24. Juli 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Nach dem Hakenkreuz-Eklat im Landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen. Die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei "eindeutig nur von Abgeordneten der Grünen und der SPD" genutzt worden, sagte AfD-Fraktionschef Anton Baron am Donnerstagnachmittag. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax ein Plus über die Ziellinie gerettet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.296 Punkten berechnet, 0,2 Prozent höher als bei Vortagesschluss - wobei es aber nach einem sehr guten Start im Tagesverlauf immer weiter zurück. Weiter lesen …

Bei einer geheimen Wahl im Landtag von Baden-Württemberg ist ein Stimmzettel von einem Abgeordneten mit einem Hakenkreuz markiert worden. Das gab Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Donnerstagnachmittag in der laufenden Sitzung bekannt. Weiter lesen …

Die Grünen sind besorgt, dass der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, die CDU aus der politischen Mitte herausführen will. Katharina Dröge, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Wir beobachten die Ausrichtung von Jens Spahn mit Sorge." Weiter lesen …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem südkoreanischen Präsidenten Jae-myung Lee telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit. Weiter lesen …

Ab dem 1. Januar 2026 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 13,90 Euro pro Stunde steigen. Zum 1. Januar 2027 ist eine weitere Erhöhung auf 14,60 Euro geplant. Das hat auch Auswirkungen auf die Minijobs. Weiter lesen …

Die größte Aufmerksamkeit wird ihm gehören: Dem über 70 Jahre alten VW T1 Bulli, der originalgetreu aussieht und trotzdem als erstes Oldtimer-Fahrzeug der Welt vier verschiedene Antriebsarten beherrscht. Neben dem ursprünglichen fossilen Motor stehen ihm zwei Hybrid-elektrische Systeme zur Verfügung sowie die Möglichkeit, mit e-Fuel zu fahren. Weiter lesen …

Eon-Chef Leonhard Birnbaum mahnt den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland an. "Offensichtlich ist, dass kritische Infrastruktur ausgekundschaftet wird - von wem auch immer", sagte er dem Focus. "Wir dürfen in dieser geopolitisch unruhigen Zeit nicht naiv sein und müssen uns in diesem Land vorbereiten." Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zweifelt an der Wirkung des geplanten Bundestariftreuegesetzes der Bundesregierung und warnt vor noch mehr Arbeit für die Unternehmen. "Das Gesetz löst kein Problem, sondern schafft nur mehr Bürokratie", sagte IW-Experte Hagen Lesch am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) in Deutschland, Reverend Christopher Easthill, und die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, haben sich heute tief besorgt über die Lage im Nahen Osten geäußert. Weiter lesen …

Der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie prognostiziert für 2025 eine Streuobsternte von 450.000 Tonnen. "Das freut uns sehr", so Klaus Heitlinger, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Fruchtsaft-Industrie (VdF). "Normalerweise ist in einem ungeraden Jahr mit einer schwachen Ernte zu rechnen." Weiter lesen …

Auch in diesem Jahr lädt die CSU-Landtagsfraktion vor der Sommerpause wieder junge Entscheiderinnen und Entscheider aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur zur Sommerlounge ein. In entspannter Atmosphäre eines Start-Up Summit wird diesmal über die Zukunft des Gründungsstandorts Bayern diskutiert - mit einem klaren Ziel: Bayern weiter zur Gründerhochburg Europas auszubauen. Weiter lesen …

Ein 65-jähriger Obdachloser ist nach einer Gewalttat in Hamburg-Altona-Nord verstorben. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bereits im Juni hatten vermutlich drei Männer und eine Frau den Mann in der Altona-Altstadt attackiert. Der Geschädigte war daraufhin ins Koma gefallen. Weiter lesen …

Nach einer Reihe von Zinssenkungen legt die Europäische Zentralbank (EZB) eine Pause ein. Die Zinssätze für die Einlagefazilität, die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und die Spitzenrefinanzierungsfazilität bleiben bei 2,0 Prozent, 2,15 Prozent bzw. 2,4 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung mitteilte. Zuvor hatte es acht Lockerungsschritte in Folge gegeben. Weiter lesen …

