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9. Dezember 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Walter-Borjans: "Wir sind nicht die Handpuppe von Herrn Kühnert"

Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Spekulationen zurückgewiesen, dass das neue Führungsduo mit Saskia Esken durch Juso-Chef Kevin Kühnert abgelöst werden könnte. Im Interview mit NDR 2 sagte Walter-Borjans: "Ich kann nur sagen, dass Kevin Kühnert einer von sehr vielen jungen Menschen war, der uns ermuntert hat zu kandidieren, und ich glaube auch, dass Kevin Kühnert eine große Zukunft haben kann. Aber es ist nicht so, dass wir hier die Handpuppe von Herrn Kühnert sind." Weiter lesen …

Cum-Ex: Schick wirft Banken fehlende Aufklärung vor

Finanzexperte Gerhard Schick hat Banken vorgeworfen, in der Cum-Ex-Affäre nichts zur Aufklärung beizutragen. "Eigentlich müsste es im deutschen Bankensektor eine richtige Aufarbeitung des Skandals geben", sagte er dem "Mannheimer Morgen". "Im Bankenverband nehme ich dazu aber keinerlei Anstrengungen wahr. Auch ein notwendiger ethischer Diskurs fehlt." Weiter lesen …

GdP-Vize Schilff: Videoüberwachung ein Baustein für mehr Sicherheit

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Dietmar Schilff sieht die Videoüberwachung als einen "Baustein für mehr Sicherheit" an. "Sie steigert das Entdeckungsrisiko für Täter. Sie wirkt dann präventiv, wenn mutmaßliche Täter auch wissen, dass sie nicht nur auf Video gespeichert werden, sondern Einsatzkräfte schnell vor Ort sind", sagte Schilff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Deutsche verbringen 5.496 Jahre auf Pornoseite

2020 steht vor der Tür und zu diesem Anlass lässt xHamster das alte Jahr noch einmal in Zahlen Revue passieren. Auch 2019 ist xHamster für die Deutschen ganz klar die Nummer 1 unter den Erotikportalen. Und nicht nur das: Mit einem Platz unter den Top 10 der beliebtesten Internetseiten Deutschlands lässt xHamster sogar namhafte Konkurrenten wie Web.de, T-Online.de, Instagram und Bild hinter sich. Weiter lesen …

Didavi will VfB Stuttgart wieder auf Erfolgsspur helfen

Offensivspieler Daniel Didavi will nach seiner wochenlangen Verletzungspause dem VfB Stuttgart aus der Ergebniskrise helfen. "Natürlich denke ich auch, dass ich helfen kann, die Probleme, die wir jetzt vorne haben, zu lösen. Ich bin ein Spieler, der immer torgefährlich und für entscheidende Aktionen gut war. Ich hoffe schon, dass ich der Mannschaft da wieder helfen kann, wenn ich fit bin", sagte Didavi dem Fernsehsender Sky Sport. Weiter lesen …

Jarzombek wirft SPD zu viel Selbstbeschäftigung vor

Die SPD wirft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Untätigkeit im Umgang mit der Datenmacht großer Digitalkonzerne vor – und sorgt damit für Unmut in der CDU. "Vielleicht sollte sich die SPD lieber etwas mehr mit der Regierungsarbeit als mit sich selbst beschäftigen", sagte der Beauftragte für Digitale Wirtschaft und Start-ups im Wirtschaftsministerium, Thomas Jarzombek (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Maas lobt ukrainischen Präsidenten

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für seine Bemühungen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine gelobt. "Was wir sehen müssen ist, dass Präsident Selenskyj dort eindeutig vorgelegt hat", sagte Maas am Montag im Deutschlandfunk. Das sei eine Veränderung im Vergleich zu der Zeit davor. Weiter lesen …

Bayernpartei: Streiks in Frankreich - ein Menetekel für die Zukunft des Euro

Auf den "Black Friday" folgte vergangene Woche in Frankreich der "Schwarze Donnerstag". Anders als beim vorgeblich Super-Billig-Konsumrausch-Freitag geht es aber bei dem zweiten Ereignis um etwas ganz anderes: Die eigentlich tief zerstrittenen französischen Gewerkschaften haben ihre Meinungsverschiedenheiten hintan gestellt und zum Generalstreik aufgerufen. Um gegen die Rentenreform der französischen Regierung mobil zu machen. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat warnt Union vor Nachgiebigkeit gegenüber SPD

