Schnieder drängt auf beweglicheres Budget für Verkehrsprojekte

Ritter des Papstes, Patrick Schnieder (2025)

Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Verkehrsminister Patrick Schnieder mahnt in der Haushaltsdebatte Änderungen am Sondervermögen an, um Investitionen schneller wirken zu lassen, meldet dts. Das Ziel sei Planungssicherheit und Tempo bei Straße und Schiene.

Patrick Schnieder (CDU) sieht die aktuelle Konstruktion des Sondervermögens als zu starr. Die Mittel müssten so disponiert werden können, dass Projekte zügig umgesetzt werden und Baukapazitäten nicht ungenutzt bleiben. Nach Darstellung des Ministers fließen Straßenbaumittel inzwischen schneller ab als früher, die Branche sei bereit.

Im parlamentarischen Verfahren will das Ressort daher nachsteuern. Schnieder verweist auf den Ansatz, mehr Investitionen außerhalb des Kernhaushalts zu bündeln. Damit das greife, brauche es flexible Regeln, die den tatsächlichen Projektfortschritt abbilden.

Quelle: ExtremNews