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29. März 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Selenskij beschwert sich über ein defektes westliches Luftabwehrsystem und will mindestens 20 Patriot-Batterien

Der ukrainische Präsident, Wladimir Selenskij, hat in einem an diesem Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Agentur Associated Press (AP) erklärt, dass ein europäisches Land der Ukraine ein defektes Luftabwehrsystem geliefert habe. Das ukrainische Militär habe es immer wieder umtauschen müssen. Der Politiker wollte das Land indes nicht beim Namen nennen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sekretär des russischen Sicherheitsrats: Werden alle Ziele der Sonderoperation erreichen

Russland wird alle Ziele seiner militärischen Operation in der Ukraine unbedingt erreichen, erklärte der Sekretär des russischen Sicherheitsrats Nikolai Patruschew. Während des Treffens mit seinen Amtskollegen aus den Ländern der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Neu-Delhi sagte er nach Angaben des Pressedienstes seiner Behörde: "Trotz steigender Militärhilfe an die Ukraine durch die USA und andere westliche Staaten werden alle erklärten Ziele der Militäroperation unbedingt erreicht." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (29.03.2023)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 19, 37, 40, 43, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6111434. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 372082 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Heftiger Widerstand gegen Asylantenheim in Zittau-Hirschfelde

Dass die Masseneinwanderung von Fremden zwangsläufig zu einer Verdrängung von Einheimischen führen muss, liegt auf der Hand, auch wenn die Systemmedien dies als Verschwörungstheorie bezeichnen. In Sachsen erkennen mittlerweile wohl die meisten Einheimischen, dass auch diese Verschwörungstheorie wahr werden könnte. Denn der Freistaat wird derzeit mit vermeintlichen Flüchtlingen regelrecht geflutet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

System-Feindbilder: Damals ein DDR-Bausoldat, heute ein Ungeimpfter?

„Wir brauchen einen neuen 17. Juni“, ist sich Angelika Barbe sicher. An diesem Tag im Jahre 1953 hatten Arbeiter gegen das SED-Regime aufbegehrt. Und mittlerweile unterscheiden sich die Herrschenden in Deutschland nicht mehr von ihren Vorgängern in der DDR. Barbe gehörte 1989 zu den Gründern der Sozialdemokratischen Partei der DDR und saß nach 1990 im SPD-Bundesvorstand. Heute sagt sie: "Mit dem Machtantritt Angela Merkels wurde eine Diktatur etabliert, die mit Gleichschaltung, Propaganda und Rechtsbrüchen ihre Macht zementieren will." Weiter lesen …

Blaupause China: Wann kommt der totale Überwachungsstaat auch bei uns?

Im historischen Rückblick auf die Corona-Plandemie dürfte China mit Sicherheit einmal eine zentrale Rolle spielen: Nicht nur wegen des Ursprungs des Corona-Virus im ominösen Wuhan-Labor, sondern auch wegen seiner unmenschlichen und brutalen Corona-Zwangsmaßnahmen, die auch Politikern hierzulande als Vorbild dienten. Doch ist das wirklich Vergangenheit – oder dient das kommunistisch regierte „Reich der Mitte“ den Globalisten weiterhin als Blaupause für ihre Pläne? Weiter lesen …

Russische Streitkräfte eliminieren vier Sabotagegruppen und zwei Selbstfahrlafetten am Frontabschnitt Kupjansk

Am Frontabschnitt Kupjansk im Gebiet Charkow hat das ukrainische Militär unter anderem vier Sabotagegruppen und zwei Selbstfahrlafetten verloren. Dies geht aus einer vom russischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Meldung des Pressesprechers der russischen Gruppierung West Sergei Sybinski hervor. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Krings will zügige Nachbesserung von Kinderehe-Verbot

Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Nachbesserungen zum Verbot von Kinderehen zügig zu liefern. "Mit seinem heute veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht das Verbot von Kinderehen vollkommen zurecht im Grundsatz bestätigt", sagte Krings. Weiter lesen …

Prigoschin: Schlacht um Bachmut löst die ukrainische Armee praktisch auf

Jewgeni Prigoschin, der Gründer der privaten Militärgruppe Wagner, hat erklärt: Die Schlacht um Bachmut (Artjomowsk) habe die ukrainische Armee nahezu vernichtet, aber auch die Kämpfer der Wagner-Gruppe "ganz schön mitgenommen". Der Pressedienst des Unternehmens zitiert Prigoschins Äußerungen auf seinem Telegram-Kanal wie folgt: "Die Schlacht um Bachmut hat bereits heute die ukrainische Armee praktisch vernichtet, und leider auch die Gruppe Wagner durchlöchert." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lars Winkelsdorf: „Wir haben etwa 30 bis 40 Millionen illegale Waffen in Deutschland“

Die Berliner Ampel-Regierung, insbesondere Innenministerin Nancy Faeser, nahm einige tödliche Überfälle mit Schusswaffen zum Anlass, auf eine Verschärfung des Waffenrechts hinzuwirken. Und zwar ungeachtet dessen, dass so manche Taten entweder mit illegal erworbenen Waffen verübt wurden oder auf Behördenversagen zurückzuführen sind. Es ist daher naheliegend, dass die schleichende Entwaffnung rechtschaffener Bürger nicht zu einem Rückgang bewaffneter Taten führen kann. Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat auf seinem täglichen Briefing die aktuellen Entwicklungen bei der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine bekannt gegeben. Wie der Ministeriumssprecher, Generalleutnant Igor Konaschenkow, sagte, seien am Frontabschnitt Kupjansk in den letzten 24 Stunden mehr als 35 ukrainische Soldaten getötet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einigung Ampel-Koalition: Klima über alles – echte Probleme bleiben ungelöst

Nach dreitägigen Verhandlungen im Zustand der nervlichen Anspannung, Übermüdung und Konfusion, die zwischenzeitlich unterbrochen werden mussten, verkündeten die Spitzen der Ampel-Koalition gestern die Beilegung ihrer internen Streitigkeiten. Wer sich der Hoffnung hingab, die Beschlüsse würden eine Rückkehr zur Realität und damit eine Abkehr von grünen Wahnvorstellungen einleiten, sieht sich einmal mehr getäuscht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Habeck sieht keine grüne Niederlage beim Koalitionsausschuss

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wehrt sich gegen die Deutung der Koalitionsbeschlüsse als Niederlage seiner Partei. Die Behauptung, er habe bei der Überarbeitung seiner Heizungspläne im Koalitionsausschuss eine Niederlage erlitten, sei schlichtweg "falsch" und "an der Sache vorbei", sagte Habeck dem TV-Sender "Welt". "Ich weiß nicht, wo die Meldung herkommt, die ist falsch." Weiter lesen …

AfD: Migrationszahlen explodieren: 85 % mehr Asylanträge!

Während die Massenmedien größtenteils schweigen, setzt sich eine gigantische Migrationswelle nach Deutschland in Marsch: Im Januar und Februar 2023 stieg die Zahl der Asyl-Anträge in Deutschland gegenüber dem Vorjahreszeitraum um rund 85 Prozent! 54.333 Personen stellten allein in diesen zwei Monaten einen Antrag. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

AfD: EU will Bargeldzahlungen weiter einschränken: Finger weg von unseren Portemonnaies!

Ruinöse Sanierungsvorschriften für Eigenheimbesitzer, planwirtschaftliche Vorgaben für die Bauern, Insekten in Lebensmitteln: Egal was von der EU kommt – man kann mittlerweile fest davon ausgehen, dass es nichts Gutes für die Bürger heißt. Jetzt will die Europäische Union auch an unser Bargeld ran: Laut einem Parlamentsbeschluss soll in Zukunft eine Obergrenze für Bargeldgeschäfte festgelegt werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Diesel inzwischen acht Cent billiger als Super E10 Preisdifferenz deutlich vergrößert Benzin gegenüber der Vorwoche 3,4 Cent teurer Diesel leicht verbilligt

Die Preisdifferenz zwischen Super E10 und Diesel hat sich binnen Wochenfrist verdoppelt und beträgt mittlerweile acht Cent. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,769 Euro und damit 3,4 Cent mehr als in der Vorwoche. Diesel ist um 0,6 Cent billiger und kostet aktuell 1,689 Euro je Liter. Weiter lesen …

Hamburgs Polizei räumt ein: Wenige Kontrollen bei Waffenbesitzern

Nach dem Amoklauf in einer Gemeinde der Zeugen Jehovas mit acht Toten räumt die Hamburger Polizei ein, dass die Kontrollen von Waffenbesitzern vor der Tat deutlich nachgelassen hatten. Wie die Polizei auf Anfrage der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung ZEIT:Hamburg sagt, fanden im Jahr 2022 nur 216 angekündigte und unangekündigte Besuche bei Waffenbesitzern statt - im Jahr 2020 hatte es noch 665 Kontrollen gegeben, also drei Mal so viele. Im Jahr 2021 sei die Zahl der Besuche bei Waffenbesitzern nicht erfasst worden. In Hamburg verfügten zuletzt 8145 Menschen legal über insgesamt rund 37.830 Pistolen, Gewehre und andere Schusswaffen. Weiter lesen …

