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24. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Scholz will KfW-Direktorin Mauderer in Bundesbank-Vorstand schicken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Kandidatin für die offene Stelle im Bundesbank-Vorstand gefunden. Der Vizekanzler will die bisherige KfW-Direktorin Sabine Mauderer in das Gremium schicken, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Kabinettssitzung am 1. August berichtet. Der Vorstandsposten bei der Bundesbank ist seit Ende April vakant. Mauderer soll wie üblich eine achtjährige Amtszeit erhalten. Weiter lesen …

Dr. Rainer van Raemdonck: Wie lange kann Woidke Frau Golze noch (aus-) halten?

Der gesundheitspolitische Sprecher, Dr. Rainer van Raemdonck, und die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, erwarten in der morgigen außerplanmäßigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags Brandenburg (25.7.18, 10.00 Uhr) endlich Aufklärung und das Ende des Schönredens und Vertuschens im Medikamentenskandal. Weiter lesen …

Psychiatrie-Präsident begrüßt Verfassungsgerichts-Urteil

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Arno Deister, begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die Fixierung von Patienten in öffentlich-rechtlichen Unterbringungen einzuschränken. "Das ist ein hilfreiches Urteil, und wir haben auch gehofft, dass das Bundesverfassungsgericht so urteilt, weil auf der einen Seite wirklich jetzt die Selbstbestimmungsrechte der Patienten auch noch einmal klar gestärkt wurden, auf der anderen Seite aber wir jetzt auch eine klare Vorgabe haben, wie wir uns in solchen Situationen verhalten müssen", sagte Deister am Dienstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Grüne Innenpolitikerin fordert Entschlossenheit gegen Reichsbürger

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat mit Blick auf den Zuwachs bei Reichsbürgern und Selbstverwaltern mehr Entschlossenheit der Sicherheitsbehörden gefordert. "In den Behörden hat sich erst sehr langsam das Bewusstsein für die gesamte Szene entwickelt", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Gleichzeitig ist die Bundesregierung lange untätig gewesen. Das hat die Bewegung stark werden lassen. Viel zu lange wurden Reichsbürger als Spinner verharmlost. Das rächt sich jetzt." Weiter lesen …

Kongo erklärt Ebola-Ausbruch für beendet

Das Gesundheitsministerium der Demokratische Republik Kongo hat den jüngsten Ebola-Ausbruch für beendet erklärt. Anfang Mai wurde die erste Infektion mit dem gefährlichen Erreger registriert. Seitdem konnte die Krankheit in 38 Fällen nachgewiesen werden, 29 Menschen starben. Dank des schnell koordinierten Einsatzes eines Impfstoffes konnte die Epidemie schnell unter Kontrolle gebracht werden. Weiter lesen …

May macht Brexit-Verhandlungen zur Chefsache

Großbritanniens Premierministerin Theresa May übernimmt die Kontrolle über die Brexit-Verhandlungen. "I will lead the negotiations with the European Union, with the Secretary of State for Exiting the European Union deputizing on my behalf", teilte May in einem Schreiben an das britische Parlament mit, über das Bloomberg am Dienstag berichtete. Weiter lesen …

Weidel: Mesut Özil ist leider typisches Beispiel für gescheiterte Integration

Zu dem mit einer Kaskade von Vorwürfen begleiteten Rücktritt von Mesut Özil aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Mit seiner Abschiedstirade erweist sich Mesut Özil leider als typisches Beispiel für die gescheiterte Integration von viel zu vielen Einwanderern aus dem türkisch-muslimischen Kulturkreis. Durch sein Huldigungsfoto mit Erdogan hat er der ganzen Welt unverblümt mitgeteilt, dass er sich trotz aller genossenen Vorteile und Privilegien nicht mit Deutschland identifizieren kann und will." Weiter lesen …

Pakistan-Wahlen: ROG kritisiert Einschränkungen der Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat Einschränkungen der Pressefreiheit im Vorfeld der Parlamentswahlen am Mittwoch in Pakistan kritisiert. "Für eine demokratische Auseinandersetzung vor den Wahlen müssen Journalisten die Öffentlichkeit frei und ohne Angst informieren können. Stattdessen erleben wir in Pakistan seit einigen Monaten einen alarmierenden Anstieg von Gewalt gegen Journalisten", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr am Dienstag. Weiter lesen …

Friesen: Weiße Minderheit in Südafrika schützen!

Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung für weiße Südafrikaner keinen Schutzgrund erkennt. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen: „In Südafrika findet beinahe unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit eine gezielte Verfolgung einer ethnischen Minderheit statt. Die weißen Südafrikaner werden dort diskriminiert, vertrieben und getötet. In den letzten zweieinhalb Jahrzehnten sind über 70.000 weiße Südafrikaner umgebracht worden. Hundertausende sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen." Weiter lesen …

Komning: Der Bundesarbeitsminister sollte den Arbeitslosen helfen, nicht Arbeits-Visa fordern

Zum Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Visa an arbeitssuchende Ausländer auszugeben äußert sich der kommissarische Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning: „Die Einlassungen des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil sind nicht mehr ernst zu nehmen. Er will Migranten ins Land holen, damit die sich hier einen Job suchen können. Wir haben in Deutschland immer noch über zwei Millionen Arbeitslose mit einer hohen Sockel- bzw. Langzeitarbeitslosigkeit." Weiter lesen …

Seehofer: Im Fall Özil gibt es nur Verlierer

Der in der Bundesregierung für Sport zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Fall Özil zurückhaltend kommentiert. "Durch die Art und Weise wie das jetzt abgelaufen ist, mit welchen Äußerungen es auch begleitet wurde, gibt es in dem Fall jetzt eigentlich nur Verlierer", sagte Seehofer am Dienstag in Berlin am Rande der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes. Weiter lesen …

Verfassungsschutz verzeichnet mehr Extremisten

Die Zahl der gewaltorientierten Extremisten in Deutschland ist angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 hervor, der am Dienstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vorgestellt wurde. Mit 12.700 Rechtsextremisten (2016: 12.100; 2015: 11.800) und 9.000 Linksextremisten (2016: 8.500; 2015: 7.700) zählen die Verfassungsschutzbehörden im Berichtsjahr so viele Personen wie nie zuvor zum gewaltorientierten Spektrum. Weiter lesen …

Merkel verspricht Griechenland Unterstützung bei Waldbränden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Griechenland Unterstützung im Kampf gegen die dortigen Waldbrände versprochen. "In diesen schweren Stunden steht Deutschland fest an der Seite unserer griechischen Freunde. Sie können sich unserer Unterstützungsbereitschaft bei der Bewältigung der Brandkatastrophe sicher sein", schrieb Merkel am Dienstag in einem Telegramm an den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Weiter lesen …

Israel schießt syrischen Kampfjet ab

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen syrischen Kampfjet abgeschossen. "Two Patriot missiles were launched at a Syrian Sukhoi fighter jet that infiltrated about 1 mile into Israeli airspace. The IDF monitored the fighter jet, which was then intercepted by the Patriot missiles", teilte das israelische Militär am Dienstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Erdogan lobt Özil für Austritt auf DFB-Elf

Der türkische Präsident Erdogan hat nach eigenen Worten mit Mesut Özil telefoniert und ihn für dessen Austritt aus der deutschen Nationalmannschaft gelobt. Erdogan sagte am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der AKP in Ankara vor Journalisten, er habe Özil angerufen und stehe hinter dessen Erklärung. Özils Haltung sei "national und heimatverbunden". Weiter lesen …

Kassenärzte gegen Spahns Pläne für mehr Sprechstunden

Die Kassenärzte widersprechen den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Sprechzeiten für gesetzlich Versicherte auszuweiten. "Den Plan, Ärzten eine Mindestsprechstundenzeit von 25 Stunden vorzuschreiben, lehnen wir Kassenärzte ab. Damit greift die Politik viel zu stark in die Abläufe der einzelnen Praxis ein", sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

Zahl der Salafisten in Deutschland steigt auf 10.800

Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat erstmals die Marke von 10.000 überschritten. Im vergangenen Jahr waren es laut des Jahresberichts 2017 des Bundesamtes für Verfassungsschutz exakt 10.800. Das berichtet die "Welt" vorab unter Berufung auf das Dokument, das Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Dienstag in Berlin vorstellen. Im Jahr 2016 hatte die Zahl bei 9.700 Salafisten gelegen. Weiter lesen …

