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23. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

GEZ Urteil: Publizist Schrang kritisiert Bundesverfassungsgericht

Eine Woche nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Rundfunkgebühr reagiert nun der Publizist Heiko Schrang mit einer harschen Kritik darauf. In der Beschreibung zur aktuellen Sendung von SchrangTV heißt es: "Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag sind jetzt viele enttäuscht, deprimiert und in eine Art Schockstarre verfallen. Dazu kann man nur sagen, dass diejenigen, die davon ausgehen, dass ein Bundesverfassungsgericht unabhängig, zum Wohle des Volkes urteilt, vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann glauben." Weiter lesen …

Trotz Rückgangs: Grüne glauben nicht an Trendwende bei Rüstungsexporten

Die Grünen im Bundestag sind skeptisch, dass es bei den deutschen Rüstungsexporten eine Trendwende gibt. "Es ist albern, sich jetzt damit zu brüsten, die Ausfuhrgenehmigungen an Saudi-Arabien zurückgefahren zu haben", sagte Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie wies zugleich darauf hin, dass die Übergangsregierung, die aus der gleichen Koalition bestehe wie die jetzige Regierung, Anfang des Jahres Rüstungsexporte im Wert von 162 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt habe. Dabei war es um acht Patrouillenboote gegangen. Weiter lesen …

Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe fordert bundesweites Register zur Dokumentation von Übergriffen auf Obdachlose

Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe, Werena Rosenke, fordert nach dem Angriff auf zwei Obdachlose am S-Bahnhof Schöneweide ein bundesweites Register, mit dem Übergriffe auf Wohnungslose dokumentiert werden. Rosenke sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«: »Momentan werden Attacken nicht speziell registriert, sondern nur allgemein unter Hasskriminalität gespeichert.« Weiter lesen …

Kommunikations-Experte Kirf hält Krisenmanagement beim DFB für optimierungsbedürftig

Der Düsseldorfer Medienwissenschaftler und PR-Experte Bodo Kirf hat den Deutschen Fußball-Bund (DFB) für dessen Umgang mit dem Fall Mesut Özil kritisiert. "Ein Blick auf die Chronologie des Falls zeigt, dass das Krisenmanagement beim DFB in diesem Fall optimierungsbedürftig gewesen ist", sagte der Inhaber der PR-Agentur "DJM Communication" der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Commanding General United States Army Europe zu Gast in Strausberg

Der neue Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Generalleutnant Christopher G. Cavoli, hat zum ersten Mal das Kommando Heer in Strausberg besucht. Nach seinem Dienstantritt im Januar 2018 ist er der Einladung des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, gerne gefolgt. Im Schwerpunkt des Besuchs am 19. Juni standen das gegenseitige Kennenlernen sowie Gespräche über gemeinsame, zukünftige Vorhaben. Weiter lesen …

DFB weist Rassismus-Vorwürfe zurück

Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat sich heute in einer Telefonkonferenz mit der Rücktrittserklärung von Mesut Özil befasst. 92-mal hat Mesut Özil für die deutsche Nationalmannschaft gespielt. Er hat eine erfolgreiche Ära mitgeprägt, auf und gerade auch neben dem Platz. Er hatte entscheidenden Anteil daran, dass Deutschland 2014 in Brasilien Weltmeister geworden ist. Deshalb ist und bleibt der DFB Mesut Özil für seine herausragenden Leistungen im Trikot der deutschen Nationalmannschaften sehr dankbar. Weiter lesen …

CSU fordert Unternehmenssteuerreform

Die CSU drängt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer Reform der Unternehmenssteuern. "Nicht nur die USA, viele Länder um uns herum bewegen sich: Frankreich, Österreich und andere – und wir schauen zu", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) dem "Handelsblatt". "Wir müssen dringend die Unternehmenssteuern senken. Wenn die Steuerbelastung für Firmen in Deutschland bei 30, in allen anderen Industriestaaten aber bei 25 Prozent liegt, wird das nicht folgenlos bleiben", warnte der CSU-Politiker. Weiter lesen …

Trend zur Rückkehr in den Osten: Anzahl offener Stellen in neuen Bundesländern teils verdoppelt

