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19. Juni 2015 - Archiv

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BGH-Verfahren XI ZR 154/14 durch Rücknahme der Revision beendet - Anwalt Hahn: "Bank hat kalte Füße bekommen"

Am 23. Juni hätte die mündliche Verhandlung vor dem XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes bei einem Verfahren IX ZR 154/14 angestanden. Dabei sollte über die Wirksamkeit eines Widerrufs eines Immobiliendarlehens nach bereits erfolgter Ablösung entschieden werden. Die Kläger hatten gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 26. Februar 2014 - 13 U 71/13 - Revision eingelegt. Heute teilte die Pressestelle des BGH mit, dass die Kläger die Revision zurückgenommen haben. "Wegen der Rücknahme der Revision ist diese Rechtsfrage höchstrichterlich weiterhin nicht geklärt", so der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn von HAHN Rechtsanwälte. "Es ist aber zu vermuten, dass die Bank kalte Füße bekommen und sich deshalb mit den Klägern außergerichtlich geeinigt hat". Weiter lesen …

Nahles und Steinmeier wollen mehr Einsatz Deutschlands für Flüchtlinge

Sozialministerin Andrea Nahles und Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich für einen stärkeren Einsatz Deutschlands für Flüchtlinge ausgesprochen. In einem Beitrag für die F.A.Z. (Samstagsausgabe) schreiben die beiden sozialdemokratischen Politiker, Deutschland trage eine unmittelbare Verantwortung für das Leben und die Lebensbedingungen der Menschen, die nach Europa kommen. Weiter lesen …

Dreifach-Rekord in den Offiziellen Deutschen Charts

Das hat es in der Geschichte der Offiziellen Deutschen Album-Charts noch nicht gegeben: Erstmals werden die ersten zehn Plätze der Hitliste durchgehend von deutschsprachigen Interpreten besetzt. Gleichzeitig steigen mit KC Rebell, Marsimoto, LX & Maxwell und Celo & Abdi zum ersten Mal vier HipHop-Acts gleichzeitig in die Top 10 ein. Doch damit nicht genug: Dank Battle-Rapper Snaga debütieren gleich fünf HipHopper in der Top 20 - ebenfalls ein neuer Rekord, der die wachsende Bedeutung dieses Genres eindrucksvoll unterstreicht. Weiter lesen …

Bitkom dringt auf weitere Anstrengungen beim Breitbandausbau

Der Digitalverband Bitkom hat nach Abschluss der Frequenzauktion weitere Anstrengungen beim Breitbandausbau gefordert. "Mit dem Abschluss der Frequenzauktion wird der Weg für das mobile Internet der nächsten Generation geebnet", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Die Frequenzen ermöglichen in Verbindung mit neuen Mobilfunkstandards wie LTE-Advanced oder 5G deutlich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten sowie geringere Latenzzeiten und damit völlig neue Anwendungen. Weiter lesen …

Medien berichten über Ergebnisse der diesjährigen Bilderberg-Konferenz

Offizielle Verlautbarungen über die am 14. Juni 2015 zu Ende gegangene 63. Bilderberg-Konferenz im Tiroler Telfs gibt es nicht. Jedoch berichten jetzt mehrere Medien, in erster Linie alternative Nachrichtenseiten, über Ergebnisse, die über Personen aus dem Umfeld der Konferenz durchgesickert sind. So wurden unter anderem die Themen NATO, mittlerer Osten, Iran, Russland sowie die europäische und amerikanische Sicherheitsstrategie behandelt, aber auch die Abschaffung von Bargeld, TTIP und Co. waren Gesprächsthema. Weiter lesen …

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz fordert schnellere Integration

Nach neuesten Zahlen der Vereinten Nationen sind weltweit aktuell 59 Millionen Menschen auf der Flucht. Rund 19 Millionen verlassen dabei ihr eigenes Land. Das sind mehr als zum Ende des Zweiten Weltkriegs. Mit bis zu 400.000 Flüchtlingen rechnet Aydan Özoguz, die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Angesichts dieser Zahlen rief sie heute in Hamburg dazu auf, den Zugang von geflüchteten Menschen zum Arbeitsmarkt, zu den sozialen Systemen, aber auch zu gesellschaftlichen Institutionen wie beispielsweise Sportvereinen zu erleichtern. Weiter lesen …

