22. Februar 2018 - Archiv

Der Bundestag hat erneut die Immunität der Abgeordneten Frauke Petry für die Durchführung eines Strafverfahrens aufgehoben. Abgeordnete aller Parteien - auch der AfD - stimmten am Donnerstag für die Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Worum es genau gingt, wurde öffentlich nicht bekannt gemacht. Weiter lesen …

Wolf Schumacher, ehemaliger Vorstandschef des Wiesbadener Immobilienfinanzierers Aareal Bank, wird neuer Aufsichtsratschef der BayernLB. Eine Sprecherin von Bayerns Finanzminister Markus Söder bestätigte am Donnerstag entsprechende Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Söder und Sparkassenpräsident Ulrich Netzer hätten sich bereits auf Schumacher geeinigt. Dieser folgt auf Gerd Häusler, der nach Ablauf seines Mandats im April 2018 nicht mehr zur Verfügung steht. Weiter lesen …

Der türkischstämmige Kölner Kemal Kutan hat nach mehreren Monaten Zwangsaufenthalt die Ukraine verlassen können. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Türkei hatte den 52-jährigen Kioskbesitzer aus Köln-Buchforst am 23. Juli 2017 wie den türkischstämmigen Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli über eine sogenannte "Red notice" von Interpol in dem Land festsetzen lassen. Die Türkei wirft Kutan vor, in zwei Morde verwickelt zu sein. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nach anfänglichen Kursverlusten am Nachmittag ins Plus gedreht und schließlich doch mit einem kleinen Minus geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.461,91 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Vormittag hatte der schlechter als erwartet ausgefallene Ifo-Geschäftsklimaindex noch für signifikante Kursabschläge gesorgt. Weiter lesen …

Heute vor 75 Jahren wurde Sophie Scholl nach Verhören durch die Gestapo hingerichtet. Was war ihr Verbrechen? Was war so gefährlich an einer Studentin, dass die faschistischen Machthaber so verunsichert waren, dass sie nur vier Tage nach der Tat deren Hinrichtung anordneten? Es lohnt sich dieser Frage nachzugehen, denn sie führt in eine unerwartete Richtung, schreibt Wolfgang Bloch Partei Deutsche Mitte(DM). Weiter lesen …

Im Rahmen des Diesel-Skandals um Audi-Motoren hat es am Donnerstag erneut Durchsuchungen in Privatwohnungen und in einem Fall auch am Arbeitsplatz gegeben. Das teilte die Staatsanwaltschaft München mit. Weiter lesen …

Die von Union und SPD geplanten Einschränkungen sachgrundloser Befristungen werden voraussichtlich bei jedem zweiten Beschäftigten in Deutschland greifen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Buchstäblich im letzten Moment konnte ein Hündin Donnerstagnachmittag auf der A 4 vor dem sicheren Tod gerettet werden. Während der Streifenfahrt ist die Autobahnpolizei rein zufällig zur richtigen Zeit am richtigen Ort. 14:20 Uhr Höhe der Anschlussstelle Stadtroda Richtung Frankfurt/M. schlagen plötzlich die Autos vor ihnen Haken und weichen irgendetwas aus. Ein Lkw bremst bis zum Stillstand ab. Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung über mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verschoben. Am 27. Februar um 12 Uhr soll das Urteil verkündet werden, teilte das Gericht am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung mit. Ursprünglich war noch am selben Tag ein Urteil erwartet worden. Konkret geht es in dem Verfahren um die Städte Düsseldorf und Stuttgart. Die Entscheidung der Richter gilt aber als Grundsatzurteil. Weiter lesen …

Aufsichtsrat und Gesellschafter haben den Vertrag von Dr. Christian Franckenstein als CEO der Bavaria Film GmbH bis zum 31.1.2024 verlängert. Dr. Franckenstein war im Oktober 2014 als Vorsitzender der Geschäftsführung zur Bavaria Film GmbH gekommen. Weiter lesen …

