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7. März 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Ungarisches Verteidigungsministerium dementiert Vorwurf der Ausbildung ukrainischer Soldaten

Das ungarische Verteidigungsministerium hat die Äußerungen des slowakischen Verteidigungsministers zurückgewiesen, wonach das Land angeblich ukrainische Soldaten ausbilde. Das Ministerium erklärte, Ungarn bilde lediglich Militärsanitäter aus, während auch verwundete ukrainische Soldaten in dem Land behandelt würden. Dies berichtet das Portal Telex. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russisches Verteidigungsministerium: Über 300 ukrainische Soldaten binnen 24 Stunden getötet

Im Rahmen des täglichen Briefings hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, mitgeteilt, dass innerhalb eines Tages rund 325 ukrainische Militärangehörige getötet worden seien. Im Einzelnen seien im Frontabschnitt Kupjansk ein Panzer, ein polnisches Artilleriegeschütz Krab, eine Panzerhaubitze Akazija und über 30 ukrainische Soldaten außer Gefecht gesetzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NUR Kondensstreifen am Himmel – und die Erde ist eine Scheibe

Paul Schlie betreibt den erfolgreichen Telegram-Kanal «Wetteradler» mit über 100'000 Abonnenten. Selbst auf YouTube besteht ein aktiver Kanal, der gut besucht wird. Das Thema pulsiert und schwankt in der täglichen Diskussion zwischen “Verschwörung, Humbug und Blödsinn” auf der einen Seite, auf der anderen aber das, was man sieht und deuten kann. Dabei gibt es Bild- und Videomaterial, die sehr aussagekräftig sind und Klärungsbedarf haben! Weiter lesen …

90 russische Militärangehörige aus ukrainischer Kriegsgefangenschaft freigelassen

Das russische Verteidigungsministerium hat die Rückkehr von 90 russischen Soldaten aus ukrainischer Gefangenschaft gemeldet: "Am 7. März wurden als Ergebnis des Verhandlungsprozesses 90 russische Soldaten aus dem von Kiew kontrollierten Gebiet zurückgebracht, die sich in Gefangenschaft in Lebensgefahr befunden hatten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finanzminister gegen bundeseigene Flüchtlingsunterkünfte

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Forderungen des Deutschen Städtetags nach bundeseigenen Flüchtlingsunterkünften eine Absage erteilt. "Bei der Unterbringung von Geflüchteten im Asylbewerberleistungsgesetz - das muss man so technisch sagen - da sind die Kommunen und Länder zuständig", sagte Lindner dem TV-Sender "Welt" am Dienstag. Weiter lesen …

Streit um Krankenhausreform zwischen Bund und NRW

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Karl Lauterbach (SPD) zu den Krankenhausplänen in NRW reagiert. "Der Bundesgesundheitsminister muss sich schon entscheiden: Bei den Bund-Länder-Verhandlungen in Berlin hat er versprochen, dass man auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam beschließt", sagte Laumann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lukaschenko beschimpft Selenskij

Weißrusslands Präsident, Alexander Lukaschenko, hat im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Flugplatz Matschulischtschi starke Worte für seinen ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij gefunden. Nach seiner Meinung könne der Anschlag nicht ohne Selenskijs Kenntnis stattgefunden haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin für Geschlechterquote im Bundestag

Vor dem Internationalen Frauentag hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine Geschlechterquote im Bundestag ausgesprochen. "Gäbe es im Bundestag nicht Parteien mit einer Frauenquote, dann hätten wir statt den jetzt immer noch traurigen 35 Prozent noch weniger Frauen im Parlament und es säße vielleicht nur auf jedem fünften Platz eine Frau", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

UNHCR kritisiert britische Asyl-Verschärfung als "Asylverbot"

Das UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, hat sich "zutiefst besorgt" über einen neuen Entwurf der britischen Regierung für ein Asylgesetz gezeigt. "Das Gesetz würde, wenn es verabschiedet wird, auf ein Asylverbot hinauslaufen", so das UNHCR. "Das Recht auf Flüchtlingsschutz im Vereinigten Königreich für diejenigen, die irregulär einreisen, wird abgeschafft, unabhängig davon, wie echt und zwingend ihr Antrag sein mag, und ohne Berücksichtigung ihrer individuellen Umstände." Weiter lesen …

