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29. Dezember 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Steinbrück will Ehefrau aus Wahlkampf heraushalten

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, dass seine Ehefrau im Bundestagswahlkampf nur eine geringe öffentliche Rolle spielen wird. "Sie wird sehr selten in Erscheinung treten", sagte Steinbrück in einem Interview mit der F.A.S. Die Ehefrau eines Kanzlerkandidaten komme im Parteiengesetz und in der Verfassung nicht vor. Weiter lesen …

Gerichtliche örtliche Zuständigkeit bei Filesharing-Fällen

Bietet jemand urheberrechtlich geschützte Werke durch sog. Filesharing-Programme im Internet an und setzt sich der Rechteinhaber dagegen zur Wehr, so kann der Rechtsverletzer – meisten nach erfolgter Abmahnung - vor einem Zivilgericht auf Schadensersatz wegen der Rechtsverletzung verklagt werden. Fraglich ist, welches Gericht für diese Klage örtlich zuständig ist. Obwohl sich die gerichtliche Zuständigkeit im Urheberrecht hauptsächlich nach allgemeinen zivilprozessualen Regeln richtet, ist eine Ermittlung des zuständigen Gerichtes nicht immer eindeutig möglich. Weiter lesen …

Zweifachsieg für Paris und Reichelt, Keppler Elfter

Zeitgleich haben Dominik Paris (ITA) und Hannes Reichelt (AUT) das Abfahrtsrennen in Bormio beendet. Beide standen als Sieger auf dem Podest, das Aksel Lund Svindal (NOR) als Dritter komplettierte. Stephan Keppler fuhr mit Startnummer 28 auf Rang Elf vor und sicherte sich damit sein bisher bestes Ergebnis in dieser Saison. Weiter lesen …

Stephan Hocke beendet aktive Karriere

Der Skispringer Stephan Hocke vom WSV Schmiedefeld ist zum Auftakt der Vierschanzentournee vom Leistungssport zurückgetreten. Der 29-jährige Team-Olympiasieger begründet diesen Schritt mit zuletzt fehlender Motivation nach einem durchwachsenen Saisonstart. Weiter lesen …

Zum Jahresende: PETA zieht Bilanz und setzt Ziele für 2013

Das Jahresende naht. Zeit, um Bilanz zu ziehen und Ziele ins Auge zu fassen. Es waren ereignisreiche zwölf Monate für die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. – mit richtungweisenden Erfolgen: Die Lebensmittel-Einzelhandelskette Kaufland stellt nach intensiven Gesprächen mit PETA langfristig die Lebendhälterung von Fischen ein. Ein illegaler Kaninchenmastbetrieb in Lastrup mit über 1.200 Tieren muss nach Anzeige durch PETA den Betrieb aufgeben. Der Freizeitpark Connyland in der Schweiz schließt sein Delfinarium. Das Unternehmen Deployment Medicine International (DMI) wird in Thüringen keine tödlichen Übungskurse mehr an lebenden Schweinen durchführen. Die Stadt Bonn beschließt ein Wildtierverbot auf kommunalen Flächen. Weiter lesen …

Schröder hält Kanzler-Gehalt für angemessen

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) findet, dass Politiker und auch der Bundeskanzler in Deutschland nicht zu wenig verdienen. Schröder sagte "Bild am Sonntag": "Nach meinem Eindruck werden die Politiker in Deutschland angemessen bezahlt. Ich habe jedenfalls davon immer leben können. Und wem die Bezahlung als Politiker zu gering ist, der kann sich ja um einen anderen Beruf bemühen." Weiter lesen …

Kaufhof-Chef ist zufrieden mit 2012

Der Chef der Warenhauskette Kaufhof, Lovro Mandac, ist mit dem abgelaufenen Jahr zufrieden. "2012 war für den Kaufhof ein gutes Jahr. Wir haben von der Krise weniger gespürt, als andere – weder von der Euro-Krise noch von der angeblichen Warenhauskrise. Wir haben stattdessen konstant Marktanteile hinzugewonnen", sagte Mandac der "Welt am Sonntag", ohne Zahlen zu nennen. Weiter lesen …

Altkanzler Schröder will weiterhin für Nord Stream AG arbeiten

Altkanzler Gerhard Schröder will trotz der Fertigstellung der Ostseepipeline weiterhin für die Nord Stream AG tätig sein. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schröder zur Dauer seines Engagements für das Unternehmen, bei der der russische Energieriese Gazprom die Aktienmehrheit hält: "So lange, wie das notwendig ist. Wir denken darüber nach, eine Leitung drei und vier zu bauen." Weiter lesen …

Sorge um den Euro Top-Thema des Jahres 2012

Die Euro- und Verschuldungskrise ist auch im fünften Jahr nach ihrem Ausbruch das Thema, das die Deutschen 2012 am meisten beschäftigte. Eine repräsentative Bevölkerungsumfrage des Fachgebiets für Kommunikationswissenschaft und Journalistik der Universität Hohenheim (Stuttgart) und der ING-DiBa AG (Frankfurt) zeigt: Die Menschen richten ihren Blick aber darüber hinaus auch auf außenpolitische, soziale und ökologische Probleme. Weiter lesen …

Historikerin Prof. Andrea Komlosy: ,,Kaum eine Wachablösung ohne Krieg"

Viele nehmen den Aufstieg Chinas, Indiens und Brasiliens, der weit mehr als nur das kommende Jahr prägen wird, als überraschende Verschiebung der Machtverhältnisse in der Welt wahr. Aus historischer Sicht ist der Aufstieg und Fall hegemonialer Mächte aber normal, sagt die Wiener Historikerin Prof. Andrea Komlosy. Das Fatale daran: "Solche globalen Umbrüche kommen selten ohne Krieg aus." Weiter lesen …

Sibirien und die Deutschen

Es waren Deutsche, die sich im 18. Jahrhundert als erste Siedler in die unwirtlichen Gebiete Russlands vorwagten: nach Sibirien. Rohstoffvorkommen, unberührte Natur, faszinierende Tiere und alte Kulturen locken Wissenschaftler und "Glücksjäger" bis heute. Die zweiteilige "Terra X"-Dokumentation "Abenteuer Sibirien" verknüpft die deutsche Historie Sibiriens mit der spannenden Gegenwart. Den ersten Teil "Vorstoß ins Unbekannte" zeigt das ZDF am Sonntag, 30. Dezember 2012, 19.30 Uhr. Teil zwei "Aufbruch der Glücksritter" folgt am Sonntag, 6. Januar 2013. Weiter lesen …

US-Haushaltsstreit: Kein Durchbruch bei Krisengespräch mit Obama

Im anhaltenden US-Haushaltsstreit von Demokraten und Republikanern hat es bei einem Krisentreffen zwischen US-Präsident Barack Obama und führenden Vertretern des Abgeordnetenhauses und des Senats keinen Durchbruch gegeben. Obama zeigte sich nach der Sitzung im Weißen Haus am Freitag aber optimistisch, dass noch vor Ende der Frist zum 31. Dezember eine Lösung gefunden werden könne. Die Fraktionsvorsitzenden der Demokraten und der Republikaner im Senat, Harry Reid und Mitch McConnell, hätten nun den Auftrag einen Kompromiss auszuhandeln. Weiter lesen …

Zeitung: Auch Schäuble lässt sich von Freshfields beraten

Wie sein Amtsvorgänger Peer Steinbrück (SPD) hat auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Beratungsdienste der Großkanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer in Anspruch genommen. Dies geht aus einer Auflistung des Ministeriums hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach hat die auf Wirtschaftsfragen spezialisierte Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer das Bundesfinanzministerium auch im laufenden Jahr beraten. Weiter lesen …

Verdi kritisiert befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst

Angesichts der anstehenden Tarifrunde im öffentlichen Dienst der Länder hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor einer Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse gewarnt. "Es gibt mittlerweile einen enorm hohen Anteil befristeter Arbeitsverhältnisse, gerade im Länderbereich", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der "Rheinischen Post". An den Universitäten seien mittlerweile 70 bis 80 Prozent der neu abgeschlossenen Arbeitsverhältnisse befristet. Weiter lesen …

Zu viel des Guten

Wenn ein hartnäckiger Ausschlag um Mund und Nase, manchmal auch im Bereich der Augen auftritt, kann übertriebene Pflege die Ursache sein. Es trifft oft Frauen zwischen 16 und 45 Jahren, die besonders schockiert sind, weil sie sich immer sorgfältig gepflegt haben - aber wohl zu intensiv. "Wir kennen die Ursache nicht genau, aber vermutlich ist es eine Unverträglichkeit auf Emulgatoren in Hautcremes", erklärt Dr. Johannes Müller-Steinmann, ärztlicher Leiter des Hautarztzentrums Kiel, in der "Apotheken-Umschau". Weiter lesen …

