26. Februar 2024 - Archiv

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Erklärung zur Verweigerung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine scharf kritisiert. Scholz liege falsch mit der Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine, um diese Waffe vorzubereiten, das stimme einfach nicht, sagte sie am Montag dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Nach neun Monaten Gefangenschaft bei den Taliban in Afghanistan ist heute früh der österreichische Publizist Dr. Herbert Fritz (84) am Flughafen Wien-Schwechat gelandet. Neun Monate lang haben Familie und Freunde um das Urgestein der nationalen Opposition in Österreich gebangt – nun ist die Erleichterung über die überraschende Wende in diesem undurchsichtigen Fall groß. Weiter lesen …

Bei ihrer Ankunft in Berlin musste die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann erfahren, was viele Bürger von ihrer kriegstreibenden Politik halten. Weiter lesen …

Nach den israelfeindlichen Vorfällen auf der Berlinale kündigt Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) eine neue Antidiskriminierungsklausel an. "Es ist wichtig, eine juristische Regelung zu finden, die sicherstellt, dass Hass nicht aus Steuergeldern finanziert wird", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Österreichs Systemmedien waren sichtlich erfreut über die Inhaftierung von Dr. Herbert Fritz in Afghanistan und überschütteten ihn in mehreren Artikeln mit Hohn und Spott – schließlich handelt es sich bei dem ehemaligen Lehrer ja um einen „Rechtsextremisten“. Und die – so die Logik linker Gutmenschen – dürfen natürlich auch in den Gefängnissen Kabuls verrotten, während Millionen Afghanen vor den Taliban in Sicherheit gebracht werden müssten: Vorzugsweise nach Deutschland und Österreich, versteht sich. Weiter lesen …

Nach seinem geschickt eingefädelten Grenzübertritt in die BRD hat Martin Sellner Zeit für ein ausführliches Interview gefunden. Was plant er wirklich für Deutschland? Warum bedankt er sich bei Nancy Faeser? Und was kritisiert er an der AfD? Dieses Interview wird Sie überraschen. Hören Sie hier Sellners wahren Geheimplan. Weiter lesen …

Ein Arbeitnehmer meldet sich häufig krank, der Arbeitgeber zweifelt an der Glaubwürdigkeit seiner Krankmeldungen und beauftragt eine Detektei. Der Ehemann kommt immer später von der Arbeit nach Hause, die Gattin befürchtet ein Verhältnis zu einer anderen Frau. Sie lässt ihn und die potenzielle Geliebte durch einen Detektiv beschatten. Weiter lesen …

Am 26.2.2024 verstarb der 4. Baron Rothschild: Nathaniel Charles Jacob Rothschild. 500 Billionen Dollar Vermögen, Kontrolle über 164 Banken, Anstiftung von Kriegen, Herrschaft über Präsidenten und Staaten. Das und vieles mehr wird der Familie Rothschild zugeschrieben. Zu diesem Anlass strahlt Kla.TV erneut die Doku „Die Rothschild-Kontrolle“ aus. Urteilen Sie selbst über die Behauptung, die Rothschild-Dynastie sei die mächtigste Familie der Erde. Weiter lesen …

Max Eberl wird zum 1. März neuer Sportvorstand des FC Bayern München. Der Aufsichtsrat habe das am Montag einstimmig beschlossen, teilte der Bundesligist mit. Demnach erhält der gebürtige Bayer einen Vertrag bis zum 30. Juni 2027. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax keine klare Richtung gefunden. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.423 Punkten berechnet, ein zartes Plus von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Eine ergebnisoffene Diskussion hat es in der Corona-Zeit nicht gegeben. Umso bemerkenswerter war das öffentliche Aufeinandertreffen von Prof. DDr. Martin Haditsch und Univ.-Prof. Dr. Gerald Gartlehner am Freitag in Wien. Sie vertraten unterschiedliche Ansichten zu Pandemie-Management und Covid-Behandlung mit Ivermectin – ein Wendepunkt in der öffentlichen Debatte? Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zu der geforderten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine solche stehe "nicht als Nächstes als Handlungsoption auf der Tagesordnung", sagte Scholz am Montag vor Journalisten in Berlin. Weiter lesen …

Ungarns Parlament hat am Montag für die Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt. Damit ist der Weg für das skandinavische Land als 32. Mitgliedsstaat des transatlantischen Militärbündnisses frei. Ungarn war das letzte Nato-Mitglied, das Schwedens Beitritt ratifizieren musste. Weiter lesen …

Nach dem Antisemitismus-Skandal auf der Abschluss-Gala der Berlinale muss nach Meinung der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, auch über die Kunstfreiheit hierzulande diskutiert werden. Weiter lesen …