Lindner fordert "integren" und "unabhängigen" 5-G-Ausbau

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner besteht darauf, dass die deutschen Handynetze "absolut integer bleiben". In der Diskussion um Beschränkungen für chinesische 5-G-Infrastruktur-Zulieferer wie Huawei oder ZTE sagte er dem TV-Sender "Welt", man dürfe sich gerade bei kritischer Infrastruktur nicht "abhängig von Komponenten einzelner Hersteller" und "kompromittierbar" machen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär kritisiert eigene Partei

CDU-Generalsekretär Mario Czaja blickt kritisch auf die Entwicklung seiner eigenen Partei, was die Förderung von Frauen in Führungsrollen angeht. "Wenn wir heute über Vorbilder sprechen, dann meinen wir oft Führungspersönlichkeiten. An einem Tag wie dem Weltfrauentag vor allem weibliche Führungspersönlichkeiten", schreibt er in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. "Frauen in Führungspositionen, ja, das ist auch bei uns in der CDU so ein Thema." Weiter lesen …

PKW können künftig totalüberwacht, ferngesteuert und stillgelegt werden

Der US-Autokonzern Ford hat ein Patent auf eine Technik angemeldet, mit der die Dystopie eines zentral ferngesteuerten und dauerüberwachten Individualverkehrs schon bald Wirklichkeit werden könnte: Ab sofort soll es dem Konzern möglich sein, software-gesteuert einzelne Funktionen von Autos abzuschalten oder sie komplett stillzulegen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Auswertung freigekämpfter Dokumente: Beging Pfizer "ein Verbrechen gegen die Menschheit"?

Nachdem die Herausgabe der Pfizer-Dokumente in den USA erstritten wurde, werteten 3.500 Freiwillige die konzerneigenen Unterlagen über die Wirkungen und Nebenwirkungen der Impfungen aus. Das Projekt wurde von der US-Publizistin Naomi Wolf initiiert. Heraus kam, dass sowohl dem US-Pharmakonzern als auch der US-Gesundheitsbehörde FDA die schweren Folgeschäden dieser Impfungen bekannt waren. Dies berichtet Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Pascal Najadi: „WHO und Regierungen tragen Schuld am Impf-Massenmord“

Vom Insider zum Systemgegner: Pascal Najadi war internationaler Banker und Regierungsberater. Sein Vater war ein Freund von Klaus Schwab und Mitbegründer des WEF. Als sich sein Vater mit der Hochfinanz anlegte, wurde er auf offener Straße ermordet. Damit begann das Umdenken. Doch endgültig klar sah er, als er selbst zum Opfer von Pfizer wurde. Jetzt will er die Globalisten-Verschwörung hochgehen lassen, will den nächsten Putsch durch die WHO stoppen: „2023 ist das Jahr der absoluten Wahrheit für die Menschheit!“ Weiter lesen …

NEO: Weltstar zerstört die Kriegspropaganda!

Der Konflikt in der Ukraine ist präsenter denn je: Aktuell meldet sich ein Weltstar zu Wort, der die offizielle Mainstream-These infrage stellt. Wie nicht anders zu erwarten, fällt die Einheitspresse über ihn her. Alle brisanten Details und noch mehr in dieser neuen Sendung von NEO. Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

AfD: Statt Massenzuwanderung: Unsere eigenen Bürger besser ausbilden!

Über diese Probleme wird im Zusammenhang mit der permanenten Fachkräfte-Diskussion nur selten gesprochen: 47.500 Jugendliche haben allein im Jahr 2021 die allgemeinbildenden Schulen ohne Hauptschlussabschluss abgeschlossen. Mit 6,2 Prozent stieg der Anteil sogar noch gegenüber den Vorjahren – diese Zahlen sind das Ergebnis von jahrzehntelangen linken Experimenten in der Bildungspolitik. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Anti-weißer Rassismus in den USA ein Vorbild für Europa?

