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27. Januar 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

Lottozahlen vom Mittwoch (27.01.2021)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 15, 16, 44, 45, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3911800. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 803111 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Connemann: Die Landwirtschaft in Deutschland braucht ein Belastungsmoratorium und eine Entfesselungsoffensive

Der Verband der Landwirtschaftskammern bescheinigt im jüngsten vorgestellten Jahresausblick, dass im aktuellen Wirtschaftsjahr viele landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland in ihrer Existenz gefährdet seien. Die Rentabilität der Erzeugung ist über alle Bereiche unzureichend, vielfach würde das Eigenkapital aufgezehrt, um den Betrieb am Laufen zu halten und den Lebensunterhalt zu bestreiten. Weiter lesen …

Allensbach-Umfrage: Impfbereitschaft steigt

Seit Beginn der Impfungen Ende Dezember 2020 wächst in Deutschland die Impfbereitschaft. In den Monaten zuvor sei der Anteil der Impfbereiten von 59 auf 52 Prozent zurückgegangen, seit Mitte Dezember habe die Impfbereitschaft jedoch deutlich zugenommen, von 52 auf 63 Prozent, nur gut jeder Fünfte sei entschlossen, sich nicht impfen zu lassen, ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

3 Ideen für digitale Projekte im neuen Jahr

Zum neuen Jahr setzen viele Menschen sich das Ziel, neue Projekte zu beginnen. Ob es dabei um Sport, Ernährung, Kreativität oder etwas ganz anderes geht, ist jedem selbst überlassen. Da jedoch einige Möglichkeiten wie zum Beispiel die Anmeldung beim Fitnessstudio, im Sportverein oder beim Kochkurs in diesem Jahr durch die Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt sind, müssen Alternativen her. Projekte in den eigenen vier Wänden sind immer gute Möglichkeiten, sich kreativ auszuleben. Da digitale Aktivitäten im letzten Jahr immer mehr an Beliebtheit gewonnen haben, möchten wir jedoch heute einen Blick darauf werfen. Wir stellen 3 digitale Projektideen vor, die Sie das ganze Jahr begleiten können. Weiter lesen …

Die kostenfreie Lebensmut-Hotline bei seelischer Not

Die „Lebensmut-Hotline“ hilft mit ihrem Angebot Menschen, die durch die Maßnahmen der letzten Monate in seelische Not geraten sind. Über die Telefonnummer 089-4019-2222 ist täglich von 19 bis 22 Uhr jemand erreichbar, der Zeit hat und zuhört. Es geht um die, die sich mit Nöten und Sorgen quälen, die Rat und Beistand suchen - für sich und ihre Situation. Das Angebot ist kostenlos. Die Anrufer bleiben anonym. Weiter lesen …

BVMW: Jahreswirtschaftsbericht ist überflüssiger Katalog der Unverbindlichkeit

Zum Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts der Bundesregierung erklärt BVMW Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: "Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist nicht nur eine Enttäuschung, er ist eine politische Nullnummer. Gerade jetzt wären Orientierung und verbindliche Eckpunkte erforderlich, davon hängt eine positive ökonomische Weiterentwicklung ganz wesentlich ab." Weiter lesen …

Bericht: Bundesländer lassen Moderna-Mittel ungenutzt liegen

Mehrere Bundesländer lassen offenbar Moderna-Impfstoff ungenutzt liegen, anstatt die Mittel direkt nach der Lieferung zu verabreichen. Von den am 12. Januar an die Länder gelieferten 63.600 Impfstoffdosen von Moderna haben nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bislang Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Hessen noch nichts verbraucht, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Weiter lesen …

GroKo streitet um Bundespolizeigesetz

SPD und Union im Deutschen Bundestag streiten um die eigentlich bereits geeinte Novelle des Bundespolizeigesetzes. In der SPD herrscht Unmut darüber, dass die Unionsfraktion die von den Sozialdemokraten gewünschte Beratung des Gesetzes in erster Lesung in dieser Sitzungswoche verhindert hat, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gehälter in der Altenpflege steigen weiter

Die vom vdek aktualisierte Übersicht zu den durchschnittlichen Heimkosten in den Bundesländern zeigt eine Steigerung der von Bewohnerinnen und Bewohnern zu tragenden Eigenanteile. Steigende Gehälter für die Beschäftigten werden von der Politik vehement eingefordert und zeigen sich nun bei der Zuzahlung. Dabei ist es keine Überraschung, dass die Steigerungen durchaus unterschiedlich ausfallen. Weiter lesen …

