Bundesregierung lehnt Pläne für Drogen-TÜV ab

Mechthild Dyckmans Bild: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Die Bundesregierung positioniert sich gegen Pläne einzelner Bundesländern für einen sogenannten "Drogen-TÜV". Die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) sagte der "Welt": "Drug-Checking spiegelt eine - vermeintliche - Sicherheit vor." Man sehe ein solches Vorgehen nicht als geeignete Maßnahme des Gesundheitsschutzes und der Schadensminderung an. "Aus Sicht der Bundesregierung besteht der effektivste Schutz vor verunreinigten oder außergewöhnlich hoch dosierten beziehungsweise reinen - illegalen - Substanzen darin, den Konsum dieser Substanzen konsequent zu unterlassen."

Beim sogenannten Drug-Checking sollen Drogen vor der Einnahme auf giftige Stoffe hin untersucht werden. Dadurch soll die Gesundheit von Konsumenten besser geschützt werden. Auf dem Schwarzmarkt gekaufte Drogen sind oftmals durch das Hinzufügen anderer Stoffe besonders gefährlich.

Schleswig-Holstein und Niedersachsen hatten sich zuletzt für Drug-Checking-Modellversuche im Kampf gegen synthetische Drogen ausgesprochen. Eine entsprechende Passage befindet sich auch im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung von Niedersachsen. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Hannover sagte der "Welt", dass zunächst noch rechtliche Fragen geklärt werden müssen.

Im März hatte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) in einem Interview den Modellversuch angekündigt. Dyckmans warnte: "Durch ein den Erwartungen der Konsumierenden entsprechendes Testergebnis kann der falsche Eindruck entstehen, ein unbedenkliches und von offizieller Stelle geprüftes Produkt erworben zu haben."

Bei illegalen Drogen handele es sich jedoch nicht um "standardisierte und in einem kontrollierten Verfahren hergestellte Produkte".

Quelle: dts Nachrichtenagentur