Mittelstandsunion: Connemann fordert größere Einschnitte beim Bürgergeld

Bürgergeld Regelsätze 2024, 2025, 2026, ...: Zuviel zum sterben, zu wenig zum leben?

Bild: Screenshot Internetseite: "https://www.hartziv.org/news/20230831-buergergeld-wird-auf-563-euro-steigen/" / Eigenes Werk

Gitta Connemann (CDU) hält Einsparungen über den Regierungsansatz hinaus für möglich, sagte sie RTL und ntv; die dts gibt die Aussagen wieder. Grundlage ist unter anderem eine Ifo-Schätzung.

Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, hält ein höheres Sparvolumen für erreichbar als die im Haushaltsentwurf 2026 veranschlagten 1,5 Milliarden Euro. Effizienzsteigerungen und strengere Anspruchsprüfungen könnten die Ausgaben dämpfen. Als Bezug nennt sie eine Ifo-Berechnung, der zufolge bis zu 4,5 Milliarden Euro möglich wären.

Die Politikerin wirbt dafür, erwerbsfähige Leistungsbeziehende schneller in Arbeit zu bringen. Schon eine Integration von 100.000 Menschen könnte aus ihrer Sicht spürbare Entlastungen bringen. Gleichzeitig betont sie Unterstützung für Bedürftige, fordert aber mehr Verbindlichkeit bei Mitwirkung und Qualifizierung.

In der Koalition laufen parallel Debatten über Arbeitsanreize, Sanktionen und Verwaltungsabläufe. Streitpunkte sind Umfang und Tempo möglicher Änderungen, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die soziale Balance.

Quelle: ExtremNews