Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bericht: Habeck plant Enteignung von Rosneft

Bericht: Habeck plant Enteignung von Rosneft

Archivmeldung vom 01.02.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.02.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Piraterie hat in 2022 weltweit Hochkonjunktur (Symbolbild)
Piraterie hat in 2022 weltweit Hochkonjunktur (Symbolbild)

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) steht offenbar kurz vor der Entscheidung, Rosneft von seinen Anteilen an der für Deutschlands Ölversorgung wichtigen brandenburgischen PCK-Ölraffinerie in Schwedt zu enteignen.

Eine Entscheidung, so heißt es regierungsintern, müsse spätestens zu Anfang März getroffen werden, berichtet "Business Insider". Der russische Ölkonzern ist Mehrheitseigner und hält über zwei Töchter etwa 54 Prozent an der Raffinerie, die große Teile des Nordostens Deutschlands mit Treibstoff versorgt. 

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wurden die Anteile jedoch unter Treuhänderschaft der Bundesnetzagentur gestellt. Die Bundesnetzagentur soll die Bundesregierung nach Informationen von Business Insider zuletzt aber wiederholt davor gewarnt haben, die Treuhänderschaft weiter zu verlängern, da dies ein erhebliches juristisches Risiko berge. Eine Enteignung sei dem Vernehmen nach die präferierte Lösung. Laut Insidern soll zudem im BMWK geplant sein, die Anteile dann an Polen zu verkaufen. Auf Anfrage wollte sich das BMWK zur Enteignung und einem möglichen Weiterverkauf nicht äußern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte wipfel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige