12. Dezember 2023 - Archiv

Die Bundeswehr hat ihren Einsatz für die UN-Friedensmission Minusma in Mali beendet. Die letzten 142 Soldaten verließen das Camp Castor in Gao am Dienstagnachmittag, wie die Bundeswehr auf X, vormals Twitter, mitteilte. Weiter lesen …

Bundesaußenministern Annalena Baerbock (Grüne) hat bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) angesichts eines möglichen Ausstiegs aus fossilen Energieträgern für mehr Investitionssicherheit geworben. Weiter lesen …

Seit mittlerweile 25 Jahren wählt im Dezember die an der Universität Graz angesiedelte „Forschungsstelle Österreichisches Deutsch“ das „Unwort des Jahres“. Dabei stützt sie sich auf Einsendungen und Vorschläge, die oft 1.000 verschiedene Wörter umfassen. Auf diese Weise sollen die Bürger zum verantwortlichen Umgang mit der Sprache erzogen werden. Weiter lesen …

Im AUF1-Gespräch befasst sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit der SIGNA-Causa und deren Protagonisten, René Benko. Auf die Frage nach den Erklärungsversuchen, wie dieser Immobilien-Mogul schalten und walten konnte, wie er wollte, antwortet Hafenecker: „René Benko umgab sich mit dem ‚Who is who‘ der österreichischen Innenpolitik!“ Weiter lesen …

Die öffentliche Wahrnehmung des Nahost-Konflikts ist in Deutschland von einer einseitigen Solidarität mit Israel geprägt, die andere Meinungen und Sichtweise generell als antisemitisch brandmarkt. Dabei gibt es auch jüdische Stimmen, die den Staat Israel und seine Politik kritisch sehen. Einige ultra-orthodoxe Juden stehen Israel sogar ablehnend gegenüber und sehen seine Staatlichkeit als Sünde an. Sie berufen sich dabei auf die Thora, also auf ihre Religion. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am Dienstag ist der Dax um den Vortagesschluss gependelt und hat diesen zum Xetra-Handelsschluss nahezu wieder erreicht. Der Index wurde zu diesem Zeitpunkt mit 16.792 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Vier Mitglieder der Jungen Union (JU) Nordrhein-Westfalen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das Ende der Nutzung der Kernkraft. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte den Eingang der Beschwerde, wie die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags veranstaltet am morgigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Unionsfraktion, der sich um die EU-Verpackungsverordnung dreht. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und der zuständige Berichterstatter Björn Simon: Weiter lesen …

Jürgen Trittin (Grüne) legt zum Jahreswechsel sein Bundestagsmandat nieder. "Jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode, ist der richtige Zeitpunkt gekommen, um selbstbestimmt zu gehen", sagte Trittin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Angesichts des Milliardenlochs im Bundeshaushalt dringt Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) darauf, dass die für 2024 zugesagten Mittel für die Bahn wie geplant fließen. "Wir brauchen dieses Geld für die Sanierung der Bahn, das steht außer Frage", sagte Wissing am Dienstag dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Zum aktuellen Bericht über die bevorstehende EU-Wahl 2024 äußert sich Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Der Bericht des CDU-Abgeordneten Sven Simon fordert einen EU-weiten Wahlkreis. Dies bedeutet, dass die Deutschen nicht mehr für deutsche Kandidaten auf deutschen Parteilisten, sondern für ausländische Kandidaten auf EU-Listen stimmen würden." Weiter lesen …

Zur Zusage der Landesregierung, die Ergebnisse der Tarifverhandlungen zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten des Landes zu übertragen, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: Die zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifabschlusses für die Landesbeamtinnen und -beamten ist nur folgerichtig." Weiter lesen …

Mit großen Bedauern hat die SSW-Fraktion die Entscheidung der Stadt zur Kenntnis genommen, dass ein Weiterbetrieb des Freibades in Weiche unter den jetzigen Rahmenbedingungen für 2024 nicht genehmigt wird. Weiter lesen …

„Unsere Beziehungen haben so tiefe Wurzeln, dass man diese nicht nur aufgrund der aktuellen politischen Verhältnisse beurteilen sollte“, sagte Gergely Gulyás am Montag zum 50. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und Deutschland. Dies berichtet das Portal "AUF1.info" unter Verweis auf einen Bericht der "Budapester Zeitung". Weiter lesen …

