Johannes Meier: CSU öffnet Tür für Koalition mit SPD – Freie Wähler als Steigbügelhalter am Ende?

Bild: AfD Deutschland

Bei der Landtagswahl 2023 erreichte die SPD in Bayern nur noch 8,4 Prozent. Seitdem stellt die einstige Volkspartei die kleinste Fraktion. 2004 hatte die frühere Arbeiterpartei noch 19,4 Prozent. Trotz dieses Absturzes wird eine Koalition zwischen CSU und SPD als realistische Option diskutiert.

Im März 2025 hatte der stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mit seiner wohl nur vorgetäuschten Drohung, die Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat zu blockieren, für Aufregung bei der CSU gesorgt. Ministerpräsident Söder drohte daraufhin mit dem Ende der Koalition, falls die FW nicht zustimmen. 

Aiwanger knickte ein, aber laut Medienberichten wird ein schwarz-rotes Bündnis intern nicht mehr für unrealistisch gehalten. Derzeit hätte eine solche Koalition allerdings nur eine Mehrheit von einer Stimme im Landtag.

Johannes Meier erklärt dazu als stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Eben erst hisste Söder die Regenbogenfahne vor der Staatskanzlei, und jetzt sprechen seine Gefolgsleute offen über eine Koalition mit der SPD, weil die Freien Wähler nicht immer genug spuren. 

Die CSU hat sich im Landtag längst von konservativen Werten verabschiedet, macht linke Politik und hofft auf Unterstützung der SPD, die zu einer linken Kleinpartei geschrumpft ist. Noch geben die Freien Wähler aus Machtgier nach. Digitalminister Mehring versucht ohnehin, die CSU links zu überholen, um ihre Rolle als deren Steigbügelhalter zu festigen. Aber für die Zukunft droht ein schwarz-rotes Bündnis. Niemand braucht jedoch Söders opportunistische Machtspiele auf Kosten der bayerischen Bevölkerung.

Eine konservative Wende kann nur die AfD bringen. Mit derzeit 22 Prozent sind wir die zweitstärkste Kraft in Bayern. Und im Bayerischen Landtag sind wir die einzige Fraktion, die für konservative Werte, Heimatverbundenheit und Soziale Marktwirtschaft eintritt.

Quelle: AfD Bayern