Dr. Limmer: Vertreibung der Automobilbranche aus Deutschland: EU beschließt Aus für den Verbrennungsmotor

Die EU hat nun endgültig das Aus für den Verbrennungsmotor ab dem Jahre 2035 beschlossen. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Nun ist das lächerliche Schauspiel um die angeblich emissionslose Mobilität beendet. Das endgültige Aus des Verbrennungsmotors ab 2035 für Neuwagen ist beschlossen und die Automobilbranche damit erfolgreich aus Deutschland vertrieben und mit ihr Hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland und Millionen in der EU." Weiter lesen …

Krings: Rechtsbereinigung kein Thema für Buschmann

Bis Mitte März wurde auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) noch damit geworben, dass "Rechtsbereinigung ... eine Daueraufgabe der Bundesregierung" sei. Doch ein koordiniertes Rechtsbereinigungsgesetz werde es nicht geben, teilte das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Frage der CDU/CSU-Fraktion mit. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Faire Ostern? Wie fair Zertifikate auf Schokoladenverpackungen wirklich sind

Ostern ohne Schokolade? Undenkbar! Doch unter welchen Umständen werden die Leckereien eigentlich produziert? Das ist gar nicht immer unbedingt transparent, und während heute auch die größten Schokoladenhersteller sich mit Zertifikaten auf ihren Verpackungen rühmen, die ein faires Produkt versprechen, ist nicht alles Gold was glänzt. Denn Greenwashing ist auch in der Schokoladenindustrie ein großes Problem. Für Verbraucher ist es fast unmöglich, zu erkennen, welche Zertifikate wirklich ein faires Produkt garantieren. Weiter lesen …

Aktiv in den Frühling

Das Jahr 2023 ist zwar noch nicht alt – dennoch kommen bereits die ersten Märzenbecher in den Garten und die ersten Frühlingsgefühle auf. Jetzt, wo die Tage wieder länger und wärmer werden, öffnen sich gleich viele neue Möglichkeiten, welche im frostigen Winter nicht gegeben waren. Dabei gibt es gewisse Tätigkeiten, welche man durchführen sollte, damit man richtig frisch in den Frühling – und folgend den Sommer – starten kann. Weiter lesen …

Kramer: Polizeiliche Kriminalstatistik 2022: Immer mehr tatverdächtige Kinder

Zu der aktuellen Kriminalstatistik 2022, die mittlerweile komplett öffentlich abrufbar ist, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommerny, Nikolaus Kramer: „In den Jahren 2010 bis 2020 lag der Anteil der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren stabil zwischen 4 und 4,2 Prozent. Im Jahr 2021 ist der Anteil auf 4,8 Prozent gestiegen, in der gestern vorgestellten Statistik des Jahres 2022 dann sogar auf 5,9 Prozent." Weiter lesen …

Thorsten Schulte: Bestseller-Autor gibt Einblick in Netzwerk der Mächtigen

Thorsten Schulte veröffentlichte bereits zahlreiche Publikationen über die herrschende Politik und die sie beeinflussenden Hintergrundmächte. Als gelernter Bankkaufmann, der dann zum Investmentbanker und Unternehmensberater aufstieg, hat er auch einen gewissen Einblick in die Abläufe der globalen Oligarchie. Am 11. April wird er gemeinsam mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet auftreten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Trotz großer Inflationssorge: Junge Menschen sind optimistischer als ältere

Die derzeitige hohe Inflation ist für fast alle Menschen in Deutschland spürbar und auch ein Dauerthema in Medien und Politik. Aber wie steht es um das Wissen rund um die Inflation? Eine Mehrheit schätzt das eigene Wissen als solide ein, ist aber zunehmend genervt von der Debatte. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Finanzberatungsunternehmens Swiss Life Select, bei der im Januar 2023 mehr als 3.000 Menschen durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov repräsentativ befragt wurden. Weiter lesen …

SPD will neue Bundesstiftung für Missbrauchsbetroffene

Der Religionsbeauftragte der SPD im Bundestag, Lars Castellucci, will eine neue Bundesstiftung für Opfer sexualisierter Gewalt. In einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt" nennt der SPD-Politiker eine derartige Stiftung "ein kraftvolles Zeichen" der Aufarbeitung. "Ihre Mittel sollten von betroffenen Organisationen und dem Staat kommen, die Kirchen täten gut daran, sich in einer solchen Stiftung finanziell zu engagieren." Weiter lesen …