Gestern stellte die CDU den Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm vor. Darin wird nicht nur ein überraschend klarer Bruch mit der katastrophalen Merkel-Ära vollzogen; verwundert reibt man sich zudem die Augen und meint, hier eine schlechte Kopie wesentlicher Forderungen der AfD wiederzuerkennen. Tatsächlich betätigt sich die Union schon seit längerem als Raubkopierer der „Blauen“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Schweizerische Verein WIR sendet einen rechtlichen Hinweis mit Hinblick auf Hochverrat und Landesverrat an den Bundesrat, die Bundesversammlung, die Kantonsregierungen und an die höheren Stabsoffiziere der Schweizer Armee. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Zur aktuellen Empfehlung des Landesbeirates zur Teilhabe und der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zur Einrichtung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer: "Barrierefreiheit ist weit mehr als eine Rampe für Menschen im Rollstuhl. Das dürfte mittlerweile hoffentlich allen klar sein." Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält Einsamkeit für "eines der drängendsten Themen unserer Zeit in Deutschland". Dieses werde mit der Einsamkeitsstrategie der Bundesregierung zum ersten Mal strategisch angegangen, sagte die sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Interview behandelt kritisch die Wirksamkeit von Nahrungsergänzungsmitteln und die Frage wo oder warum es oft ein Fehler oder sogar ein Vergehen ist, einfach Pillen zu schlucken, ohne die Folgen und Alternativen sorgfältig zu prüfen. Weiter lesen …

Mehrere Parlamentarier der AfD, darunter Abgeordnete des Bundestags, mehrerer Landtage und des Europäischen Parlaments, verhandeln offenbar mit CDU-Abgeordneten über die Gründung einer gemeinsamen Vereinigung. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Diese Zahlen und Fakten belegen es klipp und klar: Der Fleiß der arbeitenden Menschen in unserem Land wird systematisch von der Regierung bestraft! Denn die Kosten für das zu erheblichen Teilen von Migranten in Anspruch genommene Bürgergeld explodieren: 2.543 Euro Bürgergeld erhielt im Juli 2023 eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern – das ergab eine Abfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprechers René Springer bei der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Die EU-Fischereiminister haben sich nach langen Verhandlungen am Dienstag in Brüssel auf die zulässigen Gesamtfangmengen für 2024 in der Nordsee und im Nordostatlantik sowie weiteren Gewässern geeinigt. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

Schauspieler Joachim Król hat sich als großer Fan von seinem Schauspiel Kollegen und Musiker Herbert Grönemeyer geoutet. Weiter lesen …

Laut Berichten der Ostsee-Zeitung zufolge belasten mehrere Dokumente den Innenminister Christian Pegel (SPD). Er habe in seiner vorherigen Funktion als Energieminister Druck auf das Stralsunder Bergamt für die Genehmigung der Nord Stream 2-Pipeline ausgeübt und sich durch russische Interessensvertreter selbst unter Druck gesetzt haben. Weiter lesen …

Der ehemalige israelische Premierminister Ehud Barak übt scharfe Kritk am aktuellen Regierungschef Benjamin Netanjahu. "Der Weg von Netanjahu hat uns in eine Sackgasse geführt", sagte Barak dem "Stern". Weiter lesen …

Stimmung, Genossen! Der unbeliebteste Kanzler in der Geschichte Deutschlands und seine immer bedeutungslosere SPD feiern sich auf ihrem Parteitag in Berlin selbst und lügen sich dabei in die eigene Tasche. Dass ihr spezieller Umgang mit der Realität weder ihnen noch dem Zustand der Partei noch den Bürgern hilft, möchte niemand hören. Doch einen positiven Effekt bringt es mit sich: Die AfD wird daran weiter erstarken, meinen Dr. Stephanie Elsässer und André Poggenburg im heutigen Brennpunkt des Tages. Weiter lesen …

Die Entscheidung der Deutschen Bahn, Bahncards künftig nur noch digital vergeben und auf die Variante aus Plastik verzichten zu wollen, ist beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) auf Kritik gestoßen. Weiter lesen …

