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6. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

EU muss Städte und Regionen bei der Bewältigung des Brexits unterstützen

Am 6. Dezember forderten Regional- und Kommunalvertreter die EU nachdrücklich auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die negativen Auswirkungen des Brexits abzufedern. Ferner plädierten sie dafür, die Regionalwirtschaften über den EU-Haushalt zu fördern. Diese Forderungen wurden im Lauf einer Debatte mit Michel Barnier in Brüssel laut. Gleichzeitig zollten die Vertreter dem Chefunterhändler der EU Anerkennung für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Denn das Abkommen begrenzt die Risiken für die Republik Irland, die Bürgerinnen und Bürger sowie laufende EU-Programme. Weiter lesen …

DAX bricht ein - Tiefster Stand seit 2016

Am Donnerstag ist der DAX weiter eingebrochen und damit negativen Vorgaben aus den USA gefolgt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.810,98 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,48 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Damit findet sich der deutsche Leitindex wieder auf dem Stand, den er zuletzt Ende 2016 hatte. Weiter lesen …

NRW-Verdienstorden für Otto Rehhagel

Otto Rehhagel (80) erhält den Verdienstorden Nordrhein-Westfalens. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird den Fußball-Erfolgstrainer nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) am 15. Dezember in Aachen mit einer der höchsten Auszeichnungen des Landes würdigen. Weiter lesen …

4,2 Prozent mehr selbstständige Freiberufler/innen in NRW

Das Institut für Freie Berufe an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg hat für den Verband Freier Berufe im Lande Nordrhein-Westfalen e. V. (VFB NW) die Statistik der Selbstständigen in den Freien Berufen erhoben. Danach stieg die Zahl der selbstständigen Freiberufler zwischen 2017 und 2018 von 264.000 auf 272.500 Personen, ein Plus von 4,2 Prozent. Weiter lesen …

Freies Internet statt Filter-Terror

Die EU-Innenminister haben heute dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, Uploadfilter gegen "terroristische Inhalte" im Internet einzuführen.[1] Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl und Bürgerrechtler Patrick Breyer ruft die Europäischen Parlamentsabgeordneten auf, ihre Zustimmung zu dem Vorhaben zu verweigern und das freie Internet zu verteidigen: Weiter lesen …

Streit um Krankenkassenbeitrag: Arbeitgeber werfen Gewerkschaften "Griff in die Mottenkiste des Klassenkampfes" vor

In der Debatte um die milliardenschweren Finanzpolster der gesetzlichen Krankenkassen ist heftiger Streit zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften entbrannt. Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), warf dem DGB in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" einen "Griff in die Mottenkiste des Klassenkampfes" vor. Weiter lesen …

409.448 bedürftige Kinder dürfen sich über Schuhkarton freuen

Mindestens 409.448 bedürftige Kinder werden in diesem Jahr von "Weihnachten im Schuhkarton" mit einem Päckchen beschenkt. Die Schuhkartons wurden vom 1. Oktober bis 15. November im gesamten deutschsprachigen Raum gesammelt und anschließend versandfertig gemacht. Das teilte das christliche Werk Geschenke der Hoffnung in Berlin mit. Die Anzahl der Päckchen aus der Schweiz und Lichtenstein konnten in diesem Jahr in Summe deutlich gesteigert werden. Weiter lesen …

Jusos wollen vollständige Legalisierung von Abtreibungen

Die stellvertretende Juso-Vorsitzende Katharina Andres hat den Beschluss der SPD-Jugend verteidigt, Schwangerschaftsabbrüche komplett zu legalisieren und die Paragrafen 218 sowie 219 des Strafgesetzbuches zu streichen. "Die derzeitige Regelung kriminalisiert Abtreibungen und führt dazu, dass immer weniger Frauenärzte sich überhaupt dafür entscheiden, diese Leistung anzubieten", sagte Andres der "Welt". Weiter lesen …

EU-Parlamentsvize Gebhardt will im Wahllisten-Streit nicht aufgeben

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments und SPD-Abgeordnete für Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt, will ihre aussichtslose Platzierung auf der Europa-Wahlliste nicht kampflos hinnehmen. "Noch kämpfe ich, noch ist der Bundesparteitag nicht vorüber. Außerdem bin ich bis zum 7. Juli des kommenden Jahres Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Mindestens", sagte Gebhardt der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Paritätischer kritisiert Chaos beim Gute-Kita-Gesetz