Besonders günstig sind Autofahrer momentan in Hamburg (Diesel: 1,127 Euro/ Super E10: 1,274), Bremen (Diesel: 1,122 Euro/Super E10: 1,301) und Berlin (Diesel: 1,139 Euro/Super E10: 1,293) unterwegs. Wie aber schon der letzte Bundesländervergleich gezeigt hat, sind zwischen den teuersten und günstigsten Ländern die Preisunterschiede bei Diesel und Benzin weiterhin hoch. Für beide Kraftstoffsorten liegt die Spanne jeweils bei über sechs Cent. Weiter lesen …

Das oft sonnige und nur mäßig kalte Winterwetter endet am Wochenende. Dann flutet eiskalte Frostluft das ganze Land, nachts sind zu Beginn der neuen Woche teils unter minus 15 Grad möglich. Weiter lesen …

Die Zustimmung der Deutschen zu einer Vertiefung der Integration der Europäischen Union nimmt wieder leicht zu. Dennoch ist eine Mehrheit dagegen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Demnach befürworten 49 Prozent der Befragten Fortschritte bei der europäischen Einigung, hingegen fordern 34 Prozent, wieder mehr Macht an die einzelnen Länder zu übertragen. Weiter lesen …

Im Wissenschaftsblog adhibeo sagt Prof. Dr. Jens Strüker, Dekan des Studiengangs Digitales Energiemanagement an der Hochschule Fresenius, dass wir umdenken müssen: Mit unserem aktuellen Energiesystem werden wir nicht in der Lage sein, künftig die Versorgung ökonomisch und ökologisch sinnvoll sicherzustellen. Ein unvermeidlicher Schritt ist die aktive Einbindung von energieverbrauchenden und energieerzeugenden Geräten. Weiter lesen …

Für immer mehr Deutsche gehört es zur Normalität, dass im Internet Daten von ihnen gesammelt werden. Das ist das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage für die "Frankfurter Allgemeine Woche". Weiter lesen …

Bis zum Wochenende hält sich das mäßig kalte Winterwetter mit viel Sonne und frostigen Nächten. Freitag und Samstag gönnt uns der Winter noch eine Schonfrist, bevor er zum Höhepunkt ansetzt. Weiter lesen …

Das SPD-Integrationsministerium hat ein Gutachten für ein Integrationsgesetz bezahlt, dass dazu rät, feste Quoten für Migranten in der öffentlichen Verwaltung, muslimische Feiertage und Islamunterricht in Sachsen einzuführen, berichtet die „Welt“. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang haben die deutschen Biathlon-Damen die erwartete Medaille in der Staffel verpasst. Gold ging an Weißrussland, Silber an Schweden und Bronze an Frankreich. Das deutsche Quartett, bestehend aus Franziska Hildebrand, Franziska Preuß, Denise Herrmann und Doppel-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier, beendete den Wettkampf auf Rang acht. Weiter lesen …

Der Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses plant eine Reise nach Paris. Die AfD-Ausschussmitglieder Jeanette Bießmann, Franz Kerker und Tommy Tabor lehnen diesen Trip ab. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Franz Kerker, sagt dazu: „Frankreich steht in Bildungsrankings noch deutlich unter Deutschland. Welche Ideen zur Verbesserung der deutschen Bildungssituation ausgerechnet von dort mitgenommen werden könnten, bleibt das Geheimnis der Altparteien, die diese Reise unternehmen wollen. Weiter lesen …

