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10. September 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Steinbach: Tesla-Fabrik könnte 40.000 Jobs schaffen

In der Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla in Grünheide könnten deutlich mehr Arbeitsplätze entstehen als bislang bekannt. "Perspektivisch könnte die Tesla-Fabrik in Grünheide - je nach Markthochlauf - bis zu 40.000 Mitarbeiter haben", sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wehrbeauftragte will 30 Prozent Frauenanteil in der Bundeswehr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), zeigt sich unzufrieden mit dem niedrigen Anteil an Frauen in der Bundeswehr. 20 Jahre nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass Frauen auch zum Dienst an der Waffe zugelassen werden müssen, sei angesichts von einem Frauenanteil von derzeit etwa zwölf Prozent noch "Luft nach oben", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Internet-Verlosungengewinnen? So geht's

Heutzutage zwingt einen das öffentliche Leben in Zeiten globaler Pandemien immer häufiger, sein Glück im Privaten zu suchen. Leider gelingt das nicht immer und irgendwann sind auch die kreativsten Ideen etwas verstaubt. Umso schöner ist es dann, wenn man durch neue, moderne Ansätze etwas frischen Wind durch sein Leben sausen lassen kann. Weiter lesen …

Bericht: SPD-Chefin erwägt Koalitionsausschuss zu Moria

SPD-Chefin Saskia Esken will den Streit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos laut eines Berichts notfalls in den Koalitionsausschuss ziehen. Die Parteichefin habe intern "sehr deutlich gemacht", dass sie das Thema in den Koalitionsausschuss bringen werde, sollte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "nicht bewegen", berichtet die "Welt" unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Weber hält "No Deal"-Brexit für immer realistischer

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hält einen "No Deal"-Brexit für immer realistischer. "Die Uhr tickt und wir haben in wesentlichen Bereichen, die wichtig sind, bisher keine Fortschritte bei den Verhandlungen", sagte Weber am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Michel Barnier will in der Sache konstruktiv arbeiten, aber wir haben da keine Fortschritte." Weiter lesen …

Rehberg: Haushaltslage des Bundes bleibt angespannt

Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt: "Die Haushaltslage des Bundes bleibt angespannt. Die Steuereinnahmen des Bundes gehen Corona-bedingt noch weiter zurück." Weiter lesen …

Das Erste: 1. Hauptrunde der DFB-Pokal-Saison 2020/21: MSV Duisburg - Borussia Dortmund am Montag, 14. September 2020, live im Ersten

Borussia Dortmund gastiert in der 1. Hauptrunde des DFB-Pokals 2020/21 beim MSV Duisburg. Das Erste überträgt das Spiel des Drittligisten gegen den Deutschen Vizemeister am kommenden Montag, 14. September 2020, live. Bereits um 19:45 Uhr startet der Pokalabend im Ersten mit einer "Sportschau vor acht", live moderiert von Jessy Wellmer aus Duisburg. Weiter lesen …

Bundestags-Rede: Kay Gottschalk über den Cum-Ex-Skandal

In der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages wurde am Mittwoch über die Cum-Ex-Deals debattiert, die den deutschen Steuerzahler in den letzten Jahren insgesamt über 30 Milliarden Euro gekostet haben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk verdeutlichte gegenüber Finanzminister Scholz (SPD), dass die AfD seine Versuche, die eigene Verantwortung abzustreiten, nicht akzeptieren wird. Weiter lesen …

Gienger: Athleten und Sportvereine bei der Bewältigung der Corona-Pandemie noch stärker unterstützen

Am Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Bundestages mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die deutschen Athletinnen und Athleten beschäftigt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: "Unsere Spitzensportler und Spitzensportlerinnen sind weiterhin massiv von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen." Weiter lesen …

Adolf Bauer: "Behinderten-Pauschbetrag zügig anpassen"

"Die geplante Verdoppelung des Behindertenpauschbetrags ist überfällig und wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe. Die letzte Änderung erfolgte vor rund 45 Jahren. Die aktuelle Entwicklung ist sehr ermutigend für die über sieben Millionen schwerbehinderten Menschen in Deutschland", unterstreicht SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der heutigen ersten Lesung im Bundestag. Weiter lesen …

Geologisch ungeeignet, politisch verbrannt: BUND fordert, Gorleben aus der Endlagersuche auszuschließen

Der Salzstock Gorleben ist seit Jahrzehnten Sinnbild für ein intransparentes und planloses Auswahlverfahren für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktive Abfälle. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat bereits zu Beginn, als Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, gefordert, Gorleben aus dem Verfahren der Endlagersuche zu nehmen. Weiter lesen …

Karliczek: Gemeinsam mit Australien für eine globale grüne Wasserstoffwirtschaft

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und die australischen Minister für Ressourcen, Wasser und Nordaustralien, Keith Pitt, sowie für Handel, Tourismus und Investitionen, Simon Birmingham, haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu einer deutsch-australischen Lieferkette für Wasserstoff auf Basis erneuerbarer Energien unterzeichnet. Weiter lesen …

Rudy: Fixierung auf sogenannten „grünen Wasserstoff“ ist verkehrspolitisch absurd!

