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23. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Lahm erneuert Kritik an Löw und Nationalspielern

Philipp Lahm, Kapitän der Fußball-Weltmeistermannschaft von 2014, hat seine öffentliche Kritik an Bundestrainer Joachim Löw und den aktuellen Nationalspielern erneuert. "Als Ehrenspielführer und langjähriger Kapitän sehe mich in der Verantwortung, Diskussionen anzuregen", sagte er dem "Handelsblatt". "Ich will zum Nachdenken animieren. Man muss auch über ein Ereignis diskutieren können, das negativ war." Weiter lesen …

Interne Berichte enthüllen Versäumnisse bei Norddeutscher Landesbank

Interne Revisionsberichte der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) enthüllen zahlreiche Versäumnisse der Bank. Die Dokumente, die NDR und Süddeutscher Zeitung vorliegen, stammen aus den Jahren 2016 bis 2018. Darin beurteilen hauseigene Prüfer unter anderem, wie umfangreich riskante Kreditnehmer aus der Schifffahrtsbranche von der Nord/LB überwacht werden und inwiefern das Geldhaus auf eine mögliche Krise vorbereitet ist. Weiter lesen …

Ausgaben der privaten Krankenkassen steigen langsamer

Die Leistungsausgaben für Versicherte der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben weniger zugenommen als die für die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Zwischen 2006 und 2016 stiegen die Ausgaben je PKV-Versicherten um 43,1 Prozent. Dagegen gab es in der GKV einen Anstieg um 48,3 Prozent. Dies ist ein Ergebnis einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP), über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Medien: Soros steht an Spitze einer Verschwörung gegen Trump

Soros bekämpft Trump via Facebook, Twitter und YouTube: Das so genannte „Shadow banning“ der Accounts von Rechtskonservativen in den größten sozialen Netzwerken ist unmittelbar mit den Strategien zum Sturz des US-Präsidenten Donald Trump verbunden. Zu diesem Schluss kamen US-Medien nach Einblick in ein vertrauliches Dokument, in dem die Zusammenarbeit zwischen Facebook, Twitter und „linken“ Kräften beschrieben wird. Die Verschwörung gegen Trump werde vom Milliardär George Soros angeführt, der Trump bereits nach den Wahlen 2016 den Krieg erklärt hatte. Weiter lesen …

Nach British Airways und KLM: Air France stoppt Flüge in den Iran

Nach den Fluggesellschaften British Airways und KLM hat auch Air France angekündigt, Direktflüge in den Iran einzustellen. Air France teilte am Donnerstag mit, diese Maßnahme werde ab dem 18. September umgesetzt. British Airways und KLM werden vier Tage später folgen und hatten die Einstellung schon vorher angekündigt. Das Streichen der Direktflüge steht im Zusammenhang mit den von den USA gegen den Iran verhängten Sanktionen. Weiter lesen …

Masern: Die Trickserei der Pharmaindustrie geht weiter

Wir kennen alle diesen Spruch über Bühnenmagier und deren Tricks. Wenn man in ihre Vorstellungen geht, erwartet man optische Täuschungen durch Spiegel und ähnliche Techniken und oft versucht man deshalb selbst die Tricks genauer unter die Lupe zu nehmen. Wenn offizielle Organe genau das Gleiche in der Öffentlichkeit praktizieren, wird es allerdings meist fraglos hingenommen, so als ob die Tricks Realität wären. Genauso verhält es sich mit einer „Expertenaussage“ der DKV (Deutsche Krankenversicherung) von diese Woche über Masern, die als Pressemitteilung an die Medien verschickt wurde. Weiter lesen …

Bericht: Bundeswehr bekommt bis zu sieben Heron-Drohnen

Die Bundeswehr wird offenbar mehr Aufklärungsdrohnen leasen als bislang bekannt. Öffentlich diskutiert wurden bisher fünf Drohnen des Typs Heron TP, die die Bundeswehr bekommen soll, tatsächlich geht es aber um bis zu sieben Maschinen, berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums über entsprechende Optionen im Leasingvertrag. Der Bundestag hatte dem Vertrag am 13. Juni nach langen Debatten zugestimmt. Weiter lesen …