EZB-Chefvolkswirt bezeichnet Finanzmarktturbulenzen als "non-event"

Nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Europäischen Zentralbank, Philip Lane, könnten die jüngsten Turbulenzen am Finanzmarkt den Charakter eines "non-events" haben. Letztlich seien "nur bestimmte Arten von Banken mit sehr spezifischen Problemen" betroffen gewesen, sagte der Ire der Wochenzeitung "Die Zeit". "Wir sehen das nicht als ein generelles Problem im Bankensystem." Weiter lesen …

Claudia Kemfert (DIW): Scholz zeigt sich als Klimakatastrophen-Kanzler

Die Ökonomin und Energie-Expertin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Claudia Kemfert, hat die Beschlüsse des Koalitionsausschusses scharf kritisiert, Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete sie als "Klimakatastrophen-Kanzler". Bei phoenix sagte Kemfert: "Es ist wirklich keine Fortschrittskoalition, die wir hier sehen, sondern eher eine Stillstands-Koalition. An den Ergebnissen kann man ablesen, dass wir hier keinen Klimakanzler haben, sondern eher einen Greenwashing-Kanzler, oder sogar noch härter einen Klimakatastrophen-Kanzler." Man könne hier nicht von einem "Klima-Wumms" sprechen. "Ich würde es eher als Wümmschen bezeichnen, wenn überhaupt", so Kemfert. Weiter lesen …

Selbstmedikationsmarkt in Deutschland befindet sich wieder auf Vor-Corona-Niveau

Die "OTC-Daten 2023" des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) zeigen: Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie erholt sich der Markt für Arzneimittel der Selbstmedikation (OTC) wieder. Er befindet sich auf einem Vor-Corona-Niveau. Obwohl der Einfluss der Corona-Pandemie auf den Selbstmedikationsmarkt nachgelassen hat, sind OTC-Hersteller parallel von steigenden Produktionskosten am Gesamtmarkt betroffen. Diese und weitere Erkenntnisse gehen aus der neuen Ausgabe "OTC-Daten 2023" des BPI hervor. Weiter lesen …

Zum Tode des Biologen Clemens Arvay – die Öko-Psycho-Somatik wird weiterleben!

Wir sind zu tiefst bestürzt und trauern um unseren Mitstreiter im Kampf um eine neue Gesundheitskultur. Ruhe in Frieden, Clemens Arvay! Persönliches Statement von Prof. Jörg Spitz: "In den Medien finden sich zunehmend Meldungen über den Freitod von Clemens Arvay. Da ich Clemens im Rahmen meiner Arbeit für die Akademie bereits vor etlichen Jahren kennenlernen durfte, erlaube ich mir an dieser Stelle einige Anmerkungen. Weiter lesen …

Globalisten-Torschlusspanik: Läuft den Hintergrundmächten die Zeit davon?

Das große Transformationsprojekt der Globalisten ist ins Stocken geraten: Der Corona-Schwindel ist endgültig zusammengebrochen, und immer mehr Menschen erkennen die wahren Motive hinter der vermeintlichen Pandemie – weshalb der Volkszorn wächst, was wiederum Rückzugsgefechte der Verantwortlichen in Politik, Medien und Wissenschaft zur Folge hatte. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Minijobs wichtig für Sozialversicherung und Arbeitsmarkt

Am 1. April 2003 ging die Minijob-Zentrale an den Start. Sie ist die zuständige Einzugsstelle für das Beitrags- und Meldeverfahren zur Sozialversicherung für alle Minijobs in Deutschland. Die Minijob-Zentrale erledigt das Beitrags- und Meldeverfahren für Minijobberinnen und Minijobber bundesweit unter dem Dach der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS). An den Standorten in Cottbus und Essen sind für die Minijob-Zentrale insgesamt 1.600 Beschäftigte tätig. Weiter lesen …

