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14. September 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Karliczek: Corona-Pandemie hat auch positive Folgen

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU) glaubt, dass die Corona-Pandemie positive Folgen für die Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft hat. "Ich bin ein hoffnungsloser Optimist, ich sehe darin ganz ganz große Chancen, unser Land jetzt schneller zu modernisieren, als wir es vielleicht vorher geschafft hätten", sagte sie der "Zeit". Weiter lesen …

Gesundheitsminister fordert Reform der WHO

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. "Die Strukturen der WHO müssen effizienter werden. Und die Aufgaben müssen klar verteilt sein: Was macht das Hauptquartier in Genf, wie eigenständig bleiben die derzeit sehr selbstbewussten Regionalbüros", sagte Spahn der "taz". Weiter lesen …

Verwaltungsgerichte: Hälfte aller Verfahren mit Asylbezug

Auch fünf Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise arbeiten die Verwaltungsgerichte in Deutschland weiterhin am Rande der Belastungsgrenze. "2015 bis 2017 haben wir eine massive Überlastung erlebt. Diese ist einer hohen Dauerbelastung gewichen", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR), Robert Seegmüller, der "Welt". "Die Folgen der Flüchtlingskrise sind an den Verwaltungsgerichten noch nicht bewältigt." Weiter lesen …

ZDFinfo-Reihe "Firmen am Abgrund" über Uber und andere Taxis

Uber hat das Taxigeschäft verändert. Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco wuchs nach seiner Gründung 2009 rasant und stand schnell für ein neues Zeitalter der Mobilität. Doch schon bald gab es Konkurrenz und Widerstände. In der Reihe "Firmen am Abgrund" zeigt ZDFinfo am Freitag, 18. September 2020, 19.30 Uhr, erstmals die Doku "Uber - Herausforderung aus Asien". Der Film von Hafizah Abdul Wahid und Naqiyah Shapudin steht bereits in der ZDFmediathek zur Verfügung. Weiter lesen …

Bericht: Merkel will mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt sich offenbar gemeinsam mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dafür ein, ein neues Flüchtlingslager auf Lesbos zu errichten. Gebaut und betrieben werden soll die Einrichtung von der Europäischen Union, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Brüsseler Kommissions- und Berliner Regierungskreise. Weiter lesen …

Moria-Migranten: Der Sozialstaat darf keine Erpressung zulassen!

Von den SED-Erben über die Grünen bis zur CSU überbieten sich derzeit die Altparteien mit Forderungen nach Aufnahme der Migranten aus dem Asyl-Camp Moria. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, lehnt diese Forderungen entschieden ab: „Ein Sozialstaat darf nicht zulassen, dass Menschen ohne jeden Anspruch sich den Zugang zu ihm erpressen." Weiter lesen …

Mühlmann: Thüringer Polizei muss optimal bewaffnet und ausgestattet werden!

Im Zusammenhang mit einer Corona-Demonstration in Berlin inszenierten sich die Altparteien heuchlerisch als vermeintliche Unterstützer der Polizei. Doch wenn es darauf ankommt, wird den Polizisten von linker und grüner Seite in den Rücken gefallen, wie der Blick nach Thüringen zeigt. Linke und Grüne sperren sich dort gegen bessere Bewaffnung von Polizisten mit neuen Mitteldistanzwaffen. Weiter lesen …

Mohamed-bin-Zayed-Universität (VAE) und Weizmann-Institut (Israel) unterzeichnen Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in der KI-Forschung

Die Mohamed bin Zayed University of Artificial Intelligence (MBZUAI), VAE, und das israelische Weizmann-Institut für Wissenschaft unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit, um die Entwicklung und den Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) als Instrument für den Fortschritt voranzutreiben. Weiter lesen …