Seit der Einführung des Kommunismus in Russland herrscht ein Propaganda-Krieg zwischen Ost und West – wobei sich beide Seiten nichts schuldig blieben. Während der Westen der UdSSR und ihren Vasallen die Zerstörung von Wirtschaft und Kultur sowie die Enteignung und Unterdrückung der eigenen Bevölkerung vorhielt, rieb diese wiederum dem Westen die Ausplünderung anderer Länder und angeblichen Rassismus unter die Nase. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Commerzbank separiert China-Geschäft

Die Commerzbank will ihr China-Geschäft so separieren, dass sie es im Notfall abkapseln kann. Die Bank sei in China selbst zwar nicht stark engagiert, beschäftige sich mit diesem Thema aber trotzdem sehr intensiv, sagte Firmenkundenvorstand Michael Kotzbauer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Meiste Abschiebungen nach Georgien und in Balkanstaaten

Die meisten Menschen sind im letzten Jahr von Deutschland in Zielstaaten im Kaukasus und auf dem Balkan abgeschoben worden. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine "Kleine Anfrage" der Linksfraktion hervorgeht, gab es nach Georgien mit 908 Personen die meisten Abschiebungen, dahinter folgten Albanien mit 846, Nordmazedonien mit 807 und Serbien mit 778 Personen. Weiter lesen …

Teaser! Dr. Kay Klapproth – “Können 100 Ärzte lügen?”

Für eine offene Gesellschaft braucht es eine kritische Auseinandersetzung, einen Diskurs. Wissenschaftlichkeit braucht hinterfragendes Denken und keinen von oben diktierten Konsens. Dr. Kay Klapproth ist Immunologe und war bis Mitte 2022 als akademischer Rat an der Medizinischen Fakultät Mannheim, der Universität Heidelberg, tätig. Das aus der Einführung der berufsbezogenen Impfpflicht resultierende Betretungsverbot hatte Dr. Kay Klapproth dazu veranlasst, die Konsequenzen zu ziehen und einen hoch dotierten Job an den sprichwörtlichen Nagel zu hängen. Weiter lesen …

Europäische Union: „Klima-Richtlinie“ könnte Millionen Immobilien wertlos machen!

„Fit für 55“ ist der irreführende Titel der EU-Klima-Richtlinie, um die Europäische Union bis 2050 „klimaneutral“ zu machen. Die einzelnen Mitgliedsstaaten sollen diese möglichst zeitnah in nationales Recht ummünzen. Was vom Politik- und Medienkartell verschwiegen wird: Damit droht allein in Deutschland Eigentümern von rund 3 Millionen Häusern bis spätestens 2033 die faktische Enteignung! Weiter lesen …

Überwachungsstaat: Umfassende Bespitzelung auch über Brandmelder?

Die Bespitzelung der Bürger und die schleichende Aushöhlung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung erfolgen mit immer raffinierteren und hinterlistigeren Methoden. Dazu gehört inzwischen auch die flächendeckende Installierung von per Funk ferngesteuerten Messgeräten, die den Energieverbrauch oder den Brandschutz überwachen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

Mit einem 9-Punkte-Plan will der SSW der Kinderarmut den Kampf erklären. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: "Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales leben 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland in Armut oder sind von Armut bedroht. In Schleswig-Holstein sind demnach rund 100.000 Kindern betroffen. Das ist eine Zahl, die uns wachrütteln sollte und muss!" Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident bestreitet Zusammenhang zwischen Migration und Gewaltdelikten!

