AfD: Schnieders Bahnstrategie bleibt hinter den Erwartungen zurück

Lars Haise und Wolfgang Wiehle (2025) Bild: AfD Deutschland

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zur heute vorgestellten Bahnstrategie von Bundesminister Schnieder: „Die AfD-Fraktion begrüßt, dass Verkehrsminister Schnieder den Mut gefunden hat, den überforderten Bahnchef Lutz und den Infrastrukturvorstand Huber endlich zu entlassen. Damit korrigiert er seinen Vorgänger Wissing, der die notwendigen Trennungsentscheidungen drei Jahre verschleppt hat."

Wiehle weiter: "Mit Evelyn Palla und Dirk Rompf scheinen erfahrende Nachfolger gefunden, wir wünschen ihnen viel Erfolg. Die geplante Verschlankung der Ressortzuschnitte beim DB-Konzern und der DB-Infrastruktursparte war überfällig. Die Fantasien des Hartmut Mehdorn über einen Welt-Transport-Konzern sind schon lange gescheitert. 

Dieses hat sich in der Struktur des DB-Konzerns bislang aber kaum niedergeschlagen. Die Matrix-Organisation der DB, das Gegeneinander von Konzern und operativen Einheiten, muss richtigerweise überwunden werden. Bundesverkehrsminister Schnieder erhält hierfür die Unterstützung der AfD-Fraktion. Das Herzstück einer funktionierenden Bahn ist aber die Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur. Die Verlagerung der Führungskompetenz vom DB-Konzern in die DB InfraGO ist ein wichtiger Schritt. Weitere wichtige Schritte konnte Minister Schnieder offensichtlich nicht durchsetzen. Dazu wäre die Beendigung von Beherrschung und Gewinnabführung zwischen DB-Konzern und DB InfraGO und eine Änderung der Rechtsform der DB InfraGO in eine GmbH notwendig gewesen. Der Bundesrechnungshof kritisiert die mangelnde Steuerung der Bahninfrastruktur durch den Bund. Dies wird nicht behoben. Schnieders Bahnstrategie bleibt somit halbherzig.“

Der für die Bahn-Infrastruktur zuständige Berichterstatter, Lars Haise ergänzt: „Wenn ein dominierendes Luftverkehrsunternehmen einfach Flüge ausfallen ließe, um die Pünktlichkeit zu erhöhen, würde die Öffentlichkeit nach mehr Wettbewerb rufen. Minister Schnieder will für den DB-Fernverkehr nun eine Pünktlichkeit von 70 Prozent erreichen. Das ist ein Armutszeugnis. Die Konsequenz muss sein, die Rahmenbedingungen für einen starken Wettbewerber im Fernverkehr zu schaffen, so wie das in Italien schon lange erfolgreich funktioniert. Bahnkunden in Deutschland muss zukünftig die Möglichkeit gegeben werden, frei zu entscheiden, ob sie ein Bahnunternehmen wählen, das eine 100-prozentige Pünktlichkeit anstrebt, funktionierende Bistros und Toiletten anbietet und Züge nicht einfach ausfallen lässt, statt Zwangskunden eines unzuverlässigen Fernverkehrsunternehmens zu bleiben.“ Ein Verkehrsminister kann nicht die Zuständigkeit für Zugtoiletten übernehmen. Er muss vielmehr dafür sorgen, dass es zumindest ein Bahnunternehmen gibt, das diese anbietet.“

Quelle: AfD Deutschland