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19. September 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Bund kauft wegen Corona mehr Grippeimpfstoff

Der Bund hat wegen der Corona-Pandemie für die beginnende Grippesaison weit mehr Impfstoffdosen gekauft als bisher bekannt. Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" beläuft sich die "nationale Reserve", die das Bundesgesundheitsministerium zusätzlich zu der regulär von Ärzten und Apothekern bestellten Impfstoffmenge anlegt, auf 6 Millionen Dosen. Weiter lesen …

Unions-Wirtschaftsflügel will härte Firmen-Bestrafung verhindern

Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU, die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), will das vom Bund geplante Gesetz für eine härtere Bestrafung von Unternehmen verhindern. "Wir appellieren an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die Länder mit Unionsregierungsbeteiligung, das Gesetz im Bundestag und Bundesrat abzulehnen", heißt es in einem Beschluss des MIT-Bundesvorstands, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Hirte neuer Chef der Thüringen-CDU

Christian Hirte ist auf dem Parteitag der CDU Thüringen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Der 44-Jährige erhielt am Samstag in Erfurt 67,6 Prozent Zustimmung. In seiner Bewerbungsrede hatte er zuvor "eine schlagkräftige Struktur" gefordert, mit der man in die anstehenden Wahlkämpfe gehen müsse. Weiter lesen …

Biodiversität auf dem Lenßenhof: Staatssekretär Bottermann besuchte Bioland-Hof im Rahmen der Aktionstage Ökolandbau

Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im NRW Landwirtschaftsministerium, besuchte heute den Bioland-Hof Lenßenhof in Mönchengladbach-Odenkirchen. Betriebsleiter Joachim Kamphausen hatte im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Aktionstage Ökolandbau NRW" eingeladen, einen Rundgang über seinen Betrieb mit besonderem Augenmerk auf die Biodiversitätsmaßnahmen des Gemüsebaubetriebs zu machen. Weiter lesen …

Altmaier nach Lindner-Kritik beleidigt

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat beleidigt auf Kritik von FDP-Chef Christian Lindner reagiert. "Super Idee, sich ausgerechnet am Wirtschaftsminister abzuarbeiten, der mit aller Kraft Millionen Selbständige, Mittelständler, Freiberufler und Handwerker unterstützt", schrieb Altmaier am Samstag auf Twitter. Weiter lesen …

Bottrop: Mann Stürzt in Bottrop von Hochsitz - Rettungshubschrauber im Einsatz

Am frühen Samstagmorgen wurde der Rettungsdienst der Feuerwehr Bottrop, zu einem Chirurgischen Notfall zur Straße An der Harre alarmiert. Vor Ort fanden die Kräfte eine männliche Person vor, die aus ca. 6 Metern Höhe, aus einem Hochsitz gestürzt war. Auf Grund der Lage der Einsatzstelle und dem Verletzungsmuster des Patienten, wurde zusätzlich ein Rettungshubschrauber alarmiert. Weiter lesen …

Vasallenpolitik - Die deutsche Regierung beugt sich einmal mehr dem Tiefen Staat der USA.

Peter Frey schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Das Beharren der Deutschen Regierung, insbesondere auch der Deutschen Kanzlerin Angela Merkel, auf die Fortführung und Fertigstellung des Projekts Nord Stream 2, war ein Symptom für gewisse Emanzipationsbestrebungen gegenüber der “einzigartigen Nation”, sprich den USA. Inzwischen unterwerfen sich die Spitzen in Berlin jedoch auch bei diesem Thema immer mehr dem unverhohlen ausgeübten Druck aus Washington." Weiter lesen …

Marco Buschmann: "Der Trainer passt die Mannschaft der Spielsituation an"

Die FDP ist in Berlin zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen, unter anderem soll dort der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing zum neuen Generalsekretär gewählt werden. "Der Trainer hat vor, die Mannschaft in einer neuen Spielsituation etwas umzustellen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Hille: Verkehrsunfall mit Schutzengel

Ein 21-jähriger Fahrzeugführer und seine 17-jährige Beifahrerin, befuhren mit einem Mercedes-Benz die Mindener Straße, aus Fahrtrichtung Minden kommend, in Fahrtrichtung Hille. In einer langgezogenen Linkskurve,kam der Fahrzeugführer nach rechts von der Fahrbahn ab und befuhr die Bankette. Weiter lesen …

