Paris vollzieht Anerkennung Palästinas – Signal bei der UN-Generaldebatte

Flagge der Französischen Republik

Frankreich hat die Anerkennung eines palästinensischen Staates offiziell erklärt, berichten The Guardian und AP. Präsident Emmanuel Macron bestätigte den Schritt am Rande der UN-Generaldebatte, nachdem er ihn bereits im Juli für September angekündigt hatte, so Public Sénat und France24.

Paris verbindet die Anerkennung mit dem Ruf nach einer internationalen Stabilisierungstruppe für Gaza. Die Regierung betont, der Schritt richte sich nicht gegen Israel, sondern solle eine politische Perspektive eröffnen. Kritiker sehen die Gefahr, dass Symbolpolitik Erwartungen weckt, ohne die Lage vor Ort zu ändern.

Für Deutschland bleibt die Anerkennung nach offizieller Linie ein spätes Element eines verhandelten Prozesses. Befürworter in Frankreich verweisen dagegen auf die internationale Praxis und die Notwendigkeit, politisch handlungsfähig zu sein.

Quelle: ExtremNews