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4. August 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025

19,53 € gegen den Staat: Ballweg, Stammheim und das Ende der Immunität fürs Querdenken

Nach 44 Prozesstagen, 279 Tagen Einzelhaft in Stuttgart-Stammheim und der ganzen Staatsmacht im Rücken, endet das große Lehrstück mit einem Satz, der jedem Justizkabarettisten die Tränen in die Augen treibt: „Freispruch im Namen des Volkes.“ Der Vorwurf: versuchter Betrug an den eigenen Unterstützern – geplatzt. Die Realität: ein Verfahren, das Millionen kostete, um am Ende exakt 19,53 € zu sanktionieren. Weiter lesen …

UN-Sprecherin kritisiert Freis Äußerungen zu Gaza-Hilfen

Das Nothilfebüro der Vereinten Nationen (OCHA) hat Äußerungen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zu Hilfslieferungen im Gazastreifen widersprochen. OCHA-Sprecherin Olga Cherevko sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die Menge dessen, was seit der Lockerung der israelischen Versorgungsblockade in den Gazastreifen gelangt, "ist nach wie vor nur ein Bruchteil dessen, was benötigt wird". Weiter lesen …

Finale der Tour de France Femmes avec Zwift: Neue Trophäe von Škoda Design erinnert an das 130 jährige Firmenjubiläum

Škoda Auto war auch in diesem Jahr wieder offizieller Hauptpartner des größten Frauenradrennens, der Tour de France Femmes avec Zwift. Zusätzlich zu einer dem Veranstalter A.S.O. ganzjährig zur Verfügung stehenden Fahrzeugflotte stellte der tschechische Automobilhersteller weitere 32 Enyaq und Superb bereit. Außerdem entwarf Škoda Design die grüne Kristalltrophäe für die Siegerin der Punktewertung, Lorena Wiebes. Weiter lesen …

Immer mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ukrainer

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge aus der Ukraine hat zuletzt deutlich zugenommen. Das teilte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. "Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit um 80.000 gestiegen auf knapp 272.000", sagte er. Weiter lesen …

Tuta verlässt Eintracht Frankfurt Richtung Katar

Der brasilianische Defensivspieler Tuta wechselt mit sofortiger Wirkung von Eintracht Frankfurt zum Al-Duhail SC nach Katar. Das teilte der Bundesligist am Montag mit. Tuta kam vor sechseinhalb Jahren vom FC Sao Paulo zu Eintracht Frankfurt und wurde in der Saison darauf für ein Jahr an den belgischen Klub KV Kortrijk ausgeliehen, wo er 18 Spiele absolvierte. Weiter lesen …

AfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU

Der Spitzenkandidat der AfD für die baden-württembergische Landtagswahl, Markus Frohnmaier, hat das SWR Aktuell Sommerinterview für Angriffe auf die CDU genutzt. Das Sommerinterview auf dem Stuttgarter Fernsehturm ist heute Thema auf verschiedenen Kanälen des SWR: am Abend um 19:30 Uhr in "SWR Aktuell Baden-Württemberg" im Fernsehen, in den Hörfunkwellen, in der ARD Mediathek, online auf SWR.de/bw und auf Social Media. Weiter lesen …

Uncut #29: Heute mit Jens Fischer Rodrian: Demokratie völlig neu denken!

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“ Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht. Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Jens Fischer Rodrian – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it. Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei Bestandteil des Koalitionsvertrags. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist gern bereit, über Verbesserungen zu sprechen: "Wenn es darum geht, den Bundestag zu verkleinern und das Wahlrecht gerechter zu gestalten, rennt Frau Klöckner mit ihren Ideen bei uns offene Türen ein." Weiter lesen …

Finnland-Rallye: Erneutes WRC2-Podium für Škoda-Crew Robert Virves und Jakko Viilo

› Mit einem Škoda Fabia RS Rally2 des Teams Toksport WRT beenden die beiden Esten Robert Virves und Jakko Viilo den neunten Lauf zur Weltmeisterschaft auf dem dritten Platz in der WRC2. › Die ehemaligen WRC2-Champions Emil Lindholm/Reeta Hämäläinen aus Finnland bringen ihren Škoda Fabia RS Rally2 in der WRC2 auf den vierten Platz. › Drei weitere Škoda-Teams sammeln ebenfalls Punkte in der WRC2. Weiter lesen …

