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Mützenich fordert Taurus-Erklärung von Scholz

Archivmeldung vom 26.02.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.02.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Rolf Mützenich (2021)
Rolf Mützenich (2021)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Mützenich am Sonntagabend:

"Wenn der Bundeskanzler sehr bald darstellen wird, was ihn bisher und vielleicht auch zukünftig von der Lieferung von Taurus abgehalten hat, dann wird vielleicht der ein oder andere erkennen, dass die Wortmeldungen, die in den vergangenen Monaten und Jahren gewesen sind, offensichtlich auch keine Grundlage haben, zumindest kein politisches Verständnis." Auf die Frage, ob Gründe gegen eine Taurus-Lieferung die Reichweite bis Moskau sei und es für den Einsatz einen Bundestagsbeschluss brauche, sagte Mützenich: "Das sind die Sorgen, die wir haben." Gleichzeitig kritisiert Mützenich Teile der Taurus-Debatte in Deutschland. Der SPD-Fraktionschef sagte: "Manches, was ich in der sogenannten Taurus-Diskussion über die Marschflugkörper höre, ist mehr Maulheldentum, als dass es eine konkrete Belastung für die Situation ist."

Wenn andere Politiker in der Koalition meinten, "den Raum des Bundeskanzlers verengen zu wollen, ist das nicht meine Auffassung. Ich halte es auch für die nationale Sicherheit für ein großes Wagnis." Mützenich nannte bei seiner Kritik konkret die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann: "Aus meiner Sicht ist Frau Strack-Zimmermann jemand, die manchmal auch um ihrer selbst willen auftritt. Anders kann ich mir ihre doppelte Stimme sowohl für den Antrag der Union als auch für den der Koalition nicht erklären."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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