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25. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Griechenland: Zins-Stundung kostet 34 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat das Ausmaß der Schuldenerleichterungen für Griechenland erstmals öffentlich quantifiziert. Dabei kommen zweistellige Milliarden-Beträge zusammen, wie die FAZ berichtet. Mehrere schuldenerleichternde Maßnahmen wurden von der Eurogruppe Ende Juni beschlossen, darunter die Verlängerung von Krediten um zehn Jahre auf eine durchschnittliche Laufzeit von 42,5 Jahren und die Stundung von Zinsen und Tilgungszahlungen bis 2032/2033. Vor allem letztere Maßnahme hat einen großen Umfang. Weiter lesen …

Südsudan: Kriegsparteien vereinbaren Deal für Übergangsregierung

Der südsudanesische Präsident Salva Kiir Mayardit und der Rebellenführer Riek Machar von der "Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung/-armee in Opposition" stimmten zu, die Macht in einer Übergangsregierung zu teilen. Andere aufständische Gruppen weigerten sich unterdessen, das Abkommen zu unterstützen, das einen fast fünfjährigen Bürgerkrieg beenden soll, berichtet Bloomberg am Mittwoch. Weiter lesen …

SPD kritisiert FPD-Fraktion wegen unbezahlter Millionenschuld

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat die FDP-Fraktion wegen einer unbezahlten Millionenschuld an eine öffentliche Rentenkasse scharf kritisiert. "Die FDP im Bundestag ist unzuverlässig", sagte Schneider dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Sie zahlt ihre Schulden für die Altersvorsorge der eigenen Mitarbeiter nicht, hat damals aber mehr Geld für die Öffentlichkeitsarbeit als alle anderen Fraktionen zusammen ausgegeben", so der SPD-Politiker weiter. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (25.07.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 9, 39, 40, 41, 43 die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4956608. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 592454 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

FDP-Bundestagsabgeordneter: "Müssen Rückkehr von Sami A. verhindern"

Trotz eines anderslautenden Gerichtsbeschlusses wird aus der FDP die Forderung laut, die Rückkehr des nach Tunesien abgeschobenen Gefährders Sami A. nach Bochum zu verhindern. "Die Bochumer Stadtverwaltung muss konsequent sämtliche juristischen Möglichkeiten nutzen und gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen angehen, um eine Rückkehr von Sami A. zu verhindern", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek der "Welt". Weiter lesen …

Thomas Koch neuer Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Thomas Koch zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Der 56-Jährige übernehme den Vorsitz im I. Zivilsenat, hieß es in einer Mitteilung am Mittwoch. Koch war bereits 2006 zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt worden. Seit 2014 war er stellvertretender Vorsitzender des vornehmlich für das Urheber-, Verlags- und Designrecht, den gewerblichen Rechtsschutz, die Schiedsverfahren sowie das Transportrecht zuständigen I. Zivilsenats. Weiter lesen …

Wissenschaftler finden flüssiges Wasser auf dem Mars

Wissenschaftler haben nach eigenen Angaben einen unterirdischen See aus flüssigem Wasser auf dem Mars entdeckt. Demnach liegt der etwa 20 Kilometer breite See in 1,5 Kilometern Tiefe unter einem Polargletscher am Mars-Südpol, wie das US-Fachblatt "Science" auf Basis von Informationen des italienischen Radioastronomen Roberto Orosei am Mittwoch berichtet. Weiter lesen …

Gentechnik-Urteil: Parteien erfreut über neue Rechtssicherheit

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dass sogenannte "neue Gentechnik" kennzeichnungspflichtig sei, haben sich Politiker in Deutschland erfreut gezeigt anlässlich der neu geschaffenen Rechtssicherheit bei der Thematik. "Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist eine Klarstellung in einem der bedeutendsten Forschungsfelder erfolgt. Mir ist wichtig, dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs sorgfältig ausgewertet wird", sagte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch. Weiter lesen …

Erste Ergebnisse bei Wahl in Pakistan: PTI liegt vorne

Bei den Parlamentswahlen in Pakistan liegt die Partei PTI des ehemaligen Cricketspielers Imran Khan vorne. Nachdem für etwa ein Viertel der zu vergebenen Sitze eine Prognose vorliegt, kommt die PTI demnach vorerst auf knapp die Hälfte der Sitze, die zuletzt stärkste PML auf etwa ein Viertel, dahinter folgt die linke PPP. Es wird jedoch erwartet, dass sich die Zahlen noch deutlich ändern, zudem wird mindestens jeder fünfte Sitz an Frauen und diverse Minderheiten vergeben, wodurch das Wahlsystem kompliziert ist. Weiter lesen …

Martin Schulz will in Europapolitik wieder mitmischen

Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Europaparlamentarier Martin Schulz hat angekündigt, sich wieder stärker in der Europapolitik zu engagieren. "Es wird Zeit, dass die Pro-Europäer aufstehen und eine europäische Gegenbewegung anzetteln", sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit" am Rande einer Parisreise, wo ihn am Dienstag der französische Präsident Emmanuel Macron empfing. Allerdings schließt Schulz es aus, sich bei der kommenden Europawahl noch einmal um ein Mandat zu bewerben. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident: Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp gefährdet

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), sieht die Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp gefährdet. "Entscheidungen mit dem ausschließlichen Ziel kurzfristiger Börsengewinne können im Industrieland Deutschland großen Schaden anrichten", sagt er der "Zeit". Laschet verweist auf 39.000 Menschen, die in Deutschland für Thyssenkrupp arbeiten, die meisten davon im Ruhrgebiet. "Natürlich sind ihre Arbeitsplätze gefährdet, wenn es zu einer Zerschlagung kommt". Weiter lesen …

Altkanzler Schröder schaltet sich in Özil-Fall ein

Der frühere Bundeskanzler und Ex-SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder hat Außenminister Heiko Maas (SPD) für Äußerungen zum Fall Mesut Özil scharf kritisiert. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Schröder, dass sich ein Außenminister im Rahmen der Debatte über einen deutschen Fußballspieler mit türkischen Wurzeln so einlasse, wie Maas das getan habe, sei "schlicht und einfach unerträglich". Weiter lesen …

Coden per Zauberstab: Kano bringt Potter-Kit

Programmieren per Zauberstab - das stellt Kano mit dem "Harry Potter Kano Coding Kit" in Aussicht. Denn Kinder sollen mit dem selbst zusammengebauten Stab, der Bewegungssensoren enthält, und passenden Herausforderungen quasi als Zauberlehrling das Coden lernen. Der 100-Dollar-Stab funktioniert mit Mac, PC, iPad und Android-Tablets und soll Anfang Oktober erscheinen. Weiter lesen …

Die ersten LEGO Elemente aus pflanzlichem Kunststoff ziehen in die Kinderzimmer ein

Anfang des Jahres kündigte die LEGO Gruppe die Einführung der ersten nachhaltigen LEGO Elemente auf Zuckerrohrbasis an. Ab November werden sie in einem Produkt der LEGO Creator Expert Reihe enthalten sein. LEGO Fans haben bereits ab August die Möglichkeit, die aus Zuckerrohr hergestellten Elemente wie Blätter, Büsche und Bäume in ihren Kreationen zu verbauen. Im Aktionszeitraum vom 1. bis 17. August erhält jeder Kunde im LEGO Store oder Online Shop unter www.shop.LEGO.com ab einem Einkaufswert von 35 Euro ein Geschenkset mit den neuen botanischen Elementen als Zugabe. Weiter lesen …

Königreich Deutschland - Teil 4: Verwirrung in der Justiz im VAG Verfahren - Die Anhörungsrüge

Trotz der bereits Anfang Juli vom Königreich Deutschland veröffentlichten Stellungsnahme zu der in der Presse kursierenden Auffassung, dass Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, wieder ins Gefängnis müsste, bestehen die Gerüchte diesbezüglich weiterhin. Aus diesem Grund veröffentlicht ExtremNews hier nun noch einmal den Text, der seitens des Königreichs Deutschland herausgegeben wurde. Darin heißt es: "Am 26. Mai 2018 hatten wir Euch über den aktuellen Stand im VAG- und Führerschein-Verfahren von Peter informiert. Peter hatte am 11. Mai 2018 eine noch nicht vollständig fertiggestellte Anhörungsrüge beim OLG Naumburg eingereicht. Noch nicht vollständig deshalb, weil er und seine Anwälte bis zum Fristende noch keine Akteneinsicht ermöglicht bekamen." Im Anschluss an die kompletten Stellungnahme ist noch ein Interview, das ExtremNews mit Peter I wenige Tage nach seiner Freilassung führte, zu sehen. Weiter lesen …

VfL Wolfsburg: Kontinuität an der Linie - VfL-Cheftrainer Stephan Lerch verlängert vorzeitig bis 2020.