Als "deprimierendes Trauerspiel" bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband den aktuellen Verhandlungsstand zwischen Bund und Ländern zum geplanten Gute-Kita-Gesetz, das eigentlich zum 1.1.2019 in Kraft treten sollte. Entgegen der hoch gesteckten Erwartungen, die mit der Ankündigung des Gesetzes zur Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten geschürt wurden, drohe das Vorhaben nun in der Praxis zu scheitern. Weiter lesen …

VW-Musterklage: Mehr als 81.000 Anmeldungen zum Klageregister

Beim Bundesamt für Justiz sind bisher mehr als 81.000 Anträge auf Eintragung zum Klageregister für die Musterklage gegen Volkswagen eingegangen. Das teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), der die Musterfeststellungsklage in Kooperation mit dem ADAC führt, am Donnerstag mit. "Weniger als zwei Wochen sind seit Eröffnung des Klageregisters vergangen, doch bereits mehr als 81.000 Verbraucherinnen und Verbraucher haben sich zum Klageregister angemeldet", sagte VZBV-Chef Klaus Müller. "50 Anmeldungen wären notwendig gewesen." Weiter lesen …

Union will Abmahnregeln für Vereine verschärfen

Die Union will auf die zunehmende Kritik an der Abmahnpraxis der Deutschen Umwelthilfe (DUH) reagieren und plant schärfere Regeln für Abmahnungen. "Bei der Deutschen Umwelthilfe drängt sich der Eindruck auf, dass es hier längst nicht mehr um Umweltschutz, sondern um ein rentables Geschäftsmodell geht", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, dem Nachrichtenmagazin Focus. "Wir werden jetzt das Gesetz zu Abmahnungen ändern, um Missbräuche generell zu erschweren." Weiter lesen …

Nachhaltiges Soja reichlich vorhanden

Neuer OVID-Brief: Initiativen und das Engagement der Branche in den Ursprungsländern treiben Projekte zur Nachhaltigkeit von Soja voran. Die größte Nachfrage nach nachhaltig zertifiziertem Soja kommt aus Europa und insbesondere Deutschland. Der neue OVID-Brief "Auf dem Weg zu mehr nachhaltigem Soja" zeigt, wie etwa Eigeninitiativen der Branche zu mehr Nachhaltigkeit führen. Weiter lesen …

EU-Kommissarin Vestager fordert digitale Bürgerrechte

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager fordert klarere Regeln für ein digitales Europa: "Wir reden ja viel über Schlüsselmomente in der Entwicklung von Technologien oder Märkten. Wahrscheinlich sind wir in der Demokratie jetzt auch an einem solchen Punkt, wo wir als Gesellschaft den Unternehmen die Richtung weisen müssen", sagte sie dem "Handelsblatt Magazin". Weiter lesen …

Jens Spahn will auch nach Niederlage "im CDU-Team bleiben"

Einen Tag vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzes in Hamburg hat Kandidat Jens Spahn selbstbewusst seinen Führungsanspruch deutlich gemacht: "Ich gehe da morgen frohen Mutes, gelassen und zuversichtlich rein. Ich traue mir das zu, ich möchte diese Führung der CDU gerne übernehmen", sagte der CDU-Politiker und Bundesgesundheitsminister im Fernsehsender phoenix. Auch nach einer möglichen Niederlage wolle er "in jedem Fall im Team bleiben", versicherte Spahn. "Ich möchte weiterhin den Erfolg der CDU - und im Gesamtteam der CDU mitarbeiten, da wo der Parteitag dann auch möchte, dass ich weiterhin mitarbeite." Das gleiche gelte für seine Arbeit als Bundesgesundheitsminister. Weiter lesen …

Frankfurt/Main viertverkehrsreichster Passagierflughafen der EU

Im Jahr 2017 belegte Frankfurt/Main mit 64 Millionen beförderten Passagieren (+6% gegenüber 2016) den vierten Platz der verkehrsreichsten Passagierflughäfen in der Europäischen Union (EU), nach London/Heathrow (78 Mio., +3%), Paris/Charles de Gaulle (69 Mio., +5%) und Amsterdam/Schiphol (68 Mio., +8%). Dahinter rangierten Madrid/Barajas (52 Mio., +6%), Barcelona/El Prat (47 Mio., +7%), London/Gatwick (46 Mio., +6%), München (45 Mio., +6%) und Roma/Fiumicino (41 Mio., -2%). Weiter lesen …

