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23. März 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Rainer Thesen im AUF1-Gespräch: „Die US-Einflussnahme auf die Ukraine rechtfertigt keinen Krieg“

Bei internationalen Konflikten ist es oft schwer festzustellen, welche Seite Urheber der Spannungen ist. Im Ukraine-Konflikt steht für westliche Politiker und Journalisten fest, dass einzig und allein Russland für den Krieg verantwortlich ist. Bei der rechtlichen Beurteilung dieser Auseinandersetzung sind jedoch verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Auch das Spannungsfeld von Macht und Recht ist dabei zu beleuchten. Isabelle Janotka hat Anfang der Woche darüber mit dem Buchautor, Juristen und Reserveoffizier Rainer Thesen gesprochen. Weiter lesen …

Kühnert dankt Kutschaty für Einsatz als Vorsitzender der NRW-SPD

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Thomas Kutschaty nach dessen Rücktritt als SPD-Landesvorsitzender in NRW seinen Dank ausgesprochen. "Thomas Kutschaty hat in herausfordernden Zeiten Verantwortung für die SPD in Nordrhein-Westfalen übernommen. Er hat seine ganze politische Erfahrung eingebracht, um NRW gerecht weiterzuentwickeln. Dafür gilt ihm unser Dank und Respekt", sagte Kühnert der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Basta Berlin (168) – Gekaufte Propaganda

Ob Corona, Krieg oder Klima: Die Medien spielen eine entscheidende Rolle. Dabei folgt die Presse einem fast immer gleichen Muster, das einfach zu durchschauen ist. Doch was, wenn sich Journalisten nun sogar durch die Regierung einkaufen lassen? Dazu mehr in einer weiteren Folge BastaBerlin! Weiter lesen …

Regierung ignoriert Hilferufe von Kommunen – IS-Terrorist als Asylbewerber

Die Bundesregierung setzt nicht nur gegen jede Vernunft ihre Politik der unbegrenzten millionenfachen Massenmigration fort. Sie weigert sich auch, den völlig überlasteten Städten und Kommunen irgendeine Hilfe zukommen zu lassen. Die immer verzweifelteren Brandbriefe, die ihr von Landräten und Bürgermeistern zugeschickt werden, würdigt sie noch nicht einmal einer Antwort. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

US-Starjournalist: Ukrainer werden als Kanonenfutter missbraucht

Der amerikanische Journalist Glenn Greenwald, der mittlerweile in Brasilien lebt, erlangte weltweite Bekanntheit, als er während seiner Tätigkeit für den britischen „Guardian“, als einer von mehreren Journalisten, die von Edward Snowden geleakten Geheimdienstdaten der NSA veröffentlichte. Gegenüber dem Fox News-Moderator Tucker Carlson erklärte er nun, dass die USA einem Frieden oder Waffenstillstand in der Ukraine aktiv im Weg stehen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Widerstand gegen Verbrenner-Aus Habecks Äußerungen nicht zielführend

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Forderung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing (FDP) bekräftigt, wonach klimaneutrale Verbrenner-Autos auch nach 2035 innerhalb der EU zulässig sein müssen. Die Bundesregierung habe diese Forderung in Gesprächen mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament schon im vergangenen Herbst eingebracht, die Kommission habe diesen Einwand jedoch einfach ignoriert. "Die Kommission steht in der Pflicht: Sie ein hat ein Versprechen abgegeben und alles, was die FDP jetzt tut, ist darauf zu bestehen, dass dieses Versprechen eingelöst wird", sagte Dürr im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Die FDP stehe mit ihrer Forderung nach klimaneutralen Verbrennern im Übrigen nicht allein da, auch Österreich, Portugal und osteuropäische Staaten unterstützten diesen Ansatz. In der Ampel-Koalition sei man sich bei den Klimazielen einig, jedoch diskutiere man über den richtigen Weg dorthin. "Wir wollen jetzt nicht alles verbieten und alles nur - wie im Casino - auf eine Zahl setzen, sondern wir wollen möglichst breit das Risiko streuen, indem wir möglichst viele Technologien nutzen", so Dürr. Weiter lesen …

