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23. September 2025 - Archiv

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EUDR-Verschiebung ist ein Signal der Vernunft - jetzt braucht es Klarheit für Unternehmen

Die heute von der EU-Kommission bekanntgegebene Verschiebung der Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) bestätigt die massiven Umsetzungsprobleme, auf die die Wirtschaft seit Langem hingewiesen hat. Die Verordnung verlangt von Unternehmen umfassende Nachweise und die Verarbeitung enormer Datenmengen zu jeder einzelnen Lieferung, ohne dass die Anforderungen, Verfahren und Prüfmechanismen bisher ausreichend konkretisiert und EU-weit harmonisiert worden wären. Weiter lesen …

Weisgerber/Mack: Und sie bewegt sich doch

Die GEMA und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der drei kommunalen Spitzenverbände, der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland (bcsd) sowie dem Deutschen Schaustellerbund einen neuen Weihnachtsmarkttarif vereinbart. Weiter lesen …

Endlich ein Schritt in die richtige Richtung

"Die angekündigte Aussetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) lässt uns alle aufatmen. Dies wäre ein wichtiges Signal in so herausfordernden Zeiten: Brüssel hört die Nöte des Mittelstandes. Ich hoffe, dass die Zustimmung durch Parlament und Rat nur Formsache ist. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben, jetzt muss diese Verordnung auch inhaltlich sinnvoll überarbeitet werden" fordert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) zur Ankündigung von Kommissarin Jessika Roswall, die EUDR ein weiteres Jahr auszusetzen. Weiter lesen …

Paul fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete

Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In einem Schreiben, das der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Mittwochsausgabe sowie Online) vorliegt, kritisiert es Paul als "nicht nachvollziehbar", dass der Bund Abschiebungen von Jesiden in den Irak akzeptiere, obwohl diese in ihrer Heimat "weiterhin systematischer Diskriminierung, Gewalt und existenzieller Bedrohung" ausgesetzt seien. Weiter lesen …

Altersgrenze von 70 Jahren wird für Anwaltsnotare aufgehoben

Am 25. März 2025 verhandelte das Bundesverfassungsgericht die Klage eines Juristen aus Nordrhein-Westfalen gegen die in der Bundesnotarverordnung festgelegte Altersgrenze von 70 Jahren für Notare. Zur Einschätzung hatte das Gericht Stellungnahmen von Alterswissenschaftler erbeten, unter anderem vom Deutschen Zentrum für Altersfragen (DZA). Heute verkündete das Bundesverfassungsgericht das Urteil: Die Altersgrenze für Anwaltsnotare ist unzulässig; die mit der Verfassung unvereinbar erklärten Regelungen der Bundesnotarordnung sind nur noch bis zum 30. Juni 2026 anwendbar. Weiter lesen …

Spotlight: Rudolph Bauer über eine neue Gesinnungsjustiz

Ist Satire in Deutschland mittlerweile zu einem unkalkulierbaren Risiko geworden? Abgesehen einmal von der Realsatire, die die politische Klasse täglich abliefert und die kein Kabarettist übertreffen kann. Wie steht es um die künstlerische und politische Freiheit des Individuums „im besten Deutschland aller Zeiten“? Angeblich ist die Kunst-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 GG gesichert. Wer jedoch Politikern durch künstlerische Aktionen oder Werke zu nahe kommt, sodass sie sich beleidigt fühlen, bekommt es in Deutschland schnell mit einer politischen Justiz zu tun. Wo stehen wir in Deutschland? Gelten diese Freiheiten noch irgendetwas oder sind wir bereits in einem absolutistischen Neofeudalstaat angekommen, der mithilfe seiner Justiz „Majestätsbeleidiger“ verfolgt und den Staat vor seinen Bürgern schützt? So scheint es! Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): OB-Wahl in Ludwigshafen - Wahl ohne Wahl

Oft sind es die kleinen Dinge, die den Lauf der Geschichte verändern: Als am 7. Mai 1989 Kommunalwahlen abgehalten wurden, ahnte niemand, daß es die letzten Wahlen dieser Form in der DDR sein würden. Zur Wahl standen nur die Kandidaten einer Einheitsliste, die von einem selbsternannten »Demokratischen Block« vorgeschlagen und von der Wahlkommission der »Nationalen Front« aufgestellt wurden. Das war in der DDR nie anders, Wahlergebnisse mit 99 % »Zustimmung« waren die Regel und jeder wußte, daß die Ergebnisse gefälscht waren. Fünf Monate später feierte die DDR stolz ihr 40jähriges Bestehen. Einen weiteren Monat darauf fiel die Berliner Mauer. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