Seit der Verbreitung einer Anti-AfD-Lügengeschichte hat das „Correctiv“-Journalistennetzwerk mehrfache Rollen rückwärts hingelegt: Der Begriff „Deportationen“ wurde klammheimlich aus einer Buch-Ankündigung gestrichen – und auch von der Ausweisung deutscher Staatsbürger „aufgrund ihrer Ethnie“ will man plötzlich nichts mehr wissen. Nun wird bekannt: Das von der Bundesregierung mitfinanzierte „Correctiv“-Netzwerk klüngelt nicht nur mit der Ampel, sondern auch mit dem sogenannten „Verfassungsschutz“. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Regierungsdemos gegen „rechts“ erhalten immer weniger Zulauf, die AfD dagegen stetig mehr. Also legen Ampelregierung und Verfassungsschutz nach: In Zukunft soll auch schon gegen Äußerungen vorgegangen werden, die nachweislich nicht die Strafbarkeitsgrenze überschreiten. Die AfD-Fraktion hat in Anbetracht dieser Umtriebe eine aktuelle Stunde im Bundestag anberaumt. Weiter lesen …

Nach dem beinahe 20-jährigen deutschen Afghanistan-Einsatz zieht der AfD-Bundestagsabgeordnete und Soldat Jan Nolte eine schonungslose Bilanz: 59 tote deutsche Soldaten sind der Preis für einen Einsatz, der schon zu Beginn von unrealistischen Annahmen ausging. Die Vorstellung, man könne Afghanistan in Windeseile in ein Land mit westlichen Wertvorstellungen transformieren, war naiv. Weiter lesen …

Die SPD-Fraktion hat den Gesetzentwurf zur Speicherung von Kohlendioxid (CCS) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert. "Der Gesetzesentwurf von Robert Habeck überschreitet verständigte Grenzen: Die Ampel-Koalition haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, CCS nur für unvermeidbare Restemissionen zuzulassen", sagte Energiepolitikerin Nina Scheer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki an eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre reagiert. "Die FDP setzt sich für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein", sagte die Juli-Vorsitzende Franziska Brandmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lukas Hradecky, Torhüter des derzeitigen Bundesliga-Tabellenführers Bayer Leverkusen, hofft, dass der Titelkampf in dieser Saison nicht noch einmal spannend wird. "Dieses Jahr hätte ich nach aktuellem Stand der Dinge nichts gegen ein langweiliges Saisonfinale", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Eine Sonderauswertung der Minijob-Zentrale im Rahmen des vierten Quartalsberichts 2023 zeigt: Minijobs dauern meistens ein Jahr. 41 Prozent der Minijobs im gewerblichen Bereich und 36 Prozent der Minijobs in Privathaushalten bestehen längstens ein Jahr. Weitere 20 Prozent erstrecken sich jeweils über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren. Bei nur 10 Prozent der Minijobs im gewerblichen Bereich und 14 Prozent der Minijobs in Privathaushalten ist die Dauer der Beschäftigung sieben und mehr Jahre. Dies zeigt die Sonderauswertung der Minijob-Zentrale im Rahmen des jetzt veröffentlichten vierten Quartalsberichts 2023. Weiter lesen …

Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt und will den Unternehmen die Entscheidung überlassen, ob sie CCS anwenden oder nicht. "Der jahrelange Kampf der FDP für CCS in Deutschland hat sich gelohnt", sagte Lukas Köhler, klimapolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 22 thematisiert Tim Kellner unter anderem die „interessante“ Personalie „Mr. Cash-Money“, die den deutschen Staat jährlich um 1,5 Mio. Euro bescheißt, das sich abzeichnende Scheitern der Werte Union und natürlich interessante AUF1-Interviews und Beiträge. Weiter lesen …

Seit Jahrzehnten wird die Musik genutzt, um den Menschen verschlüsselte Botschaften zu vermitteln. In diesem Interview spreche ich über die geheimen Hintergründe der großen Stars! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten. Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorschlag von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für ein Sozialleistungsmoratorium zugunsten von höheren Rüstungsausgaben zurückgewiesen. "Ich warne davor, Dinge gegeneinander auszuspielen, denn klar ist: Wir müssen die Ukraine unterstützen", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Dieses Deutschland ist also das angeblich „beste Deutschland, das es jemals gegeben hat“: Bewaffnete Polizisten sichern eine Notaufnahme in Berlin-Kreuzberg und patrouillieren in den umliegenden Straßen mit Maschinenpistolen, weil Clans sich eine blutige Auseinandersetzung liefern. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nach Schweden hat auch Dänemark seine Ermittlungen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines eingestellt. Es gebe "keine ausreichenden Gründe", um in Dänemark ein Strafverfahren im Zusammenhang mit den Explosionen einzuleiten, teilte die dänische Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund haben am 15. Februar einen Großhändler in Castrop-Rauxel überprüft. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt kritisiert den jüngsten Vorstoß der Grünen zum Klimageld. Eine Pro-Kopf-Auszahlung, die einen immer höheren CO2-Preis kompensieren soll, aber für alle Bürger gleich ausfalle, sei "sozial ungerecht", sagte Schmidt am Montag dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) begrüßt die Eckpunkte des Bundeswirtschaftsministers zur Speicherung von CO2. "Der grüne Wirtschaftsminister geht bei CCS/CCU einen Schritt in die richtige Richtung", sagte Spahn den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Da haben wir es schwarz auf weiß: Die Bundesregierung öffnet der Verpressung von CO2 unter dem Meeresboden Tür und Tor. Robert Habeck setzt uns allen im übertragenen Sinne die Pistole auf die Brust, wenn er sagt: Wir haben keine Wahl mehr, wenn wir das 1,5 Grad-Ziel einhalten wollen. Dies schreibt die SSW in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nachdem ein Hund eine bislang unbekannte Substanz (hellgraue Brocken in der Größe einer Murmel) unter einer Sitzbank zwischen dem Annemarie-Renger-Weg (Seniorenwohnheim) und dem Brammenring, am Freitagabend (23.02.) gefressen hatte, brach er regungslos zusammen! Die etwa 40-jährige Hundehalterin (dunkelblond, mit schwarzer, runder Brille) wollte den kranken Hund (mittelgroß, helles Fell) zum Tierarzt bringen, so der Zeuge, der die Leitstelle der Polizei Oberhausen über den Vorfall informierte. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Abgeordnete Volker Beck hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) nach dem Eklat bei der Berlinale aufgefordert, ein Konzept gegen Antisemitismus im Kulturbetrieb vorzulegen. "Seit der Documenta fehlt es an einem kulturpolitischen Konzept zur Begegnung des Antisemitismus im Kulturbetrieb", sagte Beck dem "Stern". Weiter lesen …

