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1. Februar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Basta Berlin (210) – GEZielte Stimmung

Die Politik gibt den Takt vor, die großen Medien stimmen mit ein, staatsnahe Unternehmen klatschen Beifall und Hunderttausende auf den Straßen tanzen „gegen rechts“. Doch wenn Oppositionsparteien verboten werden sollen, erinnert das an düstere Zeiten. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, haben Bauchschmerzen: Die Stimmung im Land kippt, es haben sich harte Fronten gebildet und die Regierung tut alles dafür, dass die Lage weiter eskaliert. Dabei spielen die hochbezahlten öffentlich-rechtlichen Medien eine ebenso wichtige Rolle, wie staatlich subventionierte Unternehmen… Weiter lesen …

Rechtsanwältin Wörmer: „Dr. Fuellmich wollte keine Sammelklage in Deutschland erheben“

Rechtsanwalt Reiner Fuellmich soll Spendengelder für die „Stiftung Corona Ausschuss“ in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben – was er bestreitet. Festgelegt sei jedoch gewesen, dass die Tätigkeit für den „Corona Ausschuss“ gemeinnützig erfolgen solle. Seine Anwältin Katja Wörmer nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Zudem habe es Versuche internationaler Sammelklagen gegen Christian Drosten und Lothar Wieler gegeben – die aber nie zustande kamen. Weiter lesen …

Gelenkt oder Gefürchtet? Das sind die Konkurrenten der AfD

Ob Wagenknecht oder WerteUnion Während die Systemparteien in die Krise schlittern, werden die Karten im politischen Poker neu gemischt. Jetzt betreten weitere Herausforderer die Bühne. Manche setzen auf Sieg, andere hoffen auf die Krumen vom Tisch der Mächtigen. Und einige, so sagen jedenfalls Skeptiker, sind vielleicht sogar vom Establishment in Stellung gebracht, um die Wut der Bürger zu lenken. Berlin Mitte AUF1 schaut auf die neuen Parteien des Jahres 2024. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: AfD verliert in der Sonntagsfrage, BSW bei fünf Prozent

Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (+2 im Vgl. zum Januar 2024). Die Union büßt gegenüber dem Vormonat einen Prozentpunkt ein, wäre aber mit 30 Prozent weiterhin stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 14 Prozent (+1), die FDP käme auf 4 Prozent (-1) und läge damit unterhalb der Mandatsschwelle. Die AfD würde drei Prozentpunkt einbüßen, läge mit 19 Prozent aber weiterhin an zweiter Stelle. Die Linke würde auf 3 Prozent (-1) kommen und läge damit unterhalb der Mandatsschwelle. Mit 5 Prozent hätte die neu gegründete Partei BSW die Chance auf einen Parlamentseinzug. Auf alle anderen Parteien würden aktuell 9 Prozent entfallen. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.303 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTREND von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Infratest sieht Wagenknecht-Partei bei fünf Prozent

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest sieht die neue Partei von Sahra Wagenknecht bei fünf Prozent. Es ist das erste Mal, dass das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) von Infratest separat ausgewiesen wird. Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD demnach auf 16 Prozent, zwei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Erhebung Anfang Januar. Weiter lesen …

Stamp weist Kritik an fehlenden Migrationsabkommen zurück

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat Kritik des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) an seiner Arbeit zurückgewiesen. "Das ist doch ganz normal, dass politische Mitbewerber an so einem Jahrestag was Negatives über einen sagen", sagte Stamp dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Zuwanderung: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler

Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler. Hintergrund sind sie unverändert hohen Zugangszahlen und die Korrektur des von der Berliner Ampel beschlossenen Rückführungsverbesserungsgesetzes. Die Kernpunkte des Beschlusses umfassen: Weiter lesen …

Union übt scharfe Kritik an Scholz` "Mimosen"-Aussage

Nach der Generaldebatte im Bundestag übt die Union scharfe Kritik am Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Attacken gegen Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). "Erst taucht er wochenlang ab, dann greift er die Opposition unfair an", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Julia Klöckner, sagte der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ampel-Politiker fordern dienstrechtliche Konsequenzen für Maaßen

Nach der Einstufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, als Beobachtungsobjekt des Nachrichtendiensts fordern Ampel-Politiker dienstrechtliche Konsequenzen. "Es ist eine Schande, dass jemand, der einmal einer der obersten Verfassungshüter war, nun anscheinend selbst gegen diese arbeitet", sagte die SPD-Innenpolitikerin Carmen Wegge der "taz". Weiter lesen …

Waffenlieferungen: Verbleib der an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter muss geprüft werden!