Lohnspreizung: Abstand zwischen Gering- und Besserverdienenden nimmt ab

Der Verdienstabstand zwischen Gering- und Besserverdienenden hat sich zwischen 2014 und 2018 leicht verringert. Nachdem das Statistische Bundesamt (Destatis) im Jahr 2014 einen Stopp der sogenannten Lohnspreizung berichtet hatte, zeigen die Ergebnisse der Verdienststrukturhebung 2018 erstmals eine Tendenz zur Lohnangleichung zwischen Gering- und Besserverdienenden: 2018 erzielten Besserverdienende das 3,27-Fache des Bruttostundenverdiensts von Geringverdienenden, während es 2014 noch das 3,48-Fache gewesen war. Weiter lesen …

Söder schlägt Bundesliga-Test mit Zuschauern vor

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für einen "Probebetrieb" mit Fußballfans zum Start der Bundesliga-Saison ausgesprochen. "Wir müssen uns in den nächsten Tagen entscheiden, ob wir vielleicht so eine Art Probebetrieb für den Start der Bundesliga machen wollen", sagte Söder in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Verbandschef sieht steigende gesellschaftliche Akzeptanz für die Jagd

Die deutschen Jäger freuen sich nach Jahren harter Kritik über eine augenscheinlich wachsende Akzeptanz ihrer Tätigkeit. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Präsident des Deutschen Jagdverbandes (DJV), Volker Böhning, "in repräsentativen Umfragen haben wir festgestellt, dass die meisten Befragten der Jagd durchaus positiv gegenüberstehen." Weiter lesen …

Deutsche Industrie schlägt gegenüber China deutlicheren Ton an

Deutschlands Industrie schlägt gegenüber China in der Frage von Menschenrechtsverletzungen einen deutlicheren Ton an. "Politische Faktoren überschatten derzeit die Geschäftsaussichten unserer Unternehmen in und mit China. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Hongkong belastet die Beziehungen", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, der "Welt". Weiter lesen …

NRW-Kommunalwahlen: CDU stärkste Kraft

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. "Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft", sagte Laschet der "Bild". Weiter lesen …

Formel 1: Hamilton gewinnt Chaos-GP in Mugello

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis der Toskana gewonnen. Bei dem von mehreren Unfällen und zahlreichen Unterbrechungen geprägten Formel-1-Rennen in Mugello wurde sein Teamkollege Valtteri Bottas Zweiter. Bereits in der ersten Runde kam es zu einem Crash, an dem mehrere Autos beteiligt waren - Max Verstappen (Red Bull) und Vorwochen-Sieger Pierre Gasly (Alpha Tauri) schieden aus. Auch Ferrari-Pilot Sebastian Vettel war beteiligt. Weiter lesen …

BDI wegen europäisch-chinesischer Beziehungen besorgt

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) blickt kurz vor dem virtuellen EU-China-Gipfel mit Sorge auf die europäisch-chinesischen Beziehungen. "Nach über 30 Verhandlungsrunden über ein Investitionsabkommen muss die chinesische Regierung endlich politischen Willen beweisen und ein akzeptables Angebot vorlegen", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Sonntag. Weiter lesen …

Maas will Unterstützung der Demonstrierenden in Weißrussland

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zur Unterstützung der Menschen aufgerufen, die in Weißrussland gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. "Die vielen friedlichen Demonstranten und vor allem Demonstrantinnen beweisen tagtäglich, dass eine Lösung auf dem Gesprächsweg noch immer möglich ist", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Bordrestaurants der Bahn gelten als Staatsgeheimnis

Die Bundesregierung hat Informationen über die Funktionsfähigkeit von Bordrestaurants in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn als vertrauliche Verschlusssache eingestuft. Das geht aus einem Schriftwechsel des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst mit dem Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, hervor. Die "Welt am Sonntag" berichtet darüber. Weiter lesen …

Regierungsbericht: China gefährdet Menschenrechte in Hongkong

In einem internen Lagebericht zu China kritisiert das Auswärtige Amt nach der jüngsten Aktualisierung das in Hongkong in Kraft getretene "Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit" außergewöhnlich deutlich. Es sei davon auszugehen, "dass sich die Menschenrechtslage in Hongkong derjenigen der Volksrepublik China angleichen wird", heißt es in dem Papier des Ministeriums, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Lindner distanziert sich von Corona-Demo-Teilnehmern