Jung: Rasche Aufklärung bei Tschetschenen-Terroristen nötig

In Berlin wurde der 31-jährige Islamist Magomed-Ali C. festgenommen, der bereits 2016 kiloweise Sprengstoff in der Wohnung gelagert haben soll. Nach einer Wohnungsdurchsuchung flüchtete er. Sein Komplize Clement B. setzte sich nach Frankreich ab, wurde aber im April dort festgenommen. Polizei und Verfassungsschutz identifizieren immer mehr gefährliche Islamisten. 90 Prozent aller Salafisten in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Weiter lesen …

Straffällige Migranten sollen in ihrem Heimatland in Haft

Die Brandenburger Polizei hat eine Bande mutmaßlicher Geldautomatensprenger ausgehoben. Der siebenköpfigen Gruppe schreiben die Ermittler seit Februar 2014 elf Sprengungen im gesamten Landesgebiet zu. Bei den Personen soll es sich um sechs Männer und eine Frau im Alter zwischen 25 und 42 Jahren handeln. Die Tatverdächtigen sind Deutsche, drei von ihnen hätten jedoch einen kasachischen Migrationshintergrund. Schaden: 870 000 Euro. Weiter lesen …

Habeck: Deutschland hat sich im Fall Sami A. blamiert

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Vorgehen im Fall Sami A. scharf kritisiert. "Deutschland hat sich hier blamiert", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Ein Staat sei nur dann handlungsfähig, wenn seine Politiker und seine Behörden den Rechtsstaat respektierten. "Sonst gibt es Chaos - wie im Fall Sami A", so Habeck. "Ein wehrhafter Rechtsstaat muss auf seine Institutionen und Instrumente vertrauen können. Weiter lesen …

Lunapharm-Skandal: Durchsuchungen in Deutschland und der Schweiz - Zahl der Beschuldigten ausgeweitet

Die Ermittlungen um gestohlene Krebsmedikamente weiten sich nach Informationen des ARD Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenmagazins Der Spiegel aus. So hat die Staatsanwaltschaft Potsdam im Rahmen des Ermittlungsverfahrens rund um den Handel mit in Griechenland gestohlenen und womöglich nicht mehr wirksamen Krebsmedikamenten durch die Firma Lunapharm am Mittwoch elf Wohn- und Geschäftsräume in sechs Orten in Hessen durchsuchen lassen. Weiter lesen …

Bericht: Siemens rechnet mit Einsparpotential von 20.000 Stellen

Im Zuge der angekündigten Siemens-Strategie "Vision 2020+" könnten mehr Arbeitsplätze wegfallen als bisher bekannt. 20.000 Arbeitsplätze könnten überflüssig werden, soll Siemens-Chef Joe Kaeser laut eines Berichts des "Manager Magazins" auf seiner Roadshow Anfang August in Einzelgesprächen mit mehreren Investoren gesagt haben. Siemens lehnte einen Kommentar zu diesem Bericht ab. Weiter lesen …

Golze will immer noch nichts gewusst haben

Laut ARD-Magazin Kontraste hat der brandenburgische Pharmahändler Lunapharm bereits ab 2013 mit Arzneien aus einer griechischen Apotheke gehandelt. Medikamente für über 20 Millionen Euro. Dazu befragt ist Ministerin Golze erneut ahnungslos. Sie weiß auch hiervon nichts. Birgit Bessin, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages, erklärt dazu: "Das scheint tatsächlich Golzes Verteidigungslinie zu sein: 'Ich habe von nichts gewusst, deshalb habe ich keine Verantwortung. Ich habe nichts gemacht, also auch nichts falsch gemacht und deshalb kann ich nicht entlassen werden.'" Weiter lesen …

Kampfbegriffs-Forscher nach Pegida-Vorfall in Dresden besorgt

Rechtspopulismus-Forscher haben mit Sorge auf das Vorgehen der sächsischen Polizei gegen ZDF-Reporter am Rande einer Demonstration der AfD und der Pegida-Bewegung vor einer Woche in Dresden reagiert. Sie seien insbesondere wegen des Umstands besorgt, dass der Polizeieinsatz von einem Mitarbeiter des Landeskriminalamts Sachsen ausgelöst worden war, der an der Kundgebung teilgenommen hatte, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Förster: Einwanderungsgesetz ist besser als Bleibe-Perspektiven für abgelehnte Asylbewerber