Die Bundesregierung ist aktuell nicht bereit, den Verbleib der an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter zu überprüfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt hervor. Eugen Schmidt teilt dazu mit: „Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt deutsche Rüstungsgüter für die Ukraine ab. Der Verbleib des bereits gelieferten Materials muss aber geklärt werden, es darf nicht auf dem Schwarzmarkt landen." Weiter lesen …

Belagerung von Paris: COMPACT vor Ort!

Der Kampf der Bauern auf unserem Kontinent geht in eine entscheidende Phase und im Zentrum steht eine „Bauernarmee“, welche die französische Hauptstadt Paris eingekesselt hat. Ganz vorne mit dabei: Unser COMPACT-TV Kamerateam mit exklusiven Bildern von vor Ort. Sie dürfen gespannt sein! Weiter lesen …

WAZ: Insolvenzverwalter will Zerschlagung von Galeria verhindern - GKK-Chef: 16 Filialen sind unrentabel

Der Insolvenzverwalter von Galeria Karstadt Kaufhof, Stefan Denkhaus, will eine Zerschlagung der Essener Warenhauskette verhindern. "Wir haben den Plan, einen Investor für Galeria Karstadt Kaufhof als Ganzes zu finden", sagte Denkhaus der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Online am Donnerstag) und dem Hamburger Abendblatt. "Wenn potenzielle Investoren Interesse an einzelnen Standorten oder Paketen von mehreren Filialen haben, nehmen wir dies zur Kenntnis. Bevorzugt sprechen wir aber zunächst einmal mit möglichen Käufern, die das Unternehmen in seiner Gesamtheit weiterführen wollen", betonte Denkhaus. Schon im Frühjahr 2024 will er Klarheit zum künftigen Galeria-Eigentümer schaffen. "Unser Ziel ist, die Verträge spätestens im April unterschrieben zu haben." Weiter lesen …

Barley: Orbans "Erpressungsversuche" müssen aufhören

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, lehnt es ab, Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban bei den Ukraine-Hilfen entgegenzukommen. "Und es ist ganz, ganz wichtig, dass das jetzt aufhört und dass er einlenkt, ohne dass er jetzt wieder irgendwelche neuen Bedingungen stellt oder sich für die Zukunft weitere Erpressungsversuche vorbehält", sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

VfB Stuttgart holt Mahmoud Dahoud

Der Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat Mahmoud Dahoud verpflichtet. Der Mittelfeldspieler kehre auf Leihbasis von Brighton & Hove Albion bis Saisonende in die Bundesliga zurück, teilte der Verein am Donnerstag mit. Anschließend besitzt der VfB laut eigenen Angaben eine Kaufoption. "Mo hat seine enorme fußballerische Qualität bereits in der Bundesliga und international nachgewiesen", ließ sich VfB-Sportdirektor Fabian Wohlgemuth zitieren. Weiter lesen …

Habeck schlägt "Sondervermögen" für Wirtschaft vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Union ein "Sondervermögen" zur Stärkung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. Das solle die "strukturellen Probleme" lösen und mit dem ausgezahlt werden, "was die Unternehmen zu Recht wollen, nämlich über Tax-Credits und Steuervergünstigungen steuerliche Abschreibungen zu schaffen", sagte er am Donnerstag im Bundestag bei der Haushaltsdebatte. Weiter lesen …

Bierabsatz 2023 um 4,5 % niedriger als im Vorjahr

Der Bierabsatz ist im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 4,5 % oder 394,2 Millionen Liter gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, setzten die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager insgesamt rund 8,4 Milliarden Liter Bier ab. Nach dem leichten Anstieg im Jahr 2022 um 2,7 % setzte sich damit der langfristige Trend sinkender Absatzzahlen fort. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) eingeführte Bier nicht enthalten. Weiter lesen …

Strack-Zimmermann fordert Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU

Mit Blick auf Ungarns wiederholte Blockaden in Brüssel wird in Deutschland und Frankreich der Ruf nach einem Ende des Einstimmigkeitsprinzips der EU in strategisch wichtigen Fragen lauter. "Wir müssen das Einstimmigkeitsprinzip in Europa beenden, damit nicht ein Staat wie Ungarn unsere Sicherheit torpediert", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der "Welt". Weiter lesen …