Tolles Signal zum Start in die Sommervorbereitung: Der VfL Wolfsburg und Stephan Lerch, Chefcoach des Deutschen Meisters und DFB-Pokalsiegers, haben sich vorzeitig auf eine weitere Zusammenarbeit verständigt. Lerch erhält bei den Grün-Weißen einen neuen Vertrag bis 2020. Das bisherige Arbeitspapier des Double-Trainers lief noch bis zum 30. Juni 2019. "Es liegt auf der Hand, dass wir mit Stephans Arbeit vollauf zufrieden sind. Weiter lesen …

Umfrage: Über Flüchtlinge und Asyl zu viel geredet

Zwei Drittel der Bevölkerung sind der Ansicht, dass in der Politik derzeit zu viel über Flüchtlinge und zu wenig über andere Themen gesprochen wird. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" hervor. Demnach stimmten 28 Prozent der Befragten der Antwortmöglichkeit zu, dass die Politik derzeit "auf jeden Fall" zu viel über Flüchtlinge spreche. 38 Prozent wählten die Antwortmöglichkeit "eher ja". Weiter lesen …

Rubens-Nackte: Facebook-Zensur wird Werbegag

"Künstlerische Zensur verfolgt Peter Paul Rubens weiterhin", so der flämische Tourismusverband Toerisme Vlaanderen. Denn Facebook lösche Postings, auf dem nackte Schönheiten von Rubens und anderen flämischen Meistern zu sehen sind. Der Protest per offenen Brief, den diverse Museen unterzeichnet haben, ist aber auch als Werbegag zu sehen - immerhin gibt es als Begleitung auch ein Video, das Facebooks Nackt-Zensur aufs Korn nimmt. Weiter lesen …

Markus Söder sieht sich nicht "rechts"

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zählt sich selbst nicht zu den "Rechten". "Was heißt `Ihr Rechten`? Die CSU ist eine Partei der Mitte", sagte Söder dem "Zeit-Magazin". Auf einen "Rechtsruck" in Europa angesprochen, sagt der CSU-Politiker: "In Europa gibt es natürlich rechtspopulistische Bewegungen. Sie stellen Regierungen." Angesprochen auf den Unionsstreit wegen der Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze, sagte Söder: "Die Medien haben da mehr daraus gemacht, als es eigentlich war." Weiter lesen …

EuGH bremst neues Gentechnik-Verfahren

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein neues Gentechnik-Verfahren ausgebremst. Durch sogenannte "Mutagenese" gewonnene Organismen seien genetisch veränderte Organismen (GVO) und unterlägen daher grundsätzlich den in der GVO-Richtlinie vorgesehenen Verpflichtungen, urteilten die Luxemburger Richter laut der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Weiter lesen …

Hamburger Rapper „Gzuz“ schlägt Schwan – PETA erstattet Strafanzeige

Rapper „Gzuz“, Mitglied der Hamburger Hip-Hop-Gruppe 187 Strassenbande, hat sich selbst dabei gefilmt, wie er an einem Steg einen Schwan ohrfeigt und als „Hurensohn“ beschimpft. Ein Facebook-Nutzer postete das Video. Pech für Gzuz alias Kristoffer Jonas Klauß: Auch PETA wurde auf das Video aufmerksam und hat nun Strafanzeige gegen den 29-Jährigen wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz (§ 17 Nr.2 lit. a) bei der Staatsanwaltschaft Hamburg erstattet. Weiter lesen …

ZDF-"Terra X"-Doku über das Wunder Pazifik

Unendliche Weiten, Korallenriffe und riesige Nahrungsgründe, aber auch Erdbeben, Vulkanausbrüche und heftige Wirbelstürme. Vom 40.000 Kilometer langen Feuerring umzogen, zwingt der größte und tiefste Ozean der Welt seine Bewohner zu fantasiereichen Überlebensstrategien. Am Sonntag, 29. Juli, und Sonntag, 5. August 2018, jeweils um 19.30 Uhr, gibt die in Ultra-HD gefilmte zweiteilige "Terra X"-Dokumentation "Blaues Wunder Pazifik" neue Einblicke in die Lebenswelt des Ozeans, der ein Drittel der Erdoberfläche einnimmt. Weiter lesen …

Werner darf Leipzig nicht verlassen

Am Donnerstag steigen Timo Werner und Emil Forsberg nach ihrem WM-Urlaub wieder ins Training bei RB Leipzig ein. Zumindest bei Werner stellt RB-Boss Oliver Mintzlaff klar, dass er auch in der kommenden Saison in Leipzig spielt. „Timo Werner ist ein sehr wichtiger Spieler für uns. Spieler, die bei uns die nächsten Entwicklungsschritte gehen können, geben wir nicht ab. Davon sind wir bei Timo überzeugt. Außerdem fühlt er sich bei uns sehr wohl. Daher bin ich mir absolut sicher, dass er im September noch Teil von RB Leipzig ist – und im Februar ebenfalls“, sagt der Geschäftsführer in SPORT BILD. Weiter lesen …