Hans Tolzin: Die Seuchen-Erfinder

Hans U. P. Tolzin, Medizinjournalist und Impfexperte erläutert anhand seiner jahrzehntelangen Recherchen zum Bereich Seuchen, Viren und Impfungen, seine Erkenntnisse. Er zeigt anhand von Daten und Forschungsergebnisse der großen Seuchenbehörden, wie z.B. dem Robert-Koch-Institut, STIKO und andere internationale Behörden und Insituten auf, das viel scheinbar klaren Erkenntnise, in Wirklichkeit überhaupt nicht klar, geschweige denn Wissenschaftlich sind. Dieser Vortrag fand auf der Anti-Zensur-Koalition in 2016 statt. Weiter lesen …

Bad in schlechtem Zustand: Mietminderung um 25 Prozent für eine Wohnung

Es war manches nicht in Ordnung in einer vermieteten Wohnung - insbesondere nicht im Sanitärbereich. Die Badewanne entsprach nicht einmal der mittleren Güteklasse, das Schlafzimmerfenster konnte nur mit erheblichem Kraftaufwand geöffnet und geschlossen werden, das Badezimmer war nicht angemessen gefliest, eine Seifenschale war scharfkantig abgebrochen und stellte deswegen eine Verletzungsgefahr dar. Weiter lesen …

Neuigkeiten im „Fall Strache“ – Wie deutsche Medien die österreichische Regierung weggeputscht haben

Am 22. August wurden weitere Teile des Ibiza-Videos veröffentlicht. Nachdem das Ibiza-Video seinerzeit die Schlagzeilen beherrscht hat, habe ich, Thomas Röper, abgewartet, ob auch die neuen Informationen einen medialen Aufruhr auslösen. Die – wenig überraschende – Antwort ist nein, denn die nun veröffentlichten Teile weisen darauf hin, dass die Medien damals bewusst unwahr berichtet haben. Weiter lesen …

Antisemitismusbeauftragter will härteres Vorgehen gegen QAnon

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert umfassende Maßnahmen gegen die Ausbreitung von QAnon und anderen Verschwörungsideologien. QAnon-Erzählungen zeichneten sich durch ihre "Anschlussfähigkeit an verschiedenste Verästelungen von Verschwörungsmythen" aus, sagte Klein dem "Spiegel". Antisemitismus wirke dabei "wie ein unheilvolles Bindemittel zwischen diesen Strömungen". Weiter lesen …

Das StVO-Chaos geht weiter: Keine Lösung in Sachen Bußgeldkatalog

Die überarbeitete Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 28. April 2020 brachte viel Ärger mit sich und die Bundesländer setzten schlussendlich den neuen Bußgeldkatalog wegen eines Formfehlers aus. Wochenlang diskutierten Politiker daher über eine neue StVO sowie mögliche Strafen. Heute wurde nun endlich mit einer Lösung gerechnet, denn der Bundesrat hat über die Änderungen im Straßenverkehrsrecht abgestimmt. Weiter lesen …

Freidenken erwünscht! Aber wie? Sandra Weber im Gespräch mit Prof. Dr. Franz Hörmann

Denken wir frei? Merken wir es überhaupt, wenn wir nicht frei denken? Wie kommen wir wieder ins freie Denken? Wie kommt eine ganze Gesellschaft wieder in eine neue, höhere Ordnung? Wie werde ich mein eigener Wissenschaftler? Wie hinterfrage ich, ohne anzuklagen oder zu verurteilen? Wo müssen wir konkret alle beginnen, um etwas zu verändern? Franz Hörmann ist eine wahre Koryphäe des freien Denkens, was man in jedem Satz bezeugen kann. Tiefe Erfahrungen haben ihn früh geprägt, die äußere Welt mit der inneren abzugleichen und zu verbinden, woraus wahres Lernen, wahre Erkenntnis entsteht. Weiter lesen …

Altmaier: Große Enttäuschung bei jungen Menschen über zu späte klimapolitische Entscheidungen

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich "beeindruckt" von der Fridays-for-Future-Bewegung gezeigt und sie als eine Motivation für seinen Klima-Plan benannt. "Mich beeindruckt, dass so viele junge Menschen das Thema Klimaschutz auf ihre Fahnen schreiben, übrigens auch solche, die eher den Konservativen zuneigen", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Verkehrsminister hält an neuer Mobilfunkgesellschaft fest

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält trotz massiver Bedenken des Bundesrechnungshofes weiter an der geplanten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft fest. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Berichtsbitte des Grünen-Haushaltspolitikers Sven-Christian Kindler hervor, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Rehlinger wirft Grünen bei Raser-Strafen parteipolitisches Taktieren vor

