René Springer: Sozialministerin Bas bestätigt AfD-Warnungen vor Sozialleistungsmissbrauch

René Springer (2025) Bild: AfD Deutschland

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas räumt im Stern-Interview mafiöse Strukturen beim Missbrauch von Sozialleistungen ein. Ausbeuterische Netzwerke würden gezielt Menschen nach Deutschland bringen, um Bürgergeld abzugreifen.

Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Es ist gut, dass Frau Bas das Problem Sozialleistungsmissbrauch endlich beim Namen nennt. Wenn selbst eine SPD-Ministerin von mafiösen Strukturen spricht, bestätigt das, wovor die AfD-Fraktion seit Jahren warnt. 

Geschehen ist allerdings bislang viel zu wenig – im Gegenteil: Ihr Vorgänger Hubertus Heil hatte sich sogar geweigert, die Jobcenter mit einem Fingerabdruck-Scanverfahren auszustatten und damit systematischen Identitätsmissbrauch zu unterbinden. Der Missbrauch durch organisierte Gruppen ist nur die Spitze des Eisbergs. Der eigentliche Skandal ist die politisch gewollte, unkontrollierte Einwanderung in unsere Sozialsysteme und in den Niedriglohnsektor. Sie überfordert nicht nur den Sozialstaat, sondern drückt zugleich die Löhne. 

Was es jetzt braucht, ist eine klare Wende: konsequente Identitätsprüfungen, wirksame Sanktionen – und Bürgergeld für Ausländer erst nach mindestens zehn Jahren Erwerbstätigkeit in Deutschland. Mit unseren Anträgen ,Sozialstaatsmagnet sofort abstellen‘ (20/4051) und ,Eindämmung von Sozialleistungsmissbrauch‘ (20/11745) haben wir konkrete Lösungen vorgelegt. Wer den Sozialstaat wirklich schützen will, muss jetzt handeln – nicht weiter beschönigen.“

Quelle: AfD Deutschland