Die Union gibt vor, plötzlich mit dem Islam zu fremdeln – den sie selbst über Jahre hofierte. Der von Christian Wulff – CDU-Skandal-Bundespräsident mit der kürzesten Amtszeit überhaupt – geprägte Satz „Der Islam gehört zu Deutschland!“ soll jetzt plötzlich doch nicht mehr so uneingeschränkt im Grundsatzprogramm der Partei stehen bleiben. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bilanz ist so verheerend, dass einen das nackte Grauen packt: In nur zwei Jahren haben Olaf Scholz und seine Ampelregierung es geschafft, Deutschland in allen Bereichen herunterzuwirtschaften. Unser Geld haben sie ins Ausland verschenkt oder für unsinnige Ökoprojekte verpulvert, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand haben sie Hunderttausenden illegalen Migranten geopfert. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zum Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Jahrzehntelang hat die EU unter dem Mantra der Globalisierung die Sicherung kritischer Rohstoffe für die Industrie vernachlässigt. Nicht selten tat die EU-Nomenklatura dies als neuen Imperialismus ab, der antieuropäisch sei." Weiter lesen …

Zur dritten Lesung des Hessischen Abgeordnetengesetzes hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin wehrt sie sich dagegen, bei der Besetzung der G10-Kommission übergangen zu werden. Würden die anderen Fraktionen das Gesetz nicht ändern, wäre die AfD aufgrund der Verhältniswahl automatisch Teil der Kommission. Weiter lesen …

Am Montag hat der Vorstand der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auf einer eintägigen Klausurtagung in Berlin Themenschwerpunkte für die parlamentarische Arbeit im kommenden Jahr sowie organisatorische Belange der Fraktionsarbeit festgelegt. Im Fokus standen dabei unter anderem die Themen Wirtschaft und Soziales sowie die Chancen und Risiken der Künstlichen Intelligenz. Weiter lesen …

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat sich im November erneut leicht abgeschwächt. Die Inflationsrate sank von 3,2 Prozent im Oktober auf nunmehr 3,1 Prozent, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Dienstag hervorgeht. Weiter lesen …

Der SPD-Parteitag in Berlin zeigte es überdeutlich: Die Partei des Bundeskanzlers Olaf Scholz kämpft weiterhin stur gegen die Realität und gegen jegliche Arbeiter-Interessen. Die als „Seenotrettung“ verharmlosten Schleuser-Aktivisten sollen unterstützt werden; der Familiennachzug für subsidiäre Schutzberechtigte soll laut einem Parteitags-Beschluss erleichtert werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In dem Verfahren gegen die vor einem Jahr bei der größten Razzia der Bundesrepublik festgenommene Reichsbürger-Gruppe hat die Bundesanwaltschaft Anklage geben mehrere Personen erhoben. Am Oberlandesgericht Frankfurt am Main seien zehn, am Oberlandesgericht Stuttgart neun und am Oberlandesgericht München acht Personen angeklagt worden, teilte die Karlsruher Behörde am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Feuerwehr Hagen wurde gegen 12:00 mit dem Stichwort Feuer 2, Explosion in Gebäude alarmiert. Beim Eintreffen bestätigte sich die Meldung, in einer Wohnung im 3. Obergeschoss hatte sich eine Explosion ereignet. Weiter lesen …

Angesichts des anhaltenden Krieges in Nahost fordert die Union im Bundestag einen entschlossenen Kampf gegen die islamistisch-schiitische Miliz Hisbollah im Libanon und deren Aktivitäten in Deutschland. Weiter lesen …

Größte Menschheitsverbrechen werden heutzutage mit dem Nobelpreis belohnt. Den nachfolgenden Fakten-Check können die sogenannten Faktenchecker des Mainstreams nicht widerlegen. Welchen Zweck die Nobelpreis-Verleihung eigentlich verfolgt, das erfahren wir von einem der Sprecher des Nobelpreis-Komitees. Weiter lesen …

Um den Wolfsbestand künftig rechtssicher reduzieren und Problemwölfe abschießen zu können, unterstützt die CSU-Fraktion Bayerns Bundesratsinitiative zur Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfs. Konkret wird hierbei die vollständige Umsetzung der sogenannten Flora-Fauna-Habitat Richtlinie (FFH) in nationales Recht gefordert, die die Bundesumweltministerin bisher verweigert. Zudem wird der Bund aufgefordert, bei der EU eine Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfs einzufordern. Weiter lesen …

Der Autozulieferer Bosch will in seiner Antriebssparte bis zu 1.500 Stellen streichen. Nach Angaben des Konzerns sind die Standorte Stuttgart-Feuerbach und Schwieberdingen in Baden-Württemberg betroffen. Weiter lesen …

Freunde der Chormusik können sich auf ein Highlight freuen: Das diesjährige "Konzert im Advent" von Chorrage der Polizei Düsseldorf e.V. findet am Samstag, 16. Dezember in der Rudolf Steiner Schule (Diepenstr. 15, 40626 Düsseldorf-Gerresheim) statt. Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst zugelegt und ihren Vorsprung damit ausgebaut. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie einen Punkt hinzu und kommt auf 31 Prozent. Weiter lesen …

Traditionell am letzten Samstag vor Heiligabend ist es so weit: Die Freiwillige Feuerwehr Garstedt lädt zur Waldweihnacht! In diesem Jahr ist es wieder einmal so, dass das Datum mit dem 23. Dezember auf den Vorweihnachtstag fällt. Ideale Bedingungen, um sich nach Abschluss der Vorbereitungen der Festtage besinnlich auf Weihnachten einzustimmen. Weiter lesen …

Im Bundestag hat sich das Bündnis von mehreren ehemaligen Linken-Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht am Dienstag offiziell konstituiert. Unter anderem habe man einen Gruppenvorstand gewählt, sagte Wagenknecht am Mittag in Berlin. Weiter lesen …

Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle wird ab April 2024 die Intendanz der Berlinale übernehmen. Der Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB) habe dem entsprechenden Vorschlag der Findungskommission zugestimmt, teilte die Bundesregierung am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die neue, klare Positionierung der CDU Deutschlands zum Islam im neuen Grundsatzprogramm der Partei. Weiter lesen …

Auf ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: Weiter lesen …

CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter wirft der Bundesregierung vor, die deutsche Öffentlichkeit in der Taurus-Frage zu täuschen. Mit Blick auf die Weigerung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, führe das Kanzleramt "gezielt Parlament, Bevölkerung und Partner hinters Licht", sagte Kiesewetter dem Sender ntv. Weiter lesen …

Im November 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 88 017 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+1 %), aber deutlich über selbigem im Zeitraum von 2016-2019, was etwa einem plus von 16% entspricht[1]. Weiter lesen …

Frauen sind in Deutschland in obersten Führungspositionen weiterhin unterrepräsentiert. Im Vergleich zu 2004 hat sich ihr Anteil nur um drei Prozentpunkte auf 28 Prozent verbessert, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt. Weiter lesen …

Nur jede zehnte Hochschule kann den eigenen Personalbedarf decken. Das zeigt laut eines Berichts des "Handelsblatts" das neue Hochschul-Barometer des Stifterverbandes, welches jährlich die Stimmung der Rektoren und Präsidenten deutscher Hochschulen abfragt. Weiter lesen …

In Pakistan sind am Dienstag bei einem Selbstmordanschlag auf einen Armee-Stützpunkt mindestens 23 Soldaten getötet worden. Der Angriff habe sich in den frühen Morgenstunden in der Region Dera Ismail Khan in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa im Norden des Landes ereignet, teilte das pakistanische Militär mit. Weiter lesen …

Bei dem zentralen Projekt, mit dem die Bundeswehr in die Lage versetzt werden soll, feindliche Angriffe mit Drohnen abwehren zu können, kommt es offenbar zu einer Kostenexplosion. Das 2020 vom Verteidigungsministerium aufgesetzte Projekt zur Abwehr von Drohnen und Raketen im sogenannten Nah- und Nächstbereich werde fünfmal teurer als geplant, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Angesichts der schwachen Pisa-Ergebnisse spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger dafür aus, die Hauptschule wieder flächendeckend in Deutschland einzuführen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Insa, über welche die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Dezember trotz Haushaltskrise erneut verbessert. Der entsprechende Index stieg gegenüber dem Vormonat um 3,0 Punkte auf nun 12,8 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

In der Debatte um Haushaltskürzungen widerspricht Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa Warnungen, eine Reform der Dienstwagenbesteuerung werde die Beschäftigten in der Pflegebranche hart treffen. Weiter lesen …

In Deutschland sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) seit dem Jahr 2010 insgesamt mindestens 18 islamistische Terroranschläge verhindert worden. Neun davon seien alleine in Nordrhein-Westfalen unterbunden worden, berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat einem Medienbericht zufolge die geplante Anschaffung von 82 H145M-Hubschraubern von Airbus durch die Bundeswehr gerügt. In einem vertraulichen Bericht der Behörde, aus dem das Portal "Business Insider" zitiert, kritisiert der Rechnungshof, dass "insbesondere hinsichtlich Gefechtstauglichkeit, Stehzeit, Durchsetzungsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit und Schutz eigener Kräfte" Einschränkungen bestünden. Weiter lesen …

Der Landtag befasst sich heute ab 14 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema: "Wohnortnahe Versorgung - Apotheken, Haus- und Fachärzte unterstützen, gewachsene Krankenhausstruktur schützen". Weiter lesen …

Russische Truppen im Ukraine-Krieg haben offenbar weiterhin Schwierigkeiten, bei Nacht zu kämpfen. Zahlreiche Berichte von Kämpfern hätten diesen Trend seit Beginn des Krieges deutlich gemacht, heißt es am Dienstag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Weiter lesen …

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. Weiter lesen …

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben nach Bewertung des Ifo-Instituts ihr Ziel erreicht. Diese Einschätzung basiere auf dem Ergebnis einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme, teilte das Institut am Dienstag mit. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann setzt im Haushaltsstreit der Bundesregierung auf FDP-Chef Christian Lindner. "Es ist ein Mann mit Prinzipien", sagte Linnemann am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Lindner werde Steuererhöhungen nicht zulassen und an der Schuldenbremse festhalten. Weiter lesen …

Die Weltklimakonferenz in Dubai geht in die Verlängerung. Der ursprünglich geplante Abschluss der Verhandlungen bis Dienstagvormittag konnte nicht eingehalten werden. Der Vorsitzende der COP28, Sultan Ahmed al-Dschaber, legte keinen neuen Entwurf für ein gemeinsames Beschlusspapier vor. Weiter lesen …

TÜV-Verband zur geplanten Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung nach Beschluss des Cannabisgesetzes im Bundesrat. Vorgeschlagene Änderungen erwecken den Eindruck, als würde Gefährdung durch Cannabisfahrten bewusst in Kauf genommen werden. Geltende Regelungen haben sich bewährt. Weiter lesen …

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2023 um 18,8 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Oktober 2023 hatte sie bereits um 22,4 % gegenüber Oktober 2022 zugenommen. Seit Juni 2023 sind damit durchgängig zweistellige Zuwachsraten im Vorjahresvergleich zu beobachten. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Die Insolvenzstatistik bildet nur Geschäftsaufgaben ab, die im Zuge eines Insolvenzverfahrens ablaufen, nicht jedoch solche aus anderen Gründen beziehungsweise vor Eintritt akuter Zahlungsschwierigkeiten. Diese und weitere Hinweise sind bei der Interpretation der Insolvenzstatistiken zu beachten. Weiter lesen …