Benzin in Sachsen und Diesel im Saarland am teuersten

Tanken ist zurzeit in Sachsen und im Saarland am teuersten. Das belegt die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern, in der am heutigen Freitag um 11 Uhr die Preisdaten aller rund 14.000 bei der Markttransparenzstelle erfassten Tankstellen ausgewertet und den Bundesländern zugeordnet wurden. Weiter lesen …

Pkw-Maut: Koalitionspolitiker kritisieren Dobrindt

Nach dem Stopp seiner Mautpläne muss sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Kritik aus der Koalition gefallen lassen. "In manchen Projekten ist einfach von Anfang an der Wurm drin", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Niemand weiß, wann der Europäische Gerichtshof ein Urteil sprechen wird." Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten beraten noch vor der Sommerpause erneut über Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Bei der Neugestaltung der Finanzarchitektur in Deutschland drücken die Länderregierungschefs aufs Tempo. "Wir wollen uns in den nächsten zwei bis drei Wochen noch einmal als Ministerpräsidenten zusammensetzen und zu den künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen verschiedene Modelle durchrechnen", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Dietmar Woidke (SPD), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Wasserspringerin Elena Wassen überrascht mit Bronze

Im Moment ihres größten sportlichen Erfolges dachte die Jüngste im deutschen Team aber nicht an sich, sondern an ihre große Schwester. Wegen einer Verletzung hatte die knapp zwei Jahre ältere Christina Wassen ihre Teilnahme in Baku ad acta legen müssen: „Ich vermisse Christina. Und möchte jetzt einfach nur schlafen“, sagte Elena Wassen leise lächelnd, bevor sie den Medienvertretern entschwand. Müde aber glücklich hatte sie zuvor ihre Medaille in die Kameras gehalten. Weiter lesen …

Deutsche-Bank-Chefvolkswirt sieht 60 Prozent Grexit-Wahrscheinlichkeit

Ein Scheitern der Gespräche zwischen Griechenland und seinen Gläubigern und ein darauf folgender "Grexit" wird immer wahrscheinlicher. Das erwarten einflussreiche Ökonomen. "Mit 60 Prozent Wahrscheinlichkeit gibt es keinen Deal und dann Kapitalverkehrskontrollen", sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Test: So läuft die Datenspionage auf Android-Smartphones

Noch nie wurden so viele Apps auf Smartphones installiert wie heute. Dass die meisten von ihnen den Nutzer auch ausforschen und gesammelte Informationen verschicken, nehmen wir meist in Kauf. Aber wo landen die Daten eigentlich und was wird damit gemacht? COMPUTER BILD hat für seine aktuelle Ausgabe 14/2015) in einem großen Test untersucht, wie Werbenetzwerke, App-Hersteller und Konzerne unsere persönlichen Nutzerdaten von Android-Handys abgreifen. Weiter lesen …

Walschwanzflossen helfen Schiffen, Sprit zu sparen

Forscher an der Technisch-Naturwissenschaftlichen Universität Norwegens (NTNU) wollen Schiffe nach dem Vorbild der Walschwanzflosse effizienter machen. Im Prinzip soll die Nutzung von Wellenkraft für den Antrieb den Treibstoffverbrauch senken. Bislang arbeitet das Projekt, an dem auch Rolls-Royce beteiligt ist, mit Modellversuchen iim Spezialbecken. Die Ergebnisse, die Maßstabsmodelle liefern, unterstreichen das Spritsparpotenzial des bioinspirierten Zugangs. Weiter lesen …

Krankenhausreform: CDU-Politiker fürchten Klinik-Schließungen

Kommunalpolitiker der Union befürchten zahlreiche Klinik-Schließungen als Folge der geplanten Krankenhausreform. Sie wollen deshalb im Bundesgesundheitsministerium vorsprechen. Jede Schließung eines Krankenhauses sei "extrem kritisch vor Ort", sagte Ingbert Liebing, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion. "Deswegen geht es bei der Reform auch um Augenmaß." Weiter lesen …