Ministerpräsidentin Schwesig spricht sich für eine Bleibe-perspektive für abgelehnte Asylberweber aus. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg, Horst Förster: „Mit diesem Vorschlag bringt Frau Schwesig weiteren Wirrwarr ins Asylrecht. Dabei sollte sie sich lieber dafür stark machen, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden. Dies gilt insbesondere für sogenannte Gefährder, bei welchen sich jegliche Diskussion erübrigt." Weiter lesen …

Höcke: Stelle der Integrationsbeauftragten in Thüringen sollte gestrichen werden

Die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, rief die Thüringer Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister dazu auf, sich in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel für ein deutsches Engagement bei der staatlichen und privaten Seenotrettung im Mittelmeer einzusetzen. Zudem sprach sich Kruppa dafür aus, dass Thüringer Kommunen Flüchtlinge aufnehmen, die über das Mittelmeer einreisen. Weiter lesen …

Wendt: Die Abschlüsse ausländischer Ärzte sollten besser überprüft werden

Am 27. August findet im Sächsischen Landtag die Anhörung zum AfD-Antrag ‚Abschlüsse ausländischer Ärzte besser zu überprüfen‘ (Drs. 6/13083) statt. Als Sachverständiger spricht der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kommentiert: „Wir sind es den Bürgern schuldig, medizinische Versorgung auf hohem deutschen Standard anzubieten, um ihre Gesundheit umfassend zu schützen." Weiter lesen …

CDU-Politiker Middelberg fordert härteres Vorgehen gegen Gefährder

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat als Lehre aus dem Fall Sami A. und anderen vergleichbaren Fällen gefordert, konsequenter gegen ausländische Gefährder und Gewalttäter vorzugehen. "Konkret sollten wir das gesetzliche Mindeststrafmaß, das zur Ausweisung führt, jedenfalls in bestimmten Fällen - wie z. B. bei Betäubungsmittelstraftaten - absenken", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Weiter lesen …

Rückenfitness für zuhause - Die Aktion Gesunder Rücken prämiert Sportgeräte und Trainingsprogramm

Ein fitter Rücken ist die beste Voraussetzung, um mobil zu bleiben. Besonders eine kräftige Tiefenmuskulatur ist wichtig für die Rückengesundheit. Um die tiefliegenden Muskelschichten zu stärken, ist weder kräftezehrender Leistungssport noch intensives Training im Fitnessstudio erforderlich. Denn die Tiefenmuskulatur lässt sich nicht einzeln und gezielt trainieren. Vielmehr werden sie durch Übungen auf instabilen Untergründen, bei denen immer wieder die Balance gehalten werden muss, aktiviert und gestärkt. Weiter lesen …

IS reklamiert Messerattacke bei Paris für sich

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat die tödliche Messerattacke in der Gemeinde Trappes bei Paris für sich reklamiert. Bei dem Angreifer habe es sich um einen "Kämpfer des IS" gehandelt, meldete das IS-Sprachrohr "Amaq". Beweise wurden dabei allerdings nicht vorgelegt. Französische Medien berichteten zunächst, dass die Ermittler auch Hinweisen auf einen Familienstreit nachgingen. Bei einigen der Opfer soll es sich demnach um Familienmitglieder des Täters handeln. Weiter lesen …

Südzucker verschiebt Rübenkampagne wegen Dürre

Angesichts der lange anhaltenden Trockenheit in vielen seiner Anbaugebiete erwartet der Südzucker-Konzern trotz einer nochmals vergrößerten Anbaufläche nunmehr eine kürzere Rübenkampagne als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis aus den Gesprächen mit den Anbauerverbänden, in denen die Eckpunkte der Kampagne geplant wurden, sagte ein Südzucker-Sprecher der "Heilbronner Stimme". "Zur konkreten Länge der Kampagne kann man noch wenig sagen. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Terrorverdächtige

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Iraker eingereicht. Die Anklage gegen den 42-jährigen Raad A. und den mutmaßlich 19-jährigen Abbas R. sei bereits am 9. August erhoben worden, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mit. Die Angeschuldigten seien hinreichend verdächtig, als Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) Kriegsverbrechen begangen zu haben, Spätestens mit der Übernahme der Stadt Mossul im Juni 2014 durch den "Islamischen Staat" sollen sich die beiden Beschuldigten der Terrorvereinigung angeschlossen haben. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft sieht im Fall Sachsen arbeitsrechtliche Probleme