Unser System ist ein Selbstmordsystem. Erst wenn das den Menschen klar wird, wachen sie auf. Wir müssen Krankheiten lesen lernen und uns den Hilfestellungen aus dem Unbewussten stellen. Weiter lesen …

Zu den Kommunal- und Parlamentswahlen in Belarus erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: Weiter lesen …

Anlässlich der unsäglichen antiisraelischen Proteste und Äußerungen auf der Berlinale fordert die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Kulturausschusses des Bundestages. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kulturpolitische Sprecherin Christiane Schenderlein: Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant trotz des Streits im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung um ein Aufsichtsratsmandat der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm keine Änderung der gesetzlichen Regelungen für das Gremium. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat den Vorstoß der Grünen zu einer Untergrenze beim gesetzlichen Mindestlohn zurückgewiesen. "Höhere Löhne folgen einer wachsenden Wirtschaft", sagte er am Montag dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: Weiter lesen …

Die Grünen-Klimapolitikerin Lisa Badum sieht die geplante Strategie zum Abscheiden und Speichern von CO2 (CCS) in der Industrie grundsätzlich positiv, stellt sich aber in einem wichtigen Punkt gegen die Pläne von Klimaminister Robert Habeck (Grüne). Weiter lesen …

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat nach dem Antisemitismus-Skandal auf der Berlinale die Bundesregierung und die Berliner Senatskanzlei deutlich kritisiert. "Hetze gegen Israel und Juden auf deutschen Kulturveranstaltungen ist eine erschreckende Regelmäßigkeit geworden", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat offiziell seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht. Dies geschehe aufgrund der "Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aggression im Gazastreifen und der Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem", sagte er am Montag. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht in Deutschland Defizite im Wettbewerb um ausländische Fachkräfte. "Die Leute stehen nicht Schlange bei uns, wenn sie qualifizierte Fachkräfte sind, um nach Deutschland zu kommen", sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Das Arbeiten auf der Baustelle ist der Traum vieler Menschen. Die Grundsteine dafür werden häufig in der Kindheit gelegt, wenn es für den kleinen Jungen das spannendste ist, an Baustellen mit großen Fahrzeugen wie Baggern vorbeizukommen. Will jemand auch in der Baubranche tätig werden, dann gibt es allerdings weitaus mehr Möglichkeiten, als der Job des Bauarbeiters. Welche weiteren Berufe es für den am Bauwesen interessierten Arbeiter geht, schauen wir uns heute an. Weiter lesen …

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Thomas Hacker, führt die antisemitischen Vorfälle zum Abschluss des Filmfestivals Berlinale auch auf eine zu zögerliche Politik von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) zurück. Weiter lesen …

Das Schlafzimmer ist nicht nur ein Raum für Ruhe und Erholung, sondern spiegelt auch deinen persönlichen Stil sowie dein ästhetisches Empfinden wider. In diesem Kontext spielt insbesondere das Bett eine zentrale Rolle. Es ist das Herzstück des Schlafzimmers und hat erheblichen Einfluss auf dessen Gesamtästhetik. In diesem Artikel beleuchten wir, wie das Bett, dessen Position und Design die Atmosphäre und das Erscheinungsbild deines Schlafzimmers maßgeblich prägen kann. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht angesichts der anhaltenden Bauernproteste in Europa die Möglichkeit für umfangreiche Reformen in der EU-Agrarpolitik. Es habe sich "ein Zeitfenster geöffnet", sagte er am Montag vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. Weiter lesen …