Immer mehr Ostdeutsche zieht es zurück in ihre einstige Heimat: Das sagen die Experten des Leibniz-Instituts für Länderkunde. Laut Institut sei in den vergangenen Jahren ein klarer Trend zur Rückkehr in die neuen Bundesländer zu beobachten. Eine Analyse der Online-Jobplattform StepStone zeigt, dass Fachkräfte in den östlichen Bundesländern auf jeden Fall eine deutlich verbesserte Situation auf dem Arbeitsmarkt vorfinden. Weiter lesen …

Alice Weidel: Fall Özil – Integrations-Träumerei funktioniert nicht, nicht mal bei Fußball-Millionären

Zu dem mit einer Kaskade von Vorwürfen begleiteten Rücktritt von Mesut Özil aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Mit seiner Abschiedstirade erweist sich Mesut Özil leider als typisches Beispiel für die gescheiterte Integration von viel zu vielen Einwanderern aus dem türkisch-muslimischen Kulturkreis. Durch sein Huldigungsfoto mit Erdogan hat er der ganzen Welt unverblümt mitgeteilt, dass er sich trotz aller genossenen Vorteile und Privilegien nicht mit Deutschland identifizieren kann und will." Weiter lesen …

"Inselträume" im ZDF: "Island - Hotspot des Nordens"

Diese Weite, diese Farben, dieses Licht! Im Rahmen des dreiteiligen Sommerschwerpunkts "Inselträume" im ZDF rückt am Donnerstag, 26. Juli 2018, 22.15 Uhr, "Island - Hotspot des Nordens" in den Blick. Die Insel im Norden Europas besticht vor allem durch ihre Vulkane, ihre riesigen Gletscher, langen Fjorde, heißen Quellen und ausgedehnten Weiden. Rund 330.000 Menschen leben dort neun dunkle Wintermonate lang unter rauen Bedingungen. Im Sommer aber blüht Island auf: Das Licht der Mitternachtssonne taucht die Landschaft in Gold und Rot und Violett. Weiter lesen …

SPD-Vorsitzende Nahles: Haltung zeigen im Fall Özil

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angesichts der Diskussion um den Fußballstar Mesut Özil dazu aufgefordert, die Anti- Rassismus-Kampagne auf tausenden Sportplätzen in Deutschland mit Leben zu füllen. "Wir müssen Haltung zeigen und für Respekt und Toleranz kämpfen", sagte Nahles der " Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Özil-Debatte dürfe nicht zu gegenseitigen pauschalen Schuldzuweisungen und Hetze führen. Weiter lesen …

Pazderski: Rassismus-Vorwurf von Mezut Özil ist unehrlich und absurd

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die Rassismus-Vorwürfe von Mezut Özil: "Özils Vorwurf, die Kritik an ihm sei rassistisch begründet, ist absurd. Er hat schlicht Mist gebaut, als er sich mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ablichten ließ. Die vollkommen berechtigte Kritik daran als Rassismus abzutun, ist unehrlich und feige. Özil fehlt es ganz offensichtlich an jeglicher Selbstkritik." Weiter lesen …

Verbraucherzentrale: Öko schützt vor Pleite nicht

Verbraucher, die in riskante Anlageformen wie geschlossene Fonds, Direktinvestments oder Nachrangdarlehen investieren, müssen auch in der grünen Branche mit dem Verlust ihrer Investition rechnen. Laut einer Erhebung der Verbraucherzentrale Hamburg im Rahmen des Projekts "Gut fürs Geld, gut fürs Klima" haben in den Jahren 2012 bis Anfang 2018 über 50 Anbieter von Umweltinvestments Insolvenz angemeldet. Mehrere Milliarden Euro Anlagevermögen sind von der wirtschaftlichen Schieflage der grünen Projekte betroffen. Weiter lesen …

Deutsche Feuerwehr-Hilfe für Schweden: Feuerwehrbereitschaft Nienburg im Einsatzgebiet Dalarne angekommen

Die seit Tagen wütenden Brände in Schweden an zeitweise um die 70 Brandherden haben solche Ausmaße angenommen, dass offiziell um Unterstützung aus anderen europäischen Ländern gebeten wurde. Auch aus Deutschland gibt es nun Unterstützung: Die Feuerwehrbereitschaft Nienburg aus Niedersachsen ist heute in Schweden angekommen und wird nach einer Erholungsphase ihre Arbeiten im Einsatzgebiet Dalarne aufnehmen. Weiter lesen …