Christof Franzen, Russlandkorrespondent des Schweizer Fernsehens, hat zehn Jahre lang aus Moskau über Krisen und Konflikte berichtet. Nun wagt er sich an Abenteuer abseits der großen Politik. Er reist an Orte, die für die aktuelle politische Berichterstattung zu hoch oben, zu entlegen oder schlichtweg zu friedlich waren. Filmemacherin Lisa Röösli hat ihn an diese Orte begleitet. 3sat zeigt die vierteilige Dokumentation "Mein anderes Russland" am Montag, 26. Februar 2018, und Mittwoch, 28. Februar 2018, jeweils ab 20.15 Uhr. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hält eine Erneuerung der CDU auch mit Parteichefin Angela Merkel für möglich. Die CDU müsse sich inhaltlich positionieren und "nicht die ganze Zeit nur über die Zukunft einer einzelnen Position" sprechen, sagte der JU-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Ihn nerve langsam die Debatte über Merkels Nachfolge: "Die Debatte werden wir führen, aber jetzt konzentriere ich mich auf die nächsten vier Jahre, zumindest auf die nächsten zwei Wochen bis zum Mitgliederentscheid der SPD. Dann sehen wir weiter." Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang sind die deutschen Kombinierer ihrer Favoritenrolle im Teamwettbewerb gerecht geworden und haben Gold gewonnen. Silber ging an Norwegen, Bronze an Österreich. Weiter lesen …

Zu den Plänen der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete, Jörg Meuthen: „Ehe wir über eine erneute EU-Erweiterung nachdenken, sollten wir zunächst über den beklagenswerten Zustand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU sprechen. Die EU hat in der Eurokrise sowie in der Migrationskrise vielfach ihre eigenen Regeln gebrochen. Das hat die EU gespalten und destabilisiert. Die Folgen – siehe Brexit – sind bekannt." Weiter lesen …

Kaum eine Branche bringt schnellere Wandlungen als der E-Commerce und das Online-Marketing für Brands, Shops und Dienstleistungen. "Online-Marketing ist ein großer Ofen. Ich kann damit erfolgreich mein Haus heizen - oder nur heiße Luft in Form von verbranntem Budget aus dem Schornstein pusten", sagt Marian Wurm, Gründer und Geschäftsführer von Löwenstark. Mit zehn Standorten, mehr als 150 Mitarbeitern und über 2.500 erfolgreich umgesetzten Kundenprojekten zählt die Agentur zu den profilierten Experten für E-Commerce und Online-Marketing. Weiter lesen …

Unter sächsischen Asylbewerbern gibt es 677 Mehrfachintensiv-Straftäter, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12177). Nur 133 der schwerkriminellen Asylbewerber befinden sich aktuell in Haft. Laut BILD-Zeitung findet das CDU-Innenministerium diese verheerende Quote „ein sehr gutes Ergebnis (…) Dies spricht für die Wirksamkeit des täterorientierten Ansatzes …“. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Februar stärker als erwartet gesunken: Der Index steht im zweiten Monat des Jahres bei 115,4 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Menschen in Regionen, die von Vulkanausbrüchen bedroht sind, können künftig gewarnt werden, bevor der Berg wieder Feuer speit. Forscher an der Stanford University haben mit Kollegen der Boise State University das Grollen analysiert, das einem Ausbruch vorangeht. Dieses ist unhörbar, weil es extrem niederfrequent ist, also zum Infraschall gehört. Den können manche Tiere wahrnehmen, etwa Elefanten, Giraffen und Blauwale. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über die Aufhebung bzw. Änderung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 219a Strafgesetzbuch. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion halten wir an dem ausgewogenen Regelungskonzept fest, wie es in den Paragrafen 218 bis 219 b des Strafgesetzbuches aktuell geregelt ist." Weiter lesen …

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat sich die Zahl der Asylsuchenden aus Georgien im letzten halben Jahr verdreifacht. So wurden im September 2017 noch 238 Asylbewerber registriert, im Januar 2018 stellten bereits 745 Personen aus Georgien einen Asylantrag. Seit März 2017 können Georgier auch ohne Visum in EU-Länder reisen. In der Vergangenheit gehörten knapp 60 Prozent der ermittelten georgischen Straftäter dem Kreis der Asylbewerber an. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag für den im Koalitionsvertrag mit der SPD formulierten "neuen Aufbruch für Europa" geworben. Noch in keinem Koalitionsvertrag habe das Thema Europa prominenter gestanden, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden informellen EU-Gipfel. In der Vereinbarung für eine neue GroKo steht, dass man alle Anstrengungen unternehmen werde, "um die Krise in Europa zu überwinden und einen neuen Aufbruch für ein politisch und wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Europa zu schaffen". Weiter lesen …