Der zunehmende Fachkräftemangel im Digitalbereich könnte für die deutsche Wirtschaft zu einer längerfristigen Belastung werden. Das legt eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nahe, über die das "Handelsblatt" berichtet. "Der Fachkräftemangel bremst den Beschäftigungsaufbau", warnen die Forscher. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Montag Eckpunkte für eine sogenannte Carbon-Management-Strategie vorgelegt. Hinzu komme ein darauf basierender Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, teilte das Ministerium mit. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Pläne des Bundesfinanzministers zu Einsparungen bei den Sozialausgaben verteidigt. Dürr sagte am Montag im rbb24 Inforadio, Deutschland müsse an seiner "Verteidigungsfähigkeit" und an seiner "wirtschaftlichen Stärke" arbeiten. Weiter lesen …

Prüfungen sind im Schulleben Alltag, schließlich erfolgt die Beurteilung von Leistungen traditionell über das Notensystem. Aber auch wenn angehende Abiturientinnen und Abiturienten in ihrer Schullaufbahn schon zahlreiche Klausuren absolviert haben, stellen die Abiturprüfungen doch eine ganz besondere Herausforderung dar. Nicht nur für die Lernenden, sondern auch für das Lehrpersonal und natürlich die Familie. Weiter lesen …

Fast jeder Zweite ab 75 fährt noch selbst Auto. Doch ab wann steigt das Unfallrisiko? Und wie lässt sich die Fahrkompetenz feststellen? Im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" geben Expertinnen und Experten Einblick in die komplexe Thematik. Weiter lesen …

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) ist offenbar nicht in der Lage, Leistungsverbesserungen für rund drei Millionen Bezieher einer Erwerbsminderungsrente und ihre Hinterbliebenen pünktlich zum 1. Juli 2024 umzusetzen. Weiter lesen …

Nach dem ██████ ████ ████ auch ███████ ███████ auf die ████ der ███████ von ██████. ███ ██████ die █████ ███████ █████, █ die ███████ zur ████ von ███████████████ ██ vor der ████████ ████ ███████. Über ein ████ ████ ███████ und █████ ███ ████ den █████ ████ und werden auch im ███ ████. Weitere ███████ aus ███████ und ██████ ████ dem █████. Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich zuletzt etwas aufgehellt. Die Ifo-Exporterwartungen stiegen im Februar auf -7,0 Punkte, von -8,5 Punkten im Januar. "Die deutsche Exportwirtschaft profitiert gegenwärtig kaum von der weltwirtschaftlichen Entwicklung", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen, am Montag. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Linken für die Europawahl, Martin Schirdewan, drängt auf ein Ende des ständigen Ortswechsels des EU-Parlaments. "Der monatliche Wanderzirkus des EU-Parlaments ist komplett aus der Zeit gefallen", sagte der Linken-Chef am Montag. Weiter lesen …

Thorsten Schulte schreckt in seinem neuen Buch „Die große Täuschung“ vor keinem Tabu zurück. Er berichtet von Freimaurer-Kreisen, von messianisch-religiösen Radikalen und er zeigt erstmals öffentlich gemachte Geheimdokumente aus dem Vatikan. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Buchstäblich die Orientierung verlor am Samstag gegen 23.40 Uhr eine 33jährige Mönchengladbacherin auf der B56 in Jülich. Beim Einfahren in den Baustellenbereich kurz vor Jülich beachtete sie nicht die gelbe, versetzte Fahrbahnmarkierung und geriet hierdurch in den Gegenverkehr. Weiter lesen …

Die Zahl der Masern-Fälle steigt auch in NRW. "Aus Nordrhein-Westfalen wurden seit Jahresbeginn 24 Fälle übermittelt: Neun dieser Fälle wurden aus dem Hochsauerlandkreis übermittelt, die Fälle standen in einem epidemiologischen Zusammenhang, acht Fälle wurden aus Köln übermittelt", sagte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die 355.000 Beschäftigten des Bundes waren im Jahr 2022 so lange arbeitsunfähig erkrankt wie nie zuvor. Das berichtet die "Bild" in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf eine Auswertung des Bundesinnenministeriums. Demnach fiel jeder Beschäftigte des Bundes durchschnittlich 21,71 Tage wegen Arbeitsunfähigkeit aus. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD), fordert CDU und CSU auf, sich einer Änderung des Grundgesetzes zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Angriffen von Extremisten nicht zu verschließen. "Als Vorsitzende der Justizministerkonferenz appelliere ich dringend an die Union, die Gespräche wieder aufzunehmen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Kommunen in Deutschland fordern in Sachen Migration Entlastung. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit Blick auf 1,1 Millionen Ukraine-Flüchtlinge und Hunderttausende Asylbewerber in den vergangenen Jahren: "Die Belastungsgrenze ist in vielen, vielen Bereichen deutlich überschritten." Gerade den ehrenamtlichen Helfern gehe allmählich die Kraft aus. "Da kann der Enthusiasmus noch so groß sein, irgendwann ist es einfach zu viel." Auch Behörden-Mitarbeiter seien überlastet. Berghegger sagte: "Wir brauchen eine Atempause. Sonst wird man auch denjenigen, die zu uns kommen, nicht gerecht und setzt letztlich auch die Akzeptanz der Bevölkerung aufs Spiel." Weiter lesen …

Die IG Metall fordert, im Kampf gegen Fachkräftemangel die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen. "Das Problem ist nicht eine allgemeine Knappheit an Arbeitskräften", sagte Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert eine stärkere Förderung der Solarindustrie in Deutschland und einen Beschluss des entsprechenden Förderpakets in der nächsten Bundestagssitzungswoche. "Das Solarpaket ist geplant und wird kommen", sagte Dröge der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des Streits in Deutschland hat die Ukraine die Bundesregierung erneut um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gebeten. "Die endgültige Entscheidung liegt bei Deutschland", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in Kiew. Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter sieht seine persönliche Bewegungsfreiheit durch die wachsende Aggressivität in Teilen der Bevölkerung zunehmend eingeschränkt. "In vielen Regionen, in denen ich allein unterwegs bin, muss ich mittlerweile sehr genau schauen, wer mir begegnet und wie", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitgeteilt hat, mehr als 5.000 Verdachtsfälle wegen Sozialhilfemissbrauchs durch Ukraine-Flüchtlinge mit möglicherweise weiteren Staatsangehörigkeiten zu prüfen, fordert die Opposition im Bundestag ein konsequentes Vorgehen der Bundesregierung. Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können. Das gelte zumindest für jene, "die in den letzten Jahren von den demokratischen Parteien zur AfD gegangen sind", sagte Woidke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei Kinderarzneimitteln gibt es nach wie vor Lieferengpässe, wobei sich die Lage insgesamt aber entspannt hat. Das geht aus dem Bericht der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Arbeitsgruppe hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken. "Vielleicht besprechen sich die Grünen noch mal untereinander, und dann kann es hoffentlich losgehen", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, sieht die Dominanz von Google kritisch. "Bei solch dominanten Unternehmen mit übergreifenden Ökosystemen muss man sich fragen, ob es nicht besser wäre, bestimmte Services voneinander zu trennen", sagte er dem Fachdienst "Tagesspiegel Background". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt die Bundesregierung vor Kürzungen bei Sozialleistungen, um Finanzlöcher im Bundeshaushalt zu stopfen. Der "Bild" sagte Fahimi, die Debatte um die Sozialausgaben müsse "vom Kopf auf die Füße" gestellt werden. Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Burkhart Blienert, sieht in den Methoden zahlreicher Computerspiele eine große Gefahr für Kinder und Jugendliche. "Eine größer werdende Baustelle beim Glücksspiel sind die sogenannten Lootboxen in Onlinespielen und Games wie Fifa und Co", sagte Blienert der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen wollen den Mindestlohn auf mehr als 14 Euro erhöhen und das Klimageld noch in dieser Legislaturperiode einführen sowie eine dauerhafte Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. Das geht aus einem Beschlussentwurf mit dem Titel "Sozial. Gerecht. Klimaschutz." für die Klausur der Bundestagsfraktion in dieser Woche hervor, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sieht ihre Partei zum Teil mitverantwortlich für die hohen Zustimmungswerte der AfD. "Natürlich sind wir als Bestandteil der Ampel mitverantwortlich für die Stimmung in unserem Land", sagte Lemke der "taz". Weiter lesen …

Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beläuft sich die Zahl der im Krieg getöteten ukrainischen Soldaten auf 31.000. Die entsprechende Zahl nannte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten. Weiter lesen …

Zum Ausklang des 23. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg gegen den SC Freiburg 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die von der Gewerkschaft Verdi angekündigte Streikwoche im ÖPNV hat begonnen. In den meisten Bundesländern kann es bis Samstag an unterschiedlichen Tagen zu Arbeitsniederlegungen im Nahverkehr kommen. Hauptstreiktag ist der 1. März. Bereits am Montag kommt es vereinzelt zu Streiks, unter anderem in Berlin, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und im Saarland. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag kam es gg. 12:55 Uhr zu einem außergewöhnlichen Unfall auf einem Fußweg in der Verlängerung der Straße Am Marienwäldchen. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer befährt mit seinem Fiat Punto zum Unfallzeitpunkt die Straße Am Marienwäldchen bergabwärts in Richtung Sackgassenende. Weiter lesen …

Der WDR hat die Verträge mit dem Chefdirigenten Bob Mintzer und Vince Mendoza, dem 1. Gastdirigent und „Composer in Residence“ um drei weitere Jahre bis 2027 verlängert. Mintzer und Mendoza, beide vielfach ausgezeichnete Grammy-Preisträger, bilden seit der Spielzeit 2016/2017 eine Doppelspitze in der künstlerischen Leitung der WDR Big Band. Weiter lesen …

Politiker aus den Reihen der Ampelkoalition haben die Möglichkeit einer deutschen wie europäischen Atombombe zurückgewiesen. "Eine deutsche Atombombe wäre europapolitisch brandgefährlich", sagte der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Angesichts der schwierigen militärischen Lage zum zweiten Jahrestag der russischen Invasion fordert der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew mehr Führung von Deutschland. "Wir brauchen drei Dinge: mehr Munition, mehr moderne Waffen und mehr Führungskraft", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Nokia will die Abhängigkeit von der Telekommunikationsbranche verringern. "Das Geschäft mit den Mobilfunkanbietern bleibt wichtig, aber das ist kein Wachstumsmarkt", sagte Konzernchef Pekka Lundmark dem "Handelsblatt" vor dem Mobile World Congress (MWC) in Barcelona, der am Montag beginnt. Weiter lesen …

Die CDU in Thüringen und Sachsen reagiert abwartend auf Koalitionsangebote von Sahra Wagenknecht mit ihrer neuen Partei BSW. In Sachsens CDU findet man diese Debatte verfrüht: "Bislang wissen wir noch nicht, für welche konkreten Inhalte BSW steht", sagte die sächsische Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hält den massiven Applaus und das Fehlen von Widerspruch im Publikum für "erschütternd und entlarvend", die Festival-Leitung hätte die Aussagen auf der Bühne kommentieren oder kontextualisieren müssen, sagte Lindh der "Welt". Weiter lesen …

Der Bonner Politikwissenschaftler Andreas Püttmann hat die Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz zur Nichtwählbarkeit der AfD als einen "Coup" bezeichnet, der die AfD "kalt erwischt" habe. "Nachdem die Massendemonstrationen der jüngsten Vergangenheit schon den Anspruch 'Wir vertreten das Volk' hinweggefegt haben, reißt ihr nun auch noch die konservative Institution schlechthin das Etikett 'konservativ' herunter", sagte Püttmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Sasha vermisste lange einen Nachnamen. Während der Sänger es zu Beginn seiner Karriere in den 1990ern für eine gute Idee hielt, sich wie Madonna oder Prince nur einen Vornamen zu geben, bereute er das später. "Jedenfalls habe ich mir die Chance verbaut, dass man mich siezen kann. Mir fällt das immer bei gemeinsamen Projekten mit anderen Künstlern auf. Da werden alle mit vollem Namen vorgestellt und dann komme ich: Sasha. Ohne Nachname. Schon irgendwie traurig", gesteht Sasha, der mit dem Hit "If you believe" bekannt wurde, im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Deutschland verliert erstmal seit dem WM-Testspiel gegen die USA Ende August 2023. Die deutsche Auswahl Deutschland tut sich nach dem starken Auftritt am Donnerstag gegen Montenegro in Bulgarien extrem schwer, kassiert ein unnötiges 62:67. Von der herausragenden Leistung gegen Montenegro bleibt nicht viel übrig. Das DBB-Team kommt zwar gut ins Spiel, macht im 2. Viertel aber nur 8 Punkte. Der Weltmeister leistet sich zudem in den 40 Minuten zu viele Turnover (insgesamt 21), zu viele Unkonzentriertheiten. Weiter lesen …

FDP-Vize Johannes Vogel will nicht aus der Ampel-Koalition aussteigen. Stattdessen wolle er, "dass sich etwas ändert", sagte er "Zeit-Online". Weiter lesen …

Richard Grenell, früherer US-Botschafter in Deutschland, gibt der früheren Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen. "Donald Trump hatte drei Hauptanliegen, die Deutschland nicht erfüllen wollte: das Ende von Nord Stream 2, höhere Verteidigungsausgaben und neue Iran-Sanktionen", sagte Grenell in Washington der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 23. Zweitligaspieltags hat der 1. FC Magdeburg gegen Schalke 04 mit 3:0 gewonnen. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist von Sonntag bis zum 2. März zu politischen Gesprächen nach Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien. Im Mittelpunkt der Reise stehe die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Drogenhandels durch eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Weiter lesen …

Nach dem mutmaßlichen Mord an einem zu den Ukrainern übergelaufenen russischen Hubschrauber-Piloten in Spanien haben deutsche Sicherheitsbehörden Kontakt zu den spanischen Kollegen aufgenommen. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" haben 1.900 russische Staatsangehörige, die aufgrund ihres Einsatzes gegen den Krieg sowie für Demokratie und Menschenrechte besonders gefährdet sind, seit 2022 wegen politischer Verfolgung Schutz in Deutschland erhalten. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf interne Mails und Vermerke des Inlandsgeheimdienstes. Weiter lesen …

Toxikologen haben den fruchtbarkeitsschädigenden Weichmacher DnHexP in Sonnenschutzmitteln gefunden. Das Verbraucherschutzministerium Baden-Württemberg bestätigte den Fund bei aktuellen Untersuchungen, wie die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ) in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fordert mehr Engagement von Bauernverbänden gegen radikale Kräfte bei den Bauernprotesten. "Die Proteste werden leider auch von Menschen gekapert, die mit dem Thema gar nichts zu tun haben", sagte der Grünen-Politiker dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf. "Ich möchte ganz klar, dass wir in Brandenburg nach der Landtagswahl eine Koalition ohne die Grünen bilden können", sagte Redmann der "Welt". Weiter lesen …

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, kritisiert die Bundesregierung für ihr Agieren beim Sexualstrafrecht. Anfang des Monats war eine einheitliche Regelung des Tatbestands der Vergewaltigung auf EU-Ebene unter anderem am Widerstand der Bundesregierung gescheitert. Weiter lesen …

Neulich fand in der Pannen-Hauptstadt Berlin der große, steuerfinanzierte Abendball „Berlinale“ statt, bei dem – zwischen C-Promis und Politik-Hinterbänklern – eigentlich auch zwei AfD’ler teilnehmen sollten. Mariëtte Rissenbeek – die Vorsitzende des Hofballs – lud die Volksvertreter in letzter Sekunde aus. Unser COMPACT-Korrespondent Maximilian Pütz gibt Ihnen einen Rückblick. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist der Ansicht, dass nur weitere Waffenlieferungen an die Ukraine den Krieg beenden können. "Was müssen wir tun? Weiter militärische Unterstützung, weil es befreit Menschen, es rettet Leben, es ist der einzige Weg zum Frieden zu kommen", sagte sie laut vorab verbreitetem Transkript am Samstag dem "Heute-Journal" im ZDF. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Michael Link zeigt sich offen für den Vorschlag des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski, zusätzliche Bundeswehr-Soldaten in Polen zu stationieren. "Über den Vorschlag Sikorskis, deutsche Soldaten an der polnischen Ostgrenze zu stationieren, um gemeinsam die Ostflanke der Nato zu sichern, sollten wir für die Zukunft ernsthaft nachdenken", sagte Link dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP profitiert Insa zufolge in der Wählergunst vom aktuellen Ampel-Streit um Finanzen und Wirtschaftspolitik. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut für die "Bild am Sonntag" erhebt, legen die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt zu. Damit kommen sie auf fünf Prozent und wären erneut im Bundestag vertreten. Weiter lesen …

Eine Mehrheit von 61 Prozent der Deutschen fürchtet eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs auf Nato-Gebiet. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine von Insa durchgeführte Umfrage, 31 Prozent sind der Meinung, dies würde nicht oder eher nicht geschehen. 8 Prozent der Befragten machten keine Angaben. Weiter lesen …

Landesgesundheitsminister Dr. Andreas Philippi kritisiert das nachgebesserte Cannabisgesetz hinsichtlich der Absenkung von Abstandsregeln und Maximalmengen [1]. Die PIRATEN Hannover sehen eher ein Problem in der Umsetzbarkeit der Sanktionsregeln. Weiter lesen …

Die Kölner Haie arbeiten sich mit einem Derby-Sieg in Düsseldorf aus dem Krisenmodus, gewinnen mit 3:2 im Shootout und sammeln wichtige Punkte für die direkte Viertelfinal-Quali der Playoffs. Die Kölner können sich auf Justin Schütz verlassen, der konstant seine Leistung bringt und bereits 25 Tore erzielte. Der "DEL-Torjäger" hat eine klare Forderung. "Jetzt sind es noch 3 Spiele und wir müssen schauen, dass die Lernkurve endlich mal nach oben geht und nicht immer schwankend ist." Die DEG kassiert die 5. Niederlage, hat als Elfter nur 6 Punkte auf den Abstiegsplatz. Weiter lesen …

Die Kommunen in Deutschland fordern eine zügige Einführung der Geldkarte für Asylbewerber. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, erinnerte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) an die entsprechende Vereinbarung von Ministerpräsidenten und Bundesregierung: "Die Vereinbarung muss umgesetzt werden, die Karte muss dieses Jahr kommen. Im März müssen die Kriterien stehen, danach die Ausschreibung erfolgen und dann im Sommer bis Herbst die Karte flächendeckend ausgegeben werden." Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Mützenich am Sonntagabend: Weiter lesen …

Der Berlinale Dokumentarfilmpreis 2024, gestiftet vom rbb, geht an den Film "No Other Land". Die dreiköpfige Jury des Berlinale Dokumentarfilmpreises setzte sich in diesem Jahr aus dem Regisseur Abbas Fahdel, dem Autor und Regisseur Thomas Heise sowie der Regisseurin, Künstlerin und Anthropologin Véréna Paravel zusammen. Weiter lesen …

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Samstag bei den republikanischen Vorwahlen in South Carolina offenbar einen deutlichen Sieg errungen. Das meldeten mehrere US-Nachrichtensender übereinstimmend unter Berufung auf eigene Hochrechnungen. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem Vorschlag von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei Sozialausgaben und Subventionen zu sparen, um mehr Geld für Verteidigung ausgeben zu können, eine Absage erteilt. Baerbock sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", um die eigene Wehrfähigkeit zu stärken, brauche es dringend neue finanzielle Mittel. Weiter lesen …

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Weiter lesen …

Ärger in Dresden: nur 2:2 gegen RW Essen trotz Chancen-Überangebot, Tor nicht gegeben und die Dynamo-Fans zeigen null Gespür für den erneut am Kopf verletzten, blutenden Felix Götze, der nach einer Rettungsaktion abtransportiert werden muss "Unterste Schublade" nannte MagentaSport-Reporter Andreas Mann die "Auf Wiedersehen-Rufe" einiger Fans. RWE-Trainer Christoph Dabrowski hatte nach dem Abpfiff noch die vage Hoffnung: "Ich glaube, es ist ein Cut. Ich hoffe, dass nicht irgendwelche Knochenbrüche vorhanden sind." Weiter lesen …

Es war ein Abend voller Höhepunkte: Bereits zum 72. Mal hatte der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) am Samstagabend im Hotel Intercontinental Berlin den roten Teppich ausgerollt, mehr als 2200 Führungspersönlichkeiten waren der Einladung gefolgt - der Ball der Wirtschaft machte auch in seiner 2024er Auflage seinem Ruf als Gipfeltreffen des Berliner Who's who alle Ehre. Weiter lesen …

Der Letzte Freiburg holt den 1. Heimsieg der Saison, gewinnt überhaupt seit dem 27. Mai 2023 zuhause ein Spiel. Die Breisgauer schlagen Waldhof Mannheim mit 1:0. Mannheim bleibt damit unter Marco Antwerpen noch sieglos, steckt mit 24 Punkten auf Rang 17 tief im Abstiegskampf. Vier Punkte hinter dem rettenden Ufer und am Samstag (live ab 13.30 Uhr) kommt Tabellenführer Jahn Regensburg. "Wir haben sehr gut Fußball gespielt, viele Chancen erarbeitet. Du kannst nicht mehr machen im Fußball. Es gehört leider noch dazu, dass du das Tor machst. Wir sehen die Leistung, die wir auf den Platz gebracht haben und das passt nicht zusammen", analysiert Marco Antwerpen. Weiter lesen …

Halle - Das sachsen-anhaltische Forstministerium sieht eine Überpopulation bei Wild und fordert höhere Abschusszahlen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat von deutschen Behörden mehr Flexibilität bei der Arbeitsvermittlung von geflüchteten Ukrainern gefordert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Makeiev: "Man müsste viel flexibler sein. Wenn der Bank-Filialleiter gut Englisch spricht, sollte er sich gleich bewerben können. Wir haben ein großes Interesse daran, dass unsere Leute hier arbeiten und sich weiterbilden. Wir werden ihre Kenntnisse für den Wiederaufbau der Ukraine brauchen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat im Streit um neue Steuerprivilegien für die Deutsche Post offenbar eine Einigung erzielt. So sollen neben der Deutschen Post nun auch alternative Briefdienstleister unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen Brief des Bundesfinanzministeriums an den Vorsitzenden des Bundesverbands Deutscher Briefdienste, Walther Otremba. Weiter lesen …

Bei den Berlinale-Filmfestspielen hat der Dokumentarfilm "Dahomey" von Mati Diop den "Goldenen Bär" als bester Film gewonnen. Darin geht es um die Rückführung der in einem Pariser Museum eingelagerten Schätze des Königreiches Dahomey nach Afrika. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 21, 28, 34, 40, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3602522. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Roberto J. De Lapuente geschrieben: "Sollte er wieder US-Präsident werden, so würde Trump NATO-Partner „im Stich lassen“. Die Empörung ist groß. Aber genau das wäre ein Segen für die Welt. Helle Aufregung in den Redaktionen — und nun auch am Rande der Münchner Rüstungskonferenz, die als Namen den Euphemismus „Sicherheitskonferenz“ trägt: Donald Trump stellt nämlich in Aussicht, die NATO verhungern zu lassen. Wenn anderen NATO-Mitgliedsländern Gefahr drohe, stellte er schon mal klar, so würden die Amerikaner nicht anrücken. Er rechtfertigt das mit deren zu niedrigen Rüstungsausgaben. Es könne nicht sein, dass die Vereinigten Staaten den Großteil der Last trügen, um das Eisen der anderen, die weniger investierten, aus dem Feuer zu holen." Weiter lesen …

Die Zeiten, in denen unter europäischen Linksparteien erbittert über die Existenzberechtigung der Europäischen Union gestritten wurde, sind längst vorbei. Jüngster Beleg dafür ist das Programm zur EU-Wahl im Juni, das die Europäische Linke - ein Bündnis von über drei Dutzend linker und links-grüner Parteien - am Wochenende in Ljubljana verabschiedet hat. Statt die EU abschaffen zu wollen, geht es um deren Schutz vor einer rechten Kaperung. Und die Felder, die Europas Linke dafür besetzen wollen, sind genau jene, die von Rechtsparteien zum Schüren von Zukunftsängsten genutzt werden: Inflation, Wohnungsnot, soziale Abfederung der Klimaschutzes. Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Der ehemalige Berufssoldat und christdemokratische Abgeordnete Roderich Kiesewetter übertrifft in seiner militärischen Schneidigkeit sogar Agnes Strack-Zimmermann. Da steht Roderich Kiesewetter in einer belebten Allee im Stadtzentrum von Kiew und spricht durch eine schlechte Übertragungsleitung zur deutschen Öffentlichkeit <1>. „Wir“ müssen in der Lage sein, den Ukraine-Krieg in das russische Kernland hineinzutragen, schwadroniert der Oberst im Ruhestand. „Wir“ müssen die Ukraine befähigen, russische Ölraffinerien zu zerstören. Das ist schon harter Tobak. Denn eine solche Einmischung in den ukrainisch-russischen Krieg würde Deutschland unweigerlich selber zum Kombattanten gegen Russland machen. Was bei dem jetzigen Verlauf des Krieges für Deutschland nicht gut ausgehen kann." Weiter lesen …