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, sieht mögliche arbeitsrechtliche Probleme im Fall eines sächsischen LKA-Mitarbeiters, der bei einer Pegida-Demonstration Journalisten bedrängt haben soll. "Im konkreten Fall des sächsischen Mitarbeiters könnten mögliche arbeitsrechtliche Probleme im Raum stehen, die es gegebenenfalls aufzuarbeiten gilt", sagte Radek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bayer-Chef Baumann kritisiert Urteil im Glyphosat-Prozess

Bayer-Chef Werner Baumann stellt sich gegen das Urteil im kalifornischen Glyphosat-Prozess gegen Monsanto. "Wir sind davon überzeugt, dass das Urteil der Jury falsch ist. Wir werden uns in diesem Fall und auch in den weiteren Fällen sehr entschieden verteidigen", sagte Baumann dem "Handelsblatt". "Die Entscheidung der Jury steht im Widerspruch zu bestehenden wissenschaftlichen Erkenntnissen, jahrzehntelangen praktischen Erfahrungen und den Einschätzungen von Regulierungsbehörden weltweit." Weiter lesen …

Kornblum: Republikanern fehlt Wille zur Amtsenthebung Trumps

Der ehemalige US-Botschafter John Kornblum glaubt, dass den Republikanern für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump der politische Wille fehle. "Nach der amerikanischen Verfassung kann ein Präsident nur gestürzt und vom Amt enthoben werden, wenn der Kongress das beschließt. Die Republikaner zeigen im Moment keinen Willen, um das zu tun", sagte Kornblum am Donnerstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

MDR: Leer stehende Flüchtlingsheime kosten Steuerzahler Millionen Euro

In Mitteldeutschland zahlen Bund, Länder und Kommunen Millionen Euro für leere Flüchtlingsheime. Das berichtete das MDR-Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe (21.08.). Einige Objekte sind seit Fertigstellung ungenutzt. Allein die vier Flüchtlingsunterkünfte in Dresden, Leipzig und Erfurt, über die das Magazin berichtet, schlagen mit Investitionssummen von insgesamt knapp 22 Millionen Euro zu Buche. Hinzu kommen Unterhaltskosten in Millionenhöhe. Weiter lesen …

Griechenland startet mit vielen Insolvenzen: Coface sieht positive Zeichen, aber auch anhaltende Krisenprobleme

Rund 250.000 kleine und mittlere Unternehmen wurden während der Krise in Griechenland insolvent. Dennoch sind die Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung nach Ansicht des Kreditversicherers Coface erkennbar. So hätten die Reformen Bilanzen verbessert und die Kreditwürdigkeit gestärkt. Der Export zieht an, während die Binnennachfrage schwach bleibt. Für 2018 erwartet Coface ein Wirtschaftswachstum von 2 Prozent. Weiter lesen …

Kfz-Versicherung: Ältere zahlen im Schnitt 57 Prozent mehr

Mit zunehmendem Alter steigen auch die Beiträge für die Autoversicherung. Schon ab 65 Jahren müssen Versicherte durchschnittlich 11 Prozent mehr bezahlen, als wenn sie nur 55 Jahre alt wären. Noch teurer wird es für 75-Jährige: Im Mittel beträgt der Preisaufschlag von 55 auf 75 Jahre für die Kfz-Versicherung satte 57 Prozent. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des Verbraucher-Ratgebers Finanztip. Weiter lesen …

U.S. Army: 3D-Druck gegen Versorgungsengpässe

Geht es nach Forschern des U.S. Army Research Laboratory, soll Abfall in Zukunft vor Problemen beim Nachschub schützen. Das Team um die Materialchemikerin Nicole Zander setzt dabei auf alltäglichen Abfall wie Getränkeflaschen, die per 3D-Drucker zu dringend benötigten Ersatzteilen werden. Denn die Forscher konnten zeigen, dass geeignetes recyceltes Polyethylenterephthalat (PET) als Ausgangsmaterial für den 3D-Druck ebenso gut taugt wie kommerzielles Druckermaterial. Weiter lesen …

Verfassungsrechtler sehen beim Grundgesetz Modernisierungsbedarf

Verfassungsrechtler sehen beim Grundgesetz Modernisierungsbedarf. "Die Digitalisierung spiegelt sich zum Beispiel in der Verfassung überhaupt noch nicht wider", sagte der Staatsrechtler Joachim Wieland dem "Handelsblatt". Immerhin habe das Bundesverfassungsgericht schon 1983 ein ungeschriebenes Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung im Wege der Interpretation entwickelt. Weiter lesen …

