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4. April 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

"Offshore-Leaks": Kritik an Deutscher Bank wegen zweifelhafter Steueroasen-Geschäfte

Die Deutsche Bank steht wegen umfangreicher Geschäfte in Steueroasen in der Kritik. Nach Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung hat die Großbank im Auftrag von Kunden allein über ihre Niederlassung in Singapur mehr als 300 Firmen und Trusts in Steuerparadiesen gründen lassen. Politiker und Experten werfen der Deutschen Bank vor, damit der Verschleierung von Geldströmen Vorschub zu leisten und mögliche Straftaten zu begünstigen. Weiter lesen …

Zeitung: Zypern droht Klagewelle ausländischer Investoren

Die für Zypern beschlossenen Rettungsschritte könnten das Land nach Einschätzung von Wirtschaftsjuristen zur Zielscheibe von Klagen machen. Auslandsinvestoren können sich demnach auf eine Eigentumsgarantie berufen und Schadensersatz fordern. "Bei der Rettung Zyperns hat Brüssel offenbar das internationale Investitionsschutzrecht, das ausländische Investoren vor Enteignungen schützt, nicht wirklich in die Überlegungen miteinbezogen", sagt Jan Schäfer, Partner bei der internationalen Anwaltssozietät King & Spalding in Frankfurt, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Jaguar und Land Rover wachsen weiter gegen den negativen Trend des Automobilmarktes

Unterschiedlicher könnte der Start ins Jahr 2013 kaum sein: Während der deutsche Automarkt im ersten Quartal um fast 13 Prozent einbricht, steigern Jaguar und Land Rover erneut ihre Rekordergebnisse des Vorjahres. Mit einem Zulassungsplus von knapp acht Prozent für Jaguar und einem Zuwachs um 16 Prozent für Land Rover zählen die beiden britischen Premiummarken zu den wenigen Gewinnern der ersten drei Monate in Deutschland. Nach Neueinführungen wie Range Rover und Jaguar XF Sportbrake folgen mit dem Jaguar F-TYPE und dem neuen Range Rover Sport weitere attraktive Produktneuheiten, sodass Jaguar Land Rover optimistisch in die Zukunft blickt. Weiter lesen …

Doping-Experte Schänzer zu Praktiken im Radsport

Wilhelm Schänzer, Leiter des Kölner Dopinganalyse-Labors, bezeichnet die jüngsten Aussagen des spanischen Sportmediziners Eufemiano Fuentes als "nicht akzeptabel". Dieser hatte seine umstrittenen Praktiken in der spanischen Sportzeitung "Marca" als "therapeutisches Doping" gerechtfertigt und beteuert, die Gesundheit der Athleten niemals gefährdet zu haben. Schänzer dagegen betonte gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe): "Das ist eine sehr schwache Ausrede, Medikamente wie Testosteron oder Epo sind genauso wie Bluttransfusionen für kranke Menschen konzipiert." Weiter lesen …

Justizministerin will Beschwerden von Versicherten nachgehen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht Handlungsbedarf, um die Position von Versicherungsnehmern gegenüber Versicherungen zu verbessern. "Wir haben eine Vielzahl von Eingaben im Bundesministerium der Justiz. Das ist für mich Indiz und Anhaltspunkt, dass es hier vielleicht doch Recht zur Klage geben könnte", sagt Leutheusser-Schnarrenberger im NDR-Politikmagazin "Panorama" (Sendung: Donnerstag, 4. April, 21.45 Uhr, Das Erste). Weiter lesen …

Continental will Umsatz mit Reifen um sechs Prozent steigern

Der Umsatz des Dax-Konzerns Continental mit Reifen soll trotz eines Rückgangs in den ersten Monaten im Gesamtjahr 2013 um sechs Prozent auf mehr als zehn Milliarden Euro steigen. "Das erste Quartal ist geprägt von schwacher Nachfrage und weniger Arbeitstagen. Aber wir glauben fest an eine Erholung in der zweiten Jahreshälfte", sagte Continentals Reifenvorstand Nikolai Setzer dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wenn es nicht so kommt, müssen wir die Kostenstruktur allerdings entsprechend anpassen", kündigte Setzer an. Weiter lesen …