Ärzte ohne Grenzen: EU muss dringend legale Fluchtwege nach Europa schaffen

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat die EU-Staaten aufgefordert, legale Fluchtwege nach Europa zu schaffen und eine umfassende Seenotrettung im Mittelmeer zu gewährleisten. Bei der Jahrespressekonferenz in Berlin einen Tag vor dem Weltflüchtlingstag appellierte Florian Westphal, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland, an die Bundesregierung, Konsequenzen aus den zahlreichen Todesfällen im Mittelmeer zu ziehen. Weiter lesen …

Sicheres Grillen: Unterschiedliche Systeme im Einsatz

Die einen lieben es, mit offenem Feuer zu hantieren und schwören auf den rauchigen Fleischgeschmack, den der Holzkohlegrill verspricht. Andere erfreuen sich an der Gasgrill-Alternative: Auf Knopfdruck einsatzfähig und präzise steuerbar, führt er zum leckeren Grillergebnis. Die Vorteile eines Elektrogrills überzeugen ebenfalls: handlich, leicht zu reinigen und überall einsetzbar, wo eine Steckdose in Reichweite ist - zudem auch drinnen und nicht nur draußen. Weiter lesen …

Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren wegen anhaltend schlechter Luftqualität

Die EU-Kommission hat gestern (18. Juni 2015) ein Mahnschreiben an die deutsche Bundesregierung wegen anhaltender Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Umgebungsluft verschickt. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Kommission bei der Bundesregierung nachgefragt, mit welchen Maßnahmen künftig die Einhaltung der Grenzwerte sichergestellt werden sollte. Die Antwort hat nicht überzeugt, da die Maßnahmen sowie der Zeitplan zur Erreichung der Luftqualitätsziele nicht ausreichend sind. Daher leitet die Kommission jetzt die nächste Stufe im formalen Ablauf eines Vertragsverletzungsverfahrens ein. Weiter lesen …

Tauber: Vertriebenen-Gedenktag ist wichtiges Zeichen

Anlässlich des "Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung", der in diesem Jahr erstmals begangen wird, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: "Am 20. Juni findet erstmals der "Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung" statt. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass mit einem bundesweiten Gedenktag an das Leid der deutschen Heimatvertriebenen erinnert wird. Millionen Deutsche wurden nach dem Zweiten Weltkrieg vertrieben und zwangsumgesiedelt; sie mussten fliehen und ihre Heimat hinter sich lassen. Hunderttausende starben in Folge von Flucht und Vertreibung." Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser Bofinger korrigiert Vorstoß zu Bargeld-Abschaffung

Der Ökonom Peter Bofinger nimmt seine von Experten und Bürgern heftig kritisierte Forderung zurück, der Staat solle das Bargeld abschaffen. Nach seiner Äußerung habe er zahlreiche Zuschriften von Bürgern bekommen, die ihn für seinen Vorstoß angegriffen hätten. "Es ist nicht angenehm, solche Mails zu bekommen", sagte Bofinger gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Nato-General für Aufrüstung des Baltikums und Osteuropa

Nach Ansicht eines führenden Nato-Militärs sollten angesichts der Bedrohung durch Russland die Mitglieder des Verteidigungsbündnisses im Baltikum und in Osteuropa deutlich aufgerüstet werden. Der Nato-Oberbefehlshaber für Mittel- und Nordosteuropa, Hans-Lothar Domröse, sagte gegenüber der "Welt": "Die Nato sollte, bevor man in Osteuropa schwere Waffen stationiert, konsequent eine Ausrüstungsoffensive für die baltischen Staaten und die Ostalliierten starten. Wir sollten unsere Verbündeten mit modernen und schlagkräftigen Waffen ausstatten, wie Hubschraubern, Haubitzen, Schützenpanzern, Flugabwehrraketensystemen und schweren Pioniergerät und sie anschließend daran ausbilden." Weiter lesen …

4 % weniger Verkehrstote im April 2015

285 Menschen kamen im April 2015 bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 12 Personen oder 4,0 % weniger als im April 2014. Dagegen ist die Zahl der Verletzten um 1,1 % auf circa 32 200 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Weiter lesen …