EZB-Chefvolkswirt Philip Lane: Rückgang der Inflation in Sicht

Die Europäische Zentralbank (EZB) erwarte einen "raschen Rückgang der Inflation", sagt deren Chefvolkswirt Philip Lane in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Man befinde sich derzeit wahrscheinlich "in der intensivsten Phase der Inflation", vermutet Lane. "Die Lebensmittelpreise sind immer noch sehr hoch, und das ist, was die Menschen sehen, wenn sie in den Supermarkt gehen." Aber wenn man sich die früheren Stufen der Produktion anschaue, die Preise der Bauern, die Preise für Lebensmittelzutaten, stelle man fest: "Da hat eine Trendwende eingesetzt." Auch die Energiepreise seien gesunken, und es gäbe weniger Engpässe in den Lieferketten. Wenn man weiter in die Zukunft blicke, so Lane, "sieht man eine Verbesserung, die im Frühjahr und Sommer allmählich eintritt, im Herbst aber ziemlich stark". Nach den jüngsten Prognosen der EZB soll die Inflation von 10 Prozent Ende 2022 auf 2,8 Prozent Ende dieses Jahres zurückgehen. Weiter lesen …

AfD-Einzelfallticker macht wahres Ausmaß von Migrantenkriminalität sichtbar

Ob "Angriff auf Helfer: Jugendliche attackieren 33-Jährigen", "Mann (33) hilft Frau und wird selbst zum Opfer" oder "Flüchtling soll 11-jährigen Jungen in Kinder- und Jugendeinrichtung vergewaltigt haben" - hinter solchen oder ähnlichen Überschriften zahlloser Meldungen auf dem steht die Verrohung der Gesellschaft. Mitverantwortlich sind Migranten aus aller Herren Länder. Mit dem Einzelfallticker will die AfD zeigen, dass das wahre Ausmaß der Zunahme von Gewaltdelikten durch Migranten erst mit einem Blick auf den Einzelfallticker sichtbar wird. Weiter lesen …

Beim Klimaschutz im Verkehr nicht nachlassen: ADAC begrüßt die Einigung der Koalitionsparteien und sieht Chancen für mehr Tempo und mehr Flexibilität

Der ADAC zeigt sich erleichtert darüber, dass es den Koalitionsparteien nach langem Ringen gelungen ist, eine Einigung in wesentlichen Streitfragen der Infrastruktur- und Klimapolitik zu erzielen. ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand: "Die lange Diskussion zwischen den Regierungsparteien zeigt, dass es angesichts der klima- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen keine einfachen Lösungen gibt. Trotz des Übergangs zu einer sektorübergreifenden Betrachtung der Fortschritte bei der CO2-Minderung geht von den Beschlüssen das klare Signal aus, dass die Koalition die Handlungsoptionen von Verbrauchern und Wirtschaft beim Klimaschutz im Verkehr verbessern und Maßnahmen umsetzen will, die gesellschaftliche Akzeptanz finden." Weiter lesen …

Corona-Testbetrug: So leicht machte es der Staat Kriminellen

Die Corona-Plandemie sorgte für Goldgräberstimmung bei Trickbetrügern, Abzockern und Krisengewinnlern. Vor allem die Durchführung von Schnelltests erwies sich als Gelegenheit für beispiellosen Betrug zu Lasten der Allgemeinheit. Alles, was es brauchte, um sich von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit Billigung der Behörden praktisch jeden beliebigen Betrag überweisen zu lassen, waren eine E-Mail-Adresse und ein Konzept für das angeblich geplante Schnelltestcenter. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Pläne zu Ausbildungsgarantie und Qualifizierungsgeld ignorieren Bedarf - Brossardt: "Brauchen stattdessen flexiblere und effizientere Weiterbildungsförderung"

Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kritisiert die Pläne zu Ausbildungsgarantie und Qualifizierungsgeld, die heute im Rahmen des neuen Weiterbildungsgesetzes im Bundeskabinett diskutiert werden. Die Instrumente seien nicht zweckdienlich für die Fach- und Arbeitskräftesicherung im Freistaat. vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt macht klar: "Die Maßnahmen zu Qualifizierungsgeld und zur Ausbildungsgarantie gehen am betrieblichen Bedarf vorbei und ignorieren die Lage am Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Wir haben in Bayern momentan mit 3,6 Prozent die bundesweit niedrigste Arbeitslosenquote. Jedem gemeldeten Jugendlichen stehen 1,9 offene Ausbildungsplätze gegenüber. Unsere Unternehmen suchen dringend Fach- und Arbeitskräfte. Das Weiterbildungsgesetz bietet hier keine Lösungsansätze." Weiter lesen …

Studie: Geplante Heizungsvorgaben reichen nicht für klimaneutralen Gebäudebestand bis 2045