Ob aus Kunststoff, Papier oder Glas - Verpackungen werden in unserer Konsumgesellschaft vielfältig eingesetzt und landen oft kurze Zeit später im Müll. Rund 237 Kilogramm Verpackungsmüll pro Kopf fielen im Jahr 2021 hierzulande an, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilt. Deutschland liegt damit deutlich über dem EU-Durchschnitt von knapp 189 Kilogramm. Dabei entsteht immer mehr Verpackungsmüll: Seit 2005, dem Jahr, in dem für die Europäische Union (EU) erstmals Zahlen vorliegen, ist die Pro-Kopf-Menge an Verpackungsmüll in Deutschland um 26 % gestiegen. In der EU nahm sie im gleichen Zeitraum um 19 % zu. Dabei werden nicht nur die Verpackungsabfälle privater Haushalte erfasst, sondern der insgesamt in einem Staat anfallende Verpackungsmüll. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im November 2023 um 3,6 % niedriger als im November 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Oktober 2023 bei -4,2 % und im September 2023 bei -4,1 % gelegen. Ausschlaggebend für den aktuellen Rückgang ist wie schon in den Vormonaten vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Gegenüber dem Vormonat Oktober 2023 fielen die Großhandelspreise im November 2023 leicht um 0,2 %. Weiter lesen …

Anlässlich der andauernden Debatte um die Kindergrundsicherung und der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in diesem Jahr sagt Eric Großhaus, Advocacy Manager Kinderarmut und Soziale Ungleichheit bei Save the Children Deutschland: Weiter lesen …

Die großen Wirtschaftsverbände Deutschlands wollen das europäische Lieferkettengesetz offenbar in letzter Minute verhindern. Das legen zwei Briefe nahe, die BDI (Industrie), BDA (Arbeitgeber), ZDH (Handwerk), DIHK (Handel) sowie Gesamtmetall-Verband in den vergangenen Wochen an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gerichtet haben und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die USA wollen ein Marine-Bündnis zum Schutz des Schiffsverkehrs im Roten Meer schmieden und führen deshalb auch Gespräche mit der Bundesregierung. Die Amerikaner hätten ein grundsätzliches Interesse an einer stärkeren maritimen Kooperation an den Inspekteur der Marine herangetragen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Berliner Regierungskreise. Weiter lesen …

Heute, Sonntag, 10. Dezember 2023, am 75. Tag der Menschenrechte, gab es ein zeitgeschichtliches Ereignis ganz besonderer Art: Es wurden im Zuge einer Groß-Demo mit Kundgebungen und Umzug 599 Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht. Diese richten sich gegen die Verantwortlichen für die gesetzliche Einführung einer Impfpflicht in Gesundheitsberufen und bei Angehörigen der Bundeswehr. Denn die Inkaufnahme von Impfgeschädigten und Impftoten stellt einen Verstoß gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und den § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs dar. Es wird laut dem Veranstalter keine Versöhnung geben, solange die Täter der widerrechtlichen Corona-Maßnahmen straffrei bleiben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich für eine atomare Abschreckung der Europäischen Union ausgesprochen. "Die europäischen Staaten müssen schnellstmöglich selbst verteidigungsfähig werden", sagte der CSU-Vizevorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Dafür müssen wir deutlich mehr in die Verteidigungsfähigkeit investieren und unsere Kapazitäten in Europa bündeln. Letztlich braucht die EU dauerhaft eine nukleare Abschreckung - innerhalb und ergänzend zur Nato." Weiter lesen …

Patrick Cramer, Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, bemängelt eine fehlende Solidarität der Wissenschaftsgemeinschaft mit Israel. "Die Reaktion der internationalen Forschungsgemeinschaft auf den 7. Oktober war verhalten, blieb manchmal sogar aus oder kam zu spät", sagte Cramer, der gerade zu Besuch in Israel war, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Trotz der Äußerungen von Kanzler und Regierungsmitgliedern, dass die Strom- und Gaspreise im Vergleich zum Anfang des Jahres gesunken seien und größtenteils unter den festgelegten Preisgrenzen der Energiepreisbremsen lägen, bleibt unklar, wie viele Haushalte weiterhin Verträge mit höheren Preisen haben. Weder das Finanz- noch das Wirtschaftsministerium verfügen über entsprechende Daten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Eine aktuelle Analyse des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, verdeutlicht allerdings, dass die Energiepreisbremsen nach wie vor relevant sind. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will auf zunehmende Einsamkeit in der Gesellschaft mit mehr Forschung, Modellprojekten in Kommunen und kürzeren Wartezeiten auf Therapieplätze reagieren. Das geht aus der Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit hervor, über die der "Spiegel" berichtet und an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Ex-Präsident Donald Trump kann seinen Vorsprung im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner offenbar ausbauen. Wenige Wochen vor dem Beginn der US-Vorwahlen gaben 51 Prozent der Teilnehmer der Abstimmung in Iowa an, für Trump stimmen zu wollen, berichtet NBC News. Im Oktober lag der Wert für den Ex-Präsidenten noch bei 43 Prozent. Weiter lesen …

