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13. Juni 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025

Hardt für umfassende Waffenlieferungen an Israel

Nach der erneuten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran befürwortet der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, umfassende Waffenlieferungen Deutschlands an Israel. "Wir als Deutsche sollten Israel alle Waffen zur Verfügung stellen, die das Land braucht, um sich zu verteidigen", sagte Hardt den Sendern RTL und ntv. Die Existenz Israels sei real bedroht, so Hardt. Weiter lesen …

Tobias Peterka: Pressearbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz ist höchst problematisch

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion erklärte die Bundesregierung, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 23. Mai 2025 außerhalb von öffentlichen Presseterminen insgesamt 25 Einzelhintergrundgespräche mit Medienvertretern geführt hat. Durchschnittlich fanden damit also fünf Gespräche dieser Art pro Monat statt. Weiter lesen …

Dax schließt nach Nahost-Eskalation im Minus

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.516 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss Rheinmetall, RWE und Daimler Truck, am Ende Adidas, Porsche und die Deutsche Bank. Weiter lesen …

Verdacht auf Afrikanische Schweinepest in NRW

In der Gemeinde Kirchhundem im nordrhein-westfälischen Kreis Olpe ist ein totes Wildschwein gefunden worden, das nach ersten Tests positiv auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) getestet wurde. Das teilte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium am Freitag mit. Eine endgültige Bestätigung durch das Friedrich-Loeffler-Institut steht noch aus. Weiter lesen …

Exil-Iraner warnen vor Repressionen im Iran

Nach der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran warnt der Verein Iranischer Flüchtlinge in Berlin vor Vergeltungsakten des Regimes im Iran. "Wir befürchten, dass politische Gefangene - darunter auch die fälschlicherweise beschuldigten Spione, Doppelstaatler und Freiheitskämpfer - nun als Rache hingerichtet werden", sagte Hamid Nowzari, Geschäftsführer des Vereins Iranischer Flüchtlinge in Berlin, der "Welt". Weiter lesen …

Keine roten Linien mehr? Verschwiegene Hintergründe zum Israel-Iran-Krieg

Israel greift den Iran an. Der Iran feuert zurück. Beginnt so die heiße Phase des 3. Weltkriegs? Die roten Linien wurden überschritten. Stefan Magnet zeigt Hintergründe und geopolitische Zusammenhänge, die die Mainstream-Medien bewusst verschweigen. Eine Sondersendung mit einer spontanen Lagebeurteilung am Freitag, 13. Juni 2025. Die Ereignisse sind in Bewegung, dynamisch und brandgefährlich. Noch ist unklar, wie sich die USA und die EU endgültig verhalten werden. Dass sie an der Seite Israels stehen, scheint fest zu stehen. Weiter lesen …

Schmidt (SSW): Stadtbahndebatte braucht mehr inhaltliche Seriosität

Zur Stadtbahn-Debatte in der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Stadtbahn ist Kiels größtes Zukunftsprojekt und wird seit vielen Jahren mit dem Ziel verfolgt, den mittlerweile mit dem Busverkehr an seine Grenzen stoßenden ÖPNV auf ein neues Leistungsniveau zu heben, das die Mobilität in Kiel als Ganzes zukunftssicher, attraktiv und effizient machen soll." Weiter lesen …

Markus Frohnmaier: Eine Eskalation des Iran-Israel-Konflikts muss unbedingt verhindert werden

Israel hat vergangene Nacht Luftschläge gegen militärische und nukleare Ziele im Iran ausgeführt. Der Iran holt aktuell zu einem Gegenschlag aus. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundesfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt: „Nur auf dem Weg des Dialogs können Frieden und Sicherheit für alle Völker der Region gewährleistet werden." Weiter lesen …

Unternehmensberater Roland Berger fordert "dringendst eine Agenda 2030" von Schwarz-Rot: "Haben es mit Sozialstaat übertrieben"

Unternehmensberater Roland Berger fordert von der schwarz-roten Koalition "dringendst eine Agenda 2030". Die müsse sich mit dem "dem Abbau des Sozialstaats", einer "Neugestaltung des Arbeitsmarkts, aber auch mit einer Neugestaltung der Unternehmenssteuer" beschäftigen, sagt Berger im Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für "Kölner Stadt-Anzeiger" und Redaktionsnetzwerk Deutschland. Weiter lesen …

