Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

26. Juni 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

FDP-Politiker Schäffler: Draghi muss Finanzdeal-"Verstrickungen" offenlegen

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, hält es für unabdingbar, dass der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, seine Rolle bei den Derivategeschäften Italiens darlegt, mit deren Hilfe das Land seine Staatsfinanzen aufgehübscht und das Haushaltsdefizit gesenkt haben soll, um sich für den Euro zu qualifizieren. Weiter lesen …

FDP strebt in Europa einheitliche Standards für Geheimdienst-Kontrolle an

Die FDP erwartet "weiterhin detaillierte Aufklärung" zum britischen Internet-Spähprogramm Tempora. Das sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Neuen Westfälischen" (Donnerstagausgabe). Die Liberalen blieben bei ihrer Forderung, "dass die Aktivitäten der Geheimdienste in den nationalen Parlamenten genauso kontrolliert werden wie bei uns. Das ist in Großbritannien ganz sicher ausbaufähig.", so der Freidemokrat. Weiter lesen …

Erstes Bayern-Training mit Guardiola und Nationalspielern

Der FC Bayern München hat am Mittwoch das erste Training unter dem neuen Trainer Pep Guardiola absolviert. Gegen 17 Uhr betrat die Mannschaft mit dem neuen Coach den Rasen der Allianz-Arena. Insgesamt 23 Spieler versammelte Guardiola vor rund 10.000 Zuschauern und 180 akkreditierten Journalisten - so viele wie bei einem Bundesligaspiel - um sich. Weiter lesen …

Russ bleibt Eintracht erhalten

Marco Russ bleibt Eintracht Frankfurt auch weiterhin erhalten. Der vom VfL Wolfsburg ausgeliehene Fußball-Profi gehört ab der kommenden Saison 2013/14 wieder fest zum Kader der Adlerträger: Er unterschrieb einen Dreijahresvertrag, bis zum 30. Juni 2016, der endgültige Wechsel vom VfL Wolfsburg zurück an den Main ist somit perfekt. Über weitere Vertragsmodalitäten wurde Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Dagmar Enkelmann: Gerichtsweg wird für Bürger deutlich teurer

"Um nahezu 20 Prozent kommt es Bürgerinnen und Bürgern teurer, wenn sie künftig vor Gericht klagen wollen oder gerichtliche Dienste in Anspruch nehmen wollen. Recht zu bekommen, wird immer mehr zu einer Frage des Geldbeutels", kritisiert Dagmar Enkelmann, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Vermittlungsausschuss, die heutigen Ergebnisse des Vermittlungsausschusses. Weiter lesen …

Geheimdienste kontrollieren die weltweite Internetkommunikation

Der Präsidiumsarbeitskreis "Datenschutz und IT-Sicherheit" der Gesellschaft für Informatik e. V. (GI) warnt angesichts der aktuellen Diskussion erneut vor der vollständigen, weltweiten Kommunikationsüberwachung: Tatsächlich wird das Internet bereits seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts vollständig überwacht, auch können alle Daten manipuliert werden: Das Internet ist daher völlig unsicher. Weiter lesen …

Medien: Gruner + Jahr macht aus Chefkoch.de eine Printmarke

Das Verlagshaus Gruner + Jahr bringt einem Medienbericht zufolge eine neue Zeitschrift auf den Markt: das Foodmagazin "Chefkoch". Es wird auf Basis der verlagseigenen Online-Plattform Chefkoch.de entwickelt. Nach Informationen des Branchendienstes "Kontakter" soll das neue Monatsmagazin im Oktober an den Kiosk kommen. Geplant ist offenbar eine Art Best-of-Chefkoch.de. Weiter lesen …

Biochemiker: Radprofis riskieren mit neuen Dopingmitteln Tumore in Leber, Blase und Niere

Kurz vor dem Start der 100. Tour de France hat der Kölner Biochemiker und Dopinganalytiker Mario Thevis vor den gesundheitlichen Gefahren neuer Dopingmittel gewarnt. Das neuere Präparat GW1516 etwa, mit dem 2013 ein halbes Dutzend Radprofis erwischt wurde, steigere "die Effektivität der vorhandenen Muskulatur. Und es kommt zu einem geringeren Fettaufbau", sagte Thevis der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Medien: Burda betreibt "Huffington Post" auf Sparflamme

Die deutsche Ausgabe der Online-Gratiszeitung "Huffington Post" wird im Herbst bescheiden starten: Der börsennotierte Internetkonzern Tomorrow Focus will das Internetportal nur wenig Geld ausgeben. "Wir werden in den nächsten drei Jahren rund drei Millionen Euro in die deutsche Ausgabe der Huffington Post investieren", sage Toon Bouten, Vorstandschef von Tomorrow Focus, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Neue Opel-Marketingchefin plant Neupositionierung der Automarke

Die neue Marketingchefin von Opel, Tina Müller, plant eine Neupositionierung der angeschlagenen Automarke. "Ich sehe zwei Ansätze. Zum einen ist Opel deutsche Ingenieurskunst, und das ist immens wichtig, vor allem im Ausland. Zum anderen ist Opel aus meiner Sicht die Marke mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis", sagte die 44-Jährige im Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Koalition einigt sich auf Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Verbraucher sollen nach dem Willen von Schwarz-Gelb künftig besser vor unerlaubter Telefonwerbung und unseriösem Inkasso geschützt werden. Die Koalition einigte sich nach Informationen des "Handelsblatts" (Donnerstagausgabe) nach monatelangen Diskussionen auf einen "Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken", der an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Magazin: Rot-Grünes Manifest soll Wende im Wahlkampf bringen

Politiker von SPD und Grünen sowie parteiunabhängige prominente Unterstützer werden am heutigen Mittwochabend in Berlin ein "rot-grünes Manifest 2013" präsentieren, das die Wende im Wahlkampf zugunsten von SPD und Grünen bringen soll. In dem neunseitigen Papier mit dem Titel "Bewegung jetzt", das der Wochenzeitung "Die Zeit" vorab vorlag, werden "10 Punkte für den rot-grünen Aufbruch" genannt, "große Aufgaben", wie es in dem Papier heißt, "die unser aller Kraft und Leidenschaft erfordern". Weiter lesen …

Bundestag vor längster Sitzung der Wahlperiode

Im Deutschen Bundestag steht diese Woche am Donnerstag eine echte Mammutsitzung an, die Bundestagsverwaltung rechnet gar mit der längsten Sitzung der aktuellen Wahlperiode. Um 9 Uhr geht es los mit einer 20-minütigen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Ergebnissen des G8-Gipfels und zur Tagung des Europäischen Rates in Brüssel, anschließend folgt eine Aussprache und dann ein bunter Reigen an Themen, von Pflegereform über Arbeitnehmerüberlassung, den Bundeswehreinsatz im Libanon und in Mali, Steuerflucht und Vermögensabgabe, Dopingbekämpfung im Sport, Aufarbeitung der SED-Diktatur und viele andere Themen bis hin zum letzten Tagesordnungspunkt: "Harmonisierte Rechnungsführungsgrundsätze in der EU". Weiter lesen …

Gomez-Berater dementiert Einigung mit AC Florenz

Der Berater von Bayern-Stürmer Mario Gomez, Uli Ferber, hat eine Einigung über einen Wechsel von Gomez zum AC Florenz dementiert. "Er ist sich mit keinem Verein einig und wird heute und in den nächsten Tagen ganz normal in München mittrainieren. Alles weitere sind momentan nur Spekulationen", sagte Ferber gegenüber dem TV-Sender Sport1. Weiter lesen …

Lötzsch: "Gerede von einem ausgeglichenen Haushalt ist grotesk"

Die haushaltspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, hat scharfe Kritik am Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2014 geübt: "Das Gerede von einem ausgeglichenen Haushalt ist grotesk. Der Finanzminister geht weiter von steigenden Steuereinnahmen in den nächsten Jahren aus. Das ist grob fahrlässig, wenn man bedenkt, dass schon jetzt die Exportaufträge rückläufig sind", sagte Lötzsch am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Rossmann-Gründer für Steuererhöhungen

Der Gründer und Eigentümer des Drogeriediscounters Rossmann, Dirk Roßmann, hat in einem Interview mit dem Monatsmagazin "Cicero" (Juli-Ausgabe) die Politik aufgefordert, den Spitzensteuersatz auf Einkommen in Deutschland zu erhöhen: "Wenn die Schere zwischen Armen und Reichen immer weiter auseinanderklafft, ist das gefährlich." Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident von Umgang der türkischen Regierung mit Protesten enttäuscht

Der Umgang der türkischen Regierung mit den Protesten im Land sorgt für Enttäuschung bei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). "Erdogan respektiert säkulare Lebensformen immer weniger. Und auch die europäische Ausrichtung der Regierung darf bezweifelt werden", sagte Schulz der "Welt". Er sehe immer weniger Bereitschaft auf Seiten der Türkei, den Beitrittsprozess ernsthaft voranzutreiben. Weiter lesen …

Waljagd vor Gericht

Über Japans Walfang rund um die Antarktis verhandelt ab heute der Internationale Gerichtshof in Den Haag. Australien hatte im Mai 2010 rechtliche Schritte gegen die japanische Regierung eingeleitet. Die australische Regierung wirft Tokio vor, mit dem japanischen Walfangprogramm zu „wissenschaftlichen Zwecken“ im Südpolarmeer internationale Regelungen zu verletzen. Weiter lesen …

Wechsel bei "Neues aus der Anstalt"

Im Herbst dieses Jahres zeigt das ZDF die letzte Folge von "Neues aus der Anstalt" mit Frank Markus Barwasser und Urban Priol. Das ZDF arbeitet bereits an der Fortführung der Politsatire mit neuen Künstlern unter dem Titel "Die Anstalt", die ab Februar 2014 im Programm zu sehen sein wird. Weiter lesen …

Firmeninsolvenzen steigen im 1. Quartal 2013 um 0,8 Prozent

Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist im 1. Quartal 2013 gestiegen. Insgesamt wurden in den ersten drei Monaten des Jahres 7.460 Unternehmen zahlungsunfähig. Das entspricht einem leichten Anstieg um 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie "Firmeninsolvenzen 1. Quartal 2013" der Wirtschaftsauskunftei Bürgel. Weiter lesen …

Mindestens 27 Tote nach Unruhen in Westchina

Bei Unruhen in der autonomen Region Xinjiang im Westen Chinas sind am Mittwoch mindestens 27 Menschen getötet und drei weitere verletzt worden. Die Polizei habe das Feuer eröffnet, nachdem eine mit Messern bewaffnete Menschenmenge Polizeistationen und Gebäude der lokalen Regierung angegriffen habe, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Die Randalierer griffen im weiteren Verlauf Menschen mit ihren Messern an und setzten Polizeiautos in Brand. Weiter lesen …

Schweden empfiehlt mehr Flexibilität bei Bankenrettung

Schwedens Finanzminister Anders Borg fordert vor den Verhandlungen der EU-Finanzminister über die EU-Regeln für die Rettung von Pleitebanken mehr Flexibilität für Schweden und andere Länder. "Der Vorschlag von Dijsselbloem ist zu starr und lässt besonders den Ländern außerhalb der Euro-Zone zu wenig Flexibilität bei der Abwicklung maroder Banken", sagte Borg im Gespräch mit der "Welt". "Wir müssen auf jeden Fall Instrumente schaffen, mit denen wir die Banken über die Märkte disziplinieren können. Aber wenn wir diese Disziplin haben, brauchen wir auch Flexibilität für die Regierungen." Weiter lesen …

Ex-BND-Präsident Wieck hält Spähprogramme für legitim

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Hans-Georg Wieck, sieht in den Überwachungsprogrammen Prism und Tempora amerikanischer und britischer Geheimdienste nichts Verwerfliches. "Das sind keine Überwachungsmaßnahmen, sondern das ist ein Beitrag zur Bekämpfung des Terrorismus auch in Deutschland", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Wir machen das in Gestalt des Bundesnachrichtendienstes im Ausland selbst. Da ist nicht mehr Illegales drin als in anderen geheimdienstlichen Tätigkeiten." Weiter lesen …

Zeitung: EEG-Umlage kann 2014 sinken

Die Förderung des Ökostroms könnte für die Verbraucher spürbar billiger werden. Voraussetzung ist allerdings, dass ungerechtfertigte Ausnahmen für Industrie und Gewerbe bei der Ökostrom-Umlage wieder gekappt werden und der EU-Emissionshandel flott gemacht wird. Der EEG-Aufschlag könnte dann von derzeit rund 5,3 Cent pro Kilowattstunde auf 4,6 Cent sinken. Ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt würde dadurch rund 28 Euro im Jahr sparen. Das geht aus einer Kalkulation hervor, die der Berliner Thinktank "Agora Energiewende" im Auftrag der "Frankfurter Rundschau" mit seinem Computerprogramm "EEG-Rechner" angefertigt hat. Weiter lesen …

Schulz: EU-Staaten versagen im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat den EU-Staaten schwere Versäumnisse beim Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit im Süden des Kontinents vorgeworfen und schnelle, wirksame Entscheidungen bei zwei anstehenden Spitzentreffen verlangt. Schulz forderte die EU-Regierungen in der "Süddeutschen Zeitung" zum Einlenken im Haushaltsstreit mit dem Parlament auf, um schnell sechs Milliarden Euro für Sofortmaßnahmen zugunsten der jungen Leute ausgeben zu können. Weiter lesen …

Kauder will Bedingungen für EU-Verhandlungen mit der Türkei

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat davor gewarnt, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ohne weiteres fortzusetzen. "Bevor es zur Aufnahme von weiteren Verhandlungen kommen kann, muss von der EU-Kommission die Lage der Menschenrechte ganz genau untersucht werden", sagte Kauder der "Welt". Sollten Repressionen gegen Kritiker der türkischen Regierung festgestellt werden, die mit den Grundwerten der EU kollidierten, "dürften neue Verhandlungen nicht aufgenommen werden". Dabei müsse auch die Religionsfreiheit genau betrachtet werden. "Die Situation der Christen in der Türkei macht uns große Sorgen", betonte Kauder. Weiter lesen …

Rufe nach besserem Informantenschutz im Internet

Der Schutz für Informanten im Internet soll verbessert werden. Das fordern die FDP und der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Die FDP will sich deshalb für einen gesetzlichen Schutz für Quellen in der digitalen Welt einsetzen. Der Innenexperte der Partei, Hartfrid Wolff, sagte der "Welt": "Das Zeugnisverweigerungsrecht, das unter anderem Journalisten, Anwälte und Ärzte schützt, muss auch im Internet gelten." Es dürfe nicht sein, dass der Quellenschutz aufgehoben ist und Daten beispielsweise von Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt werden dürfen, wenn etwa ein Journalist Informationen in digitaler Form auf Speicher-Diensten wie Clouds im Internet lagert. Weiter lesen …

Pöttering: "15 EU-Kommissare sind genug"

Der ehemalige Präsident des Europaparlaments und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Gert Pöttering (CDU), fordert eine Reduzierung der Zahl der EU-Kommissare. "Wir müssen die Kommission verkleinern. Sie ist zu groß, die Identifikation der wirklich wichtigen Themenfelder wird immer schwieriger", sagte Pöttering der "Welt". Weiter lesen …

Europaabgeordnete entsetzt über Moskaus Vorgehen im Magnitski-Fall

Mehrere Europaparlamentarier haben das Vorgehen der russischen Behörden im Fall des 2009 im Gefängnis verstorbenen russischen Anwalts Sergej Magnitski scharf kritisiert. Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Europapolitiker und außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, sagte der "Welt", das laufende Verfahren gegen den toten Magnitski sei "kafkaesk". "Mir fällt kein anderes Land ein, in dem man posthum wegen Steuerhinterziehung angeklagt werden kann. Der tote Magnitski kann sich ja nachweislich nicht mehr dagegen verteidigen", sagte er. Weiter lesen …

Strafrechtler findet Spionagevorwurf gegen Snowden "fragwürdig"

Der renommierte Strafrechtler Kai Ambos von der Universität Göttingen hat den Spionagevorwurf gegenüber Edward Snowden als "fragwürdig" bezeichnet. "Es ist sehr fraglich, ob das Verhalten Snowdens überhaupt unter Spionage fällt, denn er hat ja keiner fremden Macht Informationen geliefert und dafür ja auch keine finanziellen Vorteile erhalten", sagte Ambos in einem Interview mit der Online-Redaktion der "tagesschau". Stattdessen habe er die Öffentlichkeit per Interview über einen Missstand informiert. Weiter lesen …

Hersteller ruft Falträder zurück

Der Faltradhersteller Tern hat einige seiner Fahrradmodelle zurückgerufen und die Besitzer aufgefordert, die betroffenen Räder nicht weiter zu nutzen. Bei der Herstellung sei eine Schweißnaht am Rahmen "nicht in der dafür vorgesehenen Qualität gefertigt" worden, teilte das Unternehmen mit. Es handelt sich dabei um die erste Produktionsserie der Modelle Verge S11i, Verge X10, Verge X20 und Eclipse S11i. Weiter lesen …

Europas Protestanten haben den "schwächsten" Glauben

Mitglieder der etablierten protestantischen Kirchen in Europa haben einen "schwächeren" Glauben als die Anhänger aller anderen Religionsgemeinschaften. Dies geht aus dem Religionsmonitor 2013 der Bertelsmann-Stiftung hervor, aus dem die "Welt" zitiert. Demnach können nach den Kriterien des Religionsmonitors nur 77 Prozent der Protestanten als "hoch" oder "mittel" religiös gelten. Hingegen liegt bei Muslimen, aber auch bei Juden und Katholiken der Anteil der solcherart stark religiösen Menschen deutlich höher: bei fast hundert Prozent unter Muslimen und rund 86 Prozent unter Katholiken. Weiter lesen …

Michael "Bully" Herbig dreht erstmals Sitcom für ProSieben

Elf Jahre nach dem Ende seiner erfolgreichen Show "Bullyparade" wird der Entertainer Michael "Bully" Herbig vom kommenden Winter an wieder regelmäßig bei ProSieben zu sehen sein. Im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erklärte Pro-Sieben-Geschäftsführer Wolfgang Link, worum es bei dem neuen gemeinsamen Projekt geht: "Bully spielt Bully. Er dreht für uns die erste eigene ProSieben-Sitcom, ganz klassisch nach amerikanischen Vorbild und – zum ersten Mal in Deutschland – mit Publikum bei der Aufzeichnung." Gerade seien erste Testdrehs gelaufen. Noch in diesem Jahr soll die Reihe ins Programm kommen. Weiter lesen …

Beyoncé engagiert sich beim Work-Out

Die US-Sängerin Beyoncé engagiert sich sehr beim Work-Out. "Sie ist sehr ehrgeizig. Sie ist der Typ, der immer nach dem bestmöglichen Wohlbefinden strebt. Sie will einfach gesund bleiben", verriet der Personaltrainer der 31-Jährigen gegenüber dem britischen Magazin "Heat". Beyoncé arbeite sehr hart, um fit zu bleiben. "Beharrlichkeit ist der Schlüssel zum Erfolg." Weiter lesen …