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4. Juni 2025 - Archiv

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Höcke: Lernen ohne Angst

Rund 11.500 Meldungen über Diskriminierungen soll es im letzten Jahr gegeben haben, meistens aufgrund rassistischer Zwischenfälle. Das berichtet Ferda Ataman, die neue und alte Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung. Böse Zungen könnten daher behaupten, daß Frau Atamans berufliche Zukunft in den nächsten Jahren gesichert sei. Doch wozu Übereifer bei der Bekämpfung von tatsächlichem und vorgeblichem Rassismus führen kann, zeigen die Mißstände an vielen deutschen Brennpunktschulen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (04.06.2025)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 23, 28, 30, 35, 38, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7500140. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 464547 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Stefan Seidler künftig im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler wird in der 21. Wahlperiode als beratendes Mitglied dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages angehören. Die Benennung erfolgte durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am heutigen Mittwoch. Der Haushaltsausschuss gilt als einer der einflussreichsten Ausschüsse im Bundestag und ist bei der Weichenstellung für die Verwendung öffentlicher Mittel von zentraler Bedeutung." Weiter lesen …

SSW: Der Demenzplan braucht ein Update

Immer mehr Menschen erkranken an Demenz. Es wird daher höchste Zeit, dass Schleswig-Holstein seinen vor rund zehn Jahren aufgestellten Demenzplan weiterentwickelt, um Betroffene und Angehörige besser zu unterstützen. Dazu fordert der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, jetzt die Landesregierung auf (Drucksache 20/3288). Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit unterstützt deutliche Erhöhung des NATO-Ziels auf mindestens fünf Prozent

Forderungen der USA nach einer deutlichen Erhöhung der NATO-Verteidigungsausgaben finden bei einer knappen Mehrheit der Deutschen Rückhalt. Jeder Zweite (50 Prozent) fände es angemessen, wenn NATO-Mitgliedsländer künftig fünf statt wie bislang zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben sollten. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Friedrich Merz gewinnt an Zutrauen – aber eine Mehrheit bleibt mit ihm unzufrieden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Start seiner Amtszeit an Zutrauen bei den Wahlberechtigten zugelegt. Aktuell sind vier von zehn Deutschen (39 Prozent) mit seiner Arbeit sehr zufrieden bzw. zufrieden – das sind 14 Prozentpunkte mehr als Anfang April. Gleichzeitig ist eine knappe Mehrheit (56 Prozent) mit seiner Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Weiter lesen …

Dax legt zu - Infineon vorn

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.276 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax bis zum Mittag seine Zugewinne aus, bevor er am Nachmittag sich vorübergehend dem Vortagesschluss näherte. Weiter lesen …

Martin Sichert: Bundesregierung duckt sich bei Anstieg psychischer Erkrankungen von Kindern weg

Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/186) zur Entwicklung psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie offenbaren gravierende Versäumnisse der Bundesregierung im Umgang mit den gesundheitlichen Folgen der Maßnahmen, die durch die Merkel- und Ampel-Regierung verursacht wurden. Weiter lesen …

KBA-Zahlen bestätigen: E-Mobilität nimmt Fahrt auf

Der Hochlauf der Elektromobilität schreitet voran: Das laut Kraftfahrt-Bundesamt vergleichsweise starke Wachstum der batterieelektrischen Fahrzeugverkäufe (BEV) im Monat Mai gegenüber dem Vorjahreszeitraum zeigt, dass auch die Nachfrage durch Privatkunden langsam in Bewegung kommt, so der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Weiter lesen …

Großrazzia im Raum Dresden wegen Kinderpornografie

Die Staatsanwaltschaft und die Polizei in Dresden haben am Mittwoch eine umfangreiche gemeinsame Einsatzmaßnahme zur Bekämpfung der Kinderpornografie durchgeführt. Dabei wurden 22 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden sowie in den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen durchsucht, wie die Behörden mitteilten. Es handelte sich um den 21. derartigen Einsatz in den vergangenen Jahren. Weiter lesen …