Vorsitzende des Griechischen Akademikervereins Berlin/Brandenburg: "Feindbild" des faulen Griechen wird um Facette "gesetzwidrig" erweitert

Wegen wiederholter Verstöße gegen das Nichtrauchergesetz und Problemen in der Buchhalten will das Land Berlin dem Griechischen Zentrum die Förderung streichen. Triantafillia Thiesing-Kostopoulou, Vorsitzende des Vereins Griechische Akademiker Berlin-Brandenburg, wirft der Berliner Integrationssenatorin vor, zur Diskriminierung und Kriminalisierung einer Migrantengruppe beizutragen. "Der angebliche Verstoß gegen das Rauchverbot ist ein im Grunde genommen lächerlicher Vorwand zur Streichung der Mittel", sagte Thiesing-Kostopoulou der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Agrarminister Christian Meyer: "Lebensmittel sind zu billig"

Der neue niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer fordert von der Agrarindustrie die Abkehr von einer Massenproduktion, die auf Effizienz und niedrige Preise ausgerichtet ist. Dafür muss nach Ansicht des Grünen-Politikers auch der Verbraucher tiefer in das Portemonnaie greifen. "Aus meiner Sicht sind Lebensmittel zu billig", sagte der Minister der Lebensmittel Zeitung (Deutscher Fachverlag). "Sie müssen mit höheren Standards produziert werden und anschließend muss es gelingen, dafür am Markt auch einen höheren Preis zu erzielen." Weiter lesen …

Zeitung: Zehn Plätze zum NSU-Prozessbeginn frei

Die Diskussion um die Platzfrage zum Beginn des NSU-Prozesses am 17. April muss offenbar neu geführt werden. Die Ombudsfrau der Bundesregierung für Angehörige der Neonazi-Opfer, Barbara John, sagte dem "Tagesspiegel": "Von den vom Gericht eingeplanten 71 Nebenklägern werden definitiv zum Prozessbeginn am 17. und 18. April zehn Angehörige nicht erscheinen. Damit wäre zum Beispiel Platz für den türkischen Botschafter." Weiter lesen …

LINKE-Schatzmeister Sharma fordert EU-weites Verbot von Unternehmensspenden an Parteien

Spenden von Unternehmen an Parteien stehen seit Längerem im Verdacht der Beeinflussung politischen Handelns. Der Bundestagsabgeordnete und Schatzmeister der Linkspartei, Raju Sharma, fordert deshalb, Zuwendungen aus der Wirtschaft an Parteien zu verbieten - auch auf europäischer Ebene. Dies geht aus einem Papier von Sharma hervor, das er mit dem LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig erarbeitet hat. Der Tageszeitung "neues deutschland" liegt es exklusiv vor. "Ein Unternehmen, das einer Partei etwas spendet, muss auch immer eine Gegenleistung erwarten. Das bedeutet, dass Parteien auch für die Unternehmen etwas tun müssen. Und damit sind sie nicht mehr am Gemeinwohl orientiert", begründet Sharma seine Initiative im Interview mit "nd" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Bündnis Umfairteilen fordert konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und ruft zu bundesweitem Aktionstag am 13. April auf

Einen konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und Steueroasen fordert das Bündnis "Umfairteilen - Reichtum besteuern!" anlässlich der heutigen Enthüllung eines Datensatzes über geheime Geschäfte in insgesamt zehn internationalen Steueroasen. Nach Medienberichten finden sich in den Daten auch Hinweise auf hunderte deutsche Steuertrickser. Das Bündnis aus Attac, Gewerkschaften, Sozialverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen ruft für den 13. April zu einem Aktionstag auf, um für eine solidarische Steuerpolitik und eine gerechtere Verteilung des Vermögens in Deutschland zu demonstrieren. Geplant sind Aktionen in über 50 Städten. Weiter lesen …