Meike und Maik aus dem Münsterland haben bei der Traumhausverlosung den begehrten Zwischengewinn im Wert von 75.000 Euro gezogen: einen nagelneuen VW California. Obwohl der kultige Campervan europaweit als Inbegriff der Reisefreiheit gilt, war für das rund 1,90-Meter-große Paar schnell klar: Für lange Nächte im Van, gemeinsam mit zwei großen Hunden, wird der Platz wohl doch etwas knapp. Weiter lesen …

Der digitale Raum dominiert heute den Alltag der meisten Menschen: Private Kommunikation, mediale Information, der Konsum, die Arbeitswelt bis hin zur Regelung von Behördenangelegenheiten sind weitgehend digitalisiert. Viele Menschen sind mittlerweile Computer- und Handy-süchtig und zahllose Stunden des Tages online. „Smombies“, die Extremspezies Smartphone-Abhängiger, sind unter dem Gesichtspunkt direkten menschlichen Austauschs ein Totalausfall sowie als „obrigkeitskritische Anti-Establishment-Subkultur“ eine „verlorene Generation“. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die komplette Streichung des Bürgergeldes für Arbeitsunwillige. "Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat; der wird sehr klar werden", sagte Linnemann dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die internationale Wirtschaftsordnung vor einem tiefgreifenden Wandel. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" warnt sie vor einer "völlig neu formierten Weltwirtschaft", in der Globalisierung in ihrer bisherigen Form Geschichte sei. Weiter lesen …

Um bei der Dekarbonisierung des Schwerlastverkehrs zeitnah wirkliche Fortschritte zu erreichen, braucht es entschlossenes politisches Handeln zur Förderung alternativer Kraftstoffe. "Biogene Kraftstoffe wie CNG und LNG aus Biomethan oder HVO sind aktuell die beste Alternative zu fossilen Energiequellen für den Güterverkehr", unterstreicht Johannes Joslowski, bei der AGRAVIS Raiffeisen AG in Münster für Neue Energie verantwortlich. Weiter lesen …

Die Anzahl der Auszubildenden in der gewerblichen Wirtschaft und in den Freien Berufen ist in 2024 um rund 19.000 gegenüber 2023 gestiegen. Insgesamt lag sie Ende Dezember vergangenen Jahres bei 1,52 Millionen. Am höchsten ist aktuell die Ausbildungsquote - der Anteil der Auszubildenden an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten - in Rheinland-Pfalz und im Saarland, am niedrigsten in Berlin und Hamburg. Weiter lesen …

Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Klimaschutz warnt Grünen-Fraktionschef Katharina Dröge Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem Rechtsbruch auf diesem Gebiet. Weiter lesen …

In Regionen mit einer höheren Kitabetreuungsquote, einem gut ausgebauten Breitbandnetz und einer höheren Schulbildung erhielt die AfD weniger Zweitstimmen. Das zeigt eine neue Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Bremen ist ein bedeutender Standort der Rüstungsindustrie, Unternehmen wie Rheinmetall und die Lürssen-Werft fertigen hier Kriegsgerät - und profitieren aus Sicht der Linken vom Rüstungsboom. Nun will die Bremer Linke mit einer Übergewinnsteuer Gelder der Rüstungsfirmen abschöpfen, wie aus einem Positionspapier hervorgeht, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will den Rohstofffonds der staatseigenen KfW-Bank offenbar mit deutlich weniger Geld ausstatten als ursprünglich geplant. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Deutschlands Verteidigungsindustrie sieht sich am Beginn einer neuen Ära des Wachstums, hat aber zugleich erhebliche Selbstzweifel. Das ergab eine Umfrage der Strategieberatung Horváth unter 73 Vorständen und Branchenexperten, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Hamburger Umweltsenatorin und Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) kritisiert die Energiepolitik der neuen Bundesregierung. "Jetzt, wo die Förderung der Wärmepumpen so richtig Fahrt aufnimmt und die Wärmewende im privaten Bereich vorangeht, irrlichtert die Bundesregierung herum, statt bei einem klaren Kurs zu bleiben", sagte die Grünen-Politikerin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Laut einem Bericht der britischen Tageszeitung "The Telegraph" soll der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, persönlich dafür gesorgt haben, dass Daten im "Global Competitiveness Report" manipuliert wurden, um den Brexit als wirtschaftlichen Misserfolg darstellen zu können. Weiter lesen …

Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert hat die Kriegsführung seines Nachfolgers Benjamin Netanjahu im Gazastreifen scharf verurteilt und ein sofortiges Ende der Kämpfe gefordert. "Es reicht, wir haben genug getötet, wir haben genug zerstört", sagte Olmert dem "Spiegel". Weiter lesen …

Trotz ihres Ausscheidens aus dem Bundestag darf die FDP die Büste ihres ersten Vorsitzenden und langjährigen Bundespräsidenten, Theodor Heuss, behalten - wenn auch nur leihweise. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Das Karman-Projekt, eine globale Stiftung zur Förderung von Frieden und Kooperation im Weltraum, gab bekannt, dass seine Vorzeigeveranstaltung „Karman Week 2025" in Bangalore, Indien, stattfinden wird, ausgerichtet von einem der weltweit führenden Earth-Intelligence-Unternehmen, SatSure. Weiter lesen …

Die Fraktions-Arbeitsgruppe Tourismus hat auf einer Klausurtagung darüber beraten, wie die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Deutschland wieder gestärkt werden kann. Weiter lesen …

In den ersten fünf Monaten des Jahres 2025 sind die deutschen Exporte nach China um rund 14 Prozent zurückgegangen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Deutschland hat demnach in dem Zeitraum rund zehn Prozent mehr aus China importiert, aber rund 14 Prozent weniger dorthin exportiert. Weiter lesen …

Auf einer kleinen Nebenstraße bei Heimsen kollidierten am frühen Mittwochabend auf einer Kreuzung zwei Fahrzeuge. Alle drei Insassen zogen sich hierbei leichte Verletzungen zu. Weiter lesen …

Check Point Research (CPR), die Threat Intelligence-Abteilung von Check Point® Software Technologies Ltd. hat sein Brand Phishing Ranking für das zweite Quartal 2025 veröffentlicht. Der Bericht beschreibt die Marken, die am häufigsten von Cyberkriminellen zum Diebstahl sensibler personenbezogener und finanzieller Daten missbraucht werden. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Lösung im Zollstreit zwischen den USA und der Europäischen Union rechnet Jörg Rocholl, Präsident der European School of Management and Technology, nicht mit schnellen positiven Effekten für die deutsche Wirtschaft. Weiter lesen …

Die Haushaltsprobleme von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) werden immer größer. Die Lücken in der neuen Finanzplanung würden noch mal um einen niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag anwachsen und sich auf mehr als 150 Milliarden Euro summieren, sagten mehrere Regierungsvertreter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nachdem eine sechsköpfige jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben wurde, obwohl das Potsdamer Verwaltungsgericht deren Ausreisepflicht aufgehoben hatte, fordern Grüne und Linke eine sofortige Rückholaktion von der Bundesregierung. Weiter lesen …

Ein Sonderbericht zur Maskenbeschaffung gibt klare Hinweise auf ein gravierendes Fehlverhalten von Jens Spahn – bis hin zur Korruption! Gesundheitsministerin Nina Warken schwärzte ausgerechnet die Passagen, die Spahn belasten. Sind Politiker wirklich noch Volksvertreter oder setzen sie die Agenda einer selbst ernannten Elite um? Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochvormittag, 23. Juli, in Bochum sind ein Autofahrer (27) und seine Beifahrerin (20) schwer verletzt worden. Weiter lesen …

Aufgrund des harten Vorgehens von Israel in Gaza fordert der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch ein Ende deutscher Waffenlieferungen. "Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. Und dazu zählen selbstverständlich auch Lieferungen an Israel", sagte Bartsch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die deutsche Elektroindustrie erwartet für 2025 wieder ein Plus. "Wir hoffen, dass wir 2025 zurück zu leichtem Wachstum kommen können", sagte ZVEI-Präsident Gunther Kegel dem Nachrichtenmagazin Politico. 2024 war der Umsatz der Branche mit mehr als sieben Prozent stärker geschrumpft als im Corona-Jahr 2020. Weiter lesen …

Der Schlangenforscher Mark-Oliver Rödel erwartet, dass die sich invasive Hufeisennatter auf der Urlaubsinsel Mallorca noch weiter ausbreiten wird. "Diese Schlangen werden sich auf Mallorca weiter vermehren", sagte der Kurator für Herpetologie am Berliner Museum für Naturkunde dem "Spiegel". Weiter lesen …

Weltweit leiden 733 Millionen Menschen an chronischem Hunger. Aufgrund der Klimakrise, Kriege und zunehmender globaler Ungleichheit ist diese Zahl seit 2019 um 152 Millionen gestiegen, heißt es im Jahresbericht 2024 der Welthungerhilfe, der am Donnerstag vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen kann sich vorstellen, sich von einer KI den kompletten Urlaub planen zu lassen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben dies 58 Prozent der Befragten an. Weiter lesen …

Die neue Ausgabe des Circular Fashion Index (CFX) zeigt, dass die Modebranche beim Thema Kreislaufwirtschaft zwar erste Fortschritte macht, aber vielfach in der Pilotphase stagniert. Auch in der DACH-Region bleibt der strukturelle Wandel trotz steigendem regulatorischem Druck und punktuellen Verbesserungen bei Design und Rücknahmesystemen aus. Weiter lesen …

Jedes dritte Industrie-Unternehmen rechnet mit einer Verschiebung globaler Handelsbeziehungen weg von den USA. Nur 17 Prozent erwarten eine Zunahme, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Münchner Ifo-Instituts hervorgeht. Weiter lesen …

„Der Titel Ihrer Debatte klingt großspurig: ‚Europa handelt – Deutschland führt, Baden-Württemberg gestaltet‘. Doch die Realität ist: Deutschland führt nicht – es wird geführt. Und Baden-Württemberg gestaltet nichts, es zahlt die Zeche.“ Das sagte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL in der aktuellen Debatte. Weiter lesen …

Im Osten Russlands ist am Donnerstag ein Passagierflugzeug abgestürzt. Die Maschine war in der Region Amur vom Radar verschwunden, später wurde das Wrack in der Nähe der Stadt Tynda entdeckt, berichten russische Staatsmedien. Weiter lesen …

Das Halbfinal-Aus der deutschen Fußball-Frauen bei der Europameisterschaft hat eine gute Einschaltquote eingefahren. 14,26 Millionen Menschen sahen ab 21 Uhr bei der Partie Deutschland gegen Spanien im Ersten durchschnittlich zu. Weiter lesen …

Ohne Zustimmung der Parlamente – und ohne Debatte: Am vergangenen Wochenende haben die meisten Staaten die verschärften Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO durchgewunken. Nur wenige Länder wie Italien, Israel oder die USA legten Widerspruch ein. Doch was genau am Vorgehen der meisten Staaten rechtswidrig ist, erklärt Juristin und Wissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil im AUF1-Interview. Weiter lesen …

Der Autokonzern Volkswagen will die Entwicklung von Autos stärker vereinheitlichen. Der neue Konzernentwicklungschef Werner Tietz sagte dem Wirtschaftsmagazin Capital, die Technik der Konzern-Fahrzeuge sei in den vergangenen Jahren "sehr komplex" geworden. Weiter lesen …

Der Autokonzern Volkswagen baut das Gemeinschaftsunternehmen mit dem US-Partner Rivian zur Softwareentwicklung offenbar deutlich aus. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital berichtet, soll das Gemeinschaftsunternehmen noch in diesem Jahr einen ersten Standort außerhalb Amerikas in Berlin erhalten. Weiter lesen …