Werder Bremen steigt in eSPORTS ein

Der SV Werder Bremen steigt in den eSPORTS ein. Der Fokus der Grün-Weißen wird auf der Fußballsimulation "FIFA" von EA Sports liegen. Zum Start von FIFA19 im Herbst wird sich der SV Werder Bremen mit professionellen Vertretern dem Wettbewerb stellen. Weiter lesen …

Pazderski: Zunehmende Gewalt an Schulen durch Inklusion mit der Brechstange

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski spricht sich gegen eine undifferenzierte Gleichmacherei und für die Wiedereinrichtung homogener Schulen und Klassen aus: "Insbesondere Schulen mit hohem Migrantenanteil entwickeln sich zunehmend zu gefährlichen Brennpunkten. Allein in Berlin stieg innerhalb von nur zwei Jahren die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen an Schulen um gut 70 Prozent. Zehn von sechzehn Bundesländern verzeichnen einen allgemeinen Anstieg von Gewalt an Schulen." Weiter lesen …

Immer mehr Beschäftigte sitzen am Computer

Immer mehr Beschäftigte sitzen am Computer. Quer durch alle Branchen benutzen 48 Prozent einen Computerarbeitsplatz, vor zwei Jahren waren es noch 44 Prozent, so eine Studie des Digitalverbands Bitkom. Besonders hoch ist der Anteil von Computerarbeitsplätzen bei Banken und im Finanzdienstleistungsgewerbe. Hier arbeiten 89 Prozent der festangestellten Mitarbeiter an einem Computerarbeitsplatz. Ähnlich viele (88 Prozent) sind es bei Versicherungen. Es folgt der Bereich Informationstechnologie und Beratung mit 68 Prozent. Weiter lesen …

Bundesverfassungsgericht: Fixierung nur nach Richterspruch

Das Bundesverfassungsgericht hat die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung eingeschränkt. Bei einer nicht nur kurzfristigen Fixierung handele es sich um eine Freiheitsentziehung, für die eine richterliche Entscheidung notwendig sei. Eine richterliche Unterbringungsanordnung sei noch nicht ausreichend, so die Karlsruher Richter am Dienstag. Weiter lesen …

"Plusminus": Kfz-Haftpflichtversicherer verzögern und kürzen Zahlungen

Das Wirtschaftsmagazin mit voraussichtlich diesen Themen: Schadensregulierung - knausern auf Kosten geschädigter Autofahrer Immer häufiger, so beklagen Anwälte und Versicherungsmakler, würden Kfz-Haftpflichtversicherungen Schäden verzögert oder nicht vollständig bezahlen. "Das sind keine Einzelfälle mehr, das ist wirklich die Masse der Fälle", so die Erfahrung von Daniela Mielchen, Fachanwältin für Verkehrsrecht. Weiter lesen …

"Report Mainz": Bundesverkehrsministerium will Gesetz schnellstmöglich für kommerzielle Sammeltaxis öffnen

Das Bundesverkehrsministerium will das Personenbeförderungsgesetz schnellstmöglich liberalisieren, um so genannte Ridesharing-Dienste - also kommerzielle Sammeltaxis - zu ermöglichen. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger (CDU) im Interview mit "Report Mainz"-Autoren für das Reportageformat "Exclusiv im Ersten". "Also die Reform des Personenbeförderungsgesetzes steht ganz oben auf unserer Liste, weil wir wissen, dass da kaum Zeit zu verlieren ist. Es entwickeln sich in kürzester Zeit neue Geschäftsmodelle. Es kann nicht sein, dass das erst am Ende der Legislaturperiode behandelt wird, sondern da müssen wir uns schnell ranmachen." Weiter lesen …