Zeltlager 2025 der Hamburger Jugendfeuerwehr am Ostseestrand auf Rügen

Prora, Rügen - Mehr als 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter über 450 Jugendliche, haben vergangene Woche ein außergewöhnliches Zeltlager auf dem geschichtsträchtigen Gelände in Prora auf der Insel Rügen erlebt. Und der Veranstaltungsort an der Ostseeküste war weit mehr als nur Kulisse, denn das ehemalige monumentale Bauprojekt aus der NS-Zeit ist heute ein eindrücklicher Ort der Erinnerung. Weiter lesen …

Wagenknecht springt Söder bei: Kein Bürgergeld mehr für Flüchtlinge

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützt den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, Geflüchteten künftig nicht mehr das reguläre Bürgergeld zu zahlen. "Fast jeder zweite Bürgergeld-Bezieher hat heute keinen deutschen Pass. Flüchtlinge sollten aus dem Bürgergeldsystem herausgenommen werden, solange sie nicht eingezahlt haben", sagte Wagenknecht im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Söders Vorschlag gehe "in eine richtige Richtung". Weiter lesen …

Bisher fünf Bundeswehr-Flüge für Gaza-Luftbrücke durchgeführt

Im Rahmen der Luftbrücke zur humanitären Unterstützung der Bevölkerung des Gazastreifens hat die Bundeswehr seit dem 1. August insgesamt fünf Flüge durchgeführt. Dabei seien zwei temporär in der Region stationierte A400M im Einsatz, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Für den heutigen Montag ist demnach der nächste Flug geplant. Weiter lesen …

Linke will Gehaltskluft zwischen CEOs und Niedriglöhnern deckeln

Die Linke will die Kluft zwischen Spitzengehältern von Top-Managern und den Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala mit einer "Lohngerechtigkeitsquote" verringern. Unternehmen, die staatliche Zuschüsse erhalten oder an denen der Staat wie etwa bei Volkswagen Anteile hält, sollen ihren am schlechtesten bezahlten Mitarbeitern mindestens ein Zwanzigstel des Gehaltes des oder der CEO bezahlen müssen, schreibt Vize-Parteichef Maximilian Schirmer in einem Papier, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Trump verteidigt Entlassung von Statistikchefin

Nach teils heftiger Kritik hat US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung verteidigt, die Chefin der US-Behörde für Arbeitsmarktstatistik,'¯Erika McEntarfer, zu entlassen. Bei Truth Social erhob er schwere Vorwürfe gegen sie: McEntarfer habe kurz vor der Präsidentschaftswahl 2024 die Arbeitsmarktzahlen "künstlich erhöht", um einen Rekordanstieg bei den Jobs zu präsentieren, so Trump. Weiter lesen …

Peter König: Die WHO wurde vom Kartell als eine kriminelle Organisation gegründet

Wussten Sie, dass Angestellte der WHO und der UNO seit Gründung dieser Organisationen vor Strafverfolgung durch Staaten und vor jeglicher Nachforschung zum Zweck der Strafverfolgung geschützt sind? War bei ihrer Gründung bereits klar, dass Angestellte der WHO und der UNO Verbrechen begehen würden? Viele Menschen denken bis heute, dass sich die WHO weltweit für die Förderung ihrer Gesundheit einsetzt. Immer mehr wird jedoch sichtbar, für was diese zum Groβteil privat finanzierte Organisation gegründet wurde und welche kriminellen Ziele sie verfolgt. Weiter lesen …

Undav blickt optimistisch auf neue Saison

Nationalspieler Deniz Undav geht mit viel Optimismus in die neue Bundesligasaison. "Ich will unbedingt wieder zweistellig treffen und mehr, viel mehr Assists haben, damit wir in der Bundesliga, im DFB-Pokal und in der Europa League erfolgreicher abschneiden als zuletzt", sagte der 29-jährige Stürmer des VfB Stuttgart dem "Kicker". Weiter lesen …

Frei zeigt sich offen für Söders Bürgergeld-Vorstoß

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zeigt sich gesprächsbereit zum Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, allen Ukrainern das Bürgergeld durch Asylbewerberleistungen zu ersetzen. "Tatsächlich hat Markus Söder recht, wenn er sagt, dass wir hier Leistungen ausbringen, wie es kein anderes Land der Erde tut", sagte Frei den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