Algorithmus findet mit Sprachanalyse 76 Prozent der Falschmeldungen

Forscher der University of Michigan haben eine Software entwickelt, die Nachrichtenagenturen und Social-Media-Seiten helfen soll, das Problem von Fake News in den Griff zu bekommen. Das System, das auf einem speziellen Algorithmus basiert, nutzt eine ausgeklügelte Form der Sprachanalyse, um verdächtige Meldungen zu identifizieren. Bei ersten Tests konnte die automatische Lösung gefakte Beiträge in 76 Prozent der Fälle korrekt aufspüren. Menschliche Kontrolleure schafften hingegen nur 70 Prozent. Weiter lesen …

Protschka: Halal-Ritus des islamischen Opferfestes ist nach deutschem Recht verboten

Anlässlich des islamischen Opferfestes, das noch bis zum 25. August andauert, erklärt der landwirtschafspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Zur Feier des islamischen Opferfestes ist es unter Muslimen Brauch, Tiere zu opfern. Die Besonderheit an der dabei üblichen rituellen Schlachtung ist der Umstand, dass die zu opfernden Tiere „halal“, also nach muslimischer Tradition wie vor 1.400 Jahren ohne Betäubung durch einen Kehlschnitt getötet werden und gänzlich ausbluten müssen." Weiter lesen …

Neue Farbstoff-Solarzelle liefert doppelte Power

Mithilfe der sogenannten Singulett-Spaltung verdoppeln Forscher der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) die Zahl der Elektronen, die von einfallenden Lichtteilchen angeregt werden. Mit der Singulett-Spaltung in farbstoffsensibilisierten Solarzellen könnte die interne Energieausbeute im Vergleich zu herkömmlichen Siliziumzellen theoretisch verdoppelt werden. Die Ergebnisse wurden im Fachjournal "Angewandte Chemie" veröffentlicht. Weiter lesen …

Asylbewerberleistungen 2017: Rund 468 000 Leistungsberechtigte 5,6 Milliarden Euro staatliche Nettoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Rund 468 000 Personen bezogen zum Jahresende 2017 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Gegenüber dem Vorjahr (728 000 Personen) entspricht dies einem Minus von knapp 36 %. Damit hat sich die Zahl der Leistungsbezieherinnen und -bezieher zum zweiten Mal in Folge verringert (2015/2016: -25 %). Weiter lesen …

Bundesrechnungshof-Kritik an Krankenkassen bleibt vorerst folgenlos

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vorerst nicht per Gesetz gegen die Praxis mancher Krankenkassen vorgehen, auf die Prüfung von Klinikrechnungen zu verzichten. Allerdings nur, wenn sich die Krankenhäuser im Gegenzug verpflichten, ihnen Abschläge von bis zu 50 Prozent zu gewähren. Dies teilte das Ministerium jetzt in der Antwort auf eine Anfrage der Linken mit, über die das "Handelsblatt" berichtet. In der Antwort kündigt das Ministerium lediglich an, es werde sich "weiterhin dafür einsetzen, dass dem Abschluss unzulässiger Sondervereinbarungen aufsichtsrechtlich begegnet wird". Weiter lesen …

Syrer können in die Heimat zurückkehren

Zu einer möglichen Rückführung syrischer Flüchtlinge teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paulus Hampel, mit: „Da sich das Leben in Syrien in großen Teilen des Landes weitgehend normalisiert hat, sollte mit der Rückführung von Flüchtlingen begonnen werden. Auch finanzielle Hilfen für den Wiederaufbau des zerstörten Landes seitens der Bundesrepublik sind angebracht. Dies kostet unser Land einen Bruchteil dessen, was derzeit für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge hier in Deutschland aufgebracht wird." Weiter lesen …

ESET deckt Mechanismus hinter Angriff auf Auswärtiges Amt auf

Vor rund einem halben Jahr machten NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung einen grossangelegten Hackerangriff auf das Regierungsnetz der Bundesrepublik publik. Der Verdacht fiel auf die Hackergruppe Turla, die auch als Snake oder Uroboros bekannt ist. Eine ESET-Analyse deckt nun auf, wie die von den Hackern eingesetzte Backdoor im Detail funktioniert. Und die Forscher entdeckten, dass auch zwei andere europäische Aussenministerien sowie ein grosser Rüstungskonzern Opfer des Angriffs wurden. Weiter lesen …