Zypern: Polizeischutz für deutsche Vogelschützer

Um gegen den millionenfachen Fang geschützter Zugvögel in der Republik Zypern vorzugehen, wird das Bonner Komitee gegen den Vogelmord ab dem Wochenende einen Großeinsatz auf der Mittelmeerinsel durchführen. Hauptaufgabe der rund 16 Teilnehmer aus Deutschland und Italien wird es sein, illegale Fangplätze aufzuspüren und Beweise gegen die Wilderer zu sammeln. Weiter lesen …

Neuer Regionalflughafen Kassel-Calden eröffnet

Der neue Regionalflughafen Kassel-Calden ist am Donnerstag feierlich eröffnet worden. Um 11:10 Uhr landete mit einem Airbus der Fluggesellschaft Germania offiziell die erste Maschine auf dem neuen Rollfeld, beobachtet von zahlreichen Schaulustigen und unter großen Medieninteresse. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier lobte das Flughafenprojekt in einer Festansprache. Weiter lesen …

Kampfroboter: Russlands neue Aussichten

Bei künftigen Waffenprojekten will die russische Rüstungsindustrie verstärkt auf Roboter setzen. Menschen sollen dann den Einsatz aus der Ferne kontrollieren. Militärroboter sollen effizientere Kampfeinsätze ermöglichen und Verluste reduzieren. Das Thema stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung eines Beratungsgremiums der russischen Rüstungskommission. Die Diskussion erfolgte mit Blick auf den Kompetenzbereich des kürzlich gegründeten Fonds für perspektivische Forschung. Weiter lesen …

Deutscher Kaffeemarkt 2012: Kaffeetrinker kaufen verstärkt ganze Bohnen und Kapseln

Der Kaffeekonsum ist im vergangenen Jahr auf hohem Niveau stabil geblieben. 149 Liter Kaffee hat jeder Deutsche im Durchschnitt im Jahr 2012 getrunken und damit deutlich mehr Kaffee als Wasser oder Bier konsumiert. "Deutschland ist ein Kaffeeland. Kaffee ist das meist getrunkene Getränk in der Bundesrepublik", so Holger Preibisch, Hauptgeschäftsführer vom Deutschen Kaffeeverband in Hamburg. Dabei legen die Deutschen vermehrt Wert auf eine unkomplizierte und schnelle Zubereitung sowie auf Frische und Qualität. Ganze Kaffeebohnen, die vor der Zubereitung frisch gemahlen werden, liegen im Trend: Das Segment legte im Jahr 2012 zwölf Prozent zu. Der Konsum von Kaffeekapseln ist im vergangenen Jahr um 16 Prozent gestiegen. Löslicher Kaffee erfreut sich seit Jahren wachsender Beliebtheit und konnte im vergangenen Jahr erneut ein leichtes Plus von 1,2 Prozent verzeichnen. Weiter lesen …

"Offshore-Leaks": Steuergewerkschaft fordert härteres Vorgehen gegen Steueroasen

Angesichts neuer Steuersünder-Datensätze hat der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, die Bundesregierung aufgefordert, konsequenter gegen Steueroasen weltweit vorzugehen. "Die Bundesregierung müsste Steueroasen international genauso ächten, wie die USA das tun", sagte Eigenthaler der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Die USA trocknen Steueroasen aus, indem sie alle Geschäftsverbindungen zu diesen Ländern kappen", so Eigenthaler. "Die Bundesregierung verlässt sich dagegen auf Lippenbekenntnisse." Weiter lesen …

Samsung öffnet Mini-Stores in Elektronikmärkten

Der Elektronikhersteller Samsung will offenbar den Apple-Stores Konkurrenz machen und eigene Mini-Abteilungen in 1.400 Läden der US-Elektronikmarkt-Kette Best Buy eröffnen. Wie der südkoreanische Konzern mitteilte, sollen in diesen kleinen Bereichen alle Samsung-Produkte zur Schau gestellt werden. Zudem soll es auch eine Kundenberatung für die Produkte geben. Weiter lesen …