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni empfängt deutschsprachige Umweltminister

Am 3. und 4. Juni 2025 fand das Treffen der deutschsprachigen Umweltminister in Liechtenstein statt. Regierungschefin-Stellvertreterin und Umweltministerin Sabine Monauni empfing Bundesrat Albert Rösti aus der Schweiz, Minister Serge Wilmes aus Luxemburg, Bundesminister Norbert Totschnig aus Österreich sowie die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aus Deutschland. Weiter lesen …

NRW-Landtag fusioniert Behörden für Gesundheit und Arbeitsschutz

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch das Gesetz zur Errichtung des neuen Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz verabschiedet. Mit dem Gesetz werden das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung zu einer neuen Landesoberbehörde fusioniert. Diese soll ab dem 1. Juli 2025 alle Aufgaben und das Personal der beiden bisherigen Einrichtungen übernehmen. Weiter lesen …

Peter Felser: Sofortprogramm für den Wolf ist eine Mogelpackung

Zur Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz im Rahmen des Sofortprogramms der Bundesregierung teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Peter Felser, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestages, mit: „Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, den Wolf ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen. Um das Wolfsproblem in den Griff zu bekommen und die ökologisch wertvolle Weidetierhaltung in Deutschland zu erhalten, kommen wir um eine reguläre Bejagung des Wolfes allerdings nicht herum." Weiter lesen …

Spritpreise geben auch diese Woche etwas nach: Erholung an den Tankstellen trotz leicht gestiegener Ölpreise

Die Preise für Super E10 und Diesel sind im Vergleich zur Vorwoche noch einmal leicht gesunken. Wie die wöchentliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise von mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt aktuell 1,667 Euro und damit 0,4 Cent weniger als noch in der vergangenen Woche. Der Preis für einen Liter Diesel sank im Wochenvergleich etwas stärker, und zwar um 0,6 Cent auf nun 1,542 Euro. Weiter lesen …

Ökonomen zweifeln an Wirksamkeit des "Investitionsboosters"

Führende Ökonomen halten den am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen "Investitionsbooster" für nicht ausreichend, um Deutschlands Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad zu bringen. "Als Ganzes wird der Investitionsbooster keine Wirtschaftswunder schaffen und wirtschaftlich nur geringe direkte Effekte haben, sondern es ist vor allem ein symbolisches Instrument, um wieder mehr Vertrauen zu schaffen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW Berlin), Marcel Fratzscher, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär korrigiert Aussagen zur Aktivrente

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Interviewaussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Hendrik Hoppenstedt, zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Aktivrente zurückgewiesen. "Bei der Aktivrente muss man nicht auf gesetzliche Rente verzichten", sagte er der "Welt" und dem Portal "Business Insider". Im Gegenteil: "Der Bezug der gesetzlichen Rente ist Voraussetzung für die Aktivrente." Weiter lesen …

Legal-KI-Pionier Doctrine steigt in deutschen Markt ein - Strategische Beteiligung an Rechtsdatenbank dejure.org

Doctrine, Europas führende Plattform für juristische KI, expandiert nach Deutschland. Das französische Legaltech-Unternehmen bietet ab sofort auch deutschen Kanzleien, Unternehmen, Behörden und Gerichten intelligente Werkzeuge für juristische Recherche, Analyse und Textgenerierung. Möglich wird dies durch eine strategische Beteiligung an dejure.org, einer der meistgenutzten und vertrauenswürdigsten Rechtsdatenbanken Deutschlands. Weiter lesen …

Hardt erwartet "erfolgreichen" Antrittsbesuch von Merz in den USA

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, erwartet einen "erfolgreichen Besuch" von Kanzler Friedrich Merz bei US-Präsident Donald Trump. "Inhaltlich legte der Kanzler mit der enormen Stärkung der europäischen Verteidigung die Grundlage für einen erfolgreichen Besuch", sagte CDU-Politiker Hardt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Bundeswehrkonvoi auf Straßen in Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein erwartet