Der Gebäudesektor ist in Deutschland einer der größten Verursacher klimaschädlicher Emissionen. Nur mit der Elektrifizierung des Wärmesektors sind die Pläne der Bundesregierung, Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, überhaupt möglich. Die im Koalitionsausschuss beschlossenen Eckpunkte für das neue Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reichen nicht aus, um den Gebäudebestand zu dekarbonisieren. Weiter lesen …

Karlsruhe: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen verfassungswidrig

Das im Jahr 2017 neu gestaltete Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor. Demnach ist der Gesetzgeber zwar grundsätzlich befugt, die inländische Wirksamkeit im Ausland wirksam geschlossener Ehen von einem Mindestalter der Beteiligten abhängig zu machen - allerdings bedarf es dann Regelungen über die Folgen der Unwirksamkeit. Weiter lesen …

Angriff auf Tokmak könnte der Ukraine den Weg zur Krim öffnen – Militärkorrespondent

Ukrainische Truppen könnten bei Tokmak im Gebiet Saporoschje zuschlagen, um Melitopol und Berdjansk zu stürmen, von wo aus sich der Weg zur Krim öffnet. Weitere Angriffe der ukrainischen Streitkräfte könnten Artjomowsk und die Linie Swatowo-Kremennaja sein. Dies meldet der Militärkorrespondent der Agentur RIA Nowosti Andrei Koz im Gespräch mit der Nachrichtenagentur URA.ru. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Elterngeld 2022: Väteranteil steigt weiter auf 26,1 % Frauen beziehen mit durchschnittlich 14,6 Monaten nach wie vor wesentlich länger Elterngeld als Väter mit 3,6 Monaten

Knapp 1,4 Millionen Frauen und 482 000 Männer in Deutschland haben im Jahr 2022 Elterngeld erhalten. Mit insgesamt gut 1,8 Millionen Bezieherinnen und Beziehern waren dies rund 22 700 Personen oder 1,2 % weniger als im Jahr 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die Zahl der Männer mit Elterngeldbezug im Vorjahresvergleich um 10 000 oder 2,1 % erhöht. Dagegen ging die Zahl der leistungsbeziehenden Frauen um 32 800 oder 2,3 % zurück. Dadurch stieg der Anteil der männlichen Bezieher an allen Elterngeldbezügen (Väteranteil) im Jahr 2022 auf 26,1 % (2021: 25,3 %). Der kontinuierliche Anstieg des Väteranteils hat sich damit fortgesetzt. Im Jahr 2015 hatte er noch bei 20,9 % gelegen. Weiter lesen …

Gfk: Konsumklima setzt Erholung mit nachlassender Dynamik fort

Das Konsumklima setzt seine Erholung fort und legt zum sechsten Mal in Folge zu. Allerdings verringert sich die Dynamik gegenüber den vorherigen Monaten spürbar, teilte das Marktforschungsinstitut GfK in seiner Konsumklimastudie am Mittwoch mit. Der entsprechende Indikator steigt im März um drei Zähler auf -24,3 Punkte. Dies ist der beste Wert seit zehn Monaten: Im Mai 2022 lag er bei -23,7 Punkten. Der erneute Anstieg des Konsumklimas ist in erster Linie auf die positive Entwicklung der Einkommensaussichten zurückzuführen. Trotz des positiven Trends bleibt das Niveau der Einkommenserwartung ausgesprochen niedrig. Weiter lesen …

Wirtschaftssachverständige Ulrike Malmendier im stern: Es reicht nicht, "einfach die klassische Industrie in der herkömmlichen Konstellation und Produktionsweise zu bewahren"

Ulrike Malmendier, Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft der Bundesregierung, fordert mehr mutiges Engagement für die Zukunftsfähigkeit des Landes: Deutschland befinde sich "in einem Moment, den wir nutzen könnten, um mal etwas zu wagen und anders zu machen als bisher, und nicht einfach die klassische Industrie in der herkömmlichen Konstellation und Produktionsweise zu bewahren", sagte Malmendier dem stern. Mein Wunsch wäre, dass wir uns zukunftsorientierte Felder suchen und da gezielt investieren." Die Ökonomieprofessorin an der kalifornischen Elite-Universität Berkeley fügte hinzu: "Ich sehe aber noch nicht, dass dieser Pfad wirklich eingeschlagen wurde." Weiter lesen …

Öffentliche Schulden steigen Ende 2022 auf neuen Höchststand von rund 2,37 Billionen Euro Schulden des Öffentlichen Gesamthaushalts um 2,0 % höher als zum Jahresende 2021