Schlaglochalarm auf deutschen Straßen

Der zu Ende gehende Winter mit seinen vielen Frost- und Tauperioden hat dem vorgeschädigten kommunalen Straßennetz massiv zugesetzt. Nach Einschätzung des ADAC müssten die deutschen Städte und Gemeinden zusätzlich rund drei Milliarden Euro investieren, allein um die nun offen zu Tage tretenden Schlaglöcher zu beseitigen. Um das Auftreten solch teurer Schäden dauerhaft zu vermeiden und den seit Jahren fortschreitenden Substanzverlust der kommunalen Straßen zu stoppen, müssten langfristig acht Milliarden Euro pro Jahr bereitgestellt werden. Tatsächlich sind es bislang lediglich fünf Milliarden Euro. Der ADAC fordert daher Bund und Länder eindringlich auf, den Kommunen dauerhaft und verlässlich die für den Straßenerhalt benötigten Gelder zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Norton-Studie zeigt: Bei mobiler Sicherheit besteht in Europa noch Nachholbedarf

Egal ob beim mobilen Surfen, dem Herunterladen von Apps oder Streaming von Videos und Musik: Smartphones und Tablets sind für Viele ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag. So könnte mehr als ein Drittel (34%) nicht auf ihre Mobilgeräte verzichten. Im Brandfall zählt sogar knapp ein Viertel (24%) das eigene Smartphone oder Tablet zu einem der beiden persönlichen Gegenstände, die sie als Erstes retten würden (2012 Norton Cybercrime Report, European Mobile Insights April 2013). Die Studie zeigt jedoch auch: Nur die Wenigsten machen sich über den Schutz ihrer mobilen Geräte und privaten Daten Gedanken. Weiter lesen …

Reiche lassen Londons Nobelviertel aussterben

Londons Nobelviertel mit ihren überhöhten Immobilienpreisen sterben zunehmend aus. Der Grund ist jedoch nicht der, dass die beauftragten Makler keine Abnehmer finden. Vielmehr nutzen die wohlhabenden Käufer ihr Appartement oder ihre Villa in der britischen Hauptstadt nur als einen ihrer mehreren Nebenwohnsitze. Vor allem russische und arabische Geschäftsleute mit dem nötigen Kleingeld greifen in Belgravia oder Chelsea immer häufiger zu. Weiter lesen …

Konflikt mit Nordkorea: USA errichten Raketenabwehr auf Pazifikinsel

Die USA werden als Reaktion auf die anhaltenden Drohungen aus Nordkorea auf der Pazifik-Insel Guam in den kommenden Wochen ein Raketenabwehrsystem errichten. Das erklärte das US-Verteidigungsministerium. Zuletzt hatten die USA bereits mehrere Zerstörer und Kampfflugzeuge in die Region geschickt. Unterdessen berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap, dass das Regime in Pjöngjang eine Mittelstreckenrakete vom Typ "Musudan" an die Ostküste Nordkoreas verlegt habe. Weiter lesen …

Spezialfolie macht Handys 3D-fähig

Forscher in Singapur haben eine nanostrukturierte Kunststofffolie entwickelt, die Smartphone-Displays einfach und ohne Spezialbrille 3D-fähig macht. Dazu setzt die von Temasek Polytechnic und dem Institute of Materials Research and Engineering (IMRE) entwickelte Schutzfolie auf die seit einem Jahrhundert bekannte Linsenraster-Technik. Das verspricht gegenüber früheren 3D-Handys den Vorteil, dass die 3D-Darstellung sowohl bei Quer- als auch Hochformat-Ausrichtung des Displays funktioniert. Weiter lesen …

Ungebildete Städter schrumpfen schneller

Der individuelle Lebensstil eines Erwachsenen nimmt maßgeblichen Einfluss darauf, ob dieser im fortschreitenden Alter schrumpft. Zu diesem Schluss kommen Ökonomen der University of Southern California, der Harvard University sowie der Peking University. Unabhängig von der Ausgangsgröße eines Erwachsenen stellt ein Verlust der Körpergröße über die Jahre hinweg einen wichtigen Indikator für andere Gesundheitsaspekte dar. Dabei gibt es ein Stadt-Land-Gefälle. Auch spielt die Schulbildung eine wichtige Rolle. Weiter lesen …