Regierung senkt Konjunkturprognose deutlich

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2021 hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Demnach erwartet die Regierung eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Weiter lesen …

Aktiv ausgenutzte Sicherheitslücke in iOS

Gleich zwei kritische Sicherheitslücken in iOS-Geräten bedrohen Nutzer - Apple warnt selbst vor Angriffen. Tim Berghoff von G DATA ordnet den Vorfall ein. Apple warnt derzeit vor einer aktiv ausgenutzten Sicherheitslücke in seinem Betriebssystem iOS - das bedeutet, dass bereits Angriffe gegen Nutzer stattfinden. Weiter lesen …

Putin: Heutige Lage mit 30er Jahren des 20. Jahrhunderts verglichen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vor einer Zunahme der Widersprüche in „fast allen Bereichen“ gewarnt und die heutige Situation in Bezug auf die Herausforderungen und potentiellen Bedrohungen mit der in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts verglichen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

"ZDF.reportage" beleuchtet "Alltag Kinderarmut"

Kinderarmut ist seit Jahrzehnten ein Problem im Sozialstaat Deutschland und ein Skandal in den Augen vieler Experten: Jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung aus dem Sommer 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl der betroffenen Kinder und Jugendlichen zwischen 2,8 und 4,4 Millionen liegt. Und durch die Coronakrise spitzt sich das Problem weiter zu. Weiter lesen …

Hamburger CDU sieht sich als "Partner" des rot-grünen Senats

Ein Jahr nach der verlorenen Bürgerschaftswahl im Februar 2020 setzt die Hamburger CDU auf neue Inhalte und einen kooperativen Politikstil während der Pandemie. "Natürlich könnte man jetzt Frontalopposition machen. Aber wir sehen uns in der Krise eher als Partner des Senats", sagte der Hamburger Fraktionsvorsitzende Dennis Thering der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

BKA gelingt Schlag gegen Emotet-Schadsoftware

Der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und dem Bundeskriminalamt (BKA) ist ein Schlag gegen die Schadsoftware Emotet gelungen. Im Rahmen einer international konzertierten Aktion mit Strafverfolgungsbehörden aus den Niederlanden, der Ukraine, Litauen, Frankreich sowie England, Kanada und den USA sei die Infrastruktur der Software am Dienstag mit Unterstützung von Europol und Eurojust übernommen und zerschlagen worden, teilte das BKA am Mittwoch mit. Weiter lesen …

"planet e." im ZDF: Wie effektiv ist die Lebensmittelkontrolle?

Seit dem Ende der 1990er Jahre hat sich in der Lebensmittelindustrie eine risikobasierte Eigenkontrolle durchgesetzt: Mit dem sogenannten HACCP-Konzept sollen Hygiene-Risiken intern erkannt werden - bevor gefährliche Lebensmittel in Umlauf gelangen können. Doch wie gut funktioniert diese Eigenkontrolle? Die ZDF-Umwelt-Doku-Reihe "planet e." geht am Sonntag, 31. Januar 2021, 16.30 Uhr, in "Kontrollverlust - Wer prüft unsere Lebensmittel?" der Frage nach, wie effektiv die Lebensmittelkontrolle in Deutschland ist und wer eigentlich die Kontrolleure kontrolliert. Weiter lesen …

Wenig Bewegung am Kraftstoffmarkt: Benzin geringfügig teurer, Diesel etwas günstiger

Der Kraftstoffmarkt in Deutschland ist derzeit in weitgehend ruhigem Fahrwasser. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, ist der Preis für Super E10 um 0,1 Cent gestiegen und liegt derzeit im bundesweiten Mittel bei 1,355 Euro je Liter. Der Preis für Diesel-Kraftstoff hat indes leicht nachgegeben: Ein Liter kostet laut ADAC im Schnitt 1,233 Euro, das sind 0,4 Cent weniger als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

Union: Datenstrategie für ein agiles Datenökosystem

Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der Sprecher für die Digitale Agenda Tankred Schipanski folgendes. Weiter lesen …