SSW: Weniger Schilderwald in Kieler Wahlkämpfen

Zur Ablehnung seines Ratsantrags zur Reduzierung von Wahlplakaten in den kommenden Kieler Wahlkämpfen erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Unser gemeinsam mit der FDP gestellter Antrag ‚Wahlwerbung: Umwelt schonen – Meinungsvielfalt erhalten‘ (Drs. 0852/2025-01) sollte die Plakatmenge, die die Parteien in Wählkämpfen an die Kieler Straßenlaternen hängen dürfen, um ein Drittel reduzieren." Weiter lesen …

Europäische Woche des Sports startet am 23. September

Ab dem 23. September ist nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa in Bewegung. Unter dem Motto #BeActive wird in 42 Ländern die Europäische Woche des Sports umgesetzt. Der Deutsche Turner-Bund (DTB) fungiert in Deutschland als nationaler Koordinator und ruft mit der Unterstützung durch Politik und Partner zu einem aktiven Lebensstil auf. Weiter lesen …

ADAC Stauprognose: 26. bis 28. September Baustellen, Späturlauber und Oktoberfest sorgen für volle Straßen

Auch am letzten September-Wochenende müssen sich Autofahrerinnen und Autofahrer auf Staus und stockenden Verkehr einstellen. Trotz des Endes der Sommerferien bleibt das Verkehrsaufkommen hoch. Späturlauber zieht es in Richtung Süden, und viele Ausflügler nutzen das Wochenende für Touren in die Alpen, Mittelgebirge oder an die Küste. Zusätzlich belasten zahlreiche Baustellen die Autobahnen. Weiter lesen …

Peter Boehringer: Haushalt 2026: mit Planwirtschaft zum nächsten Schuldenrekord

Der Bundestag berät heute in erster Lesung den Bundeshaushalt 2026. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit: "Der heute von der Bundesregierung vorgestellte Haushalt 2026 sieht Ausgaben in Höhe von 630 Milliarden Euro vor. Das ist nur noch durch komplexe Analysen ersichtlich, denn jeder sechste Euro der Bundesausgaben fließt durch sogenannte Sondervermögen." Weiter lesen …

"Das Sondervermögen kommt im Straßenbau nicht an" - Baustoffindustrie kritisiert Verschiebebahnhof beim Infrastruktur-Sondervermögen

Seit Bekanntwerden der Finanzierungslücke von rund 12 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen wird intensiv über die Mittelverwendung des Infrastruktur-Sondervermögens diskutiert. Anlässlich der Beratungen im Bundestag zum Haushalt 2026 fordert die Baustoffindustrie als größter Nutzer im Güterverkehr eine verlässliche Aufstockung der Straßenbaumittel. Weiter lesen …

AfD: Digitaler Euro ist der Türöffner für den Überwachungsstaat

Die EU-Finanzminister haben sich auf einen Fahrplan zur Einführung des digitalen Euro geeinigt. Offiziell soll er nur eine Ergänzung zum Bargeld sein. Tatsächlich droht damit die schleichende Verdrängung des Bargelds, das als einziges Zahlungsmittel Anonymität und echte Freiheit garantiert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Der digitale Euro wird als Ergänzung verkauft, ist in Wahrheit aber der Türöffner für totale Kontrolle." Weiter lesen …

Boerse Stuttgart Digital stärkt europäische Position mit Markteintritt in Spanien

Boerse Stuttgart Digital, Europas führender Krypto-Infrastrukturpartner für Finanzinstitute und Teil der Boerse Stuttgart Group, gibt den offiziellen Markteintritt in Spanien bekannt. Damit wächst das internationale Netzwerk auf acht Standorte: Stuttgart, Berlin, Frankfurt, Ljubljana, Mailand, Stockholm, Zürich und nun Madrid. Die Expansion folgt auf ein Rekordjahr und die Erteilung der ersten europaweiten MiCAR-Lizenz durch die BaFin in Deutschland. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe zur EU-Wasserrahmenrichtlinie: "Drohender Angriff auf wichtigstes Gesetz zum Schutz unserer Lebensgrundlage Wasser"