Der CDU-Wirtschaftsrat warnt die Union vor Nachgiebigkeit gegenüber der neuen SPD-Führung. "Am Wochenende hat Frau Kramp-Karrenbauer eine klare Verhandlungsposition gegenüber der SPD bezogen, die jetzt nicht schon wieder durch einzelne Stimmen aus der CDU aufgeweicht werden darf", sagte Astrid Hamker, Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Keinesfalls darf sich die CDU von der neuen SPD-Führung als Erfüllungsgehilfe instrumentalisieren lassen." Weiter lesen …

Der Winter kommt – stilvolle Herrenmode in Übergröße

Der Winter kommt und damit die Gelegenheit, sich mit stilvoller Herrenmode in Übergröße einzudecken. Aktuell gibt es eine Vielzahl an Trends und Designs, die den kommenden Winter zu etwas ganz Besonderem machen. Das gilt für den Weg zur Arbeit ebenso wie für das Skifahren und den Winterurlaub. Stilvolle Mode ist dabei längst nicht mehr nur den S-, M-, L- und XL-Trägern vorbehalten. Auch echte Kerle finden diesen Winter das passende Outfit: Verschiedenste Kleidungsstücke in Übergröße lassen sich hervorragend kombinieren, sodass ein individueller und attraktiver Look entsteht. Weiter lesen …

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Merz rechnet mit neuer SPD-Führung ab

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat mit der SPD und ihrer neuen Führung abgerechnet. "Bei dieser SPD glaube ich an kaum noch etwas. Ich sehe eine Partei im Niedergang", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Auch den Einfluss von Juso-Chef Kevin Kühnert sieht er kritisch. "Wenn er derjenige ist, der im Hintergrund die Strippen zieht, dann hat das Auswirkungen auf die parteipolitische Landschaft in Deutschland." Weiter lesen …

Gahler: Entwurf des Medienstaatsvertrags ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit

Der Medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Gahler, warnt vor einer „versteckten Zensur“, die im Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags enthalten ist. Die AfD-Fraktion sieht darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und lehnt den Entwurf ab: „Ich halte es für hochproblematisch, dass die Landesregierungen Internetplattformen Vorschriften über die Gewichtung von Medieninhalten machen wollen." Weiter lesen …

Leichte Entspannung bei kurzfristig anstehenden Unternehmensnachfolgen im Mittelstand

Bei den kurzfristig anstehenden Unternehmensnachfolgen im deutschen Mittelstand zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. Bis Ende 2021 planen die Inhaber von 152.000 mittelständischen Unternehmen ihren Rückzug und suchen deshalb einen Nachfolger, wie das aktuelle repräsentative KfW-Nachfolge-Monitoring belegt (Vorjahresbefragung: 227.000 Unternehmer bis Ende 2020). Weiter lesen …

Exporte im Oktober 2019: +1,9 % zum Oktober 2018

Im Oktober 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 119,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 98,0 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Oktober 2019 um 1,9 % höher und die Importe um 0,6 % niedriger als im Oktober 2018. Weiter lesen …

Algerien: Politische Spannungen belasten Bevölkerung und Wirtschaft

In Algerien finden am 12. Dezember Präsidentschaftswahlen statt. Die andauernde Protestbewegung in der Bevölkerung, die im April 2019 zum Rücktritt des langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika geführt hatte, lehnt die angesetzten Präsidentschaftswahlen ab. Keiner der fünf zugelassenen Präsidentschaftskandidaten entstammt der Protestbewegung. Das ist auch ein Grund, weshalb diese die Wahlen grundsätzlich ablehnt. Weiter lesen …

Dienstleistungsbereich im 3. Quartal 2019: Beschäftigung weiterhin auf hohem Niveau

Die Umsätze in ausgewählten Dienstleistungsbereichen lagen im 3. Quartal 2019 kalender- und saisonbereinigt 2,7 % höher als im 3. Quartal 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten Berechnungen weiter mitteilt, wurde damit ein neuer Höchststand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2003 erreicht. Im Vergleich zum 2. Quartal 2019 ist der bereinigte Umsatz um 0,7 % gestiegen. Weiter lesen …