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich klar von den Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen distanziert. "Wer an der Seite mit Menschen demonstriert, die fahrlässig auf Masken und Abstand verzichten und Reichskriegsflaggen schwenken, der gehört nicht zur Zielgruppe", sagte der Parteivorsitzende der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Mehr Wild-Unfälle wegen Corona

Weil in der Lockdown-Zeit zahlreiche Bürger in Feld und Flur unterwegs waren, haben die Jäger im ersten Halbjahr mehr Wildunfälle beobachtet. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Präsident des Deutschen Jagdverbandes (DJV), Volker Böhning, "wenn mehr Leute im Wald unterwegs sind, entsteht auch mehr Unruhe". Weiter lesen …

Deutscher Reiseverband kritisiert neue Corona-Quarantäneregel

Die künftigen Corona-Quarantäneregeln nach Auslandsreisen kritisiert der deutsche Reiseverband scharf als ein faktisches Berufsverbot für die Branche. "Die Bundesregierung unterbindet faktisch die Berufsausübung von Reisebüros und Reiseveranstaltern. Es gibt für den Winter derzeit fast nichts, was verkauft werden kann", sagte Norbert Fiebig, Präsident des Deutschen Reiseverbandes, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Nestlé unterstützt überraschend Initiative für Klima-Label

Der weltgrößte Nahrungsmittelkonzern Nestlé befürwortet einen Vorstoß zur Einführung einer CO2-Kennzeichnung auf Lebensmittel-Verpackungen. Unmittelbar, bevor sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags am Montag mit dem Thema befassen will, kündigte Nestlé überraschend seine Unterstützung für eine entsprechende Eingabe des Hafermilchherstellers Oatly an. Weiter lesen …

Merz wirft Scholz Geldverschwendung vor

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Geldverschwendung in der Coronakrisenpolitik vorgeworfen. "Der Finanzminister haut zurzeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umzugehen", sagte Merz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Kantar/Emnid: Linke legt zu - AfD verliert

Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht acht Prozent. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (12.09.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 16, 28, 40, 41, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7517993. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 743201 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Nur jede dritte Blutvergiftung in Deutschland endet tödlich

In Deutschland sterben jährlich rund 95.000 Menschen an einer Sepsis, 11 mal mehr als mit/an COVID-19. Bei aktuell knapp über 300.000 Fällen pro Jahr endet damit jede dritte Blutvergiftung tödlich, geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben) berichtet. Weiter lesen …

AfD: Rüge vom Rechnungshof: "Flüchtlings"-Wohnungen oft doppelt so teuer wie ortsübliche Mieten!

Der Bundesrechnungshof zerpflückt die Einwanderungspolitik von Kanzlerin Merkel! Nach einer Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesang hat die Behörde scharfe Kritik an den Unterbringungskosten von „Flüchtlingen“ geäußert. Wie die „Welt“ berichtet, lagen die Gebühren der kommunalen Träger für „Flüchtlingswohnungen“ häufig weit oberhalb der ortsüblichen Mieten, „oft mehr als 100 Prozent“. Weiter lesen …

Bodycams sind ein Gewinn - Kommentar von Alexander Dinger zum Einsatz von Bodycams

Kurzform: Ein Einsatz der Körperkameras ist längst überfällig. Wie so oft hilft auch hier ein Gespräch mit Praktikern. Sie können berichten, wie es ist, wenn alltägliche Einsätze so eskalieren, dass man sich einem Mob gegenübersieht, nichts dokumentieren kann, aber gleichzeitig in Dutzende Handykameras blicken muss. Auf der anderen Seite bieten Bodycams auch Schutz vor Polizeigewalt. Weiter lesen …