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8. Dezember 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Anti-Pegida-Proteste: AfD-Chefin Petry attackiert Tillich

Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry kritisiert Ministerpräsident Stanislaw Tillich, weil dieser zur Unterstützung der Anti-Pegida-Proteste in Dresden aufruft. „Ich finde es befremdlich, daß die sächsischen Vorsitzenden zweier demokratischer Parteien dazu aufrufen, eine friedliche Großdemonstration zu bekämpfen, anstatt mit den Demonstranten persönlich ins Gespräch zu kommen“, sagte Petry der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT. Weiter lesen …

AC/DC mit erfolgreichstem Album-Start der letzten sieben Jahre

AC/DC rocken den deutschen Musikmarkt. Mit ihrem neuem Longplayer "Rock Or Bust" setzten die australischen Hardrock-Legenden in der ersten Verkaufswoche sage und schreibe rund 250.000 Einheiten ab - und stellen hierzulande einen beeindrucken Rekord auf: Kein Album startete in den vergangenen sieben Jahren erfolgreicher. Klare Sache, dass Brian Johnson & Co. direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Musik-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, stürmen. Weiter lesen …

EU stockt Ebola-Hilfe auf

Die EU will weitere 61 Millionen Euro zur Bewältigung der Ebola-Krise in den betroffenen westafrikanischen Ländern zur Verfügung stellen. Mit einem Teil der Mittel sollen die betroffenen Regierungen direkt dabei unterstützt werden, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie aufzufangen, so der EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, anlässlich seines Besuchs in Guinea. Weiter lesen …

SEB-Chefin: Banken sollten von Internetkonzernen lernen

Annika Falkengren, Chefin der Skandinaviska Enskilda Banken (SEB) fordert ihre Branche auf, die digitalen Herausforderungen anzunehmen und von Internetkonzernen zu lernen. "Die nächste Generation wird nicht mehr in die Filiale gehen und auch kein Bargeld mehr nutzen", sagte Falkengren im Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Wegen des Themas Sicherheit übersehe die Bankenbranche manchmal die Kundenbedürfnisse. Weiter lesen …

Mehr als 150 Atommüllfässer in Brunsbüttel beschädigt

Im stillgelegten Kernkraftwerk Brunsbüttel sind 154 von insgesamt 573 bislang inspizierten Fässern mit Atommüll stark beschädigt. Dem Betreiberkonzern Vattenfall zufolge sei jedoch keine gefährliche Radioaktivität gemessen worden. Allerdings habe die Untersuchung der zuletzt geöffneten Kaverne unterbrochen werden müssen, da ein Teil der Fässer nicht zugänglich sei. Diese ließen sich erst im Zuge der Bergung begutachten. Weiter lesen …

Unicef: 2014 war "Katastrophenjahr" für Kinder

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat das Jahr 2014 als ein "Katastrophenjahr" für Kinder bezeichnet. Mehr als 15 Millionen Kinder litten in den größten aktuellen Krisenherden im Irak, in Syrien, in Gaza, in der Ukraine, im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik unter extremer Gewalt, Zerstörung und Vertreibung, teilte die Organisation am Montag mit. Weiter lesen …

Verdi ruft zu weiteren Streiks bei Amazon auf

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu weiteren Streiks beim Versandhändler Amazon aufgerufen. Am hessischen Standort Bad Hersfeld begann die Arbeitsniederlegung mit Beginn der Nachtschicht um 00:00 Uhr, auch die Mitarbeiter der Spätschicht in Leipzig seien aufgerufen, in den Ausstand zu treten, teilte Verdi am Montag mit. Weiter lesen …