Deutschlandwetter im Dezember 2012

Im Dezember 2012 dominierten in Deutschland meist Tiefdruckgebiete - erst mit Schnee, dann mit Regen. Sie lenkten anfangs oft kalte, später dann jedoch überwiegend milde Luft heran. An Weihnachten herrschten dabei ungewöhnliche milde, geradezu frühlingshafte Temperaturen. Das ergab insgesamt einen etwas zu warmen, deutlich zu feuchten Dezember, mit leicht unterdurchschnittlicher Sonnenscheindauer. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen. Weiter lesen …

Wiener Ökonom Schulmeister warnt vor Depression in Europa

Der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister hat vor schwerwiegenden ökonomischen Folgen des Sparkurses in Europa gewarnt. Die europäische Wirtschaft insgesamt werde "in eine Depression abgleiten", schreibt der Ökonom am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Dies werde nicht nur die Länder Südeuropas, sondern auch die bisher "gesunden" Staaten wie Deutschland treffen. Mittlerweile steige überall die Arbeitslosigkeit. Weiter lesen …

Ost-Beauftragter Bergner fordert Konsequenzen für den Fall nachgewiesener Medikamententests westdeutscher Pharmafirmen in der DDR

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, der Parlamentarische Staatssekretär Christoph Bergner (CDU), hat Konsequenzen für den Fall gefordert, dass westdeutsche Pharmaunternehmen in der DDR nachweislich Medikamente an Patienten testen ließen, ohne dass diese davon wussten. Der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Bergner, die jüngsten Berichte seien "empörend. Und das kann auch heute noch Konsequenzen haben - im Sinne von Entschädigung, möglicherweise sogar von strafrechtlicher Verfolgung. Weiter lesen …

NRW-Umweltminister will Solaranlagen entlang der Autobahnen

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat einen massiven Ausbau von Solaranlagen zur Energiegewinnung entlang von Autobahnen und Schienentrassen ins Gespräch gebracht. "Wir haben enormes theoretisches Potenzial für die nächsten Generationen von Solarmodulen. Allein an den Randstreifen von Autobahnen und entlang unserer Schienenwege gibt es noch jede Menge Chancen für die Solarnutzung. Das Landesumweltamt sieht hier fast 60 Prozent des Freiflächenpotenzials in NRW", sagte Remmel den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Sozialverbände laufen Sturm gegen Rundfunkbeitrag für Behinderte

Vor dem Start des umstrittenen neuen Rundfunkbeitrags ab 1. Januar 2013 auch für behinderte Menschen haben führende Sozialverbände Nachbesserungen gefordert. "Die Mehrheit der Menschen mit Behinderungen steht noch immer im Regen. Sie müssen von den Gebühren befreit bleiben", sagte der Präsident des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Es ist ein Irrsinn, Demenzkranken und Pflegebedürftigen ohne ausreichende Seh- und Hörfähigkeit mit einer Rundfunkgebühr in die Tasche zu greifen", sagte Bauer. "Deshalb fordert der Sozialverband SoVD eine rasche gesetzliche Korrektur", so der SoVD-Präsident. Weiter lesen …

Ein Jahr Feldversuch mit Riesen-Lkw: Interesse der Spediteure gering

Zum ersten Jahrestag des Gigaliner-Feldversuchs in ausgewählten Ländern kritisiert die Allianz pro Schiene das Projekt des Bundes als "verkehrspolitischen Rohrkrepierer". Das Verkehrsbündnis berief sich auf die neusten Beteiligungszahlen, die die Bundesanstalt für Straßenwesen der Allianz pro Schiene mitgeteilt hatte: Danach sind zurzeit lediglich 36 Fahrzeuge von 20 Speditionen für den Versuch registriert, davon sind 28 Fahrzeuge tatsächlich im Einsatz. "Auf dieser schmalen Basis ist es äußerst fraglich, ob eine wissenschaftliche Begleitung dieses Tests überhaupt aussagekräftig ist", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, mit Verweis auf die von der Bundesregierung ursprünglich angestrebten 400 Fahrzeuge am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Trassenpreise der Deutschen Bahn (DB) waren unrechtmäßig

Der Deutschen Bahn (DB) drohen Rückzahlungsforderungen in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro. Allein der Nahverkehrsverbund Westfalen-Lippe hat die DB auf 22 Millionen Euro verklagt. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt. Der Grund sind rechtswidrige Trassenpreise, die die privaten Konkurrenten des Staatskonzern für die Nutzung regionaler Schienenstrecken zahlen mussten. Weiter lesen …