Lidl führt gebührenfreie Bargeldabhebung ab einem Einkaufswert von 10 Euro ein

Lidl-Kunden sparen sich künftig den Weg zum Bankautomaten: Der Lebensmittelhändler erweitert sein Serviceangebot und ermöglicht seinen Kunden ab Ende August 2018, in jeder der rund 3.200 Lidl-Filialen in Deutschland an der Kasse ganz bequem Bargeld von ihren Girokonten abzuheben. Marcel von Haber, in der Geschäftsleitung von Lidl Deutschland unter anderem zuständig für den Bereich Finanzen, erklärt: "Wir möchten, dass unsere Kunden rundum zufrieden mit ihrem Einkauf sind. Weiter lesen …

Zahl des Tages: 67 Prozent der Autofahrer, die bereits im Ausland unterwegs waren, verunsichert die Fahrweise der Einheimischen

Klischees über Autofahrer in anderen Ländern gibt es viele: Italiener sehen rote Ampeln eher als Empfehlung, Franzosen quetschen sich in jede Parklücke und Dänen fahren besonders umsichtig. Ob sie stimmen oder nicht, ist unklar. Zumindest fühlen sich zwei Drittel der deutschen Autofahrer, die schon einmal im Ausland hinterm Steuer saßen, durch die Fahrweise vieler einheimischer Verkehrsteilnehmer verunsichert. Weiter lesen …

Salzburger Rupertikirtag

In der Salzburger Altstadt hat die Tracht das ganze Jahr über Saison. Bei der hohen Dichte an Trachtengeschäften - knapp 40 allein in der Altstadt - kommt man an einem schönen Dirndl - heuer in zarten Erd- oder Naturtönen - oder einer Lederhose nicht vorbei. Anlässe, sie zu tragen, gibt es genug: Einer davon ist der Salzburger Rupertikirtag rund um den Ehrentag des Salzburger Schutzpatrons Rupert am 24. September. Weit über die Grenzen des Landes hinaus ist das beliebte Brauchtums- und Volksfest zu einem Fixpunkt im Veranstaltungskalender geworden! Weiter lesen …

Bettlägerige regelmäßig nach Rötungen absuchen

Wer einen Bettlägerigen pflegt, sollte regelmäßig dessen Haut nach Rötungen absuchen. Denn durch langes Liegen kann an bestimmten Körperstellen das Gewebe gequetscht und verformt werden und absterben. Es entstehen offene, tiefe Wunden, die schwer heilen (Dekubitus), wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" schreibt. Wer eine Rötung entdeckt, kann als Test mit einem Finger draufdrücken. Weiter lesen …

Hitzewelle Sachsen: Tiertransporte über 200 Kilometer sollten ausgesetzt werden!

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert wegen der andauernden Hitzewelle, Tiertransporte über 200 Kilometer auszusetzen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen, Sebastian Wippel: „Lebendtransporte von Mast- und Schlachttieren sollten aufgrund der anhaltenden Hitzewelle nicht über einen zeitlichen Rahmen von vier Stunden beziehungsweise 200 Kilometern hinausgehen. Alle länger andauernden Transporte dürfen bei Hitze nicht stattfinden. Es existiert kein vernünftiger Grund dafür, die Tiere solchen Leiden auszusetzen." Weiter lesen …

Rio de Janeiro lockt Sportfans aus der ganzen Welt an

Rio de Janeiro, die quirlige Metropole am berühmten Zuckerhut, ist Sehnsuchtsort vieler deutscher Reisender. Die Mischung aus Stadtleben, Naturkulisse und einem ganzjährig guten Klima hat die aktive Lebensweise der Cariocas, wie sich die Einwohner Rio's nennen, zu einer lokalen Kultur werden lassen. Outdoor-Aktivitäten gehören nach Rio de Janeiro, wie der Karneval. Ob am Strand, an der Küste oder im innerstädtischen Regenwald, auf die Besucher der Stadt warten zahlreiche sportliche Angebote. Weiter lesen …

High Heels: Warum sind Stöckelschuhe so sexy?