„Die Schulen im Land arbeiten im Vertretungsmodus am Anschlag. Wenn eine Grippewelle kommt, bricht das Kartenhaus vielerorts sofort zusammen.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heut ein der Aktuellen Debatte. Weiter lesen …

Die Arztpraxen in Deutschland erzielten im Jahr 2023 durchschnittliche Einnahmen von 804 000 Euro je Praxis. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergibt sich daraus ein Anstieg der Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 1,0 % (2022: 796 000 Euro). Weiter lesen …

Für viele Arbeitnehmer in Deutschland gehören Überstunden zum Arbeitsalltag: Knapp 4,4 Millionen von ihnen haben im Jahr 2024 durchschnittlich mehr gearbeitet, als in ihrem Arbeitsvertrag vereinbart war. Das entsprach einem Anteil von 11 % der insgesamt 39,1 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Dabei leisteten Männer mit einem Anteil von 13 % etwas häufiger Mehrarbeit als Frauen (10 %). Weiter lesen …

Im Jahr 2023 hat der Staat knapp 75,7 Milliarden Euro beziehungsweise 15,4 % der laufenden Gesundheitsausgaben in Deutschland in Höhe von 491,6 Milliarden Euro finanziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren dies 34,1 Milliarden Euro oder 31,1 % weniger als 2022, was auf auslaufende Corona-Maßnahmen zurückzuführen ist. Weiter lesen …

Der schon lange andauernde Grenzstreit zwischen Thailand und Kambodscha spitzt sich immer weiter zu. In der Grenzregion kam es zur Wochenmitte zu Schusswechseln, wobei sich beide Länder gegenseitig vorwerfen, zuerst geschossen zu haben. Die Dorfbewohner auf der thailändischen Seite der Grenze wurden zur Evakuierung aufgefordert. Weiter lesen …

Die Nerven in der Politik liegen offenbar blank – anders lässt sich der jüngste Vorstoß der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier kaum erklären. Die parteilose Rathauschefin im Süden Brandenburgs forderte in einem Artikel im Amtsblatt ganz offen den Einsatz des Verfassungsschutzes – und zwar gegen die Bürger ihrer eigenen Stadt. Der Grund: vermeintlich verfassungsfeindliche Schmierereien. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Handelsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union an einem Scheideweg. "Tatsächlich ist die EU gemessen am Handelsvolumen Chinas größter Handelspartner und China der drittgrößte Handelspartner der EU", sagte die EU-Kommissionschefin am Donnerstag zu Beginn des EU-China-Gipfels in Peking. Weiter lesen …

Zu den Aussichten im Insolvenzverfahren der Friedrichsorter Gießerei Procast Handform erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Neben der Diskussion und den Begehrlichkeiten der Marine für das MFG5 Gelände und die daraus resultierende Gefahr für die Umsetzung von Holtenau Ost steht auch die Gießerei Procast Handform in Friedrichsort vor einer ungewissen Zukunft." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das von der Ampel-Regierung eingeführte Bürgergeld gegen die Kritik nicht zuletzt aus der Union energisch verteidigt. Es ärgere ihn sehr, dass es nicht gelungen sei, die Reform als "Gerechtigkeitsfrage" und als "Frage der Qualifikation" in die Öffentlichkeit zu tragen, sagte er dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Angesichts des ungebremst weiter steigenden Eigenanteils bei der Pflege sieht Heinz Rothgang, Gesundheitsökonom an der Universität Bremen, "dringenden Handlungsbedarf" des Gesetzgebers, die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen. Weiter lesen …

Während die Soldatinnen und Soldaten vom Fallschirmjägerregiment 26 im Mittelpunkt des Übungsgeschehens bei Talisman Sabre 2025 stehen, geht die deutsche Beteiligung weit über dieses Kernelement hinaus. Die Übung dient auch als Plattform für Experten, um von internationalen Partnern zu lernen und die Zusammenarbeit zu vertiefen. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2025 wurden in Deutschland 8.253 Insolvenzen von registerlich eingetragenen Unternehmen registriert. Das entspricht einem Anstieg von 3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer aktuellen Analyse von Dun & Bradstreet hervor. Weiter lesen …