Öffentliche Schulden im 1. Quartal 2015 bei 2 060,5 Milliarden Euro

Zum Ende des ersten Quartals 2015 waren Bund, Länder und Gemeinden/Gemeindeverbände einschließlich aller Kern- und Extrahaushalte in Deutschland mit 2 060,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, stieg der Schuldenstand gegenüber dem Ende des ersten Quartals 2014 um 1,0 % beziehungsweise 20,8 Milliarden Euro an. Weiter lesen …

Schütze Henri Junghänel gewinnt Gold und Quotenplatz

Es war wieder einer dieser Tage in Baku, der „Stadt der Winde“. Auf der offenen Trap-Anlage wehten die Hoffnungen der beiden Trap-Schützen Karsten Bindrich und Katrin Quooß auf eine Team-Medaille davon. Und auch in den umschlossenen 50-Meter-Schießstand bliesen heftige Böen, mit denen die Kleinkaliberschützen ihre liebe Mühe hatten. Weiter lesen …

Geflüchtete Rohingya: terre des hommes wirft Regierungen in Asien Unmenschlichkeit vor

Angesichts des Elends der aus Myanmar geflüchteten Angehörigen des Volksstammes Rohingya wirft das Kinderhilfswerk terre des hommes (tdh) den Regierungen der Region, die die Flüchtlinge zurückweisen anstatt ihnen Schutz zu gewähren, Unmenschlichkeit und Versagen vor. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni sagte terre-des-hommes-Vorstandsvorsitzende Danuta Sacher: "Die indonesische Regierung kümmert sich überhaupt nicht um die Flüchtlinge, sondern überlässt es nichtstaatlichen Hilfsprojekten, diese Menschen zu empfangen und zu versorgen. Damit verweigert die Regierung ihre humanitären Pflichten und wälzt die Verantwortung auf private Initiativen ab." Weiter lesen …

Nachwuchswissenschaftler schlagen Alarm

Nachwuchswissenschaftler aus Halle haben mangelnde berufliche Perspektiven in Sachsen-Anhalt beklagt. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Freitagausgabe berichtet, fordern sie in einem offenen Brief, Forschung und Entwicklung an den Hochschulen im Land zu stärken und mehr unbefristete Stellen zu schaffen. Weiter lesen …

DIW-Chef plädiert für höhere Maut-Einnahmen

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hält eine Maut für alle Autobahnnutzer in Deutschland langfristig für notwendig. "Langfristig ist es wichtig, dass die Bundesregierung die Mauteinnahmen erhöht, denn es macht Sinn, die Nutzer von Autobahnen auch für deren Kosten des Baus und des Erhalts aufkommen zu lassen", sagte Fratzscher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die gegenwärtigen Lkw-Mauteinnahmen deckten nicht die Kosten des Baus und des Erhalts von Bundesfernstraßen. Weiter lesen …

Rente mit 63 senkt Beschäftigung Älterer um acht Prozent

Die Zahl der älteren Beschäftigten in deutschen Unternehmen ist seit der Einführung der Rente mit 63 im Juli 2014 deutlich spürbar um acht Prozent gesunken. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA), der am Freitag veröffentlicht wird. Demnach wird die Rente mit 63 vor allem von gut qualifizierten männlichen Fachkräften stark genutzt. Weiter lesen …

Laschet will Ergebnis von Steuerprüfung mitteilen

Der CDU-Landeschef von NRW, Armin Laschet, will der Öffentlichkeit mitteilen, wie die Finanzbehörden seine Steuererklärung für das Jahr 2009 einschätzen. Dies erklärt er in einem Interview der "Rheinischen Post". Mit "Nein" antwortet Laschet in dem Interview auf die Frage, ob er weitere Steuererklärungen als die für 2009 zur nachträglichen Prüfung vorgelegt habe. Er befürchte auch keine weiteren Probleme mit dem Finanzamt. Jetzt gelte es abzuwarten, wie das Finanzamt den Vorgang aus 2009 bewerte. Das Steuerrecht gelte für ihn "wie für jeden anderen". Zu der Frage, ob er staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen der Steueraffäre befürchte, sagt er: "Ich habe dem Finanzamt sämtliche Unterlagen zum Vorgang vorgelegt und warte auf dessen Bewertung. Dem möchte ich nicht vorgreifen." Weiter lesen …