KfW Research: Kreditzugang für Mittelstand immer beschwerlicher

Mittelständische Unternehmen kommen nach eigener Einschätzung immer schwerer an Kredite. Auch im zweiten Quartal 2025 hat sich der Kreditzugang für den Mittelstand weiter verschlechtert. 35,2 Prozent der mittelständischen Unternehmen berichteten von Schwierigkeiten bei Kreditverhandlungen, ein Anstieg um 1,4 Prozentpunkte gegenüber dem Vorquartal. Damit erhöhte sich der Wert das dritte Mal in Folge und erreichte ein Rekordhoch seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2017. Weiter lesen …

Dr. Rainer Balzer kommentiert “Referendare in den Ferien bezahlen”

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Grünschwarz Scheinheiligkeit beim Umgang mit der Sommerarbeitslosigkeit von Referendaren vorgeworfen: “Gemeinsam mit der GEW protestieren zwei Regierungspolitiker dafür, Referendare über die Sommerferien nicht mehr in die Arbeitslosigkeit zu entlassen. Genau das hatten wir vor über einem Jahr in unserem Änderungsentwurf des Beamtengesetzes im Landtag gefordert." Weiter lesen …

Datenanalyse: 5G-Mobilfunk verfehlt Echtzeit-Versprechen

Sechs Jahre nach dem Start der milliardenschweren 5G-Frequenzauktion bleibt der neue Mobilfunkstandard in Deutschland hinter zentralen Erwartungen zurück. Wie aus einer Auswertung des Branchendienstleisters Opensignal für das "Handelsblatt" hervorgeht, erreicht keiner der drei großen Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica im Schnitt die Latenzzeit von unter zehn Millisekunden, die international als Grenze für Echtzeitkommunikation gilt. Weiter lesen …

Gerard Endenburg - Pionier der Soziokratie verstoben

Seine Idee lebt weiter – „Macht mit statt Macht über“ – sein Leitsatz prägt bis heute Organisationen weltweit. Gerard Endenburg ist am 29. Juli 2025 im Alter von 92 Jahren verstorben. Der niederländische Ingenieur und Unternehmer entwickelte in den 1970er-Jahren die soziokratische Kreisorganisationsmethode (SKM) – ein Modell für gleichwertige Mitbestimmung und Selbstorganisation. Weiter lesen …

Hamburger Senat plant Bezahlkarte für SGB II- /SGB XII -Leistungsbeziehende – ein Angriff auf Grundrechte

Laut einer Mitteilung der Hamburger Linken bereitet der rot-grüne Senat ein Vorprojekt zur Einführung der Bezahlkarte für Empfänger*innen von Sozialleistungen nach SGB II und SGB XII vor. Die Linke schlägt zu Recht Alarm: Die Bezahlkarte ist nichts anderes als ein autoritäres Kontrollinstrument zur Disziplinierung und Entrechtung von Menschen in Armut. Dies schreibt der Sozialrechtsreferent Harald Thomé in seiner Pressemitteilung vom 1.8.25. Weiter lesen …

Kretschmer drängt auf "weniger Planwirtschaft"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mahnt zu mehr Anstrengungen beim Bürokratieabbau. "Wir brauchen mehr soziale Marktwirtschaft und weniger Planwirtschaft", sagte er am Montag im ZDF-Morgenmagazin. "Wir müssen diese staatliche Überregulierung verlassen. Nur so werden wir diesem Land wieder die Kraft geben." Weiter lesen …

Flugdaten-Halbjahresauswertung: Verspätungswelle trotz sinkender Stornierungszahlen - Fliegen bleibt auch 2025 nervenaufreibend

Die Halbjahresanalyse des Verbraucherportals Flightright offenbart erhebliche Schwächen im Flugverkehr: Während die Zahl der Flugstornierungen an deutschen Flughäfen im Vergleich zum Jahresbeginn leicht gesunken ist, haben die Verspätungen spürbar zugenommen. Besonders betroffen ist erneut der Flughafen München mit der höchsten Ausfallquote in Deutschland. Weiter lesen …

Raimond Scheirich: Schuldenfinanzierte Aufrüstung ist kein Ersatz für durchdachte und nachhaltige Wirtschaftspolitik

Zur Aussage von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche, wonach die Rüstungsindustrie einen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung leiste, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie: „Schuldenfinanzierte Aufrüstung ist kein Ersatz für eine durchdachte und nachhaltige Wirtschaftspolitik." Weiter lesen …

Beamtenbund warnt vor Einschränkung des Beamtenstatus

Der Deutsche Beamtenbund warnt davor, den Beamtenstatus einzuschränken. "Wir brauchen doch einen handlungsfähigen Staat", sagte der Vorsitzende des Beamtenbundes, Volker Geyer, MDR Aktuell. "Uns fehlt doch hinten und vorne Personal" 570.000 Kollegen fehlten im öffentlichen Dienst. Das seien entsprechende Vorschläge "komplett kontraproduktiv". Weiter lesen …

Unionsfraktion distanziert sich von Saskia Ludwig

Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur umstrittenen CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung der rechtskonservativen ungarischen Denkfabrik MCC zeigen. "Frau Ludwig hat an der Veranstaltung nicht im Auftrag der Fraktion und ohne Wissen der Fraktionsführung teilgenommen", sagte eine Sprecherin dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit für steigende Verteidigungsausgaben

Die Deutschen sind mehrheitlich für deutlich steigende Verteidigungsausgaben und wenn nötig auch für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, wären aber persönlich nicht zum Kampf für die Landesverteidigung bereit. Das ergibt sich aus einer Umfrage unter 1.002 Befragten vom 28. und 29. Juli, die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegeben hat. Weiter lesen …

Ökonom fordert Umdenken bei Wohnflächennutzung

Angesichts der Knappheit an bezahlbarem Wohnraum in Deutschland kritisiert der Ökonom und Wohnungsbau-Experte Matthias Günther vom Pestel-Institut steigende Ansprüche und einen immer größeren Flächenbedarf. "Wir haben mittlerweile so viel Wohnfläche pro Einwohner wie noch nie", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (02.08.2025)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 14, 17, 20, 27, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9133725. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 138668 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

3. Liga: Hansa glücklich zum 0:0 - 1:3 zum Auftakt, Reichert schwer verletzt,

Mieser Auftakt für Absteiger Ulm, der 1:3 in Wiesbaden verliert. Dazu die schwere Verletzung von Kapitän Jo Reichert, der sich das Knie übel verdrehte: "Das überschattet das ganze Spiel, Niederlage hin oder her. Wir haben heute unseren Kapitän ein Stück weit verloren. Er hatte sehr starke Schmerzen, das Knie. Das tut uns natürlich unheimlich weh, als Spieler, als Mensch. Das müssen wir erstmal verarbeiten. Das ist bei dem Spiel die schlimmste Nachricht", erklärte ein sichtlich geschockter Keeper Christian Ortag. Reichert hatte erst kürzlich seinen Vertrag bis 2027 verlängert und den Wiederaufstieg als Saisonziel ausgegeben. Weiter lesen …

Drei neue deutsche Rekorde bei Deutschen Feuerwehr-Meisterschaften

Drei neue deutsche Rekorde und zahllose weitere Top-Leistungen sind die sportliche Bilanz der Deutschen Feuerwehr-Meisterschaften im Internationalen Feuerwehrsportwettkampf. "Wir haben hier in Torgau und Taura faire Wettbewerbe auf Spitzenniveau gesehen. Vielen Dank an alle Menschen, die zu diesem feuerwehrsportlichen Erlebnis beigetragen haben!", erklärte Hermann Schreck, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) und ständiger Vertreter des Präsidenten, bei der Abschlussveranstaltung. Weiter lesen …

FC Bayern verleiht Palhinha nach Tottenham

João Palhinha wechselt vom FC Bayern München auf Leihbasis zu Tottenham Hotspur in die Premier League. Die Leihe des portugiesischen Nationalspielers ist bis zum Sommer 2026 terminiert, verbunden mit einer Kaufoption für den Europa League-Sieger, wie der Bundesligist am Sonntagabend mitteilte. Max Eberl, Sportvorstand des FC Bayern, sagte: "João Palhinha ist in der vergangenen Saison beim FC Bayern leider nicht auf die erhofften Einsatzzeiten gekommen. Weiter lesen …

Ex-Hamas-Geisel Shoham: Das ist absichtliches Verhungern

Angesichts der aktuellen Videos von israelischen Geiseln spricht der österreichisch-israelische Staatsbürger Tal Shoham, der 505 Tage in Geisel-Haft der Hamas war, von "absichtlicher Propaganda" der Hamas. Evyatar David, mit dem er zusammen in Gefangenschaft der Terroristen war, sei offenbar in einem "ganz, ganz schlechten Gesundheitszustand", sagte er am Sonntag den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Sondershausen: Leichtsinnige Schafe auf der Flucht