Das Spezialpionierregiment 164 aus Husum verlegt vom 5. bis 6. Juni durch Teile von Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Der Konvoi besteht aus ca. 150 Fahrzeugen und teilt sich in mehrere, zeitversetzt fahrende Gruppen auf. Die Fahrstrecke von über 750 Kilometern führt überwiegend über Bundesautobahnen und Bundesstraßen. Weiter lesen …

Römer- und Germanentage im Varusschlacht-Museum: Deutschlands größtes Antikenfestival lockt an Pfingsten nach Kalkriese

Pfingsten am 8. und 9. Juni 2025 ist es endlich wieder soweit. Zwei Tage schlagen mehr als 300 Römer- und Germanendarsteller aus ganz Europa im Museumspark Kalkriese ihre Zelte auf und nehmen Jung und Alt mit auf eine Zeitreise in die Vergangenheit - nach mehr als 2000 Jahren mittlerweile friedlich und mit guten Absichten. Weiter lesen …

Grüne erhöhen bei Deutschlandticket Druck auf Verkehrsminister

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages, Tarek Al-Wazir (Grüne), erhöht den Druck auf den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die Zukunft des Deutschlandtickets rasch festzuzurren. Al-Wazir sagte der "Rheinischen Post", er begrüße ausdrücklich das Ziel der neuen Bundesregierung, das Deutschlandticket über 2025 hinaus zu verstetigen. "Deshalb muss jetzt schnell Klarheit über die dauerhafte Finanzierung hergestellt werden." Weiter lesen …

Kabinett beschließt "Wachstumsbooster"

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den angekündigten "Wachstumsbooster" auf den Weg gebracht. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, sieht das Paket vor, durch steuerliche Änderungen Anreize für private Investitionen zu schaffen und Planungssicherheit zu bieten. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Einführung einer degressiven Abschreibung von 30 Prozent für bewegliche Wirtschaftsgüter vor, die für Investitionen zwischen dem 1. Juli 2025 und dem 1. Januar 2028 gilt. Zudem sollen die Körperschaftsteuern ab 2028 schrittweise auf zehn Prozent gesenkt werden, um die steuerliche Belastung von Unternehmen zu reduzieren. Weiter lesen …

WHO-Pandemievertrag: Wer profitieren wird und was wir tun können (Interview mit Beate Bahner)

Pandemie, Epidemie, Infodemie … der WHO-Pandemievertrag soll die WHO-Mitgliedsstaaten optimal auf globale Gesundheitskrisen vorbereiten. Aber was bedeutet er tatsächlich in der Praxis? Für Beate Bahner ist klar: Profitieren werden vor allem jene, die diesen Vertrag abschließen – nicht aber die Bürger. Vielmehr werde der Weg für die totale Unterwerfung unter Testungen, Zwangsimpfungen, Kontrollen und eine digitale Identität gebahnt. Doch es ist noch nicht zu spät: Für jeden gibt es die Möglichkeit, etwas dagegen zu tun! [weiterlesen] Weiter lesen …

Kräuter statt Krypto: krisenfestes Investment in die Zukunft

Das Familienunternehmen SONNENTOR erzielte mit seinem bunten Bio-Sortiment rund 62 Millionen Euro Umsatz im vergangenen Geschäftsjahr. Ein Plus von knapp über 4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In Zeiten der internationalen Rezession zeigen sich Kräuter und Gewürze als wertstabil und das über die Grenzen Österreichs hinaus – denn auch die Schwesterbetriebe in Tschechien und Rumänien wachsen weiter. Nächstes großes Ziel: Expansion in Deutschland. Auch ein neues Logistikzentrum am Hauptstandort im Waldviertel ist bereits in Planung. Weiter lesen …