Roland Berger kooperiert mit Kreditkartenmulti Visa

Die Unternehmensberatung Roland Berger geht eine Kooperation mit dem Kreditkartenanbieter Visa ein, um das Digitalgeschäft ihrer Klienten voranzutreiben. "Wir werden einen Digitalhub schaffen, der an einem Ort völlig unterschiedliche Player zusammenbringt, um neue Geschäftsmodelle zu entwickeln", kündigte CEO Charles-Edouard Bouée im "Manager Magazin" an. Weiter lesen …

Obama kritisiert US-Waffengesetze

US-Präsident Barack Obama hat nach der Schießerei in einer Kirche im Bundesstadt South Carolina mit neun Toten die Waffengesetze im Land kritisiert. Erneut seien unschuldige Menschen unter anderem deshalb getötet worden, weil jemand, der Schaden anrichten wollte, keine Schwierigkeiten gehabt habe, sich eine Waffe zu beschaffen, erkläre Obama am Donnerstag. Weiter lesen …

Mads Mikkelsen hat Verständnis für Doping im Sport

Der dänische Schauspieler Mads Mikkelsen hat Verständnis für Doping im Sport. "Alle tun immer so, als seien sie völlig schockiert, wenn rauskommt, dass jemand gedopt hat. Was für ein Bullshit", sagte der 49-Jährige, der vor seiner Schauspielkarriere Tänzer war und immer noch begeisterter Sportler ist, im Gespräch mit dem "Zeit Magazin". Weiter lesen …

Mehmet Kurtulus: Nicht immer auf Nummer sicher gehen!

Viele erklärten ihn für verrückt, als er seine Rolle als Ermittler Cenk Batu freiwillig aufgab - Mehmet Kurtulus selbst empfand das als notwendigen Schritt. "Wenn ich immer auf Sicherheit setzen würde, dann würden wir jetzt wahrscheinlich über meinen zwölften 'Tatort'-Fall reden. Sicherheit beruhigt, aber sie betäubt auf Dauer auch", sagte der Schauspieler im Interview mit dem People-Magazin GALA (Ausgabe 26/15). Weiter lesen …

Andy Borg: Keine Lust auf neuen "Musikantenstadl"

Schluss, aus, vorbei: Am 27. Juni moderiert Andy Borg zum letzten Mal den "Musikantenstadl". Ab September führen Francine Jordi (37) und Alexander Mazza (42) durch die beliebte Musikshow im Ersten. Im Interview mit der Fernsehwoche (Heft 26/2015) bekennt der 54-Jährige, dass der Rauswurf ein Schock für ihn war. "Im ersten Augenblick konnte ich ja gar nicht klar denken. Und bis sich das mit meiner Kündigung gesetzt hatte, stand schon die Vorbereitung für den nächsten ,Stadl' an." Weiter lesen …

Rapper Kay One hat wenig Vertrauen in schöne Frauen

Über seine Ex-Freundin Mandy Capristo sei Kay One (30) endgültig hinweg. Dennoch sei der Rapper weiterhin Single, wie er dem People-Magazin InTouch verrät. Der Grund: Wenig Vertrauen in schöne Frauen. "Dann merkst Du auf einmal, dass die alle materialistisch und auf Ruhm aus sind, und dass macht sie dann wieder so unattraktiv", so Kay One im InTouch-Interview. "Da kannst du dir auch sicher sein, dass die sich auch noch mit Fußballern treffen und reichen Bauunternehmern, die ihnen tausende Designerhandtaschen kaufen." Weiter lesen …

Studio Hamburg Nachwuchspreis: Gala der Stars von morgen

Sie zählen zu den nachgefragtesten Schauspielern und heißen Jella Haase ("Fack ju Göhte"), Katharina Schüttler oder Kostja Ullmann, sie machen erfolgreiche Filme wie Lars Kraume, Florian Gallenberger oder Florian Baxmeyer (Regie beim jüngsten Bremer Tatort "Wer Wind erntet, sät Sturm"). Gemein haben sie alle eines: Sie sind Preisträger des Studio Hamburg Nachwuchspreises, der am Dienstag, 23. Juni 2015 zum bereits 18. Mal vergeben wird. Weiter lesen …

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