Nach der unnötigerweise zustande gekommenen Linksregierung bewegt sich das Land Thüringen weiterhin im Fahrwasser ideologischer Experimente – deutlich wird dies auch in der Verkehrspolitik. Am Montag wurde vom Thüringer Infrastrukturministerium die Umstellung der Schwarzatalbahn ab Januar 2022 auf Brennstoffzellen-Fahrzeuge europaweit ausgeschrieben. Weiter lesen …

Schule lehnt Masken-Attest ab? Der neue Musterschreiben-Generator hilft!

Es gibt immer wieder Schulen, die ein Masken-Attest ablehnen. Die Begründung ist häufig, dass auf dem Attest keine Diagnose vermerkt oder das Attest zu unspezifisch ist. Das ist aus unserer Sicht aufgrund der DSGVO rechtswidrig. Wir, das Team von Klagepaten.eu, haben ein anwaltliches Schreiben für Dich vorbereitet. Mit diesem Schreiben kannst Du reagieren, sollte das Attest von der Schulleitung abgelehnt worden sein. Es zeigt detailliert auf, warum die Schule aus Gründen des Datenschutzes kein detailliertes Attest verlangen darf. Weiter lesen …

Tierbestände auf dem Tiefpunkt

Berlin: Um die biologische Vielfalt war es noch nie so schlecht bestellt wie heute: Der Bestand von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Amphibien und Reptilien ging im Vergleich zu 1970 weltweit im Schnitt um 68 Prozent zurück. Darunter verzeichnen Süßwasserarten mit 84 Prozent den stärksten Schwund innerhalb der rund 21.000 untersuchten Bestände von über 4.400 Wirbeltierarten. Weiter lesen …

Land will Meyer Werft mit Entlastungen in Millionenhöhe durch Krise helfen

Das Land Niedersachsen will dem während der Corona-Pandemie in Schieflage geratenen Schiffbauunternehmen Meyer Werft im emsländischen Papenburg mit Entlastungen im Millionenbereich durch die Krise helfen. Das hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann im Vorfeld des nächsten Runden Tisches zur Zukunft der Werft gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärt. Weiter lesen …

Klagepate Elmar Becker spricht über Rechtsschutz gegen rechtswidrige Corona Maßnahmen (9.9.20)

Der Klagepate Elmar Becker spricht über Rechtsschutz gegen rechtswidrige Corona Maßnahmen. Die KlagePATEN sind ein Verein mit jahrelanger Erfahrung in rechtlichen Auseinandersetzungen mit Behörden und Dienststellen. Wir haben unser Know-How hier gebündelt, um Dir in dieser schweren Corona-Zeit zu Deinem Recht zu verhelfen. Dabei ist unser Service völlig kostenlos, solange Du nicht explizit einen Anwalt beauftragst. Elmar Becker gibt Informationen zu den folgenden Themen. Weiter lesen …

Lambrecht will mit Demokratiefördergesetz mehr Aufklärung über Verschwörungsgläubige am Schulen schaffen

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit einem Demokratiefördergesetz die Aufklärung über Verschwörungstheoretiker verstärken und institutionalisieren. "Ein großes Problem ist, dass viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie nur eine befristete Finanzgrundlage haben", sagte Lambrecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Niedersachsen verlängert Herbstferien 2023 und verkürzt Osterferien 2024

Das Land Niedersachsen verlängert die Herbstferien im Jahr 2023 ausnahmsweise, und zwar mit einem geschickt gelegten Brückentag. So dauern die Herbstferien dann knapp zweieinhalb statt zwei Wochen. "Es ist gelebte Tradition in Niedersachsen, eintägige Brückentage als Ferientage festzulegen", sagte Niedersachsens Schulminister Grant Hendrik Tonne (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Regierung behauptet: Ältere kommen mit Einsamkeit besser klar

Alte Menschen verkraften die Einsamkeit in der Corona-Krise nach Ansicht der Bundesregierung besser als jüngere. Ältere - sofern sie in Altenpflegeheimen nicht isoliert wurden - "taten und tun sich weniger schwer mit dem Zuhausebleiben, dem Verzicht auf das übliche Maß an Kontakten und auch insgesamt mit der Situation, was Gerontologen auf Krisenerfahrung zurückführen", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, über die die Düsseldorfer "Rheinische Post berichtet. Weiter lesen …