Jusos fordern Einschreiten des Kanzlers bei Zurückweisungen

Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts fordert Juso-Chef Philipp Türmer Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, einzuschreiten und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem Kurswechsel bei Zurückweisungen zu bringen. "Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt klar, was wir immer gesagt haben: Zurückweisungen an der Grenze sind rechtswidrig", sagte der Bundesvorsitzende des SPD-Jugendverbands den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche Büros nehmen Abschied von Papier

Büros in Deutschland nehmen zunehmend Abschied von Papier. Wie eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom ergab, wird bei knapp drei Vierteln der deutschen Unternehmen 72 Prozent weniger Papier verwendet. Sie nutzen entweder deutlich weniger Papier als noch vor fünf Jahren (32 Prozent), oder immerhin etwas weniger (40 Prozent). Weiter lesen …

Wehrbeauftragter erwartet erneute Debatte über Wehrpflicht

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), rechnet mit einer erneuten Debatte über die Einführung der Wehrpflicht. Das werde schon deutlich vor dem Ende der Legislaturperiode geschehen, sagte er den Sendern RTL und ntv. "Um zu sehen, wie schaffen wir es, den Personalkörper aufzubauen, Fähigkeiten aufzubauen, aber eben auch die Bundeswehr zu entfesseln von Administration", sagte Otte. Weiter lesen …

Bericht vorgestellt: Zahl antisemitischer Vorfälle steigt weiter

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland hat erneut massiv zugenommen. 2024 dokumentierte der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) 8.627 antisemitische Vorfälle, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Jahresbericht hervorgeht. Das ist eine Zunahme von 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Rechnerisch wurden 24 antisemitische Vorfälle pro Tag erfasst, so der Verband. Weiter lesen …

Österreich: Ein Drittel verfügt über weniger Geld als im Vorjahr

Die Inflation - sie lag im Jahr 2024 durchschnittlich bei 2,9 Prozent - wirkt in Österreich weiterhin nach: 29 Prozent der Menschen berichten, weniger Geld zur freien Verfügung zu haben als im Vorjahr. Nur rund ein Viertel konnte den finanziellen Freiraum verbessern - bei 43 Prozent ist er in etwa gleichgeblieben. Das zeigt die repräsentative Studie "TeamBank-Liquiditätsbarometer". Weiter lesen …

KfW Research: Stimmung im Mittelstand weckt Hoffnungen auf wirtschaftliche Trendwende

Die Entwicklung des Geschäftsklimas im deutschen Mittelstand weckt Hoffnungen auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Im Mai stieg das KfW-ifo-Mittelstandsbarometer das dritte Mal in Folge - um deutliche 2,5 Zähler auf nun minus 14,7 Punkte. Damit lag es zwar weiterhin unter dem langjährigen Durchschnitt, der durch die Nulllinie markiert wird. Gemäß Daumenregel ist die Trendwende zum Besseren mit der erneuten Aufwärtsbewegung allerdings vollzogen. Weiter lesen …

Zahlungsmoral in Deutschland weiter schlecht

Die anhaltende wirtschaftliche Unsicherheit in Deutschland führt zu wachsenden finanziellen Risiken im B2B-Geschäft. Laut des aktuellen Zahlungsbarometers des internationalen Kreditversicherers Atradius sehen sich deutsche Unternehmen zunehmend mit verspäteten Zahlungen, steigenden Forderungsausfällen und rückläufiger Liquidität konfrontiert. Weiter lesen …

Ifo: Unternehmer können als Politiker für Wachstum sorgen

Ehemalige Unternehmer verfolgen als Politiker eine marktorientierte Wirtschaftspolitik, die mit mehr Wirtschaftswachstum einhergeht. Das ergab eine aktuelle Analyse des Ifo-Instituts, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. "Für Gesellschaften, die eine marktorientierte Wirtschaftspolitik befürworten, können Geschäftsleute als Politiker interessant sein", sagte Niklas Potrafke, Leiter des Ifo-Zentrums für öffentliche Finanzen. Weiter lesen …

Petition: Der WHO-Pandemievertrag darf niemals ratifiziert werden!