Corona-Lockdown: CSU-Fraktion für Ausarbeitung einer sicheren Öffnungsstrategie

Die CSU-Fraktion befürwortet die Fortführung der bayerischen Corona-Strategie und lehnt überstürzte Lockdown-Lockerungen - gerade mit Blick auf die Virus-Mutationen aus Großbritannien und Südafrika - ab. Per Dringlichkeitsantrag setzt sie sich zugleich dafür ein, dass die Staatsregierung bereits jetzt ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeitet. Weiter lesen …

Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern: Bestmögliche Versorgung mit Hörsystemen ist als Kassenleistung gesichert

Moderne Hörsysteme können mitunter viele Zusatzfunktionen bieten. So lassen sie sich beispielsweise mit dem Smartphone steuern oder per Bluetooth mit dem Fernseher verbinden. Solche zusätzlichen und über den Ausgleich des Hörverlusts hinausgehenden Bequemlichkeits- oder Komfortfunktionen müssen von der Versichertengemeinschaft jedoch nicht finanziert werden. Dem folgte auch kürzlich das Landessozialgericht (LSG) Mecklenburg-Vorpommern in einem Urteil (AZ L 6 KR 36/16). Weiter lesen …

PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl

Mit der Anforderung an nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertretene Partei in jedem Bundesland bis zu 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften [1] für die Zulassung zur Bundestagswahl sammeln zu müssen, sehen die PIRATEN Niedersachsen insbesondere während der Pandemiesituation eine demokratische Wahlentscheidung gefährdet. Weiter lesen …

Ramelow verteidigt sich nach umstrittenem "Clubhouse"-Auftritt

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, in den Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) unaufmerksam zu sein. "Da wird in einigen Medien das Bild erzeugt, ich würde auf der MPK nicht zuhören, säße nur da und zockte. Als wäre ich verantwortungs- und empathielos und würde mich um die Toten nicht scheren", sagte Ramelow der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Mittlerweile wurden über 3.000 Anträge auf Amtshilfe von zivilen Institutionen durch die Bundeswehr bewilligt

Mit jedem weiteren Tag in der Corona-Pandemie steigt auch die Zahl der Amtshilfeanträge, die durch Länder, Städte und Gemeinden an die Bundeswehr gestellt werden. Mittlerweile zählt das zur Streitkräftebasis gehörende Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr mehr als 3.000 bewilligte Anträge auf Amtshilfe im Kampf gegen COVID-19. Das sind im Schnitt 300 Anträge pro Monat oder auch 10 pro Tag. Weiter lesen …

AfD: Kanzleramts-Chef gibt Schuldenbremse auf: CDU auf Schwarz-Grün-Kurs!

Zur anhaltenden Debatte in der Union über ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Das dicke Lob der Grünen-Bosse Anton Hofreiter und Robert Habeck für den Anschlag von Merkels Kanzleramtsminister auf die in der Verfassung festgeschriebene Schuldenbremse spricht Bände: Die CDU läuft sich auf Hochtouren warm für Schwarz-Grün." Weiter lesen …

3sat-Dokumentarfilm: "Vom härtesten Knast zum modernsten Gefängnis in der Schweiz"

Es war ein historisches Ereignis für den Kanton Graubünden und für die ganze Schweiz: Die Inhaftierten des Sennhofs in Chur wurden in die neue Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez überführt. er Dokumentarfilm "Vom härtesten Knast zum modernsten Gefängnis der Schweiz" (Schweiz 2020) von Gieri Venzin am Mittwoch, 3. Februar, um 20.15 Uhr in 3sat, begleitet zwei Jahre lang die Umzugsvorbereitungen, den Umzug selbst und auch das Einleben der Inhaftierten in der neuen Vollzugsanstalt. Weiter lesen …

Union: Bildungschancen für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler verbessern

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative "Schule macht stark" gestartet. Ziel ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern zu verbessern. 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen werden bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages darin unterstützt, ihren Schülerinnen und Schülern den ihren Potenzialen entsprechenden bestmöglichen Lern- und Bildungserfolg zu ermöglichen. Weiter lesen …

BVGB zum Bericht des Bundesrechnungshofes zur Geldwäscheprävention im Nicht-Finanzsektor

Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Dezember 2020 den Bericht "Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung durch die Financial Intelligence Unit (FIU)" vorgelegt. In dieser Bestandsaufnahme zeigt er erhebliche Defizite bei der Geldwäschebekämpfung im Nicht-Finanzsektor (NFS) auf, teilt der Bundesverbandes der Geldwäschebeauftragten e.V. (BVGB) mit. Weiter lesen …