Stress im Nahverkehr: "ZDFzoom" über die Qualität des ÖPNV

Der öffentliche Nahverkehr boomt - über 30 Millionen Fahrgäste sind täglich unterwegs. Ein bundesweit einheitliches Tarifsystem gibt es nicht - stattdessen einen Flickenteppich aus Zonen und Waben. "ZDFzoom: Nächster Halt - Stress im Nahverkehr" berichtet am Mittwoch, 25. Juli 2018, 22.45 Uhr, darüber, wo und wie sich die Strukturen des ÖPNV fehlerhaft entwickeln haben und was getan werden muss, damit es besser wird. Weiter lesen …

Badewetter: Hitzewelle rollt auf Deutschland zu

Auf Deutschland rollt eine Hitzewelle zu. Der Deutsche Wetterdienst teilte mit, am Dienstag beginne eine Hitzeperiode mit Höchstwerten in ganz Deutschland von über 30 Grad. Am Mittwoch geht es weiter mit viel Hitze und Trockenheit. Nur über dem Bergland sowie im äußersten Osten und Westen besteht eine geringe Gewitterneigung. Weiter lesen …

Airbnb klärt in umfangreicher Informationskampagne über Berliner Genehmigungspflicht auf

Airbnb weitet seine Informationskampagne auf zusätzliche Kanäle aus, um Berlinerinnen und Berliner über das Zweckentfremdungsverbotsgesetz und damit verbundene Verpflichtungen aufzuklären. Ab heute schaltet das Unternehmen dazu Anzeigen in Berliner Online-Tagesmedien, im Radio und auf Social Media. Bisher findet durch den Senat oder die Bezirke keine Kommunikation zur Aufklärung der Home Sharer statt. Weiter lesen …

Linken-Chefin: Özil-Debatte ist "ärgerlich"

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Debatte um Fußballstar Mesut Özil als vielschichtig und "ärgerlich" bezeichnet. "Man weiß gar nicht, worüber man sich mehr ärgern soll: Über das deplatzierte Foto mit dem Despoten Erdogan oder über die rassistische Debatte, die danach über Mesut Özil hereingebrochen ist", sagte Kipping im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Zwei Jahre Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten: Deutsche Umwelthilfe kritisiert massive Rechtsverstöße bei Apple, Hagebau, Kaufland und Co.

Seit dem 24.7.2016 verpflichtet das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen zur kostenfreien Rücknahme von Elektroaltgeräten und zur Information über deren Rückgabemöglichkeiten. Allerdings boykottieren nach wie vor große Teile des Handels die Rücknahmeverpflichtung und setzen Regelungen überhaupt nicht oder nur ungenügend um. Dies zeigen Testbesuche der Deutschen Umwelthilfe (DUH) im ersten Halbjahr 2018 in insgesamt 52 Filialen großer Handelsketten. Weiter lesen …

Barth: Schließt die Al-Muhadjirin-Moschee und weist die Hassprediger aus

Bis zu 250 Muslime nehmen an der wöchentlichen Hasspredigt in der Plauener Moschee teil. Mehrere regionale und überregionale Zeitungen berichten über die Verhaftung eines 22 Jahre alten Syrers in Plauen wegen Unterstützung der Terrormiliz IS. Zudem wird über die Plauener Al-Muhadjirin-Moschee berichtet, in der – laut Verfassungsschutz – seit mindestens 2017 salafistische Ideologien verbreitet werden. Weiter lesen …

Bosbach: Özils Rassismus-Vorwurf ist "grober Unfug"

Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die Kritik des zurückgetretenen Fußball-Nationalspielers Mesut Özil am DFB zurückgewiesen. Der Rassismus-Vorwurf sei unverständlich, sagte Bosbach am Montag im Inforadio vom rbb. Er kenne DFB-Präsident Reinhard Grindel seit langem, dieser sei kein Rassist. Weiter lesen …

Mehrheit für Weiterbau von Nord Stream 2

66 Prozent der Deutschen wollen den Weiterbau der Ostseepipeline Nord Stream 2, "weil dadurch die Versorgung Deutschlands mit Erdgas sicherer und zuverlässiger wird". Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Forsa im Auftrag von RTL und n-tv. 23 Prozent sind dagegen, weil dadurch eine größere Abhängigkeit von Russland entstehe, so die Forsa-Umfrage. Weiter lesen …