Roger Waters darf doch in München auftreten

Die Stadt München will nun doch von einem Verbot eines Konzerts der Pink Floyd-Legende Roger Waters absehen. Stattdessen will die Stadt im Umfeld "Zeichen für Völkerverständigung" setzen. Das Auftrittsverbot für Waters in Frankfurt am Main bleibt bestehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Roth zahlt nach nachträglich ihr Oscar-Ticket

Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die Anfang März zur Oscar-Verleihung nach Los Angeles gereist war, hat nachträglich ihr Oscar-Ticket bezahlt. Wie ihr Ministerium gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" erklärte, war sie auf Einladung von Regisseur Edward Berger ("Im Westen nichts Neues") zur Zeremonie gekommen. Weiter lesen …

Menschenrechtsbeauftragte kritisiert Anti-LGBTQ-Gesetz in Uganda

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, hat die Einführung drakonischer Strafen bis hin zur Todesstrafe für Homosexuelle in Uganda kritisiert. "Sollte der ugandische Staatpräsident das Gesetz unterzeichnen, würde es sich um eine schwere Menschenrechtsverletzung und eines der schlimmsten Gesetze gegen homosexuelle Menschen weltweit handeln", sagte Amtsberg am Donnerstag. Weiter lesen …

Ungarn will keine Munition an die Ukraine liefern

Ungarn wird keine Waffen und Munition an die Ukraine liefern. Dies verkündete der Minister und Leiter des Ministerpräsidentenamts in Ungarn, Gergely Gulyás. Vor dem Hintergrund der laufenden Diskussionen in der EU über einen gemeinsamen Munitionsbeschaffungsplan für die Ukraine, sagte der Politiker: "Es wird sicher EU-Länder geben, die diese Munition für den Krieg schicken werden, aber Ungarn wird dies nicht tun." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Städte den Einwanderern – Deutsche sollen sich aufs Land verziehen

Die Wohnungsnot in deutschen Ballungsräumen hat inzwischen ein solches Ausmaß erreicht, dass der Städte- und Gemeindebund die Menschen nun sogar zur regelrechten Flucht aus den Städten aufruft. Anders, so heißt es, sei der Wohnungsmangel nicht mehr zu bewältigen. Was hier eigentlich gemeint ist, ist dies: Deutsche sollen Platz für noch mehr Einwanderer machen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Ein verletzter Polizist bei Reichsbürger-Razzia - aber 100 bei Lützerath-Räumung

Am Mittwoch fand im Deutschland wieder einmal eine Großrazzia gegen die mutmaßliche Unterstützerszene der sogenannten Reichsbürger statt. Dass dabei ein SEK-Polizist am Arm verletzt wurde, triggerte einen Empörungssturm in Politik und Medien. Als vor genau zwei Monaten bei der Räumung von Lützerath weit über 100 Polizisten von Klima-Terroristen und militanten Autonomen verletzt wurden, teils sogar lebensgefährlich, schwiegen sich die Vertreter des Linksstaates natürlich aus. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht: Bankenbeben - droht eine neue Finanzkrise?

Irgendwie kommt einem das bekannt vor: Erst kracht eine amerikanische Bank zusammen und schickt Schockwellen quer über den Globus, dann kollabiert das erste Institut in Europa. Zentralbanken intervenieren mit großzügigen Liquiditätshilfen und auch der Steuerzahler – im konkreten Fall der schweizerische – wird wieder kräftig gemolken. Wurde aus der letzten Finanzkrise denn gar nichts gelernt? Erleben wir womöglich den Beginn einer neuen großen Finanzkrise, die bald noch mehr Banken in die Tiefe reißen und Unmengen an Steuergeldern verschlingen wird? Weiter lesen …

Sacharowa: Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine beweisen, dass Westen keinen Frieden braucht

Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, insbesondere die Entscheidung Londons, Uranmunition an Kiew zu übergeben, seien ein Beweis für die aggressiven Absichten des Westens, der keinen Frieden in der Ukraine brauche. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zigarren/Zigarillos ein Genussartikel für Erwachsene Neue Statistiken des Statistischen Bundesamtes belegen, dass Zigarren und Zigarillos nur von Erwachsenen geraucht werden