Schalker Farfán muss nach Schulterverletzung Training abbrechen

Der Schalker Mittelfeldspieler Jefferson Farfán hat sich am Mittwoch im Mannschaftstraining der "Knappen" an der Schulter verletzt. Vereinsangaben zufolge war der 28-jährige Peruaner mit einem Teamkollegen zusammengestoßen. Eine anschließende Diagnose ergab bei Farfán jedoch lediglich eine leichte Prellung der linken Schulter. Ein Einsatz des Offensivmannes am Samstag im Auswärtsspiel bei Werder Bremen scheint daher nicht gefährdet. Weiter lesen …

Senta Berger und Nora Tschirner sind Deutschlands beliebteste Schauspielerinnen

Fast jeden Abend erobern Deutschlands Top-Schauspielerinnen mit Komödien, Krimis und Dramen unsere Wohnzimmer. Doch wen sehen die Zuschauerinnen am liebsten? Den Thron teilen sich laut einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag von FRAU IM SPIEGEL mit jeweils elf Prozent gleich zwei TV-Ladys - und zwei Generationen: Senta Berger (71) und ihre junge Kollegin Nora Tschirner (31). Weiter lesen …

Zeitung: Zahl der Laser-Attacken nimmt zu

Laserpointer werden immer stärker zu einer Gefahr für den Luftverkehr und die Piloten deutscher Jets und Hubschrauber. Das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig hat nach einem Bericht der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe im Jahr 2012 342 Fälle von Blendungen mit Laserpointern vom Boden registriert - ein Höchststand, seitdem vor etwa fünf Jahren die ersten Vorgänge bekannt geworden waren. Das sind deutlich mehr als 2011 mit 279 und 2010 mit 273 Fällen. Erstmals sind auch Hubschrauber in erheblichem Umfang betroffen: 36 Mal war das 2012 der Fall, im Jahr zuvor nur sechs Mal. Weiter lesen …

Mehr Pfunde für späte Esser

Je später der Abend, umso eher schlagen die Kalorien offenbar doch zu Buche. Das berichtet das Apothekenmagazin "Baby und Familie" unter Berufung auf ein Forscherteam der spanischen Universität Murcia. Dieses beobachtete 420 Übergewichtige und stellte fest, dass die Uhrzeit ein wichtiger Faktor beim Abnehmen ist. Die Teilnehmer verloren deutlich schneller an Gewicht, wenn sie ihre tägliche Hauptmahlzeit vor statt nach 15 Uhr zu sich nahmen. Weiter lesen …

Umsatzsteuerstatistik 2011: Umsätze auf dem Höchststand

Im Jahr 2011 gaben rund 3,2 Millionen Unternehmen eine Umsatzsteuer-Voranmeldung mit einem voraussichtlichen Nettoumsatz in Höhe von 5,7 Billionen Euro ab. Sowohl bei der Zahl der Unternehmen als auch bei den absoluten Umsatzwerten wurden damit die seit der Wiedervereinigung erzielten bisherigen Höchststände aus dem Jahr 2008 übertroffen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz ohne Umsatzsteuer) gegenüber 2010 mit + 8,5 % stark an, während sich die Zahl der Steuerpflichtigen nur leicht um 1,6 % erhöhte. Weiter lesen …

"Offshore Leaks": Geheime Geschäfte in Steueroasen enttarnt

Das größte Datenleck in der Geschichte bringt etliche Steueroasen in Turbulenzen. Bislang vertrauliche Dateien, die von einer anonymen Quelle besorgt und weltweit Medien zur Verfügung gestellt wurden - in Deutschland exklusiv der Süddeutschen Zeitung und dem Norddeutschen Rundfunk - belegen, auf welchen geheimen Wegen Reiche und Kriminelle Briefkastenfirmen und sogenannte Trusts nutzen, um große Vermögen zu verstecken und zweifelhafte Geschäfte zu verschleiern. Von diesem Donnerstag an präsentieren Medien aus insgesamt 46 Ländern - darunter die Washington Post, die BBC, der Guardian und Le Monde - unter dem Projektnamen "Offshore Leaks" erste Ergebnisse der Daten-Analysen. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt als einziges Ost-Bundesland unter Vorkrisenniveau von 2008