Cookie-Banner stören Internetnutzer

Erst zustimmen, dann weitersurfen: Mit Texthinweisen oder Bannern am unteren Rand einer Startseite informieren viele Webseitenbetreiber über den Einsatz sogenannter Cookies. Die Mehrheit der Internetnutzer (55 Prozent) ist von den Bannern genervt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1.009 Internetnutzern im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Weiter lesen …

Einkommen minus Miete: In Dortmund bleibt bundesweit am meisten in der Tasche, in München am wenigsten

In deutschen Trend-Städten zehren die hohen Mieten die Einkommen für Fach- und Führungskräfte auf. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Analyse der Online-Jobplattform StepStone und des Immobilienportals immowelt.de. Das Verhältnis zwischen Durchschnittsgehältern der Jahre 2017 und 2018 und den aktuellen Mietpreisen zeigt: Wer in München, Berlin und Hamburg wohnen und arbeiten will, zahlt dafür einen hohen Preis. Weiter lesen …

Filterblase bei Google geplatzt? Abschlussbericht des Forschungsprojekts "#Datenspende" publiziert

Wer sieht was bei einer Google-Recherche zu politischen Themen? Inwieweit wird bei den gezeigten Ergebnissen personalisiert? Und spielt die Region, aus der die Suchanfragen kommen, eine Rolle? Die vielzitierte Filterblase ist geringer als angenommen - das ist zusammengefasst die Antwort auf diese Fragen, die aus dem heute veröffentlichten Abschlussbericht des Forschungsprojekts "#Datenspende: Google und die Bundestagswahl 2017" hervorgeht. Weiter lesen …

Schalkes Uth hofft auf DFB-Nominierung: „Ich war schon einmal nah dran“

Beim bevorstehenden Umbruch in der deutschen Nationalmannschaft hofft Schalkes Stürmer Mark Uth auf eine Berufung von Bundestrainer Joachim Löw. „Es wäre für mich das Nonplusultra. Ich war ja schon einmal nah dran. Denn Julian Nagelsmann sagte mir vor der EM 2016, dass sie beim DFB überlegen würden, mich für den vorläufigen Kader zu nominieren. Aber ich weiß auch: Die Konkurrenz ist groß. Deutschland hat nach wie vor überragende Fußballer. Ich versuche die Dinge auf dem Platz zu beeinflussen“, sagt der Ex-Hoffenheimer im Interview mit SPORT BILD. Weiter lesen …

Natur-, Tierschutz- und Umweltverbände veröffentlichen umweltpolitische Forderungen zur Europawahl 2019

87 DNR-Mitglieder aus dem Natur-, Tier- und Umweltschutzbereich haben heute ihre umweltpolitischen Forderungen zur Europawahl 2019 "Meine Stimme für Europas Zukunft" veröffentlicht. Darin fordern sie, dass die EU in den kommenden fünf Jahren einen ökologischen, sozialen und politischen Umbau einleiten und voranbringen muss. Denn es gilt, die Lebens- und Produktionsgrundlagen der über 500 Millionen Menschen in Europa zu erhalten und zu verbessern. Weiter lesen …

EDEKA weitet Laserbeschriftung von Obst und Gemüse aus

Der EDEKA-Verbund arbeitet kontinuierlich daran, Verpackungen zu vermeiden und auf ökologisch sinnvolle Lösungen umzustellen. Daher baut der Händler das 2017 begonnene Projekt zur Kennzeichnung von Bio-Obst und -Gemüse mittels einer Laser-Markierung, dem "Smart Branding", konsequent weiter aus. Perspektivisch können somit 50 Millionen Etiketten und Folien pro Jahr eingespart werden - das entspricht rund 50 Tonnen Verpackungsmaterial. Weiter lesen …

Ifo-Geschäftsklimaindex im Juli weiter gesunken

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Juli weiter gesunken. Der Index steht im siebten Monat des Jahres bei 101,7 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Mittwoch mit. Im Juni hatte der Index bei 101,8 Punkten gelegen, im Mai bei 102,3 Punkten. Experten hatten für Juli einen stärkeren Rückgang erwartet. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Deutsche hat noch nie etwas vom "Halogenlampenverbot" gehört

Eine Konsumentenstudie von LEDVANCE deckt Wissensdefizite in Bezug auf die anstehende nächste Stufe des "Halogenlampenverbots" in Deutschland und Europa auf. Eine von LEDVANCE beauftragte internationale Konsumentenstudie hat signifikante Wissenslücken zum bevorstehenden "Halogenlampenverbot" zutage gefördert: So ist mehr als jedem zweiten Verbraucher in Deutschland nicht bekannt, dass ab September 2018 unter anderem die weitverbreitete Halogen-"Glühlampe" EU-weit nicht mehr in den Verkehr gebracht werden darf. Weiter lesen …

G DATA entdeckt trickreich verstecktes Schadprogramm

G DATA-Sicherheitsexperten ist es erstmals gelungen, einen mit neuartigen Techniken verschleierten Malware-Downloader zu identifizieren und zu analysieren, der bereits im Internet kursiert. Bei der durch die Schadsoftware genutzten Methode werden Batch- und Powershell-Befehle so versteckt, dass diese selbst für erfahrene Analysten nicht sofort erkennbar sind. Weiter lesen …

DHL verliert Vertrag und Verfahren über geistige Eigentumsrechte an das US-Technologieunternehmen LOG-NET

Die Jury stellt fest, dass DHL für Urheberrechtsverletzungen und Verstöße gegen den Grundsatz von Treu und Glauben haftet. Eine Geschworenenjury des United States District Court for the District of New Jersey hat DHL, die globale Frachtabteilung der Deutschen Post mit Haftung gegenüber LOG-NET Inc. wegen Urheberrechtsverletzung und Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben für schuldig befunden. Weiter lesen …

Das sind die besten Strände der Welt - Professionelle Strandtester von Beach-Inspector vergeben Awards

Niemand kennt sich mit Stränden besser aus, als die professionellen Strandtester von Beach-Inspector (http://www.beach-inspector.com/awards). Seit drei Jahren nehmen die Experten der ersten Strandinformationsplattform weltweit Strände und ihre Umgebung persönlich vor Ort unter die Lupe. Von Wasserqualität, Strandbebauung, Infrastruktur, bis zu Kinderfreundlichkeit oder Klientel des Strandes, mehr als 120 unterschiedliche Datenpunkte fließen in die Strandbewertungen ein. Das standardisierte Verfahren dient der Vergleichbarkeit der rund 1.600 erfassten Strände aus aller Welt. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im Mai 2018: + 4,6 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2018 um 4,6 % höher als im Vormonat. Im Dreimonatsvergleich fiel das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von März 2018 bis Mai 2018 gegenüber dem Zeitraum von Dezember 2017 bis Februar 2018 dagegen um 11,0 %. Diese rückläufige Entwicklung ist in den außergewöhnlich hohen Auftragseingängen im Dezember 2017 und Februar 2018 begründet. Weiter lesen …

HIV: Immunoglobulin M laut Forschern bisher zu wenig beachtet

Forscher des Texas Biomedical Research Institute wollen eine neue Abwehr gegen HIV-1 entdeckt haben, das Virus, das angeblich Aids verursacht. Das Team um Ruth Ruprecht konnte laut eigenen Angaben erstmals mittels eines Tiermodells nachweisen, dass der Antikörper Immunoglobulin M (IgM) eine Infektion nach einem Schleimhautkontakt verhindern kann - also womöglich einem Großteil der Neuerkrankungen vorbeugen könnte. Weiter lesen …

Insektenstiche: Kühlgel, Zwiebelsaft oder Lavendelöl helfen

Die meisten Insektenstiche oder -bisse bei ihren Kindern können Eltern selbst behandeln. Im Normalfall gehen Juckreiz und Schwellung innerhalb von zwei, drei Tagen zurück, wie das Apothekenmagazin "Baby und Familie" schreibt. Hilfreich ist, den Stich zu kühlen. In der Apotheke gibt es antiallergisch wirkendes Gel oder Kühlgel ohne Wirkstoff zum Auftragen auf die Haut. Ein batteriebetriebener elektrischer Stichheiler aus der Apotheke soll das Eiweiß im Stich neutralisieren, sodass es nicht mehr juckt. Weiter lesen …

Deutscher EU-Kommissar Oettinger nennt Trump einen "Autokraten"

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, sich im Handelsstreit mit der EU wie ein Autokrat aufzuführen. Oettinger sagte in einem Interview mit dem Magazin "stern": "Er will die EU unterminieren." Trumps Taktik sei, sich gezielt einzelne Staaten herauszusuchen, obwohl Handelsabkommen die "ureigenste Angelegenheit der EU" seien. Oettinger sprach sich dafür aus in der EU die Kräfte zu bündeln und im Zollstreit mit den USA notfalls kräftig dagegenzuhalten. "Trump verachtet zuallererst Schwächlinge." Weiter lesen …

Verbände fordern Nachbesserungen am Mieterstromgesetz

Weil der erhoffte Erfolg des Mieterstromgesetzes ausbleibt, fordern insgesamt elf Verbraucher-, Wohnungs- und Mieterschutzverbände deutliche Nachbesserungen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Unter anderem müsse Mieterstrom von der Erneuerbaren-Energien-Umlage ausgenommen werden, fordern unter anderem der Deutsche Mieterbund (DMB), der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und Bundesverband Solarwirtschaft (BSW). Weiter lesen …