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch motivierten Anschlägen in Deutschland. "Wir müssen davon ausgehen, dass der Iran seine bekannten Netzwerke, darunter die 'Achse des Widerstands', nutzen wird, um mit Terroranschlägen gegen jüdische beziehungsweise israelische Einrichtungen, aber auch die westlichen Unterstützer Israels generell aktiv zu werden", sagte Kramer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kretschmer fürchtet um Israels Ruf

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Israel nach der Militäroperation gegen die atomare Bedrohung aus dem Iran davor gewarnt, seinen Ruf als Demokratie und Rechtsstaat nicht aufs Spiel zu setzen. "Es ist eine große Spirale der Gewalt", sagte er am Freitag dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

VW-Werk in Dresden könnte Innovationscampus werden

Der Autohersteller Volkswagen treibt in Dresden die Neuausrichtung seines kleinsten Werkes voran. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit den Verhandlungen vertrauten Personen berichtet, könnte die TU Dresden etwa die Hälfte der Fläche der sogenannten Gläsernen Manufaktur übernehmen, um dort einen Innovationscampus zu errichten. VW würde die anderen 50 Prozent der Fläche behalten und umwidmen. Weiter lesen …

Länder kritisieren Klingbeils Vorgaben für Sondervermögenverteilung

Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert. "Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen sollte den Ländern vorbehalten bleiben, denn die Länder kennen die spezifischen Herausforderungen, Investitionsbedarfe und Strukturen ihrer Städte und Gemeinden wie auch des Landes besser", sagte Silke Schneider (Grüne), Finanzministerin in Schleswig-Holstein, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bundesregierung will Aus von Familienreservierung nicht verhindern

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will gegen die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn (DB) nicht intervenieren. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass es zwar aufgrund der Eigentümerstruktur der Bahn regelmäßigen Austausch gebe, man aber nicht in die Preisgestaltung des Staatskonzerns eingreifen wolle. "Das ist eine unternehmerische Entscheidung, die das Unternehmen selbst trifft", so der Sprecher. Weiter lesen …

Linke fordert nach Israels Angriff Sitzung des UN-Sicherheitsrats

Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert. "Der israelische Angriff auf den Iran ist eine gefährliche Eskalation und eine schwere Verletzung des Völkerrechtes, die nicht mit einer Selbstverteidigung zu rechtfertigen ist", sagte er am Freitag. "Der UN-Sicherheitsrat sollte noch heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um den Angriff zu verurteilen. Alle Seiten müssen sofort deeskalieren und von weiteren Angriffen absehen, auch um die betroffene Zivilbevölkerung in Iran und Israel zu schützen." Weiter lesen …

Innenministerkonferenz scheitert am Böllerverbot: "Falsche Entscheidung für Umwelt und Gesundheit der Menschen"

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) äußert sich entsetzt zum Scheitern der Innenministerinnen und Innenminister, wirksame Einschränkungen für privates Silvesterfeuerwerk auf den Weg zu bringen. Nicht einmal erweiterte Handlungsspielräume für Kommunen und die Einrichtung von Verbotszonen hat die heute endende Innenministerkonferenz ermöglicht. Weiter lesen …

Trotz Weimer-Vorstoß wohl kein Exil-Campus von Harvard

Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wollte die Harvard-Universität nach Deutschland holen - mit einer Außenstelle, so sein Vorschlag. Doch auf Nachfrage bleibt wenig von dem Vorstoß über. Die Bundesregierung hat keinen Kontakt zu Harvard aufgenommen, heißt es in der Antwort des Ministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt auf eine schriftliche Frage der Abgeordneten Paula Piechotta (Grüne), über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nationaler Sicherheitsrat lässt auf sich warten

Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein. In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der "Spiegel" berichtet, schreibt das Kanzleramt kleinlaut, man sei derzeit noch dabei, die "Grundlagen" für das neue Gremium zu erarbeiten, deswegen sei der Nationale Sicherheitsrat "bis dato noch nicht zusammengetreten". Weiter lesen …

Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken

Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen. Thüringens Innenminister Georg Maier sagte, dass trotz der breiten Themenpalette eine gemeinsame Linie gefunden worden sei. Besonderes Augenmerk liege auf der besseren Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden, um potenziell gefährliche Personen früher zu erkennen. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe fordert Ende fossiler Investitionen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die Abschlusserklärung zur UN-Ozeankonferenz als unzureichend. Das UN-Hochseeschutzabkommen könnte mit 50 Ratifizierungen und 17 weiteren angekündigten Beitritten zwar zu einem Meilenstein für den globalen Meeresschutz werden - verbindliche Maßnahmen bleibt die Konferenz in Nizza aber schuldig. Bundesumweltminister Schneider steht nun in der Pflicht, konkrete Maßnahmen zum Schutz unserer Meere vorzulegen. Weiter lesen …

Berlin will kein höheres EU-Budget und keine EU-Schulden

Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen "Mehrwert" hervorbringen. Zugleich lehnt die schwarz-rote Koalition neue EU-Schulden, eine Ausweitung des EU-Budgets und einen höheren deutschen Nettobeitrag kategorisch ab. Das geht aus einem Positionspapier der Bundesregierung zum Beginn der Verhandlungen über den nächsten EU-Haushaltsrahmen für die Zeit nach 2027 hervor, über das die FAZ berichtet. Weiter lesen …

Weiter zu wenige Frauen beim Bundesverteidigungsministerium

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran. In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der "Spiegel" berichtet, heißt es, die nur marginal steigende Quote von Frauen auf Leitungsposten sei "nicht ausreichend, um die gesetzlichen Vorgaben zur gleichberechtigten Teilhabe im Geschäftsbereich BMVg zu erfüllen". Weiter lesen …

Wagenknecht fordert Verurteilung von Israels Iran-Angriff

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen. "Das ist ein provokativer Angriff, der die ganze Region anzünden könnte. Die Bundesregierung muss den Angriff Israels auf den Iran scharf verurteilen. Es ist unglaublich, wie die israelische Regierung um sich schlägt", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Studie: Russlands Exporte boomen trotz Sanktionen

Trotz der westlichen Sanktionen konnte Russland seine Ausfuhren 2024 um fast ein Fünftel steigern. Mit Exporterlösen von rund 330 Milliarden Dollar bleibe "Putins Kriegskasse gut gefüllt", schreibt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einer Analyse, über die der "Spiegel" berichtet. Zwar sei Moskaus Handel mit westlichen Ländern wie Deutschland, Italien oder den USA um bis zu 92 Prozent zurückgegangen. Weiter lesen …

Ökonom Rochell warnt nach Nahost-Angriffen vor gravierenden Folgen

Der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, Jörg Rocholl, hat angesichts der Angriffe im Iran und in Israel vor gravierenden ökonomischen Folgen für die deutsche Wirtschaft und die Börsenmärkte gewarnt. "Das ist eine zutiefst beunruhigende Situation, denn wir haben ja jetzt schon eine sehr hohe Verunsicherung an den Märkten. Diese wird sich nun noch weiter verstärken", sagte Rocholl am Freitag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ältere vor Gewalt schützen: strukturelle Lösungen für strukturelle Probleme gefragt

Gewalt gegen ältere Menschen beschränkt sich nicht auf Einzelfälle und doch bleibt sie vielfach unsichtbar: in der Pflege, im eigenen Zuhause und auch in Institutionen. Sie geschieht tagtäglich: weltweit, aber auch in Deutschland. Deshalb muss Gewalt im Alter als vielgesichtiges strukturelles Problem anerkannt und entschieden bekämpft werden - in der Politik und in der Gesellschaft insgesamt. Weiter lesen …

Neue Ausgabe "Kriege der Moderne": Der Luftkrieg über Europa 1939-1945

Die Auswirkungen des Bombenkriegs waren nach 1945 in den meisten Staaten Europas unübersehbar. In seinem neuen Buch stellt Harald F. Potempa die Entwicklung des Luftkriegs 1939-1945 in vergleichender Perspektive dar. Er diskutiert den militärischen Wert sowie die moralische und völkerrechtliche Legitimität der Angriffe und beschreibt das Leid der Zivilbevölkerung. Der Erinnerungskultur widmet er ein eigenes Kapitel. Weiter lesen …

EXPO 2025 in Osaka: Start der Thüringer Ländertage

Mit Beiträgen in der Hauptausstellung des Deutschen Pavillons und einer eigenen Länderstation zeigt der Freistaat Thüringen seit dem 13. April starke Präsenz bei der diesjährigen Weltausstellung EXPO in Osaka (Japan), die unter dem Motto "Designing Future Society for Our Lives" steht. Im Rahmen der Ländertage vom 16. bis 19. Juni 2025 macht ein vielfältiges Programm das Grüne Herz Deutschlands nun für internationales Publikum erlebbar. Weiter lesen …