1. Kommandant der ELN-Guerilla: Opfer um Vergebung bitten, um Friedensprozess in Kolumbien zu beschleunigen

"Wir müssen die Opfer um Vergebung bitten! Das ist die zwingende Voraussetzung für Aussöhnung." Das erklärte Nicolás Rodríguez Bautista, 1. Kommandant der kolumbianischen ELN-Guerilla, im Exklusivinterview mit der in berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"(Dienstagsausgabe). "Das Nationale Befreiungsheer Kolumbiens (ELN) hatte niemals die Absicht, der Bevölkerung Schaden zuzufügen, aber in 50 Jahren der Konfrontation haben wir Fehler begangen", zeigt sich Rodríguez selbstkritisch "Klar ist aber auch, dass der Staat nicht Richter und zugleich Verantwortlicher sein kann. Die Hochrechnungen besagen, dass Angehörige des Staatsapparats für mehr als 80 Prozent der Menschenrechtsverbrechen verantwortlich sind." Weiter lesen …

"The Voice"-Downloads: Lina Arndt vor Charley Ann Schmutzler

Die Spannung steigt: Am kommenden Freitag steht fest, wer "The Voice of Germany 2014" wird. Bevor es soweit ist, stürmen die Finaltalente schon mal die digitalen Hitlisten. Wie die repräsentativen Single-Download-Trends von GfK Entertainment zeigen, erobern alle vier verbliebenen Kandidaten einen Platz in der Top 50. Die besten Karten hat Lina Arndt aus dem Team Rea in der Hand: Die 18-jährige Berlinerin verkaufte zwischen Freitag und Sonntag von allen "The Voice"-Acts am meisten. Mit ihrem Song "Love In A Cold Room" rangiert sie an siebter Stelle. Weiter lesen …

Adam: Wer oder was eine Schande für Deutschland ist

Zum Auftakt des CDU-Parteitages in Köln hat Wolfgang Schäuble seine Behauptung wiederholt, die AfD sei eine Schande für Deutschland. Diesmal hat er auch eine Begründung mitgeliefert; die aber nicht viel mehr taugt als der Anwurf selbst. Schäuble erklärt, die AfD sei eine Schande, weil sie Ressentiments gegen Ausländer schüre. Wie sie das macht, hat Schäuble leider nicht verraten. Weiter lesen …

Bouffier lehnt gesetzliches Burka-Verbot ab

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag in Köln hat sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier gegen ein gesetzliches Burka-Verbot ausgesprochen. Den verschiedenen innerparteilichen Initiativen dazu erteilte der CDU-Politiker im Gespräch mit hr1 eine Absage: "Die Burka sollte hierzulande nicht getragen werden. Ich halte nichts davon, aber ich halte auch nichts davon, dass wir das jetzt mit einem Gesetz regeln." Weiter lesen …

Große Koalition: Steuererhöhung um 14 Prozent

Die durchschnittliche Einkommensteuerbelastung der deutschen Haushalte erhöht sich in der laufenden Legislaturperiode um mehr als 14 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine Berechnung der Prognos AG. Demnach steigen die Einkommen der Deutschen insgesamt um 17 Prozent, während die darauf erhobenen Einkommenssteuern um fast 30 Prozent steigen. Weiter lesen …

Mediterrane Ernährung, geistige Stimulation und körperliche Bewegung: Ist eine Verringerung des Alzheimer-Risikos möglich?

Die Alzheimer-Krankheit ist laut Meinung der Alzheimer Forschung Initiative e.V. bislang unheilbar. Deshalb kommt der Prävention der häufigsten Demenzform eine wichtige Bedeutung zu. Wie sich das Alzheimer-Risiko reduzieren lässt, erforscht Privatdozent Dr. Gunter Eckert von der Goethe-Universität Frankfurt. Der Ernährungs-Experte und Fachpharmakologe untersucht, ob sich eine Kombination aus mediterraner Ernährung sowie geistiger und körperlicher Betätigung schützend auswirkt. Weiter lesen …