Bill Gates warnt vor nächster Pandemie

Der Gesundheitsmäzen und Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor Impfnationalismus und Leichtfertigkeit im Umgang mit der Pandemie gewarnt. Pandemien gehörten zur neuen Normalität, "in der gleichen Weise, wie die Erde bebt, Tornados kommen oder sich das Klima wandelt", sagte Gates der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Offenbart der Lockdown das Scheitern der Chancengleichheit? Gradido garantiert Gleichberechtigung von Mann und Frau

Nie waren Frauen 'systemrelevanter' als in der Corona-Krise - und selten mehr belastet. Weltweit sind 70 Prozent des Personals in sozialen und pflegenden Berufen Frauen. Schon in normalen Zeiten leisten sie außerdem im Schnitt dreidreimal so viel unbezahlte 'Sorgearbeit' wie Männer. In der aktuellen Krise droht ihnen das zum Verhängnis zu werden. Weiter lesen …

Kampf gegen Antisemitismus - Zentralrat der Juden verlangt mehr Engagement von NRW

Bielefeld. Der Zentralrat der Juden hat Nordrhein-Westfalen aufgefordert, mehr Engagement im Kampf gegen Antisemitismus zu zeigen. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Ran Ronen, Dezernent für Sicherheit im Präsidium des Zentralrates der Juden, angesichts der steigenden antisemitischen Gewalt müsse "auch in NRW einiges besser werden". Weiter lesen …

Andreas Kuhlmann zur Bedeutung von Erdgas

"Gas spielt eine wichtige Rolle bei der Transformation des Energiesystems. Die gegenwärtige Debatte trägt dem nicht ausreichend Rechnung und schadet der Suche nach den bestmöglichen Pfaden in Richtung Klimaneutralität." Dies schreibt Andreas Kuhlmann der Vorsitzender der dena-Geschäftsführung. Weiter lesen …

Alternative zum Batteriespeicher: Erste Wasserstoff-Batterie der Welt für Zuhause

Wasserstoff erlebt gerade einen Hype und schon ist die erste Wasserstoffbatterie der Welt da, die den erneuerbaren Strom von Privathaushalten chemisch speichern soll. Umweltfreundlicher als Batteriespeicher, mit deutlich längerer Lebenszeit klingt die Idee verlockend. Wären nicht die Umwandlungsverluste. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Merkel auf World Economic Forum in Davos: „Brauchen wir wirklich diesen Great Reset?“

Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert in ihrer Online-Rede auf dem Wirtschaftsforum in Davos für eine möglichst rasche Verteilung der knappen Corona-Impfstoffe auch in ärmeren Ländern der Welt als Weg aus der Pandemie. Auch bringt sie plötzlich das in die Untiefen des Programms verbannte Motto vom „Great Reset“. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Kießling: Unsozial und planlos!

Thüringens Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow, der bei wichtigen Corona Krisensitzungen, in denen es um das Überleben unserer Wirtschaft und die Existenzen der Bürger geht, „Candy Crush“ spielt, fordert nun öffentlich eine „zeitgemäße Steuerpolitik“, um seine äußerst zweifelhafte Corona-Politik zu finanzieren. Weiter lesen …

Ebner-Steiner: "Söders Politik fällt wie ein Kartenhaus!"

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen für Bewohner von Corona-Hotspots über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus gekippt. Das Verbot der Staatsregierung verstoße gegen das Prinzip der Normenklarheit, stellte das Gericht fest. Für die Betroffenen sei der räumliche Geltungsbereich nicht hinreichend erkennbar. Weiter lesen …

Filmte hier ein Pilot etwa „Foo-Fighter“?