Reich: Prof. Sinn unterstützt Kernforderung der LKR

"In seiner neuesten Veröffentlichung fordert Deutschlands angesehener Ökonom, Prof. Hans-Werner Sinn, nun erstmalig, dass es mit dem Anwachsen der Targetforderungen Deutschlands ein Ende haben muss und das Targetsystem so nicht weiterbestehen kann" sagt Dr. Peter Reich, stellvertretender Bundesvorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR - Die Eurokritiker). Weiter lesen …

Auslandsinvestitionen in Großbritannien sinken laut IW-Studie um fast 80 Prozent

Die Investitionen von Ausländern in Großbritannien sind nach dem Brexit-Votum Mitte 2016 drastisch um fast 80 Prozent eingebrochen. Sie sanken im vergangenen Jahr auf nur noch 15 Milliarden Euro, nachdem Großbritannien im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2016 Auslandsinvestitionen von jährlich knapp 66 Milliarden Euro angezogen hatte. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Maas zu US-Handelsstreit: EU darf sich nicht erpressen lassen

Außenminister Heiko Maas (SPD) setzt im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump auf eine harte Haltung Europas. "Die EU muss sich wehren und darf sich nicht erpressen lassen", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir sollten uns nicht von Trump bedrohen lassen. Sondern: Wir müssen die EU zusammenhalten und uns gemeinsam selbstbewusst gegen Strafzölle wehren", sagte er. Es müsse der "Methode Trump" Grenzen gesetzt werden. Weiter lesen …

Schade: Arbeitskosten im Osten deutlich günstiger als im Westen Deutschlands

Das Statistische Bundesamt hat gerade die Zahlen für das Jahr 2016 veröffentlicht: Demnach liegen die Arbeitskosten im Osten um fast 24 Prozent unter denen im Westen Deutschlands. Dort kostet die gearbeitete Stunde den Unternehmer 33 Euro, in Ostdeutschland sind es nur 26 Euro. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Christina Schade: „Die Arbeitskosten sind ein wichtiger, wenn nicht gar der entscheidende Standortvorteil für Brandenburg. Jedem Unternehmen, das auf der Suche nach einem neuen Standort ist, kann hier sofort vorgerechnet werden, wie positiv sich die Ansiedlung in Brandenburg auf den Gewinn auswirken wird." Weiter lesen …

Erste Zulassungsanträge bei neuen Gentechnikverfahren liegen vor

Dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit liegen bereits drei Anträge zur Beurteilung der Frage vor, ob bestimmte Produkte als gentechnisch veränderte Organismen einzustufen sind oder nicht. Das geht aus der Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine Schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Harald Ebner hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Grünen-Chef Habeck sieht Seehofer als mitverantwortlich für Entfremdung der Deutsch-Türken

Grünen-Chef Robert Habeck hat Innen- und Sportminister Horst Seehofer (CSU) mitverantwortlich für die Entfremdung vieler Deutsch-Türken und indirekt auch für den Rücktritt Mesut Özils aus der Nationalmannschaft gemacht. "Wenn der Sportminister sagt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, dann ist das klar als Ausladung an alle muslimischen Spieler zu verstehen", sagte Habeck der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ifo-Chef Fuest appelliert an EU: Trump bei Freihandelszone beim Wort nehmen

Unmittelbar vor dem Spitzentreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker an diesem Mittwoch in Washington drängt der Topökonom Clemens Fuest darauf, Trump beim Wort zu nehmen. "Juncker sollte den Vorschlag der USA beim G-20-Gipfel aufgreifen, eine Freihandelszone zwischen Nordamerika, Japan und Europa zu errichten", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte, Juncker müsse sich klar für Freihandel positionieren und könne so zugleich prüfen, "ob das Angebot von Donald Trump ernsthaft ist". Weiter lesen …

Andreas Pinkwart (FDP) lehnt ostdeutsche Pläne für Kohle-Soforthilfe ab

Nordrhein-Westfalen lehnt die Forderung von Sachsen-Anhalt nach einem Sofortprogramm für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in Höhe von 100 Millionen Euro ab. "Die Kommission steht mit ihrer Arbeit ganz am Anfang und noch nicht einmal die Fakten liegen auf dem Tisch. Da ist es viel zu früh, über Summen für die Regionen zu spekulieren, die von einem vorzeitigen Braunkohleausstieg betroffen wären", sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Weber: Türkei-Beitrittsverhandlungen als Wahlkampfthema