Laschet: Kampfabstimmung zur kalten Progression verhindern

"Es wäre gut, wenn wir heute im Laufe des Tages noch Gespräche hinbekommen, dass über das Datum nicht kontrovers abgestimmt wird, sondern dass eine Lösung beschlossen wird, die deutlich macht, wir wollen die Abschaffung der kalten Progression", so der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet im phoenix-Interview. Vor dem Parteitag in Köln bekräftigte er, dass alle in der CDU die Abschaffung wollten. Für den Bürger solle klar werden, dass dies "absehbar" geschehe. Weiter lesen …

Erste-Hilfe-Kurse werden kürzer

Ab dem 1. April 2015 verkürzt sich die Erste-Hilfe-Ausbildung in Deutschland grundlegend. Darauf weist der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hin. Die Änderung betrifft die Erste-Hilfe-Grundausbildung sowie die Schulung für betriebliche Ersthelfer. Die Kurse werden von ursprünglich 16 Unterrichtseinheiten auf neun Unterrichtseinheiten reduziert. Um eine Unterrichtsstunde verlängert wird hingegen der Auffrischungskurs. Er umfasst nun ebenfalls neun Unterrichtseinheiten. Weiter lesen …

Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr: Deutsche Unternehmer zweifeln an Wirksamkeit von neuem Gesetz

Eine Kultur der unverzüglichen Zahlung zu erschaffen - das ist das Ziel des "Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr". Ergebnisse der EOS Studie 2014 "Europäische Zahlungsgewohnheiten" legen nahe, dass dieses Vorhaben nur teilweise gelingt. "Wer auf ganz Europa schaut, kann große Unterschiede erkennen: Einige Länder profitieren von den geänderten Regelungen, andere Länder - wie Deutschland - eher nicht", sagt Hans-Werner Scherer, Vorsitzender der Geschäftsführung der EOS Gruppe. Weiter lesen …

Gab es früher häufiger weiße Weihnachten als heute?

Weiße Weihnachten gibt es in Deutschland nur recht selten - jedoch nicht seltener oder häufiger als in den vergangenen 100 Jahren, berichtet die Zeitschrift P.M. Fragen & Antworten in ihrer Dezember-Ausgabe. Auf die globale Klimaerwärmung lässt sich die ausbleibende weiße Pracht rund um den 24. Dezember somit nicht zurückführen. Vielmehr sind die milden Westwinde, die um diese Jahreszeit Frühlingstemperaturen statt eisiger Kälte und Schnee mit sich bringen, der Grund, dass sich die Deutschen im Dezember nur selten an Schnee erfreuen dürfen. Weiter lesen …

„Paddington“ kommt auf Platz zwei der Kino-Charts an

Große Reise für einen kleinen Stoffbären: Vom peruanischen Regenwald geht es für „Paddington“ in die englische Hauptstadt, wo er von Familie Brown adoptiert wird. Doch Unbekannte wollen dem flauschigen Besucher an den Pelz. Ausgestattet mit Dufflecoat und rotem Hut legt „Paddington“ einen Zwischenstopp auf Platz zwei der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, ein. Nach vorläufigen Angaben sahen rund 280.000 Besucher die Kinderbuchverfilmung mit Nicole Kidman, Hugh Bonneville und Sally Hawkins. Weiter lesen …

DGB gegen Freihandelsabkommen mit Kanada

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stellt sich gegen das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Nachverhandlungen über den schon ausgehandelten Pakt durchzusetzen. "Wir möchten Sie dringend bitten, darauf hinzuwirken, dass die Verhandlungen mit Kanada noch einmal aufgenommen werden, um die problematischen Stellen in CETA zu korrigieren", heißt es in einem Brief des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann an die Kanzlerin, der der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

CDU-Vize will stärker gegen Einbruchs-Kriminalität vorgehen

Vor dem am Dienstag beginnenden CDU-Parteitag in Köln hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, Armin Laschet, ein schärferes Vorgehen zur Bekämpfung der steigenden Einbruchskriminalität gefordert. "Die Innenminister veranstalten regelmäßig aus PR-Gründen mit tausenden Polizisten Blitzer-Marathons. Ein Anti-Einbruch-Marathon wäre wichtiger", sagte Laschet der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Diabetes durch Süßstoff?