Die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts ist in den vergangenen Jahren offenbar schlechter als im Rest Ostdeutschlands verlaufen. "Sachsen-Anhalt hat als einziges neues Bundesland noch nicht das Niveau von vor der Finanz- und Wirtschaftskrise erreicht", sagte Konjunkturexperte Udo Ludwig vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Nach Angaben des IWH lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2012 noch 1,2 Prozent unter dem von 2008. Die neuen Länder insgesamt verzeichneten dagegen ein Plus von 1,3 Prozent. Weiter lesen …

Zeitung: Grün-Rot unterstützt kreative Unternehmen

Mit einem neuen Innovationsgutschein will die baden-württembergische Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen Firmen und Freiberuflern aus der Kreativwirtschaft verbessern. Ziel sei es, Unternehmen "auf den ersten Metern in den Markt oder auf dem Weg zu einem neuen Produkt zu unterstützen", sagte Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) der "Stuttgarter Zeitung" zum Start des neuen Angebots. Weiter lesen …

SPD will Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ausdehnen

Die SPD erwägt im Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall von sechs auf 12 Wochen auszudehnen. Sollten Arbeitgeber kein funktionierendes Eingliederungsmanagement für Mitarbeiter anbieten, die nach einer Krankheit an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, "muss die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall von sechs Wochen auf zwölf Wochen verdoppelt werden", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gutachten gibt Weg für Testeinkäufer in Banken frei

Verdeckte Testeinkäufer in Banken sind mit der Verfassung vereinbar: Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatte 2010 vorgeschlagen, mithilfe von Testeinkäufern die Beratungsqualität in Bankfilialen zu überprüfen. Bis heute ist jedoch nichts passiert, weil Finanz- und Justizministerium den Vorschlag aus verfassungsrechtlichen Bedenken abgelehnt hatten. Doch diese Bedenken können laut Gutachten mit kleinen Änderungen am Vorschlagstext ausgeräumt werden. Weiter lesen …

Bundeswehr Ex-Generalinspekteur Kujat hält Anschaffung bewaffneter Drohnen für dringlich

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen kritisiert, weil sie anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) behauptet hatten, die Anschaffung von bewaffneten Drohnen sei nicht eilig. "Das ist nicht eilig, weil bald Wahlen sind", spottete er in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "De Maizière hat völlig Recht. Aber das ist eben kein Thema bei uns. Denn Politiker wollen so kontroverse Diskussionen aus Wahlkämpfen heraushalten." Weiter lesen …

Bundesregierung lehnt Pläne für Drogen-TÜV ab

Die Bundesregierung positioniert sich gegen Pläne einzelner Bundesländern für einen sogenannten "Drogen-TÜV". Die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) sagte der "Welt": "Drug-Checking spiegelt eine - vermeintliche - Sicherheit vor." Man sehe ein solches Vorgehen nicht als geeignete Maßnahme des Gesundheitsschutzes und der Schadensminderung an. "Aus Sicht der Bundesregierung besteht der effektivste Schutz vor verunreinigten oder außergewöhnlich hoch dosierten beziehungsweise reinen - illegalen - Substanzen darin, den Konsum dieser Substanzen konsequent zu unterlassen." Weiter lesen …

EU-Kommission will irreführende Kosmetik-Werbung verbieten

"Falten weg über Nacht" - solche übertriebenen und irreführenden Werbesprüche für Kosmetik-Artikel will die EU-Kommission verbieten. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf der EU-Kommission. "Werbeaussagen müssen für den durchschnittlichen Endverbraucher klar und verständlich sein", heißt es laut "Bild-Zeitung" in dem Verordnungsentwurf. Weiter lesen …

GM-Vorstand kommt zu Krisentreffen nach Deutschland

Der US-Autokonzern General Motors macht sich zunehmend Sorge um seine deutsche Tochterfirma Opel. Wie die "Bild-Zeitung" meldet, hat der GM-Vorstand daher für kommende Woche ein Krisentreffen in Deutschland angesetzt. Vom 9. bis 11. April wolle das Management in Deutschland tagen, zitiert die Zeitung mit den Vorgängen vertraute Personen. Weiter lesen …