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) sollte nach Ansicht ihres Fraktionschefs im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum Wahlkampfthema machen. "Wir wollen den Menschen beim Europa-Wahlkampf 2019 gleichzeitig auch klare Haltungen anbieten, wofür die EVP in ganz Europa steht", sagte Weber der "Welt". Weiter lesen …

Maas zu Brexit-Verhandlungen: "Es ist schon zwei vor zwölf"

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat eindringlich vor einem EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen gewarnt. "Der Zeitdruck ist groß. Es ist nicht mehr fünf vor zwölf, es ist schon zwei vor zwölf", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Außenminister appellierte an die Regierung in London, sich zu bewegen, "damit sich der Austritt so geregelt wie möglich vollzieht". Weiter lesen …

Ökonom: Deutschland wäre Hauptleidtragender eines Handelskrieges

Vor dem Besuch von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Washington hat der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, mit eindringlichen Worten vor den Folgen eines Handelskrieges zwischen den USA und der EU gewarnt. "Ein Handelskrieg zwischen Europa und den USA birgt enorme Risiken für die gesamte Weltwirtschaft", sagte Fratzscher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ostdeutsche Sozialdemokraten hoffen auf "sozialen Arbeitsmarkt"

Ostdeutsche Sozialdemokraten setzen große Hoffnungen in den jüngst von der Bundesregierung beschlossenen "sozialen Arbeitsmarkt". "Wir haben eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit. Aber an vielen langzeitarbeitslosen Frauen und Männern geht die starke wirtschaftliche Entwicklung vorbei", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der "Welt". Weil sie nicht in feste Jobs kämen, bräuchte man einen sozialen Arbeitsmarkt. Weiter lesen …

Clement lehnt Ausweitung des Meisterzwangs ab

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) lehnt Bestrebungen in der großen Koalition ab, den Meisterzwang im Handwerk wieder auszuweiten. "Wir brauchen das Handwerk, die duale Ausbildung und den großen Befähigungsnachweis", sagte Clement der "Welt". "Aber dass wir die Meisterpflicht brauchen, haben die Befürworter bis heute nicht überzeugend dargelegt." Weiter lesen …

Weniger Personen droht Abschiebung

Die Zahl der "vollziehbar ausreisepflichtigen" Personen in Deutschland ist im ersten Halbjahr gesunken. Zum Stichtag 30. Juni waren es in Deutschland insgesamt 60.688 Personen, am 31. Dezember 2017 waren es noch 62.791 Personen, berichtet die "Heilbronner Stimme" (Mittwoch) unter Berufung auf Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Weiter lesen …

Down-Syndrom-Bluttest löst ethische Kontroverse im Bundestag aus

Der Bluttest zur Feststellung eines Down-Syndroms während der Schwangerschaft hat unter Bundestagsabgeordneten eine Kontroverse über die Übernahme der Kosten durch die gesetzlichen Krankenkassen ausgelöst. Während sich die behindertenpolitische Sprecherin der Grünen, Corinna Rüffer, dagegen ausspricht, zeigen sich Fachpolitiker von FDP und AfD offen für eine Kostenübernahme, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

AfD-Bürgerbüro in Wolgast beschädigt

Die Wahlkreisbüros des Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber und des Bundestagsabgeordneten Enrico Komning sind – in der letzten Woche, vermutlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag – beschädigt worden. Unter anderem wurde ein Hakenkreuz in eine Eingangstür geritzt und ein Aufkleber der „Antifaschistischen Aktion“ angebracht. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Wir müssen den Feinden der Demokratie die Stirn bieten. Linksradikale tolerieren militante Gewalt, schließlich hat man sie seit Jahrzehnten praktisch gewähren lassen." Weiter lesen …

Deutscher Wetterdienst rät Arbeitnehmern: Mittags nach Hause zu gehen

Der Deutsche Wetterdienst rät Arbeitnehmern in Deutschland, die aktuellen Hitzewarnungen ernst zu nehmen. "Entspannen Sie sich, machen Sie langsam", schreibt Andreas Matzarakis, Medizin-Meteorologe beim Deutschen Wetterdienst, in einem Beitrag für die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". "Wenn Ihr Arbeitgeber Gleitzeit erlaubt, fangen Sie vielleicht schon am frühen Morgen an und gehen mittags nach Hause, um weniger heiße Stunden im Büro zu verbringen." Weiter lesen …

Extreme Schwankungen bei Anerkennungsquoten türkischer Asylbewerber

Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus der Türkei schwankt stark zwischen verschiedenen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das berichtet die "Welt". Im Bundesschnitt 2017 lag die Quote dem BAMF zufolge bei 28,1 Prozent. In den nordrhein-westfälischen Außenstellen lag sie weit darüber, in ostdeutschen Außenstellen war sie deutlich niedriger. Weiter lesen …