Weidel/Gauland: Steinmeiers realitätsferne Einlassungen zur Staatsbürgerschaft verharmlosen Terroristen und Staatsfeinde

Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine "Deutschen auf Bewährung" geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Die Äußerungen des Bundespräsidenten sind von der Realität im Land abgehoben und grenzen an Demagogie. Es ist die Politik, die 'Bürger erster und zweiter Klasse' geschaffen hat, indem sie in großem Stil die doppelte Staatsbürgerschaft vor allem bei türkischen Migranten hinnimmt." Weiter lesen …

AfD: Ceuta: Festung oder Pforte?

Nachdem Ende Juli rund 600 Schwarzafrikaner die spanische Exklave Ceuta gewaltsam unter Einsatz von Brandkalk und selbstgebauten Flammenwerfern gestürmt hatten, machten sich Roger Beckamp MdL und Matthias Helferich vom AfD-Landesvorstand NRW Anfang August 2018 auf den Weg nach Marokko. Ihre Reise startete in Marokko, wo derzeit 50.000 Afrikaner bis zur Weiterreise nach Europa ausharren. In der Hafenstadt Tanger trafen die NRW-Politiker auf junge Afrikaner, die sich durch Taschenläden ihre Flucht finanzieren oder mitunter in den engen Seitengassen der alten Hafenstadt Klebstoff schnüffeln. Weiter lesen …

56,5 Millionen Passagiere starteten im 1. Halbjahr 2018 von deutschen Flughäfen

Im ersten Halbjahr 2018 stieg die Zahl der von deutschen Hauptverkehrsflughäfen abreisenden Passagiere gegenüber den ersten sechs Monaten 2017 um 2,5 % auf 56,5 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm das Passagieraufkommen ins Ausland um 4,6 % auf 45,2 Millionen zu. Die Zahl der Inlandspassagiere verringerte sich um 5,0 % auf 11,3 Millionen. Weiter lesen …

Familienministerin kritisiert Computerspiele mit Hakenkreuz

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kritisiert die Veröffentlichung des ersten Computerspiels mit verfassungswidrigen Symbolen wie Hakenkreuz und Hitlergruß in Deutschland. "Mit Hakenkreuzen spielt man nicht", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Gerade in Deutschland müssen "wir uns auch heute unserer besonderen historischen Verantwortung immer bewusst sein". Weiter lesen …

Trotz Digitalisierung: Arbeitsvolumen auf Niveau von 1991

Die zunehmende Digitalisierung hat bisher nicht zu einer spürbaren Verringerung des Arbeitsvolumens geführt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Demnach belief sich die Zahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden im vergangenen Jahr auf 60,04 Milliarden Stunden. Weiter lesen …

Deutsche Bahn will Ticketpreise erhöhen

Die Deutsche Bahn will in diesem Jahr ihre Ticketpreise erhöhen. "Im Durchschnitt werden die Preise des Fernverkehrs deutlich unterhalb der Inflationsrate steigen, die derzeit bei rund zwei Prozent liegt", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Richard Lutz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Den Anstieg bezeichnete der Bahnchef als moderat. "Wir wollen mit unserer Preispolitik Wachstum und Auslastung unterstützen." Weiter lesen …

Junge Union: Die SPD schießt quer in der Rentenpolitik

Die Junge Union (JU) hat den Vorwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zurückgewiesen, wonach CDU und CSU eine Renten-Blockade betreiben. "In puncto Rente sollte Herr Heil erstmal vor der eigenen Tür kehren", sagte JU-Chef Paul Ziemiak der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), das Rentenniveau bis 2040 stabil zu halten, zeige, dass die Sozialdemokraten "keine Ahnung" hätten. Weiter lesen …

Ex-Grünen-Chef Özdemir fordert Klimastrategie von Klöckner

Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und die Landwirtschaft aufgefordert, über die Dürre-Nothilfe hinaus rasch eine Klima-Strategie für den Agrarsektor zu entwickeln. "Über diese Nothilfe hinaus braucht es eine nachhaltige Strategie für mehr Klimaschutz in der Agrarwirtschaft", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Barley treibt Grundgesetzänderung für Kinderrechte voran