Ein Pilot hat während des Fluges unweit der pakistanischen Großstadt Karatschi eine seltsame Beobachtung gemacht: Er filmte eine rätselhafte Leuchterscheinung mit seinem Handy. Auf diese Aufnahmen wurden Alien-Jäger aufmerksam, die die Erscheinung mit dem Auftauchen von den sogenannten Foo-Fightern erklären wollen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Mineralische Bauabfälle und Aushub: CSU-Fraktion will Bayerns Lösung beibehalten

Bayerischer Verfüll-Leitfaden trotz Mantelverordnung des Bundes: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Mantelverordnung des Bundes zur Bauschutt- und Aushub-Verwertung nur mit der sogenannten Länderöffnungsklausel in Kraft tritt. Konkret soll so ermöglicht werden, dass der bewährte bayerische Verfüll-Leitfaden weiter in Kraft bleiben kann. Weiter lesen …

Mehr als jede zweite Person nutzt Online-Banking

Für einen Blick auf den Kontostand oder um eine Überweisung zu tätigen, verwenden immer mehr Menschen in Deutschland Online-Banking. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in privaten Haushalten mitteilt, haben 56 % der Bevölkerung im 1. Quartal 2020 Online-Banking für private Zwecke genutzt. Weiter lesen …

Drei Viertel des kommunalen Klärschlamms wurden 2019 verbrannt, ein Viertel stofflich verwertet

Die Menge des entsorgten Klärschlamms aus kommunalen Kläranlagen in Deutschland ist im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr mit 1,74 Millionen Tonnen Trockenmasse fast gleichgeblieben. Sie lag um 0,4 % unter dem Wert von 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden ebenso wie im Vorjahr 74 % des entsorgten Klärschlamms verbrannt (1,29 Millionen Tonnen). In der Landwirtschaft, beim Landschaftsbau oder in sonstiger stofflicher Verwertung wurden rund 25 % der kommunalen Klärschlammmenge eingesetzt (0,43 Millionen Tonnen). Weiter lesen …

Corona-Krise: Mehr als eine Million Tonnen Fertiggerichte von Januar bis September 2020 produziert

Vor dem Hintergrund von Homeoffice, Homeschooling, geschlossenen Restaurants und Kantinen sind Fertiggerichte besonders gefragt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden von Januar bis September 2020 in Deutschland rund 1,1 Millionen Tonnen Fertiggerichte produziert, knapp 50 300 Tonnen mehr als im Vorjahreszeitraum (+4,9 %). Weiter lesen …

Bundesregierung will Datenbeauftragten für jedes Ministerium

Die Bundesregierung will die Kompetenz im Umgang mit Daten in der Bundesverwaltung deutlich erhöhen. "Denn auch wir als Staat müssen ein Vorreiter bei der Datennutzung sein", schreibt Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) in einem Beitrag für das "Handelsblatt" mit Blick auf die Datenstrategie der Regierung, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Weiter lesen …

Ausmisten in Berlin: In der Hauptstadt Bauern mit Traktorenkorso zu mehrtägigen Protesten

In Berlin haben mehrtägige Proteste von Landwirten begonnen. Bis Sonntag sollen bis zu 1000 Traktoren die Innenstadt und das Regierungsviertel der deutschen Hauptstadt immer wieder blockieren und so auf die Forderungen der Bauern aufmerksam machen, die sich, ihre Arbeit und die ihrer Familien nicht ausreichend gewürdigt sehen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Bund will Mitsprache bei polnischen AKW-Neubau-Plänen erreichen

Die Bundesregierung will eine Einbeziehung Deutschlands in die polnischen Planungen zum Neubau von Atomkraftwerken an der Ostsee erreichen. "Nach intensiver Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium haben wir dem dafür zuständigen Espoo-Komitee fristgerecht am 12. Januar mitgeteilt, dass wir eine Betroffenheit Deutschlands von den polnischen Energieplänen nicht ausschließen können", sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Fraktionsübergreifender Gruppenantrag zu Sterbehilfe in Arbeit

Mehrere Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Parteien bereiten einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur Sterbehilfe vor. "Wir brauchen Rechtssicherheit für diejenigen, die Sterbehilfe in Anspruch nehmen möchten und für die, die helfen wollen", sagte eine der Organisatorinnen, die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kritik an Integrationskommission der Bundesregierung

Mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete und Migrationsexperten haben scharfe Kritik an der Integrationskommission der Bundesregierung geübt. "Die Fachkommission hat ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert. Das ist schon ein starkes Stück und ein sehr ungewöhnlicher Vorgang", sagte CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries der "Welt". Weiter lesen …

Justizministerin Lambrecht nennt Alternativ-Formulierung für Begriff "Rasse" im Grundgesetz