Nicht nur im Sommer, auch zu feierlichen Anlässe und erotischen Stunden greifen viele Damen zu High Heels, denn diese gelten seit jeher als besonders sexy. Tatsächlich können High Heel Trägerinnen oftmals von einer positiven Resonanz des anderen Geschlechts berichten – aber woran liegt es wirklich, dass Männer Schuhe mit hohen Absätzen als so erotisch empfinden? Weiter lesen …

Verbraucherschützer: Schokoladen-Eis enthält oft keine Schokolade

Viele Unternehmen werben auf ihren Eispackungen mit Schokostückchen oder frischen Erdbeeren, doch oft befinden sich statt frischer Früchte Aromen in dem Eis. Das hat ein Marktcheck der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ergeben, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. "Im Eisregal fehlt es nicht an schönen Bildern und Worten, aber regelmäßig an einer verbraucherfreundlichen Kennzeichnung", kritisiert Stephanie Wetzel, die den Test verantwortet. Weiter lesen …

AfD-Initiative: Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern abschaffen

Laut einer Antwort der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden die Bürger durch Straßenausbaubeiträge immer mehr belastet. Die kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte Mecklenburg-Vorpommerns erwarten 2018 Einnahmen von rund 5,5 Millionen Euro – im Vergleich zu 2017 eine Steigerung um etwa 500 Prozent. Weiter lesen …

Berliner Sozialsenatorin Breitenbach warnt vor Verrohung der Gesellschaft

Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat angesichts des jüngsten Angriffes auf zwei Obdachlose im Inforadio vom rbb zu mehr Mitmenschlichkeit aufgerufen. Sie verurteilte die Gewalt gegen Obdachlose am Montagabend scharf: "Das war hier nicht das erste Mal, dass wohnungslose Menschen in unglaublich brutaler Art und Weise angegriffen werden." Deshalb müssten alle viel mehr Verantwortung für Obdachlose übernehmen, sagte Breitenbach weiter: "Wir brauchen eine Stadtgesellschaft mit einem menschlicheren Gesicht." Weiter lesen …

Über 50 Tote bei Waldbränden in Griechenland

Bei Waldbränden in Griechenland sind über 50 Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert weitere verletzt worden. Das teilten die Behörden am Dienstagmorgen mit. Besonders betroffen war die Region östlich von Athen. Nahe des Ortes Rafina wurden mindestens 26 Leichen entdeckt. Auch in dem Küstenort Mati starben viele Menschen in ihren Häusern und in ihren Autos. Unter den Todesopfern sollen auch viele Kinder sein. Weiter lesen …

Illegaler Fischfang gelangt nach Deutschland

Fast jede dritte Einfuhr von Fisch, der aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland gelangt, stammt aus nicht nachhaltiger, oftmals auch illegaler Fischerei. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Demnach wurden in den Jahren 2014 bis 2017 jährlich zwischen 4.000 und 6.000 Sendungen Fisch und Fischereiprodukte aus solchen Ländern importiert, die von der EU-Kommission oder der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung als "risikohaft" eingestuft waren. Weiter lesen …

Wisnewski siegt: Prozess-Pleite für BR-Reporter Gutjahr

Ein Reporter des Bayerischen Rundfunks verliert Prozess gegen Bestsellerautor Wisnewski wegen angeblicher "Verdachtsberichterstattung". "Das ist nicht nur ein Sieg für mich, sondern für die Pressefreiheit und für alle Journalisten", freute sich Bestsellerautor Gerhard Wisnewski in München (Buchtitel: verheimlicht - vertuscht - vergessen) über ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das jetzt schriftlich vorliegt. "Meine Berichterstattung erwies sich als rundum wasserdicht." Weiter lesen …

Flughafenverband-Erhebung: Spanien beliebtestes Urlaubsziel

Das mit Abstand beliebteste Urlaubsziel für Flugreisende aus Deutschland ist Spanien. 11,8 Millionen Passagiere flogen im vergangenen Jahr spanische Airports an, ein Plus von 16 Prozent im Vergleich zu 2014. Das geht aus der Erhebung "Airport Travel Survey" des Flughafenverbands ADV hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Geringfügig weniger Antibiotika in der Tiermedizin

Die Menge der in der Tiermedizin abgegebenen Antibiotika in Deutschland ist im Jahr 2017 leicht zurückgegangen. Sie sank um neun auf 733 Tonnen (minus 1,2 Prozent). Zwischen 2011 und 2017 ging die Gesamtmenge der abgegebenen Antibiotika von 1706 auf 733 Tonnen zurück (minus 57 Prozent), teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Montag mit. Dem gegenüber steht allerdings für den gleichen Zeitraum ein Anstieg der abgegebenen Menge an Fluorchinolonen. Weiter lesen …