Neuer Behandlungsansatz bei Neurodermitis: Entzündung direkt in den Immunzellen bekämpfen

Neurodermitis ist mehr als eine Hauterkrankung, die auf einer gestörten Hautbarriere beruht. Sie ist auch die Folge eines überaktiven Immunsystems, das schon auf harmlose Einflüsse reagiert - und beispielsweise Ekzeme auf der Haut provoziert. Dank intensiver Forschung kann nun die Reaktionskette vom Reiz bis zur Hautreaktion besser verstanden werden. So genannte Typ-2-Entzündungen spielen dabei eine Schlüsselrolle. Weiter lesen …

NRW will Doppelpass für erste Gastarbeiter-Generation

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Doppelpass für ehemalige Gastarbeiter ins Gespräch gebracht. "Wir würden uns wünschen, dass der Bund der ersten Gastarbeiter-Generation die Möglichkeit einräumt, sich einbürgern zu lassen, ohne den türkischen Pass abgeben und ohne einen Einbürgerungstest ablegen zu müssen", sagte die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Deutscher Start-up-Verband stellt sich neu auf

Der Start-up-Verband, wichtigste Lobby des deutschen Unternehmer-Nachwuchses, will seine Führung völlig neu ordnen. Man sei "an einem Punkt angekommen, an dem wir uns einfach besser organisieren müssen als Branche auch und gerade gegenüber der Politik", sagte Christian Miele, Partner beim Berliner Risikokapitalgeber Eventures, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Klöckner warnt Union vor verfrühter K-Debatte

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die Union vor einer verfrühten Diskussion über die nächste Kanzlerkandidatur gewarnt. "Wir werden dann über einen Kanzlerkandidaten reden, wenn es soweit ist. Annegret Kramp-Karrenbauer wird diese Entscheidung - Stand jetzt – Ende 2020 einleiten mit der Partei", sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

IW-Chef Hüther: Union hat sich "einbetoniert"

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, schaut mit Sorge auf die generelle Absage von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, über ein Investitionsprogramm zu diskutieren. "Ich verstehe nicht, wie man sich ökonomisch und politisch so einbetonieren kann", sagte Hüther dem "Handelsblatt". "Das macht mich wirklich ratlos". Weiter lesen …

FDP- und Grünen-Politiker warnen Beamte vor Engagement im "Flügel"

Politiker von FDP und Grünen haben Beamte vor einem Engagement bei dem vom Verfassungsschutz beobachteten "Flügel" der AfD gewarnt. "Mit der immer weiter gehenden Radikalisierung der AfD, insbesondere im so genannten Flügel, in der Jugendorganisation Junge Alternative und in der Überschneidung mit der so genannten Identitären Bewegung, müssen auch die Vorsicht und die Zurückhaltung bei den Beamten steigen", sagte der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschem Feuerwehrverband droht die Spaltung

Der Verband der Feuerwehren in NRW steht weiter zum Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) Hartmut Ziebs und zu dessen inhaltlicher Linie. Eine mögliche Folge könnte eine Spaltung des DFV sein. "Das ist nicht ausgeschlossen", antwortete am Sonntag der NRW-Landesgeschäftsführer Christoph Schöneborn auf eine entsprechende Frage der Westfalenpost. "Entschieden ist aber darüber noch nicht." Weiter lesen …

Neue SPD-Chefin bekräftigt 30-Prozent-Ziel

Die neue SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat bekräftigt, dass sie daran glaubt, die Umfragewerte der Partei innerhalb eines Jahres auf 30 Prozent steigern zu können. "Wir wissen zumindest, dass dieses Potential in der Bevölkerung vorhanden ist", sagte Esken im "Bericht vom Parteitag der SPD" des ARD-Hauptstadtstudios. Weiter lesen …

Kriminelle Clans schüchtern Polizisten in Niedersachsen ein

Kriminelle Clans versuchen offenbar zunehmend Polizisten einzuschüchtern. Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nun auch über Fälle in Niedersachsen. Dabei beruft sich das Blatt auf den Osnabrücker Polizeipräsidenten Michael Maßmann. Im Gespräch schilderte Maßmann, dass Polizisten gezielt im privaten Umfeld von Mitgliedern krimineller Clans bedrängt würden. Weiter lesen …