FedEx optimiert operative Prozesse am Luftfrachtstandort in Köln mit KI-gesteuertem Sortierroboter

Federal Express Corporation, das weltweit größte Express-Transportunternehmen, setzt seit einigen Wochen an seinem Luftfrachtstandort in Köln einen KI-gesteuerten Sortierroboter ein. Der Sortierroboter ist der erste seiner Art, der von FedEx in Europa eingesetzt wird, und unterstreicht die Ambitionen des Unternehmens, Betriebsabläufe zu digitalisieren und ein intelligentes Logistiknetzwerk aufzubauen. Weiter lesen …

Klecker kommentiert: “Wie sich Jugendliche durch Computerspiele radikalisieren“

„Innenminister Strobl (CDU) praktiziert einen Rückfall in den medienpädagogischen Alarmismus früherer Jahrzehnte – nur dass heute nicht mehr Rockmusik oder Horrorfilme im Visier stehen, sondern digitale Spielewelten.“ Mit diesen Worten reagiert der jugend- und medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf Strobls Warnung vor „digitaler Radikalisierung“. Weiter lesen …

Ifo hält Wachstumsziel von zwei Prozent mit Reformen für erreichbar

Ifo-Präsident Clemens Fuest hält das Wachstumsziel der Bundesregierung für grundsätzlich erreichbar. Damit ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich sei, müsse die Politik allerdings einige Reformen umsetzen. "Geld allein reicht nicht", sagte Fuest am Freitag. "Es gibt zu viele Stolpersteine. Deutschland braucht eine Reformbereitschaft in mehreren Bereichen." Weiter lesen …

Autor Jussi Adler-Olsen über seine Krebserkrankung: "Ich vermisse es, nicht mehr der zu sein, der ich einmal war"

Jussi Adler-Olsen hat im Februar dieses Jahres seine Knochenmarkkrebsdiagnose öffentlich gemacht. Jetzt spricht der dänische Erfolgsautor mit dem Magazin ZEIT VERBRECHEN erstmals in Deutschland über die Folgen seiner Erkrankung. "Ich wurde in vielerlei Hinsicht meiner Freiheit beraubt", sagt der 74-Jährige im Interview. "Meine Behandlungen strukturieren mein Leben, ich bin nicht mehr frei in meinen Entscheidungen." Am schmerzlichsten sei jedoch der Verlust seines früheren Selbst: "Ich vermisse es, nicht mehr der zu sein, der ich einmal war." Weiter lesen …

Landgericht Köln verbietet ausländischem Versender Werbung über Medizin-Mailsystem "KIM"

Jeder kennt es - jeder hasst es: Unerwünschte Werbung per E-Mail, Spam ist ein riesiges Problem für die Wirtschaft und Privatleute. Im Gesundheitssystem gibt es ein eigenes E-Mail-System namens "KIM". Der Kommunikationsdienst, eine Abkürzung für Kommunikation im Medizinwesen, ermöglicht es Praxen, Apotheken und anderen an die Telematikinfrastruktur angeschlossenen Dienstleistern, medizinische Dokumente elektronisch und sicher zu versenden und zu empfangen. Weiter lesen …

COMPACT-Verbotsprozess: Gefahr für die gesamte Opposition

Ein Verbot des Compact Magazins könnte zur Abrissbirne der Meinungsfreiheit in Deutschland werden. Denn vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ging es am Mittwoch vor allem um eine Frage: Ist der ethnische Volksbegriff künftig illegal? Ein solches Urteil wäre eine Damoklesschwert für die gesamte Opposition in Deutschland - fürchtet der Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dr. Björn Clemens. Weiter lesen …

1. Quartal 2025: 13,1 % mehr Unternehmens- und 6,3 % mehr Verbraucherinsolvenzen als im 1. Quartal 2024

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2025 um 0,7 % gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das war der erste Rückgang dieses Frühindikators im Vorjahresvergleich seit März 2023 (-3,4 % gegenüber März 2022). Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Weiter lesen …