Am 20. Mai 2025 haben die Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das höchst umstrittene Pandemieabkommen angenommen – ohne Abstimmung, per Akklamation. Dank unserem jahrelangen gemeinsamen Widerstand gegen den Vertrag wurde er in vielen Punkten entschärft, zumindest vordergründig. Dies berichtet die Petitionsseite "Paritotpetition.org" in ihrer Petition. Weiter lesen …

Harald Meußgeier: Gänseplage: Fraßschäden und Verschmutzung nehmen überhand – Jagdzeiten sinnvoll verlängern!

Der Bestand an Wildgänsen hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Insbesondere die aus Afrika stammende Nilgans hat sich stark ausgebreitet. In den besonders betroffenen Gebieten sind die Auswirkungen gravierend: Landwirte haben mit massiven Fraßschäden zu kämpfen, an Badeseen nehmen Verschmutzungen der Liegewiesen und Strände überhand. Zudem werden heimische Wasservögel wie die Stockente verdrängt. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsflügel will Staatsquote per Gesetz begrenzen

Der Wirtschaftsflügel der CDU will die Staatsquote in Deutschland von derzeit fast 50 Prozent wieder unter 45 Prozent drücken. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf einen entsprechenden Beschluss des Bundesvorstandes der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT). Diese Obergrenze solle auch gesetzlich festgelegt werden, sagte die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann Politico. Weiter lesen …

Hürden beim Auslandsjob: Neue Umfrage zeigt, woran der Traum vom Arbeiten im Ausland scheitert

Der Wunsch, im Ausland zu leben und zu arbeiten, ist bei vielen Deutschen stärker denn je ausgeprägt. Doch auf dem Weg dahin stoßen viele auf überraschend konkrete Hindernisse. Eine neue Umfrage auf www.auslandsjob.de unter 2.214 Teilnehmer*innen liefert ein klares Bild: Organisation, Sprachbarrieren und bürokratischer Aufwand stellen hohe Hürden dar. Besonders junge Menschen und Studierende fühlen sich damit allein gelassen. Weiter lesen …

Rund 34 500 Einkommensmillionärinnen und -millionäre im Jahr 2021 in Deutschland

Im Jahr 2021 hatten gut 34 500 aller in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro. Das waren 18 % beziehungsweise knapp 5 200 Einkommensmillionärinnen und -millionäre mehr als im ersten Corona-Krisenjahr 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, kann ein Teil dieses überdurchschnittlichen Anstiegs auf die im Jahr 2021 höhere Inflation zurückgeführt werden. Weiter lesen …

Gut jede zehnte Lehrkraft an allgemeinbildenden Schulen war im Schuljahr 2023/24 Quer- oder Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger

An den Schulen in Deutschland unterrichten wegen des Lehrkräftemangels immer mehr sogenannte Quer- und Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger, also Lehrkräfte ohne anerkannte Lehramtsprüfung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, traf das im Schuljahr 2023/24 auf 10,5 % der Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen zu: Rund 77 600 der insgesamt 739 500 Lehrkräfte dort hatten keine anerkannte Lehramtsprüfung. Im Schuljahr 2015/2016 lag der Anteil mit 4,5 % noch deutlich niedriger. Weiter lesen …

Markus Matzerath: Schusswaffenangriff gegen Bundespolizisten zeigt erneut Wichtigkeit strikter Migrationspolitik

Zu Schüssen durch einen iranischen Drogenschmuggler auf Bundespolizisten an der tschechischen Grenze erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Matzerath, Mitglied im Innenausschuss: „Der Angriff des iranischen Drogenschmugglers auf die Bundespolizisten an der tschechischen Grenze zeigt, wie wichtig konsequenter Grenzschutz und eine strikte Migrationspolitik sind." Weiter lesen …

NRW-Landesregierung fordert Garantien von Thyssenkrupp

Angesichts von Plänen zur Aufteilung des Essener Traditionskonzerns Thyssenkrupp fordert die NRW-Landesregierung Standort-Garantien vom Management um Vorstandschef Miguel López. "Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten", sagte die Vize-Ministerpräsidentin und NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Grenzkontrollen gestoppt: Diese NGOs stecken dahinter!