AKK lehnt Aufweichung der Schuldenbremse ab

Die Union hat die Forderung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans zurückgewiesen, die Schuldenbremse aufzuweichen und die Schwarze Null infrage zu stellen. Die Schuldenbremse stehe im Grundgesetz, es gebe "keinen Anlass daran zu rütteln", sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Bildungsministerin fordert Deutsch-Unterricht in der Kita

Nach dem mittelmäßigen Abschneiden deutscher Schüler bei der Pisa-Studie fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, CDU, das Augenmerk auf die noch Jüngeren zu legen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte sie: "Kinder sollten schon in den Kitas möglichst gut Deutsch lernen. Die Lehrer in den Grundschulen können dann darauf aufbauen." Weiter lesen …

Laschet will mit neuer SPD-Führung über höheren CO2-Preis reden

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will mit der neu gewählten SPD-Führung über einen höheren Preis für CO2 verhandeln. "Darüber reden wir sowieso mit den Grünen", sagte Laschet der "Welt am Sonntag". "Das Klimapaket muss nicht aufgeschnürt werden, denn es liegt in Teilen aufgeschnürt auf dem Tisch des Vermittlungsausschusses, auch, weil wir noch die Zustimmungen der Landesregierungen brauchen, an denen die Grünen beteiligt sind." Weiter lesen …

Nach Mord an Georgier: AKK will weitere Maßnahmen gegen Moskau

Nach dem Mord an einem Georgier in Berlin hat CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitere Maßnahmen gegen Moskau angeregt. "Wir werden in der Bundesregierung über weitere Reaktionen beraten und entscheiden müssen", sagte sie der "Bild am Sonntag". "Die russische Seite muss jetzt endlich ihren Beitrag zur Aufklärung dieses Verbrechens leisten." Weiter lesen …

AKK will alle Familien-Leistungen auf den Prüfstand stellen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will sämtliche familienpolitischen Leistungen überprüfen lassen. "Es gibt auf Bundesebene 150 familienpolitische Einzelleistungen mit einem Volumen von mehr als 200 Milliarden Euro. Trotzdem wächst fast jedes fünfte Kind in Armut auf. Deshalb wollen wir alle diese Leistungen unter einem Aspekt auf den Prüfstand stellen: Kommt das Geld dort an, wo es gebraucht wird?", sagte sie zu "Bild am Sonntag" und fordert: "Leistungen, die den Kindern nicht spürbar dienen, müssen überarbeitet werden." Weiter lesen …

Afrikanische Schweinepest: Jedes Jahr Tausende Tonnen Fleisch illegal importiert

Angesichts der drohenden Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland fordert die FDP im Bundestag, die Kontrollen von Einreisenden an Häfen und Flughäfen zu verstärken. Nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) wurden hier in den vergangenen drei Jahren jährlich 10.000 bis 15.000 Kilogramm Fleisch beschlagnahmt, das illegal nach Deutschland eingeführt werden sollte. Weiter lesen …

Emnid sieht SPD stärker

Anders als Forsa sieht Emnid die SPD nach dem Mitgliederentscheid stärker. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legt die SPD einen Punkt zu und kommt jetzt auf 16 Prozent. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (07.12.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 11, 13, 19, 20, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0381205. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 128913 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

KenFM: Hongkong - Reiner westlicher Wahnsinn

Die Straflosigkeit, mit der die USA Hongkong angreifen, ist verrückt. Gleichzeitig oder noch wahnsinniger ist die Berichterstattung der westlichen Medien über das, was in Hongkong vor sich geht. Kein Wort darüber, wie die unglaubliche "prodemokratische" Abstimmung bei den eher unwichtigen Bezirksratswahlen zustande kam. Von den 18 Bezirksräten gingen 452 von 479 Sitzen (71%) an "pro-demokratische" Kandidaten. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: ZOB wird zum kleinen BER

Der Steuerzahlerbund spricht bereits vom "kleinen BER". Gemeint ist der Zentrale Omnibusbahnhof ZOB in Charlottenburg. Seit dem Sommer 2016 wird der Fernbushalt neben dem Funkturm saniert und modernisiert. Die Fertigstellung wurde schon vier Mal verschoben, die Baukosten haben sich seither verdreifacht. Weiter lesen …

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