Trendbarometer: Höhenflug der AfD gestoppt

Die politische Lage in Deutschland ist nach dem Abflauen der Auseinandersetzungen zwischen CSU und CDU weitgehend stabil. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verlieren FDP und AfD jeweils einen Prozentpunkt, während SPD und Linke jeweils einen Prozentpunkt gewinnen. Die Unionsparteien verharren bei 31 Prozent. Das liegt an der anhaltenden Schwäche der CSU, die bundesweit weiterhin nur auf einen Anteil von fünf Prozent kommt. Forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: "Der Höhenflug der AfD ist vorerst gestoppt, weil nicht mehr die Flüchtlinge das wichtigste Thema sind, sondern das Erschrecken vieler Bundesbürger über das unberechenbare und unbeherrschte Auftreten des US-Präsidenten." Weiter lesen …

Stabile Preise für Mineralwasser

Der Sommer zeigt sich von seiner besten Seite, und die Nachfrage nach Durstlöschern ist groß. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sind jedoch die Mineralwasserpreise im Juni 2018 im Vergleich zum Juni 2017 mit einem Preisanstieg von 0,7 % relativ stabil geblieben. Weiter lesen …

FORSA: 56 Prozent sind überzeugt, dass Europa sich auch ohne die USA verteidigen kann

Europa könnte auch ohne die USA für seine Sicherheit sorgen Durch die verbalen Attacken und das unbeherrschte Auftreten des US-Präsidenten Donald Trump sind viele Deutsche irritiert und beunruhigt. Doch einschüchtern lassen sich die meisten davon nicht - auch nicht durch Trumps Drohung, die USA könnten aus der Nato austreten. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer sind 56 Prozent der Bundesbürger davon überzeugt, dass Europa auch ohne den Beistand der USA selbst für seine Sicherheit sorgen könne. Lediglich 37 Prozent meinen, Europa sei auf die militärische Hilfe der USA angewiesen. In dieser Frage gibt es kaum Unterschiede zwischen Ost und West sowie zwischen den einzelnen Wählergruppen - bei allen ist die Meinung vorherrschend, dass eine Verteidigung Europas auch ohne die USA möglich ist. Weiter lesen …

Kopfhörerverbot für Radfahrer soll Unfallzahlen reduzieren

Angesichts der hohen Zahl von Fahrradunfällen in Deutschland macht sich die FDP für ein Kopfhörerverbot beim Radfahren stark. Verkehrsexperte Oliver Luksic sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Lautes Musikhören mit Kopfhörern auf dem Fahrrad führt zu verminderter Wahrnehmungsfähigkeit des Straßenverkehrs." Die aktuelle Bußgeldregelung in Höhe von zehn Euro für das Nichthören von Martinshörnern "dient wohl kaum als Abschreckung". Weiter lesen …

Trump warnt Iran in Großbuchstaben

US-Präsident Donald Trump hat per Twitter eine Warnung an den Iran veröffentlicht - in Großbuchstaben. "To Iranian President Rouhani: NEVER, EVER THREATEN THE UNITED STATES AGAIN OR YOU WILL SUFFER CONSEQUENCES THE LIKES OF WHICH FEW THROUGHOUT HISTORY HAVE EVER SUFFERED BEFORE", schrieb Trump am späten Sonntagabend (Ortszeit). Weiter lesen …

Merkel-Sprecher Seibert: "Wir sind vor allem auch gar kein Regime"

Steffen Seibert, seines Zeichens Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung, belehrt gerne in oberlehrerhaftem Ton kritisch nachfragende Journalisten auf der Bundespressekonferenz. RT-Deutsch-Redakteur Florian Warweg hat in der vergangenen Woche bei einer Bundespressekonferenz den Spieß jetzt mal umgedreht. Wobei sich Steffen Seibert entweder grandios blamierte oder sich gar einen Freudschen Versprecher leistete. Weiter lesen …

Fluch des Erfolgs? Immer mehr gewalttätige Fußballfans in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der gewalttätigen Fußballfans in den vergangenen vier Jahren um mehr als ein Drittel gestiegen. Rund 630 Personen hat die Polizei in der abgelaufenen Saison als gewaltbereit oder gewaltgeneigt eingestuft. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe. Dazu kommen nach Angaben des Innenministeriums noch etwa 150 Fans, die gezielt die Konfrontation suchen. Weiter lesen …

Dr. Weidel: Wie viele ‚Einzelfälle‘ müssen wir noch über uns ergehen lassen?