COMPACT deckt auf! Ein Schläger der Hammerbande steht in Ungarn vor Gericht, weil er und seine Genossen vermeintliche "Rechtsradikale" mit Schlagstöcken und Hämmern gewaltsam "bekehren" wollten. Mittlerweile identifiziert sich Simeon T. als non-binär und möchte lieber Maja genannt werden. Und immer mehr Politiker aus Deutschland solidarisieren sich mit jemandem, der wohl mehr auf dem Kerbholz hat, als bislang angenommen. Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben die brisanten Informationen für Sie zusammengestellt. Weiter lesen …

Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt. Insgesamt hätten in den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen Antrag auf Schutz gestellt, obwohl sie bereits von den griechischen Behörden einen Schutzstatus erhalten hätten, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Funke-Mediengruppe mit. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat deutliche Kritik am geplanten Gesetz gegen sogenannte Einschüchterungsklagen geübt. "Wer sich zum Beispiel gerichtlich gegen persönlichkeitsrechtsverletzende Berichte eines Mediums wehren will, für den würde das zu weit gefasste Gesetz ebenfalls neue Hürden errichten, die einen effektiven Rechtsschutz erschweren oder sogar vereiteln können", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Vorgaben der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 übererfüllt. Auf dem sogenannten Kontrollkonto summierte sich der positive Saldo nach vorläufiger Abrechnung auf 55,7 Milliarden Euro. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Heidelberg Materials, Europas größter Zementhersteller, fordert, dass die neue Bundesregierung die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Deutschland zügig regelt und erlaubt. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des weltweiten Erdüberlastungstags an diesem Donnerstag hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) eine soziale Klimapolitik in Aussicht gestellt. Weiter lesen …

Angesichts der geplanten Beschleunigung von Bundeswehr-Beschaffungen hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) von der Bundesregierung gefordert, die ostdeutschen Bundesländer dabei zu berücksichtigen. Weiter lesen …

Angesichts der weiterhin langen Wartezeiten in der Psychotherapie fordern die gesetzlichen Krankenkassen eine Meldepflicht für freie Behandlungskapazitäten und eine zentrale Vergabe von Terminen. "Wir haben keinen Mangel an Psychotherapieplätzen. Aber gerade schwer psychisch Kranke haben Probleme, einen Therapieplatz zu finden", sagte die Vize-Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Stefanie Stoff-Ahnis, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf Gaza und von Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland hat sich Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für Sanktionen gegen die israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir ausgesprochen. Die Sanktionen gegen die beiden rechtsextremen Politiker seien notwendig, sagte Dröge dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände will derzeit nur etwa jede dritte Kommune in NRW die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. "Etwa ein Drittel der Kommunen sagt, wir führen die Karte ein. Ein Drittel sagt, wir führen sie nicht ein. Und ein Drittel sagt, wir wissen es noch nicht", sagte Andreas Wohland, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebunds NRW, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zahl der direkten Vermittlungen von Arbeitslosen in Jobs durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Zahlen des Bundesarbeitsministeriums. Weiter lesen …

Die Union will Kriminalität und Straftaten an Bahnhöfen und Zügen bundesweit stärker bekämpfen und kündigt dazu eine "Sicherheitsoffensive" an. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.010 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der französische Stürmer Hugo Ekitiké verlässt Eintracht Frankfurt nach eineinhalb Jahren und wechselt mit sofortiger Wirkung zum FC Liverpool. Die Vereine haben sich über den Transfer geeinigt, wie die Eintracht am Mittwochabend mitteilte. Ekitiké war zunächst im Februar 2024 auf Leihbasis nach Frankfurt gekommen und wurde im April desselben Jahres fest vom Paris Saint-Germain verpflichtet. Sein Vertrag wäre bis 2029 gelaufen. Weiter lesen …