Im GTÜ-Test: Winterscheibenreiniger fürs Auto

Nach den ersten kalten Tagen wird es höchste Zeit, der Scheibenwaschanlage des Autos einen wintertauglichen Reiniger zu spendieren. Denn wer bei Frost noch mit Sommerscheibenreiniger losfährt, wird nur Frust erleben. Dann geht nämlich erst mal gar nichts. Der Wischer schmiert nur noch über die Scheibe, weil der eingefrorene Waschbehälter kein Wasser mehr liefert. Die GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hat zusammen mit Auto Bild zehn gängige Konzentrate getestet, die als 1:1-Mischung auch bei Minustemperaturen eine zuverlässige Scheibenreinigung versprechen. Weiter lesen …

Voith im Geschäftsjahr 2017/18 mit solidem Wachstum und starker Bilanz

Der Voith-Konzern ist im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017/18 (zum 30.9.2018) sowohl beim Auftragseingang als auch beim Umsatz auf währungsbereinigter Basis trotz einer temporären Schwäche des Konzernbereichs Hydro solide gewachsen. Diese war auch für den Rückgang des operativen Ergebnisses im Kerngeschäft des Konzerns verantwortlich, der jedoch durch ein sehr gutes Ergebnis von Paper abgefedert werden konnte. Der Jahresüberschuss des Konzerns stieg gegenüber dem um den Effekt des KUKA-Verkaufs bereinigten Vorjahreswert signifikant an. Die Finanzlage von Voith ist weiterhin stark. Weiter lesen …

Energiewende blutet arme Haushalte aus

Unter den erhöhten Preisen durch die Energiewende haben einkommensschwache Haushalte in Deutschland besonders zu leiden, weil sie einen größeren Anteil ihres Einkommens für die Finanzierung ihres Energiebedarfs aufwenden müssen als wohlhabende Haushalte. Das zeigt eine aktuelle Studie des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung. Weiter lesen …

Lammert ruft CDU zur Geschlossenheit auf

Kurz vor Beginn des CDU-Parteitages in Hamburg hat der frühere Bundestagspräsident und jetzige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert, die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. Lammert sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Zu den demokratischen Spielregeln gehört, dass die Akteure grundsätzlich kompromissbereit bleiben und getroffene Entscheidungen akzeptieren." Weiter lesen …

Google personalisiert auch im Inkognito-Modus

Laut einer Studie des Google-Rivalen DuckDuckGo personalisiert der Suchmaschinenriese auch dann die Suchergebnisse der User, wenn diese nicht angemeldet sind. Selbst wer mit einer neuen Inkognito-Sitzung seines Browsers surft und die Google-Suche nutzt, wird demnach getrackt. Ziel von Google ist demnach immer, die reichweitenstärkste individuelle Filterblase für den Anwender zu kreieren. Weiter lesen …

ULA: Doppelverbeitragung muss beendet werden

Die Vereinigung der deutschen Führungskräfteverbände ULA unterstützt die Forderungen nach einem Abbau der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten. "Die CDU sollte die Chance nutzen, diese rentenpolitisch fragwürdige und als ungerecht empfundene Regelung zu beenden. Dies wäre ein wichtiges Signal, die politisch gewünschte betriebliche Altersversorgung wieder attraktiv zu machen", mahnt ULA-Präsident Roland Leroux. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft überprüft Veteranen-Verein Uniter

Die Bundesanwaltschaft überprüft den Verein Uniter, in dem ehemalige und aktive Soldaten und Polizisten aus Spezialeinheiten organisiert sind. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger. Demnach hat der Generalbundesanwalt bereits im vergangenen Jahr einen sogenannten Beobachtungsvorgang zu dem Verein angelegt. Weiter lesen …

Geoblocking: Weiterhin Probleme beim Streaming im EU-Ausland

Dank der Portabilitätsverordnung gilt seit dem 1. April 2018: Wer in Deutschland für ein Streaming-Abo zahlt, soll dieses innerhalb der gesamten Europäischen Union uneingeschränkt nutzen können. Eine aktuelle Befragung der Marktwächter-Experten der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zeigt aber, dass bei jedem zweiten Nutzer der Streaming-Dienst im EU-Ausland seit April dieses Jahres nicht genauso lief wie zuhause. Weiter lesen …