Das Statistische Bundesamt hat kürzlich den Mikrozensus 2021 zu den Rauchgewohnheiten veröffentlicht. Dem Bundesverband der Zigarrenindustrie liegen die Daten des Rauchverhaltens unterteilt nach den einzelnen Tabakprodukten und Altersklassen vor. Diese Daten unterstreichen erneut den eindeutigen Trend bei Zigarren und Zigarillos, dass es sich hierbei um einen reinen Genussartikel für meist männliche Erwachsene gehobenen Alters handelt. Erfreulich ist, dass in dieser Hinsicht die Daten aus dem letzten Mikrozensus 2017 noch eindeutiger wurden. Weiter lesen …

Srdan Mazalica: „Der Einfluss westlicher NGOs ist sehr hoch“

Srdan Mazalica ist Elektroingenieur und Abgeordneter der Nationalversammlung der Republika Srpska, dem serbischen Teilstaat von Bosnien-Herzogowina. Im AUF1-Exklusivinterview mit Martin Müller-Mertens erklärt Mazalica seinen Standpunkt u.a. zum beabsichtigten Beitritt Bosniens zur Europäischen Union und zu einer möglichen Vereinigung der Teilrepublik mit Serbien. Aber auch zur Einmischung aus dem Ausland bezieht Mazalica klar Stellung. Eines scheint auch weiterhin klar zu sein: Der Balkan bleibt das „Pulverfass Europas“... Weiter lesen …

Schmerzfrei radeln Fahrrad: Rückengesund im Sattel

Fahrradfahren ist Ganzkörpertraining. Regelmäßig in die Pedale zu treten ist gesund - auch für den Rücken. Die Ergonomie spielt dabei jedoch eine entscheidende Rolle. Wer rückengerecht radelt, klagt weniger über Schmerzen, tritt effizienter in die Pedale und sitzt sicherer im Sattel. Deswegen lohnt sich ein sogenanntes "Bikefitting" nicht nur für Profis, sondern für jedermann. Weiter lesen …

Briten liefern radioaktive Munition an Kiew!

Großbritannien hat angekündigt, radioaktive Uran-Munition an Kiew zu liefern. Moskau reagierte scharf und sprach von einer „schmutzigen Atombombe“. Tatsächlich ist erwiesen, dass Geschosse mit abgereichertem Uran eine furchtbare Wirkung auf die Zivilbevölkerung hatten, als sie von Amerikanern und Briten gegen Irak, gegen Jugoslawien und gegen Afghanistan eingesetzt wurden. Der Uranstaub führt zu radioaktiver Verseuchung großer Landstriche und lagert sich im Körper der dort lebenden Menschen ab. Weiter lesen …

Russische Luftwaffe schießt ukrainisches Kampfflugzeug vom Typ Su-24 ab

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat in seinem täglichen Frontbericht vom Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass die russischen Streitkräfte in den vergangenen 24 Stunden insgesamt 76 Artillerie-Einheiten und 114 Orte mit Technik und Personal des ukrainischen Militärs getroffen hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AfD wird Wahlprüfungsbeschwerde gegen die ohne AfD-Liste geplante Durchführung der Bremischen Bürgerschaftswahl vorbereiten!

Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Bremer Wahlausschusses wie folgt: „Aus Sicht des Bundesvorstandes der AfD hat mit der am 15. Januar 2023 aufgestellten Landesliste eine ordnungsgemäß zustande gekommene Liste unserer Partei für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft vorgelegen, die über keine Mängel verfügt." Weiter lesen …

Martin Reichardt: Fälle von Mädchengewalt vollständig aufklären!