Leif-Erik Holm: Beherzte Schritte, damit sich Arbeiten und Investieren wieder lohnt

Zum gestern vorgestellten OECD-Bericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Wirtschaftsdaten zeigen zwar eine leichte Besserung, doch das Potential nach oben bleibt erkennbar gering. Die Sonderverschuldung mag möglicherweise ein kleines Strohfeuer entfachen, aber eine nachhaltige Erhöhung der Wachstumschancen geht davon nicht aus." Weiter lesen …

IDF: Iran startet Gegenangriff auf Israel mit Drohnen

Der Iran hat offenbar über 100 Drohnen als Reaktion auf die israelischen Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Richtung Israel gestartet. Das sagte ein Sprecher der israelischen Streitkräfte (IDF) am Freitagmorgen. In den letzten Stunden hatten über 200 israelische Flugzeuge mehr als 100 Ziele im Iran angegriffen und dabei über 330 Munitionseinheiten eingesetzt. Weiter lesen …

Iran meldet Tote und Verletzte nach israelischen Luftschlägen

Nach dem israelischen Luftschlag auf Ziele im Iran meldet das Regime in Teheran Tote und Verletzte. Die Nachrichtenagentur Tasnim teilte mit, dass ihr Kommandeur Hossein Salami bei dem Angriff am Freitagmorgen getötet worden sei. Ebenso sei der Generalmajor Gholam Ali Rashid, Kommandeur des Hauptquartiers der iranischen Streitkräfte, und dessen Sohn unter den Toten, sowie die Atomwissenschaftler Mohammad Mahdi Tehranchi und Fereydoon Abbasi. Weiter lesen …

Schwedens fünffacher "Sexiest Man Alive" Alexander Skarsgård über Nacktszenen ohne Penis: "Habe mich gefühlt wie Barbies Ken"

Hollywood-Star Alexander Skarsgård (48) hat als geschlechtsloser Android für Aufsehen am Set gesorgt: "Ich habe mich gefühlt wie Barbies Freund Ken. Die Kollegen haben intensiv reagiert", sagte Skarsgård der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) über Nacktszenen in der Serie "Murderbot". "Bei einer Science-Fiction-Serie mit dem Titel 'Murderbot' dachte ich natürlich an eine bis zum Rand mit Testosteron vollgepumpte Rambo-Figur. Und jetzt spiele ich diesen ungeheuer passiven, sozial gehemmten Androiden, der eigentlich nur in Ruhe seine Soap Operas gucken will. Smalltalk quält ihn. Von Liebe versteht er gar nichts. Er hat nicht mal Genitalien." Weiter lesen …

Wegen Russland: SPD zerlegt sich!

Die SPD droht, aus mehreren Landesparlamenten zu fliegen. Was tun, wenn man zwar selbst kriegsgeil ist, man aber mit Friedenspolitik beim Volk besser punktet? In dieser Frage scheinen die Sozialdemokraten immer unsicherer zu sein. Entscheidet die Haltung zu Russland über das Bestehen der SPD? Und können AfD und BSW davon profitieren? Dr. Stephanie Elsässer und Jürgen Elsässer begrüßen Sie im Studio des "gefährlichsten Magazins der Welt". Weiter lesen …

Israel bombardiert Iran

Israel hat nach Angaben der eigenen Armee einen "Präventivschlag" gegen iranische Nuklearanlagen und militärische Ziele durchgeführt. Dutzende israelische Flugzeuge sollen an einer ersten Angriffswelle teilgenommen haben, die am frühen Freitagmorgen begann. Weiter lesen …

Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen

Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei "geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Büttner drängt auf "rechtssichere Lösung" bei Migration

FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner hat die Bundesregierung aufgefordert, mit anderen EU-Staaten eine rechtssichere Lösung für die Bekämpfung der irregulären Migration zu finden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Büttner: "Die Bundesregierung muss jetzt gemeinsam mit den anderen EU-Staaten eine rechtssichere Lösung entwickeln. Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten." Weiter lesen …

Union drängt Bahn zu Qualitätsoffensive

Angesichts des Fahrplanwechsels bei der Deutschen Bahn am Wochenende drängt die Union den Konzern zu einer Qualitätsoffensive. "Die Deutsche Bahn muss dringend pünktlicher, zuverlässiger und kundenfreundlicher werden", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Björn Simon (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linke fordert von Bahn Preismoratorium in den Ferien