Um sinnvoll am Straßenverkehr teilzunehmen, müssen selbstfahrende Autos auch Verkehrszeichen erkennen. Eben das könnten Angreifer missbrauchen, um die Fahrzeuge in die Irre zu führen, so Forscher der Princeton University. Denkbar ist, die unterschiedlichen Blickwinkel von menschlichem Fahrer und Sensor mit speziell gedruckten Verkehrszeichen auszunutzen. Doch ist es auch möglich, mit existierenden Schildern zu tricksen. So kann das Logo der Hühnchen-Kette KFC für Autos zum falschen Stoppschild werden. Weiter lesen …

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, kritisiert das mangelhafte Engagement der Politik für einen besseren Schutz von Schülern vor sexualisierter Gewalt. "Viele Schulen sind leider noch immer kein Schutzraum für Kinder und Jugendliche, die Hilfe suchen", sagte Rörig "Zeit-Online" und der Wochenzeitung "Die Zeit". Auf die öffentliche Empörung nach den Missbrauchsskandalen am Berliner Canisius-Kolleg oder der hessischen Odenwaldschule seien zu wenige Präventionsmaßnahmen gefolgt. Weiter lesen …

Das Sportschiedsgericht CAS wird keine Anhörungen zum Fall des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki durchführen. Dies geschieht laut einer Mitteilung auf der Website der Instanz auf Bitte aller Seiten, einschließlich des Sportlers selbst, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Von den 24 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland traten im Jahr 2017 rund 117,6 Millionen Passagiere eine Flugreise an. Das ist ein neuer Höchstwert seit Beginn der Aufzeichnungen. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, hat sich das jährliche Wachstum mit + 5,1 % nochmals gesteigert (Vorjahr: + 3,4 %). Pro Kalendertag starteten 2017 durchschnittlich rund 322 000 Passagiere eine Flugreise. Das entspricht in etwa der Bevölkerung der Stadt Bonn. Weiter lesen …

Für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an öffentlichen Schulen gaben die öffentlichen Haushalte im Jahr 2015 durchschnittlich 200 Euro mehr aus als im Jahr 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrugen die Ausgaben je Schülerin beziehungsweise Schüler an öffentlichen Schulen im Jahr 2015 durchschnittlich 6 900 Euro. Weiter lesen …

Die Grünen bringen an diesem Donnerstag in den Bundestag einen Antrag zur Reduzierung von Pestiziden ein. Die "Heilbronner Stimme" berichtet darüber. In dem Antrag "Pestizide jetzt wirksam reduzieren" heißt es: "Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, bis Ende 2018 ein Pestizidreduktionsprogramm zu starten. Übergeordnetes Ziel ist dabei, den Pestizideinsatz in den nächsten vier Jahren um 40 Prozent zu senken. Der Einsatz besonders problematischer Stoffe wie der Totalherbizide Glyphosat und Glufosinat und der bienengefährdenden Neonicotinoide wird beendet." Weiter lesen …

Trotz neuester Fälle von illegalen Absprachen in der Automobilindustrie hält die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Branche nicht für per se krimineller als andere. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Dänin, "wenn es nur sehr wenige Anbieter in einem Sektor gibt, besteht die Verlockung, sich den Markt aufzuteilen". Man handele nach dem Motto "Du nimmst den Osten, ich den Westen". Aber die "Häufung liegt nicht spezifisch an den Branchen Technologie und Automobil, sondern an der Struktur und der Art ihrer Produkte". Weiter lesen …