Ein weiterer Fall von schwerer Gewalt unter Kindern und Jugendlichen schockiert Deutschland. Nach dem Fall der erstochenen zwölfjährigen Luise wurde jetzt ein Fall aus dem schleswig-holsteinischen Heide bekannt. Hier soll eine Gruppe von 12- bis 17-jährigen Mädchen eine 13-Jährige auf offener Straße gequält und die Tat gefilmt haben. Das Video liegt verschiedenen Medien vor. Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Das russische Verteidigungsministerium hat am Donnerstagnachmittag in seinem täglichen Frontbericht weitere Verluste der ukrainischen Streitkräfte gemeldet. So seien durch russische Luft- und Artillerie-Angriffe am Frontabschnitt Kupjansk bis zu 70 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Außerdem habe die Ukraine dort in den vergangenen 24 Stunden einen Schützenpanzer, zwei Pick-ups, einen Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad und eine US-Haubitze vom Typ M777 verloren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsidentin drängt auf Einigung im Verbrenner-Streit

Der von Deutschland ausgelöste Streit um das Verbrenner-Aus 2035 sorgt für Empörung auf höchster europäischer Ebene. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" hat sich EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu Wochenbeginn mit einem Brandbrief an die schwedische Ratspräsidentschaft in die Diskussionen eingeschaltet und eine rasche Zustimmung eingefordert. Weiter lesen …

CSU-Politiker Weber: Ampel-Politik bei Verbrenner-Aus "zerstört deutsche Glaubwürdigkeit in Europa"

Der CSU-Politiker und Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, hat die Politik der deutschen Ampel-Koalition beim Aus von Verbrenner-Autos auf EU-Ebene scharf kritisiert. Die Bundesregierung habe das Verbrenner-Aus innerhalb der Europäischen Union stets vorangetrieben und jetzt, nachdem auch das EU-Parlament gegen den Widerstand der EVP-Fraktion das Verbrenner-Aus beschlossen habe, komme sie und wolle alles neu diskutieren. "Das zerstört die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung auf europäischer Ebene, beschädigt es zumindest. Das ist die eigentliche politische Substanzfrage, die dahinter steckt", sagte Weber am Rande des EU-Gipfels in Brüssel im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Artillerieortung ohne Radar: Wärme- und Schallsensoren ermöglichen russischem Militär präzises Konterbatteriefeuer

Am Frontabschnitt Saporoschje wurde eine ukrainische Haubitze bei der Ortschaft Orechow durch Konterbatteriefeuer einer russischen Selbstfahrlafette vom Typ Msta-S zerstört. Dies meldet die russische Presseagentur TASS mit Verweis auf den Leiter des Pressezentrums der russischen Heeresgruppe Ost in der Ukraine Alexander Gordejew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bericht: Supermärkte geben sinkende Preise nur teilweise weiter

Deutschlands Supermärkte geben die erheblich gesunkenen Großhandelspreise für viele Lebensmittel und Vorprodukte offenbar allenfalls zum Teil und verzögert an die Endverbraucher weiter. Dies zeigen Analysen des "Spiegels" sowie der Ökonomen Joachim Ragnitz und Thomas Roeb. "Die Margen sind gestiegen: vor allem in der Landwirtschaft, aber auch im Handel", sagte Ragnitz, stellvertretender Leiter der Niederlassung des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in Dresden, dem Nachrichtenmagazin. Weiter lesen …

Michelle Müntefering für Doppelspitze in der NRW-SPD -"Partei muss moderner und weiblicher werden"

Die SPD-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering hat sich für eine Doppelspitze in der Führung der NRW-SPD ausgesprochen. "Ein Jahr nach der Landtagswahl sind wir keinen Schritt weiter", sagte die Politikerin aus Herne dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Wir brauchen jetzt politische Arbeit in die Zukunft hinein. Dafür braucht es ein Führungs-Team", so Müntefering. Weiter lesen …

Bundesregierung plant "Nationale Finanzbildungsstrategie"

Bundesfinanzminister Christian Lindner und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (beide FDP) wollen mit einer "Nationalen Finanzbildungsstrategie" die finanzielle Bildung der Deutschen verbessern. Nur ein solides Wissen in finanziellen Fragen ermögliche Menschen, "sinnvolle Anlage-, Kredit- und Versicherungsentscheidungen zu treffen", heißt es in dem Konzept, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

DVR: 100 Zivilisten seit Februar 2022 durch Schmetterlingsminen verletzt

Die Volksrepublik Donezk (DVR) hat seit der Eskalation des Konflikts im Februar des Jahres 2022 einhundert Fälle registriert, in denen Zivilisten von Schmetterlingsminen oder Antipersonenminen vom Typ PFM-1 getroffen wurden. Dies berichtet die Vertretung der Donezker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Tino Chrupalla: Vorwürfe von Seymour Hersh untersuchen