Die EU wird die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) voraussichtlich heute Abend in ihren Grundprinzipien aufweichen. Während planmäßig nur die Liste der "prioritären Schadstoffe" und deren Schwellenwerte aktualisiert werden sollte, anhand derer der Gewässerzustand bewertet wird, wird die Richtlinie jetzt an drei Stellen angegriffen: Während bislang ein Verschlechterungsverbot für den Zustand der Gewässer galt, sollen nun vorübergehende Verschlechterungen möglich sein. Weiter lesen …

Engpässe durch fehlende Rohstoffstrategie Mangel an Torf und Substraten gefährdet Gemüse- und Pflanzenproduktion in Deutschland

Die Reglementierung der einheimischen Torfproduktion, witterungsbedingte Ernteeinbrüche von mehr als 50 Prozent in den wichtigsten Lieferländern und Versorgungslücken bei Alternativrohstoffen führen zu dramatischen Engpässen auf dem Markt für Blumenerden und Substrate für den Gartenbau. Der akute Mangel bedroht die sichere Versorgung der Gemüse- und Pflanzenkultivierung in Deutschland und kann die Endverbraucherpreise spürbar in die Höhe treiben. Weiter lesen …

Waffen für alle? Militärexpertin Monika Donner: „Waffenbesitz ist ein Grundrecht!“

Militärexpertin Monika Donner spricht im AUF1-Interview Klartext: Waffenbesitz sei kein Privileg, sondern ein unveräußerliches Grundrecht – und eine Frage der individuellen sowie gesellschaftlichen Sicherheit. Sie kritisiert die geplante Verschärfung des österreichischen Waffenrechts ( https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/SN/502 ) ebenso wie das jahrelange Kaputtsparen des österreichischen Bundesheeres. Und: Donner erläutert, warum Aufrüstung und Wehrbereitschaft aus ihrer Sicht den Frieden nicht gefährden, sondern vielmehr sichern. Weiter lesen …

AfD: Schnieders Bahnstrategie bleibt hinter den Erwartungen zurück

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zur heute vorgestellten Bahnstrategie von Bundesminister Schnieder: „Die AfD-Fraktion begrüßt, dass Verkehrsminister Schnieder den Mut gefunden hat, den überforderten Bahnchef Lutz und den Infrastrukturvorstand Huber endlich zu entlassen. Damit korrigiert er seinen Vorgänger Wissing, der die notwendigen Trennungsentscheidungen drei Jahre verschleppt hat." Weiter lesen …

Starkes Signal zu mehr Unabhängigkeit

"Mit der Unterzeichnung des neuen Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Indonesien setzt Europa ein klares Signal in Zeiten globaler Unsicherheit. Die Vereinbarung mit der südostasiatischen G20-Wirtschaftsmacht ist weit mehr als ein klassisches Handelsabkommen: Sie markiert einen geopolitischen Schritt hin zu größerer Unabhängigkeit von einzelnen Partnern und stärkt Europas Position in einer Welt zunehmender Rivalitäten," kommentiert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) die Unterzeichnung des Handelsabkommens zwischen der EU und Indonesien. Weiter lesen …

Judoka Johann Lenz nach dem Riss seines Innenmeniskus "Ich arbeite hart für mein Comeback - Olympia 2028 ist das Ziel!"

Spitzensport verlangt dem Körper alles ab - und manchmal auch Geduld und viel Disziplin im Rehabilitationsprozess. Im Januar 2025 zog sich Judoka und OSP-Athlet Johann Lenz vom TSV München-Großhadern beim Training eine Innenmeniskusruptur des rechten Knies zu. Im Gespräch mit dem Medizinprodukte-Hersteller medi erzählt er, wie ihn die Knieorthese M.4 X-lock nach seiner Operation unterstützt hat und wie er mit einer ganzheitlichen Therapie den Weg zurück in den Leistungssport gefunden hat. Weiter lesen …

Studie: KI setzt sich in Kernsystemen der Versicherer durch

Versicherer möchten künstliche Intelligenz verstärkt nutzen: 81% der befragten Institute sehen vor allem in der Bestandsverwaltung und dem Schadenmanagement eine strategische Bedeutung für KI. Die Software-Anbieter am Markt reagieren darauf und bieten KI-Module und -Integrationspunkte verstärkt an. Das geht aus einem aktuellen Marktüberblick der PPI AG hervor. Weiter lesen …

Martin Sichert: US-Studie gibt Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach Abschaffung der Sommerzeit Recht

