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26. Januar 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

Karliczek will Forschern Zugang zu Bundesdaten verschaffen

Bundesbldungsministerin Anja Karliczek (CDU) will künftig in neuen Gesetzen des Bundes auf "Forschungsklauseln" drängen. Das sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt" mit Blick auf die Datenstrategie der Bundesregierung, die am morgigen Mittwoch verabschiedet werden soll. Diese "Forschungsklauseln" sollen der Wissenschaft wo immer es machbar ist, einen Zugang zu den Datenschätzen des Bundes ermöglichen. Weiter lesen …

Faszination Ägypten: Warum das Land in der Unterhaltungsbranche gerne als Schauplatz dient

Heutzutage kommt ein großer Teil der Live-Sport-Bilder aus Ägypten. Bei der Handball-WM in Kairo, Alexandria und Gizeh kämpfen unter anderem die Teams aus Deutschland, Österreich und der Schweiz um Ruhm, Ehre und Medaillen. Das Land am Nil birgt seit vielen Jahrhunderten eine schier ungebremste Faszination, die sich in verschiedenen Bereichen unseres Lebens zeigt. Während manche Leute gerne im Winter nach Ägypten fliegen, um dort die Sonne zu genießen, interessieren sich andere für die zahlreichen Kulturschätze, die man teilweise auch in Europa zu sehen bekommt. Weiter lesen …

Land Berlin baut Solarenergie deutlich aus

Im vergangenen Jahr wurden auf den Dächern der Berliner Verwaltung, Schulen und Landesunternehmen Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von mindestens 5,2 Megawatt Spitzenleistung installiert. Auf das Konto der Berliner Stadtwerke gingen demnach allein 4,1 Megawatt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag". Weiter lesen …

Gauland: Ausnahmezustand darf nicht zum Dauerzustand werden

Zur Diskussion um die Verlängerung des Lockdowns äußert sich der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, wie folgt: "Die Politik hat bei allem versagt, was tatsächlich in ihrer Verantwortung liegt: Seit fast einem Jahr schafft sie es weder, den Schutz von Alten- und Pflegeheimen zu verbessern noch die Effizienz der Gesundheitsämter bei Meldungen und Nachverfolgungen zu erhöhen." Weiter lesen …

„Vikings“ segeln dem Ende entgegen: Finale der TV-Serie im Stream

Die erfolgreiche Serie „Vikings“ mit Hauptdarsteller Travis Fimmel und Alexander Ludwig hat nicht nur den Undercut wieder extrem salonfähig gemacht. Die Saga um Mut, Ehre und Wikinger-Clans sorgte mit ihrer geballten Dramatik und ausgeklügelten Story weltweit für Zuschauerrekorde, die sich vor Genre-Kollegen wie „Game of Thrones“ nicht verstecken müssen. Jetzt steht das Ende der nordischen Wikinger-Ära vor der Tür. Aber es gibt Hoffnung auf Nachschub. Weiter lesen …

EZB errichtet Kompetenzzentrum Klimawandel

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat beschlossen, die in den unterschiedlichen Bereichen der Zentralbank durchgeführten klimabezogenen Tätigkeiten in einer zentralen Arbeitseinheit zur Bekämpfung des Klimawandels zu bündeln. Die Entscheidung trage der zunehmenden Bedeutung des Klimawandels für die Wirtschaft sowie für die Politik der EZB Rechnung, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstagnachmittag. Weiter lesen …

Gottfried Curio über Zuwanderung und Verfassungsschutz

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, erläutert im Gespräch mit AfD TV den aktuellen Stand des Zuflusses an Asylbewerbern unter Corona-Bedingungen und das Vorhaben der Berliner SPD, die Probleme im Zusammenhang mit Migration dadurch zu „lösen“, dass man die Sprache von Amts wegen verändert und mit einer Migrantenquote autochthone Bewerber für den öffentlichen Dienst diskriminiert. Weiter lesen …

Beatrix von Storch: EuGH-Urteil stärkt Bedeutung von Bargeld

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann laut EuGH seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, erklärt zum heutigen EuGH-Urteil: "Mit diesem EuGH-Urteil gibt es keinen Freibrief mehr für die Bargeld-Feinde im Euro-Währungsraum, das Bargeld und damit die Freiheit der Bürger sukzessive abzuschaffen." Weiter lesen …