Zum Messerattentat eines Iraners mit deutschem Pass in einem Lübecker Linienbus, bei dem zehn Personen zum Teil schwer verletzt wurden, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Wahlloses Messer-Gemetzel gegen arglose Fahrgäste eines Linienbusses am hellichten Freitagnachmittag in einem ruhigen Vorort: Das ist Terror, egal ob der Täter aus politischen, pseudo-religiösen oder geistesgestörten Motiven handelt." Weiter lesen …

In NRW scheitert knapp ein Viertel der Pflegeheime an der Einzelzimmerquote

Wenige Tage vor dem Ende der Frist zum Einhalten der Einzelzimmerquote in Pflegeheimen erfüllt etwa jede vierte betroffene Einrichtung noch nicht die gesetzlichen Vorgaben. 506 von 2162 Heimen in NRW mit vollstationärer Dauerpflege erreichen nicht die erforderliche Einzelzimmerquote von 80 Prozent oder stellen nicht die erforderliche Zahl von Bädern zur Verfügung. Das geht aus aktuellen Zahlen hervor, die das NRW-Gesundheitsministerium der in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung mitteilte. Die Frist endet am 31. Juli. Weiter lesen …

Bombardierung in Syrien völkerrechtswidrig? Bundesregierung widerspricht Bundestag

Die Bundesregierung hat der Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages widersprochen, wonach die Bombardierung der westlichen Verbündeten im April nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus völkerrechtswidrig waren. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Deutsche Amtstierärzte fordern Tierschutzdatenbank für bessere Kontrollen

Die Amtstierärzte in Deutschland fordern die Einrichtung einer Tierschutzdatenbank, um Ställe künftig effektiver kontrollieren zu können. Christine Bothmann, Vizepräsidentin des Bundesverbandes der beamteten Tierärzte (BbT), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es werden an vielen Stellen Informationen gesammelt, die zusammengenommen Hinweise darauf liefern könnten, wo es Tierschutz-Probleme gibt. Wir müssen diese Daten bündeln und für Amtstierärzte abrufbar machen." Weiter lesen …

Grüne bezeichnen Italiens Vorgehen bei "Sophia" als inakzeptabel

Die Grünen haben das Vorgehen Italiens gegen die EU-Mittelmeermission "Sophia" erneut scharf kritisiert. Es sei richtig, dass Italien und andere Mittelmeeranrainer auf mehr europäische Solidarität drängten, erklärte Grünen-Migrationsexpertin Luise Amtsberg. "Dieses aber auf dem Rücken der Schutzsuchenden zu tun, indem sie die Häfen dicht machen, ist absolut inakzeptabel", sagte Amtsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Weiter lesen …

Deutsche Fischer fingen 256.000 Tonnen Fisch

Die deutschen Fischer haben im vergangenen Jahr mehr als 256.000 Tonnen Fisch im Gesamtwert von fast 260 Millionen Euro gefangen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Auswertung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Jeder vierte Fisch war ein Hering. Die Gesamtmenge der gefangenen Fische stieg dabei im Vergleich zum Vorjahr um etwa 18.000 Tonnen an. Weiter lesen …

Alice Weidel: Aussetzung der Wehrpflicht aufheben

Die Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der AfD, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte über eine mögliche Öffnung der Bundeswehr für Ausländer: „Die Bundeswehr denkt laut einem FAZ-Bericht über die Aufnahme von ausländischen Soldaten nach. Damit sollen die Personalprobleme, die seit der Aussetzung der Wehrpflicht immer weiter zunehmen, gelöst werden. Weiter lesen …

UNHCR für schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Verschleppte Abschiebungen von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern sorgen nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zu Beschädigungen der Akzeptanz des deutschen Asylsystems. "Es gibt klare Verfahren und Regeln. Es gibt Möglichkeiten, gegen Behördenentscheidungen Einspruch einzulegen. Das ist sehr positiv", sagte der deutsche Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars, Dominik Bartsch, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

CDU gegen Ausländer in der Bundeswehr

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, hat davor gewarnt, Personalmangel in der Bundeswehr mit der Rekrutierung von Ausländern zu begegnen. "In den deutschen Streitkräften müssen in erster Linie Deutsche dienen", sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn unser Land Schwierigkeiten haben sollte, genügend Personal in Deutschland zu finden, muss der Dienst in der Bundeswehr noch attraktiver gemacht werden." Weiter lesen …