Ende Oktober werden die Uhren wieder auf Winterzeit umgestellt. Viele Menschen leiden unter der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit und umgekehrt. Jetzt haben Forscher der Stanford University in einer Studie errechnet, wie groß der Schaden ist – und wie viele Krankheitsfälle sich vermeiden ließen, wenn die Uhren nicht mehr verstellt würden. Die Ergebnisse der Studie bestätigen die Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach Abschaffung der Sommerzeit. Weiter lesen …

Straßenverkehrsunfälle im Juli 2025: Zahl der Verletzten nahezu unverändert zum Vorjahresmonat

Im Juli 2025 sind in Deutschland rund 36 700 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das in etwa so viele wie im Vorjahresmonat (36 600 Verletzte). Die Zahl der Verkehrstoten sank um 7 auf 281 Personen. Insgesamt registrierte die Polizei im Juli 2025 rund 219 000 Straßenverkehrsunfälle, das waren 1 % oder 1 700 mehr als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Lautzenhausen ist mit einem Altersdurchschnitt von 33,7 Jahren die jüngste Gemeinde Deutschlands

Lautzenhausen im Rhein-Hunsrück-Kreis in Rheinland-Pfalz war im Jahr 2024 die jüngste Gemeinde Deutschlands. Das Durchschnittsalter der 1 122 Einwohnerinnen und Einwohner lag bei 33,7 Jahren, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die älteste Gemeinde Deutschlands lag 2024 ebenfalls in Rheinland-Pfalz und ist nur knapp eineinhalb Autostunden von der jüngsten Gemeinde entfernt: In Welschenbach im Landkreis Mayen-Koblenz in Rheinland-Pfalz lag das Durchschnittsalter der 48 Einwohnerinnen und Einwohner bei 63,0 Jahren. Weiter lesen …

Depressionen: Ganzheitsmedizinische Leitlinien – Wissen ist Macht.

QS24 hat anlässlich des Kolloquiums vom 24. bis 27. Oktober 2024 in der Swiss Mountain Clinic in Castaneda, Schweiz, gemeinsam mit 30 führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Ärztinnen und Ärzten – allesamt erfahrene Lehrende und Pioniere im medizinischen Wissenstransfer – die Perspektive der Ganzheitsmedizin auf chronische Erkrankungen erörtert und ergänzende Sichtweisen dazu festgehalten (ganzheitsmedizinische Leitlinien). Darüber berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

NRW: Polizeibeamte sollen auf Schulhöfe gehen

Am heutigen Dienstag (9 Uhr) wollen NRW-Schulministerin Feller (CDU) und NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ein neues Projekt zur Gewaltprävention an Schulen vorstellen. Es geht darum, die steigende Gewalt jeder Art zwischen Kindern und Jugendlichen untereinander zu stoppen. Aber auch die gegen die Lehrkräfte. An 20 Schulen in ganz NRW sollen im laufenden Schuljahr testweise verschiedene Maßnahmen angeboten werden. Weiter lesen …

Komplett irre: CDU will Russen-Jets abschießen!

Wer das fordert, kann eigentlich nur komplett irre sein: Die CDU drängt auf die größtmögliche Eskalation und möchte russische Jets abschießen lassen. Während sich die Deutschen für den Frieden stark machen, könnte uns die Deutsche Regierung in den nächsten 30 Tagen in einen Weltkrieg führen. Das Ehepaar Elsässer hat die aktuellen Informationen. Weiter lesen …

Angela Merkel will nicht Autorin werden

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach der Veröffentlichung ihrer Autobiografie "auf keinen Fall mehr ein Buch solchen Ausmaßes" schreiben. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Das war so eine Kraftanstrengung, das war ein einmaliges Projekt und wird es so nicht noch mal geben. Ich sage nicht, dass wir nie wieder ein Wort schreiben, aber auf keinen Fall mehr ein Buch solchen Ausmaßes." Weiter lesen …

Deutschland zittert vor der Kriegseskalation

US-Präsident Donald Trump würde nach eigenen Angaben Polen und das Baltikum militärisch gegen Russland verteidigen. Und auch immer mehr CDU-Politiker fordern den Abschuss russischer Drohnen und Flugzeuge bei Luftraumübertretungen. Doch wie denkt das deutsche Volk über diese zunehmenden verbalen Eskalationen? AUF1-Reporter Roy Grassmann hat sich umgehört. Weiter lesen …