Der Investigativjournalist Seymour Hersh äußert sich in einem neuen Artikel über den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei US-Präsident Joe Biden. Unter Berufung auf eine Quelle, die Zugang zu diplomatischen Geheimdienstinformationen haben soll, berichtet Hersh, ein Ergebnis des Gesprächs sei gewesen, dass die CIA "in collaboration with German intelligence" eine Geschichte für die Presse entworfen habe, um die Verantwortung der USA für den Anschlag zu vertuschen. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit: Weiter lesen …

Russlands Nationalgarde vereitelt Bombenanschlag gegen Hochspannungsleitung in Volksrepublik Donezk

Angehörige der russischen Nationalgarde Rosgwardija haben in der Nähe einer Ortschaft in der Volksrepublik Donezk einen Sabotageakt vereitelt. Wie die Behörde in der entsprechenden Pressemitteilung vom Donnerstag bekannt gab, sei bei einer Pioniererkundung an einem Hochspannungsmast ein Sprengsatz Marke Eigenbau entdeckt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wissing verteidigt Blockade gegen Verbrenner-Aus

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich gegen Vorwürfe, er blockiere das EU-weite Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035 zu kurzfristig. "Da ist nichts in letzter Minute, sondern wir haben ja schon 2021 gesagt: Wir unterstützen die Pläne der EU-Kommission, aber wir wollen, dass das Ganze technologieoffen reguliert wird", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Stoltenberg schwört NATO-Länder auf lange Unterstützung der Ukraine mit Waffen ein

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview für den britischen Guardian erklärt, dass sich der Westen darauf einstellen müsse, die Regierung in Kiew noch lange Zeit mit Waffen zu versorgen. Der Norweger wurde von dem Blatt mit den Worten zitiert: "Präsident Putin plant nicht für den Frieden, er plant für mehr Krieg." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dmitri Medwedew: Westen will Russland politisch destabilisieren und zerstückeln

Im Interview mit Journalisten und Nutzern des sozialen Netzwerks Vkontakte hat sich der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew sicher gezeigt, dass der Westen versuchen werde, die Präsidentschaftswahlen in Russland im Jahr 2024 zu beeinflussen. Die westlichen Länder hätten es schon immer seit dem Zerfall der Sowjetunion unverhüllt getan, sagte der Vizechef des russischen Sicherheitsrates. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Steuerberater kämpfen mit Fachkräftemangel

Das Thema Datenschutz und die sich ständig wechselnde Steuergesetzgebung sind zwei der zentralen Herausforderungen deutscher Steuerberater. Wie eine Studie des Marktforschungsinstituts Innofact im Auftrag von Gelbe Seiten nun ergeben hat, nannten 40 Prozent der Berater auf die Frage, was aktuell die größten Herausforderungen ihrer Arbeit seien, die Unsicherheit bei den Gesetzen als hohe oder sehr hohe Herausforderung, 39 Prozent gaben die Anwendung von Datenschutz-Regeln an. Weiter lesen …

████ Sie das █████ ███ ████████ mit ███

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Lauterbach hält bestimmte Kliniken für verzichtbar

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält bestimmte Krankenhäuser in Deutschland für verzichtbar. Es gebe Kliniken, die ein Überangebot darstellten und die zu viele Leistungen erbringen würden, sagte er vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform den Sendern RTL und ntv. Er wollte allerdings keine Zahl nennen. Der SPD-Politiker wies Bedenken zurück, dass seine Reform die flächendeckende Medizinversorgung im Land gefährde. Das Problem sei nicht, dass einige Häuser die Neuregelung nicht überlebten, so Lauterbach. Weiter lesen …

Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates warnt Deutschland: Verhaftung Putins würde Kriegserklärung bedeuten