Und wieder sorgt ein Spitzenpolitiker mit einer gewagten These zur Migrantengewalt für Kopfschütteln: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein von der CDU will keinen Zusammenhang zwischen der anhaltenden Migration und zunehmenden Gewaltdelikten sehen. „Ich würde das Thema Messerattacken und Sexualdelikte nicht mit dem Thema Zuwanderung und Migration vermischen. Ich glaube, dass es auch gefährlich wäre, einen solchen Zusammenhang herzustellen“, sagte er der Bildzeitung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Klima-Streik: Mit Marx zur Weltrettung

Alle Jahre wieder blasen Greta Thunberg und Luisa Neubauer zum globalen Klimastreik. COMPACT war in Berlin dabei und zeigt: „Grüne Schale, roter Stern“ – so die Überschrift eines Artikels in unserer neuen Spezial-Ausgabe „Klima-Terroristen“ – trifft es genau. 18.000 Menschen versammelten sich am vergangenen Freitag zum sogenannten Klima-Streik in Berlin – bundesweit sollen es rund 220.000 an 200 verschiedenen Orten gewesen sein. Behördliche Schätzungen liegen jedoch weit unter dieser Zahl. Egal, die Massenmedien transportierten die Teilnehmerangaben von Luisa Neubauer & Co. Weiter lesen …

Appinio Umfrage - So pflegen sich die Deutschen

Gesichtsreinigung, Tonic, Lotion, Serum, Creme, Sonnencreme - was wir nicht alles tun für den perfekten Teint und das größte Sinnesorgan unseres Körpers. Die Hautpflege hat in Deutschland in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Menschen legen Wert auf eine gesunde und strahlende Haut und suchen nach Produkten, die ihre Bedürfnisse erfüllen. Wie sieht es jedoch wirklich mit dem Konsumverhalten der Deutschen in Sachen Hautpflege aus? Ist die Beauty-Routine bei jedem in etwa gleich? Und wird bei dem ein oder anderen vielleicht sogar mit Nahrungsergänzungsmitteln nachgeholfen? Weiter lesen …

Razzia bei Vonovia

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat am Dienstag Büros in der Zentrale des Dax-Konzerns Vonovia durchsucht. Es soll um den Verdacht von Korruption bei der Auftragsvergabe an Bau- und Handwerksfirmen gehen, berichten WDR und SZ. Weiter lesen …

Sachsen: Montagsspaziergänger in Bautzen gehen aus vielerlei Gründen auf die Straße

Dem Thema Einwanderung stehen die heimattreuen Sachsen bekanntermaßen kritisch gegenüber: Wie jeden Montag versammelten sich auch gestern über tausend Teilnehmer zu einem Spaziergang durch die sächsische Stadt Bautzen. Menschen unterschiedlichster Gruppierungen demonstrieren hier beharrlich gegen die Politik der Ampelregierung in Berlin. Der Protest mit Rufen wie „Wir sind das Volk“ richtete sich gegen das Versagen der Herrschenden auf allen Gebieten: gegen die enorme Teuerung, die Corona- und Kriegspolitik sowie allgemein das volksvergessene Verhalten der Obrigkeit. AUF1 war mit dabei.. Weiter lesen …

Fachkräftepotenzial für Deutschland heben: Bundesagentur für Arbeit und Hochschulrektorenkonferenz betonen gemeinsame Verantwortung der Bildungsbereiche // BA-Presseinfo Nr. 13

Der aktuell große Mangel an Fachkräften in Deutschland kann nur durch entsprechende politische Maßnahmen und die Zusammenarbeit der Bildungsbereiche wirksam bekämpft werden. Davon zeigten sich die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, und der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Professor Dr. Peter-André Alt, bei ihrem Gespräch am vergangenen Dienstag in Berlin überzeugt. Weiter lesen …

Umfrage zu Auslandsjobs zeigt: Trotz Krisen steht Arbeiten im Ausland hoch im Kurs

Arbeiten im Ausland steht bei Berufstätigen, Arbeitssuchenden und Studierenden trotz aktueller Krisen hoch im Kurs. Das belegt eine Umfrage auf www.auslandsjob.de, dem führenden Fachportal der INITIATIVE auslandszeit mit Schwerpunkt Stellenvermittlung im und ins Ausland. Insgesamt nahmen an der Online-Umfrage 3.083 Personen teil. Die Umfrage lief vom 13.9.2022 bis 30.1.2023. Corona oder der Krieg in der Ukraine spielen kaum eine Rolle für Pläne, einen Job im Ausland anzunehmen, jedoch die Inflation. Weiter lesen …