Winhart: WHO-Klarstellung zu PCR-Tests ist Ohrfeige für Söder und Merkel

Der weltweit zur Diagnose von Corona-Infektionen verwendete PCR-Test ist von der Weltgesundheitsorganisation WHO offiziell für ungeeignet erklärt worden. Er sei lediglich als Hilfsmittel zur Diagnose geeignet – nicht zur Diagnose selbst. Diese Einschätzung ergibt sich daraus, dass der Test auch eine sehr geringe Virus-Konzentration nachweist, die keine Erkrankung nach sich zieht und auch nicht infektiös wirkt. Weiter lesen …

Führende Unionspolitiker fordern Corona-Strategiewechsel

Im Vorstand der Unionsfraktion mehren sich die Stimmen derer, die einen Strategiewechsel in der Coronapolitik fordern. "Je länger diese zweite Welle andauert und die Gefahr weiterer Wellen durch Virus-Mutationen steigt, desto dringender wird es, die jetzige Strategie zu überdenken und neu auszurichten", sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Habeck: Schuldenbremse künftig nicht mehr einzuhalten

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich hinter den Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gestellt, die Schuldenbremse für die nächsten Jahre auszusetzen. "Gut, dass das Kanzleramt und Helge Braun den Mut finden, die Wahrheit auszusprechen: Die Schuldenbremse ist so künftig nicht mehr einzuhalten", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Erklärung des Ständigen Rats zur Frage des assistierten Suizids

Der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz hat sich auf seiner als Videokonferenz durchgeführten Sitzung (25./26. Januar 2021) ausführlich mit der Frage des assistierten Suizids und der öffentlichen Diskussion befasst. Zum Abschluss seiner Beratungen erklärt der Ständige Rat: "Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 26. Februar 2020 den § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt." Weiter lesen …

EKD-Ratsvorsitzender Bedford-Strohm ruft zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus auf

Anlässlich des bevorstehenden Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar) hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, zu Wachsamkeit gegen Antisemitismus aufgerufen und dabei auch an die Schuld der christlichen Kirchen im Nationalsozialismus erinnert. Weiter lesen …

Steuerzahlerbund attackiert Kanzleramtschef Braun

Der Bund der Steuerzahler hat den Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) scharf kritisiert, die Schuldenbremse auch in den nächsten Jahren aufzuweichen. "Wer jetzt die Regeln der Schuldenbremse schleifen will, schlägt den Rückweg in eine dauerhafte Verschuldungspolitik ein, wie es vor Einführung der grundgesetzlichen Schuldenbremse jahrzehntelange Praxis war", sagte Präsident Reiner Holznagel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Patientenschützer: Berlin und Brüssel müssen Impfstoffhersteller zu Lieferungen zwingen

Patientenschützer zeigen sich erzürnt über Verzögerungen der Corona-Impfstofflieferungen und verlangen von Berlin und Brüssel, den Druck auf die Hersteller zu erhöhen. "Die Menschen wollen sich impfen lassen, doch es gibt keinen Impfstoff. Der Branche ist das egal. Es geht ums Geld, koste es, was es wolle", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Söder weist Schuldenbremsen-Vorstoß zurück

CSU-Chef Markus Söder hat sich skeptisch zum Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geäußert, die Schuldenbremse längerfristig auszusetzen. "Wir sehen ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse sehr skeptisch", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt". "Das wäre ein falsches Signal." Weiter lesen …

Tierarzneimittelgesetz: Tierärzteverbände fordern Gesetzgebungsverfahren sofort stoppen

Die Präsidenten der tierärztlichen Verbände Bundestierärztekammer, Bundesverband der beamteten Tierärzte und Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) haben Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner Ende vergangener Woche schriftlich aufgefordert, die Umsetzung eines nationalen Tierarzneimittelgesetzes in dieser Legislaturperiode zu stoppen, damit ein transparenter Diskussionsprozess möglich wird. Weiter lesen …

SPD: Impfstoff für alle bis Ende des Sommers "nicht garantiert"

Angesichts von Lieferproblemen und Zulassungsschwierigkeiten bei den Herstellern ist der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans skeptisch, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Versprechen halten kann, bis Sommer Impfstoff für alle Bürger zu haben. "Dass es Ende des Sommers wird oder auch darüber hinaus, kann bei solchen Hiobsbotschaften der Unternehmen sicher niemand garantieren", sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Corona: Warum es so schwer ist, einen Virusbeweis abzuliefern

"Am 31. Dez. 2020 lief meine Ausschreibung eines Preisgeldes von 100.000 Euro für den Virusnachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 ergebnislos aus. Das hatte ich auch nicht anders erwartet, denn einen solchen Virusnachweis gibt meines Wissens nicht. Vorabdruck eines Artikels für die Februar-Ausgabe von Lebens(t)räume", berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

AfD wirkt: SPD-Innenminister prüft Verbot von Antifa-Gruppen!

