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10. Juni 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Zeitung: Siemens will im Energiesektor 1.000 Arbeitsplätze streichen

Der Siemens-Konzern will in seinem größten Sektor Energie in den nächsten Jahren 1.000 Arbeitsplätze abbauen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtet, plant das Unternehmen in einem ersten Schritt, rund 340 Stellen an den Standorten Erlangen und Offenbach in der Geschäftseinheit "Schlüsselfertige Kraftwerke" (Energy Solutions) einzusparen. Weiter lesen …

DIW-Chef kritisiert Politik der Notenbanken

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Bundesbank und die Europäische Zentralbank (EZB) im Vorfeld der Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht hart kritisiert: "Durch diesen schwelenden Konflikt riskieren die Notenbanken ihre Glaubwürdigkeit", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Berlin: Piraten-Fraktionsvize Lauer gibt Amt auf

Christopher Lauer, Co-Fraktionschef der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, gibt überraschend sein Amt auf. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). An diesem Dienstag wollen die 15 Abgeordneten einen neuen Vorstand wählen, nur einen Tag vorher habe Lauer, der seit Juni 2012 im Amt war, nun seine Kandidatur zurückgezogen. Weiter lesen …

FDP-Vize Lindner fordert Wohngeld für die Mittelschicht

Statt einer Mietpreisbremse fordert der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner einen staatlichen Mietzuschuss für die Mittelschicht. "Diejenigen, die wir auch in den Innenstädten weiter sehen wollen - qualifizierte Menschen, die einem Job nachgehen, der aber nicht ganz hoch bezahlt ist - die müssen gegebenenfalls ein Wohngeld erhalten auf den Quadratmeterpreis", so Lindner am Montag in der SWR-Talkshow "2+Leif". Weiter lesen …

"Kicker"-Umfrage: Streich ist Trainer der Saison

Freiburgs Trainer Christian Streich ist von den Bundesliga-Profis zum Trainer der Saison gewählt worden. Das ergab eine Umfrage des Fachmagazins "Kicker". Demnach erhielt der 47-Jährige 48,7 Prozent der Stimmen und setzte sich überraschend klar gegen Bayern-Trainer Jupp Heynkes (23,7 Prozent) durch. Dritter wurde Armin Veh vom Aufsteiger Eintracht Frankfurt (16,1 Prozent). Weiter lesen …

Zeitung: Opel prüft Mokka-Fertigung in Europa

Der unerwartet große Verkaufserfolg des kleinen Opel-Geländewagens Mokka lässt eine Produktion des bisher nur in Korea gebauten Autos in Europa in greifbare Nähe rücken. Nach Informationen des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe) aus Konzernkreisen überlegt die Opel-Führung konkret, einen Großteil der laufenden Produktion von Korea nach Europa zu holen. Weiter lesen …

AfD wehrt sich gegen Behauptungen von Linken-Politikerin Kipping

„Mit Lügen sollte man keinen Wahlkampf führen", sagte Frauke Petry, Sprecherin der Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu Behauptungen der Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping. Kipping hatte in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ davon gesprochen, dass die AfD sich für Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen stark mache. „Nichts davon ist wahr“, sagt Petry. Weder aus dem Wahlprogramm noch aus Äußerungen führender Repräsentanten der Partei gäbe es einen Beleg dafür. Weiter lesen …

Schweizer Chemtrail-Film "OVERCAST"

Da die Mainstreammedien nur selten eine gute Arbeit bei kritischen Aufklärungsthemen wie Chemtrails und Geoengineering abliefern wollen oder können, ist die Arbeit unabhängiger Filmemacher umso wichtiger. Seit ungefähr fünf Jahren wird von Regisseur Matthias Hancke und Produzent Tristan Albrecht an dem Film "OVERCAST" gedreht und dieses Jahr soll er fertiggestellt werden. Dazu werden allerdings noch 20.000 Dollar benötigt. Über die internationale Crowdfunding Plattform Indiegogo.com kann man sich an dem Projekt beteiligen. Weiter lesen …

Studie stellt Vermögensteuer-Plänen vernichtendes Urteil aus

Die Vermögensteuer-Pläne der Opposition drohen den Wirtschaftsstandort Deutschland erheblich zu schwächen und verfehlen ihr Ziel, für Mehreinnahmen und mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Zu diesem Ergebnis kommt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in einer 200 Seiten starken Studie im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen, über die die Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Dienstagsaugabe berichtet. Weiter lesen …

eBay und das Wettbewerbsrecht

AGB sind bestens dazu geeignet, die dem Verkäufer auf eBay obliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Es sind insofern insbesondere Informationen dahingehend zu tätigen, wie es zu einem Vertragsschluss zwischen einem Verkäufer und einem eBay-Mitglied (Verbraucher) kommt. Es ist daher zu empfehlen, der geltenden Rechtsprechung entsprechende AGB auszuweisen. Weiter lesen …

Mandelas Zustand unverändert kritisch

Der gesundheitliche Zustand des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela bleibt unverändert kritisch. Wie das südafrikanische Präsidentenamt am Montag mitteilte, wurde Mandela aufgrund akuter Lungenprobleme am Samstag das dritte Mal in diesem Jahr in eine Klinik eingeliefert. Weiter lesen …

Watzke schließt Lewandowski-Wechsel nicht aus

BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hat einem Wechsel des Dortmunder Stürmers Robert Lewandowski zum FC Bayern München eine Absage erteilt: Dies gilt aber nicht für andere Vereine. Der "Bild-Zeitung" hatte Watzke gesagt, der Stürmer werde dieses Jahr "sicher nicht" zum deutschen Fußballmeister aus München wechseln. Weiter lesen …

USA: Vierjähriger erschießt aus Versehen seinen Vater

Ein vierjähriger Junge hat im US-Bundesstaat Arizona aus Versehen seinen 35-jährigen Vater erschossen. Wie die örtliche Polizei mitteilte, fuhren Vater und Sohn am vergangenen Freitag spontan aus Phoenix zu einem ehemaligen Mitbewohner nach Prescott Valley. Dort ergriff der Sohn eine frei herumliegende Handfeuerwaffe und fragte nach deren Funktion. Dabei löste der Junge versehentlich den Abzug. Weiter lesen …

Kino-Charts: Platz drei für "After Earth"

Zum ersten Mal seit "Das Streben nach Glück" stehen Will Smith und Sohn Jaden in "After Earth" wieder gemeinsam vor der Kamera. In einer postapokalyptischen Welt, die von den Menschen verlassen wurde und nun von mutierten Tieren und Aliens bewohnt wird, kämpfen General Cypher Raige und sein Teenagersohn Kitai ums blanke Überleben. Welche Gefahren sich ihnen in den Weg stellen, erfuhren nach vorläufigen Angaben rund 175.000 Besucher zwischen Donnerstag und Sonntag. Der von M. Night Shyamalan inszenierte Sci-Fi-Streifen schert auf Platz drei der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control, ein. Weiter lesen …

Kirschen gegen Gicht

Da sehen Gichtpatienten gern rot: Wer zweimal täglich eine Handvoll Kirschen ist, senkt sein Risiko für schmerzhafte Gelenk-Attacken etwa um ein Drittel. Das berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" unter Berufung auf eine Studie von US-Forschern. Weiter lesen …

Bundesregierung würde nach erneutem Schuldenschnitt Griechenland-Hilfe einstellen

Die Bundesregierung droht, bei einem erneuten Schuldenschnitt für Griechenland weitere Hilfszahlungen an den Euro-Staat einzustellen. "Der deutsche Finanzminister darf nur Hilfskredite gewähren, wenn er hinreichend verlässlich davon ausgehen kann, dass das Geld auch zurückgezahlt wird", sagte ein Regierungsvertreter dem "Handelsblatt". "Das ist nach einem Schuldenschnitt kaum mehr der Fall." Weiter lesen …

Linkspartei hält "Riesenerfolg" gegen die EZB in Karlsruhe für möglich

Die Vize-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sarah Wagenknecht, rechnet sich gute Erfolgsaussichten für die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum Aufkauf der Anleihen kriselnder Eurostaaten durch die Europäische Zentralbank (EZB) aus. "Ich spüre Rückenwind für unsere Klagen. Überall wachsen die Zweifel an der zerstörerischen Idee, erst Banken mit Steuergeld zu retten und dann den Steuerzahlern die Kosten aufzubrummen", sagte Wagenknecht "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Commerzbank eröffnet Filiale in Brasilien

Der Chef des Mittelstandsgeschäfts der Commerzbank, Markus Beumer, will international expandieren und wird dafür weltweit Niederlassungen eröffnen: "Wir werden innerhalb der kommenden zwei Jahre eine Filiale in Sao Paulo gründen. Außerdem werden wir auch in der Schweiz lokales Mittelstandsgeschäft aufbauen und eröffnen dazu gleich mehrere regionale Filialen", sagte er der "Welt" in einem Interview. Weiter lesen …

Ältere steigen immer mehr auf Smartphones um

Die Verbreitung von Smartphones nimmt weiter zu und insbesondere Menschen jenseits der 50 steigen derzeit auf die modernen Geräte um. Das ergab eine aktuelle repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom. Aktuell besitzen 40 Prozent aller Bundesbürger ab 14 Jahren ein Smartphone. Vor einem Jahr waren es erst 34 Prozent. Weiter lesen …

Hasselfeldt: "de Maizière ist wieder voll handlungsfähig"

Die CSU hat den unter nicht enden wollenden Rechtfertigungsdruck stehenden Bundesverteidigungsminister wegen der Drohnen-Problematik ihr uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen. "Thomas de Maizière ist ein durch und durch tüchtiger Verteidigungsminister", sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

DGB-Chef Sommer: Gewerkschaften in Deutschland wachsen wieder

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat seinen jahrelangen Mitgliederschwund gestoppt. "Die Gewerkschaften in Deutschland wachsen wieder und das erhöht unsere Durchschlagskraft. Ich gehe davon aus, dass wir Ende des Jahres in allen DGB-Einzelgewerkschaften eine positive Mitgliederentwicklung vermelden können", sagte DGB-Chef Michael Sommer der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Rösler: Grüne sind Gefahr für Deutschland

FDP-Chef Philipp Rösler hat die Grünen scharf angegriffen und erklärt, diese seien eine Gefahr für Deutschland. "Die Grünen wollen ja nicht nur den Spitzensatz bei der Einkommensteuer erhöhen. Sie wollen Ehegattensplitting und Pendlerpauschale abschaffen, die Erbschaftsteuer verdoppeln und eine Vermögensteuer einführen. Hinzu kommt aktuell eine neue CO2-Steuer. Die Grünen sind eine Gefahr für Deutschland", sagte Rösler im Gespräch mit der "B.Z. am Sonntag". Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmerflügel: Robuster tariflicher Mindestlohn Bedingung für neues schwarz-gelbes Bündnis

Für den Fall einer Bestätigung der schwarz-gelben Koalition will die Union den Koalitionsvertrag besser aushandeln als 2009. "Nach der Bundestagswahl wird es einen Koalitionsvertrag mit den Liberalen geben, bei dem wir sehr darauf achten werden, dass die sozialpolitischen Themen klar definiert sind und dass sie auch bis ins Detail geregelt werden", sagte der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EZB sieht Verhandlung vor Verfassungsgericht gelassen entgegen

Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht dem am Dienstag beginnenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gelassen entgegen. "Die EZB sitzt nicht auf der Anklagebank. Wir sind als Experten geladen und das Verfahren wird eine gute Gelegenheit sein, das Aufkaufprogramm `OMT` noch einmal zu erklären", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

U21-Fußball-EM: Deutschlands scheidet aus

Die U21-Fußball-Nationalmannschaft ist aus der Europameisterschaft der Junioren praktisch ausgeschieden. Nach einem 0:1 gegen Spanien ist das vorzeitige Ende besiegelt. Zuvor hatte die DFB-Elf bereits gegen die Niederlande mit 2:3 verloren. Das dritte Spiel am Mittwoch gegen Russland hat für Deutschland damit keine Bedeutung mehr. Weiter lesen …

Magazin: Neue Vorwürfe gegen Beate Z.

Ein neues Gutachten des Landeskriminalamts (LKA) Bayern belastet die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Z. nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" schwer. Demnach hätte der Brand in der Zwickauer Wohnung des Terrortrios Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu einer Vielzahl von Toten und Verletzten führen können. Weiter lesen …

Ärztemangel: AOK-Chef fordert neue Raumplanung für Gesundheitswesen

Weil auf dem Land Ärztemangel herrscht, während in manchen Städten eine Überversorgung mit Medizinern besteht, fordert der stellvertretende Chef des Bundesverbands der Ortskrankenkassen (AOK), Uwe Deh, ein radikales Eingreifen des Staates: "Wir brauchen in der nächsten Legislaturperiode so etwas wie eine Raumplanung für Gesundheit. Gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen müssen wir uns darauf verständigen, wie der tatsächliche Behandlungsbedarf in den Regionen aussieht. Damit stellen wir die Planung vom Kopf auf die Füße. Statt Kapazitäten und Arztsitze werden die Patienten zum Maß der Dinge", sagte Deh dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vettel gewinnt "Großen Preis von Kanada"

Sebastian Vettel hat mit seinem Red Bull den "Großen Preis von Kanada" in Montreal am Sonntag gewonnen. Auf den weiteren Plätzen 2 bis 10 folgten Fernando Alonso, Lewis Hamilton, Mark Webber, Nico Rosberg, Jean-Eric Vergne, Paul Di Resta, Felipe Massa, Kimi Räikkönen und Adrian Sutil. Weiter lesen …

Drohnen-Debakel: Generalinspekteur gibt Fehler zu

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat eigene Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingestanden. "Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden", sagte Wieker im Interview mit dem "Spiegel". "Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen." Weiter lesen …

IWF drängt auf Schuldenschnitt für Griechenland

Der Internationale Währungsfonds (IWF) unter seiner Chefin Christine Lagarde verstärkt den Druck auf die Länder der Euro-Zone, noch in diesem Jahr einen weiteren Schuldenerlass für Griechenland auf den Weg zu bringen. Anders lasse sich die Finanzierungslücke des Landes in Höhe von 4,6 Milliarden Euro für 2014 nicht schließen, argumentieren die IWF-Experten nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel". Weiter lesen …

Berlin löst Köln als drittgefährlichste Stadt ab

Die Hauptstadt Berlin hat Köln im Jahr 2011 in der Verbrechensstatistik als drittgefährlichste Großstadt Deutschlands abgelöst. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, hat sich durch die vom Statistischen Bundesamt im Zensus 2011 neu ermittelten Einwohnerzahlen auch die Zahl registrierter Straftaten pro 100.000 Einwohner erheblich verschoben. Weiter lesen …

Techniker Krankenkasse für Internet-Plattform gegen Korruption

Im Kampf gegen Korruption im Gesundheitswesen hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, eine Transparenz-Offensive im Internet gefordert. "Pharmaindustrie, Kliniken und Ärzte müssten veröffentlichen, für welche Studien sie wen bezahlen oder umgekehrt: von wem man für welche Gegenleistung Geld bekommt", sagte Baas dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Ein Aushang im Krankenhaus oder Wartezimmer ist okay, aber eine Internet-Plattform ist heutzutage unverzichtbar." Weiter lesen …

Kurz wird neuer Trainer beim FC Ingolstadt

Marco Kurz wird neuer Trainer beim Zweitligisten FC Ingolstadt. Das teilte der Verein am Sonntag mit. Der 44-Jährige folgt damit auf den zuletzt entlassenen Coach Tomas Oral. Zuvor hatte es auch Gerüchte um eine Verpflichtung von Stefan Effenberg als neuen Ingolstadt-Trainer gegeben. Weiter lesen …

Al-Wazir: Stehe für hessisches Wirtschaftsministerium zur Verfügung

Der Spitzenkandidat der hessischen Grünen für die Landtagswahl am 22. September, Tarek Al-Wazir, hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei die Zuständigkeit der Grünen für Umwelt und Energie gefordert. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagsausgabe/F.A.Z.) schreibt Al-Wazir, die Partei sei auch darauf vorbereitet, Verantwortung für die Wirtschafts- und Verkehrspolitik zu übernehmen. Weiter lesen …

Steuerausfälle durch Gleichstellung von Homo-Ehen höher als erwartet

Das Ehegattensplitting für eingetragene Lebensgemeinschaften wird für den Fiskus deutlich teurer als bisher prognostiziert. Allein in diesem Jahr werden die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden mit 175 Millionen Euro belastet. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Finanzministeriums hervor, mit dem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden soll, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

"Focus": Umsatz der Deutschen Bahn unter Plan

Die Jagd des DB-Konzerns nach neuen Rekordzahlen ist vorerst zu Ende: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, bekommt der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG erstmals nach langer Zeit Minus-Zahlen präsentiert. So liegt der Konzernumsatz bis April 2013 um sechs Prozent oder gut 800 Millionen Euro unter dem Planziel. Weiter lesen …

Magazin: Schäuble will keine Mietpreisbremse

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehnt den Plan von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) ab, nach der Bundestagswahl eine Mietpreisbremse für Neuvermietungen einzuführen. Bei einem Gespräch mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe klagte Schäuble darüber, was der Parteispitze denn da wieder eingefallen sei, berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Schweizer stimmen für verschärftes Asylrecht

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit für ihr erst vor einem Jahr beschlossenes strenges Asylrecht entschieden. Nach dem am Sonntag veröffentlichten amtlichen Endergebnis sprachen sich 78,5 Prozent der Wähler für die Neuregelung aus. Diese sieht vor, dass Asylverfahren innerhalb von 100 Tagen abgeschlossen werden müssen. Weiter lesen …

BVB: "Lewandowski wird 2013 nicht zum FC Bayern wechseln"

Die Entscheidung über die Zukunft von Robert Lewandowski ist laut eines Zeitungsberichtes angeblich gefallen. Gegenüber "Bild" erklärte Hans-Joachim Watzke (52), Geschäftsführer von Borussia Dortmund: "Robert Lewandowski wird 2013 definitiv nicht zum FC Bayern wechseln. Das ist endgültig! Das haben wir Robert und seinen Beratern jetzt mitgeteilt." Weiter lesen …

Aigner begrüßt Papst-Appell gegen Lebensmittelverschwendung

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) begrüßt einen Appell von Papst Franziskus, der sich in einer Twitter-Botschaft gegen das "Wegwerfen von Nahrung" gewendet hatte. "Der Appell des Papstes ist wichtig. Wir leben in einer Überfluss- und Wegwerfgesellschaft. Allein in Deutschland landen Jahr für Jahr elf Millionen Tonnen wertvoller Nahrungsmittel auf dem Müll. Wir können uns diese Verschwendung nicht länger leisten, deshalb werbe ich für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln", sagte Aigner der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Unions-Fraktionsvize Krings will Splitting ausweiten

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe sieht die Union weiteren Handlungsbedarf: Der Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag, Günter Krings (CDU), regte an, auch anderen Beziehungen Steuervorteile einzuräumen. Er denkt an Splitting für Verwandte - etwa zwei Schwestern, die zusammenleben. Weiter lesen …

Zeitung: Bundesregierung plant Flutgipfel

Die Bundesregierung plant einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" zufolge einen nationalen Flutgipfel, um zusammen mit allen Ministerpräsidenten eine faire nationale Lastenverteilung bei der Bewältigung der Flutschäden zu gewährleisten. Die Kosten, die schon jetzt auf einen zweistelligen Milliardenbetrag veranschlagt werden, dürften nicht allein auf dem Bund und den direkt betroffenen Bundesländern hängen bleiben, hieß es zur Begründung aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Seehofer fordert in Steuer-Affäre "fairen Umgang" mit Uli Hoeneß

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer fordert in der Steuer-Affäre einen fairen Umgang mit Bayern-Präsident Uli Hoeneß. Seehofer sagte "Bild am Sonntag": "Die Menschen in Bayern schätzen das Lebenswerk von Uli Hoeneß. Sie legen Wert auf einen anständigen Umgang mit Uli Hoeneß. Davon ist zu trennen, dass er natürlich für die Dinge, die im Raum stehen, geradezustehen hat." Weiter lesen …

CSU will Schuldentilgung in Wahlprogramm aufnehmen

Die CSU will nach einem Sieg bei der Bundestagswahl den Spar- und Konsolidierungskurs noch weiter verstärken. Der Parteivorsitzende Horst Seehofer sagte "Bild am Sonntag": "Finanzpolitische Solidität ist der Markenkern der Union. Unser oberstes Ziel bleibt ein ausgeglichener Bundeshaushalt. Doch ich empfehle uns, hier noch einen Schritt weiter zu gehen und für die kommende Legislaturperiode den Beginn der Schuldentilgung in das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU aufzunehmen." Weiter lesen …

Jeder dritte Verfassungsschützer hat kein Internet

Jeder Dritte der rund 2800 Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hat keinen dienstlichen Anschluss ans allgemein zugängliche Internet. Das erfuhr die "Welt am Sonntag" aus Sicherheitskreisen. Dabei handelt es sich nicht nur um Verwaltungsangestellte und Sachbearbeiter, sondern auch um sogenannte Beschaffer, die Informationen über Extremisten mit allen nachrichtendienstlichen Mitteln besorgen sollen. Weiter lesen …

Historiker: Willy Brandt vermasselte israelische Friedensinitiative

Willy Brandt hat nach Informationen der "Welt am Sonntag" auf seiner Israelreise vor genau 40 Jahren, im Juni 1973, angeblich eine Friedensinitiative der damaligen Ministerpräsidentin Golda Meir in Leere laufen lassen. Möglicherweise hätte der damalige Bundeskanzler sogar den Jom-Kippur-Krieg vom Oktober 1973 verhindern können, schreibt die Zeitung weiter unter Berufung auf Hagai Tsoref, Leiter des Dokumentationsreferats des Staatsarchivs Israel, und den Historiker Michael Wolffsohn von der Bundeswehruniversität München. Weiter lesen …

Kompetenzteam von Steinbrück komplett

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Zusammenstellung seines Kompetenzteams für den Wahlkampf abgeschlossen. Am Montag gab Steinbrück die letzten drei Mitglieder bekannt. Demnach soll die Präsidentin des Hilfswerks "Brot für die Welt", Cornelia Füllkrug-Weitzel, für die Entwicklungspolitik zuständig sein, die frühere saarländische Finanzministerin Christiane Krajewski übernimmt das Thema Wirtschaft. Oliver Scheytt, Geschäftsführer der Ruhr.2010 GmbH komplettiert das Team als Zuständiger für Kulturpolitik. Weiter lesen …

Badische Neueste Nachrichten: Systematisches Schnüffeln

Es ist sechs Jahre her, da protestierte der damalige Senator Barack Obama noch heftig gegen die Abhörpraktiken, die George W. Bush und dessen paranoider Vize Dick Cheney im Namen des Krieges gegen den Terror eingeführt hatten. Der Kandidat Obama, er war der Hoffnungsträger der Bürgerrechtler. Der Präsident Obama hat in diesem Punkt bitter enttäuscht. Schließlich ist es ein Abhörgeheimdienst unter seinem Kommando, der Millionen und Abermillionen von Internet-Nutzern in aller Welt über die Schulter schaut. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): "Wetten, dass ...?" in der Kritik Peinlich, unterirdisch, frech

Am Ende eines spanischen Stierkampfes stirbt das Tier. Vor eben dieser Kulisse starb am Samstag noch etwas ganz anderes: ein Stück Fernsehkultur, früher mal bekannt als -Flaggschiff "Wetten, dass ...?". Die Misere begann mit Gast Stefan Raab. Lächerlich, wie er minutenlang seine Erfindung - einen Duschkopf - bewirbt. Dreist sein Zusatz: "Das ist Werbung, keine Schleichwerbung." Weiter lesen …

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