Knapp die Hälfte von Artjomowsk unter russischer Kontrolle

Fast die Hälfte des Stadtgebiets von Artjomowsk befindet sich unter der Kontrolle russischer Streitkräfte, meldet Jan Gagin, der Berater des amtierenden Oberhaupts der DVR. In einer Sendung des Fernsehkanals Rossija-24 sagte er: "Unsere Artillerie, unsere Technik und unsere Truppen sind schon in der Stadt. Sie kontrollieren faktisch die Hälfte von Artjomowsk." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wildkatzenwälder von morgen - Bundesumweltministerin Steffi Lemke überreicht Förderbescheid für Artenschutzprojekt im Bundesprogramm Biologische Vielfalt

Die Europäische Wildkatze gilt trotz erheblicher Schutzbemühungen als "gefährdet" und ist in Deutschland immer noch selten. Denn der kleine Tiger Deutschlands reagiert sehr sensibel auf die Zerschneidung und Beeinträchtigung seines Lebensraumes in strukturreichen Laub- und Laubmischwäldern. In einem neuen Projekt schafft der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) jetzt in zehn Bundesländern "Wildkatzenwälder von morgen" und erhält dazu heute den Förderbescheid von Bundesumweltministerin Steffi Lemke. Das Bundesumweltministerium (BMUV) fördert das Projekt im Bundesprogramm Biologische Vielfalt mit rund 6,9 Millionen Euro, das Bundesamt für Naturschutz (BfN) begleitet das Projekt fachlich. Weiter lesen …

Gewerkschaften fordern Rückkehr der Vermögensteuer

Gewerkschaftsvertreter fordern eine Wiedereinführung der Vermögensteuer, die seit 1997 infolge eines Verfassungsgerichtsurteils nicht mehr erhoben wird. "Eine Vermögensteuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar - andere Behauptungen sind Unsinn", sagte Yasmin Fahimi, Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im Januar 2023: +1,0 % zum Vormonat Auftragseingang ohne Großaufträge: +2,9 %

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2023 gegenüber Dezember 2022 saison- und kalenderbereinigt um 1,0 % gestiegen. Ohne die Berücksichtigung von Großaufträgen ergab sich ein Zuwachs von 2,9 %. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2022 lag der Auftragseingang kalenderbereinigt 10,9 % niedriger. Weiter lesen …

Weniger als ein Drittel der Führungskräfte in Deutschland waren 2021 Frauen

Ein Indikator für die Gleichberechtigung von Frauen ist der Frauenanteil unter Führungskräften. Im Jahr 2021 lag er in Deutschland bei 29 % - und damit deutlich unter dem Frauenanteil unter allen Erwerbstätigen (47 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) aus Anlass des Weltfrauentags am 8. März mitteilt, unterscheidet sich der Anteil der weiblichen Führungskräfte je nach Branche deutlich. Am höchsten war er im Bereich Erziehung und Unterricht: 67 % der Führungspositionen dort waren von Frauen besetzt. Damit ist dieser Wert fast so hoch wie der Frauenanteil an allen Erwerbstätigen in diesem Bereich (71 %). Im Bereich Gesundheits- und Sozialwesen arbeiten ebenfalls mehr Frauen als Männer in Führungspositionen (61 %). Der Frauenanteil insgesamt betrug dort 77 %. Vergleichsweise wenige weibliche Führungskräfte gab es im Bereich Unternehmensdienstleistungen: Obwohl der Frauenanteil unter den Erwerbstätigen in diesem Bereich bei 50 % lag, waren nur 26 % der Führungspositionen mit Frauen besetzt. Weiter lesen …

Gender Pension Gap: Alterseinkünfte von Frauen 2021 fast ein Drittel niedriger als die von Männern