Im Streit um einen verfassungsgemäßen Bundeshaushalt 2024 muss die Ampel-Koalition noch eine Finanzlücke von mehr als zehn Milliarden Euro füllen. Das meldet "Bild" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Nachdem der amtierende Präsident Polens, Mateusz Morawiecki, mit seinem Kabinett vorm Parlament gescheitert ist, hat dieses am Abend Donald Tusk als künftigen Regierungschef bestätigt. Weiter lesen …

Der Chef der Lokomotivführer-Gewerkschaft, Claus Weselsky, hat eine nachträgliche Boni-Zahlung für die Vorstände der Deutschen Bahn für das Jahr 2022 scharf kritisiert. "Die Konzernspitze hat sich ihre Boni-Regelungen von Beratern richtig schön zusammenschreiben lassen, sodass die Voraussetzungen immer erfüllt sind", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Vor dem endgültigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali zieht Oppositionspolitiker Johann Wadephul, Vizefraktionschef der Union im Bundestag, ein ernüchterndes Fazit. "Die Bundesregierung steht im Sahel vor einem Scherbenhaufen", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Erstmals spreche ich so im Detail über diese geheimen Zusammenhänge. Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Deutschlands Stadtwerke warnen, dass die Haushaltskrise des Bundes schwerwiegende Folgen für die Wärmewende haben könnte. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, Lehrkräfte beim Umgang mit sexualisierter Gewalt unter Schülern nicht alleinzulassen. Anja Bensinger-Stolze, GEW-Vorstandsmitglied und zuständig für den Bereich Schule, erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Lehrkräfte dürfen mit dem Problem nicht alleingelassen werden, sondern brauchen einen rechtssicheren Rahmen." Bensinger-Stolze fügte hinzu: "Hier sind auch die Landesregierungen und die Schulträger in der Pflicht. Es braucht politische Initiative und Regulierung, denn Jugendschutz muss auch im digitalen Raum gelten." Das Problem sei in den vergangenen Jahren gewachsen. "Bestehende Möglichkeiten zum Umgang mit sexuellen Inhalten reichen nicht aus." Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP zu ihrem 75. Geburtstag als streitbaren Partner gewürdigt und die Gemeinsamkeiten mit der SPD hervorgehoben. "Mit der FDP ist es manchmal wie mit der Familie am Weihnachtsabend: Größtenteils harmonisch, aber so sehr man es sich auch anders vornimmt, bleibt der ein oder andere Streit nicht aus", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat vor der bevorstehenden Grippewelle gewarnt und zu Schutzimpfungen aufgerufen. "Die Krankenhäuser sind heute weit davon entfernt, aufgrund von Corona-Patienten wieder Belastungsszenarien wie 2020 und 2021 zu erleben", sagte Gaß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Private Pflegebetreiber wollen den Zahlungsdruck auf die Sozialämter erhöhen. "Appelle an die Landkreise reichen nicht. Der Gesetzgeber muss endlich tätig werden und zumindest eine Zahlungsfrist vorschreiben", sagte Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Hintergrund sind Millionenschulden, die manche Sozialämter bei Pflegeanbietern haben, weil die Kostenübernahme der Pflegekosten für Sozialhilfeempfänger auch mal Monate dauert. Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer sind 2022 gescheitert. Das meldet "Bild". Demnach wurde im vergangenen Jahr für 41.568 Abschiebekandidaten die Rückführung ins Ausland geplant. Weiter lesen …