Linken-Chef Bernd Riexinger hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen nicht entschieden zu bekämpfen. "Wenn es wirtschafts- und geopolitischen Interessen dient, werden auch jene Länder hofiert und mit Waffen beliefert, die die Menschenrechte systematisch mit Füßen treten", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Trotz der immensen Gefahren sind im vergangenen Jahr rund 800.000 Flüchtlinge in ihre Heimat in Syrien zurückgekehrt. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Schätzungen des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR berichtet, machten sich vor allem aus den Nachbarländern rund 75.000 auf den Rückweg, insbesondere in die Regionen Aleppo, al-Hasaka, Homs, Damaskus und Daraa. Weiter lesen …

Bei Luftangriffen der US-geführten Anti-IS-Koalition auf das Dorf Haschin in der nordostsyrischen Provinz Deir ez-Zor sind mindestens zwölf Zivilisten getötet worden. Das berichtete die Agentur SANA am Donnerstag. Weiter lesen …

Für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition bereitet die Linke bereits die Konsequenzen vor. "Wir haben ein Konzept für mögliche Neuwahlen in der Tasche", sagte der kommissarische Bundesgeschäftsführer Harald Wolf der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Historiker und Journalist Guido Knopp sieht Angela Merkel nicht in einer Reihe mit den historisch großen Kanzlern Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Knopp: "Sie hat das Ganze nicht ermessen können. Denn die Grenzöffnung ist ja entgegen den Bestrebungen und Absichten aller anderen europäischen Regierungen entstanden. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen in Deutschland steigen weiter an. Im Januar 2018 legten sie um 2,8 Prozent gegenüber den Einnahmen im Januar 2017 zu, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Der deutlich kräftigere Aufkommensanstieg der gemeinschaftlichen Steuern von 4,3 Prozent werde getragen von Einnahmesteigerungen bei der Lohnsteuer sowie der Körperschaftsteuer, heißt es in dem Bericht. Weiter lesen …

Der Autohersteller Daimler befürchtet einen Rufschaden, weil rechte Gruppen in den Betriebsrat im Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim drängen. Man beobachte die Entwicklung bei den anstehenden Betriebsratswahlen im März "sehr genau und mit Sorge", sagte ein Konzernsprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Skandal bei der Bundeswehr im afghanischen Masar-i-Sharif: Dort stationierte Soldaten haben im Feldlager Camp Marmal ein Eingangstor zu Unterkünften errichtet, über dem das Schild "Stalag 13" steht. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. "Stalag" ist die Abkürzung für "Stammlager" und die Bezeichnung für die Kriegsgefangenenlager der Deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg. Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium hat zugegeben, dass die Bundeswehr ihre NATO-Aufgaben nur erfüllen kann, wenn sie das Material dafür aus allen Teilen der Truppe zusammensucht. Das geht aus einem vertraulichen Informationspapier des Ministeriums für den Verteidigungsausschuss hervor, aus dem "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Der 150-Millionen-Kredit des Bundes für Air Berlin wird ein Fall für den Bundesrechnungshof. Auch nach einer Stunde Befragung im Haushaltsausschuss konnte die Regierung Zweifel nicht ausräumen, dass sie die Bürgschaft ausreichend geprüft habe, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Die Europäische Kommission in Brüssel will die EU-Erweiterung in Richtung Westbalkan forcieren und für zwei weitere Länder die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen. "Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten bald - höchstwahrscheinlich bis zum Sommer - empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufzunehmen", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt". Weiter lesen …

