt, der darf nicht nur an Rüstung denken, sondern darf auch an humanitären Aufgaben nicht sparen". Weiter lesen …

„Der grün-schwarze Solarzwang belastet Bürger, Unternehmen und Kommunen mit unnötigen Kosten, Bürokratie und Eingriffen ins Eigentumsrecht“. Das sagte der handwerkspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joachim Steyer MdL bei der Diskussion des AfD-Gesetzentwurfs zur Aufhebung der Photovoltaik-Pflicht. „Wir wollen diese Pflicht beenden und zur Freiwilligkeit zurückkehren. Die Paragrafen 21, 23 und 24 des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg müssen gestrichen werden." Weiter lesen …

Viele deutsche Arbeitgeber zahlen weniger Sozialbeiträge für ihre Mitarbeiter als vorgeschrieben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit Verweis auf Ergebnisse der von der Deutschen Rentenversicherung regelmäßig durchgeführten Betriebsprüfungen. Aus der jüngsten Prüfung der Arbeitgeber in Deutschland im Jahr 2023 folgten demnach Nachforderungen in Höhe von rund 840 Millionen Euro. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.484 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Was für ein Auftakt in die Saison 2025/26 der 3. Liga am 1. August: RW Essen gegen TSV 1860 München - ab 18.30 Uhr live und zudem kostenlos bei MagentaSport. Ein besonderes Traditionsduell am Freitagabend an der Hafenstrasse: das zweibeste Team der Rückserie 2025 gegen die Münchner Löwen, die nominell so viel Klasse und so viel Bundesliga eingekauft haben wie seit mindestens 15 Jahren nicht mehr: allein durch die Rückkehrer Kevin Volland und Florian Niederlechner mit fast 500 Spielen in der 1. Liga. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 02. Juli 2025, wurde die Ortsfeuerwehr Offensen um 17:40 Uhr zu einem brennenden PKW auf der Kreisstraße 50 zwischen Offensen und Langlingen alarmiert. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn legt im Streit über Familienreservierungen nach. In einem internen Schreiben an den Verkehrsausschuss wirft sie Eltern "missbräuchliche" Nutzung der zuvor kostenlosen Plätze vor, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Initiative mit fünf europäischen Amtskollegen zur Schärfung der geplanten Asylreformen auf europäischer Ebene angekündigt. "Es gibt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das wir als Bundesregierung schärfen und härten wollen", sagte der Bundesminister dem "Focus". Weiter lesen …

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) fordert von den Kommunen mehr Anpassung an die Auswirkungen der menschengemachten Klimakrise und stellt ihnen dafür viel zusätzliches Fördergeld in Aussicht. Weiter lesen …

Die Europaabgeordneten Delara Burkhardt (SPD) und Rasmus Andresen (Grüne) sowie der Bundestagsabgeordnete des SSW, Stefan Seidler hatten sich im Oktober 2024 in einem gemeinsamen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt, in dem sie Ihre Besorgnis bzgl. der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze und der Auswirkungen auf das Grenzland zum Ausdruck gebracht haben. Zur nun vorliegenden Antwort äußern sich die drei Abgeordneten wie folgt. Weiter lesen …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat vor dem zweiten Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch auf geplante Entlastungen für Verbraucher verwiesen. Für eine Absenkung der Stromsteuer für Privathaushalte zeigte er sich offen, sofern diese solide finanziert wäre. Weiter lesen …

Die Stadt Köln schafft den Begriff "Spielplatz" ab. Ab Herbst sollen alle bisherigen Spielplätze in "Spiel- und Aktionsfläche" umbenannt werden, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Dafür müssen wohl rund 700 Schilder ausgetauscht werden. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, hat sich für harte Strafen und Abschiebungen bei sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern ausgesprochen. "Hohe Strafen, vor allem wenn es Wiederholungstäter sind. Und wenn es jemand ist, der kein Deutscher ist, konsequent abschieben", sagte der CSU-Chef am Mittwoch im Talk-Format "Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard" des TV-Senders der "Welt". Weiter lesen …

Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. "Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürden sehr hoch gelegt. Ob ein solcher Antrag gestellt wird, sollte deshalb sorgsam abgewogen werden", sagte das Staatsoberhaupt der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (MAZ), die zum "Redaktionsnetzwerk Deutschland" gehört. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt. "Die Verteidigung unserer Interessen, unserer Demokratie, unserer Freiheit ist notwendiger denn je. Deshalb brauchen wir die Debatte über die Wehrpflicht", sagte das Staatsoberhaupt der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (MAZ), die zum "Redaktionsnetzwerk Deutschland" gehört. Weiter lesen …

Am Mittwoch, dem 2. Juli 2025, stieß gegen 16:25 Uhr ein talfahrendes Fahrgastkabinenschiff auf der Mosel gegen das Tor der Schleuse Sankt Aldegund, als es in diese einfahren wollte. Weiter lesen …

Die EU-Kommission um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) muss sich einem Misstrauensantrag im EU-Parlament stellen. Entsprechende Medienberichte hat am Mittwochabend der Initiator des Antrags, ein rumänischer Abgeordneter der rechtspopulistischen EKR-Fraktion, bestätigt. Um die gesamte Kommission zum Rücktritt zu zwingen, wäre eine Zweidrittelmehrheit der 720 Abgeordneten nötig. Weiter lesen …

Die „Eisstadt" Harbin im Nordosten Chinas, die auch als „Stadt der Musik" in Asien bekannt ist, verzeichnet einen großen Andrang von Teilnehmern aus 39 Ländern und Regionen bei ihrer Sommermusikgala. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will Ziele tief in Russland angreifen. Anstatt dazu Taurus-Raketen zu schicken, wie von Kiew bisher gefordert, werden dazu nun ukrainische Langstreckendrohnen modernisiert und deren Produktion finanziert. Trotzdem wird Deutschland damit unweigerlich Kriegspartei gegen Russland. Die Diskussion um die Lieferung von deutschen Taurus-Raketen an Kiew scheint beendet zu sein, der Wunsch von Bundeskanzler Merz, Ziele tief im russischen Hinterland anzugreifen, bleibt jedoch bestehen – und wird umgesetzt, ohne dass das in Deutschland große Schlagzeilen macht. Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Vor 80 Jahren, am 26. Juni 1945, wurde die Charta der Vereinten Nationen, der UNO, verabschiedet. In ihrem Artikel 1 sind ihre Ziele so beschrieben: „1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen;" Weiter lesen …