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15. Juni 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

ACE kritisiert Prognose über Benzinpreisanstieg

Der ACE Auto Club Europa hat Warnungen vor einer Energiekrise und vor explodierenden Kraftstoffpreisen infolge der Ölpest im Golf von Mexiko als Stimmungsmache zurückgewiesen. „Man kann steigende Benzinpreise auch herbeireden und Spekulationen befeuern“, sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner am Dienstag in Stuttgart in Anspielung auf Äußerungen aus dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Weiter lesen …

Zulässiges Parken direkt vor einer Radarfalle ist keine Nötigung

Aus Ärger über eine Radarfalle wagte ein erwischter LKW-Fahrer etwas, wovon viele nur träumen: Er parkte dicht vor dem Messwagen der Ordnungsbehörde und verhinderte so weitere Blitzeraufnahmen. Die Quittung in Form eines Strafbefehls wegen Nötigung wollte er nicht akzeptieren. Das musste er auch nicht, denn das Gericht sprach ihn frei. „Sich genötigt zu fühlen, heißt noch lange nicht, strafrechtlich relevant genötigt worden zu sein“, erläutert Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf, „bei der genauen Abgrenzung unterlaufen den Ordnungsbehörden, der Polizei und selbst der Staatsanwaltschaft oft Fehler.“ Weiter lesen …

Neues Filmmaterial dokumentiert Grausamkeit des Walfangs: Leona Lewis appelliert an Norwegen

Diesen Monat entscheidet die Internationale Walfangkommission (IWC) über einen umstrittenen Antrag, der das seit Jahren bestehende Walfangverbot praktisch aufheben würde. Zusammen mit ihren norwegischen Mitgliedsorganisationen Dyrebeskyttelsen Norge und NOAH veröffentlicht die WSPA Welttierschutzgesellschaft erschreckendes Filmmaterial. Es zeigt die Jagd eines norwegischen Walfangschiffs auf einen Minkwal, der sich nach einem Harpunenangriff mindestens 22 Minuten - vermutlich sogar über 2 Stunden - quälte. Weiter lesen …

Bespitzelungsaffäre Telekom umfassend aufklären

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die heutige Entscheidung der Staatsanwaltschaft Bonn kritisiert, gegen die ehemaligen Top-Manager der Deutschen Telekom Horst Zumwinkel und Kai-Uwe Ricke keine Anklage wegen der erhobenen Bespitzelungsvorwürfe zu erheben. Die Ermittler wollen nur einen kleinen Personenkreis aus dem mittleren Management des Konzerns sowie einen Dienstleister anklagen, nicht jedoch die früheren Konzernlenker. Weiter lesen …

Sarkozy stimmt in EU-Wirtschaftsfrage deutscher Linie zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben sich bei einem Treffen gestern Abend in Berlin auf eine gemeinsame Linie in der Wirtschaftspolitik der Europäischen Union geeinigt. "Wir sind uns einig, dass wir dafür eine Wirtschaftsregierung und eine verstärkte Koordinierung brauchen", erklärte Sarkozy im Anschluss an die Gespräche. Weiter lesen …

Experten sehen keine Inflationsgefahr in Deutschland

Führende Wirtschaftswissenschaftler sehen derzeit keine Inflationsgefahr in Deutschland. Dennis Snower, Chef des Instituts für Weltwirtschaft, rechnet nicht mit einem kräftigen Anstieg der Teuerungsrate. "Im Euro-Raum müssen wir in diesem Jahr und auch im nächsten Jahr keine Angst vor der Inflation haben. Sollte die Erholung der amerikanischen Wirtschaft weiterhin rasant verlaufen, könnte dort aber Inflationsgefahr bestehen", sagte Snower der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Ölpest: Obama zieht Vergleich mit Terror vom 9. September

US-Präsident Barack Obama hat die Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko in ihrer Auswirkung mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York verglichen. Die Katastrophe werde die Umwelt- und Energiepolitik der USA für viele Jahre so prägen, wie die Terroranschläge vom 11. September die amerikanische Außenpolitik prägten, sagte Obama in einem Interview. Weiter lesen …

Studie: Amerika wurde zweimal besiedelt

Der Kontinent Amerika könnte unabhängig voneinander zweimal besiedelt worden sein. Das ist das Ergebnis einer Studie der Uni Tübingen und der brasilianischen Universidade de São Paulo. Hierfür wurde eine Serie von Skeletten aus Südamerika geprüft, die zwischen 7.500 und 11.500 Jahren alt sind. Weiter lesen …

Ewald Lienen bittet um vorzeitige Vertragsauflösung

Löwentrainer Ewald Lienen hat den Wunsch geäußert, seinen bis 30. Juni 2011 gültigen Vertrag beim TSV 1860 München vorzeitig aufzulösen. "Ewald Lienen hat mich soeben aus Piräus angerufen und gebeten, schon in den nächsten Tagen mit uns über eine vorzeitige Auflösung seines Vertrages als Cheftrainer zu verhandeln", erklärt Löwen-Geschäftsführer Manfred Stoffers. Weiter lesen …

Handwerkspräsident Schulhoff: "Merkel kann nicht regieren"