Israelische Forscher behaupten: Süßstoffe können den Blutzucker erhöhen. Versuche an Mäusen und Menschen ergaben nämlich überraschenderweise, dass sich unter dem Einfluss von Süßstoffen bestimmte Darmbakterien vermehren, die die Blutzucker-Regulation stören, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Stauprognose für den 12. bis 14. Dezember 2014: Trubel in den Innenstädten - freie Fahrt auf den Autobahnen

Am dritten Adventswochenende wird der Andrang auf Weihnachtsmärkte und Geschäfte in den Ballungszentren noch größer sein als an den Wochenenden zuvor. Die Zufahrtsstraßen werden stark belastet und Parkplätze Mangelware sein. Der ADAC rät, das Auto am Stadtrand abzustellen und wenn möglich auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Auf den meisten Autobahnen herrscht dagegen weitgehend Ruhe. Weiter lesen …

BKA speichert Daten von 21 500 Sachsen-Anhaltern

Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind 21 503 sogenannte personengebundene Hinweise über Sachsen-Anhalter gespeichert, auch wenn sie ohne Vorstrafe sind. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Angaben sind bundesweit für Polizeibehörden verfügbar. Die Betroffenen sind nach 13 Kategorien geordnet. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Grüne) hervor. Striegel und die Linken-Innenexpertin Henriette Quade sehen darin die Gefahr, dass Betroffene von der Polizei diskriminiert würden. Weiter lesen …

682 000 Kinder kamen im Jahr 2013 zur Welt

Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 682 069 Kinder geboren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das rund 8 500 Neugeborene mehr als im Vorjahr. Die zusammengefasste Geburtenziffer betrug - nach vorläufiger Schätzung - 1,41 Kinder je Frau. Sie hat sich damit im Vergleich zum Jahr 2012 (1,40 Kinder je Frau) nur geringfügig verändert. Weiter lesen …

Gesundheitsminister will Vorsorgeuntersuchung auch für ältere Jugendliche

Grundschüler und Teenager sollen künftig regelmäßig zur Vorsorge beim Kinderarzt gehen: Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will das Untersuchungsprogramm für Kinder und Jugendliche ausweiten. Dazu sollen bis zu drei neue Vorsorgeuntersuchungen zu Regelleistungen der gesetzlichen Krankenkassen werden - die "U10" und die "U11" für Grundschüler sowie die "J2" für Jugendliche. "Wir wollen, dass die bewährten U- und J- Untersuchungen beim Kinder- oder Hausarzt künftig bis zum 18. Lebensjahr regelmäßig möglich sind", sagte Gröhe zur Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Umfrage: Mittelstand will 2015 nur 100.000 Arbeitsplätze schaffen

Der deutsche Mittelstand will im kommenden Jahr weniger investieren und Personal einstellen, als noch im Sommer geplant. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) rechnet für 2015 nur noch mit 100.000 neuen Arbeitsplätzen bei den Mittelständlern, berichtet die Zeitung "Welt". "In den Jahren davor waren es immer mindestens 200.000", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Weiter lesen …

Land hat drei Sicherungsverwahrte nach Rosdorf verlegt

Als Konsequenz aus der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 13-Jährigen und der anschließenden Flucht eines Sicherungsverwahrten in Lingen vor gut einem halben Jahr hat das Land Niedersachsen drei Sicherungsverwahrte aus regulären Justizvollzugsanstalten in die Spezialeinrichtung nach Rosdorf verlegt. Das erklärte das Justizministerium vor dem am Dienstag beginnenden Prozess gegen den 52-jährigen Angeklagten Reinhard R. auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Studie: Die Deutschen haben nur wenig Interesse am Bundestag