Kommunalwahl: Städtetag NRW erwartet keine Verzögerungen bei Auszählung der Stimmen wegen Ansturms auf Briefwahl

Trotz des Ansturms auf die Briefwahl rechnet der Städtetag NRW nicht mit nennenswerten Verspätungen bei der Stimm-Auszählung. "Die Kapazitäten für die Auszählung der Briefwahlunterlagen wurden angepasst. Deshalb gehen wir von keinen relevanten Verzögerungen bei den Auszählungen aus", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Generalsekretär des Handwerksverbands: Noch fast 30.000 Ausbildungsstellen sind unbesetzt

Bis Ende August wurden 12.100 Ausbildungsverträge weniger abgeschlossen als im vergangenen Jahr, das entspricht einem Rückgang von zehn Prozent. "Der Ausbildungsmarkt hat durch Corona deutlich Schlagseite bekommen", warnte der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Deutsches Handwerk warnt vor Lieferkettengesetz

Vor dem Sondertreffen der zuständigen Minister im Streit über das geplante Lieferkettengesetz hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks eindringlich vor den Folgen gewarnt. Die "Komplexität der Sachverhalte" und die Verwendung "zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe" in dem Gesetz führten für die betroffenen Unternehmen "zu einem unkalkulierbaren Prozessrisiko", sagte ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Sasek warnt Demonstranten: „Keine Schnellschüsse!“

Kriege hat diese Welt schon genug gesehen. Siege zu erleben, die allein auf der Macht des Lichts basieren, ist die noch ausstehende Disziplin wahrer Kampfführung, die Königsdisziplin sozusagen. Doch die schönsten Potenziale können durch unbedachte Schnellschüsse auch zerstört werden. Sasek warnt Corona-Demonstranten vor der Gefahr des Unterwandert-Werdens, und insbesonders vor unzeitigen Aktionen und ego-individualistischen Schnellschüssen Weiter lesen …

Ritueller Mißbrauch: Im Kult geboren

Sandra Rasch berichtet in einem weiteren Gespräch mit Jo Conrad über die Strukturen, in denen ritueller Mißbrauch praktiziert wird, in die sie selber hineingeboren wurde, über Menschenopfer als Teil satanischer Rituale, Persönlichkeitsabspaltungen und Menschenhandel. Nach der Bearbeitung ihrer eigenen Traumata kann sie nun anderen Menschen helfen, die ähnliches erlebt haben (www.raschheilen.de). Weiter lesen …

Forderung nach Brexit-Verhandlungsstopp aus dem EU-Parlament

Im Europäischen Parlament wird die Forderung laut, die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen auszusetzen. Wenn die britische Regierung vom Austrittsabkommen abweiche, "ist das ein klarer Vertragsbruch, der unser Vertrauen in London zerstört", sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Lotz: "Ich werde niemals aufhören, mich gegen das Unrecht und die Regierung in diesem Land zu wehren! "

Niklas Lotz schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Was wir gerade in Deutschland erleben, ist eine ganz neue Dimension der Meinungsdiktatur und Unterdrückung. Es wird wirklich alles dafür getan, dass es keinen Widerstand gegen die Politik der aktuellen Regierung gibt. Die sozialen Medien werden mit dem NetzDG von der Regierung dazu gezwungen, Zensur zu betreiben. Dies bekommt jeder zu spüren, der eine kritische Meinung im Internet postet." Weiter lesen …

Standpunkte: Neuer Schwung mit Schwarzweißrot?

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Hermann Ploppa geschrieben: "Ein massiver Presserummel verhilft der längst eingemotteten Reichsfahne zu neuem Leben. Das war ja was an jenem historischen Samstag, dem 29. August 2020. Da demonstrieren Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen von besorgten Bürgern durch Berliner Straßen, um rund um die Siegessäule das Ende des Corona-Regimes zu verlangen. Das Festival der Freiheit nimmt seinen friedfertigen Verlauf." Weiter lesen …

Kein Blick zurück

Die neuerlichen Rufe nach einer Kaufprämie für moderne Verbrenner sind auch beim zweiten Autogipfel nach Ausbruch der Coronakrise unerhört verklungen. Im Ergebnis blicken die Gipfelteilnehmer nur nach vorn: Mehr Tempo beim Aufbau eines kundenfreundlichen Ladenetzes für E-Autos, Hilfen für Zulieferer in Not sowie ein schnellerer Regelbetrieb autonom fahrender Autos auf deutschen Straßen. Weiter lesen …