In der Wirtschaft wächst die Unruhe über das Erscheinungsbild der Bundesregierung. Der Präsident des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT), Wolfgang Schulhoff (CDU), übt im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe) scharfe Kritik an der Kanzlerin: "Frau Merkel hat große Defizite in der Führungsqualität und nicht die Fähigkeit, starke Persönlichkeiten um sich zu scharen." Weiter lesen …

Neue OZ: Blauhelme nach Osch

Mord und Totschlag in den Straßen von Osch und Dschalalabad, kirgisische Banden fallen pogromartig über die usbekische Bevölkerung her, brandschatzen und plündern deren Häuser, bis zu 100000 Menschen auf der Flucht: Es sind besorgniserregende Geschehnisse, die sich in wenigen Tagen im zentralasiatischen Kirgistan zu einer nationalen Tragödie zusammenfügen. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Iran

Gestern wurde es ernst. Die EU-Außenminister und der Kongress berieten in Washington, wie die Sanktionen gegen den Iran umgesetzt und welche weiteren bilateralen Schritte gegen die Diktatur der Ayatollahs unternommen werden können. Gegen Ende der Woche werden die Regierungschefs der EU dann auf ihrem Gipfel entscheiden, ob sie zusätzliche Sanktionen beschließen. Weiter lesen …

FZ: Ein Geschmäckle bleibt

Für den oberflächlichen Betrachter scheinen die Dinge klar: Aha, jetzt kommt dieser Zumwinkel schon wieder davon. Erst eine milde Bewährungsstrafe in seinem Steuerhinterziehungsprozess vor gut anderthalb Jahren, und jetzt windet er sich auch noch aus einer Anklage in der Telekom-Spitzelaffäre heraus. Weiter lesen …

Neue OZ: Die Bomber von Berlin

Dass in Berlin nachts Autos in Flammen aufgehen, gehört fast zum Alltagsbild. Mit einiger Verspätung ist der Innensenator aufgewacht, den Brandstiftern das Handwerk zu legen. Höchste Zeit: Rechtsfreie Zonen wie in den 90er-Jahren in der Hamburger Hafenstraße dürfen niemals wieder entstehen. Nachsicht gegenüber Autonomen hat dort Regierende das Amt gekostet - ob das verlorene Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat damit wiederhergestellt ist, steht auf einem anderen Blatt. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kirgistan

Moskau erstaunt mal wieder. Nachdem im April nach blutigen Straßenunruhen in Kirgistan der autoritäre Staatschef Kurmanbek Bakijew gestürzt wurde, feierte die kremlnahe Presse den Machtwechsel als russischen Erfolg, langfristig vorbereitet von den Geheimdiensten. Weiter lesen …

WAZ: Die Bahn ist kein Sparschwein

Die Bahn AG will ihre Intercity-Züge modernisieren. Das wird aber auch Zeit. Und bitte nicht nur die Züge. Auch viele Bahngleise müssen dringend erneuert werden. Die Fahrgäste im Ruhrgebiet erleben das teilweise marode Schienennetz in zwangsweise langsam fahrenden Zügen, die Tag für Tag große Verspätungen produzieren. Weiter lesen …

Staatsrechtler: Studiengebühr kann in NRW abgeschafft werden

Der Düsseldorfer Landtag könnte die Abschaffung der Studienbeiträge beschließen, und der geschäftsführende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) müsste diesen Beschluss auch ohne Rücksicht auf die Haushaltslage umsetzen. Diese Auffassung vertritt der Bonner Professor für öffentliches Recht, Klaus Ferdinand Gärnitz im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

WAZ: Lithium-Vorkommen entdeckt

Der afghanische Präsident Karsai freut sich über den Rohstoff-Fund. Doch ob Lithium und Kupfer das umkämpfte Land nach vorne bringen können, ist fraglich. Bodenschätze können Fluch und Segen sein. Meistens machen sie die Menschen reich, die über das Wissen und die Technik verfügen, sie zu fördern. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Getränkedosen erobern Supermärkte zurück

Verbraucher sind bequem. Das ist auch ihr gutes Recht. Deshalb finden Produkte, die das Leben vereinfachen, schnell reißenden Absatz. Doch aus Sicht der Umwelt und der Volkswirtschaft ist das nicht immer sinnvoll. Die Getränkedosen sind ein Beispiel dafür. Sie lassen sich leicht transportieren und trüben den Geschmack des Inhalts nicht wesentlich ein. Kein Wunder, dass Bier und Brause aus Büchsen so viele Anhänger hat. Dennoch gab es gewichtige Gründe dafür, die Blechverpackung aus den Regalen zu verbannen. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Belgien

Staaten, die sich von der Weltbühne verabschieden, erlebte man zuletzt nur östlich des einstigen »Eisernen Vorhangs«. Nun will ein studierter Historiker das Königreich Belgien 180 Jahre nach seiner Gründung gleichsam »verdunsten« lassen, wie er sagt. Es war schon immer ein fragiles Konstrukt, doch hat der Zwist zwischen Flandern und Wallonien das kleine Beneluxland zuletzt fast unregierbar gemacht. Weiter lesen …

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