KMK-Präsident Holter: Bedingungen vom Bund für Digitalpakt nicht tragbar

Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke), hat von der Bundesregierung einen Kompromiss beim Digitalpakt gefordert. Im Inforadio vom rbb sagte Holter am Donnerstag, die Haushälter in der Großen Koalition knüpften den Digitalpakt an Bedingungen, die für die Länder finanziell nicht tragbar seien. "Dass bei allen Bund-Länder-Programmen ab 2020, die Länder 50 Prozent der Finanzen übernehmen müssen, das ist uns zu hoch. Da muss der Bund nachlassen." Weiter lesen …

ESET warnt: Vorsicht vor Datenklau durch Fitness-Apps

Viele Menschen setzen Fitness-Tracker-Apps ein, um ihre Fortschritte zu beobachten und Gewicht zu verlieren. Doch einige betrügerische Apps erleichtern die Nutzer stattdessen um handfeste Beträge. ESET warnt daher vor den Apps "Fitness Balance App" und "Calories Tracker App". Beide sind für iOS verfügbar. Zuerst berichteten Reddit-Nutzer von Betrug durch diese Apps. Weiter lesen …

Dänemark: Mehr Infektionen nach Hüftfrakturen

Das Risiko von Infektionen nach einer Hüftfraktur-OP hat in Dänemark laut einer Studie von Forschern des Aarhus University Hospital stark zugenommen. Zwischen 2005 und 2016 wurde eine deutliche Erhöhung in verschiedenen Zeiträumen nach den Eingriffen festgestellt. Der Untersuchungszeitraum umfasste 15 bis 365 Tage nach der Operation. Weiter lesen …

Kamann: Bundesregierung agiert kraft- und ideenlos bei Digitalisierung

Der in Nürnberg durchgeführte „Digital-Gipfel“ war erneut ein Beweis dafür, dass die Bundesregierung weit hinter der Entwicklung herhinkt. Mit ihrer Aussage, bei der Digitalisierung handele es sich um ‚noch nicht durchschrittenes Terrain‘, dokumentierte die Kanzlerin einmal mehr, dass das Internet für sie immer noch als quasi unbekanntes ‚Neuland‘ gilt. Ihre inhaltsleere und substanzlosen Ausfürungen gipfelten in der Zusage, in den kommenden sechs Jahren drei Milliarden Euro investieren zu wollen. Weiter lesen …

Mit Checkliste zum Arzt

Mediziner haben oft wenig Zeit - Patienten sollten sich daher gut auf ihr Gespräch mit dem Arzt vorbereiten. "Damit leisten Patienten einen wesentlichen Beitrag", sagt der ärztliche Leiter der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD), Dr. Johannes Schenkel, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Er rät dazu, vorher aufzuschreiben, welche Fragen man klären will, und diese Liste mit in die Praxis zu nehmen. "Das hilft in der Stresssituation, die ein Arztbesuch bedeutet, nichts zu vergessen." Auf dem Zettel lassen sich auch Stichpunkte zu den Antworten notieren. Weiter lesen …

Solarstrom: Neue Keramik bietet mehr Power

Poröse Keramik, die 40 Prozent Aluminiumnitrid und 60 Prozent Siliziumkarbid enthält, hat sich als optimal für den Einsatz in Solarturmkraftwerken herausgestellt. Entwickelt wurden die extrem harten, verschleißarmen und hochtemperaturfesten Bauteile von Forschern der National University of Science and Technology und des Central Metallurgical R&D Institute in Kairo. Weiter lesen …

Handy im Bett: Jeder Vierte textet im Schlaf

Jeder vierte Nutzer chattet selbst im Halbschlaf noch mit Freunden und erinnert sich in den meisten Fällen am nächsten Tag nicht mehr daran oder ist entsetzt über den verfassten Kauderwelsch. Forscher der Villanova University haben in einer aktuellen Erhebung herausfinden, dass vor allem Frauen vom nächtlichen Texten mit den Kontakten betroffen sind. Weiter lesen …

Ausgesetzter Welpe wird Polizeihund - Vom Fundhund zum Diensthund

Ziemlich genau vor zwei Jahren, am 04.12.2016, wurde er zufällig gefunden. Ausgesetzt und eingesperrt zwischen Europaletten auf einem Gewerbegrundstück in Handewitt. Mitten in der Nacht und bei Minusgraden saß der ca. 10 Wochen alte Malinoisrüde schließlich im Streifenwagen auf dem Schoß eines unserer Kollegen. Dieser brachte es nicht übers Herz den Welpen des Nachts ins Tierheim zu bringen und verabredete mit seiner Familie, der Leitstelle und am Morgen mit dem Tierheim Flensburg, dass der kleine Kerl erst einmal bei ihm bleiben durfte. Weiter lesen …

BEEsharing auf Wachstumskurs: Mehr als 20.000 Bienenvölker stehen für die Bestäubungs-Saison 2019 bereit

Das Online-Netzwerk BEEsharing hat seinen Wachstumskurs in den vergangenen Monaten fortgesetzt. Mit mehr als 20.000 registrierten Bienenvölkern konnte die Bestäubungskapazität seit dem vergangenen Frühjahr fast verdreifacht werden. Neben dem Ausbau der Leistungen für Landwirte und Obstbauern hat BEEsharing in diesem Jahr einen eigenen Online-Marktplatz etabliert, auf dem Imker ihre Produkte regional vermarkten können. Weiter lesen …

Nasa-Forscher will neue Untersuchungen von Ufos

Aliens könnten wegen ihrer hohen technologischen Entwicklung für unsere traditionelle Suchmethoden quasi unsichtbar sein. Darum plädiert US-Mathematiker und Biophysiker Silvano Colombano für einen „aggressiveren Ansatz“ zur Suche nach Spuren außerirdischer Intelligenz, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Zu alt zum Fahren? "ZDF.reportage" über Senioren am Steuer

Der Führerschein kennt keine Altersgrenze nach oben: Wer den "Lappen" mit 18 Jahren erwirbt, hat eine Fahrerlaubnis auf Lebenszeit - selbst wenn es im Alter gesundheitlich bergab geht. Die "ZDF.reportage: Zu alt zum Fahren? - Senioren am Steuer" erkundet am Sonntag, 9. Dezember 2018, 18.00 Uhr, den Lebensalltag unterschiedlicher Senioren, die alle noch mobil sein wollen. Weiter lesen …

80.000 Personen kamen bisher in 2018 über Famliennachzug nach Deutschland

Über 40.000 Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten haben einen Visa-Termin für den Familiennachzug beantragt. Das meldet laut Medienberichten das Bundesinnenministerium. Die diplomatischen Einrichtungen haben bis Ende November 2018 mehr als 4.600 Visa-Anträge an die Ausländerbehörden weitergeleitet, heißt es weiter. Davon seien knapp 1.900 bearbeitet worden. Weiter lesen …

Betriebsrenten: Junge Union unterstützt SPD-Forderung

Die Junge Union (JU) unterstützt die Forderung der SPD, Betriebsrentner zu entlasten. Die Nachwuchsorganisation der CDU will auf dem bevorstehenden Parteitag in Hamburg einen entsprechenden Antrag stellen. "Wir unterstützen Pläne, private und betriebliche Altersvorsorge attraktiver zu gestalten und fordern die Abschaffung doppelter Sozialabgaben auf die private und betriebliche Altersvorsorge", sagte JU-Vorsitzender Paul Ziemiak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Neubau des Landesweingutes wegen Mehrkosten gestoppt

Aus Kostengründen ist der vorgesehene Neubau des Landesweingutes in Kloster Pforta bei Naumburg gestoppt worden. "Die vertiefte Baugrunduntersuchung hat ergeben, dass wegen extrem schwieriger und so nicht vorhersehbarer Bodenverhältnisse allein die Gründung zu erheblichen Mehrkosten geführt hätte", teilte die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt als Gesellschafter der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. Ursprünglich sollte das neue Weingut mit Keller und Verkaufsräumen zehn Millionen Euro kosten. Dazu lief ein erfolgreicher Architektenwettbewerb, die Planungen waren weit fortgeschritten. Weiter lesen …

Deutsche Industrie will Killer-Roboter verbieten lassen

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) will autonome Waffensysteme, vor allem sogenannte Killer-Roboter, ächten lassen. "Der BDI setzt sich klar für ein Verbot letaler vollautonomer Waffensysteme (LAWS) ein", heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über das die "Welt" berichtet. "Die letzte Entscheidung über den Einsatz einer Waffe gegen Menschen darf nicht einer Maschine überlassen werden." Weiter lesen …