Nachdem der Bundesrat am Freitag keine Entscheidung zum verschärften Bußgeldkatalog getroffen hat, wirft die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD), den Grünen parteipolitisches Taktieren vor. Rehlinger sagte der "Saarbrücker Zeitung", die Reform habe auch gute Regelungen mit Blick auf Abstandsgebote, Rechtsabbiegen oder Parken auf dem Radweg enthalten. Weiter lesen …

AfD-Chef über Berührungspunkte mit den Linken: Überschneidungen bei Corona, Sozialem, Russland, Medien

AfD-Chef Tino Chrupalla staunt regelmäßig über politische Überschneidungen zwischen AfD und Linkspartei. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Parteivorsitzende auf die Frage, ob ihn die Ähnlichkeiten bei Inhalten wie Russland, Corona und der Medienkritik nicht überrasche, mit "Ja". Darüber hinaus gebe es Überschneidungen "gerade im sozialen Bereich",sagte Chrupalla weiter. Weiter lesen …

250 Millionen Euro Rettungskredit für Airport Düsseldorf

Der Flughafen Düsseldorf bekommt vom Land über die NRW Bank eine Garantie, um einen Kredit in Höhe von 250 Millionen Euro zu erhalten. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Verweis auf Quellen im Unternehmen. Als Gegenleistung für die Unterstützung müssen die Eigentümer des größten NRW-Flughafens sechs Jahre lang auf Gewinnausschüttungen verzichten. Weiter lesen …

Altmaier will EEG-Umlage abschaffen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will perspektivisch die EEG-Umlage abschaffen. "Ich schlage vor, dass wir in der ,Charta für Klimaneutralität und Wirtschaftskraft', die alle gesellschaftlichen Gruppen mittragen, die langfristige Senkung der EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms garantieren", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Arbeitsminister Heil übt scharfe Kritik am Reifenhersteller Continental

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplante Schließung des Aachener Werks des Reifenherstellers Continental scharf kritisiert. "Es ist ohne Frage so, dass die Automobilbranche von der Corona-Krise hart getroffen ist und zusätzlich in einem Transformationsprozess steckt. Trotzdem habe ich kein Verständnis für ein radikales Jobabbau-Programm in diesem Bereich", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Armutsforscher sieht soziale Schieflage bei Corona-Hilfen

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge kritisiert eine soziale Schieflage bei den Corona-Hilfspaketen des Staates. "Bund, Länder und Kommunen haben fast über Nacht 1,5 Billionen Euro an Finanzhilfen, Krediten und Bürgschaften bereitgestellt, um eine drohende Konkurswelle zu verhindern, Obdach- oder Wohnungslose und Bezieher von Transferleistungen kommen aber selbst in den Sozialschutzpaketen nur am Rande vor", sagte Butterwegge dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Handwerk hat noch 29.000 Ausbildungsplätze zu vergeben

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat an alle ausbildungswilligen Jugendlichen appelliert, noch in diesem Jahr eine Ausbildung im Handwerk zu beginnen. "Wir haben noch Kapazitäten: Zurzeit sind allein im Handwerk noch 29.000 Ausbildungsplätze frei", sagte Wollseifer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) anlässlich des Tags des deutschen Handwerks an diesem Samstag. Weiter lesen …

Kubicki bezeichnet Söder als "Maulheld"

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Corona-Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kritisiert. Auch wenn Söder als guter Krisenmanager wahrgenommen werde, mache der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet im Ergebnis die bessere Krisenpolitik, sagt Kubicki in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen: "Geben Erpressungsversuch von Brandstiftern nach"

AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. "Jetzt wird so getan, als würden wir die Welt retten, wenn wir 1500 Migranten aufnehmen. Tatsächlich geben wir dem Erpressungsversuch von Brandstiftern nach, die das Leben von Tausenden Frauen und Kindern aufs Spiel gesetzt haben, um nach Deutschland zu kommen", sagte Chrupalla in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Kritik an Corona-Warn-App nimmt zu

Fast 100 Tage nach ihrem Start wächst die Kritik an der deutschen Corona-Warn-App. "Die App ist das Mautdesaster von Jens Spahn, sie kostet eine Menge Geld und hat keinen erkennbaren Nutzen", sagte der Leiter des Gesundheitsamts Berlin-Reinickendorf, Patrick Larscheid, der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Markus Kauczinski: "Was wir heute kämpferisch geliefert haben, war geil!"