Mindestens 48 Todesopfer bei Überschwemmungen in Argentinien

Bei Überschwemmungen rund um die argentinische Hauptstadt Buenos Aires sind mindestens 48 Menschen ums Leben gekommen. Es wird erwartet, dass die Zahl der Opfer noch weiter steigt. Über zweitausend Menschen wurden evakuiert oder verbrachten die Nacht auf Hausdächern. Feuerwehr, Armee, Polizei und Küstenwache waren im Einsatz, nicht alle Opfer konnten sofort identifiziert werden. Weiter lesen …

Regime in Pjöngjang genehmigt Atomangriff auf USA

Die nordkoreanische Führung hat einen Atomangriff auf die USA endgültig genehmigt. Dies erklärte der Generalstab der Volksarmee Nordkoreas über die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. In der Erklärung werde das Weiße Haus und das Pentagon formell darüber informiert, dass militärische "Operationen ohne jede Rücksicht" bewilligt wurden. Das schließe auch Atomwaffen der neuesten Bauart mit ein, hieß es weiter. Nach Expertenansicht verfügt Nordkorea allerdings nicht über die technischen Mittel, um das amerikanische Festland mit Langstreckenraketen anzugreifen. Weiter lesen …

Rüstungsexperte sieht in UN-Waffenhandelsabkommen viele Schlupflöcher

Der Rüstungsexperte Jan Grebe vom Bonner Konversionszentrum BICC zeigt sich skeptisch, dass das UN-Abkommen zur Regulierung des weltweiten Waffenhandels künftig alle kritischen Exporte unterbindet. "Es gibt in dem Vertrag zu viele Schlupflöcher", sagte er der "Stuttgarter Zeitung". "Mit diesem Vertrag wird sich der Waffenhandel nicht von heute auf morgen grundlegend ändern." Für den deutschen Rüstungsexport habe es ohnehin keine Auswirkungen, weil die hierzulande geltenden Regelungen über das UN-Abkommen hinausgingen. Weiter lesen …

NSU-Prozess: Politiker von Union und FDP raten zu Kompromiss

Im Streit um die Zulassung türkischer Medien und Politiker zum Prozess gegen die mutmaßliche Terrorzelle NSU hat der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder zu einem Kompromiss geraten. Der Bild-Zeitung sagte Mißfelder: "Die Türkei ist einer unserer wichtigsten Partner. Beide Seiten sollten soweit wie möglich aufeinander zu gehen. Es geht auch um Symbole und Gesten. Bei uns würden die Emotionen auch hochschlagen." Weiter lesen …

Steinbrück will Pflegebeitragssatz erhöhen

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Falle einer Regierungsübernahme den Beitragssatz zur gesetzlichen Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte erhöhen. "Ein erster Schritt müsste in meinen Augen zwingend sein, den Pflegeversicherungsbeitrag um 0,5 Prozent zu erhöhen", sagte Steinbrück am Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin. Weiter lesen …

Bitkom fordert Nachbesserungen am IT-Sicherheitsgesetz

Der Hightech-Verband Bitkom hat Nachbesserungen am geplanten IT-Sicherheitsgesetz der Bundesregierung gefordert. "Die ITK-Branche unterstützt das Ziel, Deutschland besser vor Cyberangriffen zu schützen", sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf zum Ende der Anhörungsfrist für Verbände am Mittwoch in Berlin. Es sei notwendig, ein einheitlich hohes Sicherheitsniveau bei den unterschiedlichen Betreibern kritischer Infrastrukturen herzustellen. Weiter lesen …

EU-Kommissarin Reding wollte als Kind nicht in die Schule

Viviane Reding, EU-Kommissarin aus Luxemburg, wollte als Kind nicht mehr in die Schule gehen. "Im zweiten Schuljahr hatte ich ein Problem mit meiner Religionslehrerin", sagte Reding dem "Zeit-Magazin". "Ich war nicht damit einverstanden, was sie uns erzählt hat". Ihr Vater habe sie immer zum Diskutieren ermutigt und "in der Schule durfte ich es plötzlich nicht. Ich streikte." Weiter lesen …

