20. Dezember 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 17, 18, 25, 31, 44, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2613481. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 288429 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Schuldenregeln der EU sollen künftig die Situation der einzelnen Länder stärker als bislang berücksichtigen. Darauf einigten sich die Finanzminister der EU-Staaten in einer Videoschalte am Mittwoch. Weiter lesen …

„So ziemlich jeder wird am Ende dieses Winters geimpft, genesen oder gestorben sein“, lautete die Parole, die der damals amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn im November 2021 öffentlich im Bundestag äußerte. Aufbauend auf den Inhalten des sogenannten Panikpapiers tat er alles, um den Angstlevel hochzuschrauben. Weiter lesen …

Im Widerstand der westlichen Hemisphäre gilt er bei vielen als Erlöser. Russlandfahnen wehen neben Bannern, auf denen beispielsweise die sofortige Remigration gefordert wird. Schaut man sich den rasant wachsenden Moscheen-Bau in der Russischen Föderation allerdings an, verblasst der angebliche Antipode zum Westen schnell. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Zur Absage des Bundeskanzlers zu Sturmfluthilfen nach der Jahrhundert-Sturmflut äußert sich der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler verärgert: "Diese Absage ist ein Schlag ins Gesicht der Leute bei uns im Norden. Mir fehlen dafür die Worte! Zwei Monate nach der Jahrhundert-Sturmflut sind wir noch immer mit Aufräumarbeiten beschäftigt und die Gesamtsumme der Schäden liegt jenseits der 200 Mio. Euro. Die ganze deutsche Ostseeküste war von der Sturmflut betroffen. Wenn das keine nationale Dimension ist, was ist es dann?" Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt hat heute das gegen unbekannte Täter geführte Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung zulasten des Bundessprechers Tino Chrupalla eingestellt (§ 170 Abs. 2 StPO). In der behördlichen Mitteilung wird ein ca. 5 mm tiefer Nadelstich im rechten Oberarm bestätigt. Auf Basis der derzeit bekannten Beweismittel könne aber kein konkreter Täter ermittelt werden. Weiter lesen …

Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins soll im kommenden Jahr geprüft werden, ob der Bundestag selbst keine eigene Wahlprüfungen mehr vornimmt und diese Aufgabe künftig dem Bundesverfassungsgericht überlässt. Das bestätigte der Obmann der SPD im Wahlprüfungsausschuss, Johannes Fechner, der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.733 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Verdi hat die geplante Novelle des Postgesetzes als "völlig unzureichend" kritisiert. Die Bundesregierung lasse "die dringende Handlungsnotwendigkeit verstreichen, den Gesundheitsschutz nachhaltig zu verbessern", sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Mittwoch. Weiter lesen …

Zur Ankündigung der EU-Kommission, den Schutzstatus des Wolfes unter der Berner Konvention von "streng geschützt" in "geschützt" zu ändern, äußern sich die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Petra Högl, und der umweltpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Alexander Flierl, wie folgt: Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit den Plänen für den Bundeshaushalt 2024 befasst, die nach wie vor eine Streichung der Steuerrückvergütung für Agrardiesel sowie der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge vorsehen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und der agrarpolitische Sprecher, Albert Stegemann: Weiter lesen …

In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G. Seine Geduld gegenüber "denjenigen, die diese vor Monaten nach intensiven Beratungen gemeinsam getroffene Entscheidungen nun wieder infrage" stellen, sei mittlerweile "wirklich sehr gering", sagte der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Konstantin von Notz, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Kirchen in Deutschland haben die Einigung von Europäischem Rat und dem EU-Parlament zur Reform des Europäischen Asylsystems scharf kritisiert. Weiter lesen …

Anlässlich eines schweren Erdbebens in der nordwestchinesischen Provinz Gansu hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch dem Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, kondoliert. Weiter lesen …

Die CDU fordert von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne), sich zügig für eine Lockerung des "Schutzstatus Wolf" einzusetzen. Die Europäische Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sie die strengen Schutzregeln für Wölfe abschwächen will. Weiter lesen …

Bei Kämpfen im Gazastreifen ist ein deutscher Staatsbürger getötet worden. "Wir wurden von den israelischen Streitkräften (IDF) informiert, dass leider ein deutscher Staatsangehöriger unter den Opfern der Kämpfe in Gaza ist", teilte das Auswärtigen Amt (AA) der "Bild" (Donnerstagausgabe) auf Anfrage mit. Weiter lesen …

Die Stimmung in den Chefetagen des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus ist zum Ende des Jahres getrübt. Besorgt blicken die Entscheidungsträger der Branche auf die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland und leiten daraus einen Wachstumsrückgang für die Branche im Jahr 2024 ab. Die noch zu Beginn des Jahres 2023 verhaltene Wachstumserwartung hat sich im Laufe der letzten zwölf Monate ins Negative gedreht und im letzten Quartal seinen Tiefpunkt erreicht, wie das aktuelle Maschinenbau-Barometer der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC Deutschland (PwC) zeigt. Weiter lesen …

BDI-Präsident Russwurm hat mit Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland davor gewarnt, die Alternative für Deutschland zu wählen. Die Partei sei schädlich für den Wirtschaftsstandort und „für Ansehen und Erfolg Deutschlands im globalen Kontext“. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Schädlich für den Wirtschaftsstandort, für Deutschlands Wohlstand und Erfolg auf der Welt sind die Grünen und ihre Partner mit ihrer Politik der Deindustrialisierung durch Verknappung und Verteuerung von Energie. Immer mehr Unternehmen wandern ab oder gehen in die Insolvenz." Weiter lesen …

Die Märchenfilme im Ersten gehören alle Jahre wieder zu beliebten Klassikern beim jüngeren und älteren Publikum. Das ist der Anlass für Moderatorin Clarissa Corrêa da Silva, mit ihren "Märchenreisen" auf den Spuren von Rumpelstilzchen, Schneewittchen und Aschenbrödel zu wandeln. Die neuen ARD-Produktionen unter Federführung von Radio Bremen und dem WDR ergründen die magische Wirkung, die diese Märchen jedes Jahr wieder haben. Zu sehen sind die Dokumentationen schon jetzt in der ARD Mediathek und im Weihnachtsprogramm Das Erste im Anschluss an die Märchen. Weiter lesen …

Mehr als acht Jahre nach Beginn des Diesel-Skandals muss Mercedes-Benz wieder Autos zurückrufen. Betroffen seien über 100.000 Fahrzeuge allein in Deutschland, die ein Softwareupdate aufgespielt bekommen müssen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Polizei Düren setzt auch dieses Jahr ihre Aktion fort und beschenkt analog zur Aktion Engel der evangelischen Gemeinde Baesweiler-Baesweiler-Setterich-Siersdorf Kinder, die aktuell in Frauenhäusern in der Region leben. Weiter lesen …

Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp hat die Ergebnisse der EU-Asylreform scharf kritisiert. "Es ist ein trauriger Tag für Europa, kein historischer Durchbruch", sagte Kopp dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Wenn man ein neues Betriebssystem installieren will, muss man zuvor das alte löschen: In diesen recht einfachen Worten fasst der Arzt, Molekulargenetiker und Bestseller-Autor Dr. Michael Nehls im „Großen Interview“ mit Elsa Mittmannsgruber das erschreckende Vorhaben der Machteliten zusammen, uns letztlich zu willfährigen, zombiehaften Untertanen zu machen. Weiter lesen …

Alfred Herrhausen, Chef der Deutschen Bank, und Detlev Karsten Rohwedder, Präsident der Treuhandanstalt – zwei Namen, die für zwei mysteriöse und bis heute unaufgeklärte Morde im Zusammenhang mit dem Geschehen der Wende von 1989/90 stehen. Wie keine anderen haben die Attentate die Bundesrepublik erschüttert und internationale Schockwellen ausgelöst. Verwoben in einem undurchsichtigen Netz aus Terror, Geheimdiensten, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Globalisierung, Treuhandanstalt und deutscher Wiedervereinigung. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Forderung nach einer Überarbeitung der Haushaltseinigung erneuert. "Alle drei Koalitionspartner haben den Wunsch geäußert, über die Kürzungen bei den Landwirten noch einmal zu beraten", sagte Dürr dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Energieverbrauch in Deutschland ist im Jahr 2023 wohl auf ein historisches Tief gefallen. Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen rechnet gegenüber dem Vorjahr mit einem Rückgang um knapp 7,9 Prozent auf 10.791 Petajoule (PJ) oder 368,2 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten. Weiter lesen …

Dieser Wahnsinn erinnert an feudale Zeiten: Denn die wohl unfähigste Regierung in der Geschichte Deutschlands spart ohne (Sach)Verstand bei der wertschöpfenden Bevölkerung ein, nur um ihr eigenes MILLIARDEN(!)schweres Bauprojekt trotz leerer Kassen durchzudrücken. Ob Koalitionspartner, Opposition oder gar Bundesrechnungshof nun rügen oder nicht – Scholz, Baerbock und Co. ziehen ihr Ding durch, als gehörte dieser Staat nur ihnen allein. Weiter lesen …

Der wachsende Rückhalt der AfD, aber auch anderer konservativer Vernunft-Parteien in Europa, bei den Bürgern zwingen die EU zum Umsteuern gegen die Masseneinwanderung: Parlament und Europarat haben sich jetzt auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen illegale Migranten verständigt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Deutsche Post soll nach dem Willen der Bundesregierung in Zukunft mehr Zeit für die Zustellung von Briefen bekommen. Entsprechende Änderungen am Postgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Weiter lesen …

Ein Weihnachtskonzert in ganz besonderer Kulisse spielte am Dienstag, 19. Dezember, das Polizeiorchester Thüringen im Geschwister-Scholl-Gymnasium in Sondershausen. Weiter lesen …

Eine aufmerksame Finderin gab eine silberne Armbanduhr der Marke "Gucci" bei der Polizei ab. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof beklagt die aus seiner Sicht mangelhafte Bilanz bei den Integrationskursen von Ukrainern. "Trotz der hohen Ausgaben sind die Ergebnisse ernüchternd; weniger als die Hälfte der ukrainischen Kriegsflüchtlinge absolvierte die Integrationskurse mit Erfolg", heißt es in einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission spricht sich für eine Lockerung der Schutzregeln für Wölfe aus. Man schlage vor, den Status des Wolfs von "streng geschützt" zu "geschützt" herabzustufen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Zum neunten Mal in Folge sind die Kraftstoffpreise in Deutschland im Wochenvergleich gesunken. Laut aktueller ADAC Auswertung kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel aktuell 1,702 Euro - ein Minus gegenüber der Vorwoche von 1,5 Cent. Von seinem bisherigen Jahrestiefststand am 12. Januar 2023 ist Benzin damit nur noch einen Cent entfernt. Der Preis für Diesel liegt laut ADAC bei 1,678 Euro und damit um 1,8 Cent niedriger als vor einer Woche. Von den Tiefstständen im Juni ist Diesel allerdings noch zwölf Cent entfernt. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf für eine Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen. Damit würden die Befugnisse der Bundespolizei neu geregelt, "um den aktuellen Gefährdungslagen zu entsprechen", teilte das Innenministerium mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Plattformaufsicht in Deutschland neu regeln. Dazu beschloss das Kabinett am Mittwoch den Entwurf für ein "Digitale-Dienste-Gesetz" aus dem Haus von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Künftig soll es demnach in der Bundesnetzagentur eine zentrale Stelle geben, die darüber wacht, dass Onlineplattformen und Suchmaschinen die Regeln einhalten und gegen illegale Inhalte vorgehen. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition plant, im Januar den Bundeshaushalt 2024 zu verabschieden. Der Vorschlag zur Deckung der Haushaltslücke sieht in erster Linie höhere Abgaben vor sowie Entnahmen aus Sondervermögen, die nach Auffassung der Bundesregierung nicht vom Urteil des Verfassungsgerichts betroffen sind. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, bescheinigt der Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts schlechter Umfragewerte eine falsche Prioritätensetzung. Weiter lesen …

Im Streit um den neuen Migrations- und Asyl-Pakt der Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP eine Einigung erzielt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden der drei Parteien am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Den Behörden in Deutschland ist ein Schlag gegen einen Darknet-Marktplatz gelungen, der als Anlaufstelle für den Handel mit Drogen galt. Man habe in einer international koordinierten Aktion die über mehrere Länder verteilte Serverinfrastruktur der Plattform "Kingdom Market" sichergestellt und diese damit geschlossen, teilten das Bundeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Joachim Nagel geht davon aus, dass die Inflation in Deutschland zum Jahresende noch einmal anzieht. "Zum Jahreswechsel dürfte die Teuerung vorübergehend noch einmal steigen, weil sich Sondereffekte auswirken", sagte Nagel dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung in der EU-Asylreform gelobt. "Europa hat die Wende in der Asylpolitik eingeleitet und damit eine historische Chance genutzt", sagte Dürr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der bisher für das Asiengeschäft zuständige BASF-Vorstand Markus Kamieth soll zum 24. April 2024 den Vorstandsvorsitz übernehmen. Das habe der Aufsichtsrat in seiner Sitzung am Mittwoch entscheiden, teilte das Unternehmen mit. Weiter lesen …

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) verteidigt den Rückkauf des Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Berlin. "Mit der gestrigen Entscheidung ist eine der wichtigsten energie- und klimapolitischen Weichenstellungen dieses Jahrzehnts gelungen", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erleichtert auf die politische Einigung zur Reform des EU-Asylsystems reagiert. "Die politische Einigung von heute Nacht zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem ist von größter Bedeutung", sagte sie am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft will Hunderte Millionen Euro an russischen Geldern einziehen. Am 7. Juli 2023 sei bei dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main eine Antragsschrift zur Eröffnung eines selbständigen Einziehungsverfahrens eingereicht worden, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Sänger und Moderator Gunther Emmerlich ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 79 Jahren in seinem Haus in Dresden, wie am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf sein Management berichten. Erst vor wenigen Tagen war der Sänger noch bei einem Weihnachtskonzert sowie in einer MDR-Sendung aufgetreten. Weiter lesen …

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, geht nicht davon aus, dass die schriftlich vorgelegte Kürzungsliste der Bundesregierung nun für ein Ende des Haushaltsstreits sorgt. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Durchbruch bei den Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylsystems als "historisch" begrüßt. Dieser Pakt werde sicherstellen, dass es eine "wirksame europäische Antwort" auf die europäische Herausforderung der irregulären Migration gebe, sagte sie am Mittwoch. Weiter lesen …

Ein immowelt Ranking der 10 kostspieligsten Mietwohnungen in Deutschland im Jahr 2023 zeigt: Die Mietpreise in Deutschland haben in diesem Jahr vielerorts neue Höchststände erreicht. Für Wohnungen im Luxussegment waren mitunter sogar Monatsmieten in fünfstelliger Höhe fällig. Das kostspieligste Apartment wurde in Berlin für eine monatliche Kaltmiete von 28.500 Euro angeboten. Das zeigt ein immowelt Ranking der 10 teuersten Mietwohnungen, die zwischen Januar und November 2023 auf immowelt.de inseriert wurden. Neben Berliner Apartments zählen auch Luxuswohnungen in München, Hamburg und Köln zu den Immobilien, deren Miete sich nur absolute Topverdiener leisten können. Weiter lesen …

In den Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylsystems haben Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments nach zähen Verhandlungen einen Durchbruch erzielt. Über die einzelnen Elemente des neuen Migrations- und Asylpakts habe man eine "politische Einigung" erreicht, teilte die spanische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokführer sieht im aktuellen Tarifkonflikt jetzt die Bahn am Zug, um Streiks im Januar abzuwenden. Weiter lesen …

Der Anstieg der Verbraucherpreise in Großbritannien hat sich zuletzt weiter abgeschwächt. Die jährliche Inflationsrate lag im November 2023 bei 3,9 Prozent, nach 4,6 Prozent im Oktober, wie die britische Statistikbehörde am Mittwoch in London mitteilte. Weiter lesen …

Zum Stichtag 3. November 2023 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen 21,2 Millionen Schweine gehalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm der Schweinebestand gegenüber dem Stichtag 3. Mai 2023 um 1,3 % oder 266 000 Tiere zu. Dies ist der erste Anstieg des Bestands seit November 2020. Gegenüber dem 3. November 2022 sank der Bestand allerdings leicht um 0,7 % oder 150 600 Tiere, im Vergleich zum 3. November 2021 ging er um 10,7 % oder 2,5 Millionen Tiere zurück. Weiter lesen …

Am 1. Januar 2023 gab es 1 394 600 Pensionärinnen und Pensionäre des öffentlichen Dienstes nach dem deutschen Beamten- und Soldatenversorgungsrecht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 1,0 % mehr als ein Jahr zuvor. Die Pensionärinnen und Pensionäre erhielten ein durchschnittliches Ruhegehalt von 3 240 Euro brutto im Monat (Januar 2022: 3 170 Euro). Zusätzlich bezogen rund 378 600 Hinterbliebene Versorgungsleistungen (+0,3 %). Die Ausgaben für Pensionen der ehemaligen Staatsbediensteten beliefen sich im Jahr 2022 auf 53,4 Milliarden Euro. Zusammen mit der Hinterbliebenenversorgung in Höhe von 8,4 Milliarden Euro entsprach das rund 1,6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im Jahr 2021 hatten die Ausgaben 52,5 Milliarden Euro betragen und ergaben zusammen mit der Hinterbliebenenversorgung in Höhe von 8,3 Milliarden Euro einen Anteil am BIP von 1,7 %. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im November 2023 um 7,9 % niedriger als im November 2022. Im Oktober 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat noch bei -11,0 % gelegen. Die Entwicklung ist weiterhin insbesondere auf einen Basiseffekt aufgrund des hohen Preisniveaus im Vorjahr zurückzuführen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gingen die Erzeugerpreise im November 2023 gegenüber dem Vormonat um 0,5 % zurück. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zum Jahresende insgesamt aufgehellt. Die GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) geben den sogenannten "Konsumklimaindex" mit -25,1 Punkten an und damit 2,5 Punkte höher als im Vormonat (revidiert -27,6 Punkte). Weiter lesen …

Rund 35% der Deutschen wollen im kommenden Jahr weniger Geld für Konsum ausgeben. Das trifft sowohl Ausgaben für Produkte des täglichen Bedarfs wie beispielsweise Lebensmittel, als auch für nicht essenzielle Bereiche wie Non-Food (beispielsweise Elektronik, Freizeit, Baumarkt) sowie Außer-Haus Konsum (bspw. Unterhaltung, Gastronomie). Weiter lesen …

Der Anteil der Unternehmen in Deutschland, die ihre Preise in den kommenden Monaten anheben wollen, nimmt wieder zu. Der Index der Preispläne stieg im Dezember auf 19,7 Punkte, von 18,1 im November, teilte das Münchener Ifo-Institut am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die deutsche Industrie mahnt in der aktuellen Debatte um Einsparungen zu deutlichen Priorisierungen im Haushalt. "Der deutsche Staat hat kein Einnahmeproblem, Einsparvorschläge zu machen ist nicht unsere Aufgabe", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Unter dem Titel "Werteindex Update 2024/1 - Haltung" wird heute die neue Auswertung der größten Langzeit-Social-Media-Studie zu gesellschaftlichen Entwicklungen veröffentlicht (seit 2009). Insgesamt wurden für den Werteindex 01/24 rund 12 Millionen Posts (genau: 12 439 351 Post) in deutschsprachigen Medien KI-gestützt ausgewertet. Quellen waren soziale Medien wie Twitter (X), Facebook und Instagram sowie Websites mit allgemeiner gesellschaftlicher und politischer Ausrichtung und hier jeweils die reichweitenstärksten Quellen, wie die Top-Sites aus dem Alexa-Ranking und den Blogcharts. Der Werteindex analysiert inhaltlich sowohl Texte als auch Bilder. Weiter lesen …

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat den Rückkauf des Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Berlin verteidigt. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank braucht länger als erwartet, um die massiven Probleme bei ihrer Tochter Postbank zu beheben. Das Institut sei beim Abarbeiten der Rückstände an Kundenanfragen seit Sommer zwar weit vorangekommen, die Abarbeitung der verbleibenden Rückstände sei jedoch "komplex und nimmt in Teilen mehr Zeit in Anspruch", sagte ein Deutsche-Bank-Sprecher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Beteiligung an den Kosten für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen bereitet dem baltischen Staat erhebliche Probleme. Das geht aus einer vertraulichen Korrespondenz der deutschen Botschaft in Vilnius an die Bundesregierung hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Chef der Lufthansa-Tochter Eurowings, Jens Bischof, rechnet nicht damit, dass Fliegen wieder billiger wird. "Die Zeit der irrwitzig billigen Tickets ist vorbei, und das ist auch richtig", sagte Bischof dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Tausende von Gerichten aus Ländern der ganzen Welt wie Thailand, Indien, Japan, Korea, China... und die Küche aller Regionen Vietnams treffen in Ho-Chi-Minh-Stadt aufeinander und machen die Stadt zu einem attraktiven Ziel für Touristen. Weiter lesen …

Eine Studie des Bundesverbands Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik (BME) und des Risikomanagement-Unternehmens Integrity Next GmbH sieht "erhebliche Defizite" bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes. Die Studie liegt der Redaktion rbb24 Recherche exklusiv vor. Weiter lesen …

Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid hat die Bundesregierung aufgefordert, die Finanzströme aus Deutschland an die Hamas zu unterbinden. Er habe mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und dem sicherheitspolitischen Berater von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, ausführliche Gespräche darüber geführt, sagte Lapid am Dienstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Änderungen an der Haushaltseinigung der Ampelkoalition ausgesprochen. "Es war zu erwarten, dass es nach der Haushaltseinigung Proteste von denen geben würde, die dadurch negativ betroffen sind", sagte Schnitzer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der hohen Zahl von Atemwegserkrankungen und steigender Corona-Infektionen hat der Hausärzteverband vor einem Notstand in den Praxen gewarnt. "Wir erleben aktuell genau das, wovor wir bereits im Sommer gewarnt haben: Die Hausarztpraxen laufen einmal mehr auf dem Zahnfleisch - und das, obwohl die Grippesaison noch gar nicht angefangen hat", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hält an ihren Plänen fest, das Weihnachtsgeschäft zu bestreiken. Bundesweit würden mehrere Zehntausend Beschäftigte im Einzelhandel zwischen Donnerstag und Samstag die Arbeit niederlegen, kündigte Corinna Groß, Verdi-Bundesfachgruppenleiterin Einzelhandel, gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" an. Weiter lesen …

Nur 17 Prozent der Bundesbürger wären "auf jeden Fall" bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs auch selbst mit der Waffe zu verteidigen, 19 Prozent würden dies "wahrscheinlich" tun. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern". Weiter lesen …

Die Bundesregierung erwägt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung", sich an dem von den USA geführten internationalen Marine-Einsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer zu beteiligen. "Die Notwendigkeit, hier tätig zu werden, erkennen wir an und unterstützen den US-Ansatz", hieß es in Regierungskreisen, berichtet die Zeitung. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampelkoalition beim Haushaltskompromiss zum Zusammenhalt, zeigte sich jedoch zugleich offen für Änderungen beim Agrardiesel. Die Regierung von SPD, Grünen und FDP habe mit dem Kompromiss Sicherheit für 2024 geschafft: "Damit stehen nun alle drei Partner vor der Wahl: Stabilität oder Profilierung", sagte Lang dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Am 16. Spieltag der Bundesliga haben sich Borussia Dortmund und der FSV Mainz 05 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Jahn Regensburg ist "Wintermeister 2023" nach einem 2:1 in Unterhaching, der Aufsteiger führte und baute dann den Gegner Regensburg in der Pause auf: "Die Motivation kam aus der gegnerischen Kabine, als sie lautstark gesagt haben: Wir haben die aufgefressen. Und das hat die Mannschaft gehört", erklärt Jahn-Trainer Joe Enochs den Schub der 2. Halbzeit. Verfolger Dresden kann am Mittwoch beim Topspiel in Bielefeld (ab 18.30 Uhr live und kostenlos) auf maximal 2 Punkte rankommen. An Essens Hafenstraße laufen die verrücktesten Spiele: diesmal dreht RWE ein 0:2 gegen Halle gewinnt mit 3:2, ist mit 33 Punkten Vierter. Hat RWE-Trainer Christoph Dabrowski Bock auf mehr? Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.558 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Colorado nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen in dem Bundesstaat im Jahr 2024 teilnehmen. Trump komme aufgrund der sogenannten Aufstandsklausel der Verfassung nicht für das Amt des Präsidenten infrage, heißt es in der Urteilsbegründung. Weiter lesen …

Der UN-Sicherheitsrat hat den Abzug der Friedenstruppen aus der Demokratischen Republik Kongo beschlossen. Das Gremium verabschiedete einstimmig eine Resolution, die das Mandat der Mission zwar um ein weiteres Jahr verlängert, zugleich jedoch die Abberufung erster Blauhelmsoldaten noch in diesem Jahr vorsieht. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag dem Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, zum schweren Erdbeben kondoliert. "Die Nachricht von dem verheerenden Erdbeben im Nordwesten Ihres Landes hat mich sehr betroffen gemacht", schrieb Steinmeier dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Weiter lesen …

Im Schatten der großen Kriege spitzt sich ein Konflikt zu, der ebenfalls das Zeug dazu hätte. Im Roten Meer, einer wichtigen Handelsstraße mit Anschluss an den Suezkanal, beschießen jemenitische Huthi-Rebellen seit einiger Zeit und in steigender Frequenz vorüberziehende Handelsschiffe. Das geschieht unweit von mehreren Krisenherden, die einander überlagern. In Jemen herrscht Krieg, befeuert von einer saudischen Allianz und vom Iran mit seinem ohnehin angespannten Verhältnis zum Westen und zu einem Teil der arabischen Welt. Der Nahe Osten ist nicht weit, Syrien auch nicht. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Haisenko geschrieben: "Seit geraumer Zeit wird angeblich das Ziel verfolgt, Ausbeutung durch Niedriglöhne und Kinderarbeit zu beenden. Ohne jeden Erfolg. Jetzt haben sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten auf ein Lieferkettengesetz geeinigt, das Abhilfe schaffen soll. Damit werden aber ausgerechnet die Hersteller von E-Autos große Probleme bekommen. Große Unternehmen sollen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren, ist in den Mitteilungen des Europaparlaments zu erfahren. Größere Unternehmen müssen zudem einen Plan erstellen, der sicherstellt, dass ihr Geschäftsmodell und ihre Strategie mit dem Pariser Abkommen zum Klimawandel vereinbar sind. Weiter lesen …

Christian Kreiß schrieb den folgenden Kommentar: "Mitte Dezember erreichten der Dow-Jones[1]– und der Nasdaq 100[2]– Aktienindex neue historische Höchststände. Auch die Aktien im DAX sind seit letzter Woche so teuer wie noch nie.[3] Statt einen „perfect storm“, ein Szenario für einen perfekten Börsen- und Wirtschaftsabsturz anzuzeigen, stehen alle Zeichen auf „clear skies“ oder „plain sailing“ in den USA: Die Inflationsrate sinkt, die langfristigen Zinsen gehen im Gleichklang zurück. Die Arbeitslosigkeit steigt kaum, die Wirtschaft wächst stabil trotz der enormen Zinsanhebungen der Notenbank in den letzten zwei Jahren. Kurz: Alle Signale deuten auf einen neuen Höhenflug der US-Aktienmärkte. Also alles gut? Aktien gut, alles gut? Wird alles immer besser? Geht es den Menschen immer besser? Ein Blick hinter die Kulissen zeigt eher das Gegenteil." Weiter lesen …