Dynamo Dresden unterstreicht mit einem 1:0-Sieg in Kaiserslautern seine große Favoritenrolle in der 3. Liga. Der zweite Pflichtspielsieg trotz Unterzahl über mehr als eine Halbzeit. "Was wir heute kämpferisch geliefert haben, war geil", so Dresdens Trainer Markus Kauczinski bei MagentaSport. Lauterns Coach Schommers haderte: "Ich glaube, dass wir das Unentschieden mehr als verdient hätten. Nach dem Platzverweis haben nur noch wir gespielt." Matchwinner Sebastian Mai: "Es waren zuletzt viele Träume, die mir gegönnt waren." Weiter lesen …

Die abgerichteten Bürger

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Peter König geschrieben: "Mit Hygiene und Maskenzwang sollen Gehorsam und Unterwerfung trainiert werden — die Angstmache ist Teil einer dunklen Agenda. Ist Corona die wahre Ursache des organisierten Wahnsinns, den wir derzeit erleben? Inzwischen scheint klar, dass nichts davon, weder Masken, „Infektionen“, Quarantäne, Lockdown, Impfung, noch irgendeine andere repressive Maßnahme etwas mit Covid zu tun haben." Weiter lesen …

US-Kongressbericht: Boeing stellt Profit über Menschenleben

Der folgende Kommentar wurde von Rainer Rupp geschrieben: "Das Boeing 737-MAX-Flugzeugprogramm ist ein Musterbeispiel für das kapitalistische Grundgesetz: „Profit ist wichtiger als Menschenleben“. Auf dieser Grundlage funktionieren nicht nur die US-Konzerne, sondern die gesamte Un-Wertegemeinschaft des neo-liberal verfassten Westens. Das Boeing 737-MAX Programm ist deshalb ein Musterbeispiel, weil der Zusammenhang zwischen mehr Konzernprofit für die Aktionäre einerseits und mehr toten Menschen andererseits in einem hochaktuellen Untersuchungsbericht der US-Kongresses ohne Schnörkel und schönfärbende Erklärung aufgedeckt und angeklagt wird." Weiter lesen …

Donals Trump sorgt für Friedensfortschritte: Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain wollen Botschaften in Tel Aviv eröffnen

Innerhalb von kaum vier Wochen verdoppelt Israel die Zahl der Staaten, mit denen es ein Friedensabkommen verbindet, von bislang zwei auf vier. Mitte August kam die Nachricht von der Annäherung an die Vereinigten Arabischen Emirate, und wenig später wehten die weißen Fahnen auch über dem Königreich Bahrain. Weiter lesen …

Podcast Talk: Nowitschok, Nawalny und die OPCW

Glaubt man den Erklärungen aus Politik und Medien, so wurde der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny mit dem Nervenkampfstoff "Nowitschok" vergiftet. Als Täter komme nur der russische Staat und in letzter Konsequenz Präsident Wladimit Putin persönlich in Frage. Nachvollziehbar belegt wurde bisher jedoch noch nicht einmal die Vergiftung Nawalnys. Weiter lesen …

Üppige Renditehoffnungen

Die Covid-19-Krise hat die Volkswirtschaften praktisch rund um den Globus arg in Mitleidenschaft gezogen. Heftige Konjunktureinbrüche für das zweite Quartal waren fast überall zu verzeichnen. Sieht man sich dagegen die Lage auf den Kapitalmärkten an, so ist nicht überall ein Abbild von heftigen Wirtschaftsturbulenzen ablesbar - so etwa an den Aktienmärkten. Weiter lesen …

AfD-Antrag: "Für einen nachhaltigen Politikwechsel!"

Die Werte, die einen Staat tragen, bzw. die Rechts- und Lebensgrundsätze, die in ihm Geltung haben, werden mehrheitlich von seiner Bevölkerung mitgetragen, weil diese Leitlinien über lange Zeiträume in seiner Gesellschaft sich herausgebildet haben. Mit diesen Worten beginnt der Antrag der AfD-Fraktion (19/22515)*, der durchaus den Charakter eines kleinen Grundsatzprogramms ins sich trägt. Weiter lesen …

Kinderpornographie, Metzelder und das große Schweigen

Der folgende Kommentar wurde von Christiane Borowy geschrieben: "Obwohl der Profi-Fußballer Christoph Metzelder eine solche „eingeständige Erklärung“ bei Gericht eingebracht hat und somit klar ist, dass er eben nicht unschuldig sein kann, ist die allgemeine Berichterstattung verhältnismäßig ruhig geblieben. Dabei hatte seinerzeit die Bildzeitung in erster Reihe dazu beigetragen, dass sich die Medien auf das Thema Metzelder stürzen. Damals hatte KenFM darüber berichtet, dass trotz medialer Ausschlachtung des Themas die zentralen Fragen, zum Beispiel die nach sexuellem Psychotrauma und Opferschutz, oder gar größeren systematischen Zusammenhängen nicht gestellt würden (4)." Weiter lesen …