Kartellvergehen: EU-Ermittlungen gegen Commerzbank vorerst eingestellt

Die EU-Kommission hat ihre Ermittlungen gegen die Commerzbank wegen des Verdachts auf Kartellvergehen im Markt für Credit Default Swaps (CDS) vorerst eingestellt. Wie ein Banksprecher der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte, hat die Kommission der Bank bereits bei einem Treffen im Februar mitgeteilt, "dass sie bis auf Weiteres nicht gegen die Commerzbank weiterermitteln" werde. Allerdings könnten die Ermittlungen "jederzeit wieder aufgenommen werden", sollten sich im weiteren Verfahren "die Commerzbank belastende Umstände ergeben". Weiter lesen …

Cindy aus Marzahn wechselt von RTL zu Sat.1

Star-Comedian Ilka Bessin (41) alias "Cindy aus Marzahn" wechselt von RTL zum Konkurrenzsender Sat.1. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, erhält die Berlinerin ab dem 1. Juli einen Drei-Jahres-Vertrag. Bei Sat.1 bekommt sie eine eigene Comedy-Show und ist für verschiedene TV-Shows als Moderatorin vorgesehen. Außerdem zeigt der Sender ihr Bühnenprogramm. Weiter lesen …

Keira Knightley weinte wegen Paparazzi

Die britische Schauspielerin Keira Knightley hat geweint, als sie das erste Mal von Paparazzi verfolgt wurde. Die Schauspielerin habe in diesem Moment realisiert, dass dies das Ende ihres Privatlebens sei. "Es ist mir erlaubt Filme zu drehen, als Gegenleistung wird erwartet, dass ich sie gut verkaufe. Sich verkaufen heißt, sich selbst öffentlich zu machen. Man kann kein Geheimnis verstecken. Mein Problem ist, dass ich Geheimnisse mag", verriet die 28-Jährige der Zeitschrift "Marie Claire". Weiter lesen …

NRW: SPD und Grüne wollen Latinumspflicht für Lehramtsstudenten kippen

Die Latinumspflicht für Lehramtsstudenten in Nordrhein-Westfalen wackelt. "Eine Latinumspflicht für Lehramtsstudenten ist heute weder zeitgemäß noch erschließt sich die fachliche Notwendigkeit für die in der Lehramtszugangsverordnung festgelegten Fächer", sagte Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, der "Rheinischen Post". Die Qualität des Lehrpersonals messe sich nicht daran, "ob ein Latinum in Form einer Staatsprüfung zusätzlich zum Studium erworben wurde". Weiter lesen …

Melissa Joan Hart neue Sprecherin für Abnehmprogramm

Melissa Joan Hart, bekannt aus der Serie "Sabrina", ist die neue Sprecherin für das US-amerikanische Abnehmprogramm "Nutrisystem". Wie sie dem Magazin "Us Weekly" sagte, "liebe" sie die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen. Die Schauspielerin verriet zudem, das sie seit der Geburt ihres Sohnes im September zehn Kilogramm abgenommen habe. Weiter lesen …

Bundesregierung will Betreuungsgeld um Bildungsbonus erweitern

Die Bundesregierung will noch im Mai die gesetzliche Grundlage für das Bildungssparen schaffen und dafür das Gesetz zum Betreuungsgeld ergänzen. Wie laut "Rheinischer Post" aus einer Formulierungshilfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein Betreuungsgeldergänzungsgesetz hervorgeht, sollen Eltern von Kleinkindern das Betreuungsgeld mit einem Bonus von 15 Euro pro Monat auch für Bildungsinvestitionen nutzen können. Weiter lesen …

ISAF-Kommandeur: Afghanistan-Einsatz hat neues Selbstbewusstsein gegeben

Der Kommandeur des Regionalkommandos Nord der internationalen ISAF-Truppe, der deutsche Generalmajor Jörg Vollmer, sieht die Bundeswehr gestärkt aus dem Afghanistan-Einsatz hervorgehen. "Wir werden aus Afghanistan mit einem ganz neuen Selbstbewusstsein nach Hause kommen", sagte Vollmer der "Welt". Es habe alle verändert, "dass wir in massiven und verlustreichen Gefechten unseren Mann und unsere Frau gestanden haben". Weiter lesen …

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