Der ehemalige Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, hat die Unterzeichner des sogenannten Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs vor einer Verhaftung von Wladimir Putin gewarnt. Das Gericht in Den Haag nannte er eine "gewisse rechtliche Null", die seit ihrem Bestehen nichts Wesentliches bewirkt habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Europapolitiker McAllister zum Streit Verbrenner-Aus: "In Brüssel ist man wahlweise erstaunt, verärgert oder empört"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), hat vor dem EU-Gipfel die deutsche Haltung zum geplanten Aus für Verbrenner-Motoren in der EU kritisiert. Im rbb24 Inforadio sagte er am Donnerstag, man könne zu diesem Thema sehr unterschiedlicher Meinung sein. Er selbst habe dagegen gestimmt. Weiter lesen …

65 % mehr E-Autos im Jahr 2022 exportiert als im Vorjahr

Im Jahr 2022 machten weiterhin Autos mit klassischem Verbrennungsmotor den Großteil der deutschen Pkw-Exporte und -Importe aus, allerdings gewinnt der Außenhandel mit Elektrofahrzeugen zunehmend an Bedeutung. Im Jahr 2022 wurden rund 500 000 Elektrofahrzeuge im Wert von 24,2 Milliarden Euro exportiert. Das waren knapp zwei Drittel (+65,2 %) mehr als im Vorjahr. Damals wurden rund 300 000 Elektroautos im Wert von 12,6 Milliarden Euro ausgeführt. Wichtigster Abnehmer für Elektro-Pkw war im Jahr 2022 das Vereinigte Königreich (mengenmäßiger Anteil 14,0 %), gefolgt von den Vereinigten Staaten (13,1 %). Auch bei den Importen gab es einen Anstieg: Mit 358 000 importierten Elektroautos für 10,5 Milliarden Euro waren es 22,2 % mehr als im Jahr 2021 (293 000 Stück im Wert von 7,6 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Nahverkehr: Anteil der Altersgruppe 55+ bei Fahrerinnen und Fahrern von Bussen und Straßenbahnen überdurchschnittlich hoch

Ein funktionierender Nahverkehr spielt für die angestrebte Mobilitätswende eine zentrale Rolle. Dafür werden gerade mit Einführung des Deutschlandtickets im ÖPNV Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Straßenbahnen gebraucht. Von den rund 137 000 Menschen in diesem Beruf dürfte jedoch in den nächsten Jahren ein erheblicher Teil hierzulande aus dem Erwerbsleben ausscheiden: Im Jahr 2021 war gut ein Drittel (36 %) der Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Bahnen 55 Jahre und älter, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Der Anteil der Altersgruppe ab 55 Jahren war damit deutlich höher als bei den Erwerbstätigen insgesamt (25 %). Weiter lesen …

Volksrepublik Donezk meldet sechs verletzte Zivilisten infolge des Beschusses durch ukrainische Streitkräfte

Ukrainische Einheiten haben in den vergangenen 24 Stunden 29 Mal das Territorium der Volksrepublik Donezk beschossen. Dies teilt die Vertretung der Donezker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grüne: Schuss auf Polizisten zeigt Gefahr durch Reichsbürger

Nach der Schussverletzung eines Polizisten bei der jüngsten bundesweiten Razzia im Reichsbürgermilieu hat der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz vor der Bedrohung durch die Szene gewarnt. Der Vorfall "führt einmal mehr die massiven sicherheitspolitischen Gefahren vor Augen, die von dieser demokratiefeindlichen Szene ausgehen", sagte von Notz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zahl der Energieberatungen steigt deutlich

Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab 2024 zu untersagen, sorgen offenbar für große Verunsicherung in der Bevölkerung. Viele Verbraucher seien besorgt, sagte die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Ramona Pop, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zustimmung zum Recht auf Asyl schwindet

Der im vergangenen Jahr wieder verstärkte Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hat unter anderem dazu geführt, dass das im Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl nicht mehr unumstritten ist. Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ halten nur noch 39 Prozent der Bevölkerung das Asylrecht in seiner aktuellen Form für richtig. Weiter lesen …

Asylbewerber müssen wieder länger auf Bescheid warten: Im Schnitt 7,6 Monate

Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Bescheid warten. Im vergangenen Jahr betrug die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren 7,6 Monate - einen Monat mehr als 2021. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Grund dafür dürften unter anderem die steigenden Asylbewerberzahlen sein. Weiter lesen …