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2022 mit 2 367,3 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2021 um 2,0 % oder 46,1 Milliarden Euro und erreichte damit einen neuen Höchststand. Gegenüber dem Ende des 3. Quartals 2022 nahm die Verschuldung um 1,8 % oder 41,9 Milliarden Euro zu. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug 28 155 Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland. Weiter lesen …

Unternehmen wollen wieder mehr Personal einstellen

Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland hat wieder etwas zugelegt. Das sogenannte "Beschäftigungsbarometer" des Münchner Info-Instituts stieg im März auf 99,9 Punkte, nach 99,4 Punkten im Februar, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. "Der Arbeitsmarkt zeigt sich sehr robust", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

MIT warnt vor Steuererhöhungen in den Kommunen

Die Chefin der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, warnt mit Blick auf hohe Tarifforderungen vor einer Lohn-Preis-Spirale und Steuererhöhungen in den Kommunen. "Ich befürchte, dass Deutschland bei überzogenen Tarifabschlüssen in eine Lohn-Preis-Spirale gerät", sagte die CDU-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gemeindebund begrüßt Verkehrsbeschlüsse im Koalitionsausschuss

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Beschlüsse der Ampel-Koalition zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur begrüßt. "Der Koalitionsausschuss hat offenbar seinen Streit um den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf der einen Seite und Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor auf der anderen Seite beigelegt", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Handwerk verlangt Vereinfachung von Fachkräfte-Einwanderung

Unmittelbar vor der Befassung des Bundeskabinetts mit dem neuen Gesetz zur Fachkräfte-Einwanderung hat das deutsche Handwerk die Bundesregierung aufgefordert, die dazugehörigen Verwaltungsverfahren tatsächlich radikal zu vereinfachen. "Das beste Gesetz nützt nichts ohne einen guten Vollzug", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bankenverband sieht Nullwachstum im laufenden Jahr

Laut einer gemeinsamen Konjunkturprognose des Bundesverbands Deutscher Banken (BdB) soll Deutschlands Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nicht oder nur geringfügig größer sein als 2022. "Wir, die im Bankenverband zusammengeschlossenen Chefökonomen haben intensiv über das Beben der letzten Wochen diskutiert, haben aber letztlich unsere Prognosen nicht revidiert", sagte Berenberg-Chefökonom Holger Schmieding der "Welt". Weiter lesen …

Arbeiterwohlfahrt kritisiert Lindner im Kindergrundsicherung-Streit

Angesichts der Diskussionen um die Finanzierung der geplanten Kindergrundsicherung hat die Arbeiterwohlfahrt (Awo) scharfe Kritik am Verhalten von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geübt. "Aus Sicht der Awo ist es ein Skandal, dass die Umsetzung der Kindergrundsicherung vom Bundesfinanzminister derart hinausgezögert wird", sagte der Präsident des Awo-Bundesverbandes, Michael Groß, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Städtebund mahnt schnellere Verfahren für Fachkräfte-Gewinnung an

Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sind nach Auffassung der Kommunen in Deutschland die Aktivierung inländischer Arbeitskräfte und schnellere, digitalisierte Visa-Verfahren für Bewerber aus Drittstaaten nötig. "Wichtig ist vor allem, die Verfahren für ausländische Fachkräfte zu beschleunigen und zu digitalisieren", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Union will neue "Rückführungsoffensive"

Die Union will die Bundesregierung dazu aufrufen, Abschiebehürden zu beseitigen und die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber stärker durchzusetzen. Die im Koalitionsvertrag der Ampel angekündigte Rückführungsoffensive müsse "umgehend auf den Weg" gebracht werden, heißt es in einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der am Mittwoch im Bundestag beraten werden soll und über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Koalitionsausschuss einigt sich auf Maßnahmenpaket

Die Spitzen der Regierungsparteien haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Nach Angaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben die am Sonntagabend begonnenen Verhandlungen am Dienstag um 19:19 Uhr geendet. Das noch von der Großen Koalition verabschiedete Klimaschutzgesetz wollen die Ampel-Partner überarbeiten. Weiter lesen …

Lambrecht mit Zapfenstreich verabschiedet

Die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist am Dienstagabend mit militärischen Ehren verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich spielte das Stabsmusikskorps nach ihrem Wunsch den "Hessischen Fahnenmarsch" (1732), "Niemals geht man so ganz" von Trude Herr und den "Marsch des Hessischen Kreisregiments und des Regiments `Landgraf`". Weiter lesen …

Köln: Razzia bei Friedensaktivisten wegen "Unterstützung der russischen Armee"

Am Montagmorgen durchsuchte die Polizei die Wohnung der Friedenaktivistin Elena Kolbasnikova und ihres Ehemannes Max Schlund. Den beiden wird vorgeworfen, "militärische Sachgüter" an die russische Armee geliefert zu haben. Im Gespräch mit RT DE berichtet Kolbasnikova über den Ablauf der Razzia. Dies berichtet Felicitas Rabe im Gespräch mit Elena Kolbasnikova auf RT DE. Weiter lesen …

Kommt eine Bereinigung an den Aktien- und Immobilienmärkten?