Unions-Innenexperte Middelberg: Özil macht es sich zu einfach

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Fußballspieler Mesut Özil vorgehalten, es sich in seiner Rückzugs-Erklärung "zu einfach" zu machen. "Die Repräsentation unseres Landes im Nationaltrikot hat auch eine politische Dimension", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Foto des deutschen Nationalspielers mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei "mitnichten eine Privatsache" und auch "keine unpolitische Petitesse". Özil gehe darauf in seiner Erklärung mit keinem Wort ein. Weiter lesen …

Behandlung psychisch Kranker: FDP rügt Spahn

Die FDP-Bundestagsfraktion wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mangelnde Unterstützung psychisch Erkrankter vor. "Offenbar unternimmt Spahn nichts, um die Verabschiedung einer neuen Psychotherapie-Richtlinie zu befördern", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Wieland Schinnenburg der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

AfD in RLP gegen Diesel-Fahrverbote: Die wichtige Zukunftstechnologie gehört zu Deutschland!

Aufgrund neuer negativer Entwicklungen (Diesel-Fahrverbot in Hamburg, zwangsweise Stilllegung von Diesel-Fahrzeugen auch in Rheinland-Pfalz und Vertragsverletzungsverfahren der EU) debattierte der Landtag in Rheinland-Pfalz über die Zukunft des Diesels. Dr. Jan Bollinger befürwortete für die AfD-Fraktion eine Nachrüstung alter Diesel mit SCR-Katalysatoren, stellte aber fest: „Nachrüstung auf Kosten der Verbraucher lehnen wir ab.“ Weiter lesen …

Zentralratsvorsitzender der Muslime fordert Versöhnung zwischen DFB und Özil

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, hat den DFB und den Fußballstar Mesut Özil zur Versöhnung aufgerufen. Özil habe in seiner Rücktrittserklärung gesagt, er werde so lange nicht für Deutschland spielen, wie er Rassismus und Respektlosigkeit verspüre, sagte Mazyek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Insofern gibt es die Chance auf Versöhnung. Wenn der DFB Mühen nicht scheut, diesen Totalschaden zu reparieren, und sich anschickt, die vielen aufgerissenen Wunden heilen zu wollen, würde ich an Özils Stelle niemals nie sagen." Weiter lesen …

Hilse: Sind die Waldbrände in Schweden Folgen des Klimawandels? - Einspruch!

Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse, hat aus Anlass der Berichterstattung über die Waldbrände in Schweden beim ZDF Programmbeschwerde eigereicht. „Anlässlich der schrecklichen Waldbrände, die derzeit in Schweden wüten, hielten es die Kollegen vom heute Journal unter dem Moderator Claus Kleber für angebracht, wieder einmal eine Paniksendung zum (menschgemachten) Klimawandel zu produzieren und zur besten Nachrichtenzeit unters Volk zu bringen." Weiter lesen …

Verteidigungsministerium will noch 2018 sechs Transportflugzeuge bestellen

Das Verteidigungsministerium will noch in diesem Jahr sechs Transportflugzeuge des Typs C130J Hercules beschaffen. Das geht aus einer vertraulichen Übersicht der Investitionsvorhaben des Ressorts von Ursula von der Leyen (CDU) hervor, über welche die "Welt" berichtet. Der Auftragswert der Flugzeuge liegt jeweils bei über 25 Millionen Euro. Noch in diesem Jahr soll die Einkaufsliste dem Bundestag zugeleitet werden. Die sechs Maschinen sollen im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation in Evreux, Frankreich, stationiert werden. Weiter lesen …

Özdemir legt DFB-Chef Grindel Rücktritt nahe

Nach dem Rückzug von Mesut Özil aus der Fußball-Nationalmannschaft hat der Grünen-Politiker Cem Özdemir DFB-Chef Reinhard Grindel den Rücktritt nahegelegt. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hätte von Anfang an, unmittelbar nach Özils Foto mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, eingreifen müssen und die Sache bereinigen, sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Studie: Schlechtere Noten für Kinder mit ausländischen Wurzeln