Seit Jahren wird uns von linken Parteien und vielen Medien eingeredet, dass man gegen Antifa-Gruppen angeblich nicht mit Verboten vorgehen könne. Doch jetzt prüft Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius exakt solche Verbote – und greift damit jahrelange Forderungen der AfD auf. Ob dahinter wieder mal nur billiges Wahlkampfgetöse steckt und es beim „prüfen“ bleibt, ist freilich noch abzuwarten. Weiter lesen …

Homeoffice: Das ist beim Datenschutz zu beachten

In der aktuellen Pandemiesituation steht das Arbeiten im Homeoffice wieder verstärkt im Fokus. Unternehmen sehen sich aufgefordert, ihren Mitarbeitenden das Arbeiten von zuhause zu ermöglichen, wo immer dies betrieblich machbar ist. TÜV SÜD erklärt, was dabei zu beachten ist, um beim Datenschutz auf der sicheren Seite zu sein. Weiter lesen …

Gegen "Deplatforming" – Beschwerdesystem nach polnischem Vorbild verankern

Deutschland geht mit dem NetzDG in entgegengesetzte Richtung. Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden. Ein Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Beschwerdesystems vor. Weiter lesen …

Kanzleramtschef will Schuldenbremse auf Jahre aussetzen

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der finanziellen Belastungen infolge der Coronakrise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. "Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht einzuhalten", schreibt Braun in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Linke und Grüne verurteilen Spenden von Deutscher Telekom und Bayer an Trump-Unterstützer

Die Linke und die Grünen haben die Spenden der Deutschen Telekom und des Chemiekonzerns Bayer an Unterstützer von Donald Trump scharf kritisiert. Beide Unternehmen finanzierten einem Bericht der Tageszeitung "taz" (13.01.2021) zufolge eine Gruppe, die zu der Demonstration für den damaligen US-Präsidenten unmittelbar vor dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar aufgerufen hat. Weiter lesen …

Macht ein hoher Antikörpertiter die Corona-Impfung überflüssig?

Selbst pandemie-kritische Menschen stehen angesichts des ständig steigenden sozialen und beruflichen Drucks vor der Frage, ob es z. B. zur eigenen Existenzsicherung nicht doch ratsam wäre, die Impfung über sich ergehen zu lassen. Das ist jedoch unnötig, wenn man bereits einen ausreichenden Antikörpertiter vorweisen kann. Dies berichtet der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Wirtschaftsallianz kritisiert geplante Reform des Patentrechts

Mit einem Brandbrief gegen die geplante Reform des Patentrechts hat sich eine Allianz von Verbänden, Unternehmen und Forschungseinrichtungen an die Politik gewandt. Die vorgesehenen Änderungen würden "zu einer wesentlichen Abschwächung des Schutzes patentierter Erfindungen mit weitrechenden negativen Folgen für den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland führen", heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Flaute beim Bau von Windrädern hält an

Auch im vergangenen Jahr sind vergleichsweise wenige neue Windräder an Land in Betrieb gegangen. Das zeigen Zahlen, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Demnach war 2020 das zweitschwächste Ausbaujahr seit der Jahrtausendwende. Nach den vorläufigen Berechnungen der "Fachagentur Windenergie an Land" sind 2020 rund 1.400 Megawatt an Leistung hinzugekommen. Weiter lesen …

Zugriff auf Adresslisten der Post: Niedersachsens Gesundheitsministerin räumt Fehler bei Impfanschreiben ein

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann denkt trotz des Vorwurfs, sie versage im Kampf gegen die Corona-Pandemie, nicht daran hinzuwerfen. "Wer nicht mit Kritik umgehen kann, sollte besser nicht in die Politik gehen, das gehört zum Geschäft", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat weist Gewerkschaftsforderungen zurück