Thomas Lemke, Chef des Klinikkonzerns Sana und Vizepräsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, hat mit scharfen Worten die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Krankenhausreform kritisiert. Eine Reform sei notwendig, sagte Lemke der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Während ein „NEIN, da mach‘ ich nicht mehr mit“, durch unser aller Mund schon längst überfällig ist, muss die noch ausstehende letzte Wegstrecke nach Den Haag erst noch gegangen werden. Dies sowohl aus verfassungsmäßigen, als auch juristischen und strategischen Gründen. Hüllt sich aber auch diese letzte Instanz wieder in beharrliches Schweigen, gibt es um das dann vorgeschriebene Volkstribunal kein Drumherum mehr. Fehlt allerdings dieser letzte Gang, fehlt es dem missbrauchten Volk dann auch noch am alles entscheidenden letzten Beweis, dass es sich in einem Rechts- und Staatsbankrott befindet. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.405 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Noch heute wird den Japanern der Angriff auf die USA und dadurch die enorme Ausweitung des blutigen 2. Weltkrieges in die Schuhe geschoben. Roosevelt konnte das amerikanische Volk glauben machen, der Krieg gegen Japan sei vollkommen unprovoziert. Welche Machenschaften aber tatsächlich im Hintergrund liefen, enthüllte die Zeitzeugin Jeanette Rankin bereits ein Jahr nach Kriegsbeginn vor dem US-Kongress. Sehen Sie sich hier die Zusammenfassung dieser brisanten historischen Fakten an. Weiter lesen …

Das ZDF trauert um Professor Dieter Stolte, der im Alter von 89 Jahren am 10. Dezember in Berlin gestorben ist. Von 1982 bis 2002 stand er als Intendant an der Spitze des Senders. Weiter lesen …

Es ist ein riskanter Weg, den die Deutsche Fußball-Liga (DFL) einschlägt. Allein die Abstimmung über die Aufnahme von Verhandlungen mit einem potenziellen Investor fiel nur mit dem knappsten möglichen Ergebnis zu Gunsten der Befürworter aus. Was die Fans davon halten, haben sie in den Stadien von erster und zweiter Liga immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht. Die Ablehnung scheint gewaltig. Abgesehen davon ist es mehr als fraglich, ob es dem deutschen Profifußball gelingt, künftig im internationalen Vergleich Schritt halten zu können - vor allem mit der englischen Premier League. (...) Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Lenz geschrieben: "Der passive Widerstand ist ein allseitiges Schwert. Es kann auf jede Art benutzt werden. Es segnet den, der es benutzt, und den, gegen den es gesegnet wird. Ohne einen Tropfen Blut zu vergießen, erzeugt es dauerhafte Ergebnisse. Es kann nicht rosten und nicht gestohlen werden. Das Schwert des passiven Widerstands braucht keine Scheide. Es klingt seltsam, wenn Sie (die Herrscher, Anmerkung des Autors) behaupten, diese Waffe sei die Waffe der Schwachen. Glauben sie, die Schwachen behaupten sich gegen Gesetze und Herrschaft? Das tun die Starken, nicht die Schwachen. Wir weigern uns, mit unseren Herrschern zusammenzuarbeiten, wenn sie unsere Lebensinteressen gefährden. Das ist passiver Widerstand. Mahatma Gandhi." Weiter lesen …

Ende einer polnischen Tragödie im Sejm: Zwei Monate nach der Parlamentswahl ist der letzte Vorhang für die PiS-Regierung von Mateusz Morawiecki gefallen. Statt nach acht Jahren an der Regierung die Niederlage einzugestehen, wählte Morawiecki den dramatischen Epilog. Für zwei Wochen ließ er sich zum neuen Regierungschef ohne Mehrheit ernennen. Die Folge war ein Vertrauensvotum, das Morawiecki wie erwartet verlor. Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Nach einem vorübergehenden Abflauen der Kämpfe im Gazastreifen ist der Krieg der israelischen Regierung gegen die Hamas am 4. Dezember wieder mit voller Härte entbrannt. Unter dem Vorwand, die terroristische Bedrohung ein für alle Mal auszumerzen, nimmt die israelische Armee auch diesmal keine Rücksicht auf die palästinensische Zivilbevölkerung. Jedem unvoreingenommenen Beobachter ist mittlerweile klar, dass es sich nicht mehr um Verteidigung, sondern um gezielte Vernichtung handelt – eine Vernichtung, bei der tausende unschuldige Opfer, darunter zahllose Kinder, billigend in Kauf genommen werden." Weiter lesen …