Studie: Grüne "sympathischer" als CDU

Will die CDU wieder zu ihrer alten Stärke als Volkspartei zurückfinden, sollte sie sich laut einer Studie eher an den Grünen orientieren als an der AfD. Die bislang unveröffentlichte Analyse einer Infratest-Umfrage durch die Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass die Grünen inzwischen ein größeres Wählerpotenzial nach Parteisympathie haben als die CDU, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Altmaier kritisiert Merz-Vorschlag zum Steuerfreibetrag für Aktien

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Vorschlag von Friedrich Merz abgelehnt, zur Förderung von Aktien-Sparplänen für die private Altersvorsorge einen eigenen, gesonderten Steuerfreibetrag einzuführen. "Der richtige Punkt ist, dass wir mehr Menschen davon überzeugen müssen, zusätzlich zur gesetzlichen Rentenversicherung auch private Altersvorsorge zu betreiben mit Unterstützung des Staates, wie wir dies bei Riester bereits machen", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Altmaier sieht in CDU-Vorstandswahl keine Vorentscheidung für Kanzlerkandidatur

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hält die Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden nicht für eine Vorentscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur. "Ich hielte es für einen absoluten Fehler, wenn die Partei sofort sagen würde, der oder die neue Parteivorsitzende solle automatisch auch Kanzlerkandidat werden", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chef attackiert Kretschmann für "orthodoxe Haltung"

Im Streit um die Grundgesetzänderung zur Digitalisierung der Schulen hat FDP-Chef Christian Lindner den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) scharf kritisiert. "Mich besorgt vor allem die sehr orthodoxe Haltung des grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann lehnt jede Zusammenarbeit als Eingriff in die Länderzuständigkeit bei der Bildung ab", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

DGB weist Vorstoß von Spahn zu Krankenkassenreserven strikt zurück

In der Diskussion um die wachsenden Finanzpolster der gesetzlichen Krankenkassen drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf, die Versicherten zu entlasten und nicht in erster Linie die Arbeitgeber. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Was Gesundheitsminister Jens Spahn jetzt als gehortete Kassenreserven brandmarkt, sind in erster Linie angesparte Beitragsgelder der Versicherten, denn die Arbeitgeber haben die Beiträge in den vergangenen Jahren ja nicht paritätisch mitfinanziert." Weiter lesen …

Netzagentur sieht 5G-Auktion in Gefahr

Die Bundesnetzagentur sieht die 5G-Auktion in Gefahr. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben an die Ministerien für Wirtschaft und Verkehr. Diese bereiten nach Angaben der FAZ eine Gesetzesänderung für ein "Zwangs-Roaming" in ländlichen Gebieten mit nur lückenhafter Mobilfunkversorgung vor. Weiter lesen …

Staatssekretär Barthle rät Spahn zu Verzicht auf Kandidatur für CDU-Vorsitz

Im Ringen um die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende hat der Parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Norbert Barthle (CDU), Jens Spahn den Verzicht auf die Kandidatur empfohlen. Er sagte unserer Redaktion: "Würde er mich persönlich um Rat fragen, würde ich ihm sagen, dass es klug wäre, nicht anzutreten", sagte er den Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Haushaltssprecher der Union kritisiert Ministerpräsidenten

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat den Ministerpräsidenten, die sich gegen den Digitalpakt wehren, eine "merkwürdiges Demokratieverständnis" vorgeworfen. Den Abgeordneten des Bundestags werde von einigen Ministerpräsidenten vorgeworfen, "entgegen den Absprachen" Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgenommen zu haben. Weiter lesen …

Bystron: G20-Gipfel offenbart Deutschlands internationale Außenseiterrolle

Merkels politische Macht schwindet national wie international. Die Weltpolitik scheint sich von den gescheiterten Rezepten zu emanzipieren. Der Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron, kommentiert Merkels destraströse Außenpolitik wie folgt: „Der Graben zwischen Deutschland und den anderen G20-Staaten war nie tiefer als heute. Hauptgegenspieler von Merkels deutschem Sonderweg ist neben dem russischen Präsidenten Putin und dem chinesischen Staatschef Xi Jingping vor allem der US-Präsident Donald Trump, der einem erfolglosen Multilateralismus deutscher Prägung den Spiegel der Realpolitik vorhält." Weiter lesen …

AfD: „Zentrum für politische Schönheit“ wendet Methoden der Nazis an

Linksextremisten um den „Künstler“ Philipp Ruch und seiner Gruppe „Zentrum für politische Schönheit“ stellen Fotos von Demonstranten aus Chemnitz an einen öffentlichen Pranger im Internet, um deren wirtschaftliche Existenz durch Denunziation in Gefahr zu bringen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland kommentiert: „Freiheit – und auch die künstlerische Freiheit – hört immer dort auf, wo die Freiheit anderer beeinträchtigt wird." Weiter lesen …

Mark Knopfler findet sich unglaublich langsam

Der britische Sänger und Gitarrist Mark Knopfler, ehemals Kopf der Band Dire Straits, kommt außerhalb der Musik nur langsam voran: "Vieles von dem, was für die meisten Menschen einfach und selbstverständlich ist, dauert bei mir länger", sagte Knopfler dem "Zeitmagazin". Er gehe zum Beispiel unglaublich langsam, weil es ihn stresse, sich schnell zu bewegen. Weiter lesen …

"Höhle der Löwen"-Star Frank Thelen fühlt sich als Underdog

Seinen Eltern bereitete Frank Thelen, 43, Investor der Vox-Gründer-Show "Die Höhle der Löwen", früher große Sorgen. "Mein Vater wollte, dass ich zur Telekom gehe und Abteilungsleiter werde. Er und meine Mutter hatten schlaflose Nächte, weil ich einen anderen Weg eingeschlagen habe und auch mal pleite war", so Thelen im GALA-Interview (Heft 50/2018, ab heute im Handel). "Es gab aber diesen Moment, als er mich fragte, ob ich denn am Wochenende nach Hause komme. Ich meinte: Nein, ich bin auf dem Geburtstag von René eingeladen. Gemeint habe ich René Obermann, den damaligen Telekom-Chef. Da wusste mein Vater, dass es nicht so falsch ist, was ich mache." Weiter lesen …

Leslie Jamison: "Suff" wird Frauen weniger verziehen als Männern

Die US-Autorin Leslie Jamison, selbst trockene Alkoholikerin, hält es für eine gängige Meinung, dass Frauen nicht so betrunken sein dürften wie Männer. Von Frauen erwarte man Fürsorglichkeit, daher gelte ihre Selbstzerstörung als egoistisch, sagte die 35-Jährige im "Zeitmagazin". Über ihre eigene Alkoholsucht hat sie das Buch "Die Klarheit" geschrieben, welches zuletzt auf deutsch erschienen ist. Weiter lesen …

Günther Küblböck spricht über das Drama um seinen Sohn Daniel: "Für mich ist das staatlich unterlassene Hilfeleistung"

Knapp drei Monate ist es her, dass der Sänger und ehemalige "Deutschland sucht den Superstar"-Kandidat Daniel Küblböck von Bord eines Kreuzfahrtschiffes gesprungen ist - bei stern TV hat der Vater des Sängers, Günther Küblböck, massive Kritik an Politik und Behörden geübt: "Es ist gesellschaftlich-politisch gewollt, dass man psychisch Kranke mehr oder weniger sich selbst überlässt, oder den Angehörigen. Die sollen sich darum kümmern und möglichst keinen belästigen", sagte Küblböck bei stern TV. Für den Vater des Sängers ist im Hinblick auf das Drama um seinen Sohn klar: "Natürlich hätte das verhindert werden können. Für mich ist das staatlich unterlassene Hilfeleistung." Weiter lesen …

Tom Neuwirth: Ich bin mehr als Conchita Wurst

Der österreichische Travestiekünstler Tom Neuwirth hat sich nach eigenen Angaben zuletzt auf seine Rolle als Kunstfigur Conchita Wurst reduziert gefühlt: "Gleichzeitig habe ich gemerkt, dass ich mehr bin als Conchita, auch wenn ich vor allem als Conchita beklatscht werde", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Dem Aktionär verpflichtet

Der Kotau, den Bayer-Chef Werner Baumann zur Eröffnung des Kapitalmarkttages machte, war tief, aber auch kurz. Der Vorstand sei weder mit der geschäftlichen Entwicklung noch mit jener des Aktienkurses in diesem Jahr zufrieden, räumte Baumann ein und versprach dafür zu sorgen, dass sich der im Unternehmen steckende Wert auch wieder im Aktienkurs niederschlagen werde. Weiter lesen …