CGTN: Xinjiang in seiner blühendsten Zeit: Weißbuch

Das heutige Xinjiang erlebt die beste Entwicklungsphase seiner Geschichte, heißt es in einem Weißbuch, das vom Informationsbüro des Staatsrats am Freitag herausgegeben wurde. Darin wird hervorgehoben, dass solide Schritte unternommen wurden, um Chinas Uigurisches Autonomes Gebiet Xinjiang im Einklang mit dem Gesetz zu regieren, die Stabilität durch ethnische Einheit aufrechtzuerhalten, die kulturelle Identität und die Bindungen zu stärken, der Region sowie deren Menschen größeren Wohlstand zu bringen und Xinjiang mit einer langfristigen Perspektive zu entwickeln. Weiter lesen …

Dollern Buxtehude: Autos fuhren in Schaufensterscheiben

Am Montag gegen 10:30 Uhr beabsichtigte eine 78-jährige Harsefelderin ihren Mercedes auf dem Parkplatz eines Kaufhauses in Dollern einzuparken. Als die Frau vorwärts in eine Parklücke einfuhr, stoppte sie ihren Pkw jedoch nicht rechtzeitig. Das Fahrzeug fuhr einen Bordstein hinauf und kam erst in einem Schaufenster des Kaufhauses zum Stehen. Weiter lesen …

Der digitale Fichenstaat

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Straumann geschrieben: "Diesen Sonntag entscheiden die Schweizer an der Urne über das E-ID-Gesetz. Was die Vorlage bedeutet – und warum sie gefährlich ist. Weltweit gewinnt die digitale Identität an Boden. Die EU arbeitet an einer Altersverifikations-App, die die E-ID direkt mit den Online-Aktivitäten der Bürger verknüpfen soll. Der Prototyp läuft bereits in Italien, Dänemark, Spanien und Griechenland. Parallel dazu wird eine digitale Brieftasche entwickelt, in der künftig Führerschein, Gesundheitsdaten und Bankkarten Platz finden." Weiter lesen …

Antifa-Verbot bald auch in den Niederlanden und Ungarn?

Paul Clemente schrieb den folgenden Kommentar: "Was ist eigentlich die Antifa? Ist sie im klassischen Sinne links? Nein, sozial Schwache finden bei ihr keine Hilfe. Klassenkampf war gestern. Ihren Frieden mit dem globalen Kapitalismus? Längst geschlossen. Ihr Programm? Fast deckungsgleich mit dem Parteiprogramm der Grünen: Klima, Gendern und Einschränkung individueller Freiheitsrechte. Spezialgebiet: Alle Gegner der linksgrünen Ideologie als „Faschos“ zu stempeln. Beispiel: Als mehrere Bürger sich gegen Lockdown-Politik wehrten, stand die Antifa stramm auf Regierungsseite. Ihr Standpunkt: Gegner von Iso-Haft und Impfskeptiker sind irgendwie „voll Nazi“." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Auf dem Rücken der Eisenbahner - Kommentar zum DB-Konzept des Verkehrsministers

Sie möchte "auf die Leidenschaft der Eisenbahner bauen", sagt Evelyn Palla. Diese leisteten laut der künftigen Vorstandschefin der Deutschen Bahn (DB) einen unglaublichen Job bei schwierigen Rahmenbedingungen. Und: "Eisenbahnerstolz ist mehr als ein Gefühl, er ist eine Kraftquelle." Palla weiß, dass es die rund 200.000 Beschäftigten sind, die die jetzt vom Bund verkündete Aufbruchstimmung im Alltag in die Tat umsetzen müssen. Weiter lesen …

Der pure Bahnwitz

Verkehrsminister Schnieder will die Bahn mit kleinen Schritten voranbringen. Er tauscht die Führung aus, setzt mit der DB-Regio-Chefin Evelyn Palla erstmals in der Konzerngeschichte eine Frau auf den Chefsessel und verkleinert den Vorstand. Beides sind gute Signale - mehr aber auch nicht. Die größte Überraschung an der Reformagenda ist das angepasste Verlässlichkeitsziel. Die miserable Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr von 62,5 Prozent im vergangenen Jahr will er bis 2029 auf 70 Prozent steigern. Er werde sich "daran messen lassen". An einer Verbesserung von sage und schreibe 1,7 Prozentpunkten im Jahr. Man kann das realistisch nennen - oder ambitionslos. Weiter lesen …

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