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Müntefering optimistisch über Einigung Ampel in Haushaltsstreit

Archivmeldung vom 11.12.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Franz Müntefering Bild: franz-muentefering.de
Franz Müntefering Bild: franz-muentefering.de

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich optimistisch über eine Einigung der Ampelkoalition in ihrem Haushaltsstreit gezeigt. "Wenn man in eine Koalition gehen, hat man die Pflicht, seinen Beitrag zu leisten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Ich verlasse mich darauf, dass die drei Koalitionspartner das durchstehen, und dass sie gemeinsam die Probleme, die es gibt, so gut wie möglich lösen." Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts überarbeiten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Haushalt 2024. Vor dem Parteitag hatte es keine Einigung gegeben. Müntefering sagte, zu Recht habe Scholz in seiner Parteitagsrede von Zuversicht gesprochen. "Das war die richtige Tonalität", so Müntefering. Müntefering war Verkehrs- sowie Arbeitsminister, mehrere Jahre Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und von 2008 bis 2009 SPD-Chef.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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