Der Wirtschaftsrat der CDU weist die Forderung von Gewerkschaften und Verbänden nach einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zurück und greift auch den Koalitionspartner SPD an. "Die Corona-Pandemie wird hier mal wieder als Begründung genutzt, alle möglichen alten Forderungen auf die Tagesordnung zu setzen", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spanischer Biologe: „Zu sagen, dass dies ein sicherer und wirksamer Impfstoff ist, ist der größte Schwindel“

Fernando López-Mirones ist Biologe, Wissenschaftsredakteur und außerordentlicher Professor an der Universität Villanueva in Madrid. Er hat mehr als 130 Dokumentarfilme über Wildtiere und Anthropologie in aller Welt für National Geographic, BBC und viele andere renommierte Unternehmen geschrieben und/oder Regie geführt. Das Magazin "Unser Mitteleuropa" übersetzte das folgende Interview aus dem spanischen Original, welches in der "El Correo de Espana" veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Lebensmittelpreise steigen bei Obst und Fleisch besonders schnell

Lebensmittel sind in den vergangenen Jahren deutlich teurer geworden - bei Obst und Fleisch ging das überdurchschnittlich schnell. Die Preise für Nahrungsmittel insgesamt waren im Jahr 2020 um 24 Prozent höher als im Jahr 2010, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke), über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

EU will Export von Impfstoffen kontrollieren

Aus Enttäuschung über nicht eingehaltene Lieferpläne erhöht die Europäische Union den Druck auf die Hersteller von Impfstoffen. "In Zukunft müssen alle Unternehmen, die in der EU Impfstoffe gegen Covid-19 herstellen, den Export von Impfstoffen in Drittländer frühzeitig anmelden", teilte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag mit. Weiter lesen …

Streichung von "Rasse" aus Grundgesetz wird konkret

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, dem Bundesinnenministerium in Kürze einen konkreten Vorschlag zur Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz zu unterbreiten. "Ich möchte den Begriff nicht einfach streichen, sondern eine bessere Formulierung finden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Neuinfektionszahlen stoßen an 50er-Inzidenzschwelle

Die Corona-Neuinfektionszahlen sind am Montag erstmals seit Monaten wieder auf einem Tagesniveau, bei dem theoretisch der bundesweite Inzidenzwert von 50 unterschritten wäre. Allerdings sind die Neuinfektionszahlen montags traditionell niedriger, für ein Unterschreiten des Grenzwertes müsste dieses Niveau aber sieben Tage lang durchgehalten werden. Weiter lesen …

RKI räumt ein: Geringe Evidenz für eine Wirksamkeit der Impfung bei alten Menschen

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Paul Schreyer geschrieben: "Betrachtet man die Berichterstattung in den großen Medien, dann springt einem überall eine Zahl entgegen: Die Wirksamkeit des Impfstoffes betrage „95 Prozent“. Die Tagesschau hatte schon Anfang Dezember unter der Überschrift „Keine Bedenken gegen Biontech-Impfstoff“ entsprechend berichtet: „Wenige Tage vor der Entscheidung über eine Notfallzulassung in den USA hat die Arzneimittelbehörde FDA dem Impfstoff von Biontech und Pfizer ein gutes Zeugnis ausgestellt. Es bestehe eine hohe Schutzwirkung, hieß es. (…) Zudem bestätigte die FDA Angaben von Pfizer und Biontech, dass ihr Impfstoff zu 95 Prozent wirksam ist.“ Weiter lesen …

Willkommen in Absurdistan!

Simon Black schrieb den folgenden Kommentar: "Das neue Covid-Entlastungsgesetz in den USA soll im Kongress im Eilverfahren durchgepaukt werden, obwohl kein Abgeordneter es gelesen haben kann. Seit Anfang März hat die US-Bundesregierung mehr als 5 Billionen US-Dollar im Kampf gegen das Coronavirus und die Auswirkungen von COVID-19 ausgegeben. Und Regierungen überall auf der Welt, von Europa bis China, haben weitere Billionen ausgegeben." Weiter lesen …

Absurd teuer, Kommentar zu E-Autos

Wer mit einem Tesla rasant beschleunigen will, der kann auf den sogenannten "Ludicrous Mode" schalten und wird unter 3 Sekunden aus dem Stand auf 100 km/h katapultiert. Der Name "Ludicrous" (absurd) geht auf den schrägen Humor von CEO Elon Musk zurück, der für die Option, einige Zehntelsekunden schneller die Marke von 100 km/h zu erreichen, vor sechs Jahren einen Aufpreis von 10.000 Dollar verlangte. Weiter lesen …

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