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Reform des Artikels 3 des Grundgesetzes jetzt vorgeschlagen, den dortigen Begriff "Rasse" durch die Formulierung zu ersetzen, dass niemand "aus rassistischen Gründen" benachteiligt werden dürfe. "Das schützt vor rassistischer Diskriminierung und sorgt dafür, dass das Grundgesetz nicht mehr als Beweis für die angebliche Existenz von Rassen missbraucht werden kann", sagte Lambrecht der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Alistair Brownlee und andere Elite-Ausdauersportler wollen den Rekord in der Triathlon-Eisendistanz brechen

Heute, am 27. Januar 2021, haben vier der erfolgreichsten preisgekrönten Athleten der Olympia- und Triathlon-Geschichte einen verwegenen Versuch angekündigt, die Grenzen der menschlichen Leistungsfähigkeit zu verschieben und den aktuellen Weltrekord der Männer und Frauen für den Triathlon über die Eisendistanz (3,8 km Schwimmen/180 km Radfahren/42 km Laufen) zu brechen. Weiter lesen …

Eltern fürchten Infektionsrisiko bei Zeugnisabholung in NRW

Eltern in NRW sind in Sorge wegen des Infektionsrisikos beim Abholen von Halbjahreszeugnissen in den Schulen am Freitag. "Aus Dortmund und Waltrop melden Eltern, dass massenhaft Schüler den Schulweg antreten müssen, nur um ein Blatt Papier entgegenzunehmen, das für die meisten von ihnen nur geringfügige Bedeutung hat", sagte Regine Schwarzhoff, stellvertretende Vorsitzende des Elternvereins NRW, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Finanzpolitiker: Aussetzen der Schuldenbremse 2022 prüfen

Der Vorsitzende der finanzpolitischen Sprecher von CDU/CSU, Mike Mohring, hat im Streit um die Schuldenbremse ein weiteres Aussetzen im kommenden Jahr ins Spiel gebracht. "Ich sehe angesichts der andauernden Pandemielage auch für das nächste Jahr die Begründung für einen Katastrophenfall, der ein drittes Mal das Aussetzen rechtfertigen könnte", sagte Mohring dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Drosten befürwortet Reisebeschränkungen

Der Leiter der Virologie an der Charité Berlin, Christian Drosten, hat sich für die Einschränkung des touristischen Flugverkehrs ausgesprochen. "Die rein wissenschaftliche Antwort ist viel einfacher als die politische: Je mehr wir bremsen, desto wichtiger wird das, was von außen eingeschleppt wird. Wenn wir sehr viel Infektionstätigkeit im eigenen Land haben, macht das bisschen, was von außen kommt, nichts mehr aus", sagte er in den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Merkel-Berater rechnet mit weniger Corona-Todesfällen

Der Berater der Bundeskanzlerin in der Corona-Pandemie, Kai Nagel, rechnet mit sinkenden Covid-Sterbezahlen im nächsten Monat. "Die Todeszahlen werden voraussichtlich im Februar sinken, wenn die aktuellen Restriktionen beibehalten werden. Schon jetzt geht die Zahl der Intensivbehandlungen zurück", sagte der Telematik-Professor und Mobilitätsforscher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Querdenken verabschiedet sich aus der Winterpause – Aufruf zum Autokorso in Stuttgart am 27.01.2021

Der Bundesregierung geht es offensichtlich nicht darum, den Lockdown kurzfristig zu beenden. Wenn dem so wäre, hätte es eine Reaktion auf unsere Forderung des auf zwei Wochen befristeten MegaLockdowns gegeben, in dem auch Fabriken, Flughäfen, die öffentlichen Verkehrsmittel und auch Funk und Medien geschlossen werden. Die Bundeskanzlerin hat diese Woche bestätigt, dass der harte Corona-Kurs und der Lockdown ihre persönliche Entscheidung ist. Dies schreibt die Querdenken - 711 Bewegung auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

FORSA: CDU/CSU gewinnt nach Laschet-Wahl 2 Prozentpunkte

Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch: Im RTL/ntv-Trendbarometer steigt der Wert der CDU/CSU gegenüber der ersten Umfrage unmittelbar nach dem Sieg Laschets über Friedrich Merz und Norbert Röttgen um 2 Prozentpunkte auf jetzt 37 Prozent. Grüne und Linke verlieren je einen Prozentpunkt, bei den übrigen Parteien ändert sich nichts. Weiter lesen …