Gewerkschaft GdP drängt auf Korrekturen an geplantem NRW-Polizei-Gesetz

Im Digitalzeitalter benötigt die Polizei neue rechtliche Möglichkeiten, um Straftaten zu verhindern. "Wir brauchen das neue Polizeigesetz, unbedingt", mahnte Michael Mertens, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, im Interview mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung Mertens verwies dabei auch auf eine anhaltende terroristische Bedrohung. Er betonte aber, die Verhältnismäßigkeit müsse gewahrt bleiben. Weiter lesen …

Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert von Internetkonzernen und Betreibern sozialer Netzwerke, ihre Nutzer möglichst zügig, aktiv und besser über die Bedeutung ihres digitalen Nachlasses aufzuklären. "Die Identität in sozialen Netzwerken ist untrennbar mit einer Person verbunden, und unsere Daten gehören zu unserem Vermögen", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Weiter lesen …

Bundeswehr setzt auf künstliche Intelligenz

Das Bundesverteidigungsministerium will mit künstlicher Intelligenz (KI) große Datenmengen analysieren, um Krisen und Kriege vorherzusagen. Dafür will sie die maschinell analysierten Daten auch mit geheimen Informationen kombinieren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Darin heißt es: "Es ist geplant, dass die Studie `IT-Unterstützung Krisenfrüherkennung` strukturierte und unstrukturierte Daten aus öffentlichen, offenen und als Verschlusssachen eingestufte Quellen berücksichtigen soll." Weiter lesen …

Habeck rechnet wegen Hitzewelle mit dramatischen Einbußen

Der Grünen-Bundesvorsitzende und schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet durch die Hitzewelle katastrophale Ernteausfälle für die deutsche Landwirtschaft. "Wir haben ein extremes Jahr, ein echtes Seuchenjahr für die Landwirtschaft", sagte Habeck der "Welt". Die Landwirte, "denen es ja auch schon zuvor ökonomisch nicht gut ging", müssten mit "dramatischen Einbußen rechnen". Weiter lesen …

Maas bestätigt Aufnahme von "Weißhelmen" in Deutschland

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Aufnahme von sogenannten Weißhelm-Rettern angekündigt. Dabei handelt es sich um eine private Zivilschutzorganisation von Freiwilligen in Syrien, die unter anderem über eine Crowdfunding-Seite unterstützt wird. "Die Weißhelme haben seit Beginn des Syrien-Konflikts mehr als 100.000 Menschen gerettet", sagte Maas der "Bild" (Montagausgabe) "Mehr als 250 von ihnen haben ihren Mut und ihre Mitmenschlichkeit mit dem Leben, viele mehr mit ihrer Gesundheit bezahlt. Weiter lesen …

Özil will nicht mehr für Deutschland spielen

Der bisherige Nationalspieler Mesut Özil hat seinen Rücktritt aus der DFB-Elf erklärt. "The treatment I have received from the DFB and many others make me no longer want to wear the German national team shirt", schrieb Özil in einer am Sonntagabend auf seinen Facebook- und Twitter-Seiten auf Englisch veröffentlichten schriftlichen Erklärung. Dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) warf er vor, rassistisch diskriminierende Mitarbeiter zu haben. Weiter lesen …

Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Hockenheim

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat am Sonntag das Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring gewonnen und damit seinen 66. Sieg eingefahren. Der Brite war wegen eines Hydraulik-Defekts im Qualifying von Startplatz 14 ins Rennen gegangen, hatte sich dann aber nach vorne gearbeitet. Sein Team-Kollege Valtteri Bottas musste sich nach einer entsprechenden Anweisung aus der Box mit dem zweiten Platz begnügen. Weiter lesen …

Kölmel: Die CSU ist das Problem und nicht die Lösung

Die CDU tut so als ob sie eine Oppositionspartei sei, obwohl sie seit 13 Jahren in der Regierung ist. Auch nach dem Gipfel zwischen Merkel und Seehofer wird sich nichts an der bestehenden Migrationspolitik ändern. Bernd Kölmel, der Bundesvorsitzende der LKR - Die Eurokritiker, sagte dazu: "Das ganze Gehabe von Horst Seehofer ist mehr als lächerlich. Weiter lesen …

Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren läuft an

Auf den Bundestag kommt eine Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren zur Erkennung von erkrankten Embryonen zu. Zehn Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen stoßen laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" eine solche Diskussion an und fordern in dem interfraktionellen Positionspapier "Vorgeburtliche Bluttests - wie weit wollen wir gehen?" eine Parlamentsdebatte über Risiken und Nutzen. Weiter lesen …

Bericht: Abschiebung von Sami A. hätte gestoppt werden können

Nach Angaben der Bundespolizei hätte die Abschiebung des Tunesiers Sami A. noch gestoppt werden können, obwohl der sich schon in einem Flugzeug nach Tunesien befand. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hatte am 13. Juli eine Stunde vor der Übergabe des Mannes an die örtlichen Behörden einen Beschluss losgeschickt, wonach die Abschiebung für unzulässig erklärt wurde - weil dem Mann Folter und unmenschliche Behandlung drohen würden. Weiter lesen …

"Werte-Union" schießt weiter gegen Merkel

Der Richtungsstreit in der Union jenseits der Auseinandersetzung zwischen Merkel und Seehofer geht weiter. Alexander Mitsch, der Bundesvorsitzender der konservativen "Werte-Union", sagte der "Welt am Sonntag": "Inzwischen haben auch die letzten in der Union verstanden, dass wir einen Kurswechsel brauchen. Angela Merkel hat die CDU inhaltlich entkernt, profillos gemacht und nach links der Mitte geführt." Weiter lesen …

BSI will Gütesiegel für digitale Sicherheit

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befürwortet die Einführung eines Gütesiegels für digitale Sicherheit. BSI-Präsident Arne Schönbohm sagte der "Welt am Sonntag": "Wenn Sie eine Waschmaschine kaufen, dann wissen Sie sehr genau, wie hoch der Stromverbrauch ist. Bei einem Smartphone wissen Sie aber überhaupt nicht, wie sicher es ist." Schönbohm sprach sich für ein IT-Sicherheitskennzeichen aus. "Es soll mehr Transparenz bringen." Weiter lesen …

Preisboom bei Wohnimmobilien schwächt sich ab

Am Immobilienmarkt deutet sich eine Abschwächung des Preisbooms an. Der vom Hamburger Marktforschungsinstitut F+B Forschung und Beratung berechnete Wohn-Index stieg im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,6 Prozent, nach einem Plus von 2,6 Prozent in den ersten drei Monaten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" vorab unter Berufung auf die aktuellen F+B-Daten. Weiter lesen …

Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Europäer dazu aufgerufen, neue Bündnispartner zu suchen. "Wir dürfen zwar die Hoffnung auf ein Amerika nach Donald Trump, in dem die transatlantischen Beziehungen wieder Kraft entfalten, nicht aufgeben", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Aber klar ist jetzt: Europa muss neue Allianzen schmieden, auch mit Asien." Europa müsse sich von dem Gedanken lösen, dass es "nur den einen richtigen Alliierten" gebe, betonte Habeck. "Anstelle der alten Lager sollte ein Bündnisgeflecht treten, das stark genug ist, neue Kriege zu unterbinden." Weiter lesen …

Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden

Die Polizei ist als Arbeitgeber für deutsche Schüler attraktiver denn je. Jeder sechste Acht- bis 13.-Klässler (16,3 Prozent) nennt die Polizei im Jahr 2018 als Wunscharbeitgeber. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage unter 20.000 Schülern im Land, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Das Berliner Trendence-Institut führt die Studie seit dem Jahr 2006. Besonders bei den Mädchen kann die Polizei punkten. Fast jede Fünfte (18 Prozent) nennt sie als einen von maximal drei Arbeitgebern, bei denen sie sich "am ehesten bewerben" würde. Weiter lesen …

Habeck pocht auf Rückzug Seehofers als Innenminister

Grünen-Chef Robert Habeck drängt auf den Rückzug von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und nimmt dabei auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Pflicht. "Jeder sieht, dass Horst Seehofer gehetzt agiert. Allen, auch ihm, wäre gedient, wenn er nicht mehr Innenminister wäre", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen

Bei der Umsetzung des von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossenen "sozialen Arbeitsmarkts" hakt es nach Recherchen der "Bild am Sonntag" gewaltig. So sollen beispielsweise nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nur die Arbeitslosen profitieren, die mindestens sieben Jahre Hartz IV beziehen. Das kann die verantwortliche Bundesagentur für Arbeit (BA) aber gar nicht leisten. Weiter lesen …