Die Deutschen interessieren sich kaum für den Bundestag. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Studie der Bertelsmann-Stiftung, die an diesem Montag veröffentlicht werden soll, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Demnach, haben 73 Prozent der Deutschen in den vergangenen Monaten keine einzige Bundestagsdebatte im Radio oder im Fernsehen verfolgt. Die Relevanz des Parlaments in der öffentlichen Wahrnehmung hat sich damit deutlich verringert. 1978 waren es lediglich 47 Prozent, 1984 sogar nur 37 Prozent, die keine Debatte verfolgt hatten. Weiter lesen …

Zechenkonzern RAG baut Tausende Arbeitsplätze ab

Der beschlossene Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung in Deutschland hinterlässt tiefe Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Allein im zu Ende gehenden Jahr hat der Zechenkonzern RAG rund 3000 Stellen gestrichen. "Ende 2013 lagen wir noch bei knapp über 13000 Beschäftigten. Am Ende dieses Jahres werden wir die 10000-Marke erreichen", sagte RAG-Vorstandschef Bernd Tönjes im Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Italiens Finanzminister weist Kritik der Ratingagentur S&P zurück

Italiens Finanz- und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan hat das skeptische Urteil der Ratingagentur Standard & Poor`s zur Bonität seines Landes zurückgewiesen. "Unser Reformprogramm wird positiv beurteilt, während weiterhin gewisse Bedenken bestehen, wie schnell dies zu den erwarteten Ergebnissen führt", sagte Padoan in einem Interview mit der "Welt". "Wir sind sehr entschlossen, unser Programm umzusetzen, wie die Verabschiedung der Arbeitsmarktreform klar zeigt, und deshalb teilen wir solche Bedenken nicht." Weiter lesen …

EU-Kommissions-Vizepräsident fürchtet Transitland Türkei nicht

Nach dem Aus der South-Stream-Pipeline will Moskau die Türkei zur neuen Drehscheibe für russisches Gas machen. Maros Sefcovic, als Vizepräsident der EU-Kommission für die Energieunion verantwortlich, fürchtet die neue Macht des Transitlandes Türkei nicht: "Ich bin zwar erst ein paar Wochen im Amt, habe aber bereits viele Gespräche in der Region geführt, unter anderem mit dem türkischen Energieminister", sagte Sefcovic dem "Handelsblatt". "Ich habe keinen Anlass, die Verlässlichkeit des Landes als Energiepartner infrage zu stellen." Weiter lesen …

GIZ-Chefin Gönner: Internationale Unterstützung bleibt für Afghanistan essenziell

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) will auch nach dem Truppenabzug Ende 2014 aus Afghanistan in dem Land aktiv bleiben. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte GIZ-Chefin Tanja Gönner: "Für die Zukunft der jungen Bevölkerung dieses immer noch sehr armen Landes ist unsere Unterstützung essenziell." Deshalb werde die GIZ sich nicht zurückziehen. Weiter lesen …

Bundestag soll über Bundeswehr-Einsätze weiterhin einzeln entscheiden

Der Bundestag muss weiterhin über alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einzeln entscheiden. Darauf hat sich eine Bundestagskommission verständigt, die Union und SPD im März eingesetzt hatten, berichtet der "Spiegel". Die Parlamentarier wollen der Bundesregierung lediglich empfehlen, einmal im Jahr über die gemeinsamen europäischen Fähigkeiten zu unterrichten. Weitergehende Vorstellungen aus der Union waren am Widerstand der SPD gescheitert. Weiter lesen …

Nichtregierungsorganisationen fordern verstärkte Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Eine Koalition von über 30 internationalen Nichtregierungsorganisationen, darunter CARE, Oxfam, Save the Children, World Vision, Amnesty International, Handicap International, Ärzte der Welt und Islamic Relief, fordert von den teilnehmenden Staaten der morgen stattfindenden Konferenz des UN-Flüchtlingshilfswerks in Genf, dass bis Ende 2015 mindestens fünf Prozent bzw. 180.000 syrischen Flüchtlingen ein sicherer Zufluchtsort gewährleistet wird. Weiter lesen …

Tätowierer-Verband will strengere Zugangsregeln für Branche

Der Bundesverband Tattoo (BVT), die mitgliederstärkste Organisation der Tätowierer-Szene, will strengere Zugangsregeln für die Branche etablieren. Derzeit kann in Deutschland jeder als professioneller Tätowierer arbeiten, der beim örtlichen Gewerbeamt ein entsprechendes Gewerbe anmeldet. Eine Ausbildung oder der Nachweis von Kenntnissen in Hygiene und Handwerk wird nicht verlangt. Weiter lesen …

Wiesenhof verzichtet auf Gentechnik

Der größte deutsche Geflügelproduzent wird gentechnikfrei: Die PHW-Gruppe mit ihrer Marke Wiesenhof wird ab 2015 alle Hähnchen wieder ohne Gen-Pflanzen im Tierfutter mästen. Anfang des Jahres erst hatte die deutsche Geflügelbranche unter Führung der PHW-Gruppe angekündigt, wieder Gen-Soja zu verwenden. Weiter lesen …

Bundestrainer Löw ab und zu von Selbstzweifeln geplagt

Der Trainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Joachim Löw, wird nach eigener Aussage ab und zu von Selbstzweifeln geplagt. Im Gespräch mit dem "Spiegel" bekennt der Bundestrainer zudem, dass er nicht immer das nötige Selbstbewusstsein besessen habe, überzeugend vor einer größeren Gruppe zu sprechen. "Das musste ich lernen", sagte Löw im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Frankfurt feiert Torreigen gegen Bremen

Zum Abschluss des 14. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat EIntracht Frankfurt mit 5:2 gegen Werder Bremen gewonnen. Durch die Niederlage steht Bremen auf dem vorletzten Platz, während Frankfurt die internationalen Plätze in Sichtweite hält. Im ersten Sonntagsspiel des 14. Spieltages ist dem Hamburger SV ein wichtiger 2:1-Sieg gegen den 1. FSV Mainz gelungen. Mit dem Sieg katapultieren sich die Hamburger zunächst auf Rang 13. Weiter lesen …

Eon-Chef will über Atomfonds verhandeln

Eon-Chef Johannes Teyssen ist auch nach dem Beschluss zur Aufspaltung seines Konzerns gewillt, mit der Bundesregierung über die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Atomfonds zu verhandeln. "Die Aufspaltung hindert uns nicht daran, auch in Zukunft für jeden vernünftigen Dialog über solche Fragen zur Verfügung zu stehen", sagte er in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

NRW-Justizminister plant weitreichende Reform des Betreuungsrechts

Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) plant auf Bundesebene eine weitreichende Reform des Betreuungsrechts für behinderte oder psychisch erkrankte Menschen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, will Kutschaty im Zuge seines "Aktionsplans Betreuung" über den Bundesrat ein Gesetz einbringen, das im Pflegefall eine automatische "gesetzliche Vertretungsmacht für Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner" vorsieht. Weiter lesen …

Oettinger stellt Investoren in Digitaltechnik günstige Bedingungen in Aussicht

Der EU-Kommissar Günther Oettinger hat Investoren in Digitaltechnik in Europa günstigere Rahmenbedingungen in Aussicht gestellt. "Ein Telekommunikations-Unternehmen, ob groß oder klein, ist nicht die Caritas. Es wird in Infrastruktur für ein schnelles Internet nur investieren, wenn es damit Gewinne macht", sagte der Digital-Kommissar im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Also müssen die regulatorischen Anreize stimmen. Man könnte etwa einem Investor gestatten, dass er sein Netz für einen eng begrenzten Zeitraum alleine nutzt und erst später Konkurrenten zulassen." Weiter lesen …

Luxemburgischer Linkspolitiker Wagner fordert Ende des Steuerwettbewerbs

Der Sprecher der luxemburgischen Linkspartei, Déi Lénk, David Wagner, sieht in den unternehmerfreundlichen Steuerregelungen seines Landes kein Modell für die Zukunft. "Wir sind ein Steuerparadies - aber nicht für jeden, sondern nur für große Betriebe. Die kleinen Betriebe können es sich nicht leisten, eine Steueroptimierung in Anspruch zu nehmen.", sagt Wagner im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Jetzt, da die Regierung Luxemburgs unter dem Liberalen Xavier Bettel ein Sparpaket durchsetzen will, müsse der Steuerwettbewerb in Europa aufgegeben werden. Die Krise sei schließlich "von denen ausgelöst worden, die von den »Rulings« profitieren". Weiter lesen …

Israelische Luftwaffe attackiert Ziele in Syrien

Die israelische Luftwaffe soll am Sonntag zwei Ziele in Syrien angegriffen haben. Das berichtet das staatliche syrische Fernsehen. Ein Gelände nahe des Flughafen der syrische Hauptstadt soll bombardiert worden sein, sowie die Stadt Dimas nordwestlich von Damaskus. Anwohner berichteten von Explosionen, Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Weiter lesen …

Bodo Ramelow: "Für mich ist das ein Gebet, kein Eid"

Bodo Ramelow hat erklärt, warum er bei seiner Vereidigung zum Ministerpräsidenten am Freitag im Erfurter Landtag auf die religiöse Bekräftigung "So wahr mir Gott helfe!" verzichtet hat. Er habe bewusst die weltliche Formel gewählt, sagte Ramelow der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "Das ist mein Respekt vor der Trennung von Kirche und Staat", so der thüringische Ministerpräsident von der Linken. "Zwar soll mir Gott beistehen, aber das kann ich nicht schwören. Für mich ist das eine Bitte, ein Gebet an meinen Gott. In einem Eid für ein Staatsamt hat das für mich nichts zu suchen." Weiter lesen …

Spahn will weniger verkaufsoffene Sonntage

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kandidat für das CDU-Präsidium, Jens Spahn, hat eine Reduzierung der verkaufsoffenen Sonntage gefordert. Die Gesellschaft bräuchte eine Debatte darüber, "wie man in der immer schnelleren, digitalen Welt Inseln der Ruhe schaffen kann", sagte er der Berliner Tageszeitung "B.Z.". Dazu gehörte unbedingt der arbeitsfreie Sonntag mit geschlossenen Geschäften. Weiter lesen …

Von der Leyen sieht Bundeswehr vor Einsatz im Irak

Die Bundeswehr steht laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einem Einsatz im Irak. "Darauf müssen wir uns einstellen", sagte die Verteidigungsministerin der "Bild". Zur Zeit werde geprüft, ob deutsche Soldaten zur Ausbildung der Peschmerga eingesetzt werden, die im Nordirak gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpfen. "Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen", erklärte die Verteidigungsministerin. Weiter lesen …

Oppermann warnt CSU vor "Sprachpolizei"

Die Sprachvorgaben der CSU für Ausländer in Deutschland stoßen in der Großen Koalition auf wachsendes Unverständnis: "Niemand will eine Sprachpolizei in Küchen und Wohnzimmern", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Welt". "Der Vorschlag eignet sich für den Satire-Gipfel." Weiter lesen …

Merkel mahnt Frankreich und Italien zu mehr Reformen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die kriselnden Partnerländer in der EU ermahnt, zusätzliche Reformanstrengungen zu unternehmen. Der "Welt am Sonntag" sagte Merkel: "Die EU-Kommission hat einen Zeitplan festgelegt, wann Frankreich und Italien weitere Maßnahmen vorlegen müssen. Das ist vertretbar, denn beide Länder befinden sich ja tatsächlich in einem Reformprozess." Weiter lesen …

Oetker: Berliner Politiker "leben unter einer Käseglocke"

Der Unternehmer August Oetker hat scharfe Kritik an der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung geübt. Die große Koalition gehe davon aus, dass Deutschland sich aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung der jüngsten Zeit "alle möglichen Wohltaten leisten" könne, sagte Oetker in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". "Leider ist es nicht so", so der Unternehmer. So werde die Mütterrente zu dauerhaften Mehrausgaben führen. Weiter lesen …

CDU-Vize: Merkel wird wieder als Kanzlerkandidatin antreten

Der Vizevorsitzende der CDU, Thomas Strobl, geht von einer erneuten Kandidatur von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der nächsten Bundestagswahl aus. "Angela Merkel wird wieder als Kanzlerkandidatin antreten. Darüber freue ich mich", sagte Strobl "Bild am Sonntag". "Die Bundeskanzlerin macht für Deutschland und Europa hervorragende Arbeit." Auch eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet fest damit, dass Merkel 2017 noch einmal antreten wird. Weiter lesen …

Generali verteidigt Pläne für Bonusprogramm bei App-Nutzung

Der Vorstand der deutschen Generali-Versicherung, Christoph Schmallenbach, hat die Pläne seines Konzerns verteidigt, ein Bonusprogramm für Versicherte aufzulegen, die per App ihr Verhalten aufzeichnen lassen. Wie das Angebot exakt aussehe, könne er in circa zwölf Monaten sagen. "Es wird auf jeden Fall ein Angebot sein, das auf die deutschen Verhältnisse zugeschnitten ist, zu unseren strengen Datenschutzvorschriften und zu unseren Vorstellungen von Privatsphäre passt", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

CSU will keine weiteren Belastungen für Wirtschaft zulassen

Der CSU-Vorstand will auf dem bevorstehenden Parteitag in Nürnberg den Kurs festlegen, dass die Partei Koalitionstreue übt, aber keine weiteren Belastungen für die Wirtschaft zulassen wird. In einem Leitantrag der Parteispitze heißt es dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge, man werde "über die Koalitionsvereinbarung hinaus nichts beschließen, was Mittelstand und Wirtschaft" schade. Weiter lesen …

Steuerhinterziehung: Mehr als 35.000 Selbstanzeigen in diesem Jahr

Die Zahl der Selbstanzeigen in diesem Jahr hat die Marke von 35.000 übersprungen. Dies geht aus einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Länderfinanzministerien hervor. Demnach sind bei den Finanzbehörden nach den jüngsten verfügbaren Informationen in diesem Jahr bislang 35.124 Selbstanzeigen eingegangen. Damit gab in diesem Jahr schon jetzt deutlich mehr Selbstanzeigen als im bisherigen Rekordjahr 2013. Weiter lesen …

Bundesregierung baut Dialogplattform mit Industrie 4.0 aus

Die Bundesregierung zieht aus Sorge um den Industriestandort die laufenden Gespräche über das Zukunftsthema Industrie 4.0 an sich. Die derzeitige Plattform Industrie 4.0, der neben drei Verbänden auch Unternehmen angehören, werde in die neu zu schaffende Dialogplattform Industrie 4.0 überführt werden, bestätigte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Umfrage: AfD mit leichten Verlusten

Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) muss laut einer Umfrage leichte Verluste in der Wählergunst hinnehmen. Im Vergleich zur Vorwoche müssen die Euro-Kritiker im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, einen Prozentpunkt abgeben und stehen nun bei sechs Prozent. Weiter lesen …

Axel Prahl hat kein Interesse an einem politischen Amt

Der Schauspieler Axel Prahl hat kein Interesse daran, sich für ein politisches Amt zu bewerben. Das sagte der 54-jährige "Tatort"-Kommissar in einem Interview mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ). Prahl: "Ich sehe das so, dass es bei Politik im Großen und Ganzen um Herrschaftswissen geht. Natürlich verfolge ich auch, was gerade auf der Krim passiert oder die Diskussion über den Soli." Weiter lesen …

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