11. Dezember 2023 - Archiv

Der FDP-Bundesvorstand hat beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition durchzuführen. Man rechne mit einer Laufzeit von 14 Tagen und einem zeitnahen Beginn, schrieb FDP-Vorstandsmitglied Christopher Gohl auf X/Twitter. Weiter lesen …

Deutschland und die Europäische Union haben den Beschlussentwurf der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai zurückgewiesen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnete den von der Präsidentschaft vorgelegten Text als enttäuschend und unzureichend. Weiter lesen …

In der laufenden Erkältungssaison steigen die Infektionszahlen weiter rasant an. Deutschlandweit haben Millionen Menschen eine Atemwegserkrankung. Hinzu kommen jetzt auch in Sachsen-Anhalt mehr RSV-Infekte. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Laut Landesamt für Verbraucherschutz wurden in der Woche bis Anfang Dezember 68 neue Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus gemeldet. Insgesamt liegt die Zahl der Fälle bisher bei 270, seit Mitte November steigt sie sprunghaft an. Allerdings wird nicht flächendeckend getestet, so dass viele Erkrankungen unerkannt bleiben. Weiter lesen …

Reichlich Wasser und frische Seeluft, Kaufmannshäuser und Backsteingotik - Norddeutschland besticht mit seinen schönen Hansestädten. Zwar bringt man die Menschen aus Norddeutschland traditionell eher mit Adjektiven wie wortkarg in Verbindung, das ist aber nur bedingt der Fall. Auf dem Land sind die Gemüter zwar häufig etwas kühler aber in den Städten des hohen Nordens kann es trotzdem ab und zu recht heiß hergehen. Weiter lesen …

Im Gespräch mit AUF1 geißelt der ehemalige Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes, Uwe Kranz, das jahrzehntelange Hätscheln der Hamas durch Deutschland samt finanzieller Unterstützung für Gefangenenprogramme. Er prognostiziert, dass der Sinai „der Ursprung für einen 3. Weltkrieg“ werde. Des Weiterem prangert Kranz den verharmlosenden Umgang des Staates mit Islamisten in Deutschland an. Es gebe rund 600 Gefährder, wovon über 500 Islamisten seien. Weiter lesen …

In der überfüllten Aufnahmestelle im thüringischen Suhl finden mehrmals pro Woche Polizei-Großeinsätze statt – Migranten sollen die Anwohner terrorisieren. Nun soll eine zweite große Unterkunft in Gera eröffnet werden. Dagegen demonstrierten am Samstag 3.000 Bürger mit Freien Thüringern und Freien Sachsen Weiter lesen …

Zur Weltklimakonferenz COP28 reiste auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock an. Im Gepäck hatte die Grünen-Politikerin weitere 60 Millionen Euro für einen sogenannten Klimafolgen-Fonds, in den bislang nur Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate eingezahlt haben. Für Aufmerksamkeit sorgte Baerbock jedoch mit einer Äußerung, die wohl vor allem innenpolitisch motiviert war. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Zur Anklage der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßlichen Verschwörer um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner vor einer Verharmlosung der "Reichsbürger" gewarnt. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax nach einem verhaltenen Start gegen Abend zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.794 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Sartorius. Laut einem Medienbericht verdichten sich die Anzeichen für die Übernahme eines Zulieferbetriebs durch den Laborausrüster. Die Papiere des Unternehmens aus Göttingen verbuchten bei Handelsende ein Plus von rund drei Prozent. Weiter lesen …

Millionenboni trotz Bahnchaos im Schnee und massiver Versäumnisse: Die CSU-Fraktion kritisiert die geplante Auszahlung von rund fünf Millionen Euro für die Bahnvorstände als unangemessen und nicht nachvollziehbar. Weiter lesen …

Die Tim Kellner Show bei AUF1 - Episode 14 In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 14 thematisiert Tim Kellner unter anderem die „Haushalts-Tricks“ und „Migrantengeld“/Bürgergeld-Debatte bei „hart aber fair“, die Ausschreitungen in der Notunterkunft Tegel, die neuesten Lacher zur Erderwärmung und noch vieles mehr… Empfehlung vom „Love Priest“ persönlich: Lehnt euch zurück… Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Michael Link, erwartet nach dem absehbaren Regierungswechsel in Polen neuen Schwung für die EU. "Ohne Polen sind essenzielle Fortschritte in der europäischen Integration kaum möglich: Jetzt besteht die Perspektive, Europa institutionell zu reformieren, wirtschaftlich zu stärken und gemeinsam mit Polen und Frankreich das festgefahrene Weimarer Dreieck mit neuem Leben zu erfüllen", sagte Link dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der amtierende Präsident Polens Mateusz Morawiecki ist mit seinem neuen Kabinett wie zu erwarten gescheitert. Acht Wochen nach der Wahl votierten am Montag nur 190 von 456 Abgeordneten für Morawiecki und seine nationalkonservative PiS-Partei. 266 Abgeordnete stimmten dagegen. Weiter lesen …

Die Technologien, die zur Verwirklichung der Mogelpackung „Energiewende“ zum Einsatz kommen und im globalen Westen mit planwirtschaftlichem Rigorismus durchgepeitscht werden, benötigen für ihren Betrieb offenbar genau die „globale Erwärmung“, die sie bremsen helfen sollen: Bereits beim ersten lauen Anflug eines kalten Winters machten Wärmepumpen reihenweise schlapp. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die teilweise hohen Niederschläge und das Tauwetter können in dieser Woche in Teilen Deutschlands die Gefahr von Hochwasser steigen lassen. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall am Montagmittag kippte ein LKW in den Graben. Verletzt wurde niemand. Die Feuerwehr musste nur geringe Mengen an Betriebsmitteln aufnehmen. Die Bergung des LKW zieht sich über mehrere Stunden. Weiter lesen …

Der Vorstand der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Montag auf einer eintägigen Klausurtagung in Berlin Themenschwerpunkte für die parlamentarische Arbeit im kommenden Jahr sowie organisatorische Belange der Fraktionsarbeit festgelegt. Im Fokus standen dabei unter anderem die Themen Wirtschaft und Soziales sowie die Chancen und Risiken der Künstlichen Intelligenz. Auf der Tagesordnung der Klausur in den Räumen des Bundestages stand zudem die Vorbereitung der Fraktionsklausur Anfang kommenden Jahres sowie der weitere Ausbau der Medienarbeit der Fraktion. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Menschen ab 46 Jahren in Deutschland hat kein Testament. Nur etwas mehr als ein Drittel (37,3 Prozent) geben an, ein Testament aufgesetzt zu haben. Dabei zeigen sich überraschende Befunde, wenn nach dem Partnerschaftsstatus differenziert wird: Personen, die unverheiratet in einer Partnerschaft leben, haben sich deutlich seltener um die Nachlassplanung gekümmert als Verheiratete. Weiter lesen …

Die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedstaaten konnten sich bei ihrem Treffen in Brüssel nicht auf eine gemeinsame Position einigen, die die Vorschriften zum Einsatz sogenannter "Neuer Genomischer Verfahren" deutlich gelockert hätte. Weiter lesen …

Indem Sie einfach den Korrelationsindex beobachten, können Sie die Preise von Kryptowährungen mit wenig oder gar keiner technischen Analyse vorhersagen. Die richtige Arbeit mit Kryptowährungen beginnt nicht mit der ersten Investition, sondern mit dem Erlernen der Grundlagen. Um ein gutes Krypto-Portfolio aufzubauen und ihr Kapital zu vervielfachen, sollten Anleger Zeit damit verbringen, ihre Ideen zu studieren. Andernfalls wird es unmöglich sein, erfolgreich zu sein und Einkommen zu erzielen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Lockführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hält die offenbar geplanten Bonuszahlungen für den Vorstand der Deutschen Bahn für Ausdruck eines "perversen Systems" in einem "Selbstbedienungsladen" für Führungskräfte. Weiter lesen …

Eine 38-Jährige ist am frühen Samstagabend (9. Dezember, 17:35 Uhr) mit ihrem Nissan von der Fahrbahn der Oberen Kaiserswerther Straße abgekommen und im Gleisbett der Straßenbahn gelandet. Sie blieb unverletzt. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung der EU-Kommission, den Weg für staatliche Beihilfen für den Energiekonzern RWE freizumachen, fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehr Engagement vom Bund für ostdeutsche Braunkohlereviere. "Die einseitige Entscheidung zu Gunsten der Entschädigungszahlung für RWE ist aus sächsischer Sicht eine Enttäuschung", sagte der CDU-Politiker am Montag. Weiter lesen …

Nicht nur Wirtschaftsminister Robert Habeck, auch seine Ehefrau Andrea Paluch hat sich wiederholt als Kinderbuchautorin hervorgetan. Diese hat keine Schwierigkeiten geschweige denn Gewissensbisse, bereits die Jüngsten mit Weltuntergangsphantasien und apokalyptischen Botschaften heimzusuchen – Alpträumen, die, welche Überraschung, nur durch die geeignete Klimatransformation abgewendet werden könnten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Fußballklubs der 1. und 2. Bundesliga haben die Pläne der DFL für Verhandlungen über den Einstieg eines Investors gebilligt. Der Antrag der Geschäftsführung habe am Montag knapp die benötigte Zweidrittelmehrheit erhalten, berichtet der "Kicker". Weiter lesen …

Online Spiele haben in Österreich einen festen Platz in der Glücksspielbranche und sind gar nicht mehr wegzudenken. Hier erfahrt ihr, warum die Spieler so gerne zoken und welche Spiele ihr unbedingt ausprobieren solltet. Weiter lesen …

Wieder einmal startet die EU einen Versuch, die Pressefreiheit in ihren Mitgliedsstaaten einzuschränken, entrüsten sich Verleger und Medienbetreiber. Ausdrücklich warnen sie daher die EU-Kommission vor dem Vorhaben, verbindliche „Standards für die Pressefreiheit“ einzuführen, weil diese dadurch eher geknebelt wird. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen für eine Aufstockung des Eigenkapitals der Bahn aus. "Die Deutsche Bahn braucht in den kommenden Jahren viel Geld, um die Schieneninfrastruktur instand zu halten und zu modernisieren", sagte Post der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zur Halbzeit im Advent rät die Aktion Das sichere Haus (DSH), Hamburg, zu einem genaueren Blick auf den Adventskranz. "Trockene Tannenzweige und schon weit heruntergebrannte Kerzen sind ein häufiger Grund für Brände in der Adventszeit", erläutert Dr. Susanne Woelk, Geschäftsführerin der DSH. Besonders gelte diese Vorsichtsmaßnahme für Kränze, die weit vor dem 1. Adventssonntag gekauft und in Innenräumen gelagert wurden. Sie könnten bereits nadeln. Weiter lesen …

In Deutschland ist die Spendenbereitschaft zuletzt deutlich zurückgegangen. Von Januar bis September 2023 spendeten die Deutschen rund 3,2 Milliarden Euro, wie aus der Jahresbilanz des Deutschen Spendenrates hervorgeht, die am Montag veröffentlicht wurde. Das sind rund 600 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Weiter lesen …

Die Union im Bundestag ist nicht bereit, ein neues, grundgesetzlich verankertes Sondervermögen mitzutragen, um einen Weg aus der aktuellen Haushaltskrise zu ebnen. "Für ein weiteres Sondervermögen fehlt die Grundlage", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Kaufkraft des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ist seit der Einführung im Januar 2015 stärker gestiegen als die der Tariflöhne. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat den Weg für staatliche Beihilfen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro für den Energiekonzern RWE für die vorzeitige Stilllegung von Braunkohlekraftwerken in Deutschland freigemacht. Die Maßnahme stehe mit den EU‑Beihilfevorschriften im Einklang, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Weiter lesen …

Die CDU fordert angesichts des hohen Flüchtlingszuzugs nach Europa die Einführung einer Drittstaatenlösung und will ein entsprechendes Konzept in ihr neues Grundsatzprogramm aufnehmen. Das geht aus einem Entwurf für das Programm hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung sieht sich beim Abzug der Bundeswehr aus Mali im Zeitplan. "Mitte Dezember würde ich jetzt nicht so eng begrenzen, aber wir sind im Plan", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Die SPD erhöht im Ampel-Streit den Druck auf die FDP, der neuerlichen Aussetzung der Schuldenbremse durch Ausrufung einer Haushaltsnotlage zuzustimmen. "Das erfordert sicher Mühe, aber die sollten wir wirklich nicht scheuen", sagte Partei-Vize und Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn wir gemachte Zusagen nicht einhalten und ideologische Sparpolitik machen, machen wir uns als Wirtschaftsstandort lächerlich." Rehlinger verwies auf China und die USA, die die Industrie "massiv mit Subventionen locken". Weiter lesen …

Die Zahl der Anträge auf Kostenübernahme von geschlechtsangleichenden Behandlungen von Transpersonen hat sich in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Das geht aus einer Statistik des Medizinischen Dienstes Bund hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Das EU-KI-Gesetz sollte mehr Klarheit darüber schaffen, welche Inhalte von Künstlicher Intelligenz genutzt werden. Der Kompromiss bleibt allerdings hinter den Erwartungen zurück. BDZV und MVFP sehen Nachbesserungsbedarf. Weiter lesen …

Im festgefahrenen Haushaltsstreit der Bundesregierung drängt der Ökonom Marcel Fratzscher auf eine schnelle Lösung. Weiter lesen …

Die Deutschen kaufen ihre Weihnachtsbäume immer seltener online. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Nur ein Prozent der Verbraucher plant demnach, in diesem Jahr einen Baum im Internet zu kaufen - 2022 waren es drei Prozent, 2021 sogar neun Prozent. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) pocht darauf, dass die Bundesregierung trotz der Haushaltskrise bei ihren Geldzusagen für den internationalen Klimaschutz bleibt. "Wir werden sparen müssen, wir müssen effizienter werden, aber wir müssen auch zu unserer Verantwortung stehen", sagte Lemke am Rande der Weltklimakonferenz in Dubai den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ein Jahresvergleich der durchschnittlichen Angebotspreise von Bestandswohnungen in 75 ausgewählten deutschen Großstädten von immowelt zeigt: Weiter lesen …

Die Organisation Oxfam hat die von der Bundesregierung angekündigten 60 Millionen Euro zur Anpassung von Entwicklungsländern an den Klimawandel als kleinen, angesichts der deutschen Haushaltskrise aber wichtigen Beitrag gelobt. Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland wird im Jahr 2023 voraussichtlich leicht gegenüber dem Vorjahr abnehmen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) auf Basis vorliegender Daten für den Zeitraum von Januar bis September 2023 wird die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Personen gegenüber dem Jahr 2022 um knapp 40 auf rund 2 750 Getötete sinken (2022: 2 788 Getötete). Damit läge die Zahl der Verkehrstoten über dem historischen Tiefststand von 2 562 Getöteten im Jahr 2021, aber deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019, als 3 046 Menschen im Straßenverkehr ums Leben gekommen waren. Weiter lesen …

Gut ein Viertel (27 %) der Internetnutzenden in Deutschland hat nach eigener Einschätzung im 1. Quartal 2023 auf Webseiten oder in den sozialen Medien Beiträge im Zusammenhang mit Hassrede wahrgenommen. Als Hassrede oder "Hatespeech" zählen Informationen oder Kommentare, die feindselig oder erniedrigend gegenüber Personengruppen oder Einzelpersonen sind. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren damit rund 15,8 Millionen Internetnutzende im Alter von 16 bis 74 Jahren mit Hatespeech-Beiträgen konfrontiert - unabhängig davon, ob die als Hassrede wahrgenommenen Beiträge gegen die eigene Person oder andere gerichtet waren. Diese Thematik wurde in der zugrunde liegenden Erhebung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien im Jahr 2023 erstmals erfragt. Weiter lesen …

Im Oktober 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 44,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 1,2 % mehr als im Oktober 2022. Gegenüber Oktober 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lagen die Übernachtungszahlen im Oktober 2023 um 2,3 % niedriger. Weiter lesen …

Die Situation im Wohnungsbau verschlechtert sich weiter. Immer mehr Unternehmen klagen über Auftragsmangel, wie aus einer am Montag veröffentlichten Erhebung des Münchener Ifo-Instituts hervorgeht. Im Dezember waren es demnach 49,1 Prozent der Unternehmen, nach 48,7 Prozent im Vormonat. Weiter lesen …

Die Winter in Deutschland werden immer milder - so mancher Autofahrer fragt sich, ob sich Winterreifen für ihn noch lohnen. Die Verti Versicherung AG erläutert, was beim Thema Bereifung im Winter zu beachten ist, wenn man seinen Versicherungsschutz nicht gefährden möchte. Weiter lesen …

Im Haushaltsstreit warnt die FDP die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, mit immer neuem Forderungen die Schuldenbremse infrage zu stellen. "Ich sehe aktuell absolut keine Grundlage für eine weitere Haushaltsnotlage", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Torsten Herbst, der "Bild". Weiter lesen …

Über alle Erwartungen groß war das öffentliche Interesse und die Beteiligung an der Karlsruher Demonstration am zweiten Adventssonntag, bei der Kritiker der Corona-Diktatur und des Impfverbrechens ihre Stimme erhoben. Nach Angaben der Systemmedien fanden sich 5.000, nach Veranstalterangaben deutlich mehr Bürger am sinnfälligen Versammlungsort auf dem Platz der Menschenrechte ein. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts könnte nach Einschätzung mancher Bundesländer zu längeren Einbürgerungsverfahren führen. "Angesichts der absehbaren weiteren Zunahme der Antragszahlen wird sich die Verfahrensdauer voraussichtlich weiter verlängern", teilte das bayerische Innenministerium auf Nachfrage der "Rheinischen Post" mit. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will die Höhe der Asylleistungen neu bestimmen und unter anderem die Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber massiv kürzen. Wie die "Bild" unter Berufung auf einen Antrag der Fraktion berichtet, sollen abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber künftig nur noch das "physische Existenzminimum" an Leistungen erhalten, wie es heißt. Bislang beziehen Asylbewerber Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Weiter lesen …

Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas warnt die EU davor, in der Auseinandersetzung mit Russland wegen des Kriegs gegen die Ukraine Schwäche zu zeigen und sich durch Desinformationskampagnen des Kreml spalten zu lassen. "Verteidigung ist keine Provokation. Widerstand provoziert Russland nicht - Schwäche schon", schreibt Kallas in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Darin führt sie vier "Fallen der russischen Kriegspolitik" auf: Fallen der Hoffnung, der Angst, der Selbstabschreckung und der Desinformation. Weiter lesen …

Nach intensiven Marathon-Verhandlungen haben sich in der letzten Nacht Europäisches Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission in ihren Trilog-Verhandlungen auf einen politischen Kompromiss zum EU AI Act geeinigt, der endgültige formale Beschluss erfolgt im kommenden Jahr. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende von Mercedes-Benz, Ola Källenius, findet lobende Worte für die angeschlagene Ampel-Regierung. "Die Bundesregierung hat mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz und dem neuen Einbürgerungsgesetz eine sehr gute Grundlage geschaffen, damit Deutschland für Fachkräfte aus dem Ausland attraktiv bleiben kann", sagte Källenius der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat sich offen gezeigt für einen Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Einrichtung eines milliardenschweren "Transformations- und Infrastrukturfonds". Radtke sprach von einer "interessanten Idee": Das IW zeige einen Ausweg aus dem Investitionsdilemma auf, "ohne Gefahr zu laufen, dass das Geld für sozialdemokratische Begehrlichkeiten verfrühstückt wird", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag der Indienststellung von zwei Atom-U-Booten beigewohnt und dabei angekündigt, die Flotte weiter ausbauen zu wollen. Die Schiffe mit den Namen "Imperator Alexander III" und "Krasnojarsk" sollen zeitnah in die Pazifikflotte Russlands eingegliedert werden. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht kein Einsparpotential beim 40-Milliarden-Investitionsvorhaben der Bundesregierung für die Bahn. "Ich fordere auf jeden Fall, dass diese notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, denn ohne die Korridorsanierung, ohne dass wir Hochleistungskorridore bekommen, werden wir die Bahn nicht aus dieser Problemsituation herausführen können", sagte Wissing im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Weiter lesen …

Mitten in der noch ungelösten Haushaltskrise der Bundesregierung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Idee eines Sondervermögens für die Zukunft Deutschlands aufgebracht. Einen entsprechenden Vorstoß machte Habeck erstmals am vergangenen Donnerstag bei einem sogenannten Strategiedialog der Automobilwirtschaft Baden-Württemberg, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Teilnehmerkreise schreibt. Demnach soll das vorgeschlagene Sondervermögen, welches von der Schuldenbremse ausgenommen werden müsste, Investitionen in die Infrastruktur umfassen. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Finanzminister Christian Lindner (FDP) und fordert auch für 2024 die Aussetzung der Schuldenbremse. Lindner müsse sich "mit der neuen Realität befassen", sagte Esken in einer ARD-Sondersendung zum SPD-Parteitag. "Wenn Krisen sich nicht an Haushaltsjahre halten, wenn Krisen länger andauern, dann muss jedes Jahr die Schuldenregel neu gezogen, die Ausnahmeregel neu gezogen werden." Weiter lesen …

In der Abendpartie des 14. Spieltags der Bundesliga hat der BVB mit 2:3 gegen RB Leipzig verloren. Das Spiel begann bitter für die Hausherren: In der 18. Minute sah Verteidiger Mats Hummels nach einer Grätsche die Rote Karte. Die Gäste aus Sachsen witterten ihre Chance und spielten mutig auf. In der 32. Minute köpft Dortmunds Ramy Bensebaini den Ball nach einer Ecke unglücklich ins eigene Tor und brachte RB dadurch in Führung. In der letzten Minute der Nachspielzeit der ersten Hälfte erzielte Niklas Süle den Ausgleich für die Hausherren. Kurz nach dem Wiederanpfiff brachte Christoph Baumgartner die Leipziger in der 54. Minute erneut in Führung. Dortmund wirkte über weite Strecken planlos und durch die frühe Unterzahl sichtlich demoralisiert. Weiter lesen …

Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag wächst der Druck auf die FDP, in den laufenden Gesprächen über den Haushalt 2024 Abstriche bei eigenen Positionen zu machen. "Die FDP ist nun am Zug und muss eine ihrer beiden roten Linien aufgeben", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die migrationspolitischen Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages in Berlin erhöhen die Spannungen im Ampel-Regierungsbündnis. Vor allem das Votum der Sozialdemokraten für einen erleichterten Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen sorgt für Konflikte in der Koalition, berichtet die "Welt". "Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen und der überlasteten Kommunen ist der SPD-Antrag zur Migrationspolitik realitätsfern und sendet das völlig falsche Signal", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, der Zeitung. Weiter lesen …

Im Viertelfinale des DFB-Pokals trifft der 1. FC Saarbrücken auf Borussia Mönchengladbach. Das ergab die Auslosung am Sonntagabend. Der Drittligist Saarbrücken hatte vorher Eintracht Frankfurt und den FC Bayern München aus dem Pokal geschmissen. Weiter lesen …

Klingenthal erlebte ein denkwürdiges Wochenende, als Karl Geiger vor begeistertem Heimpublikum erneut die Skisprungkonkurrenz beherrschte, und das bereits zum zweiten Mal in Folge. Gleichzeitig musste der bisherige Dominator Stefan Kraft wichtige Punkte liegenlassen. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin für einen "Deutschlandpakt Bildung" geworben. Man wolle dafür sorgen, "dass Bildungsnachteile so früh wie möglich ausgeglichen werden", sagte sie am Sonntag vor den Delegierten. In den Grundschulen müssten die Basiskompetenzen verlässlich erworben werden, zudem müssten alle Jugendlichen mit einem qualifizierten Schulabschluss einen gesicherten Übergang ins berufliche Leben finden können. Weiter lesen …

Der Gaza-Krieg unterstreicht einmal mehr, dass der Nahe Osten ein Pulverfass bleibt, das jederzeit explodieren kann. Im Gegensatz zu früheren Nahost-Kriegen sind diesmal auch die Auswirkungen auf Europa unübersehbar: Erleben wir hier bereits eine Front im „Kampf der Kulturen“, wie Huntington ihn prophezeit hat? Stellt der Islam eine Bedrohung für Europa dar – oder ist es die Masseneinwanderung? Weiter lesen …

Die Ampel-Parteien stecken im Umfrage-Keller fest. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 34 Prozent, das sind 18 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2021. Die Sozialdemokraten kommen wie in der Vorwoche auf niedrige 16 Prozent. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 12 Prozent. Die FDP bleibt stabil bei 6 Prozent. Weiter lesen …

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) fordert Bund und Länder zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik auf. Unter anderem müssten Geflüchtete einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, um sich schneller integrieren zu können, sagte Onay der "Welt". "Die Realität vor Ort ist, dass die Kommunen dazu gezwungen werden, erst einmal Arbeitsverbote auszusprechen, wenn die Menschen hier ankommen." Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat bekräftigt, dass die FDP nicht vorhat, die Ampelkoalition zu verlassen. "Wir wollen Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen", sagte er im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Auf die Nachfrage, ob die Liberalen das auch als Teil der Regierung tun wollen, fügte er hinzu: "Absolut." Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hofft auf eine baldige Lösung im Ampelstreit um die Vorratsdatenspeicherung. "Man braucht nicht mehr die klassische Vorratsdatenspeicherung, aber ich bin der Auffassung: Man braucht die IP-Adressen, um die Täter aufzufinden", sagte sie am Rande eines G7-Innenministertreffens in Tokio dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat zum sogenannten "Rückführungsverbesserungsgesetz" warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband eindringlich vor weiteren Verschärfungen des Migrations- und Asylrechts. Der vorliegende Gesetzentwurf sehe weitreichende Eingriffe in Grund- und Menschenrechte vor, die in keinem Verhältnis zur Wirksamkeit des Gesetzes stünden, kritisiert der Verband. Die Pläne seien vielmehr das Gegenteil einer lösungsorientierten, vorausschauenden Flüchtlingspolitik und zutiefst inhuman. Der Paritätische appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, den Vorschlägen nicht zu folgen. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich optimistisch über eine Einigung der Ampelkoalition in ihrem Haushaltsstreit gezeigt. "Wenn man in eine Koalition gehen, hat man die Pflicht, seinen Beitrag zu leisten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Center for Civil Liberties in Kiew, Oleksandra Matwijtschuk, verbindet die Verleihung des diesjährigen Preises an Narges Mohammadi mit der Hoffnung auf mehr Aufmerksamkeit für den Freiheitskampf iranischer Frauen. "Ich freue mich sehr, dass Narges Mohammadi in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhält", sagte die Matwijtschuk dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der ehemalige Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Yuval Diskin, übt scharfe Kritik an Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser müsse "bezahlen" für das, was er "seinem Land angetan" habe, sagte Diskin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht strikt ab. Sie reagierte damit auf jüngste Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD): "Ich lehne die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab", sagte Strack-Zimmermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am 7. Dezember jährte sich erstmals die mit ungeheurem medialem Getöse orchestrierte Aufdeckung des „Reichsbürgerputsches”, mit dem geriatrische Rentnerrebellen um den Adelsspross Heinrich XIII. Prinz zu Reuß die angebliche Wiederherstellung des Deutschen Reiches von 1871 betrieben haben sollen. Trotz aller Zweifelhaftigkeit muss der Stoff natürlich weitergesponnen werden – was die ARD diese Woche in einer „Dokumentation“ besorgte. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert, die Unterstützung für die Ukraine trotz zunehmender "Ermüdung" wegen der langen Kriegsdauer nicht zu verringern. Der russische Präsident Wladimir Putin führe seinen Angriffskrieg nicht allein gegen die Ukraine, sondern strebe vielmehr eine Weltordnung an, in der internationales Recht nichts mehr gelte, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Mannheim-Krise setzt sich fort! Die Adler Mannheim verlieren mit 0:4 gegen die Kölner Haie trotz bester Chancen und mehr Spielanteilen. Mannheim steht damit mit 35 Punkten auf Platz 10 - weit entfernt von den eigenen Ansprüchen. Für den neuen Trainer Dallas Eakins ein Alptraumstrat mit 4 Niederlagen. "Ich habe in meinem Leben noch nie so ein Spiel gespielt. Wir sind die klar überlegende Mannschaft, aber wir schießen einfach keine Tore", kritisiert David Wolf, der zur Torausbeute sagt: "Wenn die Scheiße am Dampfen ist, hältst du eben den Schläger etwas zu fest in der Hand, anstatt einfach den Swag und das Selbstvertrauen zu haben, das Ding im Tor zu versenken. Weiter lesen …

Kurz vor entscheidenden Verhandlungen über den Haushalt 2024 warnen die Ampel-Gegner in der FDP Parteichef Christian Lindner davor, in der Schuldenbremsen-Debatte nachzugeben. "Das Einhalten der Schuldenbremse für den Haushalt 2024 ist nicht verhandelbar, hierbei als FDP umzufallen, wäre unverzeihlich", sagte der Initiator der Mitgliederbefragung in der FPD, Matthias Nölke, dem "Stern". Weiter lesen …

Für ihren politischen Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" hat die langjährige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht auch zahlreiche Spenden aus dem Ausland erhalten. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Auf Anfrage der Zeitung bestätigte der Verein: "Ja, es sind Spenden aus dem europäischen Ausland und auch aus dem außereuropäischen Ausland eingegangen." Weiter lesen …

Platzverweis nach spektakulärer Rettungsaktion, 2 Elfmeter und Dresden meldet sich an einem verrückten 2. Advent zurück! Dynamo gewinnt in Unterzahl mit 2:1 gegen Aufsteiger Unterhaching. Kurios: Der Platzverweis für Dresdens Claudio Kammerknecht, der einen Schuss per Glanzparade über die Latte lenkt und so einen früheren Ausgleich verhindert. "Der Torwart hätte es nicht besser machen können. Sensationell", scherzte Hachings Präsident Manni Schwabl. Nach drei 0:1-Niederlagen wieder ein Sieg. Trainer Markus Anfang ist zufrieden: "Wir haben Tugenden an den Tag gelegt, die in der 3. Liga ganz wichtig sind. Weiter lesen …

Der neue stellvertretende SPD-Vize Achim Post schließt nach dem Parteitag der SPD Sozialkürzungen für die Menschen in Deutschland aus. "Die Regierungsfraktion SPD hat unterstrichen, dass mit ihr kein Sozialstaatsabbau zu machen ist", sagte Post der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Auch am klimaneutralen Umbau der Wirtschaft halte die SPD fest, so Post. Der Parteitag sei ein wichtiger Schritt gegen Jahresende gewesen, um die Geschlossenheit zu bekräftigen. Weiter lesen …

In der Vetternwirtschaft-Affäre um Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat der Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen (DRB NRW) mehr Unabhängigkeit und Selbstverwaltung der Justiz gefordert. "Die aktuellen Vorgänge im Zusammenhang mit der Besetzung des Spitzenpostens am Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen belegen einmal mehr, wie wichtig dieser letzte Schritt zur Vollendung der Gewaltenteilung ist", erklärte DRB-Geschäftsführer Professor Gerd Hamme gegenüber der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Ökonom Michael Hüther hält ein Aussetzen der Schuldenbremse im nächsten Jahr für "verfassungsrechtlich fragwürdig". Das Erklären einer erneuten Notlage "dürfte für die kommenden Jahre nicht tragen", schreibt der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in einem Papier, welches er in die Haushaltsverhandlungen in Berlin eingebracht hat und über das das "Handelsblatt" berichtet. Mit fortdauernder Nutzung der Ausnahmeklausel stelle sich die Frage, "wann und wie es überhaupt noch eine Normallage geben kann", schreibt Hüther. Weiter lesen …

COMPACT-Klassiker: Gerd Schultze-Rhonhof, hochdekorierter Panzergeneral der Bundeswehr, stellt seine Studien zum „Krieg, der viele Väter hatte“ über die Jahre 1936 bis 1939 vor. Elektrisierend, wie er Einseitigkeiten und Verfälschungen in der staatsoffiziellen BRD-Historiografie nachweist. Weiter lesen …

Die Samstagabendpartie des 16. Spieltags der 2. Bundesliga zwischen dem VfL Osnabrück und dem FC St. Pauli endete 1:1 ohne Sieger. Die Kiezkicker erwischten einen guten Start: Bereits in der 6. Minute traf Jackson Irvine per Kopf und brachte die Gäste aus Hamburg in Führung. Insgesamt dominiert St. Pauli die erste Hälfte klar. Im Verlauf der zweiten Halbzeit plätscherte das Spiel eher gemächlich vor sich hin. Erst in der 82. Minute kam erneut Spannung in die Partie: Charalambos Makridis traf für den VfL und glich aus. Anschließend drehten die Hausherren deutlich auf und setzten alles auf Sieg, die Kiezkicker wirkten hingegen passiv. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 16, 21, 30, 38, 42, 48, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2351513. Weiter lesen …

Bonn/Berlin, 10. Dezember 2023. Der Vorsitzende der Jusos Philipp Türmer fordert am Rande des SPD-Parteitags in Berlin eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition. "Wir haben jetzt mehr als drei Wochen ins Land gehen lassen, seitdem wir das Urteil aus Karlsruhe haben. Mit jedem Tag, der weiter verstreicht, steigt die Unsicherheit", sagt Türmer im phoenix-Interview. "Die Neiddebatte, angefacht von den Konservativen und Rechten auf Kosten der Schwächsten über Sozialkürzungen, wird immer schlimmer", kritisiert der SPD-Politiker in Richtung CDU und AfD. "Ich glaube, das muss ein Ende haben und die Ampel muss endlich eine Lösung zeigen, mit der es auch in 2024 gut weitergehen kann." Weiter lesen …

Mannheim geht im Derby mit 0:3 in Sandhausen unter - Platz 18 und wie soll bitte man diese Aussagen des Kapitän Marcel Seegert ("Wir sind in einem sehr, sehr gefährlichen Strudel") bewerten, der sagt: "Was einfach fehlt ist die Qualität, vors Tor zu kommen. Im eigenen Spiel, Ideen zu haben, Strukturen zu haben." Hört sich auch nach Kritik am Trainer Rüdiger Rehm an, fehlen die Vorgaben? "Lassen sie meine Aussagen einfach mal so stehen. Fakt ist eins: wir müssen einfach auch torgefährlicher werden. Wir müssen im Spiel besser werden. Wir müssen mit dem Ball besser werden." Weiter lesen …

Der Deutsche Hospiz- und Palliativverband (DHPV) hat vor den Gefahren einer Liberalisierung der Sterbehilfe gewarnt. Es gebe "Angehörige, die von ihren alten Verwandten erwarten, Schluss zu machen, um beispielsweise das Pflegeheim nicht mehr bezahlen zu müssen", sagt der Verbandsvorsitzende Winfried Hardinghaus im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Zugleich gebe es Fälle, bei denen ältere Menschen von sich aus den Angehörigen nicht mehr zur Last fallen wollen. Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion begrüßt die geplante zeitgleiche und systemgerechte Übernahme des Tarifergebnisses für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder auf die Beamtinnen und Beamten in Bayern. Der erforderliche Gesetzentwurf soll schnellstmöglich im Bayerischen Landtag verabschiedet werden. Weiter lesen …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1), die am 10.12.1948 von den Vereinten Nationen in Paris verkündet wurde, gilt bis heute als der Goldstandard für Gerechtigkeit und Freiheit unter den Menschen und Völkern. Weiter lesen …