Im Kampf gegen die illegale Einwanderung können oder wollen sich Dobrindt und Co. offenbar nicht durchsetzen. Nun wurden die Grenzkontrollen als rechtswidrig erklärt - von linken NGOs und einem dubiosen Richter, über den es allerhand zu berichten gibt. Wieviel Selbstbestimmung ist für uns Deutsche überhaupt noch möglich? Dominik Reichert und Paul Klemm fassen diesen Skandal zusammen. Weiter lesen …

Bas will "mafiöse Strukturen" bei Bürgergeld-Missbrauch zerschlagen

Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will den Missbrauch von Sozialleistungen stärker bekämpfen. Notwendig sei ein "besserer Datenaustausch, um groß angelegten Sozialleistungsmissbrauch wirksam zu bekämpfen", sagte die SPD-Politikerin dem "Stern". "Hier müssen Bund, Länder und Kommunen zusammenarbeiten: von Finanzämtern über die Jobcenter bis zu den Familienkassen und den Sicherheitsbehörden." Weiter lesen …

Ex-Frontex-Chef: „Es tobt ein Kampf um unsere Kultur!"

Der Franzose Fabrice Leggeri war von 2015 bis 2022 Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Aktuell sitzt er für den "Rassemblement National" von Marine Le Pen im Europaparlament. Im AUF1-Gespräch erklärt er exklusiv, welche Lehren er aus seiner Zeit bei Frontex zieht und was man tun müsste, um die Massenmigration tatsächlich zu stoppen. Weiter lesen …

Schneider will Regelungsbedarf für Hitzeschutz prüfen lassen

Anlässlich des Hitzeaktionstags an diesem Mittwoch hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Städte und Gemeinden angekündigt, damit sie die Bevölkerung effektiv vor Hitze schützen können. "Entsiegelte Flächen statt Betonwüsten, schattige Plätze, Parks und Straßenbäume machen das Leben in der Hitze erträglicher", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Justizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen geäußert. "Das Verwaltungsgericht Berlin hat nicht abschließend geklärt, ob Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen mit europäischem Recht vereinbar sind", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD unterstützt Wadephuls Linie zu Waffenlieferungen nach Israel

Die SPD stellt sich im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU). "Der Kurs des Außenministers Wadephul sowie auch der SPD ist klar: Wir sind uns der historischen Verantwortung dem Staat Israel gegenüber bewusst, gleichzeitig muss humanitäres Völkerrecht gelten", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, dem "Stern". Weiter lesen …

Ermittler suchten bei "Clan"-Autorin nach Diebesgut aus Grünem Gewölbe: Durchsuchung bei Clan-Aussteigerin Latife Arab

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat im Umfeld der als Clan-Aussteigerin bekannten Autorin mit dem Pseudonym Latife Arab nach gestohlenen Schmuck aus dem Grünen Gewölbe gesucht. Das hat die Behörde der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) bestätigt. Demnach sei im vergangenen September auf richterliche Anordnung ein Grundstück im brandenburgischen Blossin nahe Berlin erfolglos nach dem Schmuck durchkämmt worden. Weiter lesen …

Richter stoppen Rückführung – Asyllobby bläst jetzt zum Angriff!

Der Streit um die Asyleinwanderung nach Deutschland geht weiter. Am Montag untersagte das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung dreier Somalier durch die Bundespolizei. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt betonte, es handle sich nicht um ein Grundsatzurteil. Dennoch dürfte der Richterspruch von der Asyllobby und linksliberalen Medien für eine Kampagne aufgegriffen werden. Ziel sei es, Maßnahmen gegen Masseneinwanderung grundsätzlich als rechtswidrig darzustellen und diese Sichtweise in der öffentlichen Debatte zu verankern. Weiter lesen …

Hans-Peter Hörner MdL: „Regeln zu Handys an Schulen“

Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Änderung des Schulgesetzes zur Einführung landesweiter Smartphone-Regeln als überfällig kommentiert: „Für uns überwiegen die Vorteile wie die Förderung der Konzentration, der Schutz der mentalen Gesundheit und die Rechtssicherheit für Schulen. Gleichzeitig bestehen berechtigte Einwände hinsichtlich der Umsetzbarkeit, möglicher Eingriffe in die Privatsphäre und der Gefahr, die Eigenverantwortung der Schüler zu untergraben." Weiter lesen …

Stadt neu denken: SSW-Kandidat lädt zum "Walk and Talk" mit Welt-Stadtplaner Jan Gehl

Glücksburg bekommt am 6. Juni hochkarätigen Besuch: Der international renommierte Architekt und Stadtplaner Jan Gehl kommt auf Einladung des SSW-Bürgermeisterkandidaten André Pastorff nach Glücksburg. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des SSW sowie lokalen Akteurinnen und Akteuren diskutiert er Ideen für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung - direkt vor Ort und im Gehen. Weiter lesen …

Trailer von "The Gilded Age" veröffentlicht: Staffel 3 startet am 23. Juni auf Sky und WOW

Unterföhring, 3. Juni 2025 - Am 23. Juni geht es zurück ins vergoldete Zeitalter: Die dritte Staffel von "The Gilded Age" von Julian Fellowes ("Downton Abbey") startet dann auf Sky und WOW. Die neuen Episoden der achtteiligen Staffel der HBO-Dramaserie starten jeweils wöchentlich, am Tag nach US-Ausstrahlung. Jetzt wurde das Key Visual und der offizielle Trailer veröffentlicht. Weiter lesen …

Historisch gesehen war der Ukraine-Krieg notwendig

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Haisenko geschrieben: "Das 20. Jahrhundert wird das Amerikanische Jahrhundert genannt. Genauer betrachtet trifft das nur teilweise zu. Wirtschaftlich und militärisch gesehen schon. Mit dem Ukrainekrieg endet es jetzt. Vor dem Ersten Weltkrieg war es England, das über die Geschicke der Welt dominiert hatte. England muss auch die Verantwortung für die Zwei Weltkriege tragen, aber bereits den Ersten großen Krieg konnte London nicht ohne das Geld und die Militärhilfe aus USA beginnen oder gewinnen. Bis heute ist das Zentrum der Finanzen in London angesiedelt. Bis heute gibt es keinen aktuellen Krieg oder Konflikt, der nicht auf dem Treiben des British Empire beruht." Weiter lesen …

Ukraine-Krieg wird mit NATO-Terror aufrecht gehalten

Bodo Schickentanz schrieb den folgenden Kommentar: „Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit“, das kennen wir alle und wir alle sind uns hoffentlich einig, dass dieser Ausspruch, ganz egal von wem er stammt, das macht ihn weder relevanter noch zutreffender, eine in sich immanente Tatsache formuliert. Ich (12) hatte in einer meiner Tagesdosen hier auf „apolut“ schon mal die Korrektur dieses Ausspruchs angemahnt, die da lauten müsste: „Die Grundvoraussetzung für jeden Krieg ist die Lüge!“, was sich wiederum deckt und zu einer deduktiven Logik führt, mit dem Zitat von Julian Assange: „Wenn die Lüge uns in den Krieg führt, dann kann uns nur die Wahrheit den Frieden bringen!“ Weiter lesen …

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