Hausärzte nennen Lieferverzögerung von AstraZeneca-Impfdosen fatal

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat die vom britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca angekündigten Lieferverzögerung von Impfdosen als "fatal" bezeichnet. Das Impfen in den Praxen der rund 50.000 Hausärzte sei die einzige Möglichkeit, die Schutzimpfung der breiten Bevölkerung flächendeckend zur Verfügung zu stellen, sagte Weigeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

3. Liga: Dresden verliert in Mannheim 0:1

Zwei Platzverweise, Spiel in der 93. Minute durch einen Elfmeter verloren - Dynamo Dresden kassiert in Mannheim ein 0:1. Weil, so Keeper Proll: "Am Anfang hatten wir etwas die Hosen voll. Mannheim hat uns klar den Schneid abgekauft über 90 Minuten." Co-Trainer Scholz hatte zumindest ein positives Signal vom erkrankten Coach Kauczinski zu berichten: "Das war die einzige gute Nachricht heute - dass es Markus wieder besser geht!" 1:3 im Kellerduell gegen Zwickau, schon zur Pause stand es 0:3 - Duisburg trat wie ein Absteiger auf. Weiter lesen …

EuroLeague: Moskaus Voigtmann: ALBA ist unberechenbar und extrem gefährlich

Guter Auftakt für den FC Bayern in der "Moskau-Woche" - 95:93-Erfolg bei Khimki, das kurioserweise einige Dutzend Zuschauer in die Riesenhalle ließ. Es gebe "keine Zeit zum Weinen", sagte FCB-Trainer Andrea Trinchieri zur angespannten Bayern-Personal-Lage und bilanzierte den Sieg so: "Wir haben nicht gut gespielt, aber ein gutes Spiel gewonnen." Morgen trifft ALBA Berlin auf den aktuellen Zweiten der EuroLeague, ZSKA Moskau (ab 19.45 Uhr live). Weiter lesen …

Zweifel an Wirksamkeit des Impfstoffs: Ministerium weicht aus, Medien schweigen

Paul Schreyer schrieb den folgenden Kommentar: "Multipolar berichtete kürzlich über ein Papier des Robert Koch-Institutes (RKI), wonach die Qualität des Nachweises für eine Wirksamkeit der Impfstoffe von Biontech und Moderna, eine schwere Covid-19-Erkrankung zu verhindern, „sehr gering“ sei. Bei einer telefonischen Nachfrage dazu legte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums mitten im Gespräch auf. Ein anderer Sprecher antwortete kurz darauf schriftlich, allerdings ausweichend." Weiter lesen …

Klassenkampf von oben

Der folgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "Die Corona-Lockdowns fügen dem Freiheitsabbau sozialen Kahlschlag hinzu und beschleunigen die Konzentration wirtschaftlicher Macht. Pleitewelle bei Einzelhändlern und Kleinunternehmern hier, Rekordgewinne der Superreichen dort. Was wir in der Folge der herrschenden Coronapolitik beobachten können, sind weder Einzelfälle, noch ist es bloßer Zufall. Es handelt sich um einen an Brutalität nicht zu überbietenden Generalangriff auf die Reste sozialer Chancengleichheit in diesem Land." Weiter lesen …

AfD: Politikversagen - Rund 170.000 Unternehmen vor der Insolvenz!

Zweifellos werden die Altparteien auch weiterhin versuchen, den kommenden Wirtschafts-GAU ausschließlich auf das Coronavirus zurückzuführen – doch in Wahrheit ist es das Ergebnis eines kolossalen Politikversagens. Eine Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) zeigt jetzt: Hochgerechnet von der Zahl der Befragten sind bereits 175.000 Unternehmen von der Pleite bedroht! Weiter lesen …

Auf dem Irrweg

Die Schuldenbremse steht vor einer Bewährungsprobe, nicht erst seit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit seiner Reformidee Parteifreunde verstört und politische Rivalen begeistert hat. Schon dies sollte ein Alarmsignal sein. Wer Braun bezichtigt, er wolle die Schuldenbremse völlig aussetzen, tut ihm allerdings Unrecht. Er fordert einen verbindlichen Mechanismus im Grundgesetz, um die Neuverschuldung schrittweise wieder ins Regelwerk und später auf null zu bringen. Weiter lesen …

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