Apothekerverband: Antibiotika-Säfte für Kinder werden knapp

Der Apothekerverband sorgt sich wegen der Ausbreitung sogenannter Mykoplasmen-Bakterien. "Kinderarztpraxen und Kinderkliniken berichten von ungewöhnlich vielen und teilweise auch schwer verlaufenden Infektionen, die durch Mykoplasmen (Mykoplasma pneumoniae) ausgelöst werden, der ungewöhnlich starke Anstieg der Mykoplasma-Infektionen wird aktuell in ganz Europa beobachtet und zuvor bereits schon in China", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung

Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf. "Nächstes Jahr ist Bundestagswahl, dieses Jahr gehen die Vorbereitungen los, daher ist es wichtig, dass die Ampel jetzt Rechtssicherheit schafft", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Höcke (AfD): Digitale Stromzähler - Nach Mißwirtschaft kommt totale Kontrolle

Auch in meinen Haushalt will man ihn jetzt installieren, den »digitalen Stromzähler«. Die Ankündigung des Umbaus flatterte in diesen Tagen wieder unzähligen Bürgern ins Haus. Ab 2032 soll nach dem Willen der Bundesregierung bei jedem Kunden verpflichtend der elektronische Späher einziehen, besser bekannt als »Smart Meter«. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf Telegram. Weiter lesen …

Niedersachsen größter Kriegswaffenexporteur Sevim Dagdelen kritisiert Bundesregierung für Waffenexporte: "Gelddruckmaschine der Rüstungsindustrie"

Die Zahl der Rüstungsexporte hat im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich zugenommen. Niedersachsen exportiert am meisten Kriegswaffen, liegt bei den Rüstungsgütern insgesamt aber nur noch auf Platz zwei. Die Zahlen, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen, gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag sitzt. Weiter lesen …

US-Politologin Brown sieht Krise der Demokratie

Die US-Politologin Wendy Brown sieht die Demokratie in einer schweren Krise, für die neben Regierungen auch das profitorientierte Handeln von globalen Unternehmen verantwortlich sei. "Der Neoliberalismus ist mehr als ein wirtschaftliches Projekt, er beeinflusst sämtliche Bereiche menschlichen Handelns - auch das der Regierungen, die zunehmend unternehmerisches Vokabular verwenden", sagte die an der University of California in Berkeley tätige Professorin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt schiebt erstmals seit Beginn des Ukrainekrieges wieder nach Russland ab

Erstmals seit Russlands Überfall auf die Ukraine hat Sachsen-Anhalt wieder ausreisepflichtige Personen in die Russische Föderation abgeschoben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf das Landesinnenministerium in Magdeburg. "Anfang 2024 konnten erstmals wieder drei russische Staatsangehörige nach Russland abgeschoben werden", erklärte das Ministerium gegenüber dem Blatt. Weiter lesen …

Woidke verteidigt Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge

Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge verteidigt. "Wenn wir uns die Zahlen alleine angucken, was Deutschland hier in den letzten Jahren geleistet hat, dann müssen wir einfach konstatieren, wir sind hier an einer Grenze und wir müssen Dinge in Zukunft anders und müssen Dinge in Zukunft besser machen", sagte er dem "ZDF Heute-Journal Update". Weiter lesen …

Appuhn kritisiert Bundeshaushalt

Vor dem Haushalts-Beschluss des Bundestags am Freitag kritisiert die Grüne Jugend die Etatplanung der Bundesregierung. "Dieser Haushalt ist eine echte Tragödie: Viel Drama und zum Schluss nicht mal ein Happy End", sagte Svenja Appuhn, Bundessprecherin der Grünen Jugend, der "taz". Weiter lesen …

Umweltverbände für LNG-Moratorium

Knapp eine Woche nach der Ankündigung eines LNG-Moratoriums durch US-Präsident Joe Biden und die Drosselung von Flüssigerdgas-Exporten aus den USA haben die großen deutschen Umweltverbände und der Bürgermeister der Gemeinde Binz Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, dem Beispiel Bidens zu folgen. Weiter lesen …

Diskussion über DFB-Geldstrafe gegen Bayer Leverkusen

Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen für ein Banner gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen auf gemischte Reaktionen. Gerade der Sport stehe für Zusammenhalt und solle Diskriminierungen nicht tolerieren, sagte Sportpolitikerin Sabine Poschmann (SPD) der "Welt". Weiter lesen …

Heusgen bei „maischberger“: Um den Ukraine-Krieg zu beenden „wird so etwas herauskommen wie Minsk“

Der Leiter der MünchnerSicherheitskonferenz Christoph Heusgen setzt darauf, dass der Ukraine-Krieg mit einer Friedensvereinbarung wie 2014/2015 beendet werden könnte. „Das muss ja zu Ende gehen. Letztlich wird so etwas herauskommen wie Minsk“, sagte Heusgen in der ARD-Talksendung "maischberger". 2014 hatten sich die Ukraine und die von Russland unterstützten Separatisten auf einen Waffenstillstand (Minks I) und 2015 auf Maßnahmenkomplex zu dessen Umsetzung (Minsk II) geeinigt. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Gegen jeden Rassismus - Kommentar zum Kurs der Bundesregierung in der Asylpolitik

Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, fordert die Länder dazu auf, mehr abzuschieben. Unterstützt werden die Forderungen vom Generalsekretär der Liberalen, Bijan Djir-Sarai, der die Länder auffordert, neue Möglichkeiten zu "nutzen". Parallel führen die Länder ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete ein. Wie viel Bargeld Asylsuchenden künftig zur Verfügung steht, ist noch nicht endgültig geklärt. Die Gemeinsamkeit der Vorschläge: Der Aufenthalt in Deutschland soll für Geflüchtete möglichst schnell beendet oder unangenehm gemacht werden. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung zur Inflation

16,7 Prozent Kaufkraft haben die Deutschen seit 2021 verloren. Für den damaligen Preis von sechs Äpfeln bekommen sie heute nur noch fünf. Die Wenigsten haben in dieser Zeit ähnliche Lohnsteigerungen erfahren. Anders ausgedrückt: Die Menschen im Land sind ärmer geworden. Wer sich die höheren Preise leisten kann, zahlt widerwillig. Wer es nicht kann, dem bleibt nur der Verzicht. Beide Gruppen eint jedoch die Verunsicherung, die häufig auch in Wut umschlägt: gegen die Arbeitgeber, gegen die Regierung, gegen das System. Weiter lesen …

Das ZDF berichtet wahrheitsgetreu aus Mariupol und wird dafür heftig kritisiert

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Das ZDF hat in einer Nachrichtensendung einen Bericht aus Mariupol gebracht, der erstaunlich wahrheitsgetreu war. Das rief sofort heftige Kritik hervor. Ich kenne Mariupol und habe die Stadt seit Beginn der Eskalation mehrmals besucht. Das erste Mal war ich dort <1>, als im April 2022 noch das Stahlwerk Asow-Stahl beschossen wurde und auch in der Zeit danach war ich mehrmals dort. Ich habe schon im Sommer 2022 gesehen, in welchem unglaublichen Tempo Russland die Stadt wieder aufbaut <2>. Schulen, Krankenhäuser, Straßen und Wohnhäuser entstehen im Eiltempo. Es gibt wieder Strom, Wasser und Heizung und das Leben in der Stadt verläuft wieder weitgehend normal, auch wenn die Zerstörungen natürlich noch überall sichtbar sind und über die Hälfte der Bewohner die Stadt verlassen haben." Weiter lesen …

Der Fachkräftemangel aus der Sicht eines Hauptschullehrers

Der folgende Beitrag wurde von Gastautor anonym geschrieben: "Die Betriebe klagen über Fachkräftemangel. Die Politik bemüht sich nach Kräften, diesen durch Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte abzuhelfen. Gleichzeitig fehlen vielen heimischen Jugendlichen, gerade auch denen mit Migrationshintergrund, Fähigkeiten und Antrieb, eine Ausbildung zu absolvieren und Fachkraft zu werden. Ein Hauptschullehrer beschreibt die Situation der Schüler, die Ursachen ihrer Probleme und mögliche Abhilfen durch Schule und Betriebe. Er tut es anonym, weil die Schulverwaltungen es nicht mögen, wenn man aus dem Nähkästchen plaudert. <1>" Weiter lesen …

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