Rufe aus FDP nach Haftbefehlen gegen russische Kommando-Ebene

Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit Haftbefehlen gegen die Kommando-Ebene der russischen Armee vorzugehen - ähnlich wie der Internationale Strafgerichtshof gegen Kremlchef Wladimir Putin vorgeht. "Wir Deutschen sollten jetzt auch unsere Möglichkeiten nutzen", schreiben Baum und Leutheusser-Schnarrenberger in einer Erklärung, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe ruft Bürger zur Anzeige von Falschparkern auf: Zahlreiche Städte in Deutschland dulden systematisch illegales Parken auf Gehwegen

Zahlreiche deutsche Städte dulden die systematische Behinderung und Gefährdung von Fußgängerinnen und Fußgängern durch illegales Parken auf Gehwegen. Das zeigt eine bundesweite Abfrage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter 104 Städten, darunter alle Großstädte sowie die jeweils fünf größten Städte jedes Bundeslandes. Knapp 10.000 Menschen verunglücken in Deutschland jedes Jahr bei Verkehrsunfällen in Zusammenhang mit parkenden Autos. So werden Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen täglich durch Falschparker vom Gehweg auf die Straße gezwungen. Trotzdem bestätigen nur 26 der 104 abgefragten Städte, dass sie Falschparken auf Gehwegen konsequent mit einem Bußgeld ahnden. Noch weniger Städte bestätigen, dass Behinderungen durch Falschparker auf Gehwegen regelmäßig durch Abschleppen beseitigt werden. Erst Anfang März bestätigte das Oberverwaltungsgericht Bremen die Rechtsauffassung der DUH, wonach die systematische Duldung von illegalem Gehwegparken rechtswidrig ist. Weiter lesen …

Öl- und Pelletheizungen: Norddeutsche sollen ab Anfang April Zuschuss beantragen können

Wer mit Pellets, Öl oder Flüssiggas heizt, soll in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ab Anfang April einen Heizkostenzuschuss für 2022 beantragen können. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Laut niedersächsischem Wirtschaftsministerium soll es eine "gebündelte Nordländerlösung" unter Federführung von Hamburg geben. Weiter lesen …

Umwelthilfe will mehr Bußgelder für Falschparken auf Gehwegen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat kritisiert, dass viele Städte das Falschparken auf Gehwegen nicht konsequent mit Bußgeldern ahnden würden. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation beruft sich dabei auf eine eigene Umfrage bei bundesweit 104 Städten, darunter alle Großstädte und die jeweils größten Städte aller Bundesländer, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Faeser will nach Reichsbürger-Vorfall Waffenrechts-Verschärfung

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) pocht nach den Schüssen eines mutmaßlichen Reichsbürgers auf einen Polizisten während einer Razzia auf die Verschärfung des Waffenrechts. "Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun, sondern mit gefährlichen Extremisten, die von gewaltsamen Umsturzfantasien getrieben sind und viele Waffen besitzen", sagte Faeser dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

CDU sieht in Wahlrechts-Ausweitung Angriff auf die Opposition

Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vorgeworfen, die Opposition mit einem weiteren Eingriff ins Wahlrecht attackieren zu wollen. Bas mache "keine Vorschläge, wie das jetzige Wahlrecht demokratischer ausgestaltet werden kann und Oppositionsrechte gewahrt werden. Sondern sie geht noch mal darüber hinaus und überspannt weiter den Bogen. Damit wird sie ihrer Rolle als Bundestagspräsidentin nicht gerecht", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Südafrika will mit Russland über weitere Schritte nach IStGH-Haftbefehl gegen Putin beraten

Südafrika wird wegen des vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls gegen Wladimir Putin mit Vertretern Russlands über weitere Schritte beraten. Dies gab die Außenministerin des BRICS-Staates, Naledi Pandor, bei einer Pressekonferenz bekannt. "Wir werden die jeweiligen Bestimmungen unseres Rechts unter die Lupe nehmen und öffentlich eine Diskussion im Ministerkabinett, aber auch mit unseren Kollegen in Russland führen, um unsere weiteren Handlungen zu bestimmen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

PENNY DEL Viertelfinale 4. Runde: München gibt mehr "Gas" und gleicht in der Serie aus, Straubings "sehr gutes Gefühl" nach 3:1-Erfolg in Wolfsburg

Titelfavorit München ist zurück: 3:1 siegt der EHC Red Bull in Bremerhaven, gleicht zum 2:2 in der Viertelfinal-Serie gegen die Pinguins aus. "Das Rezept ist in den Playoffs einfach: Gas geben! Hart arbeiten, es schenkt sich keiner was. Bremerhaven hat´s die ersten beiden Spiele gemacht, jetzt haben wír´s besser gemacht. So geht´s weiter", analysierte Yasin Ehliz den Erfolg mit Blick auf den Freitag. Dann hat München wieder Heimrecht. Bremerhavens Trainer Thomas Popiesch hatte Münchens Vorteile im Powerplay ausgemacht. Weiter lesen …

"Ist das eine Demokratie oder eine Diktatur?" – Proteste in Frankreich gehen weiter

Angesichts der anhaltenden Proteste gegen die Rentenreform der Macron-Regierung wurden seit Donnerstag, 16. März 2023, in Frankreich fast eintausend Demonstranten festgenommen. Nach Angaben des französischen Innenministers, Gérald Darmanin, hat die Zahl der in den letzten fünf Tagen festgenommenen Demonstranten mittlerweile die Zahl 850 überschritten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Karlatan im Mainstream – Von der Gegenöffentlichkeit in die „amtierenden“ Medien

Der folgende Standpunkt wurde von der Hintergrund-Redaktion von apolut geschrieben: "Eine Hintergrund-Recherche findet ihren Weg in den Mainstream. Die umfangreiche Darstellung der Vergangenheit von Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde Grundlage für einen Artikel in der Welt am Sonntag. Denn Lauterbachs wissenschaftliche Laufbahn enthält viele Ungereimtheiten, die unser Autor Thomas Kubo in der Serie „Der Karlatan“ aufgearbeitet hat. Auf unsere Serie haben Mainstream-Medien nicht reagiert, auf die Recherchen der Welt schon. Die Medienrundschau vom 17. März 2023 mit einem Lehrstück zum Thema Mainstream und Gegenöffentlichkeit." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Freunde mit Abhängigkeiten - Kommentar zum Treffen von Xi Jinping und Wladimir Putin

Die gute Nachricht vorweg: China wird, zumindest offiziell, Russland keine Waffen für den Krieg in der Ukraine liefern, wie es einige Beobachter vor dem Treffen von Xi Jinping und Wladimir Putin in Moskau befürchtet hatten. Für den Frieden eingesetzt habe Peking sich aber auch nicht, kritisieren westliche Politiker*innen und werfen Xi vor, seinen Einfluss auf Russlands Präsidenten nicht genutzt zu haben. Weiter lesen …

Gedanken eines „Klimaleugners“

Uwe Fischer schrieb den folgenden Kommentar: "Der Begriff „Klima“ ist heutzutage in aller Munde, auf verschiedenste Weise. Die apokalyptischen Vorhersagen, dass die Erde durch die Klimaerwärmung unbewohnbar wird, bringen zunehmend Fanatismus und Extremismus hervor, es wird „geklebt“. Wer diesem Narrativ des sogenannten menschengemachten Klimawandels nicht vollumfänglich frönt, wird vom linksgrünen Mainstream auch gerne mal als Klimaleugner verachtet. Dieser Spezies fühle ich mich aufgrund meiner Meinung durchaus zugehörig. Ich habe den Begriff „Klimaleugner“ in Anführungszeichen gesetzt. Warum?" Weiter lesen …

Die Kaltschnäuzigen

Susan Bonath schrieb den folgenden Kommentar: "Die Sozialbehörden lassen Bedürftige auf den hohen Heizkosten sitzen. Keiner solle frieren: Mit diesem Versprechen sicherte die Bundesregierung Bedürftigen die Übernahme ihrer gestiegenen Heizkostenabschläge mittels Bürgergeld und Sozialhilfe zu. Manch ein Jobcenter sieht das anders und kürzt den Menschen munter die Hilfen. Die mit kommunaler Sparvorgabe erzeugte Existenznot sollen private Tafeln ausgleichen. Doch die sind selbst am Limit." Weiter lesen …

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LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen