SPD und Grüne für Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre

Northrop Grumman RQ-4 Global Hawk ist eine Drohne, die von Northrop Grumman's Ryan Aeronautical Center, San Diego, Kalifornien produziert wird. Als hochfliegendes Langstrecken-Aufklärungsflugzeug ersetzt es derzeit die letzten Versionen des berühmten Aufklärungsflugzeugs U-2.

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Nach den Grünen ist nun auch die SPD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre. Das sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin. Damit besteht die nötige parlamentarische Mehrheit: Der Bundestag muss auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder einen Untersuchungsausschuss einsetzen.

Die Grünen hatten angekündigt am Mittwoch einen entsprechenden Antrag stellen zu wollen. Der Ausschuss wird dann voraussichtlich noch vor der Bundestagswahl eingesetzt werden. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich zuvor zum zweiten Mal vor dem Verteidigungsausschuss geäußert und dabei die Entscheidung zum Stopp der "Euro Hawk"-Drohne erneut als richtig bezeichnet. Auch der Entscheidungszeitpunkt sei richtig gewesen.

Fehler räumte der Minister jedoch hinsichtlich des Entscheidungsprozesses ein. Dabei seien "handwerkliche Fehler" gemacht worden. Zudem hätte er bei Problemen, die an ihn herangetragen worden sind, stärker nachfragen müssen. Diese Verfahrensfehler sind seiner Ansicht nach aber kein Rücktrittsgrund.

Maizière: "Euro Hawk"-Entscheidung richtig - kein Rücktritt

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung zur Beendigung des "Euro Hawk"-Projekts erneut als richtig bezeichnet und einen Rücktritt von seinem Posten ausgeschlossen. Die Entscheidung zu einem geordneten Ende zu kommen und auch der Zeitpunkt der Entscheidung seien richtig gewesen, so de Maizière am Montag nach einem Treffen des Verteidigungsausschusses in Berlin. Eine frühere Beendigung des Projektes hätte seiner Einschätzung nach den Schaden sogar noch vergrößert, da in diesem Fall unter anderem das Aufklärungssystem Isis nicht hätte fertig erprobt werden können.

Der Minister ließ aber auch selbstkritische Töne anklingen: Die Probleme beim "Euro Hawk" seien schon früher an ihn herangetragen worden, jedoch immer als lösbar dargestellt worden. In diesem Moment hätte er aber weiter nachfragen müssen, so de Maizière. Es seien "handwerkliche Fehler" bei der Entscheidungsfindung gemacht worden, das Verfahren sei fehlerhaft gewesen. Dies rechtfertige seiner Ansicht nach aber keinen Rücktritt.

Aigner verteidigt de Maizière

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt angesichts von Rücktrittsforderungen aus der Opposition Rückendeckung aus dem Bundeskabinett. "Für mich ist und bleibt Thomas de Maizière eine der integersten Persönlichkeiten der deutschen Politik", sagte Verbraucherministerin Ilse Aigner der "Welt". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Er ist glaubwürdig, verlässlich und genießt hohes Ansehen in der Truppe. Wir brauchen ihn als Verteidigungsminister." De Maizière steht derzeit wegen des gescheiterten Drohnenprojekts "Euro Hawk" unter Druck.

Quelle: dts Nachrichtenagentur