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Morawiecki scheitert bei Vertrauensabstimmung- Weg frei für Tusk

Archivmeldung vom 11.12.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Donald Franciszek Tusk (2022)
Donald Franciszek Tusk (2022)

Foto: SZERVÁC Attila
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der amtierende Präsident Polens Mateusz Morawiecki ist mit seinem neuen Kabinett wie zu erwarten gescheitert. Acht Wochen nach der Wahl votierten am Montag nur 190 von 456 Abgeordneten für Morawiecki und seine nationalkonservative PiS-Partei. 266 Abgeordnete stimmten dagegen.

Damit ist der Weg frei für einen Machtwechsel in Polen: Das Oppositionsbündnis rund um Donald Tusk hatte die Wahlen gewonnen, die PiS als stärkste Kraft jedoch mit aller Macht versucht ein Regierung auf die Beine zu stellen. 

Tusk, hatte die PiS für diese Verzögerungen zuletzt scharf kritisiert. Beobachter hoffen durch den bevorstehenden Regierungswechsel auf auf eine Wende in der polnischen Außenpolitik. Die drei Oppositionsparteien stehen für einen pro-europäischen Kurs. Spitzenkandidat Tusk war bereits von 2007 bis 2014 Regierungschef in Polen. Von 2014 bis 2019 war er Präsident des Europäischen Rates.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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