Jesper Lindström wechselt für die kommende Saison auf Leihbasis zum VfL Wolfsburg. Auf das einjährige Leihgeschäft mit dem dänischen Mittelfeldspieler haben sich der VfL und Lindströms bisheriger Verein, die SSC Neapel, geeinigt, teilte der Bundesligist am Mittwochabend mit. Der 25-Jährige war bereits in der vergangenen Saison an den FC Everton ausgeliehen. In vier Wettbewerben lief Lindström für die "Toffees" insgesamt 30-mal auf. Bei den Grün-Weißen erhält er das Trikot mit der Nummer 19. Weiter lesen …

Spanien hat sich im Frauen-EM-Halbfinale gegen Deutschland mit 1:0 durchgesetzt und steht damit im Finale. Weiter lesen …

Wirtschaftssanktionen, die von den USA oder der EU verhängt wurden, haben laut einer neuen Studie jährlich zu über 500.000 Todesfällen geführt. Das ist das Ergebnis einer Analyse von Forschern der Universität Denver und des Center for Economic and Policy Research in Washington, die die Auswirkungen von Sanktionen auf die Sterblichkeitsraten in 152 Ländern zwischen 1971 und 2021 untersuchten. Weiter lesen …

Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine ist in Istanbul zu Ende gegangen. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, einigten die Parteien sich auf den Austausch von sowohl militärischen als auch zivilen Gefangenen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will mit dem Kabinett Ende September in Klausur gehen. Das wurde dem Nachrichtenmagazin POLITICO (Donnerstag) in Regierungskreisen bestätigt. Das Treffen ist den Angaben zufolge für den 30. September geplant und wird in der Villa Borsig am Tegeler See stattfinden. Weiter lesen …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen hervorgehoben. Diese seien eine "große Verpflichtung", sagte Merz am Mittwochabend nach der Ankunft Macrons in Berlin. Weiter lesen …

Die SPD erhöht den Druck auf die deutsche Außenpolitik, sich der von 28 Staaten unterschriebenen Forderung nach einem sofortigen Ende des Gaza-Kriegs und der Beschränkung von Hilfslieferungen anzuschließen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte dem TV-Sender "Welt" zur Begründung: "Für uns ist einfach die Maxime, dass das Völkerrecht gewahrt wird, dass das internationale Recht gewahrt wird. Und aus unserer Sicht überschreitet das Kriegsgeschehen jetzt eben dieses Recht." Weiter lesen …

Im April 2018 saßen in Dresden Menschen zusammen, die in der DDR ganz unterschiedlichen Berufen nachgegangen waren: Eisenbahner, Bergleute, Naturwissenschaftler, Balletttänzerinnen. Sie alle einte, dass ihnen rechtmäßig erworbene Rentenansprüche bei der deutschen Vereinigung nicht anerkannt worden waren. Gegen dieses Unrecht hatten sie sich über 25 Jahre gewehrt, ohne Erfolg. Viele, sagte damals Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD), seien "gekränkt, manche auch wütend und ungerecht geworden". Weiter lesen …

Am Dienstag hat Selenskyj ein Gesetz durch das Parlament gebracht, das im Westen kritisiert wird und gegen das in vielen ukrainischen Städten umgehend von westlichen NGOs organisierte Proteste begonnen haben. Erleben wir den Beginn eines neuen Maidan? Gestern Abend habe ich über die Hintergründe eines Gesetzes berichtet, das Selenskyj durch das ukrainische Parlament gepeitscht hat. Für die Details lesen Sie zum Verständnis bitte den gestrigen Artikel, denn hier kann ich darauf nur sehr oberflächlich eingehen. Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Was für eine Kakophonie der Kriegshetze und Aufrüstung, die anscheinend nicht endet: Die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im „Verteidigung“ genannten Bereich der Aufrüstung und Militarisierung ausbauen. Das haben die Regierungschefs Friedrich Merz und Keir Starmer Medienberichten zufolge erklärt, nachdem sie am 17. Juli den deutsch-britischen Freundschaftsvertrag unterzeichneten. Bei dem geht es demnach vor allem um engere Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft und Migration, dann auch noch um die Bereiche Forschung, Energie- und Klimapolitik." Weiter lesen …