Der EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Julian King, hat kurz vor einem EU-Gipfel mit Nachdruck mehr Geld für die europäische Sicherheitspolitik gefordert und dabei um Unterstützung der Bundesregierung geworben. Wenn sich die EU-Regierungschefs am Freitag in Brüssel träfen, "müssten sie eine ernste Diskussion über die Prioritäten der EU führen", sagte King den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wegen des Brexits hält die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager einen Beitritt ihres Landes zur Eurozone in absehbarer Zeit für denkbar. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie, angesichts des britischen Austritts sei jeder eingeladen, "an der Debatte über die Zukunft der monetären und wirtschaftlichen Union teilzunehmen. Daran beteiligt sich Dänemark womöglich mit einem neuen Euro-Referendum. Man sollte nicht sagen, dass es das auf keinen Fall geben wird", erklärte Vestager. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), dringt als Konsequenz aus der zu hohen Abgas-Belastung in vielen Städten auf die generelle Reduzierung des Autoverkehrs. "Dauerhaft werden wir die Ballungsräume nur entlasten können, wenn wir das Fahrzeugaufkommen reduzieren", sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor dem am Donnerstag erwarteten Gerichtsurteil über Diesel-Fahrverbote. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält an ihrem Plan fest, kostenlosen Nahverkehr anzubieten, um Fahrverbote in Städten zu verhindern. Wie das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, werden dazu am kommenden Montag fünf Oberbürgermeister im Bundesumweltministerium in Bonn zusammenkommen, um mit den Beamten des Bundes über den Plan der Regierung zu beraten. Weiter lesen …

Vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über Diesel-Fahrverbote haben sich führende Vertreter der Kommunen für die verpflichtende Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. "Nur die Hardware-Umrüstung der Dieselmotoren in Autos und Bussen würde wirklich Verbesserungen bringen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Volkswagen wehrt sich im Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen gegen eine drohende Klagewelle in Österreich. "Es gibt in Österreich kein rechtskräftiges Urteil, in dem Ansprüche betroffener Fahrzeugeigentümer gegen die Volkswagen AG als bestehend erkannt wurden. Für ein Einschreiten des VKI oder für die Einbringung einer Sammelklage besteht daher kein Anlass", sagte ein Sprecher des Wolfbsurger Autokonzerns dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Langsam, aber stetig hat sich der Öko-Landbau in den vergangenen Jahren in Sachsen-Anhalt ausgeweitet. Aufgrund einer massiven Erhöhung der Förderung gab es 2017 jedoch einen Sprung. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Demnach nahm die Zahl der Bio-Betriebe nach vorläufigen Berechnungen um 14 Prozent auf 463 zu. Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat den Bürgern der Europäischen Union angesichts der Risiken der Digitalisierung Blauäugigkeit vorgeworfen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) warnte die Dänin insbesondere vor einer übergroßen Freigiebigkeit mit persönlichen Informationen. "Wir müssen den Irrglauben durchbrechen, dass die Preisgabe von Daten keine Art von Bezahlung wäre", sagte Vestager, die durch spektakuläre Wettbewerbsverfahren gegen digitale Weltkonzerne wie Google, Apple und Amazon bekannt geworden ist. Weiter lesen …

Der Chiphersteller Infineon erwartet in den nächsten Jahren ein boomendes Geschäft mit digitalen Sprachassistenten wie Amazon Echo oder Google Home. "Es entsteht ein Massenmarkt, ähnlich dem der Smartphones", sagte Andreas Urschitz, Chef der Infineon-Sparte Power Management & Multimarket, dem "Handelsblatt". Deutschlands größter Chiphersteller liefert die Kernkomponenten für die elektronischen Helfer der Internetkonzerne. Weiter lesen …

Der Einsatz verdeckter Ermittler aus dem Ausland sollte in Deutschland durch eine Spezialgesetzgebung aus der Grauzone herausgeholt werden. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Weiter lesen …

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat im Nachgang zum G20-Gipfel gravierende Mängel im zentralen polizeilichen Informationssystem INPOL festgestellt. In einem vertraulichen Bericht an den Bundestag, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, moniert Voßhoff, dass bei INPOL in der Regel überhaupt nicht ersichtlich sei, "wie die dort gespeicherten Strafverfahren letztlich ausgegangen sind". Für Freisprüche oder Einstellungen siehe INPOL kein eigenes Verfahren vor. Das sei ein "ein erheblicher struktureller Mangel des bisherigen INPOL-Systems". Weiter lesen …