Drei freilaufende Schafe beschäftigen die Polizei am vergangenen Sonntagmorgen. Durch eine aufmerksame Bügerin wurden die drei vermutlichen Heidschnucken gegen 00:30 Uhr im Bereich der Frankenhäuser Straße auf der Zufahrt zum Dickkopf auf der dortigen Straße festgestellt. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Schafe sowohl eine Gefahr für den Straßenverkehr als auch für sich selbst darstellten, wurde die Polizei hinzugerufen. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister und Metzgermeister kippt internes Fleisch-Verbot

Bundeslandwirtschaftsminister und Metzgermeister Alois Rainer (CSU) hebt die von Vorgänger Cem Özdemir (Grüne) eingeführte Anordnung auf, bei offiziellen Veranstaltungen seines Ministeriums ausschließlich vegetarisches und biologisches Essen zu servieren. Es solle neben vegetarischen Produkten künftig auch wieder Fleisch und Fisch geben, sagte Rainer der "Bild am Sonntag". "Am besten regional." Weiter lesen …

Digitalminister zeigt sich offen für Nutzung von Palantir

In der Diskussion um die polizeiliche Nutzung der Analysesoftware Gotham des US-Unternehmens Palantir hat sich Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) offen für die Anwendung des umstrittenen Programms gezeigt. "Menschen und Staaten, die andere wertepolitische Vorstellungen haben und ganze Länder bedrohen, nutzen zunehmend Technologie. Wir sollten ebenfalls Technologien nutzen, um unseren Staat und unsere Demokratie zu schützen. Wenn ein Anbieter eine solche Technologie bereitstellt, sollten wir in sie investieren", sagte Wildberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Jeder Zweite für Austausch des Bahn-Vorstands

Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für eine zeitnahe Absetzung des aktuellen Vorstands der Deutschen Bahn (DB) aus. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" sind 50 Prozent der Befragten für den schnellstmöglichen Wechsel des DB-Vorstands. Zehn Prozent sind gegen die Maßnahme, 23 Prozent der Befragten ist es egal. Weiter lesen …

Insa: AfD rückt an Union heran

Die AfD gewinnt in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, klettert die AfD um einen Prozentpunkt, steht jetzt bei 25 Prozent. Die Partei erreichte im Insa-Sonntagstrend diesen Wert zuletzt im Mai 2025. Weiter lesen …

Rotes Kreuz verlangt Erweiterung des neuen Wehrdienst-Gesetzes

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat gefordert, das Gesetz zum Neuen Wehrdienst zu erweitern und darin auch auf die Möglichkeit eines sozialen Dienstes hinzuweisen. "Mir geht es einfach darum, dass wir nicht nur den zweifellos wichtigen Dienst bei der Bundeswehr im Blick haben, sondern auch eine zivile Entsprechung", sagte Hasselfeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Denn wir brauchen mehr Engagement in der Gesellschaft." Weiter lesen …

SPD ruft nach Steuererhöhungen für Überreiche

In der SPD wird der Ruf nach der Einführung neuer Steuern und der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter. Die SPD-Bundestagsfraktion will darüber mit CDU und CSU reden: "Die Vermögensungleichheit in unserem Land wird größer. Sich die Frage zu stellen, wie besonders hohe Vermögen und Erbschaften mehr zum Gemeinwohl beitragen, ist mehr als logisch und fair", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Union erhöht beim Bürgergeld Druck auf Bas

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, sieht die 2024 auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Ausgaben fürs Bürgergeld als "Weckruf". Die Entwicklung erhöhe den Reformdruck erheblich, sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt" und ergänzte Richtung Ressortchefin Bärbel Bas (SPD): "Das Bundesarbeitsministerium muss jetzt liefern." Weiter lesen …

"Wir geben den Osten nicht auf" Grünen Co-Chef fordert alle Grünen Bundestagsabgeordneten auf, Wahlkreisarbeit in den Osten zu verlegen

Der Co-Parteivorsitzende der Grünen Felix Banaszak räumte im ARD-Sommerinterview mit Matthias Deiß ein, dass die Grünen wieder stärker gesamtdeutsch denken müssen. Es gehe für die Grünen nicht darum, bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten 20 Prozent zu erreichen, sondern darum, "überhaupt wieder einen Fuß in die Tür zu bekommen." Weiter lesen …

Trauer um Horst Joppien

Die Freiwillige Feuerwehr Haan trauert um ihren langjährigen Leiter Horst Joppien, der im Alter von 83 Jahren verstorben ist. Erst im Juni hatte er auf eine 60-jährige Feuerwehr-Zugehörigkeit zurückblicken können. Joppien leitete als ehrenamtlicher Stadtbrandmeister die Geschicke der Feuerwehr 21 Jahre lang. Weiter lesen …

DRK-Präsidentin: "Pflege wird zur Armutsfalle"

n der Debatte um weiter steigende Kosten in Pflegeheimen hat sich die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, für eine Deckelung des Eigenanteils starkgemacht. "Wir müssen den Anteil, den die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen leisten, fixieren und so kalkulierbar machen", sagte Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Kommentar #6: Entdecke den Ballweg in Dir!

Kayvan Soufi-Siavash schrieb den folgenden Kommentar: "Die Ruhe vor dem Schuss! Ballweg ist frei. COMPACT darf wieder erscheinen. Willkommen in der psychologischen Kriegsführung. Es wirkt wie Gnade. Es ist Kalkül. Der Staat gibt seine Gegner zurück – aber nur, weil er sie nicht mehr fürchtet. Michael Ballweg, der einst Hunderttausende mobilisierte, wird entlassen, kurz bevor Deutschland kriegstüchtig gemacht wird. Das ist kein Zufall. Das ist ein Befehl im Tarnanzug. Was hier als Rechtsstaat inszeniert wird, ist in Wahrheit die Vorstufe zum totalen Appell. Ruhe an der Heimatfront – koste es, was es wolle. Die Öffentlichkeit soll glauben, die dunkle Zeit sei vorbei. In Wahrheit wird sie nur neu getarnt. Und diesmal trägt sie Uniform." Weiter lesen …

Der Aufschrei der Freiheit: Michael Ballwegs Freispruch als Schlag ins Gesicht der Mächtigen

Janine Beicht schrieb den folgenden Kommentar: "Stellen Sie sich vor: Ein Mann, der Hunderttausende mobilisierte, um gegen Grundrechtseinschränkungen und staatliche Übergriffe in der Coronazeit zu protestieren, wird neun Monate in eine Zelle gesperrt, sein Leben zerpflückt und sein Ruf zerfetzt. Und am Ende? Ein Freispruch, der wie ein Donnerschlag durch die Hallen der Justiz hallt, begleitet von einer lächerlichen Verwarnung über 19,53 Euro für ein Parfüm und eine Hundematte." Weiter lesen …

Femen - Ein Rückblick in die Vorkriegszeit

Die Lyrische Beobachtungsstelle von Paul Clemente: "Jede Zeit kreiert eigene Formen des Widerstands. Der klassische Aufstand, die Stürmung des Palastes, die Entmachtung des Staatsoberhauptes - all das hat Wirkung, solange politische Entscheidungen auf nationaler Ebene fallen. Für den globalen Widerstand ist gewaltsamer Umsturz keine Option: Niemand würde das EU-Parlament in Brüssel oder das World Economy Forum in Davos stürmen, um dort eine Revolutions-Regierung einzusetzen. Nein, wer im Medienzeitalter Aufsehen erregen möchte, bedient sich im Fundus der Performance-Kunst. Berühmtes Beispiel: Jake Angeli. Der QAnon-Aktivist stürmte 2021 im Bison-Pelz das Washingtoner Kapitol. Sofort avancierte er zur Ikone. Weiter lesen …

EU-Deal in Schottland: USA kriegen alles, die EU kriegt nichts

Der folgende Standpunkt wurde von Hermann Ploppa geschrieben: "Aber es hätte schlimmer kommen können, meint dennoch die europäische Presse. „Es kann gefährlich sein, ein Feind Amerikas zu sein; aber Amerikas Freund zu sein ist tödlich.“ (Henry A. Kissinger) <1> Es gab da mal einen Volldeppen mit Namen Hans. Dieser Hans hatte sieben Jahre geschuftet wie ein Ackergaul. Dann hörte er auf zu arbeiten und ließ sich auszahlen. Er bekam einen Goldklumpen in der Größe eines Kopfes als Lohn. Und wie er so des Weges geht, begegnet ihm ein Mann mit einem Pferd. Hans tauscht seinen Goldklumpen gegen das Pferd. An der nächsten Ecke steht ein Mann mit einer Kuh. Hans tauscht das Pferd gegen eine Kuh. Weiter lesen …

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