17 Entscheidungen des Bremer Bamfs revidiert

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in bisher 17 Fällen Entscheidungen der Bremer Außenstelle widerrufen oder zurückgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die die "Bild" berichtet. Vier Asylentscheidungen wurden widerrufen und 13 zurückgenommen. Weiter lesen …

Heil warnt vor Wachstumsrisiken aufgrund von Fachkräftemangel

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt vor den Folgen des Fachkräftemangels für das Wirtschaftswachstum in Deutschland. "Wir haben bereits Fachkräftemangel in einzelnen Branchen und Regionen", sagte Heil dem "Handelsblatt". Es bestehe die Gefahr, dass sich das Fehlen von qualifiziertem Personal zu einer Wachstumsbremse entwickele. Der Minister forderte, die Arbeitsbedingungen in Mangelberufen zu verbessern sowie die betriebliche Aus- und Weiterbildung zu stärken. Weiter lesen …

Linke Heuchler: ‚Besondere Lerngruppen‘ sollen Inklusions-Missstände lösen

Das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee hat sich mit mehreren Brandbriefen an den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewandt, in denen es die durch Inklusion und Migrationspolitik verursachten Missstände an der Schule anprangert. Die Linke fordert nun, mehr Schulsozialarbeiter einzustellen und „besondere Lerngruppen“ für Migranten einzurichten. Weiter lesen …

Oelschläger: Immer weniger Grün im roten Hamburg

Der Senat weist Naturschutzgebiet in Diekbek aus und erweitert die Naturschutzgebiete Höltigbaum und Stapelfelder Moor. Umweltsenator Jens Kerstan gibt bekannt, dass in Diekbek ein neues 31 Hektar großes Naturschutzgebiet mit Wald- und Wiesenflächen entstehen soll. Zwei weitere Naturschutzgebiete – Höltigbaum und das Stapelfelder Moor – werden um insgesamt 24,4 Hektar erweitert. Weiter lesen …

Maas sieht mögliche Auffanglager in Nordafrika skeptisch

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat erhebliche Zweifel an möglichen Auffanglagern für Migranten in Nordafrika geäußert. Er sei skeptisch, "wie solche nordafrikanischen Zentren funktionieren können", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Bei diesen zentralen Aufnahmepunkten in Afrika sehe ich ein ganz praktisches Problem", erklärte er. "Warum sollten die Leute in diese Zentren gehen, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung extrem hoch ist?" Weiter lesen …

Comdirect ermöglicht Überweisungen mit Google Home

Die Direktbank Comdirect aus dem Commerzbank-Konzern setzt trotz einiger "Kinderkrankheiten", die Sprachassistenten wie Amazons Alexas oder Google Home noch aufweisen, auf die digitalen Sprachassistenten. "Die Zugangsdaten für das Online-Banking bleiben bei Comdirect und gelangen nicht in die Hände von Google", sagte Matthias Hach, Vertriebsvorstand der Comdirect, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Öffnung in Frankfurt

Es ist der Beginn einer neuen Zeitrechnung in Frankfurt: Erstmals sollen die Marktteilnehmer Wahlfreiheit erhalten, ob sie ihre Aktien, die sie auf Xetra handeln, über die Deutsche-Börse-Tochter Eurex Clearing verrechnen lassen oder über ein anderes Clearinghaus gehen - im aktuellen Fall über den niederländischen Aktienclearer EuroCCP. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Die Würde ist es wert

Wer jemals einen fixierten Patienten sah - ob im Pflegeheim oder in der Klinik -, der weiß genau, dass dies immer ultima ratio, also das letzte geeignete Mittel, sein sollte. Die Würde des Menschen, sein Recht auf Selbstbestimmung ist aufs Tiefste verletzt, wenn er durch Gurte an Bett oder Stuhl gefesselt und bewegungsunfähig gemacht wurde. Insofern ist es richtig, dass für länger dauernde Zwangsmaßnahmen ein richterlicher Beschluss nötig wird. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bauern und Dürre

Für Staatshilfe gibt es mindestens drei gute Gründe: Erstens, Landwirte können sich bisher nicht gegen Ernteausfälle durch Dürre versichern. Zweitens, mit ihrer Arbeit pflegen sie in der Regel auch die Landschaft und erbringen so einen gesellschaftlichen Dienst. Drittens, die Landwirtschaft sichert eine preisgünstige Versorgung mit Lebensmitteln. In normalen Zeiten können die Landwirte davon gut leben, doch Einbußen von mehr als einem Drittel können auch gesunde Betriebe nur schwer verkraften. Weiter lesen …

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