Der Chef des Forschungsinstitutes ZEW, Achim Wambach, kritisiert die geplante Erhöhung der deutschen Beiträge für den EU-Haushalt und die Schwerpunkte des Koalitionsvertrages. "Antworten auf wichtige Fragen für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands wurden vertagt", schreibt Wambach in einem Beitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der Aufsichtsrat der Deutschen Telekom AG hat den Vertrag mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Timotheus Höttges um weitere fünf Jahre verlängert. Das teilte der Konzern am Mittwochnachmittag mit. Höttges steht bereits seit 2014 an der Spitze des Bonner DAX-Unternehmens. Neuer Finanzvorstand soll zum 1. Januar 2019 der bisherige Personalchef werden - Christian Illek. Weiter lesen …

Nach einer neuen Studie des McKinsey Global Institute (MGI) könnte die Arbeitsproduktivität in sieben führenden Industrieländern in den kommenden zehn Jahren wieder auf eine Zuwachsrate von zwei Prozent steigen. "Wir erwarten, dass sich das Produktivitätswachstum allein durch die Digitalisierung um etwa einen Prozentpunkt erhöhen wird", sagte MGI-Partner Jan Mischke dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Internationalen Tag der Muttersprache, der jährlich am 21. Februar stattfindet, betont der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (Bayern) die besondere Bedeutung der Muttersprache: „Sprache eint die Individuen einer Gruppe zu einer Gemeinschaft. Muttersprache ist die Sprache des kulturellen Erbes.“ Daher müsse in Deutschland verstärkt Wert auf Vermittlung und Schutz der deutschen Sprache und der Dialekte gelegt werden. Weiter lesen …

Vor dem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschef zur Zukunft der EU-Finanzen an diesem Freitag hat EU-Kommissarin Margrethe Vestager für eine Ausweitung der europäischen Aufgaben geworben und im Gegenzug eine Reform der Agrarsubventionen angemahnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vestager auf die Frage nach Möglichkeiten der Einsparung, "derzeit gehen 40 Prozent des EU-Haushalts in Agrarsubventionen. Das kann man modernisieren." Weiter lesen …

Vor dreieinhalb Jahren hatte stern TV erstmals über die Affenversuche im Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik berichtet - jetzt hat das Amtsgericht Tübingen Strafbefehle gegen drei verantwortliche Mitarbeiter erlassen. Dem Leiter des Instituts, Nikos Logothetis, sowie zwei weiteren Mitarbeitern wird vorgeworfen, "im Zeitraum von 2013 bis 2015 im Rahmen eines genehmigten Versuchsvorhaben bei drei Affen die Versuche zu spät beendet und dadurch den Tieren länger andauernde Leiden zugefügt zu haben". Weiter lesen …

Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins, erwartet einen Bedeutungszuwachs des Theaters in den kommenden Jahren. "Das Theater wird immer wichtiger in der schlingernden Fahrt, die wir gerade erleben. Das spüre ich auch an den Reaktionen der Politik. Ohne dass man sich verbrüdert, gibt es ein viel stärkeres Bewusstsein von Gemeinsamkeit zwischen der Politik und Kultur. Weiter lesen …

Der 1. FC Kaiserslautern hat das Nachholspiel vom 19. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga am Mittwochabend bei Darmstadt 98 mit 2:1 gewonnen - und bleibt trotzdem Tabellenletzter. Weiter lesen …

Wie schon am Vortag haben die US-Börsen auch am Mittwoch keine einheitliche Richtung gefunden. Der Dow hat nach Zugewinnen im Tagesverlauf in den letzten Minuten nachgelassen, zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.797,78 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,67 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Polizeieinsätze bei Fußballspielen belasten die Länder jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. So zahlte das Land Baden-Württemberg in der Saison 2016/17 für Polizeieinsätze zum Schutz von Fußballspielen der ersten drei Ligen 8,7 Millionen Euro, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". 9,5 Millionen Euro seien in Niedersachsen angefallen, bundesweit sollen es mindestens 68 Millionen Euro sein. Weiter lesen …

Der langjährige Chef der Welthandelsorganisation WTO und frühere EU-Handelskommissar Pascal Lamy hat vor Überreaktionen auf die jüngsten protektionistischen Drohungen der USA gewarnt. "Trump ist ein Hund, der mehr bellt als beißt", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Eine ernsthafte protektionistische Welle sehe er bisher nicht. Trotzdem rät der Handelsspezialist den Europäern dazu, sich jetzt gegen künftige Angriffe aus den USA zu wappnen. Weiter lesen …

"Willkommen bei ,Explosiv', mein Name ist Barbara Eligmann." Von 1992 bis 2000 ging die Moderatorin bei RTL so auf Sendung - jetzt meldet sie sich im Fernsehen zurück, mit der US-Crime-Show "Abgründe" (TLC). "Wenn das Angebot stimmt, also Inhalt, Konzept und Wahrheitsgehalt, dann nehme ich es gerne an", erläutert Eligmann, 54, in GALA (Heft 09/2018) ihre Motivation für den neuen Job. "Ich bin keine Rampensau, die unbedingt vor der Kamera stehen muss." Weiter lesen …

Der ehemalige Sänger und Kopf der Band Talking Heads, David Byrne, hat sich als junger Mann nur ganz knapp für die Musikerlaufbahn entschieden: "Als ich jung war, habe ich mich vor allem für Wissenschaft und Technik interessiert", sagte Byrne dem "Zeitmagazin". Die Wissenschaft habe ihn damals "mindestens so stark" angezogen wie die Kunst: "Ich hätte auch eine Münze werfen können" sagte der Musiker. "Ich glaube, ich wäre mit beiden Resultaten zufrieden gewesen." Weiter lesen …

Daniel Völz (32) ist der aktuelle Bachelor - und er spaltet die Fernsehnation. Durch sein wildes Rumgeknutsche macht er sich nicht nur unter den Kandidatinnen Feinde, auch die Promiwelt lässt an dem Berliner kaum ein gutes Haar. InTouch hat mit einigen seiner berühmten Kritiker gesprochen. Weiter lesen …

Der Druck war enorm. Die Mitarbeiter der Berliner Jugendämter konnten nicht mehr, hingen als Zeichen ihrer Überlastung weiße Laken aus den Fenstern. Das war im Juli 2015. Der Senat reagierte und schuf 175 neue Stellen. Doch Abhilfe brachte das kaum. Im Mai 2017 waren 125 Stellen in den Jugendämtern der Bezirke nicht besetzt. Weiter lesen …

Ein großer Wurf oder gar Revolutionen seien nicht zu erwarten, eher "solide Hausmannskost". Der neue Deutsche-Börse-Chef Theodor Weimer hält den Ball flach mit Blick auf die überarbeitete Roadmap und Mittelfristplanung des Börsenbetreibers, die er Ende Mai beim Kapitalmarkttag präsentieren will. 2018 will Weimer zu einem "Jahr des Neuaufbruchs" machen. Weiter lesen …

Wer populistisch argumentiert, ist schnell dabei, das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zu loben. Weil der Profifußball mittlerweile ein gewinnorientiertes Milliardengeschäft ist, soll die DFL, in der die 36 Vereine der 1. und 2. Bundesliga organisiert sind, dem betroffenen Land Geld für polizeiliche Mehrkosten bei sogenannten Hochsicherheitsspielen bezahlen. Schnell wird danach gefragt, warum der Steuerzahler dafür geradestehen soll, damit junge Millionäre in kurzen Hosen sicher gegen einen Ball treten können und sich die Cluboberen die Taschen vollstopfen. Weiter lesen …