Justizministerin Katarina Barley (SPD) treibt eine Grundgesetzänderung für die Verankerung von Kinderrechten voran. "Wir werden die Kinderrechte in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz verankern. Das haben wir in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Bis Ende 2019 werden wir gemeinsam mit Experten von Bund und Ländern beraten, wie eine solche Änderung unseres Grundgesetzes aussehen wird." Weiter lesen …

Özdemir fordert gesetzliche Verpflichtung zur Diesel-Hardware-Nachrüstung

Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten eine gesetzliche Verpflichtung der Autohersteller zur Hardware-Nachrüstung der betroffenen Dieselfahrzeuge gefordert. "Der Gesetzgeber muss die Autohersteller verpflichten, auf eigene Kosten die Hardware-Nachrüstung der Dieselfahrzeuge vorzunehmen", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kirchenasyl für Flüchtlinge in MV: Die Nordkirche gewährt zurzeit 35 von der Abschiebung bedrohten Einwanderern Kirchenasyl

Die Nordkirche gewährt zurzeit 35 von der Abschiebung bedrohten Flüchtlingen Kirchenasyl in MV, wie die Bischofskanzlei exklusiv der Schweriner Volkszeitung mitteilte. Kirchenasyl gewährt wird grundsätzlich jenen Menschen, deren Leib und Leben durch eine Abschiebung bedroht wäre oder die nicht hinnehmbare soziale und psychische Härten ertragen müssten. Ziel ist, dass die Einwanderer doch ein Bleiberecht in Deutschland erlangen. Weiter lesen …

Laschet spricht Machtwort im Fall Sami A. - "Primat des Rechts steht über allen politischen Streitigkeiten"

Im Fall der umstrittenen Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet jetzt ein Machtwort gesprochen. Der CDU-Politiker sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" bei einem Redaktionsbesuch, die Landesregierung bekenne sich ohne Wenn und Aber zu den Spielregeln des Rechtsstaates. "Der Primat des Rechts und der Respekt vor den Institutionen der Verfassung steht für mich und meine Regierung über allen politischen oder parteipolitischen Streitigkeiten", sagte der Ministerpräsident. Weiter lesen …

AfD stellt Antrag für 100 Millionen Euro Soforthilfe an niedersächsische Landwirte

Durch den Rekord-Sommer 2018 befinden sich die niedersächsischen Landwirte in einer Notsituation. „Jetzt muss schnelle und unkonventionelle Hilfe angeboten werden. 100 Millionen Euro sind nicht zu viel, um das wirtschaftliche Potential des Agrarlandes Nummer eins zu erhalten“, sagt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Niedersächsischen Landtag Dana Guth und fährt fort:„Wir müssen mit so hohen Ernteausfällen in Niedersachsen rechnen, dass es für die Bauern existenzbedrohend wird.“ Weiter lesen …

Effenberg über Lahm: Kaum hört er auf, putzt er Löw weg

Stefan Effenberg hat die Kritik von Philipp Lahm an Bundestrainer Joachim Löw nach dem WM-Aus der deutschen Nationalmannschaft als "grenzwertig" empfunden. "Wenn man zusammen so erfolgreich war, stellt man jemanden nicht so öffentlich an den Pranger", sagte der ehemalige Fußball-Nationalspieler in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Berlins Bausenatorin lehnt Verantwortung für fehlende Wohnungen ab

Berlins Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) lehnt eine persönliche Verantwortung für die Wohnungsbaumisere der Stadt ab. "Vor nicht einmal zehn Jahren hatten wir in Berlin 100.000 leer stehende Wohnungen. Dann begann der Umschwung, der vor allem durch den Zuzug von außen geprägt ist. Berlin hat dafür keine planerische Grundlagen geschaffen und nur ungenügend finanzielle Vorsorge getroffen", sagte Lompscher, die 2016 mit Beginn der rot-rot-grünen Landesregierung ins Amt gekommen war, der "Welt". Weiter lesen …

Seehofer will Debatte über Religion

Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer will infolge der Migration nach Deutschland eine Debatte über die Rolle der Religion und ihr Verhältnis zum Staat anstoßen. "Die Zuwanderung von Menschen aus unterschiedlichen Herkunftsstaaten, mit unterschiedlicher religiöser und kultureller Prägung, hat zu erheblichen Herausforderungen geführt, die auch das Verhältnis zwischen Religion und Staat betreffen", schreibt Seehofer in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Özdemir übt scharfe Kritik an Nahles: "Blankoscheck für Erdogan"

Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles scharf kritisiert, Deutschland müsse der angeschlagenen Türkei notfalls finanziell zur Seite springen. "Nicht nur in Deutschland, sondern auch in der türkischen Opposition schüttelt man ungläubig den Kopf über die Äußerungen von Frau Nahles, die eine Finanzhilfe für die Türkei ohne Gegenleistung vorgeschlagen hat", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Armes Bayern – Was die Grünen alles abschaffen und legalisieren wollen

Die Grünen – die Partei, die alles abschaffen will: die Bismarck- und Hindenburgstraße, die traditionelle Familie, die zweigeschlechtliche Ehe. Die Grünen – die Partei, die alles legalisieren will: die Leihmutterschaft, die gleichgeschlechtliche Ehe, die straffreie Pädophilie, die illegale Masseneinwanderung, Asyl für jedermann, freie Bahn für Migrantengewalt, die Abschaffung der deutschen Bevölkerung, völkerrechtswidrige Angriffskriege und die Besatzung Afghanistans. Weiter lesen …

Abschiebestopp für Uiguren

Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen bis auf Weiteres nicht mehr nach China abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums in Berlin auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Zur Lage der Uiguren sei "erst kürzlich vom Länderanalysereferat des BAMF eine diesbezügliche Länderinformation erstellt" worden, schreibt das Ministerium. Weiter lesen …

Kanada: Neue Hanfmarken für Genusszwecke

Mit der Vorstellung von drei neuen Hanfmarken für Genusszwecke - liiv, Xscape und Synr.g - wird das Leben in Kanada ein ganzes Stück interessanter werden. Die Sorten werden bei der Marktöffnung am 17. Oktober landesweit erhältlich sein. Die drei Marken und ihre zugehörigen Sorten wurden speziell für unterschiedliche Konsumentenprofile gezüchtet, vom neuen Konsumenten bis zum kultivierten Kenner. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Irritierend

Es ist noch keine neun Monate her, da trieb Anlegerfantasie die Aktie von Continental auf ein Allzeithoch. Im Zuge von schließlich bestätigten Spekulationen, der Autozulieferer und Reifenhersteller erwäge einen Konzernumbau, um sich künftig flexibler auf die Herausforderungen in der Automobilindustrie auszurichten, kletterte der Kurs des Konzerns auf über 257 Euro. Wer bei diesem Niveau am 9. Januar kaufte, steht jetzt vor einem Wertverlust von fast 100 Euro je Papier. An Marktkapitalisierung haben sich beinahe zwei Fünftel oder fast 20 Mrd. Euro verflüchtigt. Weiter lesen …

Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) zu einem Taktfahrplan bei der Deutschen Bahn:

Schon häufiger ist auch in Deutschland darüber diskutiert worden. Allein, über das Reden hinaus ist nichts passiert. Das will das Bundesverkehrsministerium jetzt ändern und im Herbst gemeinsam der Bahn einen Plan vorlegen, wie man zum Taktfahrplan kommen will. Den wird es dann zwar auch noch nicht geben, aber immerhin wäre schon mal eine neue Stufe gezündet, die Hoffnung macht. Weiter lesen …

Rheinische Post: Die Folgen der Dürre

Wegen des heißen und trockenen Sommers sind 10.000 Landwirte existenziell bedroht. Dass Bund und Länder diesen Bauern schon Nothilfen gewähren wollen, bevor eine Gesamterntebilanz vorliegt, ist richtig. Die Bauern sind unverschuldet in Not geraten. Bevor die ersten Höfe pleitegehen und Menschen ihre Existenz verlieren, sind die geplanten 340 Millionen Euro gut eingesetzt. Selbstverständlich kann der Staat nicht alle Schäden ausgleichen. Weiter lesen …

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Russland: Letzter deutscher Kriegsgefangener freigelassen
Eingang zum Expoland
Die zehn extremsten Unfälle in Freizeitparks
Neubauer (links) mit Greta Thunberg (rechts) im März 2019 bei einer Fridays-For-Future-Demonstration in Hamburg.
Gretas Reise wirft Fragen zu angeblich lukrativen Geschäften im Hintergrund auf