EU prüft Extra-Abgaben auf Wein, Soja und Parfüm aus den USA

Die Europäische Union prüft, dutzende US-Waren mit Strafzöllen zu belegen, sollten die USA wie angedroht tatsächlich Extra-Abgaben auf Autos aus der EU verlangen. Die Liste ist laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" 50 Seiten lang. Darauf stehen unter anderem Soja, Mandeln, Erdnüsse, Wein aus Kalifornien, Parfüm, Holzpellets und Telefone. Insgesamt geht es um Importe im Umfang von 300 Milliarden Dollar (ca. 255 Milliarden Euro), auf die die EU im Fall der Fälle Strafzölle erheben würden. Weiter lesen …

Mehrheit für Ausweitung der "sicheren Herkunftsstaaten"

63 Prozent der Deutschen unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung, weitere Länder als "sichere Herkunftsstaaten" einzuordnen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 24 Prozent sind dagegen, dass es für Menschen aus Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien schwieriger wird, in Deutschland Asyl zu erhalten. 13 Prozent waren unsicher oder haben keine Angabe gemacht. Weiter lesen …

Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten

Die Bremer BAMF-Außenstelle soll künftig wieder ganz normal arbeiten. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach sollen die Mitarbeiter ab sofort stufenweise zunächst Integrationsaufgaben wahrnehmen, etwa die Vermittlung von Sprachkursen an Flüchtlinge. Ab September sollen sie auch wieder Asylverfahren bearbeiten. Ein konkreter Starttermin wird derzeit zwischen dem BAMF, dem Innenministerium und den betroffenen Ausländerbehörden abgestimmt. Weiter lesen …

Kreim/Christian erobern mit kühlem Kopf die U28-Spitzenposition bei der EM-Rallye in Italien

Mit kühlem Kopf und kontrolliertem Risiko haben Fabian Kreim und Frank Christian D/D) die Spitzenposition in der U28-Kategorie der Rally di Roma Capitale erobert. Das SKODA AUTO Deutschland Duo geht nach einem dramatischen zweiten Tag beim Event der FIA Rallye-Europameisterschaft (ERC) in Italien mit guten Siegchancen in den Finaltag. Schon am Freitag hatten die zweimaligen deutschen Meister bei einer Parade der teilnehmenden Teams durch Rom vorbei an der grandiosen Kulisse des Colosseums Tausende Fans begeistert. Weiter lesen …

In einer nicht repräsentative Umfrage spricht sich eine große Mehrheit für private Seenotretter aus

Die große Mehrheit der Deutschen soll angeblich laut einer nicht repräsentativen Umfrage von Emnid auf der Seite der privaten Seenotretter. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für "Bild am Sonntag" finden es 75 Prozent der Deutschen richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Nur 21 Prozent sehen das nicht so. 38 Prozent denken, dass die Retter das Geschäft der Schlepper unterstützen. Eine Mehrheit von 56 Prozent glaubt das aber nicht. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (21.07.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 7, 20, 29, 49, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2380349. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 218652 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Rheinische Post: "Hilfssheriffs" dürfen es nicht übertreiben

Die Aufgabe von Politessen ist es, Falschparker aufzuschreiben. Die von normalen Bürgern ist dies nicht. Dennoch greifen immer häufiger Privatleute zu Stift und Papier, um einen Parksünder anzuzeigen. Das ist ihr gutes Recht. Und die Kommunen nehmen dankbar die Unterstützung der vielen Hilfssheriffs an und stellen entsprechende Formulare zur Verfügung. Schließlich können die Politessen nicht überall sein. Mit Denunziantentum hat das in den meisten Fällen wenig zu tun. Weiter lesen …

Badische Zeitung: Zu spät (re)agiert

Mesut Özil hat sein Schweigen gebrochen - und ist aus der Fußball-Nationalmannschaft zurückgetreten. Er hat das so getan, wie es zu ihm passt: in sozialen Netzwerken, wo er weitere Fragen ignorieren und wieder abtauchen kann. Man muss davon ausgehen, dass es Özils Berater waren, die den Konter wohl formuliert vorgetragen haben. Zu spät. Viel zu spät. Özil prangert jetzt die Rolle des Deutschen Fußball-Bundes an, der im Umgang mit Geldgebern nachsichtiger agiere als in seinem Fall. Weiter lesen …