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Habeck sieht nach SPD-Parteitag nur ein "Weiter so"

Archivmeldung vom 09.12.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.12.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Robert Habeck (2018)
Robert Habeck (2018)

Foto: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht nach dem SPD-Parteitag nur ein "Weiter so". Er hätte sich gewünscht, "dass von SPD-Parteitag eine klare Entscheidung ausgeht: Regieren mit voller Energie oder eben nicht", sagte der Grünen-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Diese Klarheit brauche das Land.

Habeck weiter: "Das Dauergehadere der GroKo geht aber an dringenden Aufgaben dieser Zeit vorbei. Die SPD weist ja zu Recht darauf hin, dass die Koalition auf Klimakrise, Ungleichheit und Investitionsstau nur unbefriedigende Antworten gibt." Wenn irgendwas von den Forderungen der SPD ernst gemeint sei, müsse sie das beweisen, sagte Habeck der FAS. "Sie muss konkret werden und reale Schritte für einen wirksamen CO2-Preis mit sozialem Ausgleich machen, sich spürbar für mehr Investitionen und einen höheren Mindestlohn einsetzen. Dann wäre etwas gewonnen." Habeck fügte hinzu: "Wenn aber die ganze Kraft der Regierungsparteien darauf ausgerichtet wird, sich nur gegeneinander zu profilieren, dann verlieren wir noch mehr. Das ist meine ernsthafte Sorge."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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