Christian Kreiß schrieb den folgenden Kommentar: "Angesichts der derzeitigen Aktien- und Bankenturbulenzen kann man die Frage stellen, ob außer den Bondmärkten auch die Aktien- und Immobilienmärkte überbewertet sind und daher eine Bereinigung an den Kapitalmärkten ansteht. Der Fokus wird auf Entwicklungen in den USA gelegt, da dort die größten, weltweit tonangebenden Kapitalmärkte existieren. Der US-Aktienmarkt: Es soll im Folgenden auf den S&P 500 eingegangen werden, den wohl weltweit wichtigsten Aktienindex. Allein die beiden im S&P 500 gelisteten Unternehmen apple (2.457 Milliarden US-Dollar) oder Microsoft (2.043 Milliarden Dollar) (1) kosteten Mitte März jeweils mehr als alle 40 DAX-Unternehmen zusammen (gemeinsame Marktkapitalisierung von etwa 1.500 Milliarden Euro).(2) Weiter lesen …

Offener Brief 
in Gedenken an Clemens Arvay: Einer von vielen – einer zu viel.
 Juden gegen mediale Hetze

Dieser Brief wurde von Juden verfasst, die sich international vereint haben. Der Brief richtet sich an Politik und Medien, aber auch – und vor allem – an unsere Mitmenschen, die tatenlos zusehen oder sich in vorauseilendem Gehorsam durch Mittäterschaft verdient machen: "Wir trauern um Clemens Arvay. Was hat diesen sanftmütigen Mann dazu getrieben, seinem Leben im Alter von 42 Jahren ein Ende zu setzen? Was hat einen liebenden Vater dazu gebracht, seinen Sohn zurückzulassen? Immer sachlich und auf eine konfliktfreie Debatte bedacht, der Natur und der Musik verbunden… Wie verzweifelt muss Clemens Arvay gewesen sein, um alles, was er liebte, aufzugeben und keinen Ausweg mehr zu sehen?" Weiter lesen …

Meinungsfreiheit nur noch mit Klage durchsetzbar

Der folgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Was ist aus der Demokratie in der Bundesrepublik geworden? Inzwischen ist gerichtlich in zweiter Instanz am Oberverwaltungsgericht Münster geklärt, dass der Historiker Dr. Daniele Ganser einen Vortrag in der Westfalenhalle Dortmund heute am 27.3.2023 halten darf. Alleine dieser Satz liest sich wie eine Meldung aus Absurdistan. Wieso muss man im besten Deutschland aller Zeiten gerichtlich einklagen, dass man einen öffentlichen Vortrag halten kann? Die Anwort ist einfach: Weil in Deutschland inzwischen antidemokratische Bildungsverweigerer diktieren, was gesagt werden darf und was nicht. Und die Presse unterstützt diese Verfassungsfeinde nach Kräften." Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" zu den Blockaden in der Ampel-Koalition

48 Stunden kreißte der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP. Doch Ergebnisse, also Kompromissvereinbarungen zu den Streitpunkten Kindergrundsicherung und deren Finanzierung, Verkehrswende und Klimaschutz konnte das Gremium auch am Dienstagabend noch nicht vorlegen. Seit vielen Wochen blockiert die FDP die Einführung der Kindergrundsicherung, indem sie postuliert, dafür fehle in Krisen-, Kriegs- und Aufrüstungszeiten das Geld. Weiter treibt der kleinste Koalitionspartner SPD und Grüne auch in Sachen Klimaschutz vor sich her. Bekanntlich konnte sich das Dreierbündnis in seinem Koalitionsvertrag nicht einmal auf ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen einigen, das mit wenig Aufwand erhebliche Einsparungen bei den Treibhausgasen mit sich gebracht hätte, von den positiven Effekten auf die Zahl von Unfällen mit Toten und Schwerverletzten ganz abgesehen. Und so bleibt die von den Grünen mitregierte Bundesrepublik das einzige EU-Land ohne Tempolimit. Weiter lesen …

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