Frauen sind hinsichtlich ihres durchschnittlichen Einkommens schlechter gestellt als Männer - auch bei den Alterseinkünften. Nach den Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2021 bezogen Frauen, die 65 Jahre und älter waren, in Deutschland Alterseinkünfte in Höhe von 17 814 Euro brutto im Jahr. Bei Männern der gleichen Altersgruppe waren es 25 407 Euro brutto. Zu den Alterseinkünften zählen Alters- und Hinterbliebenenrenten und -pensionen sowie Renten aus individueller privater Vorsorge. Einkommensreferenzjahr ist das Vorjahr der Erhebung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) aus Anlass des Internationalen Frauentages mitteilt, lag damit das geschlechtsspezifische Gefälle bei den Alterseinkünften, auch Gender Pension Gap genannt, bei 29,9 %. Die Alterseinkünfte von Frauen waren damit durchschnittlich knapp ein Drittel niedriger als die von Männern. Die Ursachen für dieses Gefälle sind vielfältig: So erwerben Frauen im Laufe ihres Erwerbslebens im Schnitt geringere Rentenansprüche, weil sie teilweise in schlechter bezahlten Branchen arbeiten als Männer. Frauen arbeiten zudem häufiger in Teilzeit, nehmen häufiger und längere Auszeiten für Care-Arbeit und sind seltener in Führungspositionen tätig. Weiter lesen …

Umsatz im Dienstleistungsbereich 2022 um 9,2 % höher als 2021 Dienstleistungssektor erzielt 2022 Rekordumsatz

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im Jahr 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 9,2 % und nominal (nicht preisbereinigt) 14,4 % mehr Umsatz erwirtschaftet als 2021. Im 1. Halbjahr 2022, in dem weitgehende Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland in Kraft traten, stiegen die realen Umsätze gegenüber dem 1. Halbjahr 2021 um 11,4 % an. Im 2. Halbjahr 2022 legten sie um 7,2 % gegenüber der zweiten Jahreshälfte 2021 zu. Damit wurde der höchste Umsatz seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2015 erwirtschaftet. Verglichen mit dem Jahr vor der Corona-Krise 2019 lag er um 3,7 % höher. Weiter lesen …

China sieht kritischen Zeitpunkt im Ukraine-Konflikt und ruft zur Deeskalation auf

Peking tritt für einen Dialog und Deeskalation im Ukraine-Konflikt ein. Es ist ein kritischer Moment zur Lösung der Krise gekommen. Dies erklärte Chinas Außenminister Qin Gang bei der jährlichen Sitzung der obersten beratenden und legislativen Organe des Landes. Er sagte: "In der Ukraine-Krise ist ein kritischer Moment gekommen. Man muss wählen zwischen der Wiederherstellung des Friedensprozesses durch politische Regulierung und der Eskalation der Krise durch weiteres Gießen von Öl ins Feuer." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jede Stunde sterben fünf Mädchen und Frauen durch die Hand eines Familienmitglieds

Eine von drei Frauen weltweit erfährt in ihrem Leben körperliche oder sexualisierte Gewalt. Im schlimmsten Falle endet diese in einem Femizid: Jede Stunde werden fünf Mädchen und Frauen von ihrem Partner oder einem anderen Familienmitglied umgebracht. Laut eines Reports des Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen und UN Women waren es 2021 insgesamt 45.000 Mädchen und Frauen. Weiter lesen …

Früherer EZB-Chefvolkswirt Praet erwartet Leitzins von vier Prozent

Peter Praet, der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, glaubt, dass der EZB-Leitzins in diesem Jahr noch auf vier Prozent steigen und auf diesem Niveau länger als erwartet verharren könnte. "Das ist gar nicht abwegig", sagte Praet der "Welt". "Aktuell steht er bei 2,5 Prozent. Die entscheidende Frage wird dann sein, wie lange er bei etwa vier Prozent bleiben wird." Weiter lesen …

Union warnt vor "Zwangssanierung" von sechs Millionen Häusern

Die Union im Europäischen Parlament warnt davor, dass angesichts der geplanten Verschärfung der EU-Energievorschriften für Gebäude rund sechs Millionen Wohnhäuser in Deutschland "zwangssaniert" werden müssen. "Diese ideologische Zwangssanierung ist ein Anschlag auf den ländlichen Raum. So macht man regionale Immobilienkrisen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten im EU-Parlament, Markus Pieper, der "Bild" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Union kritisiert Scholz für Meseberg-Ergebnisse

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat die Ergebnisse der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg kritisiert. "Die Digitalisierung und den Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Deutschland voranzutreiben, ist aller Unterstützung wert. Die Bundesregierung kann sich bei diesem Vorhaben immer auf die Mithilfe der Unionsfraktion verlassen", sagte Frei der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Infineon will keine neuen Milliardenübernahmen

Infineon-Chef Jochen Hanebeck nimmt Abstand von großen Zukäufen. "Ich sehe momentan keine Akquisition in der Größenordnung von Cypress, die wir vor drei Jahren für neun Milliarden Euro gekauft haben", sagte der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Halbleiterherstellers dem "Handelsblatt". "Sehr große, internationale Deals würden wohl auch besonders genau geprüft werden in dieser geopolitischen Lage." Weiter lesen …

Bundesverfassungsgericht will neues Erscheinungsbild

Das Bundesverfassungsgericht erfindet sich neu - und hat dafür tief in die Tasche gegriffen. Die Kosten für die Konzeption und Entwicklung eines neuen Erscheinungsbilds belaufen sich auf 84.622 Euro. Das teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage der "Welt" mit, wie die Zeitung in ihrer Dienstagausgabe schreibt. Diese Summe umfasse "die gesamte Außendarstellung des Gerichts". Weiter lesen …

Rheinmetall will Panzer-Fabrik in Ukraine

2023 ist Deutschland bei den Kampfpanzer-Lieferungen an die Spitze gespurtet, und nun soll auch noch eine Panzerfabrik gebaut werden. Es sieht ganz danach aus, als ob Scholz und Baerbock die Führung im Krieg gegen Russland übernehmen wollen – noch vor den Amerikanern. Was steckt hinter diesem Wahnsinn? Weiter lesen …

Ukrainekonflikt: Lösungen dringend gesucht

Die Münchener Sicherheitskonferenz offenbarte die Ratlosigkeit des Westens angesichts der Entwicklung in der Ukraine. Seine Antworten darauf bestehen weitgehend in Durchhalteparolen, Wunschdenken und Realitätsverweigerung. Dennoch erfordern die Entwicklung der Ereignisse und die erwartete russische Offensive Lösungen. Der innere Druck im Westen steigt. Weiter lesen …

Direkte Demokratie wagen: Ein Plädoyer für die Herrschaft des Volkes

Der folgende Standpunkt wurde von Friedemann Willemer geschrieben: "Erster Teil: Ich freue mich, dass Sie mich bei meinen abenteuerlichen Thesen zur Demokratie begleiten wollen. Weg vom System der Repräsentation hin zur Herrschaft des Volkes. Diesen Schritt müssen wir endlich wagen, um unseren Planeten aus den Händen der von der Macht korrumpierten Eliten zu befreien mit dem Ziel eines friedlichen Miteinander aller Völker unter strikter Beachtung von Freiheit, Gleichheit, Selbstbestimmung und Nichteinmischung. Das können wir nur erreichen, wenn wir ein demokratisches Gemeinwesen schaffen, das es verdient, eine Demokratie genannt zu werden. Westliche liberale Demokratien sind lediglich totalitäre Regime mit mehr Geld und einem besseren Narrativ-Management. (Psychologische Tyrannei bleibt Tyrannei: Notizen vom Rande der Narrativen Matrix, Caitlin Johnstone, RT.de 08.01.2023)" Weiter lesen …

GroKo in Berlin? – Mein Plädoyer für Minderheitsregierungen

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum versuchen sie es nicht mit einer Minderheitsregierung? Die USA und ihre Alliierten haben den Ländern, denen sie Demokratie verordnet haben, ein anderes demokratisches System aufgezwungen, als sie es in ihren eigenen Ländern haben. Die demokratisierten Länder müssen mit einem Verhältniswahlrecht zurechtkommen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass dieses System früher oder später zur Unregierbarkeit führt. Je mehr Parteien in einer Koalition vereinigt werden sollen, desto absurder werden die Kompromisse." Weiter lesen …

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