Eine neue Studie der Universität Mannheim zeigt, dass Grundschulkinder mit ausländischen Wurzeln im Fach Deutsch von angehenden Lehrkräften schlechter benotet werden – bei gleicher Leistung. Das fanden Forschende vom Lehrstuhl Pädagogische Psychologie der Universität Mannheim heraus. In einer experimentellen Studie konnten die Forschenden zeigen, dass angehende Lehrerinnen und Lehrer schlechtere Diktat-Noten für Schüler mit ausländischen Namen vergeben, auch wenn die Anzahl von Fehlern in den Diktaten gleich war. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: SPD überholt AfD

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnt die SPD (18 Prozent) einen Punkt hinzu und überholt damit wieder die AfD (17,5 Prozent), die ihr Ergebnis aus der Vorwoche hält. Die Linke (10,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt, berichtet die "Bild". Die FDP (9 Prozent) verliert einen halben Punkt, die Grünen (12 Prozent) verlieren einen ganzen Punkt. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4 Prozent. Weiter lesen …

HIV-Experte Brockmeyer begrüßt Kostenübernahme für Prophylaxe

Norbert Brockmeyer, HIV-Experte und Professor der Universität Bochum, begrüßt den Plan des Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), die HIV-Prophylaxe PrEP für Menschen mit erhöhtem HIV-Risiko zur Kassenleistung zu machen. "Wenn die Menschen diese Tabletten regelmäßig nehmen, ist das ein nahezu 99-prozentiger Schutz, oder noch höher bei und gegen HIV", sagte Brockmeyer am Montag dem Deutschlandfunk. "Das heißt, das ist auch medizinisch mehr als sinnvoll. Es ist auch ökonomisch sinnvoll." Weiter lesen …

Regierung genehmigte Rüstungsexporte in Höhe von 2,57 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2018 Rüstungsexporte im Volumen von 2,57 Milliarden Euro genehmigt. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Die Waffenausfuhren lagen damit rund eine Milliarde Euro unter dem Vorjahresniveau. 2,14 Milliarden Euro der Ausfuhren entfielen den Angaben zufolge auf "sonstige Rüstungsgüter" (beispielsweise ballistische Schutzwesten, Nachtsichtgeräte und Minenräumfahrzeuge), 0,43 Milliarden Euro auf "Kriegswaffen", "Kleinwaffen- und teile" wurden im Wert von 14.820 Euro exportiert. Weiter lesen …

Zwei Drittel der Deutschen halten Mesut Özils Rücktritt für richtig

Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von "RTL Aktuell" hat ein Großteil der Deutschen (86 Prozent) Mesut Özils Stellungnahme sowie seinen Rücktritt wahrgenommen, darunter 92 Prozent der Fußball-Interessierten. Özil hatte angekündigt, nicht mehr für Deutschland auf internationaler Ebene zu spielen, so lange er ein Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit habe. Knapp zwei Drittel (66 Prozent) der Bundesbürger finden es richtig, dass Özil aus der Nationalmannschaft zurückgetreten ist (75 Prozent der Fußball-Interessierten). Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zeitenwende

Das unerwartet abrupte Ende der Ära Marchionne hat Fiat Chrysler (FCA) tief geschockt. Sogar ganz Italien scheint in Trauer. Niemand seit dem Abgang des legendären Avvocato Giovanni Agnelli hat das noch heute größte Industrieunternehmen des Landes so geprägt wie der manchmal skurrile, aber auch charismatische und sehr kompetente Pulloverträger. Es gibt keinen Zweifel: Ohne Marchionne gäbe es FCA nicht mehr. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Dummheit und Niedertracht

So lange haben wir auf ein Wort von Mesut Özil zum Foto mit Erdogan gewartet. Doch die damit verbundene Erwartung, danach möge Ruhe einkehren, erfüllt sich keineswegs. Im Gegenteil. Jetzt ist erst richtig Feuer am Dach. Mit größtmöglichem Schaden für alle Beteiligten. Welch ein Debakel. Einer der Verlierer ist Özil selbst. Er geht sehr nonchalant über die Tatsache hinweg, dass ein Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan sehr wohl etwas mit Politik oder Wahlen zu tun hat. Weiter lesen …

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