EU-Energiekommissar will Hartz IV an Strom- und Gaspreis koppeln

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat sich dafür ausgesprochen, die Höhe der Sozialleistung Hartz IV an die Preisentwicklung bei Strom und Gas zu koppeln. "Wenn die Energiepreise steigen, müssen auch die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger steigen", sagte Oettinger der "Welt am Sonntag" (E-Tag: 30. Dezember 2012). Sozialhilfe müsse ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. "Licht im Wohnzimmer und ein Kühlschrank für gesunde Lebensmittel gehören eindeutig dazu." Weiter lesen …

Familienpflegezeit-Gesetz kostet Steuerzahler 139.000 Euro

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat für das umstrittene Familienpflege-Gesetz, das die Bürger offenbar kaum nutzen, Aufträge im Umfang von rund 139.000 Euro vergeben. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Familienministeriums berichtet, gab das Ministerium zur Vorbereitung des Gesetzes eine Studie und zwei Umfragen in Auftrag. Weiter lesen …

Zentralrat der Juden: Siedlungspolitik wird überbewertet

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat die Debatte über Israels Siedlungspolitik scharf kritisiert. Er finde, "dass diese Frage maßlos überbewertet und aufgeblasen wird", sagte Graumann der "Welt". Es gebe viele Hindernisse für einen Frieden im Nahen Osten, "und auch die Siedlungsfrage mag ein solches sein, aber doch bei Weitem nicht das einzige und schon gar nicht das Haupthindernis". Für ihn bleibe die "eigentliche Wurzel des Konflikts die hartherzige Weigerung der Palästinenser, auch nur das bloße Lebensrecht von Juden im Nahen Osten anzuerkennen". Weiter lesen …

Über drei Millionen Menschen sind Langzeitbezieher von Hartz IV

Mehr als drei Millionen der 4,33 Millionen erwerbsfähigen Empfänger von Hartz IV sind Langzeitbezieher der staatlichen Grundsicherung. Dies geht aus neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegen. Danach ist trotz des Abbaus der Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren die Zahl der Langzeitbezieher von Hartz IV nur langsam gesunken. Weiter lesen …

Die Ukraine erhält hohe Bewertungen in sechs internationalen Tourismus-Rankings: Für 2013 wird ein Reiseboom erwartet

In den Rankings von Globe Spots, National Geographic, Trip Advisor und The Lonely Planet sicherte sich die Ukraine einen Platz unter den zehn besten Reisezielen für das Jahr 2013. Nachdem das Land Gastgeber eines der wichtigsten europäischen Sportevents war - die Fussball-Weltmeisterschaft EURO 2012 -, haben sich die Aussichten für den Tourismus des Landes von einer Aussenseiterposition zu einem unbedingt empfehlenswerten Reiseziel entwickelt. Weiter lesen …

Tennis: Nadal sagt Teilnahme an Australian Open ab

Der ehemalige Tennis-Weltranglistenerste Rafael Nadal hat seine Teilnahme an den Australian Open, die im Januar in Melbourne stattfinden, abgesagt. Zwar gehe es seinem verletzten Knie viel besser, allerdings habe er sich einen Magen-Darm-Virus eingefangen, wegen dem er in den vergangenen Tagen nicht trainieren konnte, teilte Nadal mit. Weiter lesen …

Megan Fox verzichtet auf Milch-Produkte

Die US-Schauspielerin Megan Fox verzichtet momentan vollständig auf Milchprodukte, um ihre Schwangerschaftspfunde zu verlieren. "Ich kann momentan keine Fitnessübungen machen oder Sport treiben, mein Körper ist noch zu schwach", sagte Fox, die im September einen Sohn zur Welt gebracht hatte, gegenüber "Us Weekly". Weiter lesen …

Der Regisseur Ang Lee hat seinem verstorbenen Vater wichtige Inspirationen zu verdanken

"Wir hatten eine klare und beständige Beziehung, die ich heute immer noch in meinen Filmen fortschreibe", sagte Lee dem ZEITmagazin. Die Hauptfigur in seinem Film "Life of Pi" leide darunter, "dass er sich von seinem Vater nicht verabschieden konnte". Das habe er selbst so ähnlich erfahren: Sein Vater "hatte einen Schlaganfall und starb innerhalb von 45 Minuten. Ich war an einem Flughafen und telefonierte mit ihm über das Handy. Er lag schon im Sterben." Weiter lesen …

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