Die Linke will die Bahn mit einem Preismoratorium in den Ferien, mit kostenlosen Reservierungen und ICE-Freifahrten für Besitzer eines Deutschlandtickets attraktiver machen. "Jede Familie braucht garantierte Sitzplätze ohne Zusatzkosten", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post" anlässlich des Fahrplanwechsels am Wochenende. Weiter lesen …

SPD stellt Prozent-Orientierung für Verteidigungsausgaben infrage

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt. "Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter - nicht zuletzt, weil die Nato-Mitgliedstaaten Verteidigungsausgaben sehr unterschiedlich definieren", sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Urteil des OGH zum Vorteil aller Österreicher!

Als rein durch Spenden finanziertes Medium sind Sie es gewohnt, dass wir in nahezu jeder Sendung darum bitten, uns bei unserer Aufklärungsarbeit zu unterstützen. Heute jedoch drehen wir den Spieß mal um, heute verschaffen wir unseren Zuschauern die Möglichkeit, zigtausende zu Unrecht kassierte Euros zurückzuerhalten. Ein spektakuläres Urteil des Obersten Gerichtshof zwingt Banken dazu. Weiter lesen …

Miersch warnt vor Populismus in Bürgergeld-Debatte

Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. "Es ist absolut richtig, gegen die vorzugehen, die das System nur ausnutzen", sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aber wichtig ist, nicht alle über einen Kamm zu scheren und die Debatte ohne populistische Schaumschlägerei zu führen." Weiter lesen …

Ärztepräsident begrüßt Vorstoß für höhere Tabaksteuer

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer. "Höhere Preise für Zigaretten könnten dazu beitragen, den Tabakkonsum signifikant zu senken", sagte er der "Bild". Sie wirkten präventiv, erhöhten die Einstiegshürde für Jugendliche und motivierten zum Ausstieg. Weiter lesen …

Reiche-Berater offen für Digitalabgabe

Der Ökonom und neue Berater von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, Justus Haucap, geht davon aus, dass die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in Aussicht gestellte Digitalabgabe positive Auswirkungen für Internetnutzer hätte. "Eine Besteuerung der Werbung könnte dazu beitragen, die Werbeflut etwas einzudämmen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mützenich sieht Defizite bei Wirkung von Rüstungsinvestitionen

Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das "Manifest" für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands geäußert. "Wir wollen auf jeden Fall, dass Deutschland verteidigungsfähiger wird und in entsprechende Rüstungsgüter investiert", sagte Mützenich der "Rheinischen Post" mit Blick auf die Inhalte des umstrittenen SPD-Papiers. Weiter lesen …

Martin Sichert: Bundesregierung betreibt planlose Anwerbungspolitik im Gesundheitswesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/269) zur „Anwerbung und Tätigkeit von Migranten im Gesundheitswesen“ offenbart erneut die Konzeptlosigkeit und mangelnde Transparenz bei der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. Trotz zahlreicher Fördermittel an die Deutsche Fachkräfteagentur (DeFa) bleibt die Bundesregierung belastbare Antworten zur Effizienz, Wirksamkeit und Zielerreichung dieser Maßnahmen schuldig. Weiter lesen …

Gericht: Trumps Einsatz der Nationalgarde in Kalifornien illegal - Berufung angekündigt

Ein Bezirksgericht in San Francisco hat die Entsendung der Nationalgarde durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump nach Kalifornien für rechtswidrig erklärt. Das Gericht gab einem Eilantrag des US-Bundesstaats statt. Richter Charles Breyer entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten habe und die Kontrolle über die Nationalgarde an die kalifornische Regierung zurückgeben müsse. Die einstweilige Verfügung soll am Freitagmittag (Ortszeit) in Kraft treten. Die US-Regierung kündigte an, Berufung gegen den Richterspruch einzulegen. Weiter lesen …

SSW: Kiel muss bezahlbarer und sicherer werden

Zur Berichterstattung über den Absturz Kiels im Städteranking des „Glücksatlas“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Berichterstattung der Kieler Nachrichten über Kiels Abschneiden im ‚SKL Glücksatlas‘ zeigt: Die Landeshauptstadt ist im Vergleich zum Vorjahr im Glücks-Ranking der deutschen Großstädte von Platz vier auf Platz zwölf deutlich abgerutscht." Weiter lesen …

Ifo-Chef drängt auf umfassende Wirtschaftsreformen

Ifo-Chef Clemens Fuest drängt auf grundlegende Reformen, um die anstehenden Herausforderungen für die Wirtschaft bewältigen zu können. Zusätzliches Wachstum setze voraus, "dass wir mehr arbeiten und intelligenter arbeiten", sagte er dem ZDF-"Heute Journal". Und dafür brauche man eben Bürokratieabbau, aber auch bessere Anreize für Beschäftigung. Weiter lesen …

Aiwanger lehnt AfD-Verbot ab

Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, lehnt auch nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein Verbot der Partei ab. "Weil da nichts rauskommt und weil wir eine Partei politisch bekämpfen müssen, indem wir die Probleme lösen, die dazu führen, dass die gewählt werden", sagte er dem Fernsehsender "Welt" zur Begründung. Weiter lesen …

Gerhart Baums Witwe findet Trost am seinem Schreibtisch - Hinweise auf das nahende Ende ignoriert

Gerhart Baums Witwe Renate Liesmann-Baum fühlt sich ihrem Mann an dessen Schreibtisch immer noch nah. "Da sind seine Bücher, da sind seine Gedanken, Notizen, Berge von Papieren, ausgeschnittene Artikel, da liegt seine Brille, die er bis zuletzt trug. Seine Welt, immer noch. Hier finde ich Trost und Kraft", sagte die Kölnerin im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger. Weiter lesen …

Endlösung oder Waffenstillstand?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Mitte Mai 2025 war noch unklar, ob es in Gaza zur „Endlösung“ der Palästinenser-Frage durch „freiwillige Migration“ oder Tod kommen würde, oder doch noch zu einem Waffenstillstand. Die Tötungen von Menschen, die nach Nahrungsmitteln suchten gingen weiter, aber auch die Angriffe der Hamas auf die Besatzungstruppen. Die Rechenschaftspflichtigkeit von Kriegsverbrechern: Immer mehr Aktivistenkreise versuchten auch die einfachen Soldaten und Kommandeure, welche in Gaza und dem Rest von Palästina Kriegsverbrechen begingen, international zur Rechenschaft zu ziehen. Anfang Juni wurden weitere Projekte im Internet verbreitet." Weiter lesen …

Syrische Flüchtlinge: Nur Schutz auf Zeit

Mehr als 800 Syrer sind aus Deutschland wieder in ihr Heimatland ausgereist. Sicher, bei rund einer Million Syrern, die in den vergangenen Jahren in Deutschland Schutz gesucht haben, nimmt sich die Zahl gering aus. Aber sie zeigt trotzdem eines auf: Die Menschen scheinen langsam Vertrauen in die Stabilität des krisengebeutelten Landes zu entwickeln. Insofern kommt man um die Frage nicht umhin, ob das automatische Gewähren von subsidiärem Schutz - also Schutz jenseits von Asylgründen wie politischer Verfolgung - für syrische Staatsbürger noch zeitgemäß ist. Dieser ist nur für Menschen gedacht, denen in ihrem Herkunftsland ein "ernsthafter Schaden" droht. Weiter lesen …

Die 2,1%-Lüge – Wie der Staat uns arm rechnet

Julian Marius Plutz schrieb den folgenden Kommentar: "Was wie eine harmlose Zahl klingt, ist der Schlüssel zur Täuschung: Eine Schönrechnung, die gezielt verschleiert, wie brutal die Lebenshaltungskosten wirklich steigen. „2,1 Prozent", das ist die Zahl, mit der die EZB und die Politik uns dieser Tage einlullen. „Alles unter Kontrolle“, „Inflation fast wieder im Zielkorridor“, „Stabilität kehrt zurück“ – so der Tenor der üblichen Verdächtigen. Und weil man ja gute Nachrichten nicht allein feiern möchte, hat die Europäische Zentralbank nun auch gleich den Leitzins gesenkt. Als sei das Problem gelöst, als könnten wir zurück zur Normalität des billigen Geldes. Doch das Gegenteil ist der Fall: Diese „2,1 Prozent“ sind keine Beruhigung, sondern eine Verhöhnung. Sie sind eine bewusste statistische Täuschung, die verschleiert, wie tief die Geldentwertung